AS 2011 5325

Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen

Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrareinfuhrverordnung, AEV)

vom 26. Oktober 2011

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 20 Absätze 1–3, 21 Absätze 2 und 4, 24 Absatz 1, 177 und 185 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998¹ (LwG), Artikel 46a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997², die Artikel 15 Absatz 2 und 130 des Zollgesetzes vom 18. März 2005³ und die Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe c sowie 10 Absätze 1 und 3 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986⁴, verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Generaleinfuhrbewilligung 1 Anhang 1 legt fest, welche landwirtschaftlichen Erzeugnisse für die Einfuhr eine Bewilligung erfordern. Die Bewilligung wird als Generaleinfuhrbewilligung (GEB) für bestimmte Erzeugnisse erteilt. Die Ausnahmen von der GEB-Pflicht sind im

5. Kapitel, in Anhang 1 oder in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnun-

gen geregelt.

2 Die GEB wird vom Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) auf schriftliches Gesuch

hin Personen erteilt, die im schweizerischen Zollgebiet Wohnsitz oder Sitz haben.

3 Als Personen gelten natürliche und juristische Personen sowie Personengemein-

schaften.

4 Die GEB ist unbefristet gültig und nicht übertragbar.

Art. 2 Angabe der GEB in der Zollanmeldung Die anmeldepflichtige Person muss in der Zollanmeldung die Nummer der GEB des Importeurs, des Empfängers oder des Zwischenhändlers angeben.

SR 916.01

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Art. 3 Eingaben von Gesuchen, Meldungen und Steigerungsgeboten

1 Per Telefax oder Internet übermittelte Eingaben sind zulässig.

2 Als Zeitpunkt des Eingangs der Telefax- oder der Internet-Eingabe gilt der Auf- druck der Übermittlungszeit auf dem Fax beziehungsweise die Eingangszeit der Interneteingabe.

3 Sind Gesuche, Meldungen und Steigerungsgebote nicht korrekt ausgefüllt oder

unvollständig übermittelt worden, so räumt das BLW eine Nachfrist von drei Ar- beitstagen zur Verbesserung ein.

2. Kapitel:

Zollansätze, die vom Generaltarif abweichen, und Schwellenpreise

Art. 4 Zollansätze

1 Die Zollansätze, die vom Generaltarif5 abweichen, sind in Anhang 1 festgelegt.

2 Die Zollansätze für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Schwellenpreis oder

Importrichtwert sind in Anhang 2 festgelegt.

Art. 5 Zollansätze für Zucker

1 Die Zollansätze der Tarifnummern 1701 und 1702 (Anhang 1 Ziff. 18) werden

vom Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD) festgelegt.

2 Das EVD setzt die Zollansätze in der Regel alle drei Monate so fest, dass die

Preise für importierten Zucker, zuzüglich Zollansätze und Garantiefondsbeitrag (Art. 10 Landesversorgungsgesetz vom 8. Okt. 19826; LVG), den Marktpreisen in der Europäischen Union entsprechen. 3 Bewegen sich die Preise, zuzüglich Zollansätze und Garantiefondsbeitrag, inner- halb einer bestimmten Bandbreite, so brauchen die Zollansätze nicht angepasst zu werden. Die Bandbreite ist überschritten, wenn die Preise mehr als 3 Franken je

100 Kilogramm nach oben oder nach unten von den Marktpreisen in der Europäi-

schen Union abweichen.

4 Als Berechnungsgrundlage für die Ermittlung der Weltmarktpreise und der Markt-

preise in der Europäischen Union dienen insbesondere Börseninformationen, die Preise franko Zollgrenze, nicht veranlagt, die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Preise und die repräsentativen Preisinformationen verschiedener Handelspartner.

5 SR 632.10 Anhänge

6 SR 531

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Art. 6 Zollansätze für Getreide zur menschlichen Ernährung

1 Der Zollansatz für Getreide des Zollkontingents Nr. 27 mit den Tarifnummern

1001.9921, 1002.9021, 1007.9021, 1008.1021, 1008.2921, 1008.4021, 1008.5021,

1008.6031 und 1008.9023 wird vom EVD festgelegt.

2 Das EVD setzt den Zollansatz auf den 1. Januar, 1. April, 1. Juli und 1. Oktober so fest, dass der Preis für importiertes Getreide zur menschlichen Ernährung, zuzüglich Zollansatz und Garantiefondsbeitrag (Art. 10 LVG7), dem Referenzpreis von

56 Franken je 100 Kilogramm entspricht.

3 Der Zollansatz wird nur angepasst, wenn die Preise für importierten Weizen,

zuzüglich Zollansatz und Garantiefondsbeitrag, eine bestimmte Bandbreite über- schreiten. Die Bandbreite ist überschritten, wenn die Preise mehr als 3 Franken je

100 Kilogramm nach oben oder unten vom Referenzpreis abweichen. Die Belastung

durch Zollansatz und Garantiefondsbeitrag (Grenzbelastung) darf 23 Franken je

100 Kilogramm jedoch nicht überschreiten.

4 Als Berechnungsgrundlage für die Festlegung des Zollansatzes dient der Welt-

marktpreis. Der Weltmarktpreis wird insbesondere auf der Grundlage der Börsen- informationen, der Preise franko Zollgrenze, nicht veranlagt, und der repräsentativen Preisinformationen verschiedener Handelspartner bestimmt. 5 Das EVD kann die Zollansätze für verarbeitetes Getreide zur menschlichen Ernäh- rung der Tarifnummern 1101, 1102, 1103, 1104 und 1107 aufgrund der Grenzbelas- tung auf den entsprechenden Rohstoffen bestimmen. Es kann die anhand der Aus- beuteziffern berechneten Zollansätze um einen Zuschlag von maximal 20 Franken je

100 Kilogramm erhöhen.

Art. 7 Schwellenpreise, Importrichtwerte und Bandbreite für Saatgetreide, Futtermittel und Ölsaaten Die Schwellenpreise, die Importrichtwerte und die Bandbreite nach Artikel 20 LwG für Saatgetreide, Futtermittel und Ölsaaten sind in Anhang 1 Ziffer 14 festgelegt.

Art. 8 Preis franko Zollgrenze, nicht veranlagt

1 Der Preis franko Zollgrenze, nicht veranlagt, setzt sich zusammen aus:

a. dem Preis des Importprodukts; und b. den Kosten für Fracht und Versicherung des landwirtschaftlichen Erzeugnis- ses franko Zollgrenze. 2 Das BLW ermittelt die Preise landwirtschaftlicher Erzeugnisse franko Zollgrenze, nicht veranlagt. Als Berechnungsgrundlagen dienen insbesondere Börseninformatio- nen und repräsentative Preisinformationen verschiedener Handelspartner.

7 SR 531

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Art. 9 Anpassung der Zollansätze Das BLW passt die Zollansätze für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Schwellen- preis oder Importrichtwert in der Regel alle drei Monate an die Entwicklung der Preise franko Zollgrenze an.

3. Kapitel: Zollkontingente

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 10 Zollkontingente, Teilzollkontingente und Richtmengen Die Zollkontingente, die Teilzollkontingente und die Richtmengen sind in Anhang 3 festgelegt. Zu welchem Zollkontingent oder Teilzollkontingent eine Tarifnummer gehört, ergibt sich aus Anhang 1.

Art. 11 Kontingentsperiode und Ausnützung von Kontingentsanteilen

1 Kontingentsperiode bildet das Kalenderjahr.

2 Ein Kontingentsanteil kann nur innerhalb der Kontingentsperiode oder der zeitlich beschränkten Freigabe ausgenützt werden.

3 Ausnahmen von der Regelung in Absatz 2 sind in Artikel 16a der Schlachtvieh-

verordnung vom 26. November 20038 geregelt.

Art. 12 Begriffe 1 Als Berechtigte eines Zoll- oder Teilzollkontingentsanteils (Kontingentsanteilsbe- rechtigte) gilt eine Person, die die allgemeinen und die besonderen Voraussetzungen für die Zuteilung eines Kontingentsanteils erfüllt. 2 Als Inhaberin eines Zoll- oder Teilzollkontingentsanteils (Kontingentsanteilsinha- berin) gilt eine Person, der ein Kontingentsanteil zugeteilt wurde.

Art. 13 Allgemeine Voraussetzung für die Zuteilung von Kontingentsanteilen

1 Kontingentsanteile können Personen zugeteilt werden, die:

a. im schweizerischen Zollgebiet Wohnsitz oder Sitz haben; und b. eine GEB haben. 2 Die Fälle, in denen für die Zuteilung eines Kontingentsanteils keine GEB erforder- lich ist, sind im 4. Kapitel, in Anhang 1 oder in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnungen geregelt.

8 SR 916.341

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Art. 14 Vereinbarung über die Ausnützung von Kontingentsanteilen 1 Eine Kontingentsanteilsinhaberin kann mit anderen Kontingentsanteilsberechtigten vereinbaren, dass die Einfuhren von landwirtschaftlichen Erzeugnissen der Kontin- gentsanteilsberechtigten dem Kontingentsanteil der Kontingentsanteilsinhaberin angerechnet werden.

