AS 2010 5837

Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV)

Änderung vom 2. Dezember 2010

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) verordnet:

I Die Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 19951 wird wie folgt geändert:

Die Versicherung übernimmt die Kosten für folgende prophylaktische Impfungen unter folgenden Voraussetzungen:

Massnahme Voraussetzung

l. Impfung gegen 1. Gemäss den Empfehlungen des BAG Humane Papillomaviren (HPV) und der EKIF vom Juni 2007 (BAG-Bulletin Nr. 25, 2007): a. Generelle Impfung der Mädchen im Schulalter; b. Impfung der Mädchen und Frauen im Alter von 15–26 Jahren. Diese Bestimmung gilt bis zum 31. Dezember 2012.

2. Impfung im Rahmen von kantonalen

Impfprogrammen, die folgende Mi- nimalanforderungen erfüllen: a. Die Information der Zielgruppen und deren Eltern/gesetzlichen Ver- tretung über die Verfügbarkeit der Impfung und die Empfehlungen des BAG und der EKIF ist sicher- gestellt;

1 SR 832.112.31

2010-2806 5837

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2010

Massnahme Voraussetzung

b. Der Einkauf des Impfstoffs erfolgt zentral; c. Die Vollständigkeit der Impfungen (Impfschema gemäss Empfehlun- gen des BAG und der EKIF) wird angestrebt; d. Die Leistungen und Pflichten der Programmträger, der impfenden Ärztinnen und Ärzte und der Krankenversicherer sind definiert; e. Datenerhebung, Abrechnung, In- formations- und Finanzflüsse sind geregelt.

3. Auf dieser Leistung wird keine

Franchise erhoben.

1 Anhang 1 wird gemäss Beilage geändert.

2 Anhang 2 «Mittel- und Gegenständeliste» wird geändert.2

3 Anhang 3 «Analysenliste» wird geändert.3

III Diese Änderung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.

2. Dezember 2010 Eidgenössisches Departement des Innern: Didier Burkhalter

2 In der AS nicht veröffentlicht (Art. 20a). Die Änderung kann unter

www.bag.admin.ch > Themen > Krankenversicherung > Tarife und Preise eingesehen werden.

3 In der AS nicht veröffentlicht (Art. 28). Die Änderung kann unter

www.bag.admin.ch > Themen > Krankenversicherung > Tarife und Preise eingesehen werden.

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2010

Anhang 1

Ziff. 1, 2 und 9

Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

1 Chirurgie

1.1 Allgemein

… Operative Adipo- Ja Der Patient oder die Patientin hat einen 1.1.2000/ sitasbehandlung Body-Mass-Index (BMI) von mehr 1.1.2004/ als 35. 1.1.2005/ Eine zweijährige adäquate Therapie zur 1.1.2007/ Gewichtsreduktion war erfolglos. 1.7.2009/ 1.1.2011 Indikationsstellung, Durchführung, Qualitätssicherung und Nachkontrollen gemäss den Richtlinien der «Swiss Study Group for Morbid Obesity» (SMOB) vom

9.11.20104 zur operativen Behandlung

von Übergewicht. Durchführung an Zentren, die aufgrund ihrer Organisation und ihres Personals in der Lage sind, bei der operativen Adipo- sitasbehandlung die Richtlinien der SMOB von 9.11.2010 zu respektieren. Bei Zentren, die von der SMOB zertifi- ziert sind, wird davon ausgegangen, dass diese Voraussetzung erfüllt ist. Soll der Eingriff in einem Zentrum durchgeführt werden, das von der SMOB nicht zertifiziert ist, ist vorgängig die Zustimmung des Vertrauensarztes oder der Vertrauensärztin einzuholen. …

1.3 Orthopädie, Traumatologie

… Ballon-Kyphoplastie Ja Frische schmerzhafte Wirbelkörper- 1.1.2004/ zur Behandlung frakturen, die nicht auf eine Behandlung 1.1.2005/ von Wirbelkörper- mit Analgetika ansprechen und eine 1.1.2008/ frakturen Deformität aufweisen, die korrigiert 1.1.2011 werden muss. Indikationsstellung gemäss den Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Spinale Chirurgie vom 23.9.2004.

