AS 2005 2541

Verordnung über die Kontingentierung der Milchproduktion (Milchkontingentierungsverordnung, MKV)

Änderung vom 10. Juni 2005

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

Die Milchkontingentierungsverordnung vom 7. Dezember 19981 wird wie folgt geändert:

Art. 10a Sachüberschrift Begehren der Branchenorganisation

Art. 10b Anpassung der Kontingente Anpassungen der Kontingente nach Artikel 31 Absatz 2 LwG sind im Anhang festgelegt.

Art. 20 Abs. 1 dritter Satz

1 ... Wurde das Kontingent des Sömmerungsbetriebes nach dem 1. Januar 2004

erhöht, so kann die zusätzlich vermarktete Milch dem Sömmerungsbetrieb nicht zugerechnet werden.

Art. 22 Abs. 1

1 Die Administrationsstelle verfügt den betroffenen Produzentinnen und Produzen-

ten die Abgabe für Kontingentsüberschreitung für das abgelaufene Milchjahr.

Art. 27 Abs. 3 und 4 3 Das Bundesamt führt stichprobenweise Kontrollen durch und eröffnet bei Verdacht auf Widerhandlungen eine Untersuchung.

4 Das Bundesamt erlässt die Verwaltungsmassnahmen nach den Artikeln 169–171

LwG.

1 SR 916.350.1

2005-0999 2541

Milchkontingentierungsverordnung AS 2005

Diese Verordnung erhält einen Anhang gemäss Beilage.

III

Diese Änderung tritt am 1. Juli 2005 in Kraft.

10. Juni 2005 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Samuel Schmid Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Milchkontingentierungsverordnung AS 2005

Anhang (Artikel 10b)

Anpassungen von Kontingenten für Branchenorganisationen

1. Branchenorganisation «L’Etivaz»

Den Produzentinnen und Produzenten der Branchenorganisation Coopérative des producteurs de fromages d’alpages «L’Etivaz» werden die Kontingente ab 1. Mai

2005 gesamthaft um 585 942 Kilogramm erhöht. Die Aufteilung auf die einzelnen

Produzentinnen und Produzenten richtet sich nach der Liste vom 15. April 2005 gemäss Begehren der Branchenorganisation.

Milchkontingentierungsverordnung AS 2005