AS 2004 337

Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban

Änderung vom 13. Januar 2004

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement, gestützt auf Artikel 16 des Bundesgesetzes vom 22. März 2002¹ über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen verordnet:

I Die Verordnung vom 2. Oktober 2000² über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban wird wie folgt geändert:

Anhang 2 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

II Diese Änderung tritt am 21. Januar 2004 in Kraft.

13. Januar 2004 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement: Joseph Deiss

Anhang 23 (Art. 1, 3 Abs. 1 und 2, 4 sowie 4a)

Natürliche und juristische Personen, Gruppen und Organisationen gegen welche sich die Massnahmen gemäss Artikel 1, 3, 4 sowie 4a richten

3 Der Text dieses Anhangs wird in der AS nicht veröffentlicht. Separatdrucke des Anhangs sind beim Staatssekretariat für Wirtschaft (seco), Ressort Exportkontrollpolitik und Sanktionen, Belpstrasse 18, 3003 Bern, erhältlich. Der Anhang ist auch im Internet über folgende Adresse abrufbar: http://www.seco.admin.ch, Zugriff via: Aussenwirtschaft, Sanktionen / Embargos, Sanktionsmassnahmen. Verbindlich ist die gedruckte Fassung.