4 Die Richtlinien sind einsehbar unter: www.bag.admin.ch/ref

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Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

2 Innere Medizin

2.1 Allgemein

… Hämatopoïetische In den durch die Zertifizierungsstelle der 1.8.2008/ Stammzell- SwissTransplant-Arbeitsgruppe für Blood 1.1.2011 Transplantation and Marrow Transplantation (STABMT) qualifizierten Zentren. Durchführung gemäss den von «The Joint Accreditation Committee-ISCT & EBMT (JACIE)» und der «Foundation for the Accreditation of Cellular Therapy (Fact)» herausgegebenen Normen: «FACT- JACIE International Standards for Cellu- lar Therapy Product Collection, Proces- sing and Administration. Fourth edition» vom Oktober 20085. Eingeschlossen ist die Operation beim Spender oder der Spenderin samt der Behandlung allfälliger Komplikationen sowie die Leistungen nach Artikel 14 Absätze 1 und 2 des Transplantations- gesetzes vom 8. Oktober 2004 und nach Artikel 12 der Transplantationsverord- nung vom 16. März 2007.

5 Die Richtlinien sind einsehbar unter: www.bag.admin.ch/ref

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Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

Ausgeschlossen ist eine Haftung des Versicherers des Empfängers oder der Empfängerin beim allfälligen Tod des Spenders oder der Spenderin. – autolog Ja – bei Lymphomen 1.1.1997 – bei akuter lymphatischer Leukämie – bei akuter myeloischer Leukämie – beim multiplen Myelom. Ja Im Rahmen von klinischen Studien: 1.1.2002/ – bei myelodysplastischen Syndromen 1.1.2008 – beim Neuroblastom bis – beim Medulloblastom 31.12.2012 – bei der chronisch myeloischen Leukämie – beim Mammakarzinom – beim Keimzelltumor – beim Ovarialkarzinom – beim Ewing-Sarkom – bei Weichteilsarkomen – beim Wilms-Tumor – beim Rhabdomyosarkom – bei seltenen soliden Tumoren im Kindesalter. Ja In prospektiven kontrollierten klinischen 1.1.2002/ Multizenterstudien: 1.1.2008 – bei Autoimmunerkrankungen. bis Kostenübernahme nur auf vorgängige 31.12.2012 besondere Gutsprache des Versicherers und mit ausdrücklicher Bewilligung des Vertrauensarztes oder der Vertrauens- ärztin. Nach erfolgloser konventioneller Thera- pie oder bei Progression der Erkrankung. Nein – im Rückfall einer akuten myeloischen 1.1.1997/ Leukämie 1.1.2008 – im Rückfall einer akuten lympha- tischen Leukämie – beim Mammakarzinom mit fortge- schrittenen Knochenmetastasen – beim kleinzelligen Bronchuskarzinom – bei kongenitalen Erkrankungen. – allogen Ja – bei akuter myeloischer Leukämie 1.1.1997 – bei akuter lymphatischer Leukämie – bei der chronischen myeloischen Leukämie – beim myelodysplastischen Syndrom – bei der aplastischen Anämie – bei Immundefekten und Inborn errors – bei der Thalassämie und der Sichelzellanämie (HLA-identisches Geschwister als Spender).

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Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

Ja Im Rahmen von klinischen Studien: 1.1.2002/ – beim multiplen Myelom 1.1.2008 – bei lymphatischen Krankheiten bis (Hodgkin’s, Non-Hodgkin’s, 31.12.2012 chronisch lymphatische Leukämie) – beim Nierenzellkarzinom. Ja In prospektiven kontrollierten klinischen 1.1.2002/ Multizenterstudien: 1.1.2008 – bei Autoimmunerkrankungen. bis Kostenübernahme nur auf vorgängige 31.12.2012 besondere Gutsprache des Versicherers und mit ausdrücklicher Bewilligung des Vertrauensarztes oder der Vertrauens- ärztin. Nach erfolgloser konventioneller Thera- pie oder bei Progression der Erkrankung. Nein – bei soliden Tumoren 1.1.1997/ – beim Melanom. 1.1.2008 Nein In Evaluation 1.1.2002/ – beim Mammakarzinom. 1.1.2008 …

