AS 2005 6363

Verordnung des EDI über Bedarfsgegenstände

Verordnung des EDI über Bedarfsgegenstände

vom 23. November 2005

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), gestützt auf Artikel 34 Absatz 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenstände- verordnung vom 23. November 20051 (LGV), verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

1 Diese Verordnung umschreibt die Bedarfsgegenstände im Sinne von Artikel 33

LGV und legt die Anforderungen an sie fest.

2 Nicht als Bedarfsgegenstände gelten Überzugsstoffe für Lebensmittel wie Käse,

Fleisch- und Wurstwaren oder Obst, die mit den Lebensmitteln ein Ganzes bilden und mitverzehrt werden können.

Art. 2 Kennzeichnung

1 Auf Bedarfsgegenständen, die noch nicht mit Lebensmitteln in Berührung gekom-

men sind, müssen zum Zeitpunkt der Abgabe an Konsumentinnen und Konsumenten folgende Angaben angebracht sein: a. ein Hinweis auf den Verwendungszweck (z.B. die Angabe «für Lebensmit- tel» oder ein geeignetes Piktogramm); b. sofern erforderlich: ein Hinweis darauf, wie der Gegenstand zu verwenden ist; c. der Name oder die Firma und die Adresse oder die eingetragene Marke der Person, welche den Bedarfsgegenstand herstellt, einführt oder verkauft.

2 Auf die Angaben nach Absatz 1 Buchstabe a kann verzichtet werden, wenn die

Bedarfsgegenstände aufgrund ihrer Beschaffenheit offensichtlich dafür bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.

3 Die Angaben nach Absatz 1 können auch auf der Verpackung, einer Etikette oder

einem Schild, das sich bei der Abgabe in unmittelbarer Nähe des Bedarfsgegenstan- des befindet, angebracht werden. Die Angabe nach Absatz 1 Buchstabe c darf jedoch nur dann auf einem Schild angebracht werden, wenn sie aus technischen Gründen nicht direkt auf dem Bedarfsgegenstand angebracht werden kann.

SR 817.023.21 1 SR 817.02; AS 2005 5451

2005-0179 6363

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

4 Werden die Bedarfsgegenstände nicht an Konsumentinnen und Konsumenten

abgegeben, so können die Angaben auf den Bedarfsgegenständen, den Begleitpapie- ren, den Etiketten oder den Verpackungen angebracht werden.

Art. 3 Weisungen an die kantonalen Vollzugsbehörden

1 Ergibt sich aus der Verwendung von Bedarfsgegenständen eine Gefahr für die

Gesundheit und sind sofortige Massnahmen erforderlich, so kann das Bundesamt für Gesundheit (BAG) den kantonalen Vollzugsbehörden befristete Weisungen erteilen.

2 Das BAG veröffentlicht die Weisungen im Schweizerischen Handelsamtsblatt.

2. Abschnitt: Bedarfsgegenstände aus Metall oder Metalllegierungen

Art. 4 Anforderungen

1 Bedarfsgegenstände dürfen nicht aus Blei, Cadmium oder Zink oder deren Legie-

rungen bestehen. Dieses Verbot gilt auch für Bedarfsgegenstände, welche mit Über- zügen versehen sind. Zugelassen sind Legierungen aus Messing ohne Blei als Legie- rungsbestandteil.

2 Bedarfsgegenstände aus Zinn müssen aus mindestens 90 Massenprozent Zinn

bestehen und dürfen höchstens 0,5 Massenprozent Blei und höchstens 0,05 Massen- prozent Cadmium enthalten.

3 Bedarfsgegenstände aus Kupfer oder dessen Legierungen müssen mit einem dau-

erhaften Überzug versehen sein. Ausgenommen sind solche, die erwiesenermassen keine Vergiftungsgefahr darstellen (z.B. Gefässe zum Karamelkochen, zum Schnee- schlagen, zur Käse-, Bier- oder Branntweinherstellung, Wasserleitungen, Armatu- ren).

4 Bedarfsgegenstände, die zur Gewinnung von Frucht- und Gemüsesäften bestimmt

sind, dürfen nicht mehr als 10 mg Aluminium pro Liter an die Säfte abgeben (Tole- ranzwert).

5 Metallene Vorrichtungen zum Ausschank von säurehaltigen Getränken wie Wein,

Bier usw. (z.B. Leitungen, Siphons, Ausschankhahnen) dürfen nicht aus Nickel bestehen oder vernickelt sein. Ausgenommen sind ferritischer und austenitischer Edelstahl in Lebensmittelqualität.

Art. 5 Metallische Überzüge 1 Bedarfsgegenstände aus Metall oder Metalllegierungen dürfen nicht verzinkt oder mit Cadmium oder dessen Legierungen überzogen werden. Die Verwendung von verzinkten Metallteilen für den Kontakt mit trockenen, nicht sauren Lebensmitteln ist erlaubt. Trinkwasserleitungen dürfen verzinkt werden.

2 Das zum Löten oder Verzinnen verwendete Zinn muss aus mindestens

97 Massenprozent Zinn bestehen und darf höchstens 0,5 Massenprozent Blei enthal-

ten. Ausgenommen ist Zinn zum Verlöten von Konservendosen.

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

3 Bei verzinnten, vernickelten, verchromten, versilberten, vergoldeten oder mit

andern Metallen überzogenen Bedarfsgegenständen muss der Überzug stets in gutem Zustand sein.

3. Abschnitt: Bedarfsgegenstände aus Kunststoff

Art. 6 Definitionen

1 Bedarfsgegenstände aus Kunststoff sind Materialien und Gegenstände sowie Teile

davon, die: a. ausschliesslich aus Kunststoff bestehen; oder b. aus zwei oder mehr Schichten bestehen, von denen jede ausschliesslich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andere Weise zusam- mengehalten werden.

2 Kunststoffe sind hoch- oder höchstmolekulare Polymere, die aus Monomeren und

anderen Ausgangsstoffen oder durch chemische Veränderung natürlicher Makromo- leküle hergestellt werden.

3 Keine Kunststoffe sind:

a. Filme aus regenerierter Zellulose, mit oder ohne Lacküberzug; b. Papier und Karton, auch wenn sie durch Zusatz von Kunststoffen modifiziert worden sind; c. Ionenaustauscherharze; d. Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk; e. Überzüge aus:

1. Paraffinwachs, einschliesslich synthetischem Paraffinwachs, sowie

mikrokristallinem Wachs,

2. Gemischen der unter Ziffer 1 genannten Wachse untereinander oder mit

Kunststoff.

Art. 7 Zulässige Stoffe Die Kunststoffe, die bestimmungsgemäss mit Lebensmitteln in Berührung kommen dürfen, und die Anforderungen an diese Kunststoffe und ihre Bestandteile sind in Anhang 1 festgelegt.

Art. 8 Bewilligung weiterer Stoffe

1 Das BAG kann auf begründetes Gesuch hin weitere Stoffe bewilligen.

2 Es berücksichtigt bei der Prüfung des Gesuchs insbesondere:

a. die Toxikologie eines Stoffes; b. die in das Lebensmittel oder in lebensmittelsimulierende Prüfflüssigkeiten migrierenden Stoffe;

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

c. die Methoden zur spurenanalytischen Bestimmung der Stoffe; d. die technische Notwendigkeit der Anwendung der Stoffe.

3 Es befristet die Bewilligung und veröffentlicht sie im Schweizerischen Han-

delsamtsblatt.

4 Die Bestimmungen der Chemikalienverordnung vom 18. Mai 20052 bleiben vor-

behalten.

Art. 9 Anforderungen

1 Monomere und sonstige Ausgangsstoffe, Additive und Fabrikationshilfsstoffe

(Stoffe) dürfen nur in gesundheitlich unbedenklichen und technisch unvermeidbaren Mengen von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff auf Lebensmittel übergehen.

2 Zur Herstellung von Homo- und Copolymeren, Pfropfpolymeren, Mischungen von

Polymeren und deren Kombinationen für Bedarfsgegenstände dürfen nur die in Anhang 1 Liste I aufgeführten Ausgangsstoffe verwendet werden.

3 Die Ausgangsstoffe nach Absatz 1 dürfen die in Anhang 1 Liste I aufgeführten

Grenzwerte nicht überschreiten und müssen den besonderen Anforderungen nach Anhang 1 Liste III genügen.

4 Diein Anhang 1 Liste II aufgeführten Additive dürfen die dort festgelegten

Grenzwerte nicht überschreiten und müssen den besonderen Anforderungen nach Anhang 1 Liste III genügen.

Art. 10 Kunststoff-Altmaterial

1 Die Verwendung von Kunststoff-Altmaterial zur Herstellung von Bedarfsgegen-

ständen bedarf der Bewilligung des BAG.

2 Die Bewilligung wird erteilt, wenn die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller

nachweisen kann, dass das Endprodukt den in Artikel 34 Absatz 1 LGV genannten Anforderungen genügt.

3 Das BAG veröffentlicht die Bewilligung im Schweizerischen Handelsamtsblatt.

4 Betriebseigene, einheitliche Produktionsabfälle dürfen zur Herstellung von

Bedarfsgegenständen verwendet werden, wenn das Endprodukt den in Artikel 34 Absatz 1 LGV genannten Anforderungen genügt.

Art. 11 Kunststoffüberzüge, -lackierungen und -beschichtungen Kunststoffe, die zum Überziehen, Kaschieren, Lackieren, Beschichten oder Impräg- nieren von Bedarfsgegenständen verwendet werden, müssen den Anforderungen an Bedarfsgegenstände aus Kunststoff sinngemäss entsprechen.

2 SR 813.11

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Art. 12 Mitteilungspflicht Wer Kunststoffe herstellt, verarbeitet oder importiert, muss dem BAG neue Erkenntnisse über gesundheitsschädigende Eigenschaften dieser Stoffe unaufgefor- dert und unverzüglich mitteilen.

4. Abschnitt: Bedarfsgegenstände aus Zellglasfolien (Cellophan)

Art. 13 Geltungsbereich

1 Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für Bedarfsgegenstände aus Zellglas-

folien (Cellophan), die als Fertigerzeugnis oder Teil eines Fertigerzeugnisses einer der folgenden Kategorien angehören: a. unbeschichtete Zellglasfolien; b. beschichtete Zellglasfolien mit einer aus Zellulose gewonnenen Beschich- tung; c. kunststoffbeschichtete Zellglasfolien.

2 Sie gelten nicht für Kunstdärme.

Art. 14 Definition 1 Zellglasfolien sind dünne Folien, die aus raffinierter Zellulose aus nicht wiederver- arbeitetem Holz oder nicht wiederverarbeiteter Baumwolle gewonnen werden. Sie können auf einer oder beiden Seiten beschichtet sein.

2 Zellglasfolien können, damit sie den technischen Anforderungen genügen, in der

Masse oder auf der Oberfläche Stoffe beigefügt werden; dabei sind die Bestimmun- gen von Artikel 16 zu beachten.

Art. 15 Bedruckte Seite der Zellglasfolie Die bedruckte Seite der Zellglasfolie darf nicht mit Lebensmitteln in Berührung kommen.

Art. 16 Zulässige Stoffe 1 Unbeschichtete Zellglasfolien dürfen nur aus den in Anhang 2 aufgeführten Stof- fen oder Stoffgruppen unter Einhaltung der dort genannten Voraussetzungen herge- stellt werden.

2 Zellglasfolien mit einer aus Zellulose gewonnenen Beschichtung dürfen nur aus

den in Anhang 3 aufgeführten Stoffen oder Stoffgruppen unter Einhaltung der dort genannten Voraussetzungen hergestellt werden. 3 Kunststoffbeschichtete Zellglasfolien dürfen vor dem Anbringen der Beschichtung nur aus den in Anhang 2 aufgeführten Stoffen oder Stoffgruppen unter Einhaltung der dort genannten Voraussetzungen hergestellt werden. Die Kunststoffbeschichtung darf nur aus den in Anhang 1 aufgeführten Stoffen oder Stoffgruppen unter Berück-

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

sichtigung der Anforderungen an Materialien und Gegenstände aus Kunststoff hergestellt werden.

4 Vorbehalten bleiben die Artikel 17 und 18.

Art. 17 Bewilligungen weiterer Stoffe

1 Das BAG kann auf begründetes Gesuch hin die Anwendung weiterer Stoffe bewil-

ligen.

2 Es berücksichtigt bei der Prüfung des Gesuchs insbesondere:

a. die Toxikologie eines Stoffes; b. die in das Lebensmittel oder in lebensmittelsimulierende Prüfflüssigkeiten migrierenden Stoffe; c. die Methoden zur spurenanalytischen Bestimmung der Stoffe; d. die technische Notwendigkeit der Anwendung der Stoffe.

3 Es befristet die Bewilligung und veröffentlicht sie im Schweizerischen Han-

delsamtsblatt.

Art. 18 Farb- und Klebstoffe Die Anwendung anderer als der in den Artikeln 16 und 17 genannten Stoffe ist zulässig, wenn diese zum Färben oder Kleben eingesetzt werden und kein Übergang dieser Stoffe in oder auf Lebensmittel festgestellt werden kann.

Art. 19 Mitteilungspflicht Wer Zellglasfolien herstellt, verarbeitet oder einführt, muss dem BAG neue Erkenntnisse über gesundheitsschädigende Eigenschaften dieser Stoffe unaufgefor- dert und unverzüglich mitteilen.

5. Abschnitt:

Bedarfsgegenstände aus Keramik, Glas, Email und ähnlichen Materialien

Art. 20 Die Teile von Bedarfsgegenständen aus Keramik, Glas, Email und ähnlichen Mate- rialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen, dürfen Blei und Cadmium höchs- tens in den in Anhang 4 festgelegten Mengen an Lebensmittel abgeben.

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6. Abschnitt: Bedarfsgegenstände aus Papier und Karton

Art. 21

1 Bedarfsgegenstände aus Papier und Karton müssen so beschaffen sein, dass sich

Lebensmittel einwandfrei davon trennen lassen.

2 Altpapier (Recyclingpapier) darf nicht als Umhüllungs- oder Packmaterial für

Lebensmittel verwendet werden, wenn es mit diesen in direkten Kontakt kommt; ausgenommen sind nicht saftabgebendes Obst und Gemüse sowie Eier. Nicht als Altpapier gelten fabrikneue Produktionsabfälle oder -ausschüsse.

3 Das BAG kann Ausnahmen vom Verbot nach Absatz 2 bewilligen. Es veröffent-

licht die Bewilligungen im Schweizerischen Handelsamtsblatt.

7. Abschnitt: Aktive und intelligente Materialien und Gegenstände

Art. 22 Definitionen 1 Als aktiv gelten Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, die Halt- barkeit zu verlängern oder den Zustand von verpackten Lebensmitteln zu erhalten oder zu verbessern. Sie enthalten gezielt Bestandteile, die Stoffe an die verpackten Lebensmittel oder die Umgebung der Lebensmittel abgeben oder daraus aufnehmen. 2 Nicht als aktiv gelten Materialien und Gegenstände, die üblicherweise verwendet werden, damit sie ihre natürlichen Bestandteile an bestimmte Lebensmittel abgeben (z.B. Holzfässer). 3 Als intelligent gelten Materialien und Gegenstände, die den Zustand der verpack- ten Lebensmittel oder die Umgebung der Lebensmittel überwachen.

Art. 23 Anforderungen an aktive Materialien und Gegenstände Aktive Materialien und Gegenstände dürfen die Zusammensetzung oder die organo- leptischen Eigenschaften der Lebensmittel nur so verändern, dass das Lebensmittel weiterhin der Lebensmittelgesetzgebung entspricht.

Art. 24 Kennzeichnung

1 Aktive oder intelligente Materialien und Gegenstände müssen so gekennzeichnet

sein, dass ihre Funktion und ihr Verwendungszweck klar erkennbar sind.

2 Neben den in Artikel 2 aufgeführten Angaben müssen die Bezeichnung und die

Menge der Stoffe angegeben werden, die durch den aktiven Bestandteil an das Lebensmittel abgegeben werden.

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

8. Abschnitt: Paraffine, Wachse und Farbstoffe

Art. 25 Paraffine und Wachse Paraffine und Wachse, die zur Herstellung der unmittelbaren Verpackung von Lebensmitteln dienen, müssen: a. den Anforderungen der Pharmacopoea Helvetica, editio septima3, entspre- chen; b. frei von kanzerogenen Substanzen sein.

Art. 26 Farbstoffe Zum Bemalen der mit Lebensmitteln in Kontakt kommenden Teile von Bedarfsge- genständen dürfen verwendet werden: a. die für Lebensmittel zugelassenen Farbstoffe gemäss der Zusatzstoffverord- nung vom 23. November 20054; b. Bariumsulfat; c. Barytfarblacke, die frei von Bariumcarbonat und wasserlöslichen Barium- verbindungen sind; d. Chrom-III-oxyd; e. Kupfer und dessen Legierungen.

9. Abschnitt: Anpassung der Anhänge

Art. 27 Das BAG passt die Anhänge dieser Verordnung regelmässig dem Stand von Wis- senschaft und Technik sowie dem Recht der wichtigsten Handelspartner der Schweiz an.

10. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 28 Aufhebung bisherigen Rechts Folgende Verordnungen werden aufgehoben:

1. Kunststoffverordnung vom 26. Juni 19955;

2. Verordnung vom 26. Juni 19956 über Zellglasfolien.

3 Heute: 9. Ausgabe. In der AS nicht veröffentlicht; zu beziehen beim BBL, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern. 4 SR 817.022.31; AS 2005 6191 5 AS 1995 3350, 1998 613, 2004 503, 2005 3389 6 AS 1995 3373

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Art. 29 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.

23. November 2005 Eidgenössisches Departement des Innern: Pascal Couchepin

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Anhang 1 (Art. 7, 9 Abs. 2–4 und 16 Abs. 3)

Kunststoffe, die bestimmungsgemäss mit Lebensmitteln in Berührung kommen dürfen, und Anforderungen an diese Kunststoffe

Begriffsbestimmungen und Erläuterungen zu den Listen

1 Monomere und sonstige Ausgangsstoffe

1.1 Als Ausgangsstoffe werden alle Substanzen bezeichnet, welche zur Synthese

der Makromoleküle eingesetzt werden, wie: a. Stoffe, die in Polymerisations-, Polykondensations-, Polyadditionspro- zessen sowie bei ähnlichen Prozessen eingesetzt werden; b. natürliche und synthetische Stoffe – auch von höherem Molekular- gewicht – die zur Synthese oder Modifikation natürlicher oder synthe- tischer Makromoleküle verwendet werden.

1.2 Ausgangsstoffe sind als Additive und umgekehrt einsetzbar, wenn die

Migrationsgrenzwerte eingehalten und die einschränkenden Bestimmungen beachtet werden.

2 Additive

2.1 Die Liste II dieses Anhangs enthält ein nicht abschliessendes Verzeichnis

von Stoffen, die: a. Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung am Ender- zeugnis zu erzielen, und im Enderzeugnis bestimmungsgemäss noch vorhanden sind; b. verwendet werden, um ein geeignetes Polymerisationsmedium zu erhal- ten (z.B. Emulgatoren, Oberflächenbehandlungsmittel, Puffermittel usw.).

2.2 In Liste II dieses Anhangs nicht enthalten sind Stoffe, welche die Bildung

von Polymeren direkt beeinflussen (z.B. Katalysatoren).

2.3 Ebenfalls zulässig sind die Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlos-

sen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kali- ums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole; die Bezeichnung «… Säure(n), Salze» erscheint in der Liste, wenn die zugehö- rige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff «Salze» «Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und des Zinks».

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

2.4 Die Additive nach Ziffer 2.1 dürfen die in Liste II dieses Anhangs aufge-

führten Grenzwerte nicht überschreiten. Sie müssen hinsichtlich Reinheits- kriterien von guter technischer Qualität sein und müssen den besonderen Anforderungen nach Liste III dieses Anhangs genügen.

3 Migrationsgrenzwert

3.1 Der Begriff Migrationsgrenzwert (in mg/kg Lebensmittel oder Prüfflüssig-

keiten, welche die wichtigsten Arten von Lebensmitteln simulieren [Simu- lantien]; in Spalte 3 der Listen aufgeführt) bezeichnet die maximale Menge eines Stoffes, die aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff im Kon- takt mit Lebensmitteln oder Simulantien in diese übergehen darf.

3.2 Sofern nicht besonders vermerkt, werden als «nicht nachweisbar» (in Spal-

te 3 als «n.d.» bezeichnet) Grenzwerte von 0,05 mg/kg Lebensmittel ver- standen, wenn noch keine anerkannte empfindlichere Analysenmethode zur Verfügung steht.

3.3 Die in Spalte 3 aufgeführten spezifischen Migrationsgrenzwerte sind in

mg/kg angegeben.

3.4 In den folgenden Fällen sind die Migrationswerte in mg/dm2 anzugeben,

wobei die in Spalte 3 in mg/kg angegebenen Grenzwerte zur Umrechnung in mg/dm2 durch den Umrechnungsfaktor 6 zu dividieren sind: a. bei füllbaren Bedarfsgegenständen mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 ml oder mehr als 10 l; b. bei Platten, Folien oder anderen nicht füllbaren Bedarfsgegenständen bzw. solchen, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

3.5 Bei Stoffen ohne Zahlenangabe in Spalte 3 gilt der Wert für die Globalmig-

ration (10 mg/dm2) als Grenzwert. In den folgenden Fällen beträgt dieser Grenzwert jedoch 60 mg/kg: a. bei füllbaren Bedarfsgegenständen mit einem Fassungsvermögen von mindestens 500 ml und höchstens 10 Liter; b. bei füllbaren Bedarfsgegenständen, bei denen die Abschätzung der mit den Lebensmitteln in Berührung kommenden Oberfläche nicht möglich ist; c. bei Deckeln, Dichtungsringen, Stöpseln oder ähnlichen Verschlüssen.

3.6 Für Substanzen, die einer Substanzgruppe mit gleicher Grundstruktur zuge-

ordnet werden können (z.B. Acrylate, Phthalate, gewisse Schwermetallver- bindungen), gilt der in den Listen aufgeführte Grenzwert für die Migration als Gruppengrenzwert, wenn mehrere Substanzen der Gruppe gleichzeitig eingesetzt werden. Solche Grenzwerte sind in den Listen mit dem Buchsta- ben «T» (total) hinter dem Zahlenwert gekennzeichnet.

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

3.7 Für die Verwendung der Aluminium-, Ammonium-, Calcium-, Eisen-,

Kalium-, Magnesium-, Natrium- und Zinksalze der in den Listen aufgeführ- ten Säuren gelten die folgenden Bedingungen: a. Die Globalmigration darf 60 mg/kg Lebensmittel bzw. 10 mg/dm2 nicht überschreiten. b. Die Grenzwerte der freien Säuren müssen eingehalten werden.

3.8 Stoffe, die in Materialien und Gegenständen enthalten sind, müssen den

spezifischen Migrationsgrenzwerten (SML) oder den höchstzulässigen Rest- gehalten der Stoffe (QM) entsprechen. Sind für einen Stoff beide Werte vor- handen, so findet der QM nur dann Anwendung, wenn der SML nicht bestimmt werden kann.

3.9 Die Kontrolle der Einhaltung der Migrationsgrenzwerte erfolgt gemäss den

im Kapitel 48 «Bedarfsgegenstände aus Kunststoff» des Schweizerischen Lebensmittelbuches (Ausgabe 2002)7 aufgeführten Verfahren. Die Migra- tionswerte können auch mittels Anwendung allgemein anerkannter, auf wis- senschaftlichen Daten beruhende Diffusionsmodelle bestimmt werden. Der Nachweis einer Nicht-Konformität eines Materials oder eines Gegen-stands muss experimentell bestätigt werden.

4 Bedeutung der verwendeten Abkürzungen

Die in den Listen verwendeten Abkürzungen haben folgende Bedeutung: DL = Nachweisgrenze der Methode FP = Bedarfsgegenstand NCO = Isocyanat-Gruppe QM = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand QM(T) = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Stoffgruppe QMA höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegen- stand, ausgedrückt in mg/6 dm2 Oberfläche, die im Kontakt mit dem Lebensmittel steht SML = spezifischer Migrationsgrenzwert MW = Molgewicht a = als w = mit o = oder e.a. = berechnet als s. = siehe n.d. = nicht nachweisbar a.t.i = analytische Toleranz eingeschlossen

7 In der AS nicht veröffentlicht; zu beziehen beim BBL, Verkauf Bundespublikationen,

3003 Bern.

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

I Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die bei der Herstellung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff verwendet werden dürfen

Teil A: Liste der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe 1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

Abietic acid 000514-10-3 Acetaldehyde 000075-07-0 6 (T) w. Propionic acid, vinyl ester Acetic acid 000064-19-7 Acetic acid, vinyl ester 000108-05-4 12 Acetic anhydride 000108-24-7 Acetylene 000074-86-2 Acrylamide 000079-06-1 n.d. (DL = 0.01) 2-Acrylamido-2-methylpropanesulphonic acid 015214-89-8 0.05 Acrylic acid 000079-10-7 Acrylic acid, benzyl ester 002495-35-4 Acrylic acid, n-butyl ester 000141-32-2 Acrylic acid, sec-butyl ester 002998-08-5 Acrylic acid, tert-butyl ester 001663-39-4 Acrylic acid, dicyclopentadienyl ester 050976-02-8 QMA = 0.05 mg/6 dm2 Acrylic acid, dodecyl ester 002156-97-0 0.05 Acrylic acid, ethyl ester 000140-88-5 Acrylic acid, hydroxyethyl ester 000818-61-1 s. Acrylic acid, monoester w. ethyleneglycol Acrylic acid, 2-hydroxypropyl ester 000999-61-1 QMA = 0.05 mg/6 dm2 Acrylic acid, isobutyl ester 000106-63-8

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

Acrylic acid, isopropyl ester 000689-12-3 Acrylic acid, methyl ester 000096-33-3 Acrylic acid, monoester w. ethyleneglycol 000818-61-1 Acrylic acid, n-octyl ester 002499-59-4 Acrylic acid, propyl ester 000925-60-0 Acrylonitrile 000107-13-1 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Adipic acid 000124-04-9 Adipic acid, divinyl ester 004074-90-2 QM = 5 mg/kg in FP For use only as comonomer Adipic anhydride 002035-75-8 Albumin Albumin coagulated by formaldehyde Alcohols, aliphatic, monohydric, saturated, linear, primary (C4–C22) 1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexane 002855-13-2 6 12-Aminododecanoic acid 000693-57-2 0.05 2-Aminoethanol 000141-43-5 0.05 s. list III.11 N-(2-Aminoethyl)-beta-alanine, sodium salt 084434-12-8 0.05 11-Aminoundecanoic acid 002432-99-7 5 Ammonia 007664-41-7 Azelaic acid 000123-99-9 Azelaic anhydride 004196-95-6 1,3-Benzenedimethanamine 001477-55-0 0.05 1,3,5-Benzenetricarboxylic acid trichloride 004422-95-1 QMA = 0.05 mg/6 dm2 (e.a. acid) Benzoguanamine 000091-76-9 s. 2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazine

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1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

Benzoic acid 000065-85-0 Benzyl alcohol 000100-51-6 Bicyclo[2.2.1]hept-2-ene 000498-66-8 0.05 Bis(4-aminocyclohexyl)methane 001761-71-3 0.05 Bis(2-hydroxyethyl) ether 000111-46-6 s. Diethyleneglycol 2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol 000077-99-6 s. 1,1,1-Trimethylolpropane 1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexane 000105-08-8 2,2-Bis(hydroxymethyl)propionic acid 004767-03-7 QMA = 0.05 mg/6 dm2 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane 000080-05-7 0.6 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis(2,3-epoxypropyl) ether 001675-54-3 s. list III.5 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis(phthalic anhydride) 038103-06-9 0.05 Bis(hydroxypropyl) ether 000110-98-5 s. Dipropyleneglycol Bis(4-isocyanatocyclohexyl)methane 005124-30-1 s. Dicyclohexylmethane-4,4-diisocyanate 3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxyphenyl)-2-indolinone 047465-97-4 1.8 Bisphenol A 000080-05-7 s. 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane Bisphenol A bis(2,3-epoxypropyl) ether 001675-54-3 s. 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis (2,3-epoxypropyl) ether Bisphenol A bis(phthalic anhydride) 038103-06-9 0.05 Bisphenol S 000080-09-1 s. 4,4-Dihydroxydiphenyl sulphone Boric acid 010043-35-3 6 (T) (e.a. Boron) w. borate salts Butadiene 000106-99-0 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) SML = n.d. or QM = 1 mg/kg in FP 1,3-Butanediol 000107-88-0 1,4-Butanediol 000110-63-4 0.05 1,4-Butanediol bis(2,3-epoxypropyl) ether 002425-79-8 QM = 1 mg/kg in FP (e.a. epoxy, MW = 43)

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

1,4-Butanediol formal 000505-65-7 QMA = 0.05 mg/6 dm2 1-Butanol 000071-36-3 1-Butene 000106-98-9 2-Butene 000107-01-7 3-Buten-2-ol 000598-32-3 QMA = n.d. (DL = 0.02 mg/6 dm2) Comonomer for polymeric additive 4-tert-Butylphenol 000098-54-4 0.05 Butyraldehyde 000123-72-8 Butyric acid 000107-92-6 Butyric anhydride 000106-31-0 Caprolactam 000105-60-2 15 (T) w. Caprolactam, sodium salt Caprolactam, sodium salt 002123-24-2 15 (T) (e.a. Caprolactam) w. Caprolactam Caprylic acid 000124-07-2 Carbon monoxide 000630-08-0 Carbonyl chloride 000075-44-5 QM = 1 mg/kg in FP Castor oil (= ricinus oil) 008001-79-4 Cellulose 009004-34-6 Chlorine 007782-50-5 1-Chloro-2,3-epoxypropane 000106-89-8 s. Epichlorohydrin Chlorotrifluoroethylene 000079-38-9 QMA = 0.5 mg/6 dm2 Citric acid 000077-92-9 m-Cresol 000108-39-4 o-Cresol 000095-48-7 p-Cresol 000106-44-5

6378

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

4-Cumylphenol 000599-64-4 0.05 1,4-Cyclohexanedimethanol 000105-08-8 s. 1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexane Cyclohexyl isocyanate 003173-53-3 QM (T) = 1 mg/kg in FP (e.a. NCO) Cyclooctene 000931-88-4 0.05 For use only in polymers contacting aqueous foods 1,9-Decadiene 001647-16-1 0.05 n-Decanoic acid 000334-48-5 1-Decanol 000112-30-1 1-Decene 000872-05-9 0.05 1,4-Diaminobutane 000110-60-1 1,2-Diaminoethane 000107-15-3 s. Ethylenediamine 1,6-Diaminohexane 000124-09-4 s. Hexamethylenediamine 2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazine 000091-76-9 QMA = 5 mg/6 dm2 1,6-Diamino-2,2,4-trimethylhexane 003236-53-1 QMA = 5 mg/6 dm2 1,6-Diamino-2,4,4-trimethylhexane 003236-54-2 QMA = 5 mg/6 dm2 1,4-Dichlorobenzene 000106-46-7 12 4,4-Dichlorodiphenyl sulphone 000080-07-9 0.05 Dicyclohexylmethane-4,4-diisocyanate 005124-30-1 QM (T) = 1 mg/kg in FP (e.a. NCO) Diethyleneglycol 000111-46-6 30 (T) w. Ethyleneglycol Diethylenetriamine 000111-40-0 5 4,4-Difluorobenzophenone 000345-92-6 0.05 1,2-Dihydroxybenzene 000120-80-9 6 1,3-Dihydroxybenzene 000108-46-3 2.4 1,4-Dihydroxybenzene 000123-31-9 0.6

6379

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

4,4-Dihydroxybenzophenone 000611-99-4 6 (T) a. sum of all hydroxybenzophenone products 4,4-Dihydroxybiphenyl 000092-88-6 6 4,4-Dihydroxydiphenyl sulphone 000080-09-1 0.05 Dimethylaminoethanol 000108-01-0 18 3,3-Dimethyl-4,4-diisocyanatobiphenyl 000091-97-4 QM (T) = 1 mg/kg (e.a. NCO) 2,6-Dimethylphenol 000576-26-1 0.05 2,2-Dimethyl-1,3-propanediol 000126-30-7 0.05 1,3-Dioxolane 000646-06-0 0.05 Dipentaerythritol 000126-58-9 Diphenylether-4,4-diisocyanate 004128-73-8 QM (T) = 1 mg/kg (e.a. NCO) Diphenylmethane-2,4-diisocyanate 005873-54-1 QM (T) = 1 mg/kg (e.a. NCO) Diphenylmethane-4,4-diisocyanate 000101-68-8 QM (T) = 1 mg/kg (e.a. NCO) Diphenyl sulphone 000127-63-9 3 Dipropyleneglycol 000110-98-5 Divinylbenzene 001321-74-0 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) SML = n.d or QMA = 0.01 mg/6 dm2 N,N-Divinyl-2-imidazolidinone 013811-50-2 QM = 5 mg/kg in FP n-Dodecanedioic acid 000693-23-2 1-Dodecene 000112-41-4 0.05 Epichlorohydrin 000106-89-8 QM = 1 mg/kg in FP Ethanol 000064-17-5 Ethylene 000074-85-1 Ethylenediamine 000107-15-3 12 Ethyleneglycol 000107-21-1 30 (T) w. Diethyleneglycol Ethyleneimine 000151-56-4 n.d. (DL = 0.01)

