AS 2005 727
Verordnung über die Zollbegünstigung nach Verwendungszweck
Verordnung über die Zollbegünstigung nach Verwendungszweck (Zollbegünstigungsverordnung, ZBV)
Änderung vom 28. Januar 2005
Das Eidgenössische Finanzdepartement verordnet:
I Der Anhang der Zollbegünstigungsverordnung vom 20. September 19991 wird wie folgt geändert:
Änderung von Zollbegünstigungen
Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz Fr. je 100 kg brutto
Begünstigung bisher
1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zu technischen 1.––
10 91 und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise Zwecken
10 99 hydriert, umgeestert, wiederverestert
20 91 oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch
20 99 nicht anders zubereitet
Ersetzen durch
1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zu technischen 1.––
10 91 und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise Zwecken
10 99 hydriert, umgeestert, wiederverestert
20 92 oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch
20 93 nicht anders zubereitet
20 97 20 98
1 SR 631.146.31
2005-0196 727
Zollbegünstigungsverordnung AS 2005
Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz Fr. je 100 kg brutto
Begünstigung bisher
1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zur Nachraffination und 142.70
10 91 und ihre Fraktionen, andere als Kokos- anschliessenden Her-
10 99 und Palmkernöle, ganz oder teilweise stellung von Speiseölen
20 91 hydriert, umgeestert, wiederverestert und -fetten
20 99 oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch (Die Nachraffination
nicht anders zubereitet umfasst eine oder mehrere der folgenden Stufen der Raffination: Entsäuern, Entfärben, Desodorieren) Ersetzen durch
1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zur Nachraffination und 142.70
10 91 und ihre Fraktionen, andere als Kokos- anschliessenden Her-
10 99 und Palmkernöle, ganz oder teilweise stellung von Speiseölen
20 93 hydriert, umgeestert, wiederverestert und -fetten
20 98 oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch (Die Nachraffination
nicht anders zubereitet umfasst eine oder mehrere der folgenden Stufen der Raffination: Entsäuern, Entfärben, Desodorieren)
Zollbegünstigungsverordnung AS 2005
Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz Fr. je 100 kg brutto
Begünstigung bisher
1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zur Herstellung von 148.—
10 91 und ihre Fraktionen, andere als Kokos- Speiseölen und -fetten
10 99 und Palmkernöle, ganz oder teilweise
20 91 hydriert, umgeestert, wiederverestert
20 99 oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch
nicht anders zubereitet, raffiniert Bemerkung: Die Zollbegünstigung wird nur gewährt, wenn die Fraktionen durch Vermischen mit andern Rohstoffen und Materialien einen Fabrikationsprozess durchmachen. Das blosse Umschmelzen in kleinere Behältnisse oder in bestimmte Formen für den Einzelverkauf genügt nicht. Ersetzen durch
1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle zur Herstellung von 148.—
10 91 und ihre Fraktionen, andere als Kokos- Speiseölen und -fetten
10 99 und Palmkernöle, ganz oder teilweise
20 93 hydriert, umgeestert, wiederverestert
20 98 oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch
nicht anders zubereitet, raffiniert Bemerkung: Die Zollbegünstigung wird nur gewährt, wenn die Fraktionen durch Vermischen mit andern Rohstoffen und Materialien einen Fabrikationsprozess durchmachen. Das blosse Umschmelzen in kleinere Behältnisse oder in bestimmte Formen für den Einzelverkauf genügt nicht. Begünstigung bisher
1517. Flüssige, geniessbare Mischungen oder zu technischen 1.—
90 61/ Zubereitungen von tierischen oder Zwecken
90 99 pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von
Fraktionen verschiedener Fette oder Öle Ersetzen durch
1517. Flüssige, geniessbare Mischungen oder zu technischen 1.—
90 62/ Zubereitungen von tierischen oder Zwecken
90 99 pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von
Fraktionen verschiedener Fette oder Öle Begünstigung bisher
2001. Peperoncini (capsicum annuum L.), zur industriellen 3.—
90 99 in Behältnissen von mehr als 50 kg Weiterverarbeitung
Ersetzen durch
2001. Peperoncini (capsicum annuum L.), zur industriellen 3.—
90 98 in Behältnissen von mehr als 50 kg Weiterverarbeitung
Zollbegünstigungsverordnung AS 2005
II Diese Änderung tritt am 1. Februar 2005 in Kraft.
28. Januar 2005 Eidgenössisches Finanzdepartement: Hans-Rudolf Merz