2.3 Neurologie inkl. Schmerztherapie und Anästhesie

… Bandscheiben- Ja In Evaluation 1.1.2004/ Prothesen Symptomatische degenerative Erkran- 1.1.2005/ kung der Bandscheiben der Hals- und 1.1.2008/ Lendenwirbelsäule. 1.1.2009/ 1.7.2009/ Eine 3-monatige (HWS) beziehungsweise 1.1.2011 6-monatige (LWS) konservative Therapie bis war erfolglos – Ausnahmen sind Patien- 31.12.2011 ten und Patientinnen mit degenerativen Erkrankungen der Hals- und Lenden- wirbelsäule, die auch unter stationären Therapiebedingungen an nicht beherrsch- baren Schmerzzuständen leiden oder bei denen trotz konservativer Therapie progrediente neurologische Ausfälle auftreten. – Degeneration von maximal

2 Segmenten

– minimale Degeneration der Nachbar- segmente – keine primäre Facettengelenksarthrose (LWS) – keine primäre segmentale Kyphose (HWS) – Beachtung der allgemeinen Kontrain- dikationen.

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Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

Durchführung der Operation nur durch einen qualifizierten Operateur. Bei den durch die Schweizerische Gesellschaft für Spinale Chirurgie, die Schweizerische Gesellschaft für Orthopädie und die Schweizerische Gesellschaft für Neuro- chirurgie zertifizierten Operateuren wird davon ausgegangen, dass sie entspre- chend qualifiziert sind. Soll der Eingriff durch einen Operateur durchgeführt werden, der nicht von der Schweizerischen Gesellschaft für Spinale Chirurgie, der Schweizerischen Gesell- schaft für Orthopädie und der Schweize- rische Gesellschaft für Neurochirurgie zertifiziert ist, ist vorgängig die Zustim- mung des Vertrauensarztes oder der Vertrauensärztin einzuholen. Die Leistungserbringer führen ein natio- nales Register, das durch das Institut für evaluative Forschung in der orthopädi- schen Chirurgie der Universität Bern betreut wird. Interspinöse dyna- Ja In Evaluation 1.1.2007/ mische Stabilisie- Durchführung der Operation nur durch 1.1.2008/ rung der Wirbelsäule einen qualifizierten Operateur. Bei den 1.1.2009/ (z.B. vom Typ durch die Schweizerische Gesellschaft für 1.7.2009/ DIAM) Spinale Chirurgie, die Schweizerische 1.1.2011 Gesellschaft für Orthopädie und die bis Schweizerische Gesellschaft für Neuro- 31.12.2011 chirurgie zertifizierten Operateuren wird davon ausgegangen, dass sie entspre- chend qualifiziert sind. Soll der Eingriff durch einen Operateur durchgeführt werden, der nicht von der Schweizerischen Gesellschaft für Spinale Chirurgie, der Schweizerischen Gesell- schaft für Orthopädie und der Schweize- rische Gesellschaft für Neurochirurgie zertifiziert ist, ist vorgängig die Zustim- mung des Vertrauensarztes oder der Vertrauensärztin einzuholen. Die Leistungserbringer führen ein natio- nales Register, das durch das Institut für evaluative Forschung in der orthopädi- schen Chirurgie der Universität Bern betreut wird.

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Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

Dynamische Stabili- Ja In Evaluation 1.1.2007/ sierung der Wirbel- Durchführung der Operation nur durch 1.1.2008/ säule (z.B. vom Typ einen qualifizierten Operateur. Bei den 1.1.2009/ DYNESIS) durch die Schweizerische Gesellschaft für 1.7.2009/ Spinale Chirurgie, die Schweizerische 1.1.2011 Gesellschaft für Orthopädie und die bis Schweizerische Gesellschaft für Neuro- 31.12.2011 chirurgie zertifizierten Operateuren wird davon ausgegangen, dass sie entspre- chend qualifiziert sind. Soll der Eingriff durch einen Operateur durchgeführt werden, der nicht von der Schweizerischen Gesellschaft für Spinale Chirurgie, der Schweizerischen Gesell- schaft für Orthopädie und der Schweize- rische Gesellschaft für Neurochirurgie zertifiziert ist, ist vorgängig die Zustim- mung des Vertrauensarztes oder der Vertrauensärztin einzuholen. Die Leistungserbringer führen ein natio- nales Register, das durch das Institut für evaluative Forschung in der orthopädi- schen Chirurgie der Universität Bern betreut wird. …