6380

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

Ethylene oxide 000075-21-8 QM = 1 mg/kg in FP 2-Ethyl-1-hexanol 000104-76-7 30 Eugenol 000097-53-0 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Fatty acids, coco 061788-47-4 Fatty acids, soya 068308-53-2 Fatty acids, tall oil 061790-12-3 Formaldehyde 000050-00-0 15 (T) w. Hexamethylenetetramine Fumaric acid 000110-17-8 Glucose 000050-99-7 Glutaric acid 000110-94-1 Glutaric anhydride 000108-55-4 Glycerol 000056-81-5 N-Heptylaminoundecanoic acid 068564-88-5 0.05 Hexachloroendomethylenetetrahydrophthalic acid 000115-28-6 n.d. (DL = 0.01) Hexachloroendomethylenetetrahydrophthalic anhydride 000115-27-5 n.d. (DL = 0.01) 1-Hexadecanol 036653-82-4 Hexafluoropropylene 000116-15-4 n.d. (DL = 0.01) Hexamethylenediamine 000124-09-4 2.4 Hexamethylene diisocyanate 000822-06-0 QM = 1 mg/kg in FP (e.a. NCO) Hexamethylenetetramine 000100-97-0 15 (T) (e.a. Formaldehyde) 1-Hexene 000592-41-6 3 Hydroquinone 000123-31-9 s. 1,4-Dihydroxybenzene p-Hydroxybenzoic acid 000099-96-7 6-Hydroxy-2-naphthalenecarboxylic acid 016712-64-4 0.05

6381

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

N-(4-Hydroxyphenyl) acetamide 000103-90-2 s. list III.6 Isobutene 000115-11-7 Isobutyl vinyl ether 000109-53-5 QM = 5 mg/kg in FP 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethyl-cyclohexane 004098-71-9 QM (T) = 1 mg/kg (e.a. NCO) Isophthalic acid 000121-91-5 5 Isophthalic acid, dimethyl ester 001459-93-4 0.05 Isoprene 000078-79-5 s. 2-Methyl-1,3-butadiene Itaconic acid 000097-65-4 Lactic acid 000050-21-5 Lauric acid 000143-07-7 Lauric acid, vinyl ester 002146-71-6 Laurolactam 000947-04-6 5 Lignocellulose 011132-73-3 Maleic acid 000110-16-7 30 (T) w. Maleic anhydride Maleic anhydride 000108-31-6 30 (T) (e.a. Maleic acid) Melamine 000108-78-1 s. 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazine Methacrylamide 000079-39-0 n.d. (DL = 0.02, a.t.i) Methacrylic acid 000079-41-4 Methacrylic acid, allyl ester 000096-05-9 0.05 Methacrylic acid, benzyl ester 002495-37-6 Methacrylic acid, butyl ester 000097-88-1 Methacrylic acid, sec-butyl ester 002998-18-7 Methacrylic acid, tert-butyl ester 000585-07-9 Methacrylic acid, cyclohexyl ester 000101-43-9 0.05

6382

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

Methacrylic acid, diester with 1,4-butanediol 002082-81-7 0.05 Methacrylic acid, 2-(dimethylamino)ethyl ester 002867-47-2 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Methacrylic acid, 2,3-epoxypropyl ester 000106-91-2 QMA = 0.02 mg/6 dm2 Methacrylic acid, ethyl ester 000097-63-2 Methacrylic acid, isobutyl ester 000097-86-9 Methacrylic acid, isopropyl ester 004655-34-9 Methacrylic acid, methyl ester 000080-62-6 Methacrylic acid, monoester with ethyleneglycol 000868-77-9 Methacrylic acid, phenyl ester 002177-70-0 Methacrylic acid, propyl ester 002210-28-8 Methacrylic anhydride 000760-93-0 Methacrylonitrile 000126-98-7 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Methallylsulphonic acid, sodium salt 001561-92-8 5 Methanol 000067-56-1 2-Methyl-1,3-butadiene 000078-79-5 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) SML = n.d. or QM = 1 mg/kg in FP 3-Methyl-1-butene 000563-45-1 QMA = 0.006 mg/6 dm2 For use only in PP 4,4-Methylenebis(3-chloro-2,6-diethylaniline) 106246-33-7 QMA = 0.05 mg/6 dm2 1,4-(Methylenedioxy)butane 000505-65-7 QMA = 0.05 mg/6 dm2 N-Methylolacrylamide 000924-42-5 n.d. (DL = 0.01, e.a. Acrylamide) 4-Methyl-1-pentene 000691-37-2 0.05 Mixture (40:60 % w/w) of 1,6-Diamino-2,2,4-trimethyl-hexane 025513-64-8 QMA = 5 mg/6 dm2 and of 1,6-Diamino-2,4,4-trimethylhexane

6383

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

Mixture (40:60 % w/w) of 2,2,4-Trimethylhexane- 028679-16-5 QM (T) = 1 mg/kg (e.a. NCO) 1,6-diisocyanate and of 2,4,4-Trimethylhexane- 1,6-diisocyanate Myristic acid 000544-63-8 1,5-Naphthalene diisocyanate 003173-72-6 QM = 1 mg/kg in FP (e.a. NCO) 2,6-Naphthalenedicarboxylic acid 001141-38-4 5 2,6-Naphthalenedicarboxylic acid, dimethyl ester 000840-65-3 0.05 Neopentylglycol 000126-30-7 s. 2,2-Dimethyl-1,3-propanediol Nitrocellulose 009004-70-0 1-Nonanol 000143-08-8 Norbornene 000498-66-8 s. Bicyclo[2.2.1]hept-2-ene Octadecyl isocyanate 000112-96-9 QM = 1 mg/kg in FP (e.a. NCO) 1-Octanol 000111-87-5 1-Octene 000111-66-0 15 Oleic acid 000112-80-1 4,4-Oxybis(benzenesulphonyl azide) 007456-68-0 QMA = 0.05 mg/6 dm2 Palmitic acid 000057-10-3 Pentaerythritol 000115-77-5 1-Pentanol 000071-41-0 1-Pentene 000109-67-1 5 Perfluoropropylperfluorovinyl ether 001623-05-8 0.05 Phenol 000108-95-2 1,3-Phenylenediamine 000108-45-2 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Phosgene 000075-44-5 s. Carbonyl chloride Phosphoric acid 007664-38-2

6384

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

Phosphorous acid, triethyl ester 000122-52-1 QM = n.d. (DL = 1 mg/kg in FP) Phthalic acid 000100-21-0 s. Terephthalic acid o-Phthalic acid 000088-99-3 Phthalic acid, diallyl ester 000131-17-9 n.d. (DL = 0.01) Phthalic anhydride 000085-44-9 alpha-Pinene 000080-56-8 beta-Pinene 000127-91-3 Polydimethylsiloxane (MW > 6800) 009016-00-6 s. list III.10 063148-62-9 Polyethyleneglycol 025322-68-3 Polypropyleneglycol 025322-69-4 1,2-Propanediol 000057-55-6 1,3-Propanediol 000504-63-2 0.05 1-Propanol 000071-23-8 2-Propanol 000067-63-0 Propionaldehyde 000123-38-6 Propionic acid 000079-09-4 Propionic acid, vinyl ester 000105-38-4 6 (T) (e.a. Acetaldehyde) Propionic anhydride 000123-62-6 Propylene 000115-07-1 Propylene oxide 000075-56-9 QM = 1 mg/kg in FP Pyrocatechol 000120-80-9 s. 1,2-Dihydroxybenzene Pyromellitic anhydride 000089-32-7 0.05 (e.a. Pyromellitic acid) Resin acids and Rosin acids 073138-82-6

6385

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

Resorcinol 000108-46-3 s. 1,3-Dihydroxybenzene Resorcinol diglycidyl ether 000101-90-6 QMA = 0.005 mg/6 dm2 s. list III.11 Rosin 008050-09-7 Rosin gum 008050-09-7 s. Rosin Rosin tall oil 008052-10-6 Rosin wood 065997-05-9 Rubber, natural 009006-04-6 Salicylic acid 000069-72-7 Sebacic acid 000111-20-6 Sebacic anhydride 002561-88-8 Sodium sulphide 001313-82-2 Sorbitol 000050-70-4 Soybean oil 008001-22-7 Starch, edible 009005-25-8 Stearic acid 000057-11-4 Styrene 000100-42-5 Styrenesulphonic acid 026914-43-2 0.05 Succinic acid 000110-15-6 Succinic anhydride 000108-30-5 Sucrose 000057-50-1 5-Sulphoisophthalic acid, monosodium salt 006362-79-4 5 5-Sulphoisophthalic acid, monosodium salt, dimethyl ester 003965-55-7 0.05 Terephthalic acid 000100-21-0 7.5

6386

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

Terephthalic acid dichloride 000100-20-9 7.5 (T) (e.a. Terephthalic acid) Terephthalic acid, dimethyl ester 000120-61-6 1-Tetradecene 001120-36-1 0.05 Tetraethyleneglycol 000112-60-7 Tetrafluoroethylene 000116-14-3 0.05 Tetrahydrofuran 000109-99-9 0.6 N,N,-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylenediamine 000102-60-3 2,4-Toluene diisocyanate 000584-84-9 QM (T) = 1 mg/kg (e.a. NCO) 2,6-Toluene diisocyanate 000091-08-7 QM (T) = 1 mg/kg (e.a. NCO) 2,4-Toluene diisocyanate, dimer 026747-90-0 QM (T) = 1 mg/kg (e.a. NCO) Trialkyl(C5–C15)acetic acid, 2,3-epoxypropyl ester QM = 1 mg/kg in FP (e. a. epoxy, MW = 43) Trialkyl(C7–C17)acetic acid, vinyl esters (= Vinyl versatate) QMA = 0.05 mg/6 dm2 Triallylamine 000102-70-5 s. list III.13 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazine 000108-78-1 30 Tricyclodecanedimethanol 026896-48-0 0.05 Triethyleneglycol 000112-27-6 1,1,1-Trimethylolpropane 000077-99-6 6 1,1,1-Trimethylolpropane trimethylacrylate 003290-92-4 0.05 Trioxane 000110-88-3 0.05 Tripropyleneglycol 024800-44-0 1,1,1-Tris(4-hydroxyphenyl)ethane 027955-94-8 QM = 0.5 mg/kg in FP For use only in PC Urea 000057-13-6 Vinyl chloride 000075-01-4 n.d. QM = 1 mg/kg in FP

6387

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen (mg/kg)

Vinylidene chloride 000075-35-4 n.d. (DL = 0.05) SML = n.d. or QM = 5 mg/kg in FP Vinylidene fluoride 000075-38-7 5 1-Vinylimidazole 001072-63-5 QM = 5 mg/kg in FP N-Vinyl-N-methylacetamide 003195-78-6 QM = 2 mg/kg in FP Vinyltrimethoxysilane 002768-02-7 QM = 5 mg/kg in FP Water 007732-18-5

6388

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Teil B: Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die bis zum Entscheid über die Aufnahme in Teil A der Liste 1 weiterhin verwendet werden dürfen

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, distilled 061788-89-4 Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, non-distilled 061788-89-4 Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, hydrogenated, distilled 068783-41-5 Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, hydrogenated, non-distilled 068783-41-5 Acrylic acid, 2-ethylhexyl ester 000103-11-7 1,2,4-Benzenetricarboxylic acid 000528-44-9 s. Trimellitic acid Caprolactone 000502-44-3 Crotonic acid 003724-65-0 Dicyclopentadiene 000077-73-6 3,3-Dimethyl-4,4-diaminodicyclohexyl methane 006864-37-5 5-Ethylidenebicyclo[2,2,1]hept-2-ene 016219-75-3 1,4-Hexadiene 000592-45-0 1,6-Hexanediol 000629-11-8 Methacrylic acid, 2-sulphoethyl ester 010595-80-9 Methacrylic acid, sulphopropyl ester 054276-35-6 N-Methylolmethacrylamide 000923-02-4 alpha-Methylstyrene 000098-83-9 Trimellitic acid 000528-44-9 QM (T) = 5 mg/kg in FP Trimellitic anhydride 000552-30-7 QM (T) = 5 mg/kg in FP (e.a. acid) Vinylpyrrolidone 000088-12-0

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

II Liste von Additiven, die bei der Herstellung von Kunststoffen unter Einhaltung der angegebenen Einschränkungen verwendet werden dürfen (nicht abschliessend) 1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Acetic acid 000064-19-7 Acetic acid, butyl ester 000123-86-4 Acetic acid, ethyl ester 000141-78-6 Acetic anhydride 000108-24-7 Acetone 000067-64-1 Acetylacetic acid, salts Acetylated glycerides Acids, C2–C24, aliph., linear, monocarb. from natural oils and fats, and their mono-, di- and triglycerol esters Acids, C2–C24, aliph., linear, monocarb., synthetic and their mono-, di- and triglycerol esters Acids, aliph., monocarb. (C6–C22) esters with polyglycerol Acids, fatty from animal or vegetable food fats and oils Acrylic acid, 2-tert-butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy- 061167-58-6 6 5-methylbenzyl)-4-methylphenyl ester Acrylic acid, 2,4-di-tert-pentyl-6-(1-(3,5-di-tert-pentyl- 123968-25-2 5 2-hydroxyphenyl)ethyl)phenyl ester Adipic acid 000124-04-9 Adipic acid, bis(2-ethylhexyl) ester 000103-23-1 18 Alcohols, aliph., monoh., sat., linear, primary (C4–C24) Alginic acid 009005-32-7

6390

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Alkyl(C8–C22)sulphuric acids, linear, primary, with an even number of carbon atoms Aluminium calcium hydroxyde phosphite, hydrate Aluminium fibers, flakes and powders Aluminium hydroxide 021645-51-2 Aluminium magnesium hydroxyde carbonate hydrate 011097-59-9 Aluminium oxide 001344-28-1 3-Aminocrotonic acid, diester with thiobis(2-hydroxyethyl) ether 013560-49-1 2-Aminoethanol 000141-43-5 0.05 s. list III.11 N-(2-Aminoethyl)ethanolamine 000111-41-1 0.05 s. list III.11 Ammonia 007664-41-7 Ammonium bromide 012124-97-9 Ammonium hydroxide 001336-21-6 Arachidic acid 000506-30-9 Arachidonic acid 007771-44-0 Ascorbic acid 000050-81-7 Ascorbyl palmitate 000137-66-6 Ascorbyl stearate 010605-09-1 Beeswax 008012-89-3 Behenamide 003061-75-4 Behenic acid 000112-85-6 Bentonite 001302-78-9 Benzoic acid 000065-85-0 Benzoic acid, butyl ester 000136-60-7

6391

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Benzoic acid, ethyl ester 000093-89-0 Benzoic acid, methyl ester 000093-58-3 Benzoic acid, propyl ester 002315-68-6 2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazoyl)thiophene 007128-64-5 0.6 Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritol diphosphite 080693-00-1 5 (T) a. sum of phosphite and phosphate Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritol diphosphite 026741-53-7 0.6 s. list III.1 Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritol diphosphite 154862-43-8 5 (T) a. sum of phosphite, phosphate and its hydro- lysis product Bis(3,4-dimethylbenzylidene)sorbitol 135861-56-2 Bis(4-ethylbenzylidene)sorbitol 079072-96-1 1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethane 035958-30-6 5 Bis(methylbenzylidene)sorbitol 087826-41-3 069158-41-4 054686-97-4 081541-12-0 2,4-Bis(octylmercapto)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5- 000991-84-4 30 triazine Boron nitride 010043-11-5 Butane 000106-97-8 1,4-Butanediol 000110-63-4 0.05 4,4-Butylidene-bis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecyl phosphite) 013003-12-8 6 Butyric acid, calcium salt 005743-36-2 Calcium chloride 010043-52-4 Calcium hydroxide 001305-62-0 Calcium oxide 001305-78-8

6392

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Calcium sulphoaluminate 012004-14-7 037293-22-4 Candelilla wax 008006-44-8 Caprolactam 000105-60-2 15 (T) w. Caprolactam, sodium salt Caprylic acid 000124-07-2 Carbon dioxide 000124-38-9 Carbonic acid, salts Carboxymethylcellulose 009000-11-7 Carnauba wax 008015-86-9 Casein 009000-71-9 Castor oil, dehydrated (food grade quality) 064147-40-6 Castor oil, mono- and diglycerides Cellulose 009004-34-6 Cellulose acetate butyrate 009004-36-8 Cellulose, regenerated 068442-85-3 Ceresin, refined 008001-75-0 Citric acid 000077-92-9 Citric acid, triethyl ester 000077-93-0 Cotton fibers Cristobalite 014464-46-1 Cyclohexylamine 000108-91-8 Dammar 009000-16-2 n-Decanoic acid 000334-48-5 alpha-Dextrin 010016-20-3

6393

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

beta-Dextrin 007585-39-9 Diatomaceous earth 061790-53-2 Diatomaceous earth, soda ash flux-calcined 068855-54-9 Dibenzylidene sorbitol 032647-67-9 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzoic acid, 2,4-di-tert-butylphenyl ester 004221-80-1 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzoic acid, hexadecyl ester 067845-93-6 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonic acid, dioctadecyl ester 003135-18-0 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonic acid, monoethyl ester, 065140-91-2 6 calcium salt Dicyanodiamide 000461-58-5 Diethyleneglycol 000111-46-6 30 (T) w. Ethyleneglycol 1,4-Dihydroxybenzene 000123-31-9 0.6 4,4-Dihydroxybenzophenone 000611-99-4 6 (T) s. sum of all hydroxybenzophenone products 2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol 134701-20-5 1 Dimethyl sulphoxide 000067-68-5 Dipentaerythritol 000126-58-9 Dipropyleneglycol 025265-71-8 000110-98-5 Dolomite 016389-88-1 cis-11-Eicosenamide 010436-08-5 Erucamide 000112-84-5 Erucic acid 000112-86-7 Ethanol 000064-17-5 Ethylcarboxymethylcellulose 037205-99-5 Ethylcellulose 009004-57-3

6394

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

N,N-Ethylenebisoleamide 000110-31-6 N,N-Ethylenebispalmitamide 005518-18-3 N,N-Ethylenebisstearamide 000110-30-5 Ethylenediaminetetraacetic acid 000060-00-4 Ethyleneglycol 000107-21-1 30 (T) w. Diethyleneglycol Ethylene-N-palmitamide-N-stearamide 005136-44-7 Ethylhydroxyethylcellulose 009004-58-4 Ethylhydroxymethylcellulose Ethylhydroxypropylcellulose 2,2-Ethylidenebis(4,6-di-tert-butylphenyl) fluorophosphonite 118337-09-0 6 Fats and oils, from animal or vegetable food sources Fats and oils, hydrogenated, from animal or vegetable food sources Formic acid 000064-18-6 Fumaric acid 000110-17-8 Gadoleic acid 029204-02-2 Gelatin 009000-70-8 Glass fibers Glass microballs Glutaric acid 000110-94-1 Glycerol 000056-81-5 Glycerol dibehenate 099880-64-5 Glycerol, esters with acetic acid Glycerol, esters with aliphatic, sat., linear acids with an even number of C-atoms (C14–C18) and with aliphatic, unsaturated, linear acids with an even number of C-atoms (C16–C18)

6395

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Glycerol, esters with butyric acid Glycerol, esters with erucic acid Glycerol, esters with 12-hydroxystearic acid Glycerol, esters with lauric acid Glycerol, esters with linoleic acid Glycerol, esters with myristic acid Glycerol, esters with nonanoic acid Glycerol, esters with oleic acid Glycerol, esters with palmitic acid Glycerol, esters with propionic acid Glycerol, esters with ricinoleic acid Glycerol, esters with stearic acid Glycerol monobehenate 030233-64-8 Glycerol monohexanoate 026402-22-2 Glycerol monolaurate diacetate 030899-62-8 Glycerol monooctanoate 026402-26-6 Glycerol monooleate, ester with ascorbic acid Glycerol monooleate, ester with citric acid Glycerol monopalmitate, ester with ascorbic acid Glycerol monopalmitate, ester with citric acid Glycerol monostearate, ester with ascorbic acid Glycerol monostearate, ester with citric acid Glycerol tribehenate 018641-57-1 Glycerol triheptanoate 000620-67-7

6396

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Glycine, salts Graphite 007782-42-5 Guar gum 009000-30-0 Gum arabic 009000-01-5 Heptanoic acid 000111-14-8 1,6-Hexamethylene-bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 023128-74-7 45 propionamide) 1,6-Hexamethylene-bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 035074-77-2 6 propionate) n-Hexanoic acid 000142-62-1 Huntite (natural calcium magnesium carbonate) 019569-21-2 Hydrochloric acid 007647-01-0 Hydromagnesite 012072-90-1 Hydrotalcite (Mg/Al carbonate complex) 012304-65-3 4-Hydroxybenzoic acid, ethyl ester 000120-47-8 4-Hydroxybenzoic acid, isopropyl ester 004191-73-5 4-Hydroxybenzoic acid, methyl ester 000099-76-3 4-Hydroxybenzoic acid, propyl ester 000094-13-3 2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)phenyl]benzotriazole 070321-86-7 1.5 2-(2-Hydroxy-3-tert-butyl-5-methylphenyl)-5-chloro-benzotriazole 003896-11-5 30 (T) a. sum of all benzotriazole additives 2-(2-Hydroxy-3,5-di-tert-butyl-phenyl)-5-chlorobenzotriazole 003864-99-1 30 (T) a. sum of all benzotriazole additives Hydroxyethylcellulose 009004-62-0 1-(2-Hydroxyethyl)-4-hydroxy-2,2,6,6-tetramethyl 065447-77-0 30 piperidine-succinic acid, dimethyl ester, copolymer Hydroxyethylmethylcellulose 009032-42-2

6397

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Hydroxyethyl starch 009005-27-0 Hydroxymethylcellulose 037353-59-6 2-(2-Hydroxy-5-methylphenyl)benzotriazole 002440-22-4 30 (T) a. sum of all benzotriazole additives Hydroxypropylcellulose 009004-64-2 Hydroxypropyl starch 009049-76-7 12-Hydroxystearic acid 000106-14-9 Hypophosphorous acid 006303-21-5 Iron oxide 001332-37-2 Isopentane 000078-78-4 Japan wax 008001-39-6 Kaolin 001332-58-7 Kaolin, calcined 066402-68-4 Lactic acid 000050-21-5 Lactic acid, butyl ester 000138-22-7 Lauric acid 000143-07-7 Lecithin 008002-43-5 Levulinic acid 000123-76-2 Lignoceric acid 000557-59-5 Linoleic acid 000060-33-3 Linolenic acid 028290-79-1 Lysine, salts Magnesium hydroxide 001309-42-8 Magnesium oxide 001309-48-4 Maleic acid 000110-16-7 30 (T) w. Maleic anhydride (list I.A)

