AS 2007 2717

Verordnung des EDI über die Kontrolle der Ein- und Durchfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV-Kontrollverordnung)

Verordnung des EVD über die Kontrolle der Ein- und Durchfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV-Kontrollverordnung)

vom 16. Mai 2007

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement, gestützt auf die Artikel 39 Absatz 1 und 52 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung vom 18. April 2007¹ über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV), Artikel 7 Absatz 4 der Verordnung vom 18. April 2007² über die Ein- und Durchfuhr von Tieren aus Drittstaaten im Luftverkehr, die Artikel 3 Absatz 2 und 8 Absatz 4 der Verordnung vom 18. April 2007³ über die Ein- und Durchfuhr von Tierprodukten aus Drittstaaten im Luftverkehr und Artikel 5 der Verordnung vom 18. April 2007⁴ über die Einfuhr von Heimtieren, verordnet:

Art. 1 Gegenstand Diese Verordnung legt fest: a. aus welchen Staaten oder Regionen sowie Betrieben Tiere und Tierprodukte zur Ein- und Durchfuhr zugelassen sind; b. welche Tiere und Tierprodukte grenztierärztlich kontrolliert werden müssen.

Art. 2 Begriffe Es gelten die Begriffsbestimmungen EDAV.

Art. 3 Ein- und Durchfuhrbedingungen

1 Die Erlasse der Europäischen Gemeinschaft über die Ein- und Durchfuhrbedin-

gungen sind in Anhang 1 aufgeführt.

2 Bestehen keine Regelungen der Europäischen Gemeinschaft, so legt das Bundes-

amt für Veterinärwesen die Ein- und Durchfuhrbedingungen fest. Bei Lebensmitteln tierischer Herkunft legt das Bundesamt für Veterinärwesen die Ein- und Durchfuhr- bedingungen im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Gesundheit fest.

SR 916.443.106

2007-0342 2717

EDAV-Kontrollverordnung AS 2007

Art. 4 Zusätzliche Bescheinigungen

1 Für die Einfuhr der folgenden Tierarten aus Mitgliedstaaten der Europäischen

Union ist nach Anhang 11 Anlage 2 des Abkommens vom 21. Juni 19995 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Abkommen) eine Zusatzbe- scheinigung erforderlich: a. Tiere der Rindergattung: Bescheinigung, dass die Tiere frei von IBR/IPV sind (Kap. I B Ziff. 6 des Abkommens); b. Tiere der Schweinegattung: Bescheinigung, dass die Tiere frei von der Aujeszky’schen Krankheit sind (Kap. I B Ziff. 7 des Abkommens); und c. Hühnervögel (Galliformes), Schwimmvögel (Anseriformes) und Laufvögel (Struthioniformes) sowie Bruteier dieser Tiere: Bescheinigung, dass keine Impfung gegen die Newcastle-Krankheit vorgenommen wurde (Kap. IV B

Ziff. 8 des Abkommens).

2 Die Zusatzbescheinigung muss von der amtlichen Tierärztin oder dem amtlichen

Tierarzt im Traces-Zeugnis vermerkt werden. 3 Werden die Tiere aus Drittstaaten eingeführt, so ist von der amtlichen Tierärztin oder dem amtlichen Tierarzt eine Zusatzbescheinigung auszustellen, die eine seu- chenpolizeiliche Bestätigung nach Absatz 1 enthält. Der Text der Zusatzbescheini- gung wird im Internet6 veröffentlicht.

Art. 5 Kontrolle durch den grenztierärztlichen Dienst Die Tiere und Tierprodukte aus Drittstaaten, die durch den grenztierärztlichen Dienst kontrolliert werden müssen, sind in Anhang 2 aufgeführt.

Art. 6 Änderung bisherigen Rechts Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung des EVD vom 22. September 19977

über die biologische Landwirtschaft 1 Für jede Sendung muss der Importeur die Kontrollbescheinigung seiner Zertifizie- rungsstelle vorlegen. Diese prüft die Sendung und füllt Feld 17 der Kontrollbeschei- nigung aus.

5 SR 0.916.026.81 7 SR 910.181

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Anhang 9 Ziff. 17

17. Prüfung der Sendung durch die zuständige Zertifizierungsstelle der Schweiz

Einfuhrregistrierung (Nummer der Zollquittung, Datum der Einfuhr und Zollamt der Zoll- anmeldung):

Datum:

Name und Unterschrift der bevollmächtigten Person Stempel

2. Verordnung des EVD vom 23. November 20058 über die Hygiene beim Schlachten

Ingress gestützt auf die Artikel 4 Absatz 4, 6 Absatz 5, 17 Absatz 5, 27 Absatz 4,

30 Absatz 2, 34 Absatz 1, 39 Absatz 3 und 41 der Verordnung vom 23. November

20059 über das Schlachten und die Fleischkontrolle und

Artikel 303 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 199510,

Art. 7 Übergangsbestimmungen

1 Die stichprobenweise Kontrolle von Sendungen nach Artikel 52 Absatz 2 Buch-

stabe d der EDAV ist durchzuführen für Sendungen nach Anhang 2.

2 Selbstgefangene Fische und Fleisch von selbst erlegtem Wild mit einem Gewicht

von höchstens 50 Kilogramm können bis zum 31. Dezember 2007 ohne grenztier- ärztliche Untersuchung eingeführt werden, falls die anmeldepflichtige Person bei der Einfuhr eine Berechtigung zur Jagd oder zur Fischerei im Herkunftsland der einge- führten Ware vorweisen kann. Davon ausgenommen ist Fleisch von selbst erlegtem Wild aus: a. Moldau; b. Russland; c. der Ukraine; d. Belarus; e. allen Ländern Afrikas; f. allen Ländern Asiens; g. allen Ländern Südamerikas mit Ausnahme von Chile.

8 SR 817.190.1 9 SR 817.190; AS 2007 1847 10 SR 916.401

EDAV-Kontrollverordnung AS 2007

Art. 8 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2007 in Kraft

16. Mai 2007 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement: Doris Leuthard

EDAV-Kontrollverordnung AS 2007

Anhang 1 (Art. 3 Abs. 1)

Erlasse der Europäischen Gemeinschaft betreffend Ein- und Durchfuhrbedingungen

1. Zugelassene Drittstaaten und Regionen in Drittstaaten

Kategorie EU-Erlass

1. lebende Tiere Entscheidung 79/542/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976

zur Aufstellung einer Liste von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch zulassen (ABl. L 146 vom 14.06.1979, S. 15) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 des Rates vom 20. November 2006 zur Anpassung einiger Verord- nungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Gesellschaftsrecht, Wett- bewerbspolitik, Landwirtschaft (einschliesslich des Veterinär- und Pflanzenschutzrechts), Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Energie, Umwelt, Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres, Zollunion, Aussenbeziehungen, Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik und Organe anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1)

2. lebende Rinder Verordnung (EG) Nr. 339/2006 der Kommission vom

24. Februar 2006 zur Änderung des Anhangs XI der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bestimmungen über die Einfuhr lebender Rinder sowie von aus Rindern, Schafen und Ziegen gewonnenen Erzeugnissen (ABl. L 55 vom 25.2.2006, S. 5)

3. Equiden Entscheidung 2004/211/EG der Kommission vom

6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, - eizellen und -embryonen zulassen, und zur Änderung der Entscheidungen 93/195/EWG und 94/63/EG (ABl. L 73 vom 11.3.2004, S. 1) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

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Kategorie EU-Erlass

4. Geflügelfleisch, Fleisch Entscheidung 2006/696/EG der Kommission vom

von Laufvögeln und 28. August 2006 zur Erstellung der Liste von Drittländern, aus Wildgeflügel, Hausgeflügel, denen die Einfuhr von Hausgeflügel, Bruteiern und Eintags- Bruteier und Eintagsküken, küken, von Fleisch von Hausgeflügel, Laufvögeln und Wild- Eier, Eiprodukte geflügel sowie von Eiern, Eiprodukten und spezifiziert pathogenfreien Eiern in die Gemeinschaft und die Durchfuhr dieser Tiere und Erzeugnisse durch die Gemeinschaft zugelassen ist, zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinär- bescheinigungen und zur Änderung der Entscheidungen 93/342/EWG, 2000/585/EG und 2003/812/EG (ABl. L 295 vom 25.10.2006, S. 1)

5. Rinderembryonen Entscheidung 92/452/EWG der Kommission vom 30. Juli 1992

betreffend die Listen der für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten in Drittländer (ABl. L 250 vom 29.8.1992, S. 40) zuletzt geändert durch 2007/122/EG Entscheidung der Kommission vom 20. Februar 2007 zur Änderung der Entscheidung 92/452/EWG hinsichtlich bestimmter Embryo- Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika (ABl. L 52 vom 21.2.2007, S. 8) Entscheidung 2006/168/EG der Kommission vom 4. Januar 2006 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Rinder- embryonen in die Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/217/EG (ABl. L 57 vom 28.2.2006, S. 19) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1 )

6. Rindersperma Entscheidung 2004/639/EG der Kommission vom

6. September 2004 über die Einfuhrbedingungen für Rinder- sperma (ABl. L 292 vom 15.9.2004, S. 21) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

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Kategorie EU-Erlass

7. Schweinesperma Entscheidung 2002/613/EG der Kommission vom 19. Juli 2002

mit Einfuhrvorschriften für Schweinesperma (ABl. L 196 vom 25.7.2002, S. 45) zuletzt geändert durch Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Änderung der Entscheidung 2002/613/EG hinsichtlich der zugelassenen Schweine- besamungsstationen Kanadas (ABl. L 7 vom 12.1.2007, S. 20)

