AS 2006 1533

Verordnung des EJPD über Messanlagen und Messmittel für Flüssigkeiten ausser Wasser

Verordnung des EJPD über Messanlagen für Flüssigkeiten ausser Wasser

vom 19. März 2006

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement, gestützt auf Artikel 9 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977¹ über das Messwesen und die Artikel 5 Absatz 2, 7 Absatz 1, 11 Absatz 2, 24 Absatz 3 und 33 der Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006² (Messmittelverordnung) sowie in Ausführung des Abkommens vom 21. Juni 1999³ zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen, verordnet:

Art. 1 Gegenstand Diese Verordnung regelt: a. die Anforderungen an Messgeräte für Flüssigkeiten ausser Wasser; b. die Verfahren für das Inverkehrbringen dieser Messgeräte; c. die Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit dieser Messgeräte.

Art. 2 Geltungsbereich Dieser Verordnung unterstehen Messgeräte und Messanlagen, die dafür bestimmt sind, Mengen (Volumen oder Masse) von Flüssigkeiten ausser Wasser kontinuier- lich und dynamisch zu messen.

Art. 3 Begriffe In dieser Verordnung bedeuten: a. Zähler: Messgerät, das für das kontinuierliche Messen, das Speichern und das Anzeigen der Menge einer Flüssigkeit, die den Messwertaufnehmer in einer geschlossenen, vollständig gefüllten Leitung durchfliesst, bei Betriebs- bedingungen ausgelegt ist; b. Rechenwerk: Teil eines Zählers, der die Ausgangssignale des Messwertauf- nehmers oder der Messwertaufnehmer und etwaiger verbundener Messgeräte aufnimmt und die Messergebnisse anzeigt;

SR 941.212

2005-1386 1533

Messanlagen für Flüssigkeiten ausser Wasser. V des EJPD AS 2006

c. Verbundenes Messgerät: Messgerät, das mit dem Rechenwerk verbunden ist und zum Zwecke einer Korrektur oder Umwertung bestimmte für die Flüs- sigkeit charakteristische Grössen misst. d. Mengenumwerter: Teil des Rechenwerks, bestehend aus verbundenen Mess- geräten, der unter Berücksichtigung der Eigenschaften der Flüssigkeit wie Temperatur oder Dichte, die mittels der betreffenden verbundenen Messge- räte ermittelt werden oder in einem Speicher gespeichert sind, automatisch:

1. das im Messzustand ermittelte Volumen der Flüssigkeit in ein Volumen

im Basiszustand oder in eine Masse umrechnet, oder

2. die im Messzustand ermittelte Masse der Flüssigkeit in ein Volumen im

Messzustand oder in ein Volumen im Basiszustand umrechnet. e. Messanlage: Messsystem, das den Zähler und alle Einrichtungen umfasst, die erforderlich sind, um eine korrekte Messung zu gewährleisten, oder dazu dienen, die Messvorgänge zu erleichtern.

Art. 4 Bezugsbedingungen Als Bezugsbedingungen (Basiszustand) für die Bestimmung von Flüssigkeitsmen- gen gelten: a. Druck 101 325 Pa; b. Temperatur 20 °C im Allgemeinen,

15 °C für Brenn- und Treibstoffe;

c. Bezugsdichte für Eichgewichte 8000 kg/m³.

Art. 5 Pflicht zur Angabe des Volumens bei Bezugstemperatur

1 Beim Handel mit flüssigen Brenn- und Treibstoffen nach Volumen müssen die

gehandelte Flüssigkeitsmenge (Volumen) und der Einheitspreis auf die Temperatur von 15 °C bezogen und deklariert werden. Grundlage für die Umrechnung bilden die massgebenden Tabellen, die in den Normen nach Anhang 1 zu finden sind.

2 Die Pflicht zur Mengenangabe bei 15 °C nach Absatz 1 entfällt für den Verkauf

von Treibstoffen ab Zapfsäulen an die Endverbraucherin oder den Endverbraucher in den üblichen Mengen.

Art. 6 Grundlegende Anforderungen Messanlagen für Flüssigkeiten müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 2 der vorliegenden Verord- nung erfüllen.

Art. 7 Verfahren für das Inverkehrbringen Die Konformität der Messanlagen für Flüssigkeiten mit den grundlegenden Anforde- rungen nach Artikel 6 wird nach Wahl der Herstellerin nach einem der folgenden Verfahren nach Anhang 2 der Messmittelverordnung bewertet und bescheinigt:

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a. Bauartprüfung (Modul B), gefolgt von der Erklärung der Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer Prüfung der Produkte (Modul F); b. Bauartprüfung (Modul B), gefolgt von der Erklärung der Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Qualitätssicherung für die Produktion (Modul D); c. Konformitätserklärung auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssiche- rung, ergänzt durch eine Entwurfsprüfung (Modul H¹; d. Konformitätserklärung auf der Grundlage einer Einzelprüfung (Modul G).