2 Vereinbarungen über die Ausnützung von prozentualen Kontingentsanteilen sind

über die vom BLW bereitgestellte Internetanwendung innerhalb der vom BLW angesetzten Frist zu melden. Das BLW kann ausnahmsweise die Meldung auch ausserhalb der von ihm angesetzten Frist zulassen.

3 Vereinbarungen über die Ausnützung von prozentualen Kontingentsanteilen, die

vor der Zuteilung abgeschlossen werden, können dem BLW innerhalb der von ihm angesetzten Frist schriftlich gemeldet werden.

4 Vereinbarungen über die Ausnützung von bestimmten Mengen sind von der Kon-

tingentsanteilsinhaberin spätestens am der Zollanmeldung vorausgehenden Arbeits- tag über die vom BLW bereitgestellte Internetanwendung zu melden.

5 Das BLW kann für Vereinbarungen über die Ausnützung von bestimmten Mengen

Ausnahmen von der Meldung über die Internetanwendung gestatten, wenn es sich um Vereinbarungen über geringe Kontingentsanteile oder um einzelne Zollanmel- dungen handelt, oder wenn die Vereinbarungen vor der Zuteilung des Kontingents- anteils abgeschlossen werden. Solche Vereinbarungen sind dem BLW innerhalb der von ihm angesetzten Frist schriftlich zu melden.

6 In der Zollanmeldung ist die GEB-Nummer der Kontingentsanteilsberechtigten

anzugeben.

Art. 15 Veröffentlichung 1 Die Einfuhren innerhalb der Kontingente werden im Bericht über zolltarifarische Massnahmen veröffentlicht.

2 Veröffentlicht werden:

a. das Zoll- beziehungsweise das Teilzollkontingent; b. die Art der Verteilung sowie die Auflagen und Bedingungen für die Ausnüt- zung; c. der Name sowie der Sitz oder Wohnsitz des Importeurs; d. die Kontingentsanteile; e. die Art und Menge der innerhalb des Kontingentsanteils tatsächlich ein- geführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse.

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

2. Abschnitt: Versteigerung

Art. 16 Ausschreibung Das BLW schreibt die Versteigerung im Schweizerischen Handelsamtsblatt aus.

Art. 17 Steigerungsgebote

1 Die Steigerungsgebote müssen innerhalb der in der Ausschreibung festgesetzten

Frist auf dem dafür vorgesehenen Formular beim BLW eintreffen oder über die bereitgestellte Internetanwendung eingegeben werden.

2 Jede bietende Person kann für die ausgeschriebene Menge maximal fünf Gebote

einreichen.

3 Die Gebote können nach Ablauf der Einreichungsfrist weder geändert noch zu-

rückgezogen werden.

Art. 18 Zuteilung 1 Die Zuteilung der Kontingentsanteile erfolgt, beginnend beim höchsten gebotenen Preis, in abnehmender Reihenfolge der gebotenen Preise. Ausnahmen aufgrund maximaler Kontingentsanteile je Zuteilung sind in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnungen geregelt.

2 Ist auf dem tiefsten noch zu berücksichtigenden Preisniveau die Gebotsmenge

grösser als die zuzuteilende Menge, so werden die entsprechenden Kontingentsan- teile proportional gekürzt. Ergibt sich dadurch ein Kontingentsanteil, der kleiner ist als die kleinste zulässige Menge je Gebot, so kann die bietende Person ihr Gebot zurückziehen.

3 Wird durch die Zuteilung die ausgeschriebene Zollkontingentsmenge nicht voll

ausgenützt, so kann die Restmenge: a. unter den Personen, die geboten haben, auf dem Zirkularweg ausgeschrieben werden; oder b. erneut im Schweizerischen Handelsblatt ausgeschrieben werden.

Art. 19 Zuschlagspreis und Zahlungsfrist

1 Der Zuschlagspreis entspricht dem Gebotspreis.

2 Die Zahlungsfrist beträgt 90 Tage ab dem Ausstelldatum der Verfügung.

3 Die Einfuhr zum Kontingentszollansatz (KZA) oder zum Nullzoll gemäss Freihan-

delsverordnung 1 vom 18. Juni 20089 ist erst zulässig, wenn die Kontingentsanteils- inhaberin:

9 SR 632.421.0

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

a. den gesamten Zuschlagspreis bezahlt hat; oder b. dem BLW vor der Einfuhr eine Bankgarantie oder eine andere nach Arti- kel 49 Absatz 2 der Finanzhaushaltverordnung vom 5. April 200610 gestat- tete Garantie zugestellt hat.

4 Die Garantie nach Absatz 3 Buchstabe b muss dem Zuschlagspreis entsprechen.

5 Ausnahmen sind in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnungen gere-

gelt.

Art. 20 Veröffentlichung der Zuteilung Das BLW veröffentlicht die Zuteilung der Kontingentsanteile auf seiner Website.

3. Abschnitt: Inlandleistung

Art. 21

1 Als Inlandleistung gilt die Übernahme von inländischen landwirtschaftlichen

Erzeugnissen handelsüblicher Qualität während eines festgelegten Zeitraums (Be- messungsperiode). Die Erzeugnisse sind im 4. Kapitel oder in den markt- ordnungsspezifischen Produkteverordnungen festgelegt.

2 Eine Inlandleistung kann nur geltend gemacht werden, soweit die Erzeugnisse

direkt beim Produzenten übernommen und bezahlt worden sind. Die Ausnahmen sind im 4. Kapitel oder in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnungen geregelt.

3 Die Erfüllung der Qualitätsanforderungen wird vermutet, wenn die Erzeugnisse

den Qualitätskriterien der Firmen und Organisationen entsprechen, die das BLW mit der Überwachung beauftragt hat. 4 Ein inländisches landwirtschaftliches Erzeugnis kann insgesamt nur einmal Gegen- stand einer Inlandleistung bilden.

4. Abschnitt:

Zuteilung nach der Reihenfolge des Eingangs der Bewilligungsgesuche

Art. 22 Einreichung der Gesuche

1 Werden die Kontingentsanteile nach der Reihenfolge des Eingangs der Gesuche

beim BLW zugeteilt, so können die Gesuche ab dem ersten Werktag im Dezember vor Beginn der Kontingentsperiode beim BLW eingereicht werden.

2 Am selben Tag eingereichte Gesuche gelten als gleichzeitig eingereicht.

10 SR 611.01

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Art. 23 Zuteilung am Tag der Ausschöpfung Am Tag der Ausschöpfung des Zollkontingents wird die Restmenge proportional den an diesem Tag eingegangenen Gesuchen zugeteilt.

Art. 24 Unvollständige Ausnützung der zugeteilten Menge Führt eine gesuchstellende Person innerhalb eines Kontingents mit einem Nachfra- geüberhang in der Kontingentsperiode weniger als 90 Prozent der ihr zugeteilten Menge ein, so wird ihr in der folgenden Kontingentsperiode höchstens die über ihre GEB-Nummer eingeführte Menge zugeteilt.

5. Abschnitt:

Zuteilung nach der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldungen

Art. 25 Werden die Kontingentsanteile nach der Reihenfolge der Annahme der Zollanmel- dungen zugeteilt, so gilt die Zollanmeldung als Gesuch um einen Kontingentsanteil.

6. Abschnitt:

Verzicht auf die Verteilung von Zollkontingenten und Teilzollkontingenten

Art. 26 Wird auf eine Regelung für die Verteilung eines Zoll- oder Teilzollkontingents verzichtet, so können Kontingentsanteilsberechtigte jede Einfuhr zum KZA tätigen.

4. Kapitel: Marktordnungsspezifische Vorschriften

1. Abschnitt: Einfuhr von Tieren der Pferdegattung

Art. 27

1 Die Bestimmungen dieses Artikels gelten für Tiere der Pferdegattung der in

Anhang 1 Ziffer 1 aufgeführten Tarifnummern. Ausgenommen davon sind Schlacht- tiere, Wildpferde und Wildesel.

2 Anteileam Zollkontingent Nr. 01 (Tiere der Pferdegattung) werden nach der

Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldung zugeteilt.

3 Fohlen bei Fuss (bis zum Alter von sechs Monaten) können zum KZA eingeführt

werden, ohne dass die Einfuhr dem Zollkontingent angerechnet wird, wenn: a. die Mutter des Fohlens tragend im Rahmen des Zollverfahrens der vorüber- gehenden Verwendung ausgeführt worden ist; oder

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

b. der mitgeführte Equidenpass nach Artikel 15c der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 199511 belegt, dass das Fohlen bei Fuss seine Mutter begleitet.

2. Abschnitt:

Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh sowie von Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen

Art. 28 Festlegung der Zollansätze

1 Das BLW berechnet die Zollansätze für die in Anhang 2 bezeichneten Erzeugnisse

wie folgt: a. Für Waren mit Schwellenpreisen ist die Differenz zwischen dem Schwellen- preis oder dem Importrichtwert einerseits und der Summe des Warenpreises franko Zollgrenze, nicht veranlagt, und des Garantiefondsbeitrags (Art. 10 LVG12) andererseits massgebend. b. Für Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen, ist der Zollansatz von Buchstabe a mit dem bei der Verarbeitung anfallenden prozentualen Futtermittelanteil zu multiplizieren. 2 Die Oberzolldirektion passt gleichzeitig mit der Anpassung der Zollansätze nach Absatz 1 die Zollansätze nach Artikel 14 Absatz 3 des Zollgesetzes vom 18. März

200513 an.

3 Das EVD kann für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Verarbeitungsprodukte

aufgrund von deren Zusammensetzung Ausbeuteziffern festlegen.

4 Das EVD kann für Mischfutter der Tarifnummern 2309.9011, 2309.9081,

2309.9082 und 2309.9089 vorsehen, dass die Zollansätze aufgrund von Standard-

rezepturen bestimmt werden.

5 Das BLW legt die Zollansätze für Mischungen von Getreide zu Futterzwecken so

fest, dass sie dem höchsten aller Zollansätze für Getreide zu Futterzwecken entspre- chen.

Art. 29 Einfuhr von Grobgetreide zur menschlichen Ernährung

1 Beim Zollkontingent Nr. 28 (Grobgetreide zur menschlichen Ernährung) wird auf

eine Regelung zur Verteilung verzichtet.

2 Schweizerische Gersten-, Hafer- und Maismüller können ermächtigt werden,

Grobgetreide zur menschlichen Ernährung der Tarifnummern 1003.9041, 1004.9021 und 1005.9021 zum KZA einzuführen, wenn sie: a. die Ware zu Mahlzwecken auf eigene Rechnung und Gefahr einführen; b. über die entsprechenden Verarbeitungsanlagen verfügen;

11 SR 916.401 12 SR 531 13 SR 631.0

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c. die eingeführte Ware im eigenen Betrieb verarbeiten; d. Gewähr dafür bieten, dass bei üblicher Ausbeute Produkte hergestellt wer- den, die sich zur menschlichen Ernährung eignen; e. sich verpflichten, die Zolldifferenz nachzuzahlen, sofern die festgelegten Ausbeuteziffern nicht erreicht werden; und f. sich verpflichten, bei Speisehafer und Speisegerste mindestens 15 Prozent und bei Essmais mindestens 45 Prozent für die menschliche Ernährung zu verwenden.

3 Das BLW entscheidet mit Verfügung über das Gesuch um eine Ermächtigung nach

Absatz 2.

Art. 30 Zollkontingent Hartweizen

1 Beim Zollkontingent Nr. 26 (Hartweizen) wird auf eine Regelung zur Verteilung

verzichtet.

2 Aus dem zum KZA eingeführten Hartweizen müssen im Durchschnitt eines

Kalenderquartals mindestens zu 64 Prozent Mahlprodukte hergestellt werden. Die Mahlprodukte müssen als Kochgriess zur menschlichen Ernährung oder als Dunst zur Herstellung von Teigwaren verwendet werden; der Dunst muss im Durchschnitt eines Kalenderquartals zu mindestens 96 Prozent zur Teigwarenherstellung verwen- det werden.

3 Die Importeure und alle Abnehmer dürfen zum KZA eingeführten Hartweizen nur

an Personen weiter liefern, die sich gegenüber der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) zur Einhaltung der Anforderungen nach Absatz 2 verpflichtet haben.

Art. 31 Zollkontingent Brotgetreide 1 Anteile am Zollkontingent Nr. 27 (Brotgetreide) werden nach der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldung zugeteilt.

2 Das Zollkontingent wird gemäss Anhang 4 in Tranchen zeitlich gestaffelt und

zeitlich beschränkt freigegeben. Das BLW kann in Anhang 4 die Teilmengen sowie die Perioden ändern. Es kann zudem den Beginn der Perioden ändern, damit dieser nicht auf einen staatlich anerkannten Feiertag, einen Samstag oder einen Sonntag fällt.

Art. 32 Zollnachzahlung

1 Werden die in Anhang 1 Ziffer 14 aufgeführten Waren bei der Einfuhr nicht zu

Futterzwecken angemeldet, so dürfen im Durchschnitt eines Kalenderjahrs je ganze

100 Kilogramm brutto Importware höchstens 10 Kilogramm zu Futterzwecken

verwendet werden; von dieser Regelung sind diejenigen Verarbeitungsprodukte ausgenommen, für die das EVD Ausbeuteziffern festgelegt hat. Wird die Höchst- menge überschritten, so ist auf der Differenzmenge der massgebende Zollansatz zu entrichten.

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2 Hält ein Verarbeitungsbetrieb die in Artikel 29 Absatz 2 Buchstabe f und in Arti- kel 30 Absatz 2 festgelegten Mindestausbeuten nicht ein, so ist auf der Differenz- menge der Ausserkontingentszollansatz (AKZA) zu entrichten, der im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig war. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, so wird der höchste im entsprechenden Kalenderquartal angewendete Zollansatz verrechnet. 3 Erreicht ein Verarbeitungsbetrieb die in Artikel 30 Absatz 2 festgelegten Mindest- ausbeuten aus qualitativen Gründen nicht, so ist auf der Differenzmenge der im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültige Zollansatz der Tarifnummer 1101.0059 nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, so wird der höchste im entsprechenden Kalenderquartal angewendete Zollansatz verrechnet.

4 Die EZV entscheidet über die Nachzahlung aufgrund der Meldungen der Verarbei-

tungsbetriebe oder der von ihr veranlassten Kontrollen in den Verarbeitungsbetrie- ben.

Art. 33 Reduktion der Zollnachzahlung Entsteht bei der Verarbeitung ein Minderwert, so wird die Nachzahlung um den Minderwert des Futtermittels reduziert.

3. Abschnitt:

Einfuhr von Milch und Milchprodukten sowie von Kaseinen und Kaseinaten

Art. 34 Geltungsbereich Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für: a. Milch und Milchprodukte der Tarifnummern in Anhang 1 Ziffer 4; b. Kaseine, Kaseinate und andere Kaseinderivate sowie Kaseinleime der Tarif- nummern in Anhang 1 Ziffer 4.

Art. 35 Zuteilung der Anteile an den Teilzollkontingenten

1 Anteile am Teilzollkontingent Nr. 07.1 werden nach dem Reglement vom

22. Dezember 193314 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz an die Kontingentsanteilsberechtigten zugeteilt. 2 Das Teilzollkontingent Nr. 07.2 wird in zwei Tranchen versteigert, die erste Tran- che von 100 Tonnen zur Einfuhr innerhalb der ganzen Kontingentsperiode, die zweite Tranche von 200 Tonnen zur Einfuhr innerhalb des zweiten Semesters der Kontingentsperiode. 3 Anteile am Teilzollkontingent Nr. 07.3 werden nach der Reihenfolge des Eingangs der Gesuche zugeteilt. Produkte, die innerhalb des Teilzollkontingents Nr. 07.3 eingeführt werden, dürfen nur zur menschlichen Ernährung verwendet werden.

14 SR 0.631.256.934.953

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4 Das Teilzollkontingent Nr. 07.4 von 100 Tonnen wird versteigert. Butter im Rah- men des Teilzollkontingents Nr. 07.4 darf nur in Grossgebinden von mindestens

25 Kilogramm eingeführt werden.

5 Anteile am Teilzollkontingent Nr. 07.5 werden nach der Reihenfolge der Annahme

der Zollanmeldung zugeteilt. 6 Beim Teilzollkontingent Nr. 07.6 wird auf eine Regelung zur Verteilung verzich- tet.

7 Beim Zollkontingent Nr. 08 wird auf eine Regelung zur Verteilung verzichtet.

Art. 36 Erhöhung von Teilzollkontingenten Das BLW kann die Teilzollkontingente Nr. 07.2 und Nr. 07.4 bei ungenügender Versorgung des inländischen Markts nach Anhörung der interessierten Kreise vorü- bergehend erhöhen.

4. Abschnitt: Einfuhr von Kartoffeln

Art. 37 Warenkategorien

1 Das Teilzollkontingent Nr. 14.1 (Kartoffeln) wird in folgende Warenkategorien

aufgeteilt: a. Saatkartoffeln; b. Speisekartoffeln; c. Veredelungskartoffeln. 2 Das Teilzollkontingent Nr. 14.2 (Kartoffelprodukte) wird in folgende Warenkate- gorien aufgeteilt: a. Halbfabrikate zur Herstellung von Produkten der Tarifnummern 2103.9000 und 2104.1000; b. andere Halbfabrikate; c. Fertigprodukte.

3 Die Zuordnung der Tarifnummern zu den einzelnen Warenkategorien ist in An-

hang 1 Ziffer 9 geregelt.

Art. 38 Aufteilung der Teilzollkontingente auf die Warenkategorien; Freigabe der Einfuhren

1 Das BLW teilt die Gesamtmenge der beiden Teilzollkontingente nach Anhörung

der interessierten Kreise und unter Berücksichtigung der Marktlage auf die einzel- nen Warenkategorien auf; es kann die Einfuhr zeitlich staffeln.

2 Das BLW bestimmt die Periode, in der die zugeteilten Kartoffeln und Kartoffel-

produkte eingeführt werden können.

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Art. 39 Erhöhung von Teilzollkontingenten Das BLW kann die Teilzollkontingente Nr. 14.1 (Kartoffeln) und Nr. 14.2 (Kartof- felprodukte) bei ungenügender Versorgung des inländischen Markts nach Anhörung der interessierten Kreise vorübergehend erhöhen.

Art. 40 Anteile am Teilzollkontingent Kartoffeln 1 Anteile am Teilzollkontingent Nr. 14.1 werden nach der Inlandleistung der einzel- nen Organisation beziehungsweise des einzelnen Betriebs im Verhältnis zu den gesamten rechtmässig geltend gemachten Inlandleistungen in Prozenten zugeteilt. 2 Das BLW teilt nur Personen einen Kontingentsanteil zu, wenn ihre Inlandleistung mehr als 100 Tonnen beträgt.

Art. 41 Inlandleistung

1 Als Inlandleistung gilt:

a. bei Saatkartoffeln: die Menge der inländischen Saatkartoffeln, die die Ver- mehrungsorganisationen während der Bemessungsperiode direkt von den Saatgutproduzenten zugekauft haben; b. bei Speisekartoffeln: die Menge der konsumfertig abgepackten inländischen Speisekartoffeln, die die Abpackbetriebe während der Bemessungsperiode an den Detailhandel geliefert haben; c. bei Veredelungskartoffeln: die Menge der Veredelungskartoffeln, die die Veredelungsbetriebe während der Bemessungsperiode zur Verarbeitung übernommen haben.

2 Als Bemessungsperiode gilt der Zeitraum zwischen dem 18. Monat (Juli) und dem

7. Monat (Juni) vor der betreffenden Kontingentsperiode.

3 Die geltend gemachte Inlandleistung muss nachweisbar sein.

Art. 42 Gesuche Die Gesuche um Anteile am Teilzollkontingent Nr. 14.1 (Kartoffeln) müssen bis spätestens am 30. September vor Beginn der Kontingentsperiode eintreffen.

Art. 43 Anteile am Teilzollkontingent Kartoffelprodukte

1 Anteile am Teilzollkontingent Nr. 14.2 werden versteigert.

2 Für Halbfabrikate nach Artikel 37 Absatz 2 Buchstabe a sind nur Personen kontin- gentsanteilsberechtigt, die diese Produkte im eigenen Betrieb weiterverarbeiten.

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5. Kapitel:

Ausnahmen von der Einfuhrbewilligungspflicht, Einfuhrtoleranzen

1. Abschnitt: Landwirtschaftliche Erzeugnisse ohne Zollkontingent

Art. 44 Ausnahmen im Handelsverkehr Bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, für die es kein Zollkontingent nach An- hang 3 gibt, können Mengen bis 20 Kilogramm brutto ohne GEB eingeführt werden. Dies gilt nicht für Sendungen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen der Tarifnum- mer ex1209.9100.

Art. 45 Ausnahmen im Reiseverkehr Im Reiseverkehr können landwirtschaftliche Erzeugnisse für den privaten Bedarf ohne GEB eingeführt werden.

2. Abschnitt: Landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Zollkontingent

Art. 46 Ausnahmen im Handelsverkehr

1 Bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen mit Zollkontingent nach Anhang 3 können

Mengen bis 20 Kilogramm brutto ausserhalb des Zollkontingents ohne GEB einge- führt werden.

2 Das BLW kann auf Gesuch hin einmalige Einfuhren in geringen Mengen und

aufgrund besonderer Verhältnisse, namentlich für Ausstellungen oder ähnliche Veranstaltungen, sowie Einfuhren zur vorübergehenden Verwendung zu Versuchs- zwecken: a. ohne Mengenbeschränkung von der GEB-Pflicht ausnehmen; b. zum KZA zulassen. 3 Die Einfuhren nach Absatz 2 werden nicht an die zu verteilende Zollkontingents- menge angerechnet.

4 Das BLW kann im Einvernehmen mit der EZV die Kompetenz für die Erteilung

von Bewilligungen nach Absatz 2 ganz oder teilweise an die Zollstellen delegieren.

Art. 47 Ausnahmen im Reiseverkehr 1 Im Reiseverkehr ist die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Zollkontin- gent nach Anhang 3 für den privaten Bedarf in den Mengen nach Anhang 5 von der GEB-Pflicht ausgenommen.

2 Die Einfuhren nach Absatz 1 werden bis zu den in Anhang 5 festgelegten Maxi-

malmengen nicht an die zu verteilende Zollkontingentsmenge angerechnet.

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3 Mengen, die die Maximalmengen nach Absatz 2 überschreiten, sind zum höchsten

Pauschalansatz der zutreffenden Zolltarifgruppe nach Anhang 1 der Zollverordnung des EFD vom 4. April 200715 zollpflichtig.

Art. 48 Änderung von Anhang 5 Das EVD kann nach Rücksprache mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EZV) Anhang 5 ändern.

6. Kapitel: Datenerhebung, Gebühren und Schutzmassnahmen

Art. 49 Erhebung notwendiger Daten

1 Soweit es für die Durchführung der Einfuhrregelung für landwirtschaftliche Er-

zeugnisse oder für die Einhaltung internationaler Verpflichtungen notwendig ist, können unter anderem die Produzenten, Verlader, Lagerhalter, Verarbeiter, Händler, Grossisten, Detaillisten, Importeure, Spediteure und deren jeweilige Organisationen sowie Zentralstellen zur Erhebung und Meldung von Daten über die Marktlage bei- gezogen werden.

2 Die Daten müssen den zum Erhebungszeitpunkt vorliegenden Tatsachen entsprechen

und für die mit dem Massnahmenvollzug beauftragten Amtsstellen kontrollierbar sein.

Art. 50 Gebührenpflicht und Gebührenansätze Die Zuteilung und Verwaltung von Kontingentsanteilen für Einfuhren mit GEB sind je veranlagte Warenpartie gebührenpflichtig. Die Gebührensätze sind in Anhang 6 geregelt.

Art. 51 Schutzmassnahmen

1 Das EVD trifft im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement

(EZV) die erforderlichen organisatorischen Massnahmen für eine rechtzeitige und wirksame Anwendung der Schutzklauseln aus internationalen Abkommen im Ag- rarbereich. 2 Fällt aus Gründen der zeitlichen Dringlichkeit die Einholung des Entscheids des Bundesrats ausser Betracht, so entscheidet das EVD über die Anwendung.

3 Wenn angenommen werden muss, dass alle Voraussetzungen dazu erfüllt sind,

können die Schutzklauseln ausnahmsweise auch dann angerufen werden, bevor alle notwendigen Informationen bezüglich des tatsächlich gewährten Marktzugangs und die notwendigen statistischen Voraussetzungen vorliegen oder ausgewertet sind. Bei fehlenden statistischen Grundlagen je Tarifnummer können Daten von landwirt- schaftlichen Erzeugnissen, die gleichartig sind, herangezogen werden.

15 SR 631.011

5339

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

4 Für verderbliche und saisonabhängige landwirtschaftliche Erzeugnisse können

kürzere Bemessungszeiträume verwendet werden.

7. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 52 Vollzug

1 Das BLW vollzieht diese Verordnung, soweit damit nicht andere Behörden beauf-

tragt sind.

2 Die EZV vollzieht diese Verordnung an der Grenze und stellt dem BLW die Daten

über die eingeführten Mengen landwirtschaftlicher Erzeugnisse zur Verfügung.

Art. 53 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

1 Die Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 199816 wird aufgehoben.

2 Die Änderung bisherigen Rechts wird in Anhang 7 geregelt.

Art. 54 Übergangsbestimmung Für die Zuteilung von Kontingentsanteilen im Jahr 2012 nach Artikel 24 gilt das bisherige Recht.

Art. 55 Inkrafttreten und Befristung

1 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

2 Die Artikel 6, 36 und 39 gelten bis zum 31. Dezember 2018.

26. Oktober 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrats Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

16 AS 1998 3125, 1999 3628, 2000 384 2838, 2001 299 2091 2583, 2002 1482 1789 2506 3486, 2003 529 5397, 2004 3055, 2005 503, 2006 867 889 2507 2995 4845, 2007 1469 2327 3417 4477 4631 4971 6225, 2008 3559 3817, 2009 1265 2585 5871, 2010 727 2323 3565 5539, 2011 2395 4389 4463 4773 5313 5317

5340

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Anhang 1 (Art. 1, 4, 5, 7, 10, 27, 32, 34 und 37)

Verzeichnis der anwendbaren Zollansätze bei der Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen mit Angabe der GEB-Pflicht, der Importrichtwerte und der Zuordnung zu den marktordnungsspezifischen Vorschriften, zu den Gruppen der Schwellenpreise sowie zu den Zoll- oder Teilzollkontingenten

1. Marktordnung Tiere der Pferdegattung

Für die Einfuhr der aufgeführten Tiere der Pferdegattung ist keine GEB erforderlich. Marktordnungsspezifische Vorschriften sind in Artikel 27 geregelt. Das Zollkontingent wird nach der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldungen zugeteilt. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar.

Tarifnummer Zollansatz je Stk. Zollkontingent [1] (CHF) (Nr)

0101.2110 01 0101.2190 0101.2991 01 0101.2995 0101.2996 2250.00 0101.2997 900.00 0101.3011 01 0101.3019 0101.3095 01 0101.3096 0101.9093 01 0101.9099

2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Samen von Stieren

Für die Einfuhr der aufgeführten Tiere und für Rindersperma ist eine GEB erforder- lich. Ausnahmen sind in Artikel 25 der Tierzuchtverordnung vom 14. November

2007 (TZV; SR 916.310) geregelt.

Marktordnungsspezifische Vorschriften wie die Verteilung der Zollkontingente sind in der TZV geregelt.

5341

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

[1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar.

Tarifnummer Zollansatz Anzahl Stück/ (Teil-) Zollkontingent [1] (CHF) Dosen ohne GEB-Pflicht (Nr)

je Stück: 0102.2110 0 02 0102.2191 2500.00 0 0102.2199 1500.00 0 0102.2991 0 02 0102.2999 0 0102.3110 0 02 0102.3190 1500.00 0 0102.3991 0 02 0102.3999 0 0102.9092 0 02 0102.9098 0 0103.1010 0 03 0103.1090 1000.00 0 0103.9110 33.00 0 03 0103.9210 10.00 0 03 0104.1010 5.00 0 04.1 0104.2010 3.00 0 04.2 je Dose/Anwen- dungseinheit: 0511.1010 0 12 0511.1090 0

3. Marktordnung Schlachttiere, Fleisch von Tieren der Rindvieh-,

Pferde-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Geflügel Für die Einfuhr der aufgeführten Tiere und Erzeugnisse ist eine GEB erforderlich. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) unterstehen keiner GEB-Pflicht. Weitere Ausnahmen sind in der 3. und 5. Spalte vermerkt. Einfuhren im Reiseverkehr sind in Artikel 47 und in Anhang 5 geregelt. Marktordnungsspezifische Vorschriften wie die Verteilung der Teilzollkontingente und die Aufteilung der Fleisch- und Fleischwarenkategorien sind in der Schlacht- viehverordnung vom 26. November 2003 (SV; SR 916.341) geregelt. Fleisch und Fleischwaren von Wildschweinen sowie Diät- und Kindernährmittel gehören nicht zum Geltungsbereich der SV. Sie sind weder bewilligungspflichtig, noch werden sie dem Zollkontingent angerechnet. Tarifnummern, in die diese Pro- dukte eingereiht werden können, sind in der 5. Spalte mit den Ergänzungen [3-3] oder [3-4] bezeichnet.

5342

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

[1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar. [3-1] Zollkontingent-Nr. 06.3 ist inbegriffen im präferenziellen Zollkontingent

301 nach Freihandelsverordnung 1 vom 18. Juni 2008 (SR 632.421.0)

[3-2] Zollkontingent-Nr. 05.1 ist inbegriffen im präferenziellen Zollkontingent

102 nach Freihandelsverordnung 1 vom 18. Juni 2008

[3-3] von der GEB und von der Anrechnung ans Zollkontingent ausgenommen: Diät- und Kindernährmittel [3-4] von der GEB und von der Anrechnung ans Zollkontingent ausgenommen: Fleisch und Fleischwaren von Wildschweinen sowie Diät- und Kindernähr- mittel [3-5] Gehört nicht in den Geltungsbereich der SV

Tarifnummer Zollansatz [1] Anzahl Stück/kg brutto (Teil-) Zollkontingent Ergänzungen (CHF) ohne GEB-Pflicht (Nr)

je Stück: 0101.2911 0 05.7 0101.2919 0 0102.2911 0 05.7 0102.2919 0 0102.3911 0 05.7 0102.3919 0 0102.9012 0 05.7 0102.9018 0 0103.9120 0 06.4 0103.9190 0 0103.9220 0 06.4 0103.9290 0 0104.1020 0 05.7 0104.1090 0 0104.2020 0 05.7 0104.2090 0 je 100 kg brutto: 0201.1011 0 05 ex 0201.1011 0 05.3 ex 0201.1011 0 05.5 ex 0201.1011 0 05.7 ex 0201.1011 0 05.712 0201.1019 20 0201.1091 69.00 0 05 ex 0201.1091 0 05.3 ex 0201.1091 0 05.5 ex 0201.1091 0 05.7 ex 0201.1091 0 05.712 0201.1099 20 0201.2011 109.00 0 05 ex 0201.2011 0 05.3 ex 0201.2011 0 05.5 ex 0201.2011 0 05.7 ex 0201.2011 0 05.712 0201.2019 20

5343

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz [1] Anzahl Stück/kg brutto (Teil-) Zollkontingent Ergänzungen (CHF) ohne GEB-Pflicht (Nr)

0201.2091 159.00 0 05 ex 0201.2091 0 05.3 ex 0201.2091 0 05.5 ex 0201.2091 0 05.7 ex 0201.2091 0 05.711 ex 0201.2091 0 05.712 ex 0201.2091 0 05.713 0201.2099 20 0201.3011 109.00 0 05 ex 0201.3011 0 05.3 ex 0201.3011 0 05.5 ex 0201.3011 0 05.7 ex 0201.3011 0 05.712 0201.3019 20 0201.3091 159.00 0 05 ex 0201.3091 0 05.3 ex 0201.3091 0 05.5 ex 0201.3091 0 05.7 ex 0201.3091 0 05.711 ex 0201.3091 0 05.712 ex 0201.3091 0 05.713 0201.3099 20 0202.1011 0 05 ex 0202.1011 0 05.3 ex 0202.1011 0 05.5 ex 0202.1011 0 05.7 ex 0202.1011 0 05.712 0202.1019 20 0202.1091 69.00 0 05 ex 0202.1091 0 05.3 ex 0202.1091 0 05.5 ex 0202.1091 0 05.7 ex 0202.1091 0 05.712 0202.1099 20 0202.2011 109.00 0 05 ex 0202.2011 0 05.3 ex 0202.2011 0 05.5 ex 0202.2011 0 05.7 ex 0202.2011 0 05.712 0202.2019 20 0202.2091 159.00 0 05 ex 0202.2091 0 05.3 ex 0202.2091 0 05.5 ex 0202.2091 0 05.7 ex 0202.2091 0 05.711 ex 0202.2091 0 05.712 ex 0202.2091 0 05.713 0202.2099 20 0202.3011 109.00 0 05 ex 0202.3011 0 05.3 ex 0202.3011 0 05.5 ex 0202.3011 0 05.7 ex 0202.3011 0 05.712 0202.3019 20 0202.3091 109.00 0 05 ex 0202.3091 0 05.3

5344

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz [1] Anzahl Stück/kg brutto (Teil-) Zollkontingent Ergänzungen (CHF) ohne GEB-Pflicht (Nr)

ex 0202.3091 0 05.5 ex 0202.3091 0 05.7 ex 0202.3091 0 05.711 ex 0202.3091 0 05.712 ex 0202.3091 0 05.713 0202.3099 20 0203.1191 0 06.4 0203.1199 20 0203.1291 0 06.4 0203.1299 20 0203.1981 0 06.4 0203.1991 20 0203.1999 20 0203.2191 0 06.4 0203.2199 20 0203.2291 0 06.4 0203.2299 20 0203.2981 0 06.4 0203.2991 20 0203.2999 20 0204.1010 0 05 ex 0204.1010 0 05.4 ex 0204.1010 0 05.6 ex 0204.1010 0 05.7 ex 0204.1010 0 05.72 0204.1090 20 0204.2110 0 05 ex 0204.2110 0 05.4 ex 0204.2110 0 05.6 ex 0204.2110 0 05.7 ex 0204.2110 0 05.72 0204.2190 20 0204.2210 0 05 ex 0204.2210 0 05.4 ex 0204.2210 0 05.6 ex 0204.2210 0 05.7 ex 0204.2210 0 05.72 0204.2290 20 0204.2310 0 05 ex 0204.2310 0 05.4 ex 0204.2310 0 05.6 ex 0204.2310 0 05.7 ex 0204.2310 0 05.72 0204.2390 20 0204.3010 0 05 ex 0204.3010 0 05.4 ex 0204.3010 0 05.6 ex 0204.3010 0 05.7 ex 0204.3010 0 05.72 0204.3090 20 0204.4110 0 05 ex 0204.4110 0 05.4 ex 0204.4110 0 05.6 ex 0204.4110 0 05.7 ex 0204.4110 0 05.72 0204.4190 20

5345

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz [1] Anzahl Stück/kg brutto (Teil-) Zollkontingent Ergänzungen (CHF) ohne GEB-Pflicht (Nr)