8. Sperma, Eizellen und Entscheidung 94/63/EG der Kommission vom 31. Januar 1994

Embryonen von Schafen und über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Ziegen sowie Eizellen und die Einfuhr von Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen Embryonen von Schweinen und Ziegen sowie von Eizellen und Embryonen von Schweinen zulassen (ABl. L 28 vom 2.2.1994, S. 47) zuletzt geändert durch 2004/211/EG Entscheidung der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mit- gliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen, und zur Änderung der Entscheidungen 93/195/EWG und 94/63/EG (ABl. L 73 vom 11.3.2004, S. 1)

9. andere Vogelarten als Entscheidung 2000/666/EG der Kommission vom

Geflügel 16. Oktober 2000 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen sowie der Quarantäne- bedingungen für die Einfuhr von anderen Vogelarten als Geflügel (ABl. L 278 vom 31.10.2000, S. 26) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 318/2007 der Kommission vom 23. März 2007 zur Festlegung der Veterinär- bedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten in die Gemeinschaft sowie der dafür geltenden Quarantänebedingungen (ABl. L 84 vom 24.3.2007, S. 7)

10. Kaninchenfleisch, Entscheidung 2000/585/EG der Kommission vom

Fleisch von freilebendem 7. September 2000 zur Festlegung der Liste von Drittländern, Wild und Zuchtwild aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Kaninchen- fleisch und bestimmtem Fleisch von freilebendem Wild und Zuchtwild zulassen, sowie der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr dieses Fleisches (ABl. L 251 vom 6.10.2000, S. 1) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

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Kategorie EU-Erlass

11. Erzeugnisse zum Entscheidung 2003/812/EG der Kommission vom

menschlichen Verzehr 17. November 2003 zur Festlegung der Listen von Dritt- ländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zum menschlichen Verzehr zulassen (ABl. L 305 vom 22.11.2003, S. 17) zuletzt geändert durch 2006/696/EG Entscheidung der Kommission vom 28. August 2006 zur Erstellung der Liste von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Hausgeflügel, Brut- eiern und Eintagsküken, von Fleisch von Hausgeflügel, Lauf- vögeln und Wildgeflügel sowie von Eiern, Eiprodukten und spezifiziert pathogenfreien Eiern in die Gemeinschaft und die Durchfuhr dieser Tiere und Erzeugnisse durch die Gemein- schaft zugelassen ist, zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen und zur Änderung der Entscheidungen 93/342/EWG, 2000/585/EG und 2003/812/EG (ABl. L 295 vom 25.10.2006, S. 1)

12. tierische Nebenprodukte Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. L 273 vom 10.10.2002, S. 1)

13. Gülle Verordnung (EG) Nr. 809/2003 der Kommission vom

12. Mai 2003 betreffend Übergangsmassnahmen gemäss der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verarbeitungsstandards für Material der Kategorie 3 und Gülle, die in Kompostieranlagen verwendet werden (ABl. L 273 vom 10.10.2002, S. 1)

14. Fotogelatine Entscheidung 2004/407/EG der Kommission vom

15. Milch Entscheidung 2004/438/EG der Kommission vom

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2. Zugelassene Betriebe in Drittstaaten

Kategorie EU-Erlass

1. Rinderembryonen Entscheidung 92/452/EWG der Kommission vom 30. Juli 1992

betreffend die Listen der für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten in Drittländern (ABl. L 250 vom 29.8.1992, S. 40) zuletzt geändert durch 2007/122/EG Entscheidung der Kommission vom 20. Februar 2007 zur Änderung der Entscheidung 92/452/EWG hinsichtlich bestimmter Embryo- Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika (ABl. L 52 vom 21.2.2007, S. 8) Entscheidung 2006/168/EG der Kommission vom 4. Januar 2006 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Rinder- embryonen in die Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/217/EG (ABl. L 57 vom 28.2.2006, S. 19) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

2. Equidensperma Entscheidung 2004/616/EG der Kommission vom 26. Juli 2004

zur Festlegung des Verzeichnisses der für die Einfuhr von Equidensperma aus Drittländern zugelassenen Entnahme- stationen (ABl. L 278 vom 27.8.2004, S. 64) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

3. tierische Erzeugnisse, Entscheidung 2006/766/EG der Kommission vom

Fischereierzeugnisse oder 6. November 2006 zur Aufstellung der Listen der Drittländer lebende Muscheln und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Muscheln, Stachel- häutern, Manteltieren und Meeresschnecken sowie Fischerei- erzeugnissen zulässig ist (ABl. L 320 vom 18.11.2006,, S. 53)

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Kategorie EU-Erlass

4. Gelatine Entscheidung 2001/556/EG der Kommission vom 11. Juli 2001

zur Aufstellung von vorläufigen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von für den menschlichen Verzehr bestimmter Gelatine zulassen (ABl. L 200 vom 25.7.2001, S. 23) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

