AS 2004 3223

Gemeinsame Ausführungsordnung vom 18. Januar 1996 zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und zum Protokoll zu diesem Abkommen

Gemeinsame Ausführungsordnung vom 18. Januar 1996 zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und zum Protokoll zu diesem Abkommen

SR 0.232.112.21; AS 1996 2810

Änderung der Ausführungsordnung

Von der Versammlung des Madrider Verbands angenommen am 26. September 2000 In Kraft getreten am 1. November 2000

Übersetzung1

Regel 17 Mitteilung der Schutzverweigerung