6398

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Malic acid 006915-15-7 Malonic acid 000141-82-2 Mannitol 000087-78-5 Methylcarboxymethylcellulose 037206-01-2 Methylcellulose 009004-67-5 2,2-Methylenebis(4-methyl-6-tert-butylphenol) 000119-47-1 1.5 Methylethylcellulose 009004-59-5 Methylhydroxymethylcellulose Methylhydroxypropylcellulose 009004-65-3 2-Methyl-4-isothiazolin-3-one 002682-20-4 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Mica 012001-26-2 Mixture of 5,7-di-tert-butyl-3-(3,4-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2- 181314-48-7 5 one and 5,7-di-tert-butyl-3-(2,3-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-one Molybdenum disulphide 001317-33-5 Montanic acids (purified) and/or their esters with ethyleneglycol and/or with 1,3-butanediol and/or glycerol Montan wax 008002-53-7 Myristic acid 000544-63-8 7-[2H-Naphtho-(1,2-D)triazol-2-yl]-3-phenylcoumarin 000333-62-8 Nepheline syenite 037244-96-5 Octadecyl 3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionate 002082-79-3 6 Oleamide 000301-02-0 Oleic acid 000112-80-1 Oleyl alcohol 000143-28-2 2,2-Oxamidobis[ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-propionate] 070331-94-1

6399

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Ozokerite 012198-93-5 Palmitic acid 000057-10-3 Palmitoleic acid 000373-49-9 Pectin 009000-69-5 Pentaerythritol 000115-77-5 Pentaerythritol-tetrakis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 006683-19-8 propionate] Pentane 000109-66-0 Phosphoric acid 007664-38-2 Phosphoric acid, mono- and di-n-alkyl (C16 and C18) esters 0.05 Phosphorous acid, bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)ethyl ester 145650-60-8 5 (T) a. sum of phosphite and phosphate Phosphorous acid, tris(2,4-di-tert-butylphenyl) ester 031570-04-4 Phosphorous acid, tris(nonyl- and/or dinonylphenyl) ester 30 o-Phthalic acid 000088-99-3 Phthalic anhydride 000085-44-9 Pimelic acid, calcium salt 019455-79-9 0.5 Polydimethylsiloxane (Mw > 6800) 009016-00-6 s. list III.10 063148-62-9 Polyesters of 1,2-propanediol and/or 1,3- and 1,4-butanediol and/or 30 polypropyleneglycol with adipic acid or fatty acids C10–C18 or n-octanol and/or n-decanol Polyethyleneglycol 025322-68-3 Polyethyleneglycol ester of hydrogenated castor oil 061788-85-0 Polyethyleneglycol esters of aliphatic monocarboxylic acids (C6–C22) and their ammonium and sulphate salts

6400

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Polyethyleneglycol (EO = 2-6) monoalkyl (C16–C18) ether 068439-49-6 0.05 Polyethyleneglycol sorbitan monolaurate 009005-64-5 Polyethyleneglycol sorbitan monooleate 009005-65-6 Polyethyleneglycol sorbitan monopalmitate 009005-66-7 Polyethyleneglycol sorbitan monostearate 009005-67-8 Polyethyleneglycol sorbitan trioleate 009005-70-3 Polyethyleneglycol sorbitan tristearate 009005-71-4 Polyglycerol ricinoleate 029894-35-7 Polyoxyalkyl(C2–C4)dimethyl-polysiloxane Polyphosphoric acids 008017-16-1 Polypropyleneglycol 025322-69-4 Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazine-2,4-diyl]- 071878-19-8 3 [2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-imino]hexamethylene[(2,2,6,6- tetramethyl-4-piperidyl) imino] Potassium bromide 007758-02-3 Potassium hydroxide 001310-58-3 1,2-Propanediol 000057-55-6 2-Propanol 000067-63-0 Propionic acid 000079-09-4 1,2-Propyleneglycol alginate 009005-37-2 1,2-Propyleneglycol dilaurate 022788-19-8 1,2-Propyleneglycol dioleate 000105-62-4 1,2-Propyleneglycol dipalmitate 033587-20-1 1,2-Propyleneglycol distearate 006182-11-2 1,2-Propyleneglycol monolaurate 027194-74-7

6401

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

1,2-Propyleneglycol monooleate 001330-80-9 1,2-Propyleneglycol monopalmitate 029013-28-3 1,2-Propyleneglycol monostearate 001323-39-3 Propylhydroxyethylcellulose Propylhydroxymethylcellulose Propylhydroxypropylcellulose Pyrophosphoric acid 002466-09-3 Pyrophosphorous acid 013445-56-2 Pyrophyllite (= natural aluminium silicate) 068136-61-8 Quartz 014808-60-7 Resin acids and rosin acids 073138-82-6 Rosin (Colophonium) 008050-09-7 Rosin, ester with glycerol 008050-31-5 Rosin, ester with pentaerythritol 008050-26-8 Rosin, hydrogenated 065997-06-0 Rosin, hydrogenated, ester with glycerol 065997-13-9 Rosin, hydrogenated, ester with methanol 008050-15-5 Rosin, hydrogenated, ester with pentaerythritol 064365-17-9 Rubber, natural 009006-04-6 Salicylic acid 000069-72-7 Sebacic acid, dibutyl ester 000109-43-3 Silicates, natural Asbestos free Silicates, natural, silanated Asbestos free Silicic acid 001343-98-2

6402

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Silicic acid, lithium magnesium sodium salt 053320-86-8 0.6 (e.a. lithium) a. sum of all lithium salts Silicic acid, silylated Silicon carbide 000409-21-2 Silicon dioxide 007631-86-9 Silicon dioxide, silanated Sodium bromide 007647-15-6 Sodium hydroxide 001310-73-2 Sorbic acid 000110-44-1 Sorbitan dioleate 029116-98-1 Sorbitan monobehenate 062568-11-0 Sorbitan monolaurate 001338-39-2 Sorbitan monooleate 001333-68-2 Sorbitan monopalmitate 026266-57-9 Sorbitan monostearate 001338-41-6 Sorbitan tetrastearate 061752-68-9 Sorbitan trioleate 026266-58-0 Sorbitan tripalmitate 054140-20-4 Sorbitan tristearate 026658-19-5 Sorbitol 000050-70-4 Sorbitol monostearate 026836-47-5 Soybean oil, epoxidised 008013-07-8 s. list III.12 Starch, edible 009005-25-8 Starch, hydrolysed 068412-29-3 Stearamide 000124-26-5

6403

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Stearic acid 000057-11-4 Stearic acid, esters with ethyleneglycol 30 Stearoylbenzoylmethane 058446-52-9 Stearoyl-2-lactylic acid, calcium salt 005793-94-2 Succinic acid 000110-15-6 Sucrose acetate isobutyrate 000126-13-6 Sucrose octaacetate 000126-14-7 Sulphur 007704-34-9 Sulphuric acid 007664-93-9 Talc 014807-96-6 Tartaric acid 000087-69-4 Taurine salts Terephthalic acid, diester with 2,2-methylenebis(4-methyl-6-tert- 057569-40-1 butylphenol) Tetraethyleneglycol 000112-60-7 Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4-biphenylylene diphosphonite 038613-77-3 18 N,N,N,N-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylenediamine 000102-60-3 4,4-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol) 000096-69-5 0.48 Thiodiethanol bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-propionate) 041484-35-9 2.4 Titanium dioxide 013463-67-7 alpha-Tocopherol 000059-02-9 010191-41-0 Tragacanth gum 009000-65-1 Triethyleneglycol 000112-27-6

6404

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

1 2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Migration (mg/kg)

Triethyleneglycol bis[3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)- 036443-68-2 9 propionate] Triisopropanolamine 000122-20-3 5 1,1,1-Trimethylolpropane 000077-99-6 6 1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-benzene 001709-70-2 1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-1,3,5-triazine- 027676-62-6 5 2,4,6-(1H,3H,5H)-trione Waxes, refined, derived from petroleum based or synthetic hydrocarbon s. list III.14 feedstocks White mineral oils, paraffinic, derived from petroleum based hydrocarbon s. list III.14 Wollastonite (= natural calcium silicate) 013983-17-0 Wood flour and fibers, untreated Xanthan gum 011138-66-2 Zinc hydroxide 020427-58-1 Zinc oxide 001314-13-2 Zinc sulphide 001314-98-3

6405

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

III Liste der besonderen Anforderungen (Anwendungsbeschränkungen, Spezifikationen und Reinheitsanforderungen)

1 Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

Darf als Hydrolysestabilisator höchstens 1 Massenprozent Triisopropanolamin enthalten.

2 Natürliches Calciumcarbonat

Höchstgehalt an: a. Magnesiumcarbonat bis 20 Massenprozent b. Arsen 0,1 mg/kg c. Blei 30 mg/kg d. Cadmium 0,5 mg/kg e. Chlor 30 mg/kg f. Quecksilber 0,05mg/kg

3 Cholinesterchloride von natürlichen linearen Fettsäuren

vorwiegend C8–C18 Gehalt an: a. freien Fettsäuren maximal 3 Massenprozent b. Fettsäureester mit Dimethylaminoethanol maximal 3 Massenprozent

4 Ethylen-Maleinsäureanhydrid-Propfcopolymer

a. mittleres Molekulargewicht 10,000 b. gebundenes Maleinsäureanhydrid maximal 2 Massenprozent c. freies Maleinsäureanhydrid maximal 10 mg/kg d. 3-Phenyl-1,2-propan-dicarbonsäureanhydrid maximal 50 mg/kg

5 Epoxyderivate

5.1 Spezifischer Migrationsgrenzwert von 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-

bis(2,3-epoxypropyl)ether (BADGE) und einiger Derivate

5.1.1 Der spezifische Migrationsgrenzwert von BADGE und einiger Derivate aus

der Hydrolyse oder Hydrochlorierung der Epoxygruppe (BADGE.H2O, BADGE.HCl, BADGE.2HCl, BADGE.H2O.HCl) darf 1 mg/kg Lebensmittel oder Lebensmittelsimulans nicht überschreiten (analytische Toleranz einge- schlossen). Bei Migrationstests mit einem wässrigen Lebensmittelsimulans muss die Konzentration des Derivats BADGE.2H2O im obigen Wert mitein- geschlossen sein.

5.2 Novolak-Glycidylether (NOGE), einschliesslich 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-

methan-bis(2,3-epoxypropyl)ether (BFDGE)

5.2.1 Die Verwendung von NOGE für die Herstellung von Konserveninnenbe-

schichtungen ist verboten. Der Einsatz von NOGE bei anderen Verwendungen unterliegt keinen Einschränkungen, sofern die allgemeinen Anforderungen nach Artikel 34 LGV eingehalten werden.

6406

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

6 N-(4-Hydroxyphenyl)acetamid

Darf nur in Flüssigkristallen und hinter einer Sperrschicht in Mehrschicht- kunststoffen verwendet werden.

7 Montansäuren C25–C30-Ethylenglykolester

Gehalt an: a. freiem Ethylenglykol maximal 0,3 Massenprozent b. freien Montansäuren maximal 10 Massenprozent c. Montansäuren-Monoester maximal 0,5 Massenprozent

8 Organozinnstabilisatoren

8.1 Di-n-octylzinnverbindungen

8.1.1 Es dürfen höchstens 3 Massenprozent des enthaltenen Zinns an i-Octyl-

gruppen und Alkylgruppen mit weniger als C8 als Di- und Trialkylzinnver- bindungen gebunden sein. Methyl-, Ethyl- und Arylzinnverbindungen – dürfen jedoch nicht nachweisbar sein.