2.5 Krebsbehandlung

… Multigen Test beim Nein 1.1.2011 Mammakarzinom (Breast Cancer Assay) …

9 Radiologie

…

9.2 Andere bildgebende Verfahren

… Positron-Emissions- Ja Mittels F-2-Fluoro-Deoxy-Glucose (FDG) 1.1.1994/ Tomographie (PET) 1. Durchführung in Zentren, welche die 1.4.1994/ administrativen Richtlinien vom 1.1.1997/ 20. Juni 20086 der Schweizerischen 1.1.1999/ Gesellschaft für Nuklearmedizin 1.1.2001/ (SGNM) erfüllen. 1.1.2004/ 1.1.2005/

2. Bei folgenden Indikationen: 1.1.2006/

a. in der Kardiologie: 1.8.2006/ – präoperativ vor einer Herz- 1.1.2009/ transplantation. 1.1.2011

6 Die Richtlinien sind einsehbar unter: www.bag.admin.ch/ref

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Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

b. in der Onkologie: – gemäss den klinischen Richt- linien der SGNM vom 7. April 20087zu FDG-PET. Nein Mittels F-2-Fluoro-Deoxy-Glucose (FDG) 1.8.2006/ bei folgenden Indikationen: 1.1.2007/ 1.1.2011 a. in der Kardiologie: – bei einem dokumentierten Status nach Infarkt und Verdacht auf «hi- bernating myocardium» vor einer In- tervention (PTCA/CABG) – zum Nachweis oder Ausschluss ei- ner Ischämie bei angiographisch dokumentierter Mehrgefässerkrankung oder bei komplexer Koronaranatomie wie z.B. nach einer Revaskularisation, oder bei Verdacht auf Mikro- zirkulationsstörung. b. in der Neurologie: – präoperativ vor einer aufwendigen Revaskularisationschirurgie bei ze- rebraler Ischämie – Abklärung von Demenzen – bei therapieresistenter fokaler Epilepsie. Mit anderen Isotopen als F-2-Fluoro- Deoxy-Glucose (FDG) …

9.3 Interventionelle Radiologie und Strahlentherapie

… Protonen- Ja In Evaluation 1.1.2002/ Strahlentherapie Kostenübernahme nur auf vorgängige 1.7.2002/ besondere Gutsprache des Versicherers 1.8.2007/ und mit ausdrücklicher Bewilligung des 1.1.2011 Vertrauensarztes oder der Vertrauens- bis ärztin. 31.12.2011 Wenn aufgrund von enger Nachbarschaft zu strahlenempfindlichen Organen oder aufgrund von besonderem Schutzbedarf des kindlichen bzw. jugendlichen Organismus keine ausreichende Photo- nenbestrahlung möglich ist.

7 Die Richtlinien sind einsehbar unter: www.bag.admin.ch/ref

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Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

Indikationen: – Tumore im Bereich des Schädels (Chordome, Chondrosarkome, Platten- epithelkarzinome, Adeno- und adeno- cystische Karzinome, Lymphoepi- theliome, Mucoepidermoidkarzinome, Esthesioneuroblastome, Weichteil- und Knochensarkome, undifferenzierte Karzinome, seltene Tumore wie z.B. Paragangliome) – Tumore des Hirns und der Hirnhäute (Gliome Grad 1 und 2, Meningiome) – Tumore ausserhalb des Schädels im Bereich der Wirbelsäule, des Körper- stamms und der Extremitäten (Weich- teil- und Knochensarkome) – Tumore bei Kindern und Jugendlichen. Durchführung am Paul Scherrer-Institut Villigen Einheitliches Evaluationsdesign mit Mengen- und Kostenstatistik … Embolisation von Ja In Evaluation 1.1.2004/ Gebärmuttermyomen Durch Fachärzte und Fachärztinnen für 1.1.2005/ Radiologie mit Erfahrung mit inter- 1.1.2010/ ventionell-radiologischen Techniken. 1.1.2011 bis Zeitgemässe Angiografieanlage. 31.12.2012 Einheitliches Evaluationsdesign mit Mengen- und Kostenstatistik. …