0204.4210 0 05 ex 0204.4210 0 05.4 ex 0204.4210 0 05.6 ex 0204.4210 0 05.7 ex 0204.4210 0 05.72 0204.4290 20 0204.4310 0 05 ex 0204.4310 0 05.4 ex 0204.4310 0 05.6 ex 0204.4310 0 05.7 ex 0204.4310 0 05.72 0204.4390 20 0204.5010 0 05.7 0204.5090 20 0205.0010 0 05.73 0205.0090 20 0206.1011 79.00 0 05 ex 0206.1011 0 05.3 ex 0206.1011 0 05.5 ex 0206.1011 0 05.7 ex 0206.1011 0 05.713 0206.1019 20 0206.1021 0 05 ex 0206.1021 0 05.3 ex 0206.1021 0 05.5 ex 0206.1021 0 05.7 0206.1029 20 0206.1091 109.00 0 05 ex 0206.1091 0 05.3 ex 0206.1091 0 05.5 ex 0206.1091 0 05.7 0206.1099 20 0206.2110 0 05 ex 0206.2110 0 05.3 ex 0206.2110 0 05.5 ex 0206.2110 0 05.7 ex 0206.2110 0 05.713 0206.2190 20 0206.2210 190.00 0 05 ex 0206.2210 0 05.3 ex 0206.2210 0 05.5 ex 0206.2210 0 05.7 0206.2290 20 0206.2910 0 05 ex 0206.2910 0 05.3 ex 0206.2910 0 05.5 ex 0206.2910 0 05.7 0206.2990 20 0206.3091 0 05.7 0206.3099 20 0206.4191 0 05.7 0206.4199 20 0206.4991 0 05.7 0206.4999 20 0206.8010 49.00 0 05 ex 0206.8010 0 05.4

5346

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz [1] Anzahl Stück/kg brutto (Teil-) Zollkontingent Ergänzungen (CHF) ohne GEB-Pflicht (Nr)

ex 0206.8010 0 05.6 ex 0206.8010 0 05.7 0206.8090 20 0206.9010 50.00 0 05 ex 0206.9010 0 05.4 ex 0206.9010 0 05.6 ex 0206.9010 0 05.7 0206.9090 20 0207.1110 30.00 0 06.4 0207.1190 20 0207.1210 30.00 0 06.4 0207.1290 20 0207.1311 30.00 0 06.4 0207.1319 20 0207.1321 30.00 0 06.4 0207.1329 20 0207.1481 30.00 0 06.4 0207.1489 20 0207.1491 30.00 0 06.4 0207.1499 20 0207.2410 30.00 0 06.4 0207.2490 20 0207.2510 30.00 0 06.4 0207.2590 20 0207.2611 30.00 0 06.4 0207.2619 20 0207.2621 30.00 0 06.4 0207.2629 20 0207.2781 30.00 0 06.4 0207.2789 20 0207.2791 30.00 0 06.4 0207.2799 20 0207.4110 30.00 0 06.4 0207.4190 20 0207.4210 30.00 0 06.4 0207.4290 20 0207.4411 30.00 0 06.4 0207.4419 20 0207.4491 30.00 0 06.4 0207.4499 20

0207.4510 36.33 keine GEB-Pflicht [3-5]

0207.4591 30.00 0 06.4 0207.4599 20 0207.5110 30.00 0 06.4 0207.5190 20 0207.5210 30.00 0 06.4 0207.5290 20 0207.5411 30.00 0 06.4 0207.5419 20 0207.5491 30.00 0 06.4 0207.5499 20

0207.5510 36.33 keine GEB-Pflicht [3-5]

0207.5591 30.00 0 06.4 0207.5599 20 0207.6011 30.00 0 06.4 0207.6019 20

5347

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz [1] Anzahl Stück/kg brutto (Teil-) Zollkontingent Ergänzungen (CHF) ohne GEB-Pflicht (Nr)

0207.6021 30.00 0 06.4 0207.6029 20 0207.6041 30.00 0 06.4 0207.6049 20 0207.6051 30.00 0 06.4 0207.6059 20 0207.6091 30.00 0 06.4 0207.6099 20 0209.1010 0 06.4 0209.1090 20 0210.1191 0 06.1 0210.1199 20 0210.1291 0 06.4 0210.1299 20 0210.1991 0 06 ex 0210.1991 0 06.1 ex 0210.1991 0 06.3 (301) [3-1] ex 0210.1991 0 06.4 0210.1999 20 0210.2010 0 05 ex 0210.2010 0 05.1 (102) [3-2] ex 0210.2010 0 05.7 0210.2090 20 0210.9911 0 05.7 0210.9912 0 06.4 0210.9919 20 0210.9931 30.00 0 06.4 0210.9939 20 0210.9941 30.00 0 06.4 0210.9949 20 0210.9951 30.00 0 06.4 0210.9959 20 0210.9961 30.00 0 06.4 0210.9969 20 0210.9971 30.00 0 06.4 0210.9979 20 0210.9981 30.00 0 06.4 0210.9989 20

0504.0039 0.50 keine GEB-Pflicht [3-5]

1601.0011 0 06.3 (301) [3-1] 1601.0019 20 1601.0021 0 06.3 (301) [3-1] 1601.0029 20 1601.0031 75.00 0 06.4 1601.0039 20

1602.1010 85.00 keine GEB-Pflicht 05.7 [3-5]

1602.2071 0 05.7 1602.2079 20 1602.3110 50.00 0 06.4 [3-3] 1602.3190 20 [3-3] 1602.3210 50.00 0 06.4 [3-3] 1602.3290 20 [3-3] 1602.3910 50.00 0 06.4 [3-3] 1602.3990 20 [3-3] 1602.4111 115.00 0 06.2 [3-4] 1602.4119 20 [3-4]

5348

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz [1] Anzahl Stück/kg brutto (Teil-) Zollkontingent Ergänzungen (CHF) ohne GEB-Pflicht (Nr)

1602.4191 0 06.2 [3-4] 1602.4199 20 [3-4] 1602.4210 100.00 0 06 [3-4] ex 1602.4210 0 06.2 ex 1602.4210 0 06.4 1602.4290 20 [3-4] 1602.4910 0 06 [3-4] ex 1602.4910 0 06.3 (301) [3-1] ex 1602.4910 0 06.4 1602.4990 20 [3-4] 1602.5011 0 05.2 1602.5019 20 1602.5091 140.00 0 05 [3-3] ex 1602.5091 0 05.2 ex 1602.5091 0 05.7 1602.5099 20 [3-3] 1602.9011 0 05.7 1602.9019 20

4. Marktordnungen Milch und Milchprodukte sowie Kasein

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB erforderlich. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) unterstehen keiner GEB-Pflicht. Weitere Ausnahmen sind in der 3. und 5. Spalte vermerkt. Einfuhren im Reiseverkehr sind in Artikel 47 und in Anhang 5 geregelt. Marktordnungsspezifische Vorschriften wie die Verteilung der Zoll- und Teilzoll- kontingente sind in Artikel 34–36 geregelt. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar. [4-1] Der Zollansatz ist in der Verordnung des EFD vom 27. Januar 2005 über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge (bT) bei der Einfuhr von Erzeugnis- sen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.722.1) festgelegt. [4-2] innerhalb des besonderen Zollkontingents («Fontalkontingent») eingeführt: CHF 50.– je 100 kg brutto [4-3] Produkte, die innerhalb des Teilzollkontingents Nr. 07.3 eingeführt werden, dürfen ausschliesslich zur menschlichen Ernährung verwendet werden. [4-4] Für anderes als Säurekasein ist keine GEB erforderlich.

5349

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz Anzahl kg brutto (Teil-)Zoll- Ergänzungen je 100 kg brutto ohne GEB-Pflicht kontingent [1] (CHF) (Nr)

0401.1010 0 07.1 0401.2010 0 07.1 0401.4000 20 07.6 0401.5010 20 07.6 0401.5020 1340.00 20 07.6 0402.1000 20 07.6 0402.2111 0 07.2 0402.2120 1340.00 20 07.6 0402.2911 0 07.2 0402.2920 1340.00 20 07.6 0402.9110 223.00 20 07.6 0402.9120 1340.00 20 07.6 0402.9910 223.00 20 07.6 0402.9920 20 07.6

0403.1020 bT [4-1] keine GEB-Pflicht 07.6

0403.1091 0 07.3 [4-3]

0403.9031 bT [4-1] 20 07.6

0403.9039 20 07.6

0403.9041 bT [4-1] 0 07.3 [4-3]

0403.9051 0 07.3 [4-3]

0403.9061 bT [4-1] 20 07.6

0403.9069 20 07.6

0403.9072 bT [4-1] 20 07.6

0403.9079 bT [4-1] 20 07.6

0403.9091 18.00 0 07.3 [4-3] 0404.1000 170.00 20 07.6 0404.9011 20 07.6 0404.9019 20 07.6 0404.9081 0 07.3 [4-3] 0404.9099 20 07.6 0405.1011 0 07.4 0405.1091 0 07.4

0405.2011 bT [4-1] 0 07.3 [4-3]

0405.2019 0 07.3 [4-3] 0405.9010 0 07.4

0406.1010 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.1020 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.1090 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.2010 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.2090 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.3010 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.3090 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.4010 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.4021 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.4029 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.4081 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.4089 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.9011 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.9019 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.9021 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.9031 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.9039 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.9051 keine GEB-Pflicht 07

ex 0406.9051 50.00 keine GEB-Pflicht 07.5 [4-2] ex 0406.9051 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.9059 keine GEB-Pflicht 07

5350

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz Anzahl kg brutto (Teil-)Zoll- Ergänzungen je 100 kg brutto ohne GEB-Pflicht kontingent [1] (CHF) (Nr)

ex 0406.9059 50.00 keine GEB-Pflicht 07.5 [4-2] ex 0406.9059 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.9060 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.9091 keine GEB-Pflicht 07.6

0406.9099 keine GEB-Pflicht 07.6

3501.1010 bT [4-1] 0 08 [4-4]

3501.9011 bT [4-1] keine GEB-Pflicht 08

3501.9019 bT [4-1] keine GEB-Pflicht 08

5. Marktordnung Eier und Eiprodukte

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist keine GEB erforderlich. Marktordnungsspezifische Vorschriften wie die Verteilung der Teilzollkontingente sind in der Eierverordnung vom 26. November 2003 (EiV; SR 916.371) geregelt. Es sind keine vom Generaltarif abweichenden Zollansätze festgelegt. [5-1] Die Teilzollkontingente werden nach der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldungen zugeteilt. [5-2] Eieralbumin, zu anderen als technischen Zwecken [5-3] Verzicht auf eine Regelung zur Verteilung des Zollkontingents, jede Einfuhr wird zum KZA zugelassen (Art. 26 AEV; Art. 3 EiV)

Tarifnummer Zollkontingent (Nr) Ergänzungen

0407.1110 09 [5-1] 0407.1190 0407.1910 09 [5-1] 0407.1990 0407.2110 09 [5-1] 0407.2190 0407.2910 09 [5-1] 0407.2990 0407.9010 09 [5-1] 0407.9090 0408.1110 10 [5-3] 0408.1190 0408.1910 11 [5-3] 0408.1990 0408.9110 10 [5-3] 0408.9190 0408.9910 11 [5-3] 0408.9990 3502.1110 10 [5-2] [5-3] 3502.1190 [5-2] 3502.1910 11 [5-2] [5-3] 3502.1990 [5-2]

5351

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

6. Lebende Pflanzen

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist keine GEB erforderlich. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar.

Tarifnummer Zollansatz je 100 kg brutto [1] (CHF)

0601.1010 38.10 0601.2010 1.40 0602.2059 5.20 0602.4010 5.20 0602.9011 1.40 0602.9012 0.20 0602.9019 5.20 0604.2010 0.00 0604.2021 0.00 0604.2029 5.00 0604.2090 0.00 0604.9011 0.00 0604.9091 0.00 0713.3319 0.00

7. Marktordnung Obstgehölze

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB erforderlich. Ausnahmen sind in der 3. Spalte vermerkt. Marktordnungsspezifische Vorschriften sind in der VEAGOG (SR 916.121.10) geregelt. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar. [7-1] 60 000 Stück können innerhalb des Zollkontingents Nr. 104 nach Freihan- delsverordnung 1 vom 18. Juni 2008 (SR 632.421.0) zum Nullzoll einge- führt werden. Das präferenzielle Zollkontingent wird gestaffelt freigegeben (Art. 18a VEAGOG) und nach der Reihenfolge der Annahme der Zollan- meldungen zugeteilt.

Tarifnummer Zollansatz je 100 kg brutto Anzahl kg brutto Zollkontingent [1] (CHF) ohne GEB-Pflicht (Nr)

0602.2011 450.00 20 [7-1] 0602.2019 300.00 20 [7-1] 0602.2021 350.00 20 [7-1] 0602.2029 300.00 20 [7-1] 0602.2031 300.00 20 [7-1] 0602.2039 300.00 20 [7-1] 0602.2041 0.00 20 0602.2049 0.00 20 0602.2071 170.00 20 [7-1]

5352

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je 100 kg brutto Anzahl kg brutto Zollkontingent [1] (CHF) ohne GEB-Pflicht (Nr)

0602.2072 90.00 20 [7-1] 0602.2081 40.00 20 [7-1] 0602.2082 40.00 20 [7-1]

8. Marktordnung Schnittblumen

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist in der Zeit vom 1. Mai bis 25. Oktober eine GEB erforderlich. Ausnahmen sind in der 3. Spalte vermerkt. Einfuhren im Reiseverkehr sind in Artikel 47 und in Anhang 5 geregelt. Marktordnungsspezifische Vorschriften wie die Verteilung der Zollkontingente sind in der Verordnung vom 7. Dezember 1998 über die Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen (VEAGOG; SR 916.121.10) geregelt. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar. [8-1] Für die zeitliche Aufteilung (Art. 13 VEAGOG) und die Zuteilung (Art. 14 VEAGOG) werden das Zollkontingent Nr. 13 und das Zollkontingent Nr. 105 nach Anhang 2 der Freihandelsverordnung 1 vom 18. Juni 2008 (SR 632.421.0) zusammengezählt.

Tarifnummer Zollansatz Anzahl kg brutto Zollkontingent Ergänzungen je 100 kg brutto ohne GEB-Pflicht (Nr) [8-1] [1] (CHF)

0603.1110 12.50 0 13 0603.1120 878.00 20

702.00 20 ab 01.01.2013

562.00 20 ab 01.01.2014

379.00 20 ab 01.01.2015

196.00 20 ab 01.01.2016

12.50 20 ab 01.01.2017

0603.1210 0 13 0603.1220 301.00 20

241.00 20 ab 01.01.2013

193.00 20 ab 01.01.2014

137.00 20 ab 01.01.2015

81.00 20 ab 01.01.2016

25.00 20 ab 01.01.2017

0603.1310 0 13 0603.1320 552.00 20

442.00 20 ab 01.01.2013

354.00 20 ab 01.01.2014

244.00 20 ab 01.01.2015

134.00 20 ab 01.01.2016

25.00 20 ab 01.01.2017

0603.1410 0 13 0603.1420 552.00 20

5353

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz Anzahl kg brutto Zollkontingent Ergänzungen je 100 kg brutto ohne GEB-Pflicht (Nr) [8-1] [1] (CHF)

442.00 20 ab 01.01.2013

354.00 20 ab 01.01.2014

244.00 20 ab 01.01.2015

134.00 20 ab 01.01.2016

25.00 20 ab 01.01.2017

0603.1510 0 13 0603.1520 552.00 20

442.00 20 ab 01.01.2013

354.00 20 ab 01.01.2014

244.00 20 ab 01.01.2015

134.00 20 ab 01.01.2016

25.00 20 ab 01.01.2017

0603.1911 0 13 0603.1918 0 13 0603.1921 552.00 20

442.00 20 ab 01.01.2013

354.00 20 ab 01.01.2014

244.00 20 ab 01.01.2015

134.00 20 ab 01.01.2016

25.00 20 ab 01.01.2017

0603.1928 552.00 20

442.00 20 ab 01.01.2013

354.00 20 ab 01.01.2014

244.00 20 ab 01.01.2015

134.00 20 ab 01.01.2016

25.00 20 ab 01.01.2017

9. Marktordnung Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln

sowie Kartoffelprodukte Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse im Zollkontingent ist eine GEB erfor- derlich. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) unterstehen keiner GEB-Pflicht. Weitere Ausnahmen sind in der 3. und 5. Spalte vermerkt. Einfuhren im Reiseverkehr sind in Artikel 47 und in Anhang 5 geregelt. Marktordnungsspezifische Vorschriften wie die Verteilung der Teilzollkontingente sind in Artikel 37–43 geregelt. In der Spalte Warenkategorie ist die Unterteilung der Teilzollkontingente 14.1 und 14.2 nach Artikel 37 angegeben. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar. [9-1] Der Zollansatz ist in der Verordnung des EFD vom 27. Januar 2005 über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge (bT) bei der Einfuhr von Erzeugnis- sen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.722.1) festgelegt. [9-2] nicht betroffen von den marktordnungsspezifischen Vorschriften

5354

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Teilzoll- Warenkategorie und

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht kontingent Ergänzungen

[1] (CHF) (Nr)

0701.1010 1.40 0 14.1 Saatkartoffeln

0701.9010 6.00 0 14.1 ex 0701.9010 14.1 Speisekartoffeln ex 0701.9010 14.1 Veredelungskart.