5. Tierdärme, Mägen Entscheidung 1999/120/EG der Kommission vom

und Blasen 27. Januar 1999 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Tierdärmen, Mägen und Blasen zulassen (ABl. L 36 vom 10.2.1999, S. 21) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

6. Erzeugnisse tierischen Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments Ursprungs und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrens- vorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 206)

7. Geflügelfleisch Entscheidung 97/4/EG der Kommission vom

12. Dezember 1996 zur Aufstellung der vorläufigen Verzeichnisse der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitglied- staaten die Einfuhr von frischem Geflügelfleisch zulassen (ABl. L 2 vom 4.1.1997, S. 6) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

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Kategorie EU-Erlass

8. Kaninchen- und Entscheidung 97/467/EG der Kommission vom 7. Juli 1997 zur

Zuchtwildfleisch, Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus Straussenvögelfleisch denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Kaninchen- und Zuchtwildfleisch zulassen (ABl. L 199 vom 26.7.1997, S. 57) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

9. Wildfleisch Entscheidung 97/468/EG der Kommission vom 7. Juli 1997 zur

Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Wildfleisch zulassen ABl. L 199 vom 26.7.1997, S. 62 zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

10. Hackfleisch, Entscheidung 1999/710/EG der Kommission vom 15. Oktober

Fleischzubereitungen 1999 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlands- betriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Hack- fleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen zulassen (ABl. L 281 vom 4.11.1999, S. 82) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

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Kategorie EU-Erlass

11. Fleischerzeugnisse Entscheidung 97/569/EG der Kommission vom 16. Juli 1997

zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeug- nissen zulassen (ABl. Nr. L 234, v. 26.8.1997, S. 16) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

12. Milch Entscheidung 97/252/EG der Kommission vom 25. März 1997

zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr zum Verzehr bestimmter Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis zulassen (ABl. L 101 vom 18.4.1997, S. 46) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

13. Rindersperma Entscheidung 2004/639/EG der Kommission vom

14. Schweinesperma Entscheidung 2002/613/EG der Kommission vom 19. Juli 2002

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Kategorie EU-Erlass

15. Erzeugnisse tierischen Entscheidung 2002/994/EG der Kommission vom

Ursprungs 20. Dezember 2002 über Schutzmassnahmen betreffend aus China eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs (ABl. L 348 vom 21.12.2002, S. 154) zuletzt geändert durch 2005/573/EG Entscheidung der Kommission vom 22. Juli 2005 zur Änderung der Entscheidung 2002/994/EG über Schutzmassnahmen betreffend aus China eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs (ABl. L 193 vom 23.7.2005, S. 41)

16. Fischerei- und Entscheidung 2002/249/EG der Kommission vom

Aquakulturerzeugnisse 27. März 2002 über Schutzmassnahmen betreffend bestimmte für den menschlichen Verzehr bestimmte Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus Myanmar (ABl. L 84 vom 28.3.2002, S. 73)

17. Fischereierzeugnisse Entscheidung 2006/236/EG der Kommission vom

21. März 2006 über Sondervorschriften für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fischereierzeugnissen aus Indonesien (ABl. L 83 vom 22.3.2006, S. 16)

18. Fischereierzeugnisse Entscheidung 2006/199/EG der Kommission vom

22. Februar 2006 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus den Vereinigten Staaten von Amerika (ABl. L 71 vom 10.3.2006, S. 17)

19. bestimmte Weichtiere, Entscheidung 2003/804/EG der Kommission vom

ihre Eier und Gameten 14. November 2003 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von zur Weiterzucht, Ausmast, Umsetzung oder zum Verzehr bestimmten Weichtieren, ihren Eiern und Gameten (ABl. L 302 vom 20.11.2003, S. 22) zuletzt geändert durch 2007/158/EG Entscheidung der Kommission vom 7. März 2007 zur Änderung der Entscheidungen 2003/804/EG und 2003/858/EG der Kommission hinsichtlich der Einfuhr von für den menschlichen Verzehr bestimmten lebenden Fischen und Weichtieren aus den in der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 der Kommission aufgeführten Drittländern (ABl. L 68 vom 8.3.2007, S. 10)

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3. Verzeichnis der Erlasse der EG über amtstierärztliche Zeugnisse

Kategorie EU-Erlass

1. lebende Huftiere Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur

Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 321)

2. Equiden Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur

Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 42)

3. registrierte Pferde Entscheidung 92/260/EWG der Kommission vom

10. April 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde (ABl. L 130 vom 15.5.1992, S. 67) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

4. registrierte Renn- und Entscheidung 93/195/EWG der Kommission vom

Turnierpferde 2. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr (ABl. L 86, vom, 6.4.1993, S. 1) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

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Kategorie EU-Erlass

5. Schlachtequiden Entscheidung 93/196/EWG der Kommission vom

5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von Schlachtequiden (ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 7) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

6. registrierte Zucht- und Entscheidung 93/197/EWG der Kommission vom

Nutzequiden 5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden (ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 16) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

