AS 2011 2401

Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Pflanzenschutzmittelverordnung, PSMV)

Änderung vom 25. Mai 2011

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Pflanzenschutzmittelverordnung vom 12. Mai 20101 wird wie folgt geändert:

Art. 3a Vorschriften des Bundesamtes für Landwirtschaft, wenn rasches Handeln erforderlich ist

1 Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) kann in Situationen, die rasches Han-

deln erfordern, im Einvernehmen mit den interessierten Stellen die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, die die Gesund- heit von Mensch und Tier oder die Umwelt gefährden, verbieten.

2 Es kann für diese Pflanzenschutzmittel Höchstwerte bestimmen, die nicht über-

schritten werden dürfen. Die Höchstwerte haben sich nach internationalen Standards oder nach den im Ausfuhrland bestehenden Grenzwerten zu richten oder müssen wissenschaftlich begründet sein.

3 Es kann festlegen, welche Pflanzenschutzmittel nur mit einer Erklärung der

zuständigen Behörde des Ausfuhrlandes oder einer akkreditierten Stelle eingeführt oder in Verkehr gebracht werden dürfen. 4 Es legt fest, welche Angaben die Erklärung beinhalten muss und ob der Erklärung Dokumente beizulegen sind.

5 Sendungen, für die die Dokumente nach Absatz 4 bei der Einfuhr nicht vorgelegt

werden können, werden zurückgewiesen oder, wenn eine Gefährdung besteht, vernichtet.

Art. 5 Abs. 2 Einleitungssatz

2 Das BLW kann zu den Wirkstoffen folgende Bedingungen und Einschränkungen

festlegen:

1 SR 916.161; AS 2011 2331

2011-0714 2401

Pflanzenschutzmittelverordnung AS 2011

II Diese Änderung tritt am 1. Juli 2011 in Kraft.

25. Mai 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova