AS 2001 3536

Verordnung über die Familienzulagen in der Landwirtschaft

Verordnung über die Familienzulagen in der Landwirtschaft (FLV)

Änderung vom 30. November 2001

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 11. November 1952¹ über die Familienzulagen in der Land- wirtschaft wird wie folgt geändert:

Art. 4 Massgebendes Einkommen Für die Bemessung des Einkommens sind die Vorschriften der Gesetzgebung über die direkte Bundessteuer massgebend. Nicht abgezogen werden können jedoch Einlagen, Prämien und Beiträge zum Erwerb von Ansprüchen aus der beruflichen Vorsorge und der gebundenen Selbstvorsorge (Art. 33 Abs. 1 Bst. d und e des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990² über die direkte Bundessteuer).

Art. 5 Abs. 2 und 3

2 Das Einkommen wird jeweils für zwei Jahre veranlagt. Die Veranlagungsperiode

beginnt mit dem geraden Kalenderjahr.

3 Das zweit- und das drittletzte Jahr vor der Veranlagungsperiode bilden die

Berechnungsperiode. Massgebend ist der Durchschnitt beider Jahre.

Art. 6 Mitwirkung der Steuerbehörden

1 Die Ausgleichskassen können für die Ermittlung des reinen Einkommens der

Kleinbauern auf die beiden letzten rechtskräftigen Veranlagungen der direkten Bundessteuer oder der kantonalen Steuer abstellen.

2 Die zuständigen kantonalen Steuerbehörden liefern den Ausgleichskassen auf

deren Verlangen unentgeltlich die für die Ermittlung des reinen Einkommens notwendigen Angaben