AS 2011 3543

Verordnung des BLW über ein Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter Samen und Bohnen aus Ägypten

vom 13. Juli 2011

Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW), gestützt auf Artikel 3a Absatz 1 der Verordnung vom 7. Dezember 1998¹ über die Produktion und das Inverkehrbringen von pflanzlichem Vermehrungsmaterial und auf Artikel 2a Absatz 1 der Verordnung vom 26. Mai 1999² über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln, verordnet:

Art. 1 Einfuhrverbot Die Einfuhr und das Inverkehrbringen der im Anhang aufgeführten Samen und Bohnen mit Ursprung Ägypten und ihre Verwendung zur Aussaat oder als Futter- mittel sind verboten.

Art. 2 Überprüfung des Verbots Dieses Verbot wird auf der Grundlage der von Ägypten gegebenen Garantien sowie der in der EU oder in der Schweiz durchgeführten analytischen Untersuchungen regelmässig überprüft.

Art. 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 14. Juli 2011 in Kraft und gilt bis zum 31. Oktober 2011.3

13. Juli 2011 Bundesamt für Landwirtschaft: Bernard Lehmann

SR 916.151.4 3 Diese Verordnung wurde am 13. Juli 2011 vorerst im ausserordentlichen Verfahren veröffentlicht (Art. 7 Abs. 3 PublG; SR 170.512).

2011-1459 3543

Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und der Verwendung AS 2011 bestimmter Samen und Bohnen aus Ägypten. V des BLW

Anhang (Art. 1)

Vom Verbot betroffene Waren

Zolltarifnummer Warenbezeichnung

0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt

0713 Hülsenfrüchte, getrocknet und ausgelöst, auch geschält oder

zerkleinert

1201.00 Sojabohnen, auch geschrotet

1209.10 Samen von Zuckerrüben

1209.2100 Samen von Luzerne

1209.9100 Samen von Gemüsen

1207.50 Senfsamen

1207.99 Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet

0910.9900 Bockshornkleesamen

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