AS 2002 3929

Verordnung über Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten bei Kaminfegerarbeiten sowie über damit zusammenhängende Schutzmassnahmen bei Hochkaminen und Feuerungsanlagen

Änderung vom 11. September 2002

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 18. Oktober 1963¹ über Verhütung von Unfällen und Berufs- krankheiten bei Kaminfegerarbeiten sowie über damit zusammenhängende Schutz- massnahmen bei Hochkaminen und Feuerungsanlagen wird wie folgt geändert:

Ingress gestützt auf Artikel 83 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981² über die Unfallversicherung (UVG),

Art. 1 Abs. 1

1 Diese Verordnung findet Anwendung auf alle Betriebe gemäss Arti-

kel 81 UVG.

Art. 19 Ausnahme- Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt kann in besonderen bestimmung Fällen Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung gestatten oder andere als die in der Verordnung vorgeschriebenen Massnahmen anordnen.

Art. 20 Strafen und Zuwiderhandlungen gegen die in dieser Verordnung enthaltenen Vor- Zwangs- massnahmen schriften unterliegen den Strafen und Zwangsmassnahmen der Arti- kel 92, 112 und 113 UVG.