AS 2011 2405

Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln (Futtermittel-Verordnung)

Änderung vom 25. Mai 2011

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Futtermittel-Verordnung vom 26. Mai 1999¹ wird wie folgt geändert:

Ingress gestützt auf die Artikel 27a Absatz 2, 148a Absatz 3, 158 Absatz 2, 159a,

160 Absätze 1–5, 161, 164 und 177 des Landwirtschaftsgesetzes

vom 29. April 1998² (LwG), Artikel 29 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983³ (USG), die Artikel 16 Absatz 2 und 17 des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003⁴ (GTG), und Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe c des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Januar 1991⁵ (GSchG), in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995⁶ über die technischen Handelshemmnisse (THG),

Art. 2a Vorschriften des Bundesamtes für Landwirtschaft, wenn rasches Handeln erforderlich ist

1 Das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) kann in Situationen, die rasches

Handeln erfordern, im Einvernehmen mit den interessierten Stellen die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, die die Gesundheit von Mensch und Tier oder die Umwelt gefährden, verbieten.

2 Es kann für diese Futtermittel Höchstwerte bestimmen, die nicht überschritten

werden dürfen. Die Höchstwerte haben sich nach internationalen Standards oder nach den im Ausfuhrland bestehenden Grenzwerten zu richten oder müssen wissen- schaftlich begründet sein.

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Futtermittel-Verordnung AS 2011

3 Es kann festlegen, welche Futtermittel nur mit einer Erklärung der zuständigen

Behörde des Ausfuhrlandes oder einer akkreditierten Stelle eingeführt oder in Ver- kehr gebracht werden dürfen. 4 Es legt fest, welche Angaben die Erklärung beinhalten muss und ob der Erklärung Dokumente beizulegen sind.

5 Sendungen, für die die Dokumente nach Absatz 4 bei der Einfuhr nicht vorgelegt

werden können, werden zurückgewiesen oder, wenn eine Gefährdung besteht, vernichtet.

Art. 4a Abs. 2 Einleitungssatz

2 Soweit die Voraussetzungen nach Artikel 148a LwG erfüllt sind, kann das Bun-

desamt:

II Diese Änderung tritt am 1. Juli 2011 in Kraft.

25. Mai 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova