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AS 2007 6225

AS 2007 6225

Allgemeine Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrareinfuhrverordnung, AEV)

Änderung vom 14. November 2007

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 19981 wird wie folgt geändert:

Gliederungstitel vor Art. 22a 3a. Kapitel: Marktordnungsspezifische Vorschriften

1. Abschnitt: Tiere der Pferdegattung

1 Die Bestimmungen dieses Artikels gelten für Tiere der Pferdegattung der in

Anhang 4a Ziffer 1 aufgeführten Zolltarifnummern2. Ausgenommen davon sind Schlachttiere, Wildpferde und Wildesel. 2 Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nr. 01 (Tiere der Pferdegattung) werden entsprechend der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldung zugeteilt.

3 Fohlen bei Fuss (bis zum Alter von sechs Monaten) können ohne Ausnützung

eines Zollkontingentanteils zum KZA eingeführt werden, wenn: a. die Mutter des Fohlens tragend im Rahmen des Zollverfahrens der vorüber- gehenden Verwendung ausgeführt worden ist; oder b. das Fohlen nachgewiesenermassen von der zu importierenden Stute abstammt und im Besitz eines Identifikationspapieres der entsprechenden anerkannten Zuchtorganisation ist.

2007-1603 6225

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

2. Abschnitt:

Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen sowie Festlegung von Zollansätzen

Art. 22b Festlegung der Zollansätze 1 Das Bundesamt berechnet die Zollansätze für die in Anhang 4a Ziffer 2 aufgeführ- ten Erzeugnisse wie folgt: a. Für Waren mit Schwellenpreisen ist die Differenz zwischen dem Schwellen- preis oder dem Importrichtwert und dem Warenpreis franko Schweizergren- ze unverzollt sowie dem Garantiefondsbeitrag massgebend. b. Für Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen, ist der Zollansatz von Buchstabe a mit dem bei der Verarbeitung anfallenden Futtermittelanteil (in Prozent) zu multiplizieren. 2 Die Oberzolldirektion passt gleichzeitig mit der Anpassung der Zollansätze nach Absatz 1 die Zollansätze nach Artikel 14 Absatz 3 des Zollgesetzes vom 18. März

20053 an.

3 Das EVD kann für ölhaltige landwirtschaftliche Erzeugnisse und Verarbeitungs-

produkte aufgrund von deren Zusammensetzung Ausbeuteziffern festlegen.

4 Das EVD kann für Mischfutter der Tarifnummern4 2309.9011, 2309.9081,

2309.9082 und 2309.9089 vorsehen, dass die Zollansätze aufgrund von Standard-

rezepturen bestimmt werden. Es kann vorsehen, dass die so berechneten Zollansätze um einen Zuschlag von maximal 4 Franken je 100 kg für Mischfutter und von maximal 8 Franken je 100 kg für Kälbermilch der Tarifnummer 2309.9081 erhöht werden.

5 Ein einmal festgelegter Zuschlag für Mischfutter kann nicht erhöht werden. Der

Zuschlag für Mischfutter kann bis zum 31. Dezember 2011 erhoben werden.

Art. 22c Einfuhr von Grobgetreide zur menschlichen Ernährung

1 Beim Zollkontingent Nr. 28 (Grobgetreide zur menschlichen Ernährung) wird auf

eine Regelung zur Verteilung verzichtet.

2 Schweizerische Gersten-, Hafer- und Maismüller können Grobgetreide zur

menschlichen Ernährung der Tarifnummern 1003.0061, 1004.0031 und 1005.9021 zum Kontingentszollansatz einführen, wenn sie: a. die Ware zu Mahlzwecken auf eigene Rechnung und Gefahr einführen; b. über die entsprechenden Verarbeitungsanlagen verfügen; c. die eingeführte Ware im eigenen Betrieb verarbeiten; d. Gewähr dafür bieten, dass bei üblicher Ausbeute Produkte hergestellt wer- den, die sich zur menschlichen Ernährung eignen;

3 SR 631.0

4 SR 632.10, Anhang

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

e. sich verpflichten, die Zolldifferenz nachzuzahlen, sofern die festgelegten Ausbeuteziffern nicht erreicht werden; und f. sich verpflichten, bei Speisehafer und Speisegerste mindestens 15 Prozent und bei Essmais mindestens 45 Prozent für die menschliche Ernährung zu verwenden.

3 Das Bundesamt entscheidet mittels Verfügung über das Gesuch um die Berechti-

gung.

Art. 22d Zollkontingent Hartweizen

1 Beim Zollkontingent Nr. 26 (Hartweizen) wird auf eine Regelung zur Verteilung

verzichtet.

2 Zur Einfuhr von Hartweizen zum Kontingentszollansatz ist berechtigt, wer über

eine Generaleinfuhrbewilligung der réservesuisse nach Artikel 8 des Landesversor- gungsgesetzes vom 8. Oktober 19825 verfügt.

3 Aus dem zum Kontingentszollansatz eingeführten Hartweizen müssen im Durch-

schnitt eines Kalenderquartals mindestens zu 64 Prozent Mahlprodukte hergestellt werden. Die Mahlprodukte müssen als Kochgriess zur menschlichen Ernährung oder als Dunst zur Herstellung von Teigwaren verwendet werden; der Dunst muss im Durchschnitt eines Kalenderquartals zu mindestens 96 Prozent zur Teigwarenher- stellung verwendet werden.

4 Die Importeure und alle Abnehmer dürfen zum Kontingentszollansatz eingeführten

Hartweizen nur an Personen weiter liefern, die sich gegenüber der Zollverwaltung zur Einhaltung der Anforderungen nach Absatz 3 verpflichtet haben.

Art. 22e Zollkontingent Brotgetreide

1 Zollkontingentsanteile

am Zollkontingent Nr. 27 (Brotgetreide) werden in der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldung zugeteilt. 2 Zollkontingentanteilsberechtigt ist, wer über eine Generaleinfuhrbewilligung der réservesuisse nach Artikel 8 des Landesversorgungsgesetzes vom 8. Oktober 19826 verfügt.

3 Das Zollkontingent wird gemäss Anhang 4b in mehreren Tranchen zeitlich gestaf-

felt und zeitlich beschränkt freigeben. Das Bundesamt kann den Anhang 4b ändern. Es hört die interessierten Kreise vorgängig an.

4 Das EVD kann das Zollkontingent Brotgetreide bei ungenügender Versorgung des

inländischen Marktes nach Anhörung der interessierten Kreise vorübergehend erhöhen.

5 SR 531 6 SR 531

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Art. 22f Zollnachzahlung

1 Werden die in Anhang 4a Ziffer 2 aufgeführten Waren bei der Einfuhr nicht zu

Futterzwecken angemeldet, so dürfen im Durchschnitt eines Kalenderjahres je ganze

100 kg brutto Importware maximal 10 kg zu Futterzwecken verwendet werden;

hiervon sind diejenigen Verarbeitungsprodukte ausgenommen, für die das EVD Ausbeuteziffern festgelegt hat. Wird die maximale Menge überschritten, so ist auf der Differenzmenge der massgebende Zoll nachzuzahlen.

2 Hält ein Verarbeitungsbetrieb die in Artikel 22c Absatz 2 Buchstabe f und in

Artikel 22d Absatz 3 festgelegten Ausbeuten nicht ein, so ist der Zoll auf der Diffe- renz zur Mindestausbeute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig gewesenen Ausserkontingentszollansatz nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, gelangt der höchste der im entsprechenden Kalenderquartal gültig gewesenen Zollansätze zur Anwendung. 3 Erreicht ein Verarbeitungsbetrieb die in Artikel 22d Absatz 3 festgelegten Ausbeu- ten aus qualitativen Gründen nicht, so ist der Zoll auf der Differenz zur Mindestaus- beute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig gewesenen Zoll- ansatz der Tarif-Nr. 1101.0059 nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, gelangt der höchste der im entsprechenden Kalenderquartal gültig gewesenen Zoll- ansätze zur Anwendung.

4 Die Eidgenössische Zollverwaltung entscheidet über die Nachzahlung auf Grund

der Meldungen der Verarbeitungsbetriebe oder der von ihr veranlassten Kontrollen in den Verarbeitungsbetrieben.

Art. 22g Nachträgliche Bezahlung der Zollschuld Entsteht bei der Verarbeitung ein Minderwert, so wird die nachträgliche Bezahlung der Zollschuld entsprechend dem Minderwert des Futtermittels reduziert.

II

Aufhebung bisherigen Rechts: Die nachfolgenden Verordnungen werden aufgehoben:

1. Verordnung vom 7. Dezember 19987 über die Einfuhren von Tieren der

Pferdegattung;

2. Verordnung vom 7. Dezember 19988 über die Festlegung von Zollansätzen

und die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen.

7 AS 1999 107, 2001 313 2511, 2006 2535, 2007 1469 8 AS 1998 3211, 1999 1724, 2001 326 1658 2091, 2002 4060, 2003 2167, 2004 3531, 2005 503, 2006 867 2521 2995, 2007 1469 4975

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

III

1 Anhang 1 Ziffern 1, 2, 4, 5 und 8 und Anhang 4 Ziffern 2 und 3 werden gemäss

Beilage geändert.

2 Die Anhänge 5 und 7 erhalten eine neue Fassung gemäss Beilage.

3 Diese Verordnung erhält die zusätzlichen Anhänge 4a und 4b gemäss Beilage.

IV

1 Diese Änderung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

2 Artikel 22e Absatz 4 gilt bis 30. Juni 2008.

14. November 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Anhang 1 (Art. 5)

Verzeichnis der anwendbaren Zollansätze bei der Einfuhr von Landwirtschaftsprodukten sowie Ausnahmen von der Bewilligungspflicht

1. Marktordnung Tiere der Pferdegattung

Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je Stück [1] (Fr.)

0101. 9097 2250.00 Keine GEB erforderlich

9098 900.00 Keine GEB erforderlich

[1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fett gedruckt

2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma

Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je Stück [1] (Fr.)

0102. 1091 2500.00 1099 1500.00 9099 1275.00 0103. 1090 1000.00 9110 33.00 9210 10.00 0104. 1010 5.00 2010 3.00 0511. 1090 5.00

[1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fett gedruckt

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

4. Marktordnung Milchprodukte

Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je 100 kg brutto [1] (Fr.)

0401. 3020 1340.00 0402. 2120 1340.00 2920 1340.00 9110 223.00 9120 1340.00 9910 223.00 0403. 1020 [2] 9091 18.00 0404. 1000 170.00

0406. 1010 25.50 Keine GEB erforderlich

1020 264.00 Keine GEB erforderlich

1090 289.00 Keine GEB erforderlich

2010 408.00 Keine GEB erforderlich

2090 315.00 Keine GEB erforderlich

3010 230.00 Keine GEB erforderlich

3090 442.00 Keine GEB erforderlich

4010 21.30 Keine GEB erforderlich

4021 85.00 Keine GEB erforderlich

4029 289.00 Keine GEB erforderlich

4081 408.00 Keine GEB erforderlich

4089 315.00 Keine GEB erforderlich

9011 25.50 Keine GEB erforderlich

9019 289.00 Keine GEB erforderlich

9021 34.00 Keine GEB erforderlich

9031 115.00 Keine GEB erforderlich

9039 21.00 Keine GEB erforderlich

0406. 9051 50.00 innerhalb des besonderen Kontingents eingeführt

Für AKZA und KZA keine GEB erforderlich

9059 50.00 innerhalb des besonderen Kontingents eingeführt

Für AKZA und KZA keine GEB erforderlich

9060 51.00 Keine GEB erforderlich

9091 408.00 Keine GEB erforderlich

9099 315.00 Keine GEB erforderlich

[1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fett gedruckt [2] Der Zollansatz ist in der Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirt- schaftsprodukten (SR 632.111.722.1) geregelt.

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

5. Marktordnung Eier und Eiprodukte

Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je 100 kg brutto (Fr.)

0407. 0010 50.00 Keine GEB erforderlich

0090 371.00 Keine GEB erforderlich

0408. 1110 255.00 Keine GEB erforderlich

1190 500.00 Keine GEB erforderlich

1910 79.00 Keine GEB erforderlich

1990 134.00 Keine GEB erforderlich

9110 255.00 Keine GEB erforderlich

9190 500.00 Keine GEB erforderlich

9910 79.00 Keine GEB erforderlich

9990 134.00 Keine GEB erforderlich

3502. 1110 255.00 Keine GEB erforderlich

1190 1596.00 Keine GEB erforderlich

1910 79.00 Keine GEB erforderlich

1990 420.00 Keine GEB erforderlich

8. Marktordnung Schnittblumen

Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je 100 kg brutto [1] (Fr.)

0603. 1110 12.50 1120 2450.00

1120 1715.00 ab 01.01.2009

1120 1372.00 ab 01.01.2010

1120 1098.00 ab 01.01.2011

1120 878.00 ab 01.01.2012

1120 702.00 ab 01.01.2013

1120 562.00 ab 01.01.2014

1120 379.00 ab 01.01.2015

1120 196.00 ab 01.01.2016

1120 12.50 ab 01.01.2017

1220 840.00

1220 588.00 ab 01.01.2009

1220 470.00 ab 01.01.2010

1220 376.00 ab 01.01.2011

1220 301.00 ab 01.01.2012

1220 241.00 ab 01.01.2013

1220 193.00 ab 01.01.2014

1220 137.00 ab 01.01.2015

1220 81.00 ab 01.01.2016

1220 25.00 ab 01.01.2017

1320, 1420, 1921, 1929 1540.00 1320, 1420, 1921, 1929 1078.00 ab 01.01.2009 1320, 1420, 1921, 1929 862.00 ab 01.01.2010

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je 100 kg brutto [1] (Fr.)

1320, 1420, 1921, 1929 690.00 ab 01.01.2011 1320, 1420, 1921, 1929 552.00 ab 01.01.2012 1320, 1420, 1921, 1929 442.00 ab 01.01.2013 1320, 1420, 1921, 1929 354.00 ab 01.01.2014 1320, 1420, 1921, 1929 244.00 ab 01.01.2015 1320, 1420, 1921, 1929 134.00 ab 01.01.2016 1320, 1420, 1921, 1929 25.00 ab 01.01.2017

[1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fettgedruckt

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Anhang 4 (Art. 10)

Verzeichnis der anwendbaren Zollkontingente und Teilzollkontingente bei der Einfuhr von Landwirtschaftsprodukten

...

2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma

Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes (Tonnen) [1] [1] [1] [1]

02 Tiere der Rindviehgattung 0102. 1010 1200

...

3. Marktordnung Schlachttiere, Fleisch von Tieren der Rindvieh-,

Pferde-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Geflügel Nummer des Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes (Tonnen) [1] [1] [1] [1]

...

05.5 Halalfleisch von Tieren der 0201. 1011 350

Rindviehgattung 1091 0202. 1011 0206. 1011

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Nummer des Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes (Tonnen) [1] [1] [1] [1]

05.6 Halalfleisch von Tieren der 0204. 1010 175

Schafgattung 2110 0206. 8010

05.7 Übriges 0101. 9091 20 703

0102. 9011 0104. 1020 0201. 1011 0202. 1011 0204. 1010 0205. 0010 0206. 1011 0210. 9911 1602. 1010

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Nummer des Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes (Tonnen) [1] [1] [1] [1]

05.71 davon Rindfleisch der unter 05.711, 2000

05.712 und 05.713 folgenden Tarif- [a]

nummern: [a] Verpflichtung aus der Tokyo-Runde des GATT im Sinne einer Mindest- menge siehe dazu Beilage 19 zum Genfer Protokoll (1979), SR 0.632.231.53

05.711 davon sogenanntes US-Style-Beef: 0201. 2091 700

3091 [b]

0202. 2091 [b] im Sinne einer Mindestmenge

05.712 davon Rindfleisch der Qualität 0201. 1011 500

«high grade» in Übereinstimmung mit 1091 [c] den Bestimmungen des Bundesamtes 2011 für Landwirtschaft der folgenden Tarif- 2091 nummern: 3011 0202. 1011 [c] im Sinne einer Mindestmenge

05.713 davon Rest: 0201. 2091 –

0202. 2091 0206. 1011

05.72 davon Schaffleisch der folgenden Tarif- 0204. 1010 4500

nummern: 2110 [d] [d] im Sinne einer Mindestmenge

05.73 davon Pferdefleisch der folgenden Tarif- 0205. 0010 4000

nummern: [e] [e] im Sinne einer Mindestmenge ...

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Anhang 4a

Marktordnungsspezifische Vorschriften: Unterstellte Produkte

1. Marktordnung Tiere der Pferdegattung

Tarifnummer Tierbezeichnung

0101. Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:

– reinrassige Zuchttiere: – – Pferde:

1011 – – – innerhalb des Zollkontingentes (K-Nr. 1) eingeführt

1019 – – – andere (ausserhalb des Zollkontingents eingeführt)

– – Esel:

1021 – – – innerhalb des Zollkontingentes (K-Nr. 1) eingeführt

1029 – – – andere (ausserhalb des Zollkontingents eingeführt)

– andere: – – Esel, Maultiere und Maulesel: – – – andere (als zum Schlachten sowie Wildesel):

9021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 1) eingeführt

9029 – – – – andere (ausserhalb des Zollkontingents eingeführt)

– – andere: – – – andere (als zum Schlachten):

9095 – – – – innerhalb des Zollkontingentes (K-Nr. 1) eingeführt

– – – – andere:

9096 – – – – – mit einer Widerristhöhe von mehr als 1,48 m

9097 – – – – – mit einer Widerristhöhe von mehr als 1,35 m, jedoch nicht mehr

als 1,48 m

9098 – – – – – mit einer Widerristhöhe von nicht mehr als 1,35 m

2. Marktordnung über die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln,

Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen Tarifnummer Warenbezeichnung

0505. – – Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen:

9011 – – – zu Futterzwecken

0508.