Art. 8 Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit

1 Messanlagen für Flüssigkeiten müssen nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelver-

ordnung durch die kantonalen Eichämter nachgeeicht werden.

2 Die Gültigkeitsdauer der Eichung beträgt:

a. ein Jahr bei Messanlagen, die im Betrieb zerlegt werden müssen; b. ein Jahr bei Messanlagen zur Messung verflüssigter Gase, die auf Zister- nenwagen montiert sind; c. ein Jahr bei Temperaturkompensatoren, Dichtemessgeräten und Zusatz- geräten; d. zwei Jahre bei allen übrigen Messanlagen. 3 Das Bundesamt für Metrologie kann diese Fristen für einzelne Bauarten verlängern oder verkürzen, wenn die messtechnischen Eigenschaften der verwendeten Mess- geräte dies erlauben oder verlangen. 4 Ausserhalb des festgelegten Messbereichs gelten die Messanlagen nicht als amtlich geprüft.

Art. 9 Pflichten der Verwenderin Zusätzlich zur Verantwortung nach Artikel 21 Absatz 1 der Messmittelverordnung trägt die Verwenderin auch die Verantwortung dafür, dass: a. die Anweisungen der Herstellerin zum Einbau und zur Inbetriebnahme des Messgeräts befolgt werden; b. die Messgeräte in Stand gehalten werden und die der Abnützung, Alterung und Verschmutzung unterworfenen Teile periodisch revidiert werden.

Art. 10 Fehlergrenzen bei Kontrollen Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 der Messmittelverordnung oder bei der amtlichen Kontrolle von Messmitteln ausserhalb der Eichung gilt als Fehlergrenze das Doppelte der im Anhang 2 der vorliegenden Verordnung festgeleg- ten Fehlergrenzen.

Messanlagen für Flüssigkeiten ausser Wasser. V des EJPD AS 2006

Art. 11 Aufhebung bisherigen Rechts Die Verordnung vom 1. Dezember 19864 über Messapparate für Flüssigkeiten ausser Wasser wird aufgehoben.

Art. 12 Übergangsbestimmungen

1 Messanlagen für Flüssigkeiten, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung

geeicht wurden, dürfen weiterhin der Nacheichung unterzogen werden.

2 Messanlagen für Flüssigkeiten, die nach bisherigem Recht zugelassen wurden,

können noch während zehn Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung in den Verkehr gebracht und der Ersteichung nach Anhang 5 Ziffer 2 der Messmittelver- ordnung unterzogen werden. Sie dürfen auch nach Ablauf der zehn Jahre nachge- eicht werden.

Art. 13 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 30. Oktober 2006 in Kraft.

19. März 2006 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement: Christoph Blocher

4 AS 1987 216, 1997 2761

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Anhang 1 (Art. 5 Abs. 1)

Umrechnungstabellen für flüssige Brenn- und Treibstoffe

– Recommandation Internationale OIML5 R 63: Tables de mesure du pétrole, (1994); – Internationale Norm ISO 91-1:19926: Mineralölmesstafeln; Teil 1: Auf Bezugstemperatur von 15 °C und 60 °F basierende Tafeln.

5 OIML: Organisation Internationale de Métrologie Légale. Auskunft über

OIML-Empfehlungen erteilt das Bundesamt für Metrologie (METAS),

3003 Bern-Wabern.

6 Auskunft über die in diesem Anhang aufgeführten Normen erteilt die Schweizerische Normenvereinigung (SNV), Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur.

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Anhang 2 (Art. 6)

Spezifische Anforderungen an Messanlagen für Flüssigkeiten ausser Wasser

A Begriffsbestimmungen Basiszustand Festgelegter Zustand, in den die bei Messbedingungen gemessene Flüssigkeitsmen- ge umgewertet wird. Treibstoffzapfanlage Messanlage zur Betankung von Motorfahrzeugen, kleinen Booten und kleinen Luftfahrzeugen. Selbstbedienungsanlage Anlage, die es dem Kunden oder der Kundin gestattet, eine Messanlage zum Zwecke des Erwerbs einer Flüssigkeit für den Eigenbedarf zu nutzen. Selbstbedienungskomponente Spezielle Komponente, die zu einer Selbstbedienungsanlage gehört und es einer oder mehreren Messanlagen ermöglicht, in dieser Selbstbedienungsanlage ihre Funktion zu erfüllen. Kleinste Messmenge (MMQ) Kleinste Flüssigkeitsmenge, für die die Messung mit der Messanlage messtechnisch zulässig ist. Direktanzeige Anzeige des Volumens oder der Masse, das bzw. die der Messgrösse entspricht, für deren Messung das Messgerät physikalisch geeignet ist. Die Direktanzeige kann mittels eines Mengenumwerters in eine andere Grösse umgewertet werden. Messanlage mit Unterbrechungsmöglichkeit Messanlage, bei der der Flüssigkeitsstrom leicht und schnell unterbrochen werden kann. Durchflussbereich Bereich zwischen dem Mindestdurchfluss Qmin und dem Höchstdurchfluss Qmax.

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B Messtechnische Anforderungen

1 Nennbetriebsbedingungen

1.1 Die Herstellerin muss die Nennbetriebsbedingungen für den Durchflussbe-

reich des Gerätes angeben. In Bezug auf den Durchflussbereich sind folgende Bedingungen einzuhalten: a. Der Durchflussbereich einer Messanlage muss im Durchflussbereich jedes ihrer Bestandteile insbesondere des Zählers liegen. b. für Zähler und Messanlage: Tabelle 1

Art der Messanlage Art der Flüssigkeit Mindestverhältnis Qmax/Qmin

Treibstoffzapfanlagen kein Flüssiggas 10:1 Flüssiggas 5:1 Messanlage kryogene Flüssigkeiten 5:1 Messanlagen in Fernleitungen alle Flüssigkeiten bedarfsgerecht und Messanlagen zur Schiffsbeladung Alle übrigen Messanlagen alle Flüssigkeiten 4:1

1.2 Die Herstellerin muss die Eigenschaften in Nennbetriebsbedingungen ange-

ben der mit dem Gerät zu messenden Flüssigkeit, in dem die Bezeichnung oder die Art der Flüssigkeit oder ihre massgeblichen Merkmale angegeben werden, beispielsweise: – Temperaturbereich; – Druckbereich; – Dichtebereich; – Viskositätsbereich.

1.3 Die Herstellerin muss die Nennbetriebsbedingungen für die Stromversor-

gung angeben: Nennwert der Wechselspannungsversorgung oder die Grenz- werte der Gleichspannungsversorgung.

1.4 Die Herstellerin muss den Basiszustand für umgewertete Mengen angeben.

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2 Fehlergrenzen

2.1 Für Mengen von mindestens 2 L lauten die Fehlergrenzen für Anzeigen wie

folgt: Tabelle 2

Genauigkeitsklasse

0,3 0,5 1,0 1,5 2,5

A Messanlagen 0,3 % 0,5 % 1,0 % 1,5 % 2,5 % B Zähler 0,2 % 0,3 % 0,6 % 1,0 % 1,5 %

2.2 Für Mengen unter 2 L lauten die Fehlergrenzen für Anzeigen wie folgt:

Tabelle 3

Messvolumen V Fehlergrenzen

V < 0,1 L das Vierfache des Wertes der Tabelle 2, bezogen auf 0,1 L 0,1 L ≤ V < 0,2 L das Vierfache des Wertes der Tabelle 2 0,2 L ≤ V < 0,4 L das Doppelte des Wertes der Tabelle 2, bezogen auf 0,4 L 0,4 L ≤ V < 1 L das Doppelte des Wertes der Tabelle 2 1L≤V<2L der Wert der Tabelle 2, bezogen auf 2 L

2.3 Unabhängig von der Messmenge wird der Absolutbetrag der Fehlergrenze

durch den grösseren der beiden folgenden Werte angegeben: – der Absolutbetrag der in Tabelle 2 oder 3 angegebenen Fehlergrenzen; – der Absolutbetrag der Fehlergrenzen für die kleinste Messmenge Emin.

2.4.1 Für kleinste Messmengen ab 2 L gelten die folgenden Bedingungen:

Bedingung 1 Emin erfüllt die Bedingung: Emin ≥ 2×R, wobei R der kleinste Teilungswert der Anzeigeeinrichtung ist. Bedingung 2 Emin wird nach folgender Gleichung errechnet: Emin = (2×MMQ)×(A/100), wobei gilt: – MMQ = kleinste Messmenge; – A = Zahlenwert aus Tabelle 2 Buchstabe A.

