AS 2006 2489

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV)

Änderung vom 16. Juni 2006

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Arbeitslosenversicherungsverordnung vom 31. August 19831 wird wie folgt geändert:

2 Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug wird bis zum Ende des Monats verlän-

gert, der dem Erreichen des AHV-Rentenalters vorangeht. Ist der Taggeldhöchst- anspruch ausgeschöpft, so wird eine neue Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet, wenn die Beitragszeit innerhalb der gesamten bisherigen Rahmenfrist für die Eröffnung genügt und die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind.

3 Aufgehoben

II Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

III Diese Änderung tritt am 1. Juli 2006 in Kraft.

16. Juni 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

1 SR 837.02

2006-1465 2489

Arbeitslosenversicherungsverordnung AS 2006

Anhang

Erhöhung der Höchstzahl der Taggelder in Kantonen, die von erhöhter Arbeitslosigkeit betroffen sind

Gebiet Alterskategorie Erhöhung Geltungsdauer

Kanton Genf 50 Jahre und älter 120 1. Juli 2006 – 31. Dezember 2006 Kanton Neuenburg, 50 Jahre und älter 120 1. Juli 2006 – Region MS 103 30. September 2006 Kanton Waadt 50 Jahre und älter 120 1. Juli 2006 – 30. September 2006