7. Equiden Entscheidung 94/467/EG der Kommission vom 13. Juli 1994

über die Gesundheitsgarantien für die Beförderung von Equi- den aus einem Drittland nach einem anderen Drittland gemäss Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c) der Richtlinie 91/496/EWG des Rates (ABl. L 190 vom 26.7.1994, S. 28) zuletzt geändert durch 2001/662/EG Entscheidung der Kommission vom 7. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 94/467/EG über die Gesundheitsgarantien für die Beförderung von Equiden aus einem Drittland nach einem anderen Drittland gemäss Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 91/496/EWG des Rates (ABl. L 232 vom 30.8.2001, S. 28)

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Kategorie EU-Erlass

8. Geflügel und Bruteier Entscheidung 2006/696/EG der Kommission vom

28. August 2006 zur Erstellung der Liste von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Hausgeflügel, Bruteiern und Eintags- küken, von Fleisch von Hausgeflügel, Laufvögeln und Wild- geflügel sowie von Eiern, Eiprodukten und spezifiziert pathogenfreien Eiern in die Gemeinschaft und die Durchfuhr dieser Tiere und Erzeugnisse durch die Gemeinschaft zugelassen ist, zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinär- bescheinigungen und zur Änderung der Entscheidungen 93/342/EWG, 2000/585/EG und 2003/812/EG (ABl. L 295 vom 25.10.2006, S. 1)

9. lebende Laufvögel und Entscheidung 2006/696/EG der Kommission vom

ihre Bruteier 28. August 2006 zur Erstellung der Liste von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Hausgeflügel, Bruteiern und Eintags- küken, von Fleisch von Hausgeflügel, Laufvögeln und Wild- geflügel sowie von Eiern, Eiprodukten und spezifiziert pathogenfreien Eiern in die Gemeinschaft und die Durchfuhr dieser Tiere und Erzeugnisse durch die Gemeinschaft zugelassen ist, zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinär- bescheinigungen und zur Änderung der Entscheidungen 93/342/EWG, 2000/585/EG und 2003/812/EG (ABl. L 295 vom 25.10.2006, S. 1)

10. Eier Entscheidung 2006/696/EG der Kommission vom

11. Weichtiere, ihre Eier Entscheidung 2003/804/EG der Kommission vom

und Gameten 14. November 2003 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von zur Weiterzucht, Ausmast, Umsetzung oder zum Verzehr bestimmten Weichtieren, ihren Eiern und Gameten (ABl. L 302 vom 20.11.2003, S. 22) zuletzt geändert durch 2007/158/EG Entscheidung der Kommission vom 7. März 2007 zur Änderung der Entscheidungen 2003/804/EG und 2003/858/EG der Kommission hinsichtlich der Einfuhr von für den menschlichen Verzehr bestimmten lebenden Fischen und Weichtieren aus den in der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 der Kommission aufgeführten Drittländern (ABl. L 68 vom 8.3.2007, S. 10)

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Kategorie EU-Erlass

12. Fische, ihre Eier Entscheidung 2003/858/EG der Kommission vom

und Gameten 21. November 2003 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von zu Zucht- zwecken bestimmten lebenden Fischen, ihren Eiern und Gameten und von zum Verzehr bestimmten lebenden Zucht- fischen und ihren Erzeugnissen (ABl. L 324 vom 11.12.2003, S. 37) zuletzt geändert durch 2007/158/EG Entscheidung der Kom- mission vom 7. März 2007 zur Änderung der Entscheidungen 2003/804/EG und 2003/858/EG der Kommission hinsichtlich der Einfuhr von für den menschlichen Verzehr bestimmten lebenden Fischen und Weichtieren aus den in der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 der Kommission aufgeführten Drittländern (ABl. L 68 vom 8.3.2007, S. 10)

13. Rinderembryone Entscheidung 2006/168/EG der Kommission vom 4. Januar 2006

zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbeschei- nigungen für die Einfuhr von Rinderembryonen in die Gemein- schaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/217/EG (ABl. L 57 vom 28.2.2006, S. 19) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

14. Rindersperma Entscheidung 2004/639/EG der Kommission vom 6. Septem-

ber 2004 über die Einfuhrbedingungen für Rindersperma (ABl. L 292 vom 15.9.2004, S. 21) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

15. Schweinesperma Entscheidung 2002/613/EG der Kommission vom 19. Juli 2002

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Kategorie EU-Erlass

16. Equidensperma Entscheidung 96/539/EG der Kommission vom

4. September 1996 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von Equidensperma (ABl. L 230 vom 11.9.1996, S. 23) zuletzt geändert durch 2000/284/EG Entscheidung der Kommission vom 31. März 2000 mit dem Verzeichnis der für die Einfuhr von Equidensperma aus Drittländern zugelassenen Entnahmestationen und zur Änderung der Entscheidungen 96/539/EG und 96/540/EG (ABl. L 94 vom 14.4.2000, S. 35)

17. Eizellen und Embryonen Entscheidung 96/540/EG der Kommission vom

von Equiden 4. September 1996 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von Eizellen und Embryonen von Equiden (ABl. L 230 vom 11.9.1996, S. 28) zuletzt geändert durch 2000/284/EG Entscheidung der Kommission vom 31. März 2000 mit dem Verzeichnis der für die Einfuhr von Equidensperma aus Drittländern zugelassenen Entnahmestationen und zur Änderung der Entscheidungen 96/539/EG und 96/540/EG (ABl. L 94 vom 14.4.2000, S. 35)

18. Handel mit Tieren, Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die

Samen, Eizellen und tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Embryonen Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie dies- bezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt 1 der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54) zuletzt geändert durch Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richt- linie 72/462/EWG (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 321)

19. andere Vogelarten Entscheidung 2000/666/EG der Kommission vom

als Geflügel 16. Oktober 2000 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen sowie der Quarantäne- bedingungen für die Einfuhr von anderen Vogelarten als Geflügel (ABl. L 278 vom 31.10.2000, S. 26) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 318/2007 der Kommission vom 23. März 2007 zur Festlegung der Veterinär- bedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten in die Gemeinschaft sowie der dafür geltenden Quarantänebedingungen (ABl. L 84 vom 24.3.2007, S. 7)

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Kategorie EU-Erlass

20. Hunde, Katzen und Entscheidung 2005/64/EG der Kommission vom

Frettchen 26. Januar 2005 zur Umsetzung der Richtlinie 92/65/EWG des Rates hinsichtlich der Einfuhrbedingungen für Katzen, Hunde und Frettchen für zugelassene Einrichtungen, Institute oder Zentren (ABl. L 27 vom 29.1.2005, S. 48)

21. Geflügelfleisch Entscheidung 2006/696/EG der Kommission vom

28. August 2006 zur Erstellung der Liste von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Hausgeflügel, Bruteiern und Eintags- küken, von Fleisch von Hausgeflügel, Laufvögeln und Wild- geflügel sowie von Eiern, Eiprodukten und spezifiziert pathogenfreien Eiern in die Gemeinschaft und die Durchfuhr dieser Tiere und Erzeugnisse durch die Gemeinschaft zugelas- sen ist, zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheini- gungen und zur Änderung der Entscheidungen 93/342/EWG, 2000/585/EG und 2003/812/EG (ABl. L 295 vom 25.10.2006, S. 1)

22. Kaninchenfleisch, Entscheidung 2000/585/EG der Kommission vom

23. Fleischerzeugnisse Entscheidung 2005/432/EG der Kommission vom 3. Juni 2005

zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und Bescheinigungsmuster für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fleischerzeugnissen aus Drittländern und zur Aufhebung der Entscheidungen 97/41/EG, 97/221/EG und 97/222/EG (ABl. L 151 vom 14.6.2005, S. 3) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

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Kategorie EU-Erlass

24. Hackfleisch und Entscheidung 2000/572/EG der Kommission vom

Fleischzubereitungen 8. September 2000 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Hack- fleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen aus Drittländern und zur Aufhebung der Entscheidung 97/29/EG (ABl. L 240 vom 23.9.2000, S. 19) zuletzt geändert durch Entscheidung 2004/437/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Entscheidung 2000/572/EG hinsichtlich der Tiergesundheits- bedingungen und Veterinärbescheinigungen bei der Durchfuhr oder der vorübergehenden Lagerung von Fleischzubereitungen in der Gemeinschaft (ABl. L 154 vom 30.4.2004, S. 69)

25. Milch Entscheidung 2004/438/EG der Kommission vom

29. April 2004 mit Veterinärbedingungen und Veterinär- bescheinigungen für die Einfuhr von wärmebehandelter Milch, Erzeugnissen auf Milchbasis und Rohmilch für den menschlichen Verzehr in die Gemeinschaft (ABl. L 154 vom 30.4.2004, S. 76) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Wettbewerbs- politik, Landwirtschaft (Veterinär- und Pflanzenschutzrecht), Fischerei, Verkehrspolitik, Steuerwesen, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion und Aussen- beziehungen anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1)

26. Tierdärme Entscheidung 2003/779/EG der Kommission vom

31. Oktober 2003 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und des Veterinärzeugnisses für die Einfuhr von Tierdärmen aus Drittländern (ABl. L 285 vom 1.11.2003, S. 38) zuletzt geändert durch 2004/414/EG Entscheidung der Kommission vom 28. April 2004 zur Änderung der Entscheidung 2003/779/EG der Kommission hinsichtlich der Veterinärbedingungen und -bescheinigungen bei der Durchfuhr oder der vorübergehenden Lagerung von Tierdärmen in der Gemeinschaft (ABl. L 151 vom 30.4.2004, S. 65)

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Kategorie EU-Erlass

27. tierische Nebenprodukte Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. L 273 vom 10.10.2002, S. 1) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2007/2006 der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Einfuhr und Durchfuhr bestimm- ter aus Material der Kategorie 3 gewonnener Zwischenerzeug- nisse für technische Verwendungszwecke in Medizin- produkten, In-vitro-Diagnostika und Laborreagenzien sowie zur Änderung der genannten Verordnung (ABl. L 379 vom 28.12.2006, S. 98)

28. Fotogelatine Entscheidung 2004/407/EG der Kommission vom

26. April 2004 mit Übergangsregelungen für Hygiene und Bescheinigungen gemäss der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Einfuhr von Fotogelatine aus bestimmten Drittländern (ABl. L 151 vom 30.4.2004, S. 63) zuletzt geändert durch 2006/311/EG Entscheidung der Kommission vom 21. April 2006 zur Änderung der Entscheidung 2004/407/EG der Kommission hinsichtlich der Einfuhr von Fotogelatine (ABl. L 115 vom 28.4.2006, S. 40)

29. Erzeugnisse tierischen Entscheidung 2002/994/EG der Kommission vom

30. Fischerei- und Entscheidung 2002/249/EG der Kommission vom

31. Fischereierzeugnisse Entscheidung 2006/236/EG der Kommission vom

21. März 2006 über Sondervorschriften für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fischereierzeugnissen aus Indonesien (ABl. L 83 vom 22.3.2006, S. 16)

EDAV-Kontrollverordnung AS 2007

Kategorie EU-Erlass

32. Fischereierzeugnisse Entscheidung 2006/199/EG der Kommission vom

22. Februar 2006 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus den Vereinigten Staaten von Amerika (ABl. L 71 vom 10.3.2006, S. 17)

33. bestimmte Weichtiere, Entscheidung 2003/804/EG der Kommission vom

ihre Eier und Gameten 14. November 2003 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von zur Weiterzucht, Ausmast, Umsetzung oder zum Verzehr bestimmten Weichtieren, ihren Eiern und Gameten (ABl. L 302 vom 20.11.2003, S. 22) zuletzt geändert durch 2007/158/EG Entscheidung der Kommission vom 7. März 2007 zur Änderung der Ent- scheidungen 2003/804/EG und 2003/858/EG der Kommission hinsichtlich der Einfuhr von für den menschlichen Verzehr bestimmten lebenden Fischen und Weichtieren aus den in der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 der Kommission aufgeführten Drittländern (ABl. L 68 vom 8.3.2007, S. 10)

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Anhang 2 (Art. 5 und 6)

Tiere und Tierprodukte aus Drittstaaten, die bei der Ein- und Durchfuhr im Luftverkehr vom grenztierärztlichen Dienst kontrolliert werden müssen

Zolltarifnummer Bezeichnung der Ware

a. Tiere

0101 Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel

0102 Tiere der Rindviehgattung

0103 Tiere der Schweinegattung

0104 Tiere der Schaf- oder Ziegengattung

0105 Hausgeflügel: Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner

0106.1100 Primaten

ex 0106.1900 andere Säugetiere, ausgenommen Mäuse, Ratten, Meerschweinchen und Goldhamster 0106.3100/3990 Vögel ex 0106.9000 Frösche zu Speisezwecken; Bienenvölker, Bienenköniginnen mit Begleitbienen 0301.9100/9980 Fische (einschliesslich Rundmäuler) ex 0306.2100/2900 Krebstiere ex 0307.1000/2100, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere 3100, 4100, 5100, 6000, 9100 ex 9508 Lebende Tiere für Zirkusse und Tierschauen

b. tierischer Samen, unbefruchtete Eier und Embryonen ex 0407 Vogeleier, nicht zu Speisezwecken 0511.1010/1090 Samen von Stieren ex 0511.9190 Fischeier ex 0511.9980 Anderer tierischer Samen, unbefruchtete und befruchtete Eizellen (Embryonen) von Wirbeltieren c. Lebensmittel tierischer Herkunft 0201/0210 Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte 0302/0307 Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, nicht lebend; Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets davon, zur menschlichen Ernährung geeignet 0401/0406 Milch und Milchprodukte ex 0504.0031, 0090 Därme, Magen und Blasen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt, als Wursthüllen bestimmt oder zur menschlichen Ernährung geeignet

0506 Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber

nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle dieser Stoffe

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Zolltarifnummer Bezeichnung der Ware

ex 0511.9190 Fischeier 1501.0018/0019 Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) 1502.0091/0099 Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, roh (nicht ausgeschmolzen)

d. Lebensmittel mit einem Anteil von Lebensmitteln tierischer Herkunft 1601/1602 Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenproduk- ten oder Blut; Nahrungsmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse; andere Zubereitungen und Konserven aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut 1604/1605 Fischzubereitungen und Fischkonserven; Kaviar und Kaviarersatz aus Fischeiern zubereitet; Krebstiere, Weichtiere und andere wirbel- lose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht ex 1902.2000 Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet), mit einem Gehalt an Fleisch von über 20 Gewichtsprozent ex 2103.1000/2000, Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete

9000 Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel: mit einem Gehalt an

Fleisch von über 20 Gewichtsprozent ex 2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet; zusammengesetzte, homogenisierte Nahrungs- mittelzubereitungen: mit einem Gehalt an Fleisch von über

20 Gewichtsprozent

ex 3002.1000 Tierisches Blutplasma ex 4206.9000 Waren aus Därmen, Goldschlägerhaut, Blasen oder Sehnen, als Wursthüllen bestimmt e. tierische Nebenprodukte (ausgenommen Futter für Aquarientiere) 0201/0210 Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte 0302/0304, Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere 0305.2000/ 0306.2400, 0307.1000/6000 0401/0406 Milch und Milchprodukte ex 0409 Honig für die Verwendung in der Imkerei

0410 Geniessbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt

noch inbegriffen ex 0502 Borsten, roh, unverarbeitet 0504.0010, Därme, Blasen und Mägen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder 0039/0090 geteilt, ausgenommen Labpulver für die Käseherstellung ex 0505.1010, 9011, Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen,

9090 Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh; Mehl

und Abfälle von Federn oder Federteilen, roh ex 0506 Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle dieser Stoffe ex 0507.9000 Hörner, Geweihe, Hufe und Klauen von Huftieren, Krallen und Schnäbel von Vögeln, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten

EDAV-Kontrollverordnung AS 2007

Zolltarifnummer Bezeichnung der Ware

ex 0510 Bibergeil; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere Stoffe tierischen Ursprungs, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht ex 0511.9110/9980 Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere, der Kapitel 01 oder 03, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet 1501.0012/0013, Tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen (einschliesslich 0022/0023, Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl); 1502.0011/0019, Zubereitungen aus solchen Fetten, Ölen, Fraktionen und dergleichen; 1503.0010, Rückstände aus der Verarbeitung von solchen Fetten, Ölen, 1504.1010/2099, Fraktionen und dergleichen 1506.0011/0019, 1516.1010, 1518.0093/0097 ex 1521.9010/9020 Bienenwachs zur Verwendung in der Imkerei 1601/1603 Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenproduk- ten oder Blut; Nahrungsmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse; andere Zubereitungen und Konserven aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut; Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wasser- tieren 1604/1605 Fischzubereitungen und Fischkonserven; Kaviar und Kaviarersatz aus Fischeiern zubereitet; Krebstiere, Weichtiere und andere wirbel- lose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht 1905.9072/9079 Backwaren mit einem Gehalt an Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Blut, Wurst oder einer Kombination dieser Erzeugnisse von mehr als 10, jedoch nicht mehr als 20 Gewichtsprozent ex 2103. 1000/2000, Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete

9000 Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel: Bestandteile

tierischer Herkunft enthaltend

2301 Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch,

Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben ex 2309 Tierfutter, Bestandteile tierischer Herkunft enthaltend ex 2835.2500 Calciumhydrogenorthophosphat (Dicalciumphosphat), unter Verwendung von Ausgangsstoffen tierischer Herkunft hergestellt ex 2835.2600 Tricalciumphosphat, unter Verwendung von Ausgangsstoffen tierischer Herkunft hergestellt ex 3002.1000 Antisera, andere Blutfraktionen und modifizierte immunologische Erzeugnisse; tierischer Herkunft, ausgenommen medizinische Produkte für den Endverbrauch ex 3501 Kaseine, Kaseinate und andere Kaseinderivate; Kaseinleime ex 3502.1110/2000 Eieralbumin, Milchalbumin 3503/3504.0000 Gelatine tierischen Ursprungs; Kollagen und andere tierische Eiweissstoffe ex 4101/4102; Rohe Häute und Felle von Huftieren und Vögeln 4103.3000/9000

EDAV-Kontrollverordnung AS 2007

Zolltarifnummer Bezeichnung der Ware

ex 4205.0099 Kauspielzeug, aus ungegerbten Huftierhäuten, ohne Zusatzstoffe, für Hunde ex 4206.0090 Wursthüllen und Kauknochen oder Waren zur Herstellung von Kauknochen ex 4301. 3000, rohe Pelze oder Teile davon von Huftieren

5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, roh, von

Huftieren ex 9705.0000 Trophäen von Vögeln oder Huftieren, keiner vollständigen taxoder- mischen Behandlung unterzogen f. Heu und Stroh ex 1213 Stroh ex 1214.9011/9090 Heu ex 3101 Tierdung, unbehandelt g. weitere Stoffe, die Träger von Seuchenerregern sein können ex 3002.9000 tierpathogene Keime, Erzeugnisse, die tierisches Blut enthalten und immunologische Erzeugnisse, ausgenommen medizinische Produkte für den Endverbrauch