2.4.2 Für kleinste Messmengen unter 2 L gilt Bedingung 1 der Ziffer 2.4.1, und

Emin ist gleich dem Doppelten des in Tabelle 3 festgelegten Wertes, der sich auf Tabelle 2 Buchstabe A bezieht.

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2.5 Umgewertete Anzeige

Im Falle einer umgewerteten Anzeige gelten die Fehlergrenzen in Tabelle 2 Buchstabe A.

2.6 Mengenumwerter

Die auf einen Mengenumwerter zurückzuführenden Fehlergrenzen bei umgewerteten Anzeigen betragen ± (A–B), wobei A und B die Werte nach Tabelle 2 sind. Teile von Umwertern, die getrennt geprüft werden können: a. Rechenwerk: Auf Rechenwerke anwendbare positive oder negative Fehlergrenzen für die Anzeigen von Flüssigkeitsmengen betragen ein Zehntel der Fehler- grenzen nach Tabelle 2 Buchstabe A. b. Verbundene Messgeräte: Die Genauigkeit verbundener Messgeräte muss mindestens die Werte in Tabelle 4 ereichen: Tabelle 4

Fehlergrenzen Genauigkeitsklassen der Messanlagen für die Messung von 0,3 0,5 1,0 1,5 2,5

Temperatur ± 0,3 °C ± 0,5 °C ± 1,0 °C Druck unter 1 MPa: ± 50 kPa zwischen 1 und 4 MPa: ± 5 % über 4 MPa: ± 200 kPa Dichte ± 1 kg/m³ ± 2 kg/m³ ± 5 kg/m³

Diese Werte gelten für die Anzeige der charakteristischen Grössen der Flüssigkeit auf dem Mengenumwerter. c. Genauigkeit für die Berechnung Die positiven oder negativen Fehlergrenzen für die Berechnung jeder charakteristischen Grösse der Flüssigkeit betragen zwei Fünftel der Werte nach Buchstabe b.

2.7 Die Anforderung der Ziffer 2.6 Buchstabe a gilt für jede Berechnung, nicht

nur für die Umwertung.

3 Störfestigkeit

3.1 Eine elektromagnetische Störgrösse darf sich auf eine Messanlage nur

soweit auswirken, dass: – die Veränderung des Messergebnisses nicht höher ausfällt als der Grenzwert nach Ziffer 3.2;

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– die Anzeige des Messergebnisses eine kurzzeitige Änderung zeigt, die nicht als Messergebnis interpretiert, gespeichert oder übertragen werden kann; oder – die Veränderung des Messergebnisses höher ausfällt als der Grenzwert, wobei es dann möglich sein muss, an der Messanlage das unmittelbar vor dem Auftreten des Grenzwertes erfasste Messergebnis wiederher- zustellen und den Flüssigkeitsstrom zu unterbrechen.

3.2 Der Grenzwert ist der jeweils grössere der folgenden Werte: ein Fünftel der

Fehlergrenze für eine bestimmte Messmenge oder Emin.

4 Beständigkeit

Nach der Durchführung einer geeigneten Prüfung unter Berücksichtigung des von der Herstellerin veranschlagten Zeitraums muss folgendes Kriterium erfüllt sein: Nach der Beständigkeitsprüfung darf die Abweichung des Messergebnisses vom Ausgangsmessergebnis den in Tabelle 2 Buchstabe B für den Zähler angegebenen Wert nicht überschreiten.

5 Eignung

5.1 Für alle Messmengen, die sich auf die gleiche Messung beziehen, dürfen die

von verschiedenen Einrichtungen gelieferten Anzeigen nur um höchstens einen Teilungswert voneinander abweichen, wenn der Teilungswert dieser Einrichtungen gleich gross ist. Sind die Teilungswerte der Einrichtungen unterschiedlich gross, so darf die Abweichung nicht grösser sein als der grösste Teilungswert. Bei Selbstbedienungsanlagen müssen die Teilungswerte der Hauptanzeige der Messanlage und die Teilungswerte der Selbstbedienungskomponente gleich sein, und die Messergebnisse dürfen nicht voneinander abweichen.

5.2 Es darf nicht möglich sein, die gemessene Menge unter normalen Einsatzbe-

dingungen umzuleiten, sofern diese Umleitung nicht ohne weiteres ersicht- lich ist.

5.3 Anteile von Luft oder Gas in der Flüssigkeit dürfen nicht zu einer Fehlab-

weichung führen, die die folgenden Werte überschreitet: – 0,5 % für Flüssigkeiten ausser geniessbaren Flüssigkeiten und für Flüs- sigkeiten mit einer Viskosität von höchstens 1 mPa·s; oder – 1 % für geniessbare Flüssigkeiten und für Flüssigkeiten mit einer Viskosität von über 1 mPa·s. Es ist jedoch nicht notwendig, dass diese Abweichung kleiner als 1 % der kleinsten Messmenge ist.

5.4 Messgeräte für Direktverkäufe

5.4.1 Eine Messanlage für Direktverkäufe muss mit einer Einrichtung zur Null-

stellung der Anzeige ausgestattet sein. Eine Umleitung der gemessenen Menge darf nicht möglich sein.

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5.4.2 Die Menge, die Grundlage für den Geschäftsvorgang ist, muss ständig

angezeigt werden, bis alle von dem Vorgang betroffenen Parteien das Mess- ergebnis anerkannt haben.

5.4.3 Messanlagen für Direktverkäufe müssen eine Unterbrechungsmöglichkeit

bieten. 5.4.4 Anteile von Luft oder Gas in der Flüssigkeit dürfen nicht zu einer Fehlab- weichung führen, die die in Ziffer 5.3 festgelegten Werte überschreitet.

5.5 Treibstoffzapfanlagen

5.5.1 Anzeigen an Treibstoffzapfanlagen dürfen während einer Messung nicht auf

Null gestellt werden können.

5.5.2 Der Beginn einer neuen Messung darf erst dann möglich sein, nachdem die

Anzeige auf Null gestellt worden ist.

5.5.3 Wenn eine Messanlage mit einer Preisanzeige ausgestattet ist, darf die

Differenz zwischen dem angezeigten Preis und dem aus dem Grundpreis und der angezeigten Menge errechneten Preis den Emin entsprechenden Preis nicht überschreiten. Jedoch braucht diese Differenz nicht kleiner zu sein als der kleinste Geldwert.

6 Ausfall der Stromversorgung

Eine Messanlage muss entweder mit einer Notstromversorgung ausgerüstet sein, die bei einem Ausfall der Hauptstromversorgung die Durchführbarkeit aller Messfunktionen gewährleistet, oder sie muss mit einer Vorrichtung zur Sicherung und Anzeige der vorhandenen Daten ausgerüstet sein, um den Abschluss des laufenden Geschäftsvorgangs zu ermöglichen, und zudem mit einer Vorrichtung, die den Durchfluss im Moment des Ausfalls der Haupt- stromversorgung unterbricht.

7 Inbetriebnahme

Tabelle 5

Genauigkeits- Arten von Messanlagen klasse

0,3 Messanlagen in Fernleitungen

0,5 Alle Messanlagen, die nicht an anderer Stelle in dieser Tabelle genannt werden, insbesondere: – Treibstoffzapfanlagen (ausser Flüssiggas); – Messanlagen auf Strassentankwagen für Flüssigkeiten mit niedriger Viskosität (≤ 20 mPa·s); – Messanlagen zur Be- oder Entladung von Schiffen, Kesselwagen und Tankwagen¹; – Messanlagen für Milch; – Messanlagen zur Betankung von Flugzeugen.

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Genauigkeits- Arten von Messanlagen klasse

1,0 Messanlagen für verflüssigtes unter Druck stehendes Gas für Messungen bei Temperaturen gleich oder grösser –10 °C; Messanlagen, die üblicherweise zur Klasse 0,3 oder 0,5 gehö- ren, jedoch für Flüssigkeiten verwendet werden: – deren Temperatur kleiner als –10 °C oder grösser als +50 °C; – deren Viskosität höher als 1000 mPa·s; – deren maximaler Volumendurchfluss nicht höher als 20 L/h ist.

1,5 Messanlagen für verflüssigtes Kohlendioxid; Messanlagen für verflüssigtes unter Druck stehendes Gas, gemessen bei einer Temperatur unter –10 °C (ausser kryogene Flüssigkeiten).

2,5 Messanlagen für kryogene Flüssigkeiten (Temperaturen unter –153 °C).

1 Messanlagen zur Be- oder Entladung von Schiffen, Kesselwagen und Tankwagen,

die zur Erhebung von Verbrauchsteuern auf Mineralöle verwendet werden, dürfen auch der Genauigkeitsklasse 0,3 angehören. Die Herstellerin kann jedoch für einen bestimmten Messanlagentyp eine bessere Genauigkeit angeben.

8 Masseinheiten

Die Anzeige der gemessenen Menge muss in ml, cm³, L bzw. l, m³, g, kg oder t erfolgen.