8.1.2 Der kumulative Gehalt an Arsen, Blei und Cadmium darf 30 mg/kg nicht

überschreiten. Quecksilber darf nicht nachweisbar sein.

8.2 Dimethylzinnverbindungen [76 % Dimethylzinn-bis(isooctylthioglykolat) mit

24 % Monomethylzinn-tris(isooctylthioglykolat)]

Gehalt an: a. Trimethylzinnverbindungen maximal 0,4 Massenprozent b. anderen Alkylzinnverbindungen maximal 20 mg/kg c. Arsen, Blei und Cadmium maximal 30 mg/kg d. Quecksilber nicht nachweisbar

8.3 Mono-n-octylzinn-tris (C10–C16-thioglykolat) mit Di-n-octylzinn-bis

(C10–C16-thioglykolat) im Verhältnis 2:1 Gleiche Spezifikationen wie in Ziffer 8.1.

9 Pigmente und Farbstoffe

9.1 Der in 0,1 M Salzsäure lösliche Gehalt an Metallen und Halbmetallen im

Pigment oder Farbstoff darf die folgenden Werte nicht überschreiten: a. Antimon 0,05 Massenprozent b. Arsen 0,01 Massenprozent c. Barium 0,01 Massenprozent d. Cadmium8 0,01 Massenprozent e. Chrom(III)9 0,10 Massenprozent f. Blei 0,01 Massenprozent g. Quecksilber 0,005 Massenprozent h. Selen 0,01 Massenprozent

8 Siehe Ziff. 9.6.

9 Chrom(VI)-Pigmente dürfen nicht verwendet werden.

6407

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

9.2 Der Gehalt an nicht sulfonierten primären aromatischen Aminen

(als Anilin) darf 500 mg/kg nicht überschreiten. Der Gehalt an Benzidin, ß-Naphthylamin und 4-Aminobiphenyl einzeln oder zusammen darf

10 mg/kg nicht überschreiten.

9.3 Der Gehalt an sulfonierten aromatischen Aminen (als Anilinsulfonsäure)

darf 500 mg/kg nicht überschreiten.

9.4 Der durch Toluol extrahierbare Anteil an Russ darf 0,15 Massenprozent

nicht überschreiten.

9.5 Der Gehalt an extrahierbaren polychlorierten Biphenylen darf 25 mg/kg,

ausgedrückt als Decachlorbiphenyl, nicht überschreiten.

9.6 Die Verwendung von Cadmium-Pigmenten ist nicht gestattet.

10 Polydimethylsiloxanöle

10.1 Polydimethylsiloxan-Moleküle dürfen am gleichen Siliciumatom nur

Methylgruppen tragen.

10.2 Die Viskosität bei 25 °C darf 1 cm2.sec–1 (100 Centistokes) nicht unter-

schreiten.

11 Polyhydroxyaminether (PHAE)

Dieses Thermoplast, gebildet aus Resorcinol-Diglycidylether, BADGE, 2-Aminoethanol und N-(2-Aminoethyl)ethanolamin (Additiv), darf nur im indirekten Kontakt hinter einer PET-Schicht verwendet werden.

12 Epoxidiertes Sojaöl

Oxiran < 8 %, Jodzahl < 6

13 Triallylamin

40 mg/kg Hydrogel, verwendet im Verhältnis von höchstens 1,5 g Hydrogel

pro 1 kg Lebensmittel. Nur für Hydrogele geeignet, die nicht in direkten Kontakt mit Lebensmitteln gelangen.

14 Wachse und weisse Mineralöle

14.1 Raffinierte Wachse, Derivate aus Erdöl oder synthetischen Kohlenwasser-

stoffen, müssen folgende Spezifikationen aufweisen: a. Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit weniger als

25 Kohlenstoffen: nicht mehr als 5 Massenprozent;

b. Viskosität von mindestens 11 × 10–6 m2/s (11 Centistokes) bei 100 °C; c. mittleres Molekulargewicht von mindestens 500.

14.2 Paraffinische weisse Mineralöle, die aus Erdöl gewonnen werden, müssen

folgende Spezifikationen aufweisen: a. Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit weniger als

25 Kohlenstoffen: nicht mehr als 5 Massenprozent;

b. Viskosität von mindestens 8,5 × 10–6 m2/s (8,5 Centistokes) bei 100 °C; c. mittleres Molekulargewicht von mindestens 480.

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

15 Azodicarbonamid

Die Verwendung von Azodicarbonamid ist verboten.

16 Weichmacherhaltige PVC- und PVDC-Folien

Die Verwendung von Phthalaten als Weichmacher für PVC- und PVDC- Folien, die in Kontakt mit Lebensmitteln kommen, ist verboten.

16.1 Weichmacherhaltige PVC-Folien

16.1.1 Folien für manuelle Verpackung

Der Gehalt an monomerischen Weichmachern darf 10 Massenprozent nicht überschreiten. Die Foliendicke darf höchstens 11 µm betragen.

16.1.2 Folien für automatische Verpackungsmaschinen

Der Gehalt an monomerischen Weichmachern in PVC-Folien zur Verpackung von fetthaltigen Lebensmitteln oder solchen mit Fettkontakt darf 10 Massenprozent nicht überschreiten. Bei Abpackung in Behälter darf der Gehalt höchstens 15 Massenprozent betragen, sofern die Foliendicke vor Verzug 14 µm nicht überschreitet und das Verhältnis von Kontaktoberfläche der Folie zum Lebensmittelvolumen nicht mehr als 0,4 cm–1 beträgt. Der Gehalt an monomerischen Weichmachern in PVC-Folien zur Verpackung von fettfreien Lebensmitteln darf 22 Massenprozent nicht überschreiten.

16.1.3 Kennzeichnung

Auf der Verpackung, der Folienrolle und den Begleitdokumenten zur Folie muss ein Hinweis auf die Anwendungsbeschränkung angebracht sein.

16.2 Weichmacherhaltige PVCD-Folien

Der Gehalt an monomerischen Weichmachern darf 5 Massenprozent nicht überschreiten.

6409

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Anhang 2 (Art. 16 Abs. 1 und 3)

Liste der für die Herstellung von Zellglasfolien zulässigen Stoffe und Einschränkungen Erläuterungen zu den Listen

1. Die in diesem Anhang angegebenen Prozentsätze beziehen sich auf das

Gewicht und sind im Verhältnis zur Menge wasserfreier Zellglasfolie berechnet.

2. Die üblichen technischen Bezeichnungen sind in Klammern angegeben.

Bezeichnung Einschränkungen

A. Regenerierte Zellulose Nicht weniger als 72 Prozent (m/m)

B. Additive

1. Feuchthaltemittel Nicht mehr als insgesamt 27 Prozent (m/m)

– Bis-(2-hydroxyethyl)ether Nur für zu beschichtendes Zellglas und für [=Diethylenglykol] die Verpackung von nicht feuchten – Ethandiol Lebensmitteln, d. h. die kein physikalisch [=Monoethylenglykol] freies Wasser an der Oberfläche aufweisen. Mit einem Gehalt an Mono- und Diethy- lenglykol von insgesamt höchstens

30 mg/kg des Lebensmittels, das mit Folie

dieser Art in Berührung gekommen ist. – 1,3-Butandiol – Glycerin – 1,2-Propandiol [=1,2-Propylenglykol] – Polyethylenoxid Mittleres Molekulargewicht zwischen 250 [=Polyethylenglykol] und 1200 – 1,2-Polypropylenoxid Mittleres Molekulargewicht nicht mehr [=1,2-Polypropylenglykol] als 400 mit einem Gehalt an freiem 1,3-Propandiol von nicht mehr als 1 Prozent (m/m) – Sorbit – Tetraethylenglykol – Triethylenglykol – Harnstoff

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Bezeichnung Einschränkungen

2. Andere Additive: Nicht mehr als insgesamt 1 Prozent (m/m)

Erste Gruppe Von jeder einzelnen Substanz oder Sub- stanzgruppe darf nicht mehr als 2 mg/dm2 der unbeschichteten Folie vorhanden sein. – Essigsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze – Ascorbinsäure und ihre Ammoni- um-, Calcium-, Magnesium-, Kali- um- und Natriumsalze – Benzoesäure und ihr Natriumsalz – Ameisensäure und ihre Ammoni- um-, Calcium-, Magnesium-, Kali- um- und Natriumsalze – geradkettige, gesättigte oder unge- sättigte Fettsäuren mit gerader Koh- lenstoffzahl C8–C20, Behensäure, Ricinolsäure und deren Ammoni- um-, Calcium-, Magnesium-, Kali- um-, Natrium-, Aluminium- und Zinksalze – Zitronensäure, D- und L-Milch- säure, Maleinsäure, L-Weinsäure und deren Natrium- und Kalium- salze – Sorbinsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze – Amide geradkettiger, gesättigter oder ungesättigter Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8–C20, Behensäureamid und Ricinolsäu- reamid – natürliche essbare Stärke und Stärkemehl – chemisch modifizierte essbare Stärke und Stärkemehl – Amylose

6411

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Bezeichnung Einschränkungen

– Calciumcarbonat, Magnesiumcar- bonat, Calciumchlorid, Magnesi- umchlorid – Glycerinester mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fett- säuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8–C20 und/oder Adipinsäure, Zit- ronensäure, 12-Hydroxystearin- säure (Oxystearin), Ricinolsäure – Ester des Polyoxyethylens (Anzahl der Oxyethylengruppen zwischen 8 und 14) mit geradkettigen, gesättig- ten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette C8–C20 – Sorbitester mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fett- säuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8–C20 – Mono- und/oder Diester der Stea- rinsäure mit Ethandiol und/oder Bis-(2-Hydroxyethyl)ether und/oder Triethylenglykol – Oxide und Hydroxide des Alumini- ums, Calciums, Magnesiums und Siliciums, Silicate und Silicathydra- te des Aluminiums, Calciums, Magnesiums und Kaliums – Polyethylenoxid Mittleres Molekulargewicht zwischen 1200 [=Polyethylenglykol] und 4000 – Natriumpropionat

Zweite Gruppe Die Gesamtmenge der Substanzen darf

1 mg/dm2 der unbeschichteten Folie nicht

überschreiten. Von jeder einzelnen Sub- stanz oder Substanzgruppe darf nicht mehr als 0,2 mg/dm2 der unbeschichteten Folie (oder eine geringere Menge, sofern ange- geben) vorhanden sein. – Alkyl-(C8–C18)benzolsulfonat, Natriumsalz

