AS 2003 2298

Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten

Übersetzung1

Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten

Abgeschlossen am 27. November 2000 Von der Bundesversammlung genehmigt am 18. Juni 20012 Ratifikationsurkunde von der Schweiz hinterlegt am 20. Juni 2001 In Kraft getreten am 1. Juli 2001

Art. 1 Dieses Abkommen betreffend den Handel mit Landwirtschaftsprodukten zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (im Folgenden Schweiz genannt) und den Vereinigten Mexikanischen Staaten (im Folgenden Mexiko genannt) wird in Ergän- zung zum Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten, das am 27. November 20003 unterzeichnet wurde, und insbesondere bezugnehmend auf Artikel 4 (Geltungsbereich) jenes Abkommens abgeschlossen.

Art. 2 Mexiko gewährt die Zollkonzessionen für Landwirtschaftsprodukte schweizerischen Ursprungs nach Anhang I. Die Schweiz gewährt die Zollkonzessionen für Land- wirtschaftsprodukte mexikanischen Ursprungs nach Anhang II.

Art. 3 Die Ursprungsregeln und die Bestimmungen über die Prüfung von Ursprungsnach- weisen und die Verwaltungszusammenarbeit, die auf dieses Abkommen Anwendung finden, sind in Anhang III aufgeführt.

Art. 4 Die Vertragsparteien erklären sich bereit, künftig den Umfang der Zugeständnisse für den Marktzutritt von Landwirtschaftsprodukten zu erörtern.

Art. 5 Die Bestimmungen der Artikel 6 (Zölle, Absätze 4 und 5), 7 (Ein- und Ausfuhr- beschränkungen), 8 (Inländerbehandlung bezüglich der internen Besteuerung und der Rechtsvorschriften), 9 (Gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Massnahmen), 10 (Technische Vorschriften), 12 (Staatliche Handelsunternehmen),

SR 0.632.315.631.11

1 Übersetzung des englischen Originaltextes.

2 AS 2003 2230 3 SR 0.632.315.631.1; AS 2003 2231

2298 2001-0125

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

13 (Antidumping), 14 (Schutzmassnahmen), 15 (Verknappungsklausel), 16 (Zah-

lungsbilanzschwierigkeiten), 17 (Allgemeine Ausnahmen), 18 (Ausnahmen aus Gründen der Sicherheit) des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten finden Anwendung auf die von diesem Abkommen erfassten Pro- dukte.

Art. 6 1 Die Vertragspartien wenden in ihrem bilateralen Handel mit Produkten, die Gegen- stand von Zollkonzessionen nach Artikel 2 sind, keine Ausfuhrsubventionen im Sinne von Artikel 9 des WTO-Übereinkommens über die Landwirtschaft4 an. 2 Die Vertragspartien stellen einander in transparenter und rascher Weise die not- wendigen Informationen so zur Verfügung, dass sie die Einhaltung von Absatz 1 überwachen können.

Art. 7 Falls eine Vertragspartei für ein Produkt, das mit der anderen Vertragspartei gehan- delt wird und das Gegenstand einer Zollkonzession nach Artikel 2 ist, eine Ausfuhr- subvention einführt oder wieder einführt, kann die andere Vertragspartei den Zoll- ansatz für solche Einfuhren bis auf den zu diesem Zeitpunkt anwendbaren Meist- begünstigungsansatz erhöhen.

Art. 8 Für Landwirtschaftsprodukte, die in den Anhängen I und II nicht erwähnt sind, bekräftigen die Vertragsparteien ihre Rechte und Pflichten bezüglich Marktzutritts- konzessionen und Ausfuhrsubventionsverpflichtungen nach dem WTO-Überein- kommen über die Landwirtschaft.

Art. 9 Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bezüglich der Verpflichtungen betref- fend interne Stützung sind im WTO-Übereinkommen über die Landwirtschaft gere- gelt.

Art. 10 Die Bestimmungen über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen für Spirituosen zwischen Mexiko und der Schweiz sind in Anhang IV aufgeführt.

4 SR.0.632.20 Anhang 1A.3

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Art. 11 Die Bestimmungen von Kapitel VIII des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten über die Streitbeilegung finden für die Zwecke dieses Abkommens nur in Bezug auf die beiden Vertragsparteien Anwendung.

Art. 12 Dieses Abkommen findet auch auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung, solange der Zollunionsvertrag vom 29. März 19235 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in Kraft ist.

Art. 13

1 Dieses Abkommen bedarf der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung.

2 Es tritt am gleichen Tag wie das Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und den

EFTA-Staaten in Kraft.

3 Es kann vorbehältlich der vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens

zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten vorläufig angewandt werden.

Art. 14 Dieses Abkommen bleibt so lange in Kraft, wie dessen Vertragsparteien Vertrags- parteien des Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten sind.

Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig befugten Unterzeichneten dieses Abkommen unterschrieben.

Geschehen zu Mexiko-Stadt, am 27. November 2000 in zwei Urschriften in engli- scher und spanischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist. Bei unterschiedlicher Auslegung ist der englische Wortlaut massgebend.

Für die Für die Schweizerische Eidgenossenschaft: Vereinigten Mexikanischen Staaten: Pascal Couchepin Herminio Blanco Mendoza

5 SR 0.631.112.514

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Anhang I

1. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens baut Mexiko alle Einfuhrzölle für die in

diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 1 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz ab.

2. Die Einfuhrzölle Mexikos auf die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos)

unter Kategorie 2 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz werden nach folgendem Zeitplan abgebaut: a. Bei Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 75 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt. b. Ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

50 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

c. Zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

25 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

d. Drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Zölle vollständig abgebaut.

3. Die Einfuhrzölle Mexikos auf die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos)

unter Kategorie 3 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz werden nach folgendem Zeitplan abgebaut: a. Bei Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 89 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt. b. Ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

78 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

c. Zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

67 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

d. Drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

56 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

e. Vier Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

45 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

f. Fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

34 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

g. Sechs Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

23 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

h. Sieben Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

12 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

i. Acht Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Zölle vollständig abgebaut.

4. Die Einfuhrzölle Mexikos auf die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos)

unter Kategorie 4 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz werden nach folgendem Zeitplan abgebaut:

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

a. Drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

87 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

b. Vier Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

75 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

c. Fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

62 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

d. Sechs Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

50 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

e. Sieben Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

37 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

f. Acht Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

25 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

g. Neun Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf

12 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.

h. Zehn Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Zölle vollständig abgebaut.

5. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem

Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 5 aufgeführten Waren der Tarifnummer 1704.1001 mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens 16 Prozent ad valorem zuzüglich 0.39586 US-Dollar je kg Zucker- gehalt.

6. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem

Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 6 aufgeführten Waren der Tarifnummer 2009.8001xx «Saft anderer Früchte oder Gemüse, ausgenommen von Birnen» mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens

70 Prozent des zum Zeitpunkt der Einfuhr dieser Waren nach Mexiko geltenden

Meistbegünstigungszollansatzes.

7. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem

Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 6 aufgeführten Waren der Tarifnummer 2009.9001xx «Mischungen von Gemüsesäften» mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens 76 Prozent des zum Zeitpunkt der Einfuhr dieser Waren nach Mexiko geltenden Meistbegünstigungszollansatzes.

8. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem

Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 6 aufgeführten Waren der Tarifnummer 2905.4401 «D-Glucit (Sorbit)» und 3824.6001 «Sorbit, ausgenommen solches der Nr. 2905.4401» mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollan- satz von höchstens 50 Prozent des zum Zeitpunkt der Einfuhr dieser Waren nach Mexiko geltenden Meistbegünstigungszollansatzes.

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Anhang I - Zollabbauschema Mexikos* Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

0100. Animales vivos

0106. Los demás animales vivos

00 Los demás animales vivos

0099 Los demás 23 1

0500. Los demas productos de origen animal no expresados ni

comprendidos en otras partidas

0502. 1001 Cerdas de cerdo o de jabalí y sus desperdicios 3 1

0511. Productos de origen animal no expresados ni

comprendidos en otra parte; animales muertos de los Capítulos 1 ó 3, impropios para la alimentación humana

10 – Semen de bovino

1001 Semen de bovino Ex. 1

0700. Legumbres y hortalizas, plantas, raices y tuberculos

alimenticos

0705. 1101 Repolladas 13 1

1999 Las demás 13 1

2101 Endibia «witloof» (Cichorium intybus var. foliosum) 13 1

2999 Las demás achicorias 13 1

0709. Las demás hortalizas (incluso silvestres), frescas o

refrigeradas

9099 Las demás 13 1

0712. Hortalizas (incluso silvestres) secas, bien cortadas en

trozos o en rodajas o bien trituradas o pulverizadas, pero sin otra preparación

20 – Cebollas

2001 Cebollas 23 1

0800. Frutos comestibles; cortezas de agrios o de melones

0809. Chabacanos (damascos, albaricoques), cerezas, duraznos

(melocotones), incluidos los griñones y nectarinas, ciruelas y endrinas, frescos

10 – Chabacanos (damascos, albaricoques)

1001 Chabacanos (damascos, albaricoques) 23 4

0810. Las demás frutas u otros frutos, frescos

10 – Fresas (frutillas)

1001 Fresas (frutillas) 23 1

0813. Frutas y otros frutos, secos, excepto los de las partidas nos

08.01 a 08.06; mezclas de frutas u otros frutos, secos, o de

frutos de cáscara de este Capítulo

10 – Chabacanos (damascos, albaricoques)

1001 Chabacanos con hueso 23 3

1099 Los demás chabacanos 23 3

* Diese Tabelle existiert nur in der spanischen Originalfassung.

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

1200. Semillas y frutos oleaginosos; semillas y frutos diversos;

plantas industriales o medicinales; paja y forrajes

1209. Semillas, frutos y esporas, para siembra

– Semilla de remolacha:

30 – Semillas de plantas herbáceas utilizadas principalmente

por sus flores

3001 Semillas de plantas herbáceas utilizadas principalmente 3 1

por sus flores – Los demás:

99 – – Los demás

9999 Los demás 3 1

1211. Plantas, partes de plantas, semillas y frutos de las especies

utilizadas principalmente en perfumería, medicina o para usos insecticidas, parasiticidas o similares, frescos o secos, incluso cortados, quebrantados o pulverizados

90 – Los demás

9099 Los demás 13 1

1300. Gomas, resinas y demas jugos y extractos vegetales

1301. Goma laca; gomas, resinas, gomorresinas y oleorresinas

(por ejemplo: bálsamos), naturales

10 – Goma laca

1001 Goma laca 13 2

20 – Goma arábiga

2001 Goma arábiga 13 1

90 – Los demás

9001 Copal 13 2

9099 Los demás 13 3

1302. Jugos y extractos vegetales; materias pécticas, pectinatos y

pectatos; agar-agar y demás mucílagos y espesativos derivados de los vegetales, incluso modificados – Jugos y extractos vegetales:

11 – – Opio

1101 En bruto o en polvo 13 2

1103 Alcoholados, extractos, fluidos o sólidos o tinturas de opio 13 2

1199 Los demás 13 2

12 – – De regaliz

1201 Extractos 13 1

1299 Los demás 13 1

13 – – De lúpulo

1302 De lúpulo 3 1

14 – – De piretro (pelitre) o de raíces que contengan

rotenona

1401 De piretro (pelitre) 13 2

1499 Los demás 13 2

19 – – Los demás

1901 De helecho macho 13 2

1903 De Ginko-Biloba 3 1

1904 De haba tonka 13 2

1905 De belladona, conteniendo como máximo 60 % de 13 2

alcaloides

1906 De Pygeum Africanum (Prunus Africana) 13 2

1907 Podofilina 13 2

1908 Maná 13 2

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

1909 Alcoholados, extractos fluidos o sólidos o tinturas, 13 2

de coca

1910 De cáscara de nuez de cajú, en bruto 13 2

1911 De cáscara de nuez de cajú, refinado 13 2

1999 Los demás 18 3

31 – – Agar-agar

3101 Agar-agar 18 2

32 – – Mucílagos y espesativos de la algarroba o de su

semilla o de las semillas de guar, incluso modificados

3201 Harina o mucilago de algarrobo 18 2

3202 Goma guar 13 2

3299 Los demás 18 2

39 – – Los demás

3901 Mucílago de zaragatona 13 2

3902 Carragenina 13 2

3999 Los demás 18 2

1500. Grasas y aceites animales o vegetales; productos de su

desdoblamiento; grasas alimenticias elaboradas; ceras de origen animal o vegetal

1521. Ceras vegetales (excepto los triglicéridos), cera de abejas o

de otros insectos y esperma de ballena o de otros cetáceos (espermaceti), incluso refinadas o coloreadas

10 – Ceras vegetales

1001 Carnauba 45 1

1099 Las demás ceras vegetales 10 1

90 – Las demás

1521 Cera de abejas, refinada o blanqueada, sin colorear 15 1

1521 Las demás ceras de abeja 15 1

1600. Preparaciones de carne, de pescado o de crustaceos, de

moluscos o de otros invertebrados acuaticos

1603. Extractos y jugos de carne, pescado o de crustáceos,

moluscos o demás invertebrados acuáticos

00 Extractos y jugos de carne, pescado o de crustáceos,

moluscos o demás invertebrados acuáticos

0001 Extractos de carne 20 3

1700. Azucares y articulos de confiteria

1704. Artículos de confitería sin cacao (incluido el chocolate

blanco)

10 – Chicles y demás gomas de mascar, incluso recubiertos

de azúcar

1001 Chicles y demás gomas de mascar, incluso recubiertos de 20 + 5

azúcar 0.39586

2000. Preparaciones de legumbres u hortalizas, de frutos o de

otras partes de plantas

2003. Setas y demás hongos y trufas, preparadas o conservadas

(excepto en vinagre o en ácido acético)

10 – Setas y demás hongos

1001 Setas y demás hongos 23 1

20 – Trufas

2001 Trufas 23 1

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

2009. Jugos de frutas u otros frutos (incluido el mosto de uva) o

de hortalizas sin fermentar y sin adición de alcohol, incluso con adición de azúcar u otro edulcorante

80 – Jugo de cualquier otra fruta o fruto, u hortaliza.

8001 Jugo de cualquier otra fruta o fruto, u hortaliza, excepto 23 6

de pera

90 – Mezclas de jugos

9001 Mezclas de jugos que contengan únicamente jugos de 23 6

hortaliza

9099 Los demás, excepto mezclas de jugos que contengan 23 1

jugos de manzana, pera o uva

2100. Preparaciones alimenticias diversas

2101. Extractos, esencias y concentrados de café, té o yerba

mate y preparaciones a base de estos productos o a base de café, té o yerba mate; achicoria tostada y demás sucedáneos del café tostados y sus extractos, esencias y concentrados

20 – Extractos, esencias y concentrados de té o de yerba

mate y preparaciones a base de estos extractos, esencias o concentrados o a base de té o de yerba mate

2001 Extractos, esencias y concentrados de té o de yerba mate y 23 1

preparaciones a base de estos extractos, esencias o concentrados o a base de té o de yerba mate

2102. Levaduras (vivas o muertas); los demás microorganismos

monocelulares muertos (excepto las vacunas de la partida 30.02); polvos para honear preparados

30 – Polvos para hornear preparados

3001 Polvos para hornear preparados 18 3

2103. Preparaciones para salsas y salsas preparadas;

condimentos y sazonadores, compuestos; harina de mostaza y mostaza preparada

10 – Salsa de soja (soya)

1001 Salsa de soja (soya) 23 1

20 – «Ketchup» y demás salsas de tomate

2001 «Ketchup» 23 1

2099 Las demás 23 1

90 – Los demás

9099 Los demás 20 2

2104. Preparaciones para sopas, potajes o caldos; sopas, potajes

o caldos, preparados; preparaciones alimenticias compuestas homogeneizadas

10 – Preparaciones para sopas, potajes o caldos; sopas,

potajes o caldos, preparados

1001 Preparaciones para sopas, potajes o caldos; sopas, potajes 13 1

o caldos, preparados

20 – Preparaciones alimenticias compuestas homo-

geneizadas

2001 Preparaciones alimenticias compuestas homogeneizadas 13 1

2106. Preparaciones alimenticias no expresadas ni comprendidas

en otra parte

90 – Las demás

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

9099 Chicles, dulces, tabletas y pastillas con un contenido no 15 + 1

mayor al 1 % en peso de edulcorantes del capítulo 17 del 0.39586 Sistema Harmonizado $/Kg

2200. Bebidas, liquidos alcoholicos y vinagre

2201. Agua, incluidas el agua mineral natural o artificial y la

gaseada, sin adición de azúcar u otro edulcorante ni aromatizada; hielo y nieve

10 – Agua mineral y agua gaseada

1001 Agua mineral 30 3

1099 Los demás 30 3

90 – Los demás

9001 Agua potable 13 3

9002 Hielo 13 3

9099 Los demás 30 3

2202. Agua, incluidas el agua mineral y la gaseada, con adición

de azúcar u otro edulcorante o aromatizada, y demás bebidas no alcohólicas, excepto los jugos de frutas u otros frutos, o de hortalizas de la partida 20.09

10 – Agua, incluidas el agua mineral y la gaseada, con

adición de azúcar u otro edulcorante o aromatizada

1001 Agua, incluidas el agua mineral y la gaseada, con adición 20 + 4

de azúcar u otro edulcorante o aromatizada 0.39586

2203. Cerveza de malta

00 Cerveza de malta

0001 Cerveza de malta 30 1

2205. Vermut y demás vinos de uvas frescas preparados con

plantas o sustancias aromáticas

10 – En recipientes con capacidad inferior o igual a 2 l

1001 Vermuts 30 3

1099 Los demás 30 3

90 – Los demás

9001 Vermuts 30 3

9099 Los demás 30 3

2207. Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico

volumétrico superior o igual a 80 % vol; alcohol etílico y aguardiente desnaturalizados, de cualquier graduación

10 – Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico

volumétrico superior o igual a 80 % vol.

1001 Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico 10 + 1

volumétrico superior o igual a 80 % vol. 0.39586

20 – Alcohol etílico y aguardiente desnaturalizados,

de cualquier graduación

2001 Alcohol etílico y aguardientes desnaturalizados, 10 + 1

de cualquier graduación 0.39586

2208. Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico

volumétrico inferior a 80 % vol; aguardientes, licores y demás bebidas espirituosas

70 – Licores

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

7001 De más de 14 grados sin exceder de 23 grados 30 1

centesimales Gay-Lussac a la temperatura de 15 grados centígrados, en vasijería de barro, loza o vidrio

7099 Los demás 30 1

90 – Los demás

9001 Alcohol etílico 13 1

9002 Bebidas alcohólicas de más de 14 grados sin exceder de 30 1

23 grados centesimales Gay-Lussac a la temperatura de

15 grados centígrados, en vasijería de barro, loza o vidrio

9099 Los demás, únicamente bebidas espirituosas 30 1

2300. Residuos y desperdicios de las industrias alimentarias;

alimentos preparados para animales

2309. Preparaciones del tipo de las utilizadas para la

alimentación de los animales

90 – Las demás

9005 Preparación estimulante a base de 2 % como máximo de 3 1

vitamina H

2905. Alcoholes acíclicos y sus derivados halogenados,

sulfonados, nitrados o nitrosados

43 – – Manitol

4301 Manitol 5 3

44 – – D-glucitol (sorbitol)

4401 D-glucitol (sorbitol) 6

3301. Aceites esenciales (desterpenados o no), incluidos los

«concretos» o «absolutos»; resinoides; oleorresinas de extracción; disoluciones concentradas de aceites esenciales en grasas, aceites fijos, ceras o materias análogas, obtenidas por enflorado o m aceración; subproductos terpénicos residuales de la desterpenación de los aceites esenciales; destilados acuosos aromáticos y disoluciones acuosas de aceites esenciales – Aceites esenciales de agrios (cítricos):

11 – – De bergamota

1101 De bergamota 13 3

12 – – De naranja

1201 De naranja 18 3

13 – – De limón

1301 De limón (Citrus Limón-L Burm) 18 3

1399 Los demás 13 3

14 – – De lima o limeta

1401 De lima (Citrus Limettoides Tan) 18 3

1402 De limón Mexicano (Citrus Aurantifolia- Christmann 18 3

Swingle)

1499 Los demás 13 3

19 – – Los demás

1901 De citronela 13 3

1902 De mandarina 18 3

1903 De toronja 18 3

1999 Los demás 13 3

– Aceites esenciales, excepto los de agrios (cítricos):

21 – – De geranio

2101 De geranio 13 3

22 – – De jazmín

2201 De jazmín 13 3

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

23 – – De lavanda (espliego) o de lavandín

2301 De lavanda (espliego) o de lavandín 13 3

24 – – De menta piperita (Mentha piperita)

2401 De menta piperita (Mentha piperita) 13 3

25 – – De las demás mentas

2599 De las demás mentas 13 3

26 – – De espicanardo («vetiver»)

2601 De espicanardo («vetiver») 13 3

29 – – Los demás

2901 De hojas de canelo de Ceylan 13 3

De eucalipto; o, de nuez moscada Ex. 1

2902 Los demás 13 3

30 – Resinoides

3001 Resinoides 13 3

90 – Los demás

9001 Oleorresinas de extracción 18 3

9002 Terpenos de cedro 13 3

9003 Terpenos de toronja 18 3

9004 Aguas destiladas aromáticas y soluciones acuosas de 23 3

aceites esenciales

9099 Los demás 18 3

3302. Mezclas de sustancias odoríferas y mezclas (incluidas las

disoluciones alcohólicas) a base de una o varias de estas sustancias, del tipo de las utilizadas como materias básicas para la industria; las demás preparaciones a base de sustancias odoríferas, del tipo de las utilizadas para la elaboración de bebidas

10 – Del tipo de las utilizadas en las industrias alimentarias o

de bebidas

1001 Extractos y concentrados del tipo de los utilizados en la 20 1

elaboración de bebidas que contengan alcohol, a base de sustancias odoríferas

1002 Las demás preparaciones del tipo de las utilizadas en la 30 1

elaboración de bebidas que contengan alcohol, a base de sustancias odoríferas

1099 Los demás 18 1

3503. Gelatinas (aunque se presenten en hojas cuadradas o

rectangulares, incluso trabajadas en la superficie o coloreadas) y sus derivados; ictiocola; las demás colas de origen animal, excepto las colas de caseína de la partida 35.01

00 Gelatinas (aunque se presenten en hojas cuadradas o

rectangulares, incluso trabajadas en la superficie o coloreadas) y sus derivados; ictiocola; las demás colas de origen animal, excepto las colas de caseína de la partida 35.01

0001 Gelatina, excepto lo comprendido en las fracciones 18 4

3503.00.03 y 04

0002 Colas de huesos o de pieles 18 3

0003 De grado fotográfico 5 3

0004 De grado farmacéutico 18 3

0099 Los demás 18 3

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

3504. Peptonas y sus derivados; las demás materias proteícas y

sus derivados, no expresados ni comprendidos en otra parte; polvo de cueros y pieles, incluso tratado al cromo

00 Peptonas y sus derivados; las demás materias proteícas y

sus derivados, no expresados ni comprendidos en otra parte; polvo de cueros y pieles, incluso tratado al cromo

0001 Peptonas 18 1

0002 Peptonato ferroso 13 1

0003 Proteínas vegetales puras; proteinato de sodio, proveniente 3 1

de la soja, calidad farmacéutica

0004 Concentrado de proteínas del embrión de semilla de 13 1

algodón, cuyo contenido en proteínas sea igual o superior al 50 %

0005 Queratina 13 1

0006 Aislados de proteína de soja 13 4

0099 Los demás 18 2

3824. Preparaciones aglutinantes para moldes o núcleos de

fundición; productos químicos y preparaciones de la industria química o de las industrias conexas (incluidas las mezclas de productos naturales), no expresados ni comprendidos en otra parte; productos residuales de la industria química o de las industrias conexas, no expresados ni comprendidos en otra parte

60 – Sorbitol, excepto el de la subpartida 2905.44

60.01 Sorbitol, excepto el de la subpartida 2905.44 6

4101. Cueros y pieles, en bruto, de bovino o de equino (frescos o

salados, secos, encalados, piquelados o conservados de otro modo, pero sin curtir, apergaminar ni preparar de otra forma), incluso depilados o divididos

10 – Cueros y pieles enteros de bovino, con un peso unitario

inferior o igual a 8 Kg para los secos, a 10 Kg para los salados secos y a 14 Kg para los frescos, salados verdes (húmedos) o conservados de otro modo

1001 Cueros y pieles enteros de bovino, con un peso unitario 3 1

inferior o igual a 8 Kg para los secos, a 10 Kg para los salados secos y a 14 Kg para los frescos, salados verdes (húmedos) o conservados de otro modo – Los demás cueros y pieles de bovino, frescos o salados verdes (húmedos):

21 – – Enteros

2101 Enteros 3 1

22 – – Crupones y medios crupones

2201 Crupones y medios crupones 3 1

29 – – Los demás

2999 Los demás 10 3

30 – Los demás cueros y pieles, de bovino, conservados de

otro modo

3099 Los demás cueros y pieles, de bovino, conservados de otro 10 3

modo

40 – Cueros y pieles de equino

4001 Cueros y pieles de equino 10 3

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

4102. Cueros y pieles en bruto, de ovino (frescos o salados,

secos, encalados, piquelados o conservados de otro modo, pero sin curtir, apergaminar ni preparar de otra forma), incluso depilados o divididos, excepto los excluidos por la Nota 1 c) de este Capítulo

10 – Con lana

1001 Con lana 3 1

– Sin lana (depilados):

21 – – Piquelados

2101 Piquelados 3 1

29 – – Los demás

Los demás 10 3

4103. Los demás cueros y pieles, en bruto (frescos o salados,

secos, encalados, piquelados o conservados de otro modo, pero sin curtir, apergaminar ni preparar de otra forma), incluso depilados o divididos, excepto los excluidos por las Notas 1 b) ó 1 c) de este Capítulo

10 – De caprino

1001 De caprino 3 1

20 – De reptil

2001 De reptil 10 3

90 – Los demás

9001 De porcino 10 3

9099 Los demás 13 3

4301. Peletería en bruto (incluidas las cabezas, colas, patas y

demás trozos utilizables en peletería), excepto las pieles en bruto de las partidas 41.01, 41.02 ó 41.03

10 – De visón, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas

1001 De visón, enteras incluso sin la cabeza, cola o patas 13 1

20 – De conejo o liebre, enteras, incluso sin la cabeza, cola o

patas

2001 De conejo o liebre, enteras, incluso sin la cabeza, cola o 13 1

patas

30 – De cordero llamadas «astracán», «Breitschwanz»,

«caracul», «persa» o similares, de corderos de Indias, de China, de Mongolia o del Tibet, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas

3001 De cordero llamadas «astracán», «Breitschwanz», 13 1

«caracul», «persa» o similares, de corderos de Indias, de China, de Mongolia o del Tibet, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas

40 – De castor, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas

4001 De castor, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas 13 1

50 – De rata almizclera, enteras, incluso sin la cabeza, cola o

patas

5001 De rata almizclera, enteras, incluso sin la cabeza, cola o 13 1

patas

60 – De zorro, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas

6001 De zorro, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas 13 1

70 – De foca u otaria, enteras, incluso sin la cabeza, cola o

patas

7001 De foca u otaria, enteras, incluso sin la cabeza, cola o 13 1

patas

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

80 – Las demás pieles, enteras, incluso sin la cabeza, cola o

patas

8001 De carpincho 13 1

8002 De alpaca (nonato) 13 1

8099 Las demás 13 1

90 – Cabezas, colas, patas y demás trozos utilizables en

peletería

9001 Cabezas, colas, patas y demás trozos utilizables en 13 1

peletería

5001. Capullos de seda aptos para el devanado

00 Capullos de seda aptos para el devanado

0001 Capullos de seda aptos para el devanado 13 1

5002. Seda cruda (sin torcer)

00 Seda cruda (sin torcer)

0001 Seda cruda (sin torcer) 13 1

5003. Desperdicios de seda (incluidos los capullos no aptos para

el devanado, desperdicios de hilados e hilachas)

10 – Sin cardar ni peinar

1001 Sin cardar ni peinar 13 1

90 – Los demás

9099 Los demás 13 1

5101. Lana sin cardar ni peinar

– Lana sucia, incluida la lavada en vivo

11 – – Lana esquilada

1101 Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 % 3 1

1199 Los demás 3 1

19 – – Las demás

1901 Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 % 10 3

1999 Los demás 13 3

– Desgrasada, sin carbonizar:

21 – – Lana esquilada

2101 Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 % 3 1

2199 Los demás 3 1

29 – – Las demás

2901 Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 % 3 1

2999 Los demás 3 1

30 – Carbonizada

3001 Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 % 3 1

30.99 Los demás 3 1

5102. Pelo fino u ordinario, sin cardar ni peinar

10 – Pelo fino

1001 De cabra de Angora (mohair) 13 1

1002 De conejo o de liebre 13 3

1099 Los demás 13 3

20 – Pelo ordinario

2001 De cabra común 13 3

2099 Los demás 13 3

5103. Desperdicios de lana o pelo fino u ordinario, incluidos los

desperdicios de hilados, excepto las hilachas

10 – Borras del peinado de lana o pelo fino

1001 De lana, provenientes de peinadoras («blousses») 3 1

1002 De lana limpia, excepto provenientes de peinadoras 13 3

(«blousses»)

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Ausgangs- Kategorie mexikanischen zollansatz Zolltarifs

1099 Los demás 13 3

20 – Los demás desperdicios de lana o pelo fino

2001 De lana, provenientes de peinadoras («blousses») 3 1

2002 De lana limpia, excepto provenientes de peinadoras 13 3

(«blousses»)

2099 Los demás 13 1

30 – Desperdicios de pelo ordinario

3001 Desperdicios de pelo ordinario 13 3

5201. Algodón sin cardar ni peinar

00 Algodón sin cardar ni peinar

0001 Con pepita 13 3

0002 Sin pepita, de fibra con más de 29 mm de longitud 13 3

0099 Los demás 3 1

5202. Desperdicios de algodón (incluidos los desperdicios de

hilados y las hilachas)

10 – Desperdicios de hilados

1001 Desperdicios de hilados 13 3

– Los demás:

91 – – Hilachas

9101 Hilachas 13 3

99 – – Los demás

9901 Borra 13 4

9999 Los demás 13 3

5203. Algodón cardado o peinado

00 Algodón cardado o peinado

0001 Algodón cardado o peinado 13 3

53.01 Lino en bruto o trabajado, pero sin hilar; estopas y

desperdicios, de lino (incluidos los desperdicios de hilados y las hilachas)

10 – Lino en bruto o enriado

1001 Lino en bruto o enriado 3 1

– Lino agramado, espadado, peinado o trabajado de otro modo, pero sin hilar:

21 – – Agramado o espadado

2101 Agramado o espadado 3 1

29 – – Los demás

2999 Los demás 3 1

30 – Estopas y desperdicios, de lino

3001 Estopas y desperdicios, de lino 3 1

5302. Cáñamo (Cannabis sativa l.) en bruto o trabajado, pero sin

hilar; estopas y desperdicios, de cáñamo (incluidos los desperdicios de hilados y las hilachas)

10 – Cáñamo en bruto o enriado

1001 Cáñamo en bruto o enriado 13 3

90 – Los demás

9099 Los demás 13 3

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Anhang II

Die Schweiz reduziert oder eliminiert die Zölle auf Waren mexikanischen Ursprungs wie in der folgenden Tabelle für jede Tarifnummer angegeben. Wo die Konzession in Kolonne I aufgeführt ist, ist der von der Schweiz angewandte Zollansatz nicht höher als der in dieser Kolonne aufgeführte. Wo die Konzession in Kolonne II auf- geführt ist, reduziert die Schweiz den zum Zeitpunkt der Einfuhr anwendbaren Meistbegünstigungszollansatz um den in Kolonne II angegebenen Betrag.

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

0106. Andere Tiere, lebend:

0090 – andere frei

0407. Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht

oder gekocht:

0010 – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 9)* 3.–

eingeführt ex 0010 – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 9)* frei eingeführt, spezifiziert pathogenfreie Eier, zur Herstellung von Arzneimitteln oder zu Labor- oder Forschungszwecken

0408. Vogeleier ohne Schale und Eigelb, frisch,

getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder in anderer Weise haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen: – andere: – – getrocknet: ex 9110 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 10)* 16.– eingeführt, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen – – andere: ex 9910 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 11)* 8.– eingeführt, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen

0409. 0000 Natürlicher Honig 19.–

ex 0000 Natürlicher Honig, zur industriellen Weiter frei verarbeitung

0410. 0000 Geniessbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit frei

weder genannt noch inbegriffen

0501. 0000 Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; frei

Abfälle von Menschenhaar

0502. Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen;

Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare:

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

1000 – Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen frei

und Abfälle dieser Borsten

9000 – andere frei

0503. Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen mit

oder ohne Unterlage:

0010 – lose, nicht gekräuselt, auch in nicht zugerichteten frei

Bündeln

0020 – in zugerichteten Bündeln frei

0090 – andere frei

0504. Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als

Fischen, ganz oder geteilt, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:

0010 – Labmagen frei

– andere Magen von Tieren der Nrn. 0101–0104; Kutteln:

0039 – – andere frei

0090 – andere frei

0505. Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn

oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zur Haltbarmachung behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen: – Federn der zu Füllzwecken verwendeten Art; Daunen:

1010 – – Bettfedern und Daunen, roh, nicht gewaschen frei

1090 – – andere frei

– andere: – – Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen:

9019 – – – andere frei

9090 – – andere frei

0506. Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach

bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle dieser Stoffe:

1000 – Knochenknorpel (Ossein) und mit Säure frei

behandelte Knochen

9000 – andere frei

0507. Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschliesslich

Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle dieser Stoffe:

9000 – andere frei

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

0508. Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach

bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Rückenschilder von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon:

0010 – Schrot, Mehl und Abfälle von Muschelschalen frei

– andere:

0099 – – andere frei

0509. 0000 Meerschwämme frei

0510. 0000 Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; frei

Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere Stoffe tierischen Ursprungs, die zur Her- stellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht

0511. Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder

genannt noch inbegriffen; nichtlebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: – andere: – – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3:

9190 – – – andere frei

– – andere:

9990 – – – andere frei

0601. Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luft-

wurzeln und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichoriensetzlinge, -pflanzen und - wurzeln, andere als Wurzeln der Nr. 1212: – Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend:

1090 – – andere frei

– Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, im Wachstum oder in Blüte; Zichoriensetzlinge, -pflanzen und -wurzeln:

2020 – – mit Erdballen, auch in Kübeln oder Töpfen, frei

ausgenommen Tulpen und Zichoriensetzlinge – – andere:

2099 – – – andere frei

0603. Blüten (Blumen) und Blütenknospen, geschnitten,

zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt: – frisch: – – vom 1. Mai bis 25. Oktober:

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

– – – Nelken:

1031 – – – – innerhalb des Zollkontingents frei

(K-Nr. 13)* – – – Rosen:

1041 – – – – innerhalb des Zollkontingents frei

(K-Nr. 13)* – – – andere: – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 13)*:

1051 – – – – – verholzend 5.–

1059 – – – – – andere 5.–

– – vom 26. Oktober bis 30. April:

1071 – – – Tulpen frei

1072 – – – Rosen frei

– – – andere:

1091 – – – – verholzend frei

1099 – – – – andere frei

– andere:

9010 – – getrocknet, im Naturzustand frei

9090 – – andere (gebleicht, gefärbt, imprägniert, usw.) frei

0604. Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile,

ohne Blüten oder Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt: – Moose und Flechten:

1010 – – frisch oder bloss getrocknet frei

1090 – – andere frei

– andere: – – frisch: – – – verholzend:

9111 – – – – Weihnachtsbäume und Nadelholzzweige frei

9119 – – – – andere frei

9190 – – – andere frei

– – andere:

9910 – – – bloss getrocknet frei

9990 – – – andere (gebleicht, gefärbt, imprägniert, frei

usw.)

0701. Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

– Saatkartoffeln:

1010 – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 14)* frei

eingeführt

0702. Tomaten, frisch oder gekühlt:

– Cherry-Tomaten (Kirschentomaten):

0010 – – vom 21. Oktober bis 30. April frei

– Peretti-Tomaten (längliche Form):

0020 – – vom 21. Oktober bis 30. April frei

– andere Tomaten, mit einem Durchmesser von

80 mm und mehr (sog. Fleischtomaten):

0030 – – vom 21. Oktober bis 30. April frei

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

– andere:

0090 – – vom 21. Oktober bis 30. April frei

0703. Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Lauch und

andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt: – Speisezwiebeln und Schalotten: – – Setzzwiebeln:

1011 – – – vom 1. Mai bis 30. Juni frei

– – – vom 1. Juli bis 30. April:

1013 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* frei

– – andere Speisezwiebeln und Schalotten: – – – weisse Speisezwiebeln, mit grünem Rohr (Cipollotte):

1020 – – – – vom 31. Oktober bis 31. März frei

– – – – vom 1. April bis 30. Oktober:

1021 – – – – – innerhalb des Zollkontingents frei

(K-Nr. 15)* – – – weisse, flache Speisezwiebeln, mit einem Durchmesser von 35 mm oder weniger:

1030 – – – – vom 31. Oktober bis 31. März frei

– – – – vom 1. April bis 30. Oktober:

1031 – – – – – innerhalb des Zollkontingents frei

(K-Nr. 15)* – – – Wildzwiebeln (Lampagioni):

1040 – – – – vom 16. Mai bis 29. Mai frei

– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai:

1041 – – – – – innerhalb des Zollkontingents frei

(K-Nr. 15)* – – – Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von

70 mm oder mehr:

1050 – – – – vom 16. Mai bis 29. Mai frei

– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai:

1051 – – – – – innerhalb des Zollkontingents frei

(K-Nr. 15)* – – – Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von weniger als 70 mm, rote und weisse Sorten, andere als solche der Nrn 0703.1030/1039:

1060 vom 16. Mai bis 29. Mai frei

– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai:

1061 – – – – – innerhalb des Zollkontingents frei

(K-Nr. 15)* – – – andere Speisezwiebeln:

1070 – – – – vom 16. Mai bis 29. Mai frei

– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai:

1071 – – – – – innerhalb des Zollkontingents frei

(K-Nr. 15)*

1080 – – – Schalotten frei

2000 – Knoblauch frei

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

0704. Kohl, Blumenkohl, Wirsingkohl, Kohlrabi und

ähnliche essbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: – Blumenkohl, einschliesslich Winterblumenkohl: – – Cimone:

1010 – – – vom 1. Dezember bis 30. April frei

– – – vom 1. Mai bis 30. November:

1011 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* frei

– – Romanesco:

1020 – – – vom 1. Dezember bis 30. April frei

– – – vom 1. Mai bis 30. November:

1021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* frei

– – andere:

1090 – – – vom 1. Dezember bis 30. April frei

– – – vom 1. Mai bis 30. November:

1091 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* frei

– andere: – – Rotkohl:

9011 – – – vom 16. Mai bis 29. Mai frei

– – – vom 30. Mai bis 15. Mai:

9018 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* frei

– – Weisskohl:

9020 – – – vom 2. Mai bis 14. Mai frei

– – – vom 15. Mai bis 1. Mai:

9021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* frei

– – Spitzkabis:

9030 – – – vom 16. März bis 31. März frei

– – – vom 1. April bis 15. März:

9031 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* frei

– – Wirsing:

9040 – – – vom 11. Mai bis 24. Mai frei

– – – vom 25. Mai bis 10. Mai:

9041 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* frei

– – Broccoli:

9050 – – – vom 1. Dezember bis 30. April frei

– – – vom 1. Mai bis 30. November:

9051 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* frei

0707. Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:

– Gurken: – – Salatgurken:

0010 – – – vom 21. Oktober bis 14. April 5.–

– – – vom 15. April bis 20. Oktober:

0011 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* 5.–

– – Nostrano- oder Slicer-Gurken:

0020 – – – vom 21. Oktober bis 14. April 5.–

– – – vom 15. April bis 20. Oktober:

0021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* 5.–

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

– – Einmachgurken mit einer Länge von mehr als

6 cm, jedoch nicht mehr als 12 cm:

0030 – – – vom 21. Oktober bis 14. April 5.–

– – – vom 15. April bis 20. Oktober:

0031 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* 5.–

– – andere Gurken:

0040 – – – vom 21. Oktober bis 14. April 5.–

– – – vom 15. April bis 20. Oktober:

0041 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* 5.–

0709. Andere Gemüse, frisch oder gekühlt:

– Spargeln: – – Grünspargeln:

2010 – – – vom 16. Juni bis 30. April frei

– – – vom 1. Mai bis 15. Juni:

2011 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* frei

– essbare Pilze und Trüffeln:

5100 – – essbare Pilze frei

5200 – – Trüffeln frei

– Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta: – – Peperoni:

6011 – – – vom 1. November bis 31. März frei

6012 – – – vom 1. April bis 31. Oktober 5.–

6090 – – andere frei

0711. Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch

Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konser- vierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

1000 – Speisezwiebeln frei

3000 – Kapern frei

4000 – Gurken und Cornichons frei

0712. Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben

geschnitten, oder anders zerkleinert oder in Pulver- form, aber nicht weiter zubereitet:

2000 – Speisezwiebeln frei

3000 – essbare Pilze und Trüffeln frei

0713. Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält

oder zerkleinert: – Erbsen (Pisum sativum): – – ganz, unbearbeitet:

1019 – – – andere frei

– Kichererbsen: – – ganz, unbearbeitet:

2019 – – – andere frei

– Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek: – – – ganz, unbearbeitet:

3119 – – – – andere frei

– – – andere:

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

3199 – – – – andere frei

– – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis): – – – ganz, unbearbeitet:

3219 – – – – andere frei

– – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): – – – ganz, unbearbeitet:

3319 – – – – andere frei

– – andere: – – – ganz, unbearbeitet:

3919 – – – – andere frei

– Linsen: – – andere:

4099 – – – andere frei

– andere: – – ganz, unbearbeitet:

9019 – – – andere frei

0714. Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep,

Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: – Süsskartoffeln:

2090 – – andere frei

0801. Kokosnüsse, Paranüsse und Acajounüsse, frisch

oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: – Kokosnüsse:

1100 – – getrocknet frei

1900 – – andere frei

– Paranüsse:

2100 – – in der Schale frei

2200 – – ohne Schale frei

– Acajounüsse:

3100 – – in der Schale frei

3200 – – ohne Schale frei

0802. Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch

ohne Schalen oder enthäutet: – Mandeln:

1100 – – in der Schale frei

1200 – – ohne Schale frei

– Walnüsse: – – in der Schale:

3190 – – – andere frei

– – ohne Schale:

3290 – – – andere frei

4000 – Esskastanien und Maronen (Castanea spp.) frei

5000 – Pistazien frei

– andere:

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

9010 – – tropische Früchte frei

9090 – – andere frei

0803. 0000 Bananen, einschliesslich Mehlbananen, frisch oder frei

getrocknet

0804. Datteln, Feigen, Ananas, Avocadobirnen, Guaven,

Mangofrüchte und Mangostanen, frisch oder getrocknet:

1000 – Datteln frei

– Feigen:

2010 – – frisch frei

2020 – – getrocknet frei

3000 – Ananas frei

4000 – Avocadobirnen frei

5000 – Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen frei

0805. Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:

1000 – Orangen frei

2000 – Mandarinen (einschliesslich Tangerinen und frei

Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten

3000 – Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und frei

Limetten (Citrus aurantifolia)

4000 – Pampelmusen und Grapefruits frei

9000 – andere frei

0806. Weintrauben, frisch oder getrocknet:

– frisch: – – zum Tafelgenuss: ex 1012 – – – vom 1. Mai bis 14. Juli frei

2000 – getrocknet frei

0807. Melonen (einschliesslich Wassermelonen) und

Papayafrüchte, frisch: – Melonen (einschliesslich Wassermelonen):

1100 – – Wassermelonen frei

1900 – – andere frei

2000 – Papayafrüchte frei

0809. Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich

Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) und Schlehen, frisch: – Aprikosen: – – in offener Packung:

1011 – – – vom 1. September bis 30. Juni frei

– – – vom 1. Juli bis 31. August:

1018 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 18)* frei

– – in anderer Packung:

1091 – – – vom 1. September bis 30. Juni frei

– – vom 1. Juli bis 31. August:

1098 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 18)* frei

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

– Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) und Schlehen: – – in offener Packung: – – – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen):

4012 – – – – vom 1. Oktober bis 30. Juni frei

– – – – vom 1. Juli bis 30. September:

4013 – – – – – innerhalb des Zollkontingents frei

(K-Nr. 18)*

4015 – – Schlehen frei

– – in anderer Packung: – – – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen):

4092 – – – – vom 1. Oktober bis 30. Juni frei

– – – – vom 1. Juli bis 30. September:

4093 – – – – – innerhalb des Zollkontingents frei

(K-Nr. 18)*

4095 – – – Schlehen frei

0810. Andere Früchte, frisch:

– Erdbeeren:

1010 – – vom 1. September bis 14. Mai frei

– – vom 15. Mai bis 31. August:

1011 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)* frei

– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Logan- beeren: – – Himbeeren:

2010 – – – vom 15. September bis 31. Mai frei

– – – vom 1. Juni bis 14. September:

2011 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)* frei

– – Brombeeren:

2020 – – – vom 1. November bis 30. Juni frei

– – – vom 1. Juli bis 31. Oktober:

2021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)* frei

2030 – – Maulbeeren und Loganbeeren frei

– Johannisbeeren, einschliesslich Cassis, und Stachelbeeren: – – Johannisbeeren, einschliesslich Cassis:

3010 – – – vom 16. September bis 14. Juni frei

– – – vom 15. Juni bis 15. September:

3011 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)* frei

3020 – – Stachelbeeren frei

4000 – Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte frei

der Gattung Vaccinium

5000 – Kiwi frei

– andere:

9091 – – tropische Früchte frei

9099 – – andere frei

0811. Früchte, nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf

gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: ex 1000 – Erdbeeren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen 22.50 Süssstoffen, nicht in Aufmachung für den Einzel- verkauf, zur industriellen Weiterverarbeitung

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Logan- beeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren:

2010 – – Himbeeren mit Zusatz von Zucker oder 8.–

anderen Süssstoffen ex 2090 – – andere, ohne Zusatz von Zucker oder anderen 22.50 Süssstoffen, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur industriellen Weiter- verarbeitung – andere: – – tropische Früchte:

9021 – – – Karambolen frei

9029 – – – andere frei

9090 – – andere frei

0812. Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch

Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konser- vierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

2000 – Erdbeeren 2.–

– andere:

9010 – – tropische Früchte frei

9090 – – andere 5.–

0813. Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801

bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

1000 – Aprikosen frei

– Pflaumen:

2010 – – ganz frei

2090 – – andere frei

– andere Früchte: – – Birnen:

4019 – – – andere frei

– – andere: – – – Steinobst, anderes, ganz:

4089 – – – – andere frei

0814. 0000 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen frei

(einschliesslich Wassermelonen), frisch, gefroren, in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen oder getrocknet

0901. Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffee-

schalen und Kaffeehäutchen; Kaffee-Ersatzmittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee: – Kaffee, nicht geröstet:

1100 – – nicht entkoffeiniert frei

1200 – – entkoffeiniert frei

– andere: – – Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen:

9019 – – – andere frei

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

0902. Tee, auch aromatisiert:

1000 – grüner Tee (nicht fermentiert), in unmittelbaren frei

Umschliessungen mit einem Inhalt von nicht mehr als 3 kg

2000 – anderer grüner Tee (nicht fermentiert) frei

3000 – schwarzer Tee (fermentiert) und teilweise frei

fermentierter Tee, in unmittelbaren Umschliessungen mit einem Inhalt von nicht mehr als 3 kg

4000 – anderer schwarzer Tee (fermentiert) und anderer frei

teilweise fermentierter Tee

0903. 0000 Mate frei

0904. Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattungen

Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform: – Pfeffer:

1100 – – weder zerrieben noch in Pulverform frei

1200 – – zerrieben oder in Pulverform frei

– Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform:

2010 – – nicht verarbeitet frei

2090 – – andere frei

0905. 0000 Vanille frei

0906. Zimt und Zimtblüten:

1000 – weder zerrieben noch in Pulverform frei

0907. 0000 Gewürznelken (Mutternelken, Nelkenstiele) frei

0908. Muskatnüsse, Muskatblüten, Amomen und

Kardamomen: – Muskatnüsse:

1010 – – nicht verarbeitet frei

– Muskatblüten:

2010 – – nicht verarbeitet frei

– Amomen und Kardamomen:

3010 – – nicht verarbeitet frei

0909. Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-,

Kreuzkümmel- oder Kümmelfrüchte; Wacholder- beeren:

2000 – Korianderfrüchte frei

3000 – Kreuzkümmelfrüchte frei

4000 – Kümmelfrüchte frei

5000 – Fenchelfrüchte; Wacholderbeeren frei

0910. Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter,

Curry und andere Gewürze:

4000 – Thymian; Lorbeerblätter frei

1202. Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise

hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet: – in der Schale: – – andere:

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

1091 – – – für die menschliche Ernährung frei

– geschält oder geschrotet: – – andere:

2091 – – – für die menschliche Ernährung frei

1204. Leinsamen, auch geschrotet:

– andere:

0091 – – zu technischen Zwecken frei

– Sesamsamen: – – andere:

4091 – – – für die menschliche Ernährung frei

1209. Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat:

– Samen von Rüben: – – Samen von Zuckerrüben:

1190 – – – andere frei

– – andere:

1990 – – – andere frei

– Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben: – – andere:

2990 – – – andere frei

3000 – Samen von krautartigen Pflanzen, die haupt- frei

sächlich ihrer Blüten wegen kultiviert werden – andere:

9100 – – Samen von Gemüsen frei

– – andere: – – – andere:

9999 – – – – andere frei

1210. Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch

zerkleinert, gemahlen oder in Form von Pellets; Hopfenmehl (Lupulin):

1000 – Hopfen (Blütenzapfen), weder zerkleinert, noch frei

gemahlen noch in Form von Pellets

2000 – Hopfen (Blütenzapfen), zerkleinert oder frei

gemahlen, auch in Form von Pellets; Hopfenmehl (Lupulin)

1211. Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der

hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung oder dergleichen ver- wendeten Arten, frisch oder getrocknet, auch zerschnitten, zerstossen oder in Pulverform: – Süssholzwurzeln:

1010 – – ganz, unverarbeitet frei

1090 – – andere frei

– Ginsengwurzeln:

2010 – – ganz, unverarbeitet frei

2090 – – andere frei

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

– andere:

9010 – – ganz, unverarbeitet frei

9090 – – andere frei

1212. Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr,

frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Johannisbrot, einschliesslich Johannisbrotkerne:

1010 – – Johannisbrotkerne frei

– – andere:

1099 – – – andere frei

– Algen:

2090 – – andere frei

3000 – Steine und Kerne von Aprikosen, Pfirsichen oder frei

Pflaumen – andere: – – Zuckerrüben:

9190 – – – andere frei

9200 – – Zuckerrohr frei

– – andere: – – – Zichorienwurzeln, getrocknet:

9919 – – – – andere frei

– – andere:

9999 – – – – andere frei

1213. Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt,

gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets:

0010 – zu technischen Zwecken frei

1214. Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futter-

zwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futter kohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne:

1090 – – andere frei

– andere:

9090 – – andere frei

1301. Schellack; natürliche Gummis, Harze, Gummiharze

und Oleoresine (z. B. Balsame):

1000 – Schellack frei

2000 – Gummi arabicum frei

– andere:

9010 – – natürliche Balsame frei

9090 – – andere frei

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

1302. Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate

und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: – Pflanzensäfte und -auszüge:

1100 – – Opium frei

1200 – – von Süssholz frei

1300 – – von Hopfen frei

1400 – – von Pyrethrum oder von rotenonhaltigen frei

Wurzeln

1900 – – andere frei

– Pektinstoffe, Pektinate und Pektate: – – Pektin, fest:

2011 – – – zum Amidieren, Hydrolisieren, Verseifen, frei

Standardisieren

2019 – – – anderes 26.–

– – Pektin, flüssig:

2021 – – – zum Amidieren, Hydrolisieren, Verseifen, frei

Standardisieren

2029 – – – anderes frei

2090 – – andere frei

– Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

3100 – – Agar-Agar frei

– – Schleime und Verdickungsstoffe von Johannis- brot, Johannisbrotkernen oder von Guarkernen, auch modifiziert:

3210 – – – zu technischen Zwecken frei

3290 – – – andere frei

3900 – – andere frei

1401. Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder

Flechtwarenherstellung verwendeten Art (z. B. Bambus, Rotang, Schilf, Binsen, Flecht- weiden, Raphia, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast):

1000 – Bambus frei

2000 – Rotang frei

9000 – andere frei

1402. Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polster-

zwecken verwendeten Art (z.B. Kapok, Pflanzen- haar, Seegras), auch in Lagen mit oder ohne Unter- lage aus anderen Stoffen:

1000 – Kapok frei

9000 – andere frei

1403. Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung

von Besen oder Bürsten verwendeten Art (z. B. Sorgho, Piassava, Reiswurzel, Istel), auch in Strängen oder Bündeln:

1000 – Besensorgho (Sorghum vulgare var. technicum) frei

9000 – andere frei

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

1404. Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt

noch inbegriffen:

1000 – pflanzliche Rohstoffe der hauptsächlich zum frei

Färben oder Gerben verwendeten Art – Baumwoll-Linters:

2010 – – roh frei

2090 – – andere frei

– andere:

9090 – – andere frei

1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre

Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – andere: ex 0099 – – andere, Linoxyn frei

1521. Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride),

Bienenwachs oder andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt: – Pflanzenwachse:

1010 – – Karnaubawachs frei

– – andere:

1091 – – – unbearbeitet frei

1092 – – – bearbeitet (gebleicht, gefärbt usw.) frei

– andere:

9010 – – unbearbeitet frei

9020 – – bearbeitet (gebleicht, gefärbt usw.) frei

1522. 0000 Gerberfett (Degras); Rückstände aus der Ver- frei

arbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen

1602. Andere Zubereitungen und Konserven aus Fleisch,

Schlachtnebenprodukten oder Blut: – aus Lebern aller Tierarten:

2010 – – auf der Grundlage von Gänseleber frei

ex 1603.0000 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebs- frei tieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, andere als von Fleisch von Walen, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren

1701. Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine

Saccharose, fest: – Rohzucker ohne Zusatz von Aroma- oder Farb- stoffen:

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

1100 – – Rohrzucker 22.–

– andere: ex 9999 – – – andere, Kristallzucker, unbearbeitet 22.–

1702. Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine

Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: – Ahornzucker und Ahornsirup:

2020 – – in Sirupform frei

– andere, einschliesslich Invertzucker: – – fest: ex 9029 – – – andere, Maltose, chemisch rein frei

1704. Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschliesslich

weisse Schokolade): – Kaugummi, auch mit Zucker überzogen:

1010 – – mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 41.–

70 Gewichtsprozent

1020 – – mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 41.–

60 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als

70 Gewichtsprozent

1030 – – mit einem Gehalt an Saccharose von nicht 41.–

mehr als 60 Gewichtsprozent

1801. 0000 Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder frei

geröstet

1802. Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakao-

abfälle:

0090 – andere frei

1803. Kakaomasse, auch entfettet:

1000 – nicht entfettet frei

2000 – ganz oder teilweise entfettet frei

1804. 0000 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl frei

1805. 0000 Kakaopulver, ohne Zusatz von Zucker oder anderen frei

Süssstoffen

1905. Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao ent-

haltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: – andere:

9040 – – Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arznei- frei

waren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

2001. Gemüse, Früchte und andere geniessbare Pflanzen-

teile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

– andere: – – Früchte:

9011 – – – tropische frei

– – Gemüse und andere geniessbare Pflanzenteile: ex 9090 – – – andere, Früchte der Gattung Capsicum oder 25.– Pimenta

2002. Tomaten, in anderer Weise als mit Essig oder Essig-

säure zubereitet oder haltbar gemacht: – andere: – – in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg:

9021 – – – Tomatenpulpe, Tomatenpüree und Tomaten- frei

konzentrat, in luftdicht verschlossenen Behältnissen mit einem Gehalt an Trocken- substanz von 25 Gewichtsprozent oder mehr, aus Tomaten und Wasser bestehend, auch mit Salz oder anderen Würzzusätzen

9029 – – – andere 11.50

2003. Essbare Pilze und Trüffeln, in anderer Weise als mit

Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

1000 – essbare Pilze frei

2000 – Trüffeln frei

2004. Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder

Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, andere als Erzeugnisse der Nr. 2006: – andere Gemüse und Gemüsemischungen: – – in Behältnissen von mehr als 5 kg:

9011 – – – Spargeln 8.40

– – in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg:

9041 – – – Spargeln 6.–

2005. Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder

Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, andere als Erzeugnisse der Nr. 2006: – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen, ausgelöst:

5190 – – – andere 14.–

– Spargeln:

6090 – – andere 6.–

8000 – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) frei

– andere Gemüse und Gemüsemischungen: – – andere, in Behältnissen von mehr als 5 kg:

ex 9011 – – – andere Gemüse, Früchte der Gattung 25.– Capsicum oder Pimenta – – andere, in Behältnissen von nicht mehr als

5 kg:

ex 9040 – – – andere Gemüse, Früchte der Gattung 35.– Capsium oder Pimenta – – – Gemüsemischungen:

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

ex 9069 – – – – andere Mischungen, Früchte der Gattung 35.– Capsicum oder Pimenta

2006. Gemüse, Früchte, Fruchtschalen und andere

Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durch- tränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert):

0010 – tropische Früchte, Schalen tropischer Früchte frei

2008. Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, in

anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder von Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch untereinander gemischt: – – Erdnüsse:

1110 – – – Erdnusspaste 44.–

1190 – – – andere frei

– – andere, einschliesslich Mischungen:

1910 – – – tropische Früchte frei

1990 – – – andere 7.50

2000 – Ananas 10.–

– Zitrusfrüchte:

3010 – – Pulpe, ohne Zusatz von Zucker oder anderen 12.50

Süssstoffen

8000 – Erdbeeren 6.–

– andere, einschliesslich Mischungen, aus- genommen solche der Nr. 2008.19:

9100 – – Palmherzen frei

– – Mischungen:

9211 – – – von tropischen Früchten frei

– – andere: – – – Pulpe, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen:

9911 – – – – von tropischen Früchten frei

– – – andere: – – – – andere Früchte:

9996 – – – – – tropische Früchte frei

2009. Fruchtsäfte (einschliesslich Traubenmost) oder

Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: – Orangensaft: – – gefroren:

1110 – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- frei

stoffen

1120 – – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- 14.–

stoffen – – anderer:

1910 – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- frei

stoffen

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

1920 – – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- 14.–

stoffen – Pampelmusen- oder Grapefruitsaft: – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen:

2011 – – – eingedickt frei

2020 – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- 14.–

stoffen – Saft anderer Zitrusfrüchte: – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen:

3011 – – – Zitronensaft, roh (auch stabilisiert) frei

3019 – – – anderer 14.–

– Ananassaft:

4010 – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- frei

stoffen

4020 – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- frei

stoffen

5000 – Tomatensaft frei

– Saft anderer Früchte oder Gemüse:

8010 – – Gemüsesaft 4.–

– – andere: – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen:

8081 – – – – von tropischen Früchten frei

8089 – – – – andere 5.60

– – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- stoffen:

8098 – – – – von tropischen Früchten frei

8099 – – – – andere 14.–

– Mischungen von Säften: – – Gemüsesäfte:

9029 – – – andere 4.–

– – andere: – – – andere, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: – – – – andere:

9061 – – – – – auf der Grundlage von tropischen frei

Früchten

9069 – – – – – andere frei

– – – andere, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: – – – – andere:

9098 – – – – – auf der Grundlage von tropischen frei

Früchten

9099 – – – – – andere frei

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

2101. Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee

oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorie und andere geröstete Kaffee-Ersatzmittel und ihre Auszüge, Essenzen und Konzentrate: – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate:

2010 – – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee frei

oder Mate und Zubereitungen auf der Grund- lage dieser Auszüge, Essenzen oder Konzentrate

2102. Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nicht-

lebende einzellige Mikroorganismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform: – lebende Hefen: – – andere:

1099 – – – andere frei

3000 – zubereitete Backtriebmittel in Pulverform frei

2103. Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen

und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf:

1000 – Sojasauce frei

2000 – Tomaten-Ketchup und andere Tomatensaucen frei

9000 – andere frei

2104. Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder

Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet; zusammengesetzte homogenisierte Nahrungsmittel- zubereitungen:

1000 – Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder frei

Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet

2000 – zusammengesetzte homogenisierte Nahrungs- frei

mittelzubereitungen

2106. Nahrungsmittelzubereitungen, anderweit weder

genannt noch inbegriffen: – andere:

9040 – – Kaugummi, Bonbons, Tabletten, Pastillen frei

u.dgl., ohne Zucker – – andere Nahrungsmittelzubereitungen: – – – andere: – – – – kein Fett enthaltend:

9099 – – – – – andere frei

2201. Wasser, einschliesslich natürliches oder künstliches

Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, weder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen noch aromatisiert; Eis und Schnee:

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Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

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1000 – Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes frei

Wasser

9000 – andere frei

2202. Wasser, einschliesslich Mineralwasser und mit

Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert, und andere nichtalkoholische Getränke, aus- genommen Frucht- oder Gemüsesäfte der Nr. 2009:

1000 – Wasser, einschliesslich Mineralwasser und mit frei

Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert

2203. Bier aus Malz:

0010 – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen frei

von mehr als 2 hl

0020 – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen frei

von mehr als 2 l, jedoch nicht mehr als 2 hl – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l:

0031 – – in Glasflaschen frei

0039 – – andere frei

2205. Wermutwein und andere Weine aus frischen Wein-

trauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert: – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l:

1010 – – mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als frei

18 % Vol

1020 – – mit einem Alkoholgehalt von mehr als frei

18 % Vol

– andere:

9010 – – mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als frei

18 % Vol

9020 – – mit einem Alkoholgehalt von mehr als frei

18 % Vol

2207. – Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem

Alkoholgehalt von 80 % Vol oder mehr; Ethylal kohol und Branntwein, denaturiert, mit beliebigem Alkoholgehalt:

1000 Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem frei

Alkoholgehalt von 80 % Vol oder mehr

2000 – Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert, mit frei

beliebigem Alkoholgehalt

2208. Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkohol-

gehalt von weniger als 80 % Vol; Branntwein, Likör und andere Spirituosen: – Rum und Taffia:

4010 – – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen frei

von mehr als 2 l

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Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

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4020 – – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen frei

von nicht mehr als 2 l

7000 – Liköre frei

– andere:

9010 – – Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem frei

Alkoholgehalt von weniger als 80 % Vol – – Branntweine in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von:

9021 – – – mehr als 2 l frei

9022 – – – nicht mehr als 2 l frei

2301. Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets,

von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtneben- produkten: ex 1090 – – andere, andere als von Walen frei

2302. Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen

oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets: – von Mais:

1090 – – andere frei

– von Reis:

2090 – – andere frei

– von Weizen:

3090 – – andere frei

– von anderem Getreide:

4090 – – andere frei

– von Hülsenfrüchten:

5090 – – andere frei

2303. Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche

Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände:

1090 – – andere frei

– ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung:

2090 – – andere frei

– Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien:

3090 – – andere frei

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Nummer des Warenbezeichnung Konzession schweizerischen Fr. je 100 kg brutto Zolltarifs

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2304. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der

Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets:

0090 – andere frei

2305. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der

Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets:

0090 – andere frei

2306. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der

Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zer- kleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305: – aus Baumwollsamen:

1090 – – andere frei

– aus Leinsamen:

2090 – – andere frei

– aus Sonnenblumensamen:

3090 – – andere frei

– aus Raps- oder Rübsensamen:

4090 – – andere frei

– aus Kokosnüssen oder Kopra:

5090 – – andere frei

– aus Palmnüssen oder Palmkernen:

6090 – – andere frei

– aus Maiskeimen:

7090 – – andere frei

– andere:

9090 – – andere frei

2307. 0000 Weinhefe (Weintrub); Weinstein, roh frei

2308. Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,

pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben- produkte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Eicheln und Rosskastanien:

1090 – – andere frei

– andere: – – Trauben-, Apfel- und Birnentrester:

9019 – – – andere frei

– – andere:

9090 – – – andere frei

2309. Zubereitungen der für die Tierfütterung ver-

wendeten Art: – andere:

9020 – Tierfutter aus Muschelschalenschrot; Vogel- frei

futter aus mineralischen Stoffen

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9030 – anorganische Phosphate zu Futterzwecken frei

(chemisch nicht einheitlich), ohne Zusätze – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, auch eingedickt oder in Pulver- form:

9049 – – – andere frei

– – andere:

9090 – – – andere frei

2401. Tabak, roh oder unverarbeitet; Tabakabfälle:

– Tabak, nicht entrippt:

1010 – – zur gewerbsmässigen Herstellung von frei

Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kau-, Rollen- und Schnupftabak – Tabak, teilweise oder ganz entrippt:

2010 – – zur gewerbsmässigen Herstellung von frei

Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kau-, Rollen- und Schnupftabak – Tabakabfälle:

3010 – zur gewerbsmässigen Herstellung von Zigarren, frei

Zigaretten, Rauchtabak, Kau-, Rollen- und Schnupftabak

2402. Zigarren (einschliesslich Stumpen), Zigarillos und

Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen:

1000 – Zigarren (einschliesslich Stumpen) und 290.–

Zigarillos, Tabak enthaltend

2905. Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-,

Nitro- oder Nitrosoderivate: – andere Polyalkohole

4300 – – Mannit frei

4400 – – D-Glucit (Sorbit) frei

3301. Etherische Öle (auch terpentinfrei gemacht), frei

einschliesslich fester (konkreter) oder absoluter; Resinoide; Extraktions-Oleoresine; Konzentrate etherischer Öle in Fetten, nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Neben- erzeugnisse aus der Herstellung terpenfreier etherischer Öle; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen etherischer Öle

3302. Mischungen von Riechstoffen und Mischungen

(einschliesslich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, der als Industrierohstoffe verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen, der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

1000 – der von der Nahrungsmittel- oder Getränke- frei

industrie verwendeten Art

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I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

3503. 0000 Gelatine (einschliesslich derjenigen in quadrati- frei

schen oder rechteckigen Blättern, auch auf der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Hausenblase; andere Leime tierischen Ursprungs, ausgenommen Kaseinleime der Nr. 3501

3504. 0000 Peptone und ihre Derivate; andere Eiweissstoffe und frei

ihre Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert

3824. Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder

-kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Natur- produkten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

6000 – Sorbit, ausgenommen solches der Nr. 2905.44 frei

4101. Rohe Häute und Felle von Tieren der Rindvieh- frei

gattung oder von Pferden oder anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten

4102. Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern frei

(frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die durch Anmerkung 1 c) zu diesem Kapitel ausgeschlossen sind

4103. Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, frei

getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konser- viert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die durch Anmerkung 1 b) oder 1 c) zu diesem Kapitel ausgeschlossen sind

4301. Rohe Pelzfelle (einschliesslich Köpfe, Schwänze, frei

Klauen und andere zu Kürschnerzwecken ver- wendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Nrn. 4101, 4102 oder 4103

5001. 0000 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet frei

5002. 0000 Grègeseide (weder gedreht noch gezwirnt) frei

5003. Abfälle von Seide (einschliesslich nicht abhaspel- frei

bare Seidenraupenkokons, Garnabfälle und Reiss- spinnstoff)

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I II anwendbarer anwend- Präferenz- barer Zollansatz MFN-Ansatz

5101. Wolle, weder kardiert noch gekämmt frei

5102. Feine oder grobe Tierhaare, weder kardiert noch frei

gekämmt

5103. Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tier- frei

haaren, einschliesslich Garnabfälle, ausgenommen Reissspinnstoff

5201. Baumwolle weder kardiert noch gekämmt frei

5202. Abfälle von Baumwolle (einschliesslich Garnabfälle frei

und Reissspinnstoff)

5203. 0000 Baumwolle, kardiert oder gekämmt frei

5301. Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht ver- frei

sponnen; Werg und Abfälle von Flachs (ein- schliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff)

5302. Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, frei

jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinn- stoff)

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Anhang III

Ursprungsregeln

Art. 1 Begriffsbestimmungen Für die Zwecke dieses Anhangs finden die in Artikel 1 des Anhangs I zum Freihan- delsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko6 aufgeführten Begriffs- bestimmungen mutatis mutandis Anwendung.

Art. 2 Ursprungskriterien

1 Zur Anwendung dieses Abkommens über Landwirtschaftsprodukte gilt als

Ursprungserzeugnis der Schweiz oder Mexikos ein Erzeugnis, das: a. im Sinne von Artikel 4 dort vollständig gewonnen oder hergestellt worden ist; b. im Sinne von Artikel 5 dort ausreichend be- oder verarbeitet worden ist; oder c. dort ausschliesslich aus Ursprungserzeugnissen der betreffenden Vertrags- partei in Übereinstimmung mit diesem Anhang hergestellt worden ist.

2 Die in Absatz 1 genannten Bedingungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft

müssen ohne Unterbrechung in der Schweiz oder in Mexiko erfüllt werden.

Art. 3 Ursprungskumulierung Unbeschadet von Artikel 2 werden im Sinne dieses Anhangs Vormaterialien mit Ursprung in der anderen Vertragspartei als solche mit Ursprung in der betreffenden Vertragspartei betrachtet, und es ist nicht notwendig, dass solche Vormaterialien dort ausreichend be- oder verarbeitet worden sind, vorausgesetzt, dass die Behand- lungen über diejenigen im Artikel 6 dieses Anhangs genannten hinausgehen.

Art. 4 Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse Für die Zwecke von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a gelten folgende Erzeugnisse als in der Schweiz oder in Mexiko vollständig gewonnen oder hergestellt: a. dort geerntete pflanzliche Erzeugnisse; b. dort geborene oder ausgeschlüpfte und dort aufgezogene lebende Tiere; c. Erzeugnisse von dort gehaltenen lebenden Tieren; d. Jagdbeute und Fischfänge, die dort erzielt worden sind; e. Ausschuss und Abfälle, die bei dort durchgeführten Herstellungsvorgängen anfallen;

6 SR 0.632.315.631.1; AS 2003 2231

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

f. dort ausschliesslich aus Erzeugnissen nach den Buchstaben a–e oder aus deren Derivaten jeden Produktionsstadiums hergestellte Waren.

Art. 5 Ausreichend be- oder verarbeitete Erzeugnisse

1 Für die Zwecke von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b gelten Vormaterialien, die

weder in der Schweiz noch in Mexiko vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, als in der Schweiz beziehungsweise in Mexiko ausreichend be- oder verarbei- tet, wenn die Bedingungen für dieses Erzeugnis in der Anlage zu diesem Anhang erfüllt sind. 2 In den Bedingungen, auf die in Absatz 1 verwiesen wird, sind für alle unter dieses Abkommen fallenden Erzeugnisse die Be- oder Verarbeitungen festgelegt, die an den bei der Herstellung der Erzeugnisse verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen; sie gelten nur für diese Vor- materialien. Ein Erzeugnis, das entsprechend den Bedingungen gemäss der Anlage zu diesem Anhang die Ursprungseigenschaft erworben hat – unabhängig davon, ob es in der gleichen oder in einer anderen Fabrik in Mexiko oder der Schweiz herge- stellt worden ist – und als Vormaterial zur Herstellung eines anderen Erzeugnisses verwendet wird, hat die für das andere Erzeugnis geltenden Bedingungen, in das es als Vormaterial einfliesst, nicht zu erfüllen; dementsprechend bleiben die bei der Herstellung des Erzeugnisses, das als Vormaterial weiterverwendet wird, allenfalls verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft in der Herstellung des anderen Erzeugnisses unberücksichtigt.

Art. 6 Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen Die in Artikel 6 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA- Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Art. 7 Massgebende Einreihung Für die Zwecke dieses Anhangs wird die Tarifeinreihung eines Erzeugnisses oder Vormaterials gemäss dem Harmonisierten System7 bestimmt.

Art. 8 Verpackungsmaterialien und Container Verpackungsmaterialien und Container, in die ein Erzeugnis für den Transport oder die Verschiffung verpackt oder abgefüllt wird, werden für die Ursprungsbestimmung des Erzeugnisses nach Artikel 4 oder 5 nicht beachtet.

7 SR 0.632.11

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Art. 9 Buchmässige Trennung Die in Artikel 8 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA- Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend buchmässige Trennung finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Art. 10 Neutrale Elemente Die in Artikel 11 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA- Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend neutrale Elemente finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Art. 11 Unmittelbare Beförderung

1 Die im Rahmen dieses Abkommens vorgesehene Präferenzbehandlung gilt nur für

den Anforderungen dieses Anhangs entsprechende Erzeugnisse, die unmittelbar von Mexiko nach der Schweiz oder von der Schweiz nach Mexiko befördert werden. Jedoch können Erzeugnisse, die eine einzige Sendung bilden, über andere Länder befördert werden, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Ländern, sofern sie unter der zollamtlichen Überwachung der Behörden des Durchfuhr- oder Einlagerungslandes geblieben und dort nur ent- oder verladen worden sind oder eine auf die Erhaltung ihres Zustands gerichtete Behandlung erfahren haben.

2 Der Nachweis, dass die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen erfüllt sind, ist

den Zollbehörden des Einfuhrlandes auf deren Anfrage gemäss den Bestimmungen von Artikel 13 Absatz 2 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko zu erbringen.

Art. 12 Zollrückerstattung Die in Artikel 15 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA- Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend das Verbot der Zoll- rückerstattung oder Zollbefreiung finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung, mit Ausnahme von Erzeugnissen der HS-Position 2205 und der HS- Nummern 1704.10, 2202.10 und 2208.70, bei denen Zollrückerstattung für Zucker erlaubt ist.

Art. 13 Nachweis der Ursprungseigenschaft

1 Für Ursprungserzeugnisse im Sinne dieses Anhangs werden bei der Einfuhr in die

Schweiz oder nach Mexiko die Zollpräferenzen nach diesem Abkommen gewährt, sofern eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder eine Rechnungserklärung vorgelegt wird, die in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Titels V des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko ausgestellt wurde.

2 Die in Titel V des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-

Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend den Nachweis der Ursprungseigenschaft finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Art. 14 Methoden der Verwaltungszusammenarbeit Die in Titel VI des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA- Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend die Methoden der Ver- waltungszusammenarbeit finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Art. 15 Erläuterungen Die in Artikel 37 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA- Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend Erläuterungen über die Interpretation, Anwendung und Verwaltung finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.

Art. 16 Waren im Transit oder in Zollfreilagern Die Bestimmungen dieses Abkommens können auf Waren, die den Bestimmungen dieses Anhangs entsprechen und die am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens nach der Schweiz oder nach Mexiko befördert werden oder dort vorübergehend in einem Zollfreilager gelagert werden oder sich in einer Freizone befinden, Anwen- dung finden, sofern der einführenden Vertragspartei innerhalb von sechs Monaten ab dem genannten Tag eine nachträglich von den Zollbehörden oder den zuständi- gen Regierungsstellen der ausführenden Vertragspartei ausgestellte Warenverkehrs- bescheinigung EUR.1 zusammen mit den Dokumenten, welche belegen, dass die Waren unmittelbar befördert worden sind, vorgelegt wird.

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Anlage zu Anhang III

Liste von Waren, auf die in Artikel 5 Absatz 1 verwiesen wird

Die in Beilage 1 von Anhang I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA- Staaten und Mexiko aufgeführten einleitenden Bemerkungen zur Liste finden auf diese Anlage mutatis mutandis Anwendung.

HS-Position Warenbezeichnung Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

Kapitel 04 Milch und Molkereiprodukte; Vogel- Herstellen, bei dem alle verwendeten eier; natürlicher Honig; geniessbare Vormaterialien des Kapitels 4 voll- Waren tierischen Ursprungs, ander- ständig erzeugt sein müssen weit weder genannt noch inbegriffen Kapitel 05 Andere Waren tierischen Usprungs, Herstellen, bei dem alle verwendeten anderweit weder genannt noch Vormaterialien des Kapitels 5 voll- inbegriffen, ausgenommen: ständig gewonnen oder hergestellt sein müssen ex 0502 Borsten von Hausschweinen oder Reinigen, Desinfizieren, Sortieren und Wildschweinen, zubereitet Gleichrichten von Borsten Kapitel 06 Lebende Pflanzen und Waren des Herstellen, bei dem Blumenhandels – alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 6 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen und – der Wert aller verwendeten Vor- materialien 50 Prozent des Ab- Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet Kapitel 07 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Herstellen, bei dem alle verwendeten Knollen, zu Ernährungszwecken Vormaterialien des Kapitels 7 voll- ständig gewonnen oder hergestellt sein müssen Kapitel 08 Geniessbare Früchte; Schalen von Herstellen, bei dem Zitrusfrüchten oder von Melonen – alle verwendeten Früchte vollstän- dig gewonnen oder hergestellt sein müssen und – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17

30 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht über- schreitet Kapitel 09 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 9 voll- ständig gewonnen oder hergestellt sein müssen Kapitel 12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte; Herstellen, bei dem alle verwendeten verschiedene Samen und Früchte; Vormaterialien des Kapitels 12 voll- Pflanzen zum Gewerbe- oder Heil- ständig gewonnen oder hergestellt sein gebrauch; Stroh und Futter müssen

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

HS-Position Warenbezeichnung Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

1301 Schellack; natürliche Gummis, Herstellen, bei dem der Wert der

Harze, Gummiharze und Oleoresine verwendeten Vormaterialien der (z. B. Balsame) Position 1301 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

1302 Pflanzensäfte und -auszüge; Pektin-

stoffe, Pektinate und Pektate; Agar- Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: – Schleime und Verdickungsstoffe Herstellen aus nicht modifizierten von Pflanzen, modifiziert Schleimen und Verdickungsstoffen von Pflanzen – andere Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien

50 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht überschreitet Kapitel 14 Flechtstoffe und anderen Waren Herstellen, bei dem alle verwendeten pflanzlichen Ursprungs, anderweit Vormaterialien des Kapitels 14 weder genannt noch inbegriffen vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen ex Kapitel 15 Tierische und pflanzliche Fette und Herstellen, bei dem alle verwendeten Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; Vormaterialien in eine andere zubereitete Speisefette; Wachse Position als die hergestellte Ware tierischen oder pflanzlichen einzureihen sind Ursprungs, ausgenommen von Fischen oder Meeressäugetieren ex Kapitel 16 Zubereitungen von Fleisch Herstellen aus Tieren des Kapitels 1

1702 Andere Zucker, einschliesslich

chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zucker- sirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert: – chemische reine Maltose und Herstellen aus Vormaterialien jeder Fructose Position, einschliesslich aus anderen Vormaterialien der Position 1702 – andere Zucker, fest, mit Zusatz Herstellen, bei dem der Wert der von Aroma- oder Farbstoffen verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 Prozent des Ab-Werk- Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet – andere Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sein müssen

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HS-Position Warenbezeichnung Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt Herstellen, bei dem

(einschliesslich weisse Schokolade) – alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die her- gestellte Ware einzureihen sind und – der Wert der verwendeten Vor materialien des Kapitels 17

30 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht über- schreitet

1905 Back- oder Konditoreiwaren, auch Herstellen aus Vormaterialien jeder

Kakao enhaltend; Hostien, leere Position, ausgenommen aus Vor- Oblatenkapseln der für Arzneiwaren materialien des Kapitels 11 verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren ex Kapitel 20 Zubereitungen von Gemüse, Herstellen, bei dem die verwendeten Früchten oder anderen Pflanzen- Früchte und Gemüse vollständig teilen, ausgenommen: gewonnen oder hergestellt sein müssen

2006 Gemüse, Früchte, Fruchtschalen und Herstellen, bei dem

andere Pflanzenteile, mit Zucker – alle verwendeten Vormaterialien in haltbar gemacht (durchtränkt und eine andere Position als die her- abgetropft, glasiert oder kandiert) gestellte Ware einzureihen sind und – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17

