AS 2007 6699

Verordnung des EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug

Änderung vom 28. November 2007

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement verordnet:

I Die Verordnung des EJPD vom 24. September 20011 über die Leistungen des Bun- des für den Straf- und Massnahmenvollzug wird wie folgt geändert:

Gliederungstitel vor Art. 1

1. Abschnitt: Baubeiträge an Anstalten für Erwachsene

Art. 1 Bereiche, anrechenbare Flächen und Bereichspreise nach Modellanstalt Die Bereiche, die anrechenbaren Flächen pro Platz und die Bereichspreise pro Quadratmeter werden für die drei Modellanstalten wie folgt festgelegt: a. Modellanstalt Typ geschlossen

Bereich Anrechenbare Bereichspreis Fläche pro Platz pro m2 (in m2) (Indexstand 1. April 1995)

1 Sicherheit 2,6 4600

2 Verwaltung 1,4 4600

3 Personal 2,0 4600

4 Insassenwesen 7,8 4600

5 Aufnahme/Austritt 3,1 4600

6 Wohnen 17,7 6000

7 Arbeit 21,1 3200

8 Hauswirtschaft 5,6 6000

Gesamtfläche pro Platz 61,3

1 SR 341.14

2007-0738 6699

Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug. V des EJPD AS 2007

b. Modellanstalt Typ offen

Bereich Anrechenbare Bereichspreis Fläche pro Platz pro m2 (in m2) (Indexstand 1. April 1995)

1 Sicherheit 0,5 4600

2 Verwaltung 2,4 4600

3 Personal 1,9 4600

4 Insassenwesen 13,3 4600

5 Aufnahme/Austritt 2,7 4600

6 Wohnen 19,5 6000

7 Arbeit 17,2 3200

8 Hauswirtschaft 5,8 6000

Gesamtfläche pro Platz 63,3

c. Modellanstalt Typ Bezirksgefängnis

Bereich Anrechenbare Bereichspreis Fläche pro Platz pro m2 (in m2) (Indexstand 1. April 1995)

1 Sicherheit 1,4 4600

2 Verwaltung 1,4 4600

3 Personal 1,4 4600

4 Insassenwesen 2,8 4600

5 Aufnahme/Austritt 1,8 4600

6 Wohnen 14,0 6000

7 Arbeit 4,2 3200

8 Hauswirtschaft 2,9 6000

Gesamtfläche pro Platz 29,9

Art. 4 Zuschlag für Umgebungsarbeiten (BKP2 4) bei Neubauten Der Zuschlag für die Kosten der Umgebungsarbeiten beträgt bei Neubauten 8,8 Pro- zent der beitragsberechtigten Kosten von BKP 1–3 und 5 pro Platz einschliesslich eines allfälligen Sicherheitszuschlags.

Art. 5 Zuschlag für Ausstattungskosten (BKP 9) bei Neubauten Der Zuschlag für die Kosten der beweglichen Ausstattung beträgt bei Neubauten 5,3 Prozent der beitragsberechtigten Kosten von BKP 1–3 und 5 pro Platz ein- schliesslich eines allfälligen Sicherheitszuschlags.

2 BKP = Baukostenplan

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Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug. V des EJPD AS 2007

Art. 7 Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Neubauten Die Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Neubauten lautet: Bereichs-m2 der Modellanstalt × Bereichspreise (falls zu zwei Dritteln Produktion: Bereich 7 × Faktor 1,7) – plus Sicherheitszuschlag, falls geschlossene Anstalt – plus doppelter Sicherheitszuschlag, falls Plätze für Hochsicherheit Zwischentotal (ZT) – plus 8,8 Prozent von ZT für Umgebungsarbeiten (BKP 4) – plus 5,3 Prozent von ZT für Ausstattungskosten (BKP 9) total anerkannte Kosten = Platzkostenpauschale bei Neubauten davon 35 Prozent Bundesbeitrag

Art. 8 Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Umbauten Die Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Umbauten lautet: Bereichs-m2 der Modellanstalt × Bereichspreise (falls zu zwei Dritteln Produktion: Bereich 7 × Faktor 1,7) – plus Sicherheitszuschlag, falls geschlossene Anstalt – plus doppelter Sicherheitszuschlag, falls Plätze für Hochsicherheit total anerkannte Kosten = Basis für Platzkostenpauschale bei Umbauten – multipliziert mit dem Eingriffsgrad – multipliziert mit dem Anteil Veränderung – plus Beitrag für BKP 4, berechnet nach herkömmlicher Methode – plus Beitrag für BKP 9, berechnet nach herkömmlicher Methode davon 35 Prozent Bundesbeitrag

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Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug. V des EJPD AS 2007

Gliederungstitel vor Art. 10

2. Abschnitt: Baubeiträge an Erziehungseinrichtungen

Art. 10 Bereiche, anrechenbare Flächen und Bereichspreise Die Bereiche, die anrechenbaren Flächen pro Platz und die Bereichspreise pro Quadratmeter werden wie folgt festgelegt:

Bereich Anrechenbare Bereichspreis Fläche pro Platz pro m2 (in m2) (Indexstand 1. April 1995)

2 Verwaltung 4,4 3700

3 Personal 2,2 3700

4 Betreuung, Besuch, Gemeinschaft, Freizeit, Sport 10,4 3700

5 Aufnahme und Austritt 1,9 3700

6 Wohnen 29,6 3700

7 Ausbildung/Beschäftigung 14,8 3100

8 Hauswirtschaft, Entsorgung, Garagen 9,5 3700

Gesamtfläche pro Platz 72,8

Art. 11 Zuschlag für eine betrieblich unerlässliche Personalunterkunft Der Zuschlag für eine betrieblich unerlässliche Personalunterkunft beträgt 300 000 Franken.