6412

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Bezeichnung Einschränkungen

– Isopropylnaphthalinsulfonat, Natri- umsalz – Alkyl-(C8–C18)sulfat, Natriumsalz – Alkyl-(C8–C18)sulfonat, Natrium- salz – Dioctylsulfosuccinat, Natriumsalz – Distearat des Di-hydroxyethyl- Nicht mehr als 0,05 mg/dm2 der unbe- diethylentriamin-monoacetats schichteten Folie – Ammonium-, Magnesium- und Kaliumsalze des Laurylsulfats – N,N-Distearoyl-diaminoethan, N,N-Dipalmitoyl-diaminoethan und N,N-Dioleyl-diaminoethan – 2-Heptadecyl-4,4-bis-(methylen- stearat)oxazolin – Polyethylenaminostearamid- Nicht mehr als 0,1 mg/dm2 der unbeschich- ethylsulfat teten Folie Dritte Gruppe – Verankerungsmittel Die Gesamtmenge der Substanzen darf 1 mg/dm2 der unbeschichteten Folie nicht überschreiten. – Kondensationsprodukt aus Mel- Freies Formaldehyd: nicht mehr als 0,5 aminformaldehyd, nicht modifiziert mg/dm2 der unbeschichteten Folie oder modifiziert mit einem oder Freies Melamin: nicht mehr als 0,3 mg/dm2 mehreren der nachstehenden Pro- der unbeschichteten Folie dukte: Butanol, Diethylentriamin, Ethanol, Triethylentetramin, Tetraethylen- pentamin, Tris-(2-hydroxyethyl)- amin, 3,3-Diaminodipropylamin, 4,4-Diaminodibutylamin – Kondensationsprodukt aus Mel- Freies Formaldehyd: nicht mehr als 0,5 aminharnstoff-Formaldehyd, modi- mg/dm2 der unbeschichteten Folie fiziert mit Tris-(2-hydroxyethyl)- Freies Melamin: nicht mehr als 0,3 mg/dm2 amin der unbeschichteten Folie

6413

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Bezeichnung Einschränkungen

– kationische vernetzte Polyalkylen- amine a. Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis von Diaminopro- pylmethylamin und Epich- lorhydrin b. Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis von Epichlorhydrin, Adipinsäure, Caprolactam, Diethylentriamin und/oder Ethylendiamin c. Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis von Adipinsäure, Diethylentriamin und Epich- lorhydrin oder einem Gemisch von Epichlorhydrin und Am- moniak d. Polyamid-Polyamin- Epichlorhydrinharze auf Basis von Epichlorhydrin, Dimethy- ladipat und Diethylentriamin e. Polyamid-Polyamin-Epichlor- hydrinharze auf Basis von Epichlorhydrin, Adipinsäu- reamid und Diaminopropyl- methylamin – Polyethylenamine und Polyethyle- Nicht mehr als 0,75 mg/dm2 der unbe- nimine schichteten Folie – Kondensationsprodukt aus Harn- Freies Formaldehyd: nicht mehr als stoff-Formaldehyd, nicht modifi- 0,5 mg/dm2 der unbeschichteten Folie ziert oder modifiziert mit einem oder mehreren der nachfolgenden Produkte: Aminomethylsulfonsäure, Sulfanil- säure, Butanol, Diaminobutan, Diaminodiethylamin, Diamino- dipropylamin, Diaminopropan, Diethylentriamin, Triethylentetra- min, Natriumsulfit, Methanol, Ethanol, Guanidin, Tetraethylen- pentamin

6414

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Bezeichnung Einschränkungen

Vierte Gruppe Die Gesamtmenge der Substanzen darf 0,01 mg/dm2 der unbeschichteten Folie nicht überschreiten. – Reaktionsprodukte von aminierten Speiseölen und Polyethylenoxid – Laurylsulfat des Monoethanolamins

6415

Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Anhang 3 (Art. 16 Abs. 2)

Liste der Stoffe, die für die Herstellung von beschichteten Zellglasfolien mit einer aus Zellulose gewonnenen Beschichtung zulässig sind, und dazugehörige Einschränkungen Erläuterungen zu den Listen

1. Die in diesem Anhang angegebenen Prozentsätze beziehen sich auf das

Gewicht und sind im Verhältnis zur Menge wasserfreier Zellglasfolie berechnet.

2. Die üblichen technischen Bezeichnungen sind in Klammern angegeben.

Bezeichnung Einschränkungen

A. Regenerierte Zellulose Siehe Anhang 2

B. Additive Siehe Anhang 2

C. Lacke

1. Aus Zellulose gewonnene Insgesamt nicht mehr als 50 mg/dm2 des

Polymere Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln – Celluloseethylether, -hydroxy- ethylether, -hydroxypropylether und -methylether – Cellulosenitrat Nicht mehr als 20 mg/dm2 des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebens- mitteln; Stickstoffgehalt im Cellulosenit- rat zwischen 10,8 Prozent (m/m) und 12,2 Prozent (m/m)

2. Harze Die Gesamtmenge der Substanzen darf

12,5 mg/dm2 des Lacks auf der Berüh- rungsfläche mit den Lebensmitteln nicht überschreiten; nur zur Herstellung von Zellglasfolien, die mit einem Lack aus Cellulosenitrat beschichtet sind – Kasein – Kolophonium und/oder seine Poly- merisations-, Hydrierungs- oder Disproportionierungsprodukte und deren Ester mit Methyl-, Ethyl- und polyvalenten C2–C6-Alkoholen oder Gemische dieser Alkohole

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Bezeichnung Einschränkungen

– Kolophonium und/oder seine Poly- merisations-, Hydrierungs- oder Disproportionierungsprodukte kon- densiert mit Acrylsäure und/oder Maleinsäure und/oder Zitronensäu- re und/oder Fumarsäure und/oder Phthalsäure und/oder 2,2-Bis-(4- hydroxyphenyl)propanformaldehyd, verestert mit Methyl-, Ethyl- oder polyvalenten C2–C6-Alkoholen oder Gemischen aus solchen – Ester des Bis-(2-Hydroxyethyl)- ethers mit Additionsprodukten des β-Pinen, Dipenten und/oder Diter- pen und Maleinsäureanhydrid – Gelatine in Lebensmittelqualität – Ricinusöl und seine Dehydrations- und/oder Hydrierungsprodukte und seine Kondensationsprodukte mit Polyglycerin, Adipinsäure, Zitro- nensäure, Maleinsäure, Phthalsäure und Sebacinsäure – Naturharze [=Dammarharze] – Poly-β-pinen [=Terpenharze] – Harnstoff-Formaldehydharze (siehe Verankerungsmittel)

3. Weichmacher Insgesamt nicht mehr als 6 mg/dm2 des

Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln – Acetyltributylcitrat – Acetyl-tri-(2-ethylhexyl)citrat – Diisobutyladipat – Di-n-butyladipat – Di-n-hexylazelat – Dicyclohexylphthalat Nicht mehr als 4,0 mg/dm2 des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmit- teln

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Bezeichnung Einschränkungen

– Diphenyl-(2-ethylhexyl)phosphat Die Menge an Diphenyl-(2-ethylhexyl)- (Synonym: 2-Ethylhexyldiphenyl- phosphat beträgt höchstens: phosphat) a) 2,4 mg/kg des Lebensmittels, das mit dieser Art Folie in Berührung kommt, oder b) 0,4 mg/dm2 des Lacks auf der Berüh- rungsfläche mit den Lebensmitteln – Glycerinmonoacetat [=Monoacetin] – Glycerindiacetat [=Diacetin] – Glycerintriacetat [=Triacetin] – Dibutylsebacat – Di-(2-ethylhexyl)sebacat [=Dioctylsebacat] – Di-n-butyltartrat – Di-iso-butyltartrat

4. Andere Additive: Die Gesamtmenge der Substanzen darf

6 mg/dm2 der unbeschichteten Zellglas-

folie einschliesslich des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln nicht überschreiten.

4.1 Im ersten Teil aufgeführte Gleiche Einschränkungen wie im ersten

Additive Teil (die in mg/dm2 angegebenen Mengen beziehen sich jedoch auf die unbeschich- tete Zellglasfolie einschliesslich des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln)

4.2 Spezielle Additive für Lacke Von jeder einzelnen Substanz oder Sub-

stanzgruppe darf nicht mehr als 2 mg/dm2 (oder eine geringere Menge, sofern ange- geben) des Lacks auf der Berührungsflä- che mit den Lebensmitteln vorhanden sein. – 1-Hexadecanol und 1-Octadecanol – Ester geradkettiger, gesättigter oder ungesättigter Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8–C20 und Rici- nolsäure, mit geradkettigen Ethyl-, Butyl-, Amyl- und Oleylalkoholen

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Bezeichnung Einschränkungen

– Montanwachs, einschliesslich Montansäure (C26–C32) gereingt und/oder deren Ester mit Ethanediol und/oder 1,3-Butandiol und/oder deren Calcium- und Kali- umsalze – Carnaubawachs – Bienenwachs – Espartowachs – Candelillawachs – Dimethylpolysiloxan Nicht mehr als 1 mg/dm2 des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmit- teln – Epoxydiertes Sojaöl (mit einem Oxirangehalt zwischen 6 und 8 Pro- zent) – gereinigtes Paraffin und gereinigte mikrokristalline Wachse – Pentaerythrittetrastearat – Mono- und Bis-(octadecyldi- Nicht mehr als 0,2 mg/dm2 des Lacks auf (ethylenoxid)phosphat der Berührungsfläche mit den Lebensmit- teln – 2- und 3-tert-Butyl-4-hydroxyanisol Nicht mehr als 0,06 mg/dm2 des Lacks [=Butylhydroxyanisol, =BHA] auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln – 2,6-Di-tert-butyl-4-methylphenol Nicht mehr als 0,06 mg/dm2 des Lacks [=Butylhydroxytoluol, =BHT] auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln – Di-n-Octylzinn-bis-(2- Nicht mehr als 0,06 mg/dm2 des Lacks ethylhexyl)maleat auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln

5. Lösungsmittel Die Gesamtmenge der Substanzen darf

0,6 mg/dm2 des Lacks auf der Berüh- rungsfläche mit den Lebensmitteln nicht überschreiten. – Butylacetat – Ethylacetat – Isobutylacetat

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Bezeichnung Einschränkungen

– Isopropylacetat – Propylacetat – Aceton – 1-Butanol – Ethanol – 2-Butanol – 2-Propanol – 1-Propanol – Cyclohexan – Ethylenglykolmonobutylether – Ethylenglykolmonobutyletheracetat – Methylethylketon – Methylisobutylketon – Tetrahydrofuran – Toluol Nicht mehr als 0,06 mg/dm2 des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

Anhang 4 (Art. 20)

Grenzwerte für die Abgabe von Blei und Cadmium aus Bedarfsgegenständen aus Keramik, Glas, Email und ähnlichen Materialien

1. Die Teile von Bedarfsgegenständen aus Keramik, Glas, Email und ähnlichen

Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen, dürfen während

24 Stunden bei 22 °C an 4-volumenprozentige Essigsäure höchstens folgen-

de Mengen (Grenzwert) abgeben:

Gegenstand Stoff Grenzwert

a. nicht füllbare und füllbare Gegenstände, Blei 0.8 mg/dm2 deren innere Tiefe bis 25 mm beträgt: Cadmium 0.07 mg/dm2 b. füllbare Gegenstände, deren innere Blei 4.0 mg/l Tiefe über 25 mm beträgt: Cadmium 0.3 mg/l c. Koch- und Backgeräte sowie Ver- Blei 1.5 mg/l packungs- und Lagerbehältnisse, deren Cadmium 0.1 mg/l Füllvolumen grösser als drei Liter ist:

2. Besteht ein Gegenstand aus einem Behälter und einem Deckel, so werden

diese unter den gleichen Bedingungen geprüft. Die Summe der beiden Blei- und Cadmiumlässigkeitswerte wird auf die Fläche oder das Volumen (Ziff. 1 Bst. b und c) des Behälters allein bezogen. Für die Beurteilung gelten die Grenzwerte in mg/dm2 oder mg/l, wie sie in Ziff. 1 für den entsprechenden Behälter festgelegt sind.

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Bedarfsgegenstände. V des EDI AS 2005

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