30 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht über- schreitet ex 2008 – Schalenfrüchte, ohne Zusatz von Herstellen, bei dem der Wert der Zucker oder Alkohol verwendeten Schalenfrüchte und Ölsamen mit Ursprungseigenschaft der Positionen 0801, 0802 und 1202 bis

1207 60 Prozent des Ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware überschreitet – Erdnussmark; Mischungen auf der Herstellen, bei dem alle verwendeten Grundlage von Getreide; Palm- Vormaterialien in eine andere Position herzen; Mais als die hergestellte Ware einzureihen sind – andere, ausgenommen Früchte Herstellen, bei dem (einschliesslich Schalenfrüchte), – alle verwendeten Vormaterialien in in anderer Weise als in Wasser eine andere Position als die herge- oder Dampf gekocht, ohne Zusatz stellte Ware einzureihen sind und von Zucker, gefroren – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17

30 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht über- schreitet

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

HS-Position Warenbezeichnung Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

2009 Fruchtsäfte (einschliesslich Trauben- Herstellen, bei dem

most) und Gemüsesäfte, nicht – alle verwendeten Vormaterialien in gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, eine andere Position als die herge- auch mit Zusatz von Zucker oder stellte Ware einzureihen sind und anderen Süssstoffen – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17

30 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht über- schreitet ex Kapitel 21 Verschiedene Nahrungsmittel- Herstellen, bei dem alle verwendeten zubereitungen, ausgenommen: Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind

2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate Herstellen, bei dem alle verwendeten

aus Kaffee, Tee oder Mate und Vormaterialien in eine andere Zubereitungen auf der Grundlage Position als die hergestellte Ware dieser Waren oder auf der Grundlage einzureihen sind von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorie und andere geröstete Kaffee-Ersatzmittel und ihre Aus- züge, Essenzen und Konzentrate

2103 Zubereitungen zum Herstellen von

Gewürzsossen und zubereitete Gewürzsossen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf: – Zubereitungen zum Herstellen von Herstellen, bei dem alle verwendeten Gewürzsossen und zubereitete Vormaterialien in eine andere Gewürzsossen; zusammengesetzte Position als die hergestellte Ware Würzmittel einzureihen sind. Jedoch darf Senf- mehl, auch zubereitet, oder Senf verwendet werden. – Senfmehl, auch zubereitet und Herstellen aus Vormaterialien jeder Senf Position ex 2104 – Zubereitungen zum Herstellen von Herstellen aus Vormaterialien jeder Suppen oder Brühen; Suppen oder Position, ausgenommen aus Brühen, zubereitet zubereiteten oder haltbar gemachten Gemüsen der Positionen 2002–2005

2106 Nahrungsmittelzubereitungen, ander- Herstellen, bei dem

weit weder genannt noch inbegriffen – alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die herge- stellte Ware einzureihen sind und – der Wert der verwendeten Vor- materialien des Kapitels 17

30 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht über- schreitet

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HS-Position Warenbezeichnung Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

ex Kapitel 22 Getränke, alkoholische Flüssigkeiten Herstellen, bei dem und Essig, ausgenommen: – alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die herge- stellte Ware einzureihen sind und – die verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen

2202 Wasser, einschliesslich Mineral- Herstellen, bei dem

wasser und mit Kohlensäure ver- – alle verwendeten Vormaterialien in setztes Wasser, mit Zusatz von eine andere Position als die herge- Zucker, anderen Süssstoffen oder stellte Ware einzureihen sind, aromatisiert, und andere nichtalko- – der Wert der verwendeten Vor- holische Getränke, ausgenommen materialien des Kapitels 17 Frucht- und Gemüsesäfte der 30 Prozent des Ab-Werk-Preises der Position 2009 hergestellten Ware nicht über- schreitet und – die verwendeten Fruchtsäfte (aus- genommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Grapefruitsäfte) Ursprungswaren sein müssen

2208 Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit Herstellen

einem Alkoholgehalt von weniger als – aus Vormaterialien, die nicht in die

80 % Vol; Branntwein, Likör und Position 2207 oder 2208

andere Spirituosen einzureihen sind, – bei dem die verwendeten Wein- trauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder her- gestellt sein müssen oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind, Arrak bis zu einem Anteil von

5 % vol verwendet werden darf

ex Kapitel 23 Rückstände und Abfälle der Herstellen, bei dem alle verwendeten Nahrungsmittelindustrie; zubereitete Vormaterialien in eine andere Tierfutter, ausgenommen: Position als die hergestellte Ware einzureihen sind ex 2303 Rückstände aus der Maisstärke- Herstellen, bei dem der verwendete gewinnung (ausgenommen ein- Mais vollständig gewonnen oder gedicktes Maisquellwasser) mit hergestellt sein muss einem auf die Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von mehr als 40 Prozent ex 2306 Olivenölkuchen und andere Rück- Herstellen, bei dem die verwendeten stände aus der Gewinnung von Oliven vollständig gewonnen oder Olivenöl, mit einem Gehalt an hergestellt sein müssen Olivenöl von mehr als 3 Prozent

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ex 2309 Zubereitungen der zur Fütterung Herstellen, bei dem verwendeten Art, ausgenommen – das verwendete Getreide, der ver- Solubles von Fischen wendete Zucker, die verwendeten Melassen, das verwendete Fleisch und die verwendete Milch Ursprungswaren sein müssen und – alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen

2402 Zigarren (einschliesslich Stumpen), Herstellen, bei dem mindestens

Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak 70 Prozent des verwendeten Tabaks und Tabakersatzstoffen oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sein müssen

2905 Acyclische Alkohole und ihre

Halogen-, Sulfo-, Nitro-, oder Nitrosoderivate: – Metallalkoholate von Alkoholen Herstellen aus Vormaterialien jeder dieser Position oder von Ethanol Position, einschliesslich aus anderen Vormaterialien der Position 2905. Jedoch dürfen Metallalkoholate dieser Position verwendet werden, wenn ihr Wert 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht über- schreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 Pro- zent des Ab-Werk-Preises der herge- stellten Ware nicht überschreitet – andere Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position verwendet werden, wenn ihr Wert

20 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien

50 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht überschreitet

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3301 Etherische Öle (auch terpenfrei Herstellen aus Materialien jeder

gemacht), einschliesslich fester Position, einschliesslich aus Vor- (konkreter) oder absoluter; materialien einer anderen Waren- Resinoide; Extraktions-Oleoresine; gruppe8 dieser Position. Jedoch dürfen Konzentrate etherischer Öle in Vormaterialien derselben Warengruppe Fetten, nichtflüchtigen Ölen, verwendet werden, wenn ihr Wert Wachsen oder ähnlichen Stoffen, 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der durch Enfleurage oder Mazeration hergestellten Ware nicht überschreitet gewonnen; terpenhaltige Neben- oder erzeugnisse aus der Herstellung Herstellen, bei dem der Wert aller tepenfreier etherischer Öle; verwendeten Vormaterialien destillierte aromatische Wässer und 50 Prozent des Ab-Werk-Preises der wässrige Lösungen etherischer Öle hergestellten Ware nicht überschreitet

3302 Mischungen von Riechstoffen und Herstellen, bei dem alle verwendeten

Mischungen (einschliesslich Vormaterialien in eine andere alkoholischer Lösungen) auf der Position als die hergestellte Ware Grundlage eines oder mehrerer dieser einzureihen sind. Jedoch dürfen Vor- Stoffe, der als Industrierohstoffe materialien derselben Position verwen- verwendeten Art; andere Zubereitun- det werden, wenn ihr Wert gen auf der Grundalge von Riech- 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der stoffen, der zum Herstellen von hergestellten Ware nicht überschreitet Getränken verwendeten Art oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien

50 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht überschreitet

3503 Gelatine (einschliesslich derjenigen Herstellen, bei dem alle verwendeten

in quadratischen oder rechteckigen Vormaterialien in eine andere Blättern, auch an der Oberfläche Position als die hergestellte Ware bearbeitet oder gefärbt) und ihre einzureihen sind. Jedoch dürfen Derivate; Hausenblase; andere Leime Vormaterialien derselben Position tierischen Ursprungs, ausgenommen verwendet werden, wenn ihr Wert Kaseinleime der Position 3501 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien

50 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht überschreitet

8 Als Warengruppe gilt jeder Teil der Position, der von den übrigen Waren durch einen Strichpunkt getrennt ist.

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HS-Position Warenbezeichnung Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

3504 Peptone und ihre Derivate, andere Herstellen, bei dem alle verwendeten

Eiweissstoffe und ihre Derivate, Vormaterialien in eine andere anderweit weder genannt noch Position als die hergestellte Ware inbegriffen; Hautpulver, auch einzureihen sind. Jedoch dürfen chromiert Vormaterialien derselben Position verwendet werden, wenn ihr Wert

20 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien

50 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht überschreitet ex 3824 Sorbit, ausgenommen solches der Herstellen, bei dem alle verwendeten Position 2905 Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position verwendet werden, wenn ihr Wert

20 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien

50 Prozent des Ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht überschreitet

4101 Rohe Häute und Felle von Tieren der Herstellen, bei dem alle verwendeten

Rindviehgattung oder von Pferden Vormaterialien in eine andere oder anderen Einhufern (frisch oder Position als die hergestellte Ware gesalzen, getrocknet, geäschert, einzureihen sind. gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten

4102 Rohe Häute und Felle von Schafen Herstellen, bei dem alle verwendeten

oder Lämmern (frisch oder gesalzen, Vormaterialien in eine andere getrocknet, geäschert, gepickelt oder Position als die hergestellte Ware anders konserviert, aber weder einzureihen sind, gegerbt noch als Pergament- oder oder Rohhautleder noch anders Enthaaren von Schaffellen oder Lamm- zugerichtet), auch enthaart oder fellen gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung 1 c) zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind

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4103 Andere rohe Häute und Felle (frisch Herstellen, bei dem alle verwendeten

oder gesalzen, getrocknet, geäschert Vormaterialien in eine andere gepickelt oder anders konserviert, Position als die hergestellte Ware aber weder gegerbt noch als einzureihen sind Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung

1 b) und 1 c) zu Kapitel 41 aus-

geschlossen sind

4301 Rohe Pelzfelle (einschliesslich Herstellen, bei dem alle verwendeten

Köpfe, Schwänze, Klauen und andere Vormaterialien in eine andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Position als die hergestellte Ware Teile), ausgenommen rohe Häute und einzureihen sind Felle der Position 4101, 4102 oder

5002 Grègeseide (weder gedreht noch Herstellen, bei dem alle verwendeten

gezwirnt) Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind

5003 Abfälle von Seide (einschliesslich

nicht abhaspelbare Seidenraupen- kokons, Garnabfälle und Reiss- spinnstoff): – kardiert oder gekämmt Kardieren oder Kämmen von Abfällen von Seide – andere Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind

5101 Wolle, weder kardiert noch gekämmt Herstellen, bei dem alle verwendeten

Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind

5102 Feine und grobe Tierhaare, weder Herstellen, bei dem alle verwendeten

kardiert noch gekämmt Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind

5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder Herstellen, bei dem alle verwendeten

groben Tierhaaren, einschliesslich Vormaterialien in eine andere Garnabfälle, ausgenommen Reiss- Position als die hergestellte Ware spinnstoff einzureihen sind

5203 Baumwolle, kardiert oder gekämmt Herstellen, bei dem alle verwendeten

Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind

5301 Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch Herstellen, bei dem alle verwendeten

nicht versponnen; Werg und Abfälle Vormaterialien in eine andere von Flachs (einschliesslich Garn- Position als die hergestellte Ware abfälle und Reissspinnstoff) einzureihen sind

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HS-Position Warenbezeichnung Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

5302 Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder Herstellen, bei dem alle verwendeten

bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Vormaterialien in eine andere Werg und Abfälle von Hanf Position als die hergestellte Ware (einschliesslich Garnabfälle und einzureihen sind Reissspinnstoff)

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Anhang IV

Über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen für Spirituosen zwischen der Schweiz/ dem Fürstentum Liechtenstein und Mexiko

Art. 1 Die Vertragsparteien kommen überein, den Handel mit Spirituosen auf der Grund- lage der Nichtdiskriminierung und der Gegenseitigkeit zu erleichtern und zu fördern.

Art. 2 Dieser Anhang gilt für Erzeugnisse der Position 2208 des Internationalen Überein- kommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren9.

Art. 3 Für die Zwecke dieses Anhangs gelten als «Spirituose mit Ursprung in», gefolgt vom Namen einer der Vertragsparteien: eine in den Anlagen 1 und 2 aufgeführte Spirituose, die im Gebiet der genannten Ver- tragspartei hergestellt wurde; «Bezeichnung»: die Bezeichnungen, die auf der Etikettierung, in den Begleitpapie- ren für die Beförderung der Spirituose, in den Geschäftspapieren, insbesondere den Rechnungen und Lieferscheinen, sowie in der Werbung verwendet werden; «Etikettierung»: alle Bezeichnungen und anderen Begriffe, Zeichen, Abbildungen oder Marken, die der Kennzeichnung der Spirituose dienen und die auf demselben Behältnis, einschliesslich Verschluss, dem daran befestigten Anhänger oder dem Überzug des Flaschenhalses erscheinen; «Aufmachung»: die Bezeichnungen, die auf den Behältnissen, einschliesslich Ver- schluss, auf der Etikettierung und auf der Verpackung verwendet werden; «Verpackung»: die schützenden Umhüllungen, wie Einschlagpapier, Bastüberzüge aller Art, Kartons und Kisten, die zur Beförderung eines oder mehrerer Behältnisse verwendet werden.

9 SR 0.632.11

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

Art. 4 Folgende Bezeichnungen sind geschützt: a. bei Spirituosen mit Ursprung in der Schweiz oder in Liechtenstein die Bezeichnungen gemäss Anlage 1; b. bei Spirituosen mit Ursprung in Mexiko die Bezeichnungen gemäss An- lage 2.

Art. 5

1 InMexiko gilt für die geschützten Bezeichnungen der Schweiz/Liechtensteins

Folgendes: – Sie dürfen nur gemäss den Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Schweiz oder Liechtensteins verwendet werden. – Sie sind ausschliesslich den Spirituosen mit Ursprung in der Schweiz oder in Liechtenstein vorbehalten, auf die sie sich beziehen. 2 In der Schweiz oder in Liechtenstein gilt für die geschützten Bezeichnungen Mexi- kos Folgendes: – Sie dürfen nur gemäss den Rechts- und Verwaltungsvorschriften Mexikos verwendet werden. – Sie sind ausschliesslich den Spirituosen mit Ursprung in Mexiko vorbehal- ten, auf die sie sich beziehen.

3 Unbeschadet der Artikel 22 und 23 des Abkommens über handelsbezogene

Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum, die in Anhang 1C des Abkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation10 aufgeführt sind, treffen die Vertrags- parteien gemäss diesem Anhang alle erforderlichen Massnahmen, um den gegensei- tigen Schutz der Bezeichnungen gemäss Artikel 4 zu gewährleisten, die für Spirituo- sen mit Ursprung im Gebiet der Vertragsparteien verwendet werden. Jede Vertrags- partei stellt den Beteiligten die Rechtsmittel zur Verfügung, um die Verwendung der Bezeichnung einer Spirituose zu verhindern, die nicht den Ursprung hat, der in der betreffenden Bezeichnung genannt wird oder in dem diese Bezeichnung traditionell verwendet wird. 4 Die Vertragsparteien verweigern nicht den Schutz gemäss diesem Artikel unter den Bedingungen von Artikel 24 Absätze 4, 5, 6 und 7 des Abkommens über han- delsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum.

Art. 6 Der Schutz gemäss Artikel 5 gilt auch dann, wenn der tatsächliche Ursprung der Spirituose angegeben ist oder wenn die Bezeichnung in einer Übersetzung oder in Verbindung mit Begriffen wie «Art», «Typ», «Stil», «Fasson», «Nachahmung»,

10 SR 0.632.20 Anhang 1.C

Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Abkommen mit Mexiko AS 2003

«Verfahren» oder ähnlichen Angaben, einschliesslich grafischer Zeichen, verwendet wird, die zur Irreführung geeignet sind.

Art. 7 Werden für Spirituosen gleich lautende Bezeichnungen verwendet, so wird jede Bezeichnung geschützt. Die Vertragsparteien legen die praktischen Bedingungen für die Unterscheidung zwischen den betreffenden gleich lautenden Bezeichnungen fest, wobei zu berücksichtigen ist, dass die betreffenden Produzenten gleich zu behandeln sind und die Konsumentinnen und Konsumenten nicht irregeführt werden dürfen.

Art. 8 Dieser Anhang darf in keiner Weise das Recht einer Person beeinträchtigen, im Handel ihren Namen oder den Namen ihres Geschäftsvorgängers zu verwenden, sofern der Name nicht so verwendet wird, dass die Konsumentinnen und Konsu- menten irregeführt werden.

Art. 9 Dieser Anhang verpflichtet keine der Vertragsparteien, eine Bezeichnung der ande- ren Vertragspartei zu schützen, die in ihrem Ursprungsland nicht oder nicht mehr geschützt ist oder dort ungebräuchlich geworden ist.

Art. 10 Werden Spirituosen mit Ursprung in den Gebieten der Vertragsparteien ausgeführt und ausserhalb dieser Gebiete vermarktet, so ergreifen die Vertragsparteien alle erforderlichen Massnahmen, um zu gewährleisten, dass die gemäss diesem Anhang geschützten Bezeichnungen einer Vertragspartei nicht verwendet werden, um eine Spirituose mit Ursprung in der anderen Vertragspartei zu bezeichnen.

Art. 11 Soweit es die einschlägigen Rechtsvorschriften der Vertragsparteien zulassen, wird der Schutz auf Grund dieses Anhangs auch natürlichen und juristischen Personen sowie Verbänden, Vereinigungen und Zusammenschlüssen von Produzenten, Händlern sowie Konsumentinnen und Konsumenten gewährt, die ihren Sitz im Gebiet der anderen Vertragspartei haben.

Art. 12 Steht die Bezeichnung oder Aufmachung einer Spirituose, insbesondere auf dem Etikett, in den amtlichen Dokumenten oder in den Geschäftspapieren bzw. in der Werbung in Widerspruch zu diesem Anhang, so leiten die Vertragsparteien die erforderlichen Verwaltungsmassnahmen oder Gerichtsverfahren ein, um unlauteren Wettbewerb zu bekämpfen oder jeden sonstigen Missbrauch des geschützten Namens zu unterbinden.

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Art. 13 Dieser Anhang gilt nicht für Spirituosen, die: a. sich auf der Durchfuhr durch das Gebiet einer Vertragspartei befinden; oder b. ihren Ursprung im Gebiet einer Vertragspartei haben und in kleinen Mengen zwischen den Vertragsparteien versandt werden. Als kleine Mengen gelten: a. Spirituosenmengen von höchstens 10 Litern je Reisender, die im persön- lichen Gepäck mitgeführt werden; b. Spirituosenmengen von höchstens 10 Litern, die zwischen Privatpersonen versandt werden; c. Spirituosen, die zum Umzugsgut von Privatpersonen gehören; d. Spirituosenmengen, die für wissenschaftliche oder technische Versuchs- zwecke eingeführt werden, bis höchstens 1 hl; e. Spirituosen für diplomatische oder konsularische Vertretungen oder ähnli- che Einrichtungen, die als Teil der ihnen eingeräumten Freimengen einge- führt werden; f. Spirituosen, die sich im Bordvorrat internationaler Verkehrsmittel befinden.

Art. 14

1 Hat eine der Vertragsparteien den begründeten Verdacht, dass

a. bei einer Spirituose im Sinne von Artikel 2, die Gegenstand des Handels zwischen Mexiko und der Schweiz oder Liechtenstein ist oder war, dieser Anhang oder die in der Schweiz oder Liechtenstein oder in Mexiko im Sek- tor Spirituosen geltenden Vorschriften nicht eingehalten werden und b. diese Nichteinhaltung für eine Vertragspartei von besonderem Interesse ist und Verwaltungsmassnahmen oder Gerichtsverfahren nach sich ziehen könnte, so unterrichtet diese Vertragspartei unverzüglich die andere Vertragspartei.

2 Den gemäss Absatz 1 zu übermittelnden Informationen sind amtliche Dokumente,

Geschäftspapiere oder andere geeignete Unterlagen beizufügen; ferner ist gegebe- nenfalls anzugeben, welche Verwaltungs- oder gerichtliche Massnahmen eingeleitet wurden, wobei diese Informationen für die betreffende Spirituose insbesondere folgende Angaben umfassen müssen: a. Produzent sowie Besitzer der Spirituose; b. Zusammensetzung der Spirituose; c. Bezeichnung und Aufmachung; d. Art des Verstosses gegen die Regeln über die Herstellung und das Inver- kehrbringen.

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Art. 15 1 Ist eine Vertragspartei der Auffassung, dass die andere Vertragspartei einer Ver- pflichtung aus diesem Anhang nicht nachgekommen ist, so finden Konsultationen zwischen den Vertragsparteien statt. 2 Die Vertragspartei, welche die Konsultationen beantragt, übermittelt der anderen Vertragspartei alle Angaben, die für die eingehende Prüfung des betreffenden Falls erforderlich sind.

3 Besteht die Gefahr, dass eine Verzögerung die menschliche Gesundheit gefährdet

oder die Wirksamkeit der Massnahmen zur Betrugsbekämpfung beeinträchtigt, so können ohne vorherige Konsultationen geeignete vorläufige Schutzmassnahmen ergriffen werden, sofern unmittelbar nach Ergreifen der Massnahmen Konsultatio- nen stattfinden.

4 Haben die Vertragsparteien nach Abschluss der Konsultationen gemäss den Absät-

zen 1 und 3 keine Einigung erzielt, so kann die Vertragspartei, welche die Konsul- tationen beantragt oder die in Absatz 3 genannten Massnahmen ergriffen hat, geeig- nete Schutzmassnahmen ergreifen, um die Anwendung dieses Anhangs zu ermöglichen.

Art. 16

1 Die Vertragsparteien können diesen Anhang im gegenseitigen Einvernehmen

ändern, um die Zusammenarbeit im Spirituosensektor zu verstärken.

2 Werden die Rechtsvorschriften einer der Vertragsparteien geändert, um Bezeich-

nungen zu schützen, die in den Anlagen dieses Anhangs nicht aufgeführt sind, so werden diese Bezeichnungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Abschluss der Konsultationen in den Anhang aufgenommen.

Art. 17

1 Spirituosen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens rechtmässig

hergestellt, bezeichnet und aufgemacht wurden, nach diesem Anhang aber nicht zulässig sind, dürfen von Grosshändlern während eines Jahres ab Inkrafttreten des Abkommens und von Einzelhändlern bis zur Erschöpfung der Bestände in Verkehr gebracht werden. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens dürfen die darunter fallenden Spirituosen nicht mehr ausserhalb ihres Ursprungsgebiets produziert werden.

2 Spirituosen, die gemäss diesem Anhang hergestellt, bezeichnet oder aufgemacht

sind, deren Bezeichnung und Aufmachung jedoch nach einer Änderung dieses Anhangs dessen Bestimmungen nicht mehr entspricht, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände in Verkehr gebracht werden, sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbaren.

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Anlage 1

Geschützte Bezeichnungen für Spirituosen mit Ursprung in der Schweiz oder in Liechtenstein:

Branntwein Eau-de-vie de vin du Valais Brandy du Valais

Tresterbrand Balzner Marc Baselbieter Marc Benderer Marc Eschner Marc Grappa del Ticino/Grappa Ticinese Grappa della Val Calanca Grappa della Val Bregaglia Grappa della Val Mesolcina Grappa della Valle di Poschiavo Marc d’Auvernier Marc de Dôle du Valais Schaaner Marc Triesner Marc Vaduzer Marc

Obstbrand Aargauer Bure Kirsch Abricot du Valais Abricotine du Valais Baselbieterkirsch Baselbieter Zwetschgenwasser Bernbieter Kirsch Bernbieter Mirabellen Bernbieter Zwetschgenwasser Bérudges de Cornaux Canada du Valais Coing d’Ajoie Coing du Valais Damassine d’Ajoie Damassine de la Baroche Emmentaler Kirsch Framboise du Valais Freiämter Zwetschgenwasser Fricktaler Kirsch Golden du Valais Gravenstein du Valais

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Kirsch d’Ajoie Kirsch de la Béroche Kirsch du Valais Kirsch suisse Luzerner Kirsch Luzerner Zwetschgenwasser Mirabelle d’Ajoie Mirabelle du Valais Poire d’Ajoie Poire d’Orange de la Baroche Pomme d’Ajoie Pomme du Valais Prune d’Ajoie Prune du Valais Prune impériale de la Baroche Pruneau du Valais Rigi Kirsch Seeländer Pflümliwasser Urschwyzerkirsch Williams du Valais Zuger Kirsch

Brand aus Apfel- oder Birnenwein Bernbieter Birnenbrand Freiämter Theilerbirnenbrand Luzerner Birnenträsch Luzerner Theilerbirnenbrand

Enzian Gentiane du Jura

Spirituosen mit Wacholder Genièvre du Jura

Likör Bernbieter Cherry Brandy Liqueur Bernbieter Griottes Liqueur Bernbieter Kirschen Liqueur Liqueur de poires Williams du Valais Liqueur d’abricot du Valais Liqueur de framboise du Valais

Kräuterbrand (Spirituosen) Bernbieter Kräuterbitter Eau-de-vie d’herbes du Jura Eau-de-vie d’herbes du Valais Genépi du Valais

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Gotthard Kräuterbrand Luzerner Chrüter (Kräuterbrand) Walliser Chrüter (Kräuterbrand)

Sonstige Lie du Mandement Lie de Dôle du Valais Lie du Valais

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Anlage 2

Geschützte Bezeichnungen für Spirituosen mit Ursprung in Mexiko: Spirituose aus Agave Tequila: nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Mexikos geschützt, hergestellt und klassifiziert Spirituose aus Agave Mezcal: nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Mexikos geschützt, hergestellt und klassifiziert Spirituose aus Agave Bacanora: nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Mexikos geschützt, hergestellt und klassifiziert

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Gemeinsame Erklärung Überprüfungsklausel für Landwirtschaftsprodukte Spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten des Landwirtschaftsabkommens und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen von Artikel 4 des Landwirtschafts- abkommens erwägen die Vertragsparteien weitere Schritte im Prozess der Liberali- sierung des Handels zwischen der Schweiz und Mexiko. Zu diesem Zwecke soll eine fallweise Überprüfung der Landwirtschaftsprodukte, einschliesslich Käse (Tarif- nummer 0406.90) und Fonduemischungen (Tarifnummer ex 2106.90), stattfinden. Wo es angezeigt ist, sollen die betreffenden Ursprungsregeln ebenfalls überprüft werden.