Art. 12 Zuschlag für den Neubau einer Turnhalle Der Zuschlag für eine Turnhalle beträgt 800 000 Franken.

Art. 13 Zuschlag für den Neubau einer Schulanlage Der Zuschlag für den Neubau einer Schulanlage beträgt 25 Prozent von BKP 1–3 und 5 des Bereichs 7.

Art. 14 Zuschläge für Produktionswerkstätten Für die für eine Produktionswerkstätte benötigte Mehrfläche wird ein Zuschlag gewährt. Für eine Mehrfläche ab 25,1–55 m2 wird ein Zuschlag von 100 Prozent, über 55 m2 ein solcher von 200 Prozent des Pauschalwertes des Bereichs 7 ange- rechnet.

Art. 15 Zuschlag für Kleinheime Der Zuschlag für Heime mit einer Platzzahl von gleich oder unter 15 Plätzen beträgt

10 Prozent von BKP 1–3 und 5.

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Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug. V des EJPD AS 2007

Art. 16 Zuschlag für Umgebungsarbeiten (BKP 4) bei Neubauten Der Zuschlag für die Kosten der Umgebungsarbeiten beträgt bei Neubauten 6,2 Pro- zent der beitragsberechtigten Kosten von BKP 1–3 und 5 pro Platz.

Art. 17 Zuschlag für Ausstattungskosten (BKP 9) bei Neubauten Der Zuschlag für die Kosten der beweglichen Ausstattung beträgt bei Neubauten 6,2 Prozent der beitragsberechtigten Kosten von BKP 1–3 und 5 pro Platz.

Art. 18 Subventionierung der Kosten für Umgebungsarbeiten und Ausstattung (BKP 4 und 9) bei Umbauten Bei Umbauten werden die effektiv anfallenden Kosten für Umgebungsarbeiten und für bewegliche Ausstattung nach herkömmlicher Methode (Art. 4 Abs. 1 und 2 des BG vom 5. Okt. 19843 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Mass- nahmenvollzug) subventioniert.

Art. 19 Zuschlag Sicherheit für geschlossene Einrichtungen Der Zuschlag für die Sicherheit bei geschlossenen Einrichtungen beträgt 45 000 Franken pro Platz.

Art. 20 Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Neubauten Die Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Neubauten lautet: Bereichs-m2 der Modelleinrichtung × Bereichspreise – plus Zuschlag Personalunterkunft, falls betrieblich unerlässlich – plus Zuschlag Turnhalle, falls betrieblich unerlässlich – plus Zuschlag Schulanlage, falls interne Schule anerkannt ist – plus Zuschlag Produktionswerkstatt, 100 Prozent der Pauschale von Bereich 7 falls grösser 25 m2 – plus Zuschlag Produktionswerkstatt, 200 Prozent der Pauschale von Bereich 7 falls grösser 55 m2 – plus Zuschlag Kleinheim, falls Platzzahl gleich oder kleiner 15 Plätze – plus Sicherheitszuschlag, falls geschlossene Plätze Zwischentotal (ZT) – plus 6,2 Prozent von ZT für Umgebungsarbeiten (BKP 4) – plus 6,2 Prozent von ZT für Ausstattungskosten (BKP 9) total anerkannte Kosten = Platzkostenpauschale bei Neubauten davon 35 Prozent Bundesbeitrag.

3 SR 341

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Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug. V des EJPD AS 2007

Art. 21 Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Umbauten Die Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Umbauten lautet: Bereichs-m2 der Modelleinrichtung × Bereichspreise – plus Zuschlag Personalunterkunft, falls betrieblich unerlässlich – plus Zuschlag Turnhalle, falls betrieblich unerlässlich – plus Zuschlag Schulanlage, falls interne Schule anerkannt ist – plus Zuschlag Produktionswerkstatt, 100 Prozent der Pauschale von Bereich 7 falls grösser 25 m2 – plus Zuschlag Produktionswerkstatt, 200 Prozent der Pauschale von Bereich 7 falls grösser 55 m2 – plus Zuschlag Kleinheim, falls Platzzahl gleich oder kleiner 15 Plätze – plus Sicherheitszuschlag, falls geschlossene Plätze total anerkannte Kosten = Basis für Platzkostenpauschale bei Umbauten – multipliziert mit dem Eingriffsgrad – multipliziert mit dem Anteil Veränderung – plus Beitrag für BKP 4, berechnet nach herkömmlicher Methode – plus Beitrag für BKP 9, berechnet nach herkömmlicher Methode davon 35 Prozent Bundesbeitrag.

Art. 22 Korrektur der anerkannten Kosten bei Umbauten für den Fall eines Nichterreichens der Bereichsflächen 1 Erreicht eine bestehende Einrichtung bei einem Umbau die Bereichsflächen nicht, die in der für sie massgebenden Modelleinrichtung festgelegt sind, so werden die anerkannten Bereichskosten im Verhältnis der fehlenden Fläche zur anrechenbaren Fläche gekürzt.

2 Eine Kompensation fehlender Bereichsflächen ist nur zwischen den Bereichen 6

und 4 möglich, und zwar in dem Sinne, dass die im Bereich 6 fehlende Fläche durch ein Mehr an Fläche im Bereich 4 kompensiert werden kann. Die anrechenbaren Kosten im Bereich 4 können dabei maximal um den Korrekturfaktor 1,15 erhöht werden.

Gliederungstitel vor Art. 23

3. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 23 Bisheriger Artikel 10

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Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug. V des EJPD AS 2007

II Diese Änderung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

28. November 2007 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement: Christoph Blocher

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