0091 – – Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken

0511. Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen;

nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: – – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3:

9110 – – – Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene

Fische), Krebs- und Weichtiere, auch gemahlen, zu Futterzwecken – – andere: – – – zu Futterzwecken:

9911 – – – – Tierblut

9919 – – – – andere

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

0708.

9010 – – Guarbohnen, zu Futterzwecken

0709.

9091 – – – Zuckermais, zu Futterzwecken

0712.

9070 – – Zuckermais, zu Futterzwecken

0713. Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert:

– Erbsen (Pisum sativum): – – ganz, unbearbeitet:

1011 – – – zu Futterzwecken

1012 – – – zu technischen Zwecken

1013 – – – zur Herstellung von Bier

– – andere:

1091 – – – zu Futterzwecken

1092 – – – zur Herstellung von Bier

– Kichererbsen: – – ganz, unbearbeitet:

2011 – – – zu Futterzwecken

2012 – – – zu technischen Zwecken

2013 – – – zur Herstellung von Bier

– – andere:

2091 – – – zu Futterzwecken

2092 – – zur Herstellung von Bier

– Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek: – – – ganz, unbearbeitet:

3111 – – – – zu Futterzwecken

3112 – – – – zu technischen Zwecken

3113 – – – – zur Herstellung von Bier

– – – andere:

3191 – – – – zu Futterzwecken

3192 – – – – zur Herstellung von Bier

– – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis): – – – ganz, unbearbeitet:

3211 – – – – zu Futterzwecken

3212 – – – – zu technischen Zwecken

3213 – – – – zur Herstellung von Bier

– – – andere:

3291 – – – – zu Futterzwecken

3292 – – – – zur Herstellung von Bier

– – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): – – – ganz, unbearbeitet:

3311 – – – – zu Futterzwecken

3312 – – – – zu technischen Zwecken

3313 – – – – zur Herstellung von Bier

– – – andere:

3391 – – – – zu Futterzwecken

3392 – – – – zur Herstellung von Bier

– – andere: – – – ganz, unbearbeitet:

3911 – – – – zu Futterzwecken

3912 – – – – zu technischen Zwecken

3913 – – – – zur Herstellung von Bier

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

– – – andere:

3991 – – – – zu Futterzwecken

3992 – – – – zur Herstellung von Bier

– Linsen: – – ganz, unbearbeitet:

4011 – – – zu Futterzwecken

4012 – – – zu technischen Zwecken

4013 – – – zur Herstellung von Bier

– – andere:

4091 – – – zu Futterzwecken

4092 – – – zur Herstellung von Bier

– Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. major) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var. equina, Vicia faba var. minor): – – ganz, unbearbeitet:

5012 – – – zu Futterzwecken

5013 – – – zu technischen Zwecken

5014 – – – zur Herstellung von Bier

– – andere:

5091 – – – zu Futterzwecken

5092 – – – zur Herstellung von Bier

– andere: – – ganz, unbearbeitet:

9011 – – – zu Futterzwecken

9012 – – – zu technischen Zwecken

9013 – – – zur Herstellung von Bier

– – andere:

9091 – – – zu Futterzwecken

9092 – – – zur Herstellung von Bier

0714. Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln

und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: – Wurzeln von Maniok:

1010 – – zu Futterzwecken

– Süsskartoffeln:

2010 – – zu Futterzwecken

– andere:

9010 – – zu Futterzwecken

0802. Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder

enthäutet: – Haselnüsse (Corylus spp.): – – in der Schale:

2110 – – – zu Futterzwecken

2120 – – – zur Ölgewinnung

– – ohne Schale:

2210 – – – zu Futterzwecken

2220 – – – zur Ölgewinnung

– Walnüsse: – – in der Schale:

3110 – – – zu Futterzwecken

3120 – – – zur Ölgewinnung

– – ohne Schale:

3210 – – – zu Futterzwecken

3220 – – – zur Ölgewinnung

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

0813. Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen

von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – – Steinobst, anderes, ganz:

4081 – – – – zu Futterzwecken

– – – andere:

4092 – – – – zu Futterzwecken

– Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802: – – – mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend:

5012 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken

– – – andere:

5021 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken

– – andere: – – – mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend:

5081 – – – – zu Futterzwecken

– – – andere:

5092 – – – – Früchte der Nrn. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend,

zu Futterzwecken

0901. – – Kaffeeschalen oder Kaffeehäutchen:

9011 – – – zu Futterzwecken

1001. Weizen und Mengkorn:

– Hartweizen:

1011 – – zur Aussaat

1021 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– – anderer:

1060 – – – zu Futterzwecken

1070 – – – zu technischen Zwecken

– andere:

9011 – – zur Aussaat

9021 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– – anderer:

9060 – – – zu Futterzwecken

9070 – – – zu technischen Zwecken

1002. Roggen:

0011 – zur Aussaat

0021 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– – anderer:

0060 – – – zu Futterzwecken

0070 – – – zu technischen Zwecken

1003. Gerste:

0010 – zur Aussaat

0020 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

0030 – Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz

0040 – zur Herstellung von Kaffee-Ersatzmitteln

– andere: – – zur menschlichen Ernährung:

0061 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28) eingeführt

0069 – – – andere

0070 – – zu Futterzwecken

0080 – – zu technischen Zwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

1004. Hafer:

0010 – zur Aussaat

0020 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– anderer: – – zur menschlichen Ernährung:

0031 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28) eingeführt

0039 – – – anderer

0040 – – zu Futterzwecken

0050 – – zu technischen Zwecken

1005. Mais:

1000 – zur Aussaat

– anderer:

9010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– – anderer: – – – zur menschlichen Ernährung:

9021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28) eingeführt

9029 – – – – anderer

9030 – – – zu Futterzwecken

9040 – – – zu technischen Zwecken

1006. Reis:

– Reis in Strohhülse (Paddy-Reis):

1010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1020 – – zu Futterzwecken

– Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis):

2010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

2020 – – zu Futterzwecken

– Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert:

3010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

3020 – – zu Futterzwecken

– Bruchreis:

4010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

4020 – – zu Futterzwecken

1007. Körnersorghum:

0010 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– anderes:

0030 – – zu Futterzwecken

0040 – – zu technischen Zwecken

1008. Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide

– Buchweizen:

1010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– – anderer:

1030 – – – zu Futterzwecken

1040 – – – zu technischen Zwecken

– Hirse:

2010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– – andere:

2030 – – – zu Futterzwecken

2040 – – – zu technischen Zwecken

– Kanariensaat:

3010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– – andere:

3030 – – – zu Futterzwecken

3040 – – – zu technischen Zwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

– anderes Getreide: – – Triticale:

9013 – – – zur Aussaat

9014 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– – – anderer:

9033 – – – zu Futterzwecken

9034 – – – zu technischen Zwecken

– – anderes:

9041 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

– – – anderes:

9061 – – – – zu Futterzwecken

9071 – – – – zu technischen Zwecken

1101. Mehl von Weizen oder Mengkorn:

– zu Futterzwecken:

0051 – – Quellmehl

0059 – – anderes

1102. Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn:

– Mehl von Roggen: – – zu Futterzwecken:

1051 – – – Quellmehl

1059 – – – anderes

– Mehl von Mais:

2020 – – zu Futterzwecken

– anderes: – – von Triticale:

9013 – – – zu Futterzwecken

– – von Reis:

9052 – – – zu Futterzwecken

– – anderes:

9062 – – – zu Futterzwecken

1103. Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide:

– Grütze und Griess: – – von Weizen: – – – Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als 5 kg:

1111 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1112 – – – – zu Futterzwecken

– – – andere:

1191 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1192 – – – – zu Futterzwecken

– – von Mais:

1310 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1320 – – – zu Futterzwecken

– – von anderem Getreide – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale:

1911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1912 – – – – zu Futterzwecken

– – – von Hafer:

1921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1922 – – – – zu Futterzwecken

– – – von Reis:

1931 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1932 – – – – zu Futterzwecken

– – – von anderem Getreide:

1991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1993 – – – – zu Futterzwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

– Agglomerate in Form von Pellets: – – von Weizen:

2011 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

2012 – – – zu Futterzwecken

– – von Roggen, Mengkorn oder Triticale:

2021 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

2022 – – – zu Futterzwecken

– – von anderem Getreide:

2091 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

2092 – – – zu Futterzwecken

1104. Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, in Flocken,

gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – Körner, gequetscht oder in Flocken: – – von Hafer:

1210 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1220 – – – zu Futterzwecken

– – von anderem Getreide: – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale:

1911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1912 – – – – zu Futterzwecken

– – – von Gerste:

1921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1922 – – – – zu Futterzwecken

– – – von anderem Getreide:

1991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

1993 – – – – zu Futterzwecken

– anders bearbeitete Körner (z.B. geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet): – – von Hafer:

2210 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

2230 – – – zu Futterzwecken

– – von Mais:

2310 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

2320 – – – zu Futterzwecken

– – von anderem Getreide: – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale:

2911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

2912 – – – – zu Futterzwecken

– – – von Hirse:

2921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

2923 – – – – zu Futterzwecken

– – – von Gerste:

2931 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

2933 – – – – zu Futterzwecken

– – – von anderem Getreide:

2991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

2993 – – – – zu Futterzwecken

– Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Speisezwecken oder zu technischen Zwecken: – – – Maiskeime:

3011 – – – – für Extraktionswerke

3012 – – – – für Presswerke

3021 – – – Weizenkeime

3039 – – – andere

3070 – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

– – andere: – – – von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale:

3081 – – – – zu Futterzwecken

– – – andere:

3091 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier

3093 – – – – zu Futterzwecken

1105. Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von

Pellets, von Kartoffeln: – Mehl, Griess und Pulver:

1021 – – zu Futterzwecken

– Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets:

2021 – – zu Futterzwecken

1106. Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713,

von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels 8: – von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713:

1010 – – zu Futterzwecken

– von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714:

2010 – – zu Futterzwecken

– von Erzeugnissen des Kapitels 8:

3010 – – zu Futterzwecken

1107. Malz, auch geröstet:

– nicht geröstet: – – nicht zerkleinert:

1011 – – – zur Herstellung von Bier

1013 – – – zu Futterzwecken

– – anderes:

1091 – – – zur Herstellung von Bier

– – anderes:

1094 – – – – zu Futterzwecken

– geröstet: – – nicht zerkleinert:

2011 – – – zur Herstellung von Bier

2013 – – – zu Futterzwecken

– – anderes:

2091 – – – zur Herstellung von Bier

– – – anderes:

2094 – – – – zu Futterzwecken

1108. Stärke; Inulin:

– Stärke: – – Weizenstärke:

1110 – – – zur Herstellung von Bier

1120 – – – zu Futterzwecken

– – Maisstärke:

1210 – – – zur Herstellung von Bier

1220 – – – zu Futterzwecken

– – Kartoffelstärke:

1310 – – – zur Herstellung von Bier

1320 – – – zu Futterzwecken

– – Maniokstärke (Cassavestärke):

1410 – – – zur Herstellung von Bier

1420 – – – zu Futterzwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

– – andere Stärke: – – – Reisstärke:

1911 – – – – zur Herstellung von Bier

1912 – – – – zu Futterzwecken

– – – andere:

1991 – – – – zur Herstellung von Bier

1992 – – – – zu Futterzwecken

– Inulin:

2010 – – zur Herstellung von Bier

2020 – – zu Futterzwecken

1201. Sojabohnen, auch geschrotet:

0010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– zur Ölgewinnung:

0021 – – zu Futterzwecken

– – zur Herstellung von Speiseöl:

0023 – – – durch Extraktion

0024 – – – durch Pressen

– – andere:

0026 – – – durch Extraktion

0027 – – – durch Pressen

– andere:

0091 – – zur Herstellung von Nahrungsmitteln

1202. Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt,

auch geschält oder geschrotet: – in der Schale:

1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

1021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

1023 – – – – durch Extraktion

1024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

1026 – – – – durch Extraktion

1027 – – – – durch Pressen

– geschält oder geschrotet:

2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

2021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

2023 – – – – durch Extraktion

2024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

2026 – – – – durch Extraktion

2027 – – – – durch Pressen

1203. Kopra:

0010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– zur Ölgewinnung:

0021 – – zu Futterzwecken

– – zur Herstellung von Speiseöl:

0023 – – – durch Extraktion

0024 – – – durch Pressen

– – andere:

0026 – – – durch Extraktion

0027 – – – durch Pressen

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

1204. Leinsamen, auch geschrotet:

0010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– zur Ölgewinnung:

0021 – – zu Futterzwecken

– – zur Herstellung von Speiseöl:

0023 – – – durch Extraktion

0024 – – – durch Pressen

– – andere:

0026 – – – durch Extraktion

0027 – – – durch Pressen

1205. Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet:

– Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure: – – Rübsensamen:

1010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

1021 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

1023 – – – – – durch Extraktion

1024 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

1026 – – – – – durch Extraktion

1027 – – – – – durch Pressen

– – Rapssamen:

1040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

1051 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

1053 – – – – – durch Extraktion

1054 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

1056 – – – – – durch Extraktion

1057 – – – – – durch Pressen

– andere: – – Rübsensamen:

9010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

9021 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

9023 – – – – – durch Extraktion

9024 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

9026 – – – – – durch Extraktion

9027 – – – – – durch Pressen

– – Rapssamen:

9040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

9051 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

9053 – – – – – durch Extraktion

9054 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

9056 – – – – – durch Extraktion

9057 – – – – – durch Pressen

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

1206. Sonnenblumensamen, auch geschrotet:

– ungeschält:

0010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

0021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

0023 – – – – durch Extraktion

0024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

0026 – – – – durch Extraktion

0027 – – – – durch Pressen

– geschält:

0040 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

0041 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

0053 – – – – durch Extraktion

0054 – – – – durch Pressen

– – – andere:

0056 – – – – durch Extraktion

0057 – – – – durch Pressen

1207. Andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet:

– Baumwollsamen:

2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

2021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

2023 – – – – durch Extraktion

2024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

2026 – – – – durch Extraktion

2027 – – – – durch Pressen

– Sesamsamen:

4010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

4021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

4023 – – – – durch Extraktion

4024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

4026 – – – – durch Extraktion

4027 – – – – durch Pressen

– Senfsamen:

5010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

5021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

5023 – – – – durch Extraktion

5024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

5026 – – – – durch Extraktion

5027 – – – – durch Pressen

– andere: – – Mohnsamen:

9111 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

9113 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

9114 – – – – – durch Extraktion

9115 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

9116 – – – – – durch Extraktion

9117 – – – – – durch Pressen

– – Sheanüsse:

9921 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

9922 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

9923 – – – – – durch Extraktion

9924 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

9925 – – – – – durch Extraktion

9926 – – – – – durch Pressen

– – Palmnüsse und Palmkerne:

9931 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

9932 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

9933 – – – – – durch Extraktion

9934 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

9935 – – – – – durch Extraktion

9936 – – – – – durch Pressen

– – Rizinussamen:

9941 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

9942 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

9943 – – – – – durch Extraktion

9944 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

9945 – – – – – durch Extraktion

9946 – – – – – durch Pressen

– – Saflorsamen:

9951 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

9952 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

9953 – – – – – durch Extraktion

9954 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

9955 – – – – – durch Extraktion

9956 – – – – – durch Pressen

– – andere (ausgenommen Bucheckern): ex 9991 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung – – – zur Ölgewinnung: ex 9993 – – – – zu Futterzwecken – – – – zur Herstellung von Speiseöl: ex 9994 – – – – – durch Extraktion ex 9995 – – – – – durch Pressen – – – – andere: ex 9996 – – – – – durch Extraktion ex 9997 – – – – – durch Pressen

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

1208. Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl:

– von Sojabohnen:

1010 – – zu Futterzwecken

– anderes:

9010 – – zu Futterzwecken

1209. Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat:

– Samen von Zuckerrüben:

1010 – – zu Futterzwecken

– Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben: – – andere: – – – von Wicken und Lupinen:

2911 – – – – zu Futterzwecken

2912 – – – – zu technischen Zwecken

– andere: – – andere: – – – Tamarindenkerne:

9911 – – – – zu Futterzwecken

9912 – – – – zu technischen Zwecken

– – – andere:

9991 – – – – zu Futterzwecken

1212. Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt,

gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Frucht- steine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Algen:

2010 – – Mehl, zu Futterzwecken

– andere: – – Zuckerrüben:

9110 – – – zu Futterzwecken

– – andere: – – – Zichorienwurzeln, getrocknet:

9911 – – – – zu Futterzwecken

– – – Johannisbrot, einschliesslich Johannisbrotkerne: – – – – andere:

9922 – – – – – zu Futterzwecken

– – – andere:

9991 – – – – zu Futterzwecken

1213. Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst

oder agglomeriert in Form von Pellets: – andere:

0091 – – Stroh, unverarbeitet

0099 – – andere

1214. Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee,

Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne:

1010 – – zu Futterzwecken

– andere: – – zu Futterzwecken:

9011 – – – Heu, roh

9019 – – – andere

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

1404. Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

9010 – – Dattelkerne, Erzeugnisse und Abfälle davon, sowie Guarsplits, zu

Futterzwecken

1501. Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes

als solches der Nrn. 0209 oder 1503: – Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz): – – zu Futterzwecken:

0012 – – – roh

0013 – – – andere

– Geflügelfett: – – zu Futterzwecken:

0022 – – – roh

0023 – – – andere

1502. Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als

solche der Nr. 1503: – zu Futterzwecken:

0011 – – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen

– – andere:

0012 – – – roh

0019 – – – andere

1503. Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl,

weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet:

0010 – zu Futterzwecken

1504. Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren,

auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Fischleberöle und ihre Fraktionen: – – andere:

1091 – – – zu Futterzwecken

– Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle:

2010 – – zu Futterzwecken

– Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren:

3010 – – zu Futterzwecken

1505. Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin:

– Wollfett, roh:

0011 – – zu Futterzwecken

– andere:

0091 – – zu Futterzwecken

1506. Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert,

aber nicht chemisch modifiziert: – zu Futterzwecken:

0011 – – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen

– – andere:

0012 – – – roh

0019 – – – andere

1507. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert: – rohes Öl, auch entschleimt:

1010 – – zu Futterzwecken

– andere: – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sojaöls liegt:

9011 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

9091 – – – zu Futterzwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert: – rohes Öl:

1010 – – zu Futterzwecken

– andere: – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Erdnussöls liegt:

9011 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

9091 – – – zu Futterzwecken

1509. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert: – nicht behandelt:

1010 – – zu Futterzwecken

– andere:

9010 – – zu Futterzwecken

1510. Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen,

auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509:

0010 – zu Futterzwecken

1511. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert: – rohes Öl:

1010 – – zu Futterzwecken

– andere: – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmöls liegt:

9011 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

9091 – – – zu Futterzwecken

1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen,

auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen: – – rohe Öle:

1110 – – – zu Futterzwecken

– – andere: – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt:

1911 – – – – zu Futterzwecken

– – – andere:

1991 – – – – zu Futterzwecken

– Baumwollsamenöl und seine Fraktionen: – – rohes Öl, auch von Gossypol befreit:

2110 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

2910 – – – zu Futterzwecken

1513. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen,

auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen: – – rohes Öl:

1110 – – – zu Futterzwecken

– – andere: – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Kokosöls (Kopraöl) liegt:

1911 – – – – zu Futterzwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

– – – andere:

1991 – – – – zu Futterzwecken

– Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen: – – rohe Öle:

2110 – – – zu Futterzwecken

– – andere: – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmkern- oder Babassuöls liegt:

2911 – – – – zu Futterzwecken

– – – andere:

2991 – – – – zu Futterzwecken

1514. Rüböl, Rapsöl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht

chemisch modifiziert: – Rüb- oder Rapsöl mit geringem Gehalt an Erucasäure und ihre Fraktionen – – rohe Öle:

1110 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

1910 – – – zu Futterzwecken

– andere: – – rohe Öle:

9110 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

9910 – – – zu Futterzwecken

1515. Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich

Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Leinöl und seine Fraktionen: – – rohes Öl:

1110 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

1910 – – – zu Futterzwecken

– Maisöl und seine Fraktionen: – – rohes Öl:

2110 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

2910 – – – zu Futterzwecken

– Rizinusöl und seine Fraktionen:

3010 – – zu Futterzwecken

– Sesamöl und seine Fraktionen: – – rohes Öl:

5011 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

5020 – – – zu Futterzwecken

– andere: – – Getreidekeimöl:

9011 – – – zu Futterzwecken

– – Jojoba-Öl und seine Fraktionen:

9021 – – – zu Futterzwecken

– – Tungöl (Holzöl) und seine Fraktionen:

9031 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

9091 – – – zu Futterzwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder

teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet: – tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen:

1010 – – zu Futterzwecken

– pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen

2010 – – zu Futterzwecken

1517. Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen

oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516: – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine

1010 – – zu Futterzwecken

– andere:

9010 – – zu Futterzwecken

1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht,

oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle:

0011 – – zu Futterzwecken

– Sojaöl, epoxidiert:

0081 – – zu Futterzwecken

– andere:

0093 – – zu Futterzwecken

1702. Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose

und Fructose (Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: – Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als

20 Gewichtsprozent:

– – fest: – – – chemisch rein:

3021 – – – – zu Futterzwecken

– – – andere: – – – – andere (andere als solche mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 10 Gewichtsprozent oder mehr):

3033 – – – – – zu Futterzwecken

– Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: – – fest:

4011 – – – zu Futterzwecken

– andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von mehr als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: – – in Sirupform: – – – andere:

6022 – – – – zu Futterzwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

– andere, einschliesslich Invertzucker und andere Zucker und Zucker- sirupe mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 50 Gewichtsprozent: – – fest: – – – Invertzucker:

9011 – – – – zu Futterzwecken

1703. Melasse aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker:

– andere: – – andere:

9091 – – – zu Futterzwecken

1802. Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle:

0010 – zu Futterzwecken

1905. Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere

Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: – andere: – – Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten: – – – nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: – – – – Paniermehl:

9021 – – – – – zu Futterzwecken

2102. Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige

Mikroorganismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002): – lebende Hefen: – – andere als Backhefe (Presshefe):

1091 – – – zu Futterzwecken

– nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: – – nichtlebende Hefen:

2011 – – – zu Futterzwecken

– – andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen:

2021 – – – zu Futterzwecken

2103. Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete

Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf:

3011 – – Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken

2301. Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlacht-

nebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbel- losen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtnebenprodukten: – – zu Futterzwecken:

1011 – – – Grieben

1019 – – – andere

. – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren:

2010 – – zu Futterzwecken

2302. Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen

Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets: – von Mais:

1010 – – zu Futterzwecken

– von Weizen:

3020 – – zu Futterzwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

– von anderem Getreide: – – von Reis:

4030 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

4091 – – – zu Futterzwecken:

– von Hülsenfrüchten:

5010 – – zu Futterzwecken

2303. Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände,

ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zucker- gewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände: – – zu Futterzwecken:

1011 – – Kartoffelprotein

– – – andere:

1012 – – – – mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt

von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent

1018 – – – – andere

– ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung:

2010 – – zu Futterzwecken

– Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien:

3010 – – zu Futterzwecken

2304. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl,

auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets:

0010 – zu Futterzwecken

2305. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl,

auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets:

0010 – zu Futterzwecken

2306. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher

Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305: – aus Baumwollsamen:

1010 – – zu Futterzwecken

– aus Leinsamen:

2010 – – zu Futterzwecken

– aus Sonnenblumensamen:

3010 – – zu Futterzwecken

– aus Raps- oder Rübsensamen: – – aus Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure:

4110 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

4910 – – – zu Futterzwecken

– aus Kokosnüssen oder Kobra

5010 – – zu Futterzwecken

– aus Palmnüssen oder Palmkernen:

6010 – – zu Futterzwecken

– – aus Maiskeimen:

9011 – – – zu Futterzwecken

– – andere:

9021 – – – zu Futterzwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Tarifnummer Warenbezeichnung

2308. Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und

pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – zu Futterzwecken:

0020 – – Eicheln und Rosskastanien

0030 – – Trauben-, Apfel- und Birnentrester

0040 – – Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillenextrakt

0050 – – von Maispflanzen

0060 – – andere

2309. Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art:

– andere: – – Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter:

9011 – – – für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferde-

gattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel – – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, eingedickt oder in Pulverform:

9041 – – – zu Futterzwecken

– – andere: – – – für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferde- gattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel:

9081 – – – – Milch- oder Molkepulver enthaltend

– – – – kein Milch- oder Molkepulver enthaltend:

9082 – – – – – Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von

Spurenelementen, Vitaminen oder medizinischen Wirkstoffen

9089 – – – – – andere

3505. Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. vorgelatinierte oder

veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: – Dextrine und andere modifizierte Stärken:

1010 – – zu Futterzwecken

– Leime:

2010 – – zu Futterzwecken

3809. Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und

Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, der Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1010 – – zu Futterzwecken

3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:

– technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: – – Stearinsäure:

1110 – – – zu Futterzwecken

– – Ölsäure:

1210 – – – zu Futterzwecken

– – andere (ausgenommen Tallölfettsäuren):

1910 – – – zu Futterzwecken

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Anhang 4b

Freigabe des Zollkontingents Brotgetreide

Zollkontingentsteilmenge Periode für die Einfuhr zum Kontingentszollansatz

40 000 t brutto 1. Januar – 31. Dezember

15 000 t brutto 1. Juli – 31. Dezember

15 000 t brutto 1. Oktober – 31. Dezember

2. Freigabe der vorübergehend erhöhten Zollkontingentsmengen

von Brotgetreide Nummer des Zollkontingents Zollkontingentsteilmenge Periode für die Einfuhr zum Kontingentszollansatz

27.2 30 000 t brutto 1. Januar – 30. Juni 2008

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Anhang 5 (Art. 26)

Ausnahmen von der Generaleinfuhrbewilligungspflicht für Einfuhren im Reiseverkehr für den privaten Bedarf

Einfuhrmenge pro Tag in kg brutto oder Liter je Person Erzeugnis Maximalmenge

Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren 20 kg Fleisch, gesalzen, getrocknet oder geräuchert, sowie Fleischwaren von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln 20 kg Fleisch und Fleischwaren von Hausgeflügel 20 kg Milch, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen unbeschränkt Vollmilchpulver, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen unbeschränkt Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere Milch und anderer Rahm, fermentiert oder gesäuert, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao (ausgenommen Joghurt, kakaohaltig, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten) unbeschränkt Butter unbeschränkt Vogeleier in der Schale unbeschränkt Schnittblumen, frisch unbeschränkt Gemüse, frisch unbeschränkt Gemüse, gefroren unbeschränkt Kartoffeln unbeschränkt Kartoffelerzeugnisse unbeschränkt Obst, frisch unbeschränkt Obsterzeugnisse unbeschränkt Brotgetreide unbeschränkt Spezialgetreide (Gerste, Hafer, Mais) unbeschränkt Weintrauben zur Kelterung unbeschränkt Traubensaft, auch mit Wasser verdünnt oder mit Kohlensäure versetzt unbeschränkt Roter und weisser Naturwein unbeschränkt

Agrareinfuhrverordnung AS 2007

Anhang 7 (Art. 29)

Verzeichnis der anwendbaren Gebührensätze im Warenverkehr mit dem Ausland

Für Einfuhren mit Generaleinfuhrbewilligung werden folgende Verwaltungsgebüh- ren erhoben:

Warengruppen Gebühr pro veranlagte Warenpar- tie in Franken

a. Früchte und Gemüse, inkl. Tiefkühlgemüse und Setzzwiebeln 5.– b. Früchte zu Most- und Brennzwecken, inkl. Obstprodukte 5.– c. Kartoffeln, inkl. Saatkartoffeln und Kartoffelprodukte 5.– d. Schnittblumen 5.– e. Milchprodukte (ohne Käse und Quark) 5.– f. Geflügel, Geflügelfleisch inkl. Zubereitungen 5.– g. Lebende Tiere, ohne Tiere der Pferdegattung, Fleisch und Schlacht- 5.– nebenprodukte, Samen der Rindviehgattung sowie Wurstwaren und ähnliche Erzeugnisse, inkl. Trockenfleisch, Fleischkonserven usw. h. Weiss- und Rotwein, Süssweine und Traubensaft 3.–

Agrareinfuhrverordnung AS 2007