0710.1010 0 14.2 Halbfabrikate

0710.9021 0 14.2 Halbfabrikate

0712.9021 0 14.2 Halbfabrikate

1105.1011 0 14.2 Halbfabrikate

1105.2011 0 14.2 Halbfabrikate

2001.9031 0 14.2 Fertigprodukte

2004.1012 bT [9-1] 0 14.2 Fertigprodukte

2004.1013 0 14.2 Fertigprodukte

2004.1092 bT [9-1] 0 14.2 Fertigprodukte

2004.1093 0 14.2 Fertigprodukte

2004.9028 0 14.2 Fertigprodukte

2004.9051 0 14.2 Fertigprodukte

2005.2021 0 14.2 Fertigprodukte

2005.2022 0 14.2 Fertigprodukte

2005.2029 785.00 keine GEB-Pflicht [9-2]

2005.2092 0 14.2 Fertigprodukte

2005.2093 0 14.2 Fertigprodukte

2005.2099 257.30 keine GEB-Pflicht [9-2]

2005.9921 0 14.2 Fertigprodukte

2005.9951 0 14.2 Fertigprodukte

10. Marktordnung Frisches Gemüse

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB erforderlich. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) unterstehen keiner GEB-Pflicht. Weitere Ausnahmen sind in der 3. und 5. Spalte vermerkt. Einfuhren im Reiseverkehr sind in Artikel 47 und in Anhang 5 geregelt. Marktordnungsspezifische Vorschriften sind in der VEAGOG (SR 916.121.10) geregelt. Die Tarifnummern ohne GEB-Pflicht sind von den Regelungen der VEAGOG nicht betroffen [10-4]. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollan- sätze einsehbar. Bei Vollversorgung dürfen die reduzierten Ausser- kontingentszollansätze angewendet werden. Bei der Tarifnummer

0709.3019 darf der Zollansatz vom 4. Juli bis 9. September ange-

wendet werden. [10-1] Sugo-Peretti-Tomaten, eingeführt vom 20. August bis 23. September

5355

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Die Tarifnummern-Gruppe nach Artikel 4 VEAGOG ist in der 5. Spalte angegeben. [10-2.1] 1. Gruppe (Tomaten) [10-2.2] 2. Gruppe (Lollo) [10-2.3] 3. Gruppe (Bohnen) [10-2.4] 4. Gruppe (Stangensellerie) [10-3] Wurzelpetersilie

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Zollkontin- Ergänzungen

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht gent (Nr)

[1] (CHF)

0702.0010 20 15 0702.0011 0 15

0702.0019 600.00 20 bei Vollversorgung

0702.0020 20 15 0702.0021 0 15 ex 0702.0021 keine GEB-Pflicht 15 [10-1]

0702.0029 150.00 20 bei Vollversorgung

0702.0030 20 15 [10-2.1] 0702.0031 0 15 [10-2.1]

0702.0039 150.00 20 bei Vollversorgung [10-2.1]

0702.0090 20 15 [10-2.1] 0702.0091 0 15 [10-2.1]

0702.0099 150.00 20 bei Vollversorgung [10-2.1]

0703.1011 20 15 0703.1013 0 15 0703.1019 20 0703.1020 20 15 0703.1021 0 15

0703.1029 250.00 20 bei Vollversorgung

0703.1030 20 15 0703.1031 0 15 0703.1039 20 0703.1040 20 15 0703.1041 0 15 0703.1049 20 0703.1050 20 15 0703.1051 0 15

0703.1059 100.00 20 bei Vollversorgung

0703.1060 20 15 0703.1061 0 15 0703.1069 20 0703.1070 20 15 0703.1071 0 15 0703.1079 20 0703.9010 20 15 0703.9011 0 15

0703.9019 130.00 20 bei Vollversorgung

0703.9020 20 15 0703.9021 0 15

0703.9029 130.00 20 bei Vollversorgung

0703.9090 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

0704.1010 20 15 0704.1011 0 15 0704.1019 20 0704.1020 20 15

5356

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Zollkontin- Ergänzungen

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht gent (Nr)

[1] (CHF)

0704.1021 0 15 0704.1029 20 0704.1090 20 15 0704.1091 0 15

0704.1099 120.00 20 bei Vollversorgung

0704.2010 20 15 0704.2011 0 15 0704.2019 20 0704.9011 20 15 0704.9018 0 15

0704.9019 100.00 20 bei Vollversorgung

0704.9020 20 15 0704.9021 0 15

0704.9029 100.00 20 bei Vollversorgung

0704.9030 20 15 0704.9031 0 15 0704.9039 20 0704.9040 20 15 0704.9041 0 15

0704.9049 100.00 20 bei Vollversorgung

0704.9050 20 15 0704.9051 0 15

0704.9059 120.00 20 bei Vollversorgung

0704.9060 20 15 0704.9061 0 15

0704.9062 100.00 20 bei Vollversorgung

0704.9063 20 15 0704.9064 0 15 0704.9069 20 0704.9070 20 15 0704.9071 0 15

0704.9079 150.00 20 bei Vollversorgung

0704.9080 20 15 0704.9081 0 15 0704.9089 20 0705.1111 20 15 0705.1118 0 15

0705.1119 150.00 20 bei Vollversorgung

0705.1120 20 15 0705.1121 0 15

0705.1129 150.00 20 bei Vollversorgung

0705.1191 20 15 0705.1198 0 15

0705.1199 150.00 20 bei Vollversorgung

0705.1910 20 15 0705.1911 0 15

0705.1919 100.00 20 bei Vollversorgung

0705.1920 20 15 0705.1921 0 15

0705.1929 400.00 20 bei Vollversorgung

0705.1930 20 15 [10-2.2] 0705.1931 0 15 [10-2.2]

0705.1939 400.00 20 bei Vollversorgung [10-2.2]

0705.1940 20 15 [10-2.2] 0705.1941 0 15 [10-2.2]

0705.1949 400.00 20 bei Vollversorgung [10-2.2]

5357

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Zollkontin- Ergänzungen

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht gent (Nr)

[1] (CHF)

0705.1950 20 15 0705.1951 0 15 0705.1959 20 0705.1990 20 15 0705.1991 0 15

0705.1999 400.00 20 bei Vollversorgung

0705.2110 20 15 0705.2111 0 15 0705.2119 20 0705.2910 20 15 0705.2911 0 15

0705.2919 200.00 20 bei Vollversorgung

0705.2920 20 15 0705.2921 0 15

0705.2929 250.00 20 bei Vollversorgung

0705.2930 20 15 0705.2931 0 15 0705.2939 20 0705.2940 20 15 0705.2941 0 15

0705.2949 250.00 20 bei Vollversorgung

0705.2950 20 15 0705.2951 0 15 0705.2959 20 0705.2960 20 15 0705.2961 0 15 0705.2969 20 0705.2970 20 15 0705.2971 0 15

0705.2979 100.00 20 bei Vollversorgung

0706.1010 20 15 0706.1011 0 15

0706.1019 250.00 20 bei Vollversorgung

0706.1020 20 15 0706.1021 0 15

0706.1029 120.00 20 bei Vollversorgung

0706.1030 20 15 0706.1031 0 15

0706.1039 150.00 20 bei Vollversorgung

0706.9011 20 15 0706.9018 0 15

0706.9019 100.00 20 bei Vollversorgung

0706.9021 20 15 0706.9028 0 15 0706.9029 20 0706.9030 20 15 0706.9031 0 15 0706.9039 20 0706.9040 20 15 0706.9041 0 15

0706.9049 200.00 20 bei Vollversorgung

0706.9050 20 15 0706.9051 0 15

0706.9059 150.00 20 bei Vollversorgung

0706.9060 20 15 0706.9061 0 15

5358

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Zollkontin- Ergänzungen

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht gent (Nr)

[1] (CHF)

0706.9069 350.00 20 bei Vollversorgung

0706.9090 keine GEB-Pflicht [10-4]

ex 0706.9090 keine GEB-Pflicht 15 [10-3] [10-4] 0707.0010 20 15 0707.0011 0 15

0707.0019 100.00 20 bei Vollversorgung

0707.0020 20 15 0707.0021 0 15

0707.0029 100.00 20 bei Vollversorgung

0707.0030 20 15 0707.0031 0 15 0707.0039 20 0707.0040 20 15 0707.0041 0 15 0707.0049 20

0707.0050 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

0708.1010 20 15 0708.1011 0 15 0708.1019 20 0708.1020 20 15 0708.1021 0 15

0708.1029 200.00 20 bei Vollversorgung

0708.2010 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

0708.2021 20 15 0708.2028 0 15 0708.2029 20 0708.2031 20 15 0708.2038 0 15 0708.2039 20 0708.2041 20 15 [10-2.3] 0708.2048 0 15 [10-2.3]

0708.2049 200.00 20 bei Vollversorgung [10-2.3]

0708.2091 20 15 [10-2.3] 0708.2098 0 15 [10-2.3]

0708.2099 200.00 20 bei Vollversorgung [10-2.3]

0708.9080 20 15 0708.9081 0 15 0708.9089 20 0709.2010 20 15 0709.2011 0 15

0709.2019 480.00 20 bei Vollversorgung

0709.2090 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

0709.3010 20 15 0709.3011 0 15

0709.3019 150.00 20 vom 4. Juli bis 9. September

0709.4010 20 15 [10-2.4] 0709.4011 0 15 [10-2.4]

0709.4019 200.00 20 bei Vollversorgung [10-2.4]

0709.4020 20 15 [10-2.4] 0709.4021 0 15 [10-2.4]

0709.4029 200.00 20 bei Vollversorgung [10-2.4]

0709.4090 20 15 0709.4091 0 15 0709.4099 20

0709.6011 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

0709.6012 10.00 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

5359

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Zollkontin- Ergänzungen

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht gent (Nr)

[1] (CHF)

0709.6090 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

0709.7010 20 15 0709.7011 0 15

0709.7019 150.00 20 bei Vollversorgung

0709.7090 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

0709.9110 20 15 0709.9120 0 15 0709.9130 20

0709.9200 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

0709.9300 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

0709.9911 20 15 0709.9918 0 15 0709.9919 20 0709.9920 20 15 0709.9921 0 15

0709.9929 100.00 20 bei Vollversorgung

0709.9930 20 15 0709.9931 0 15

0709.9939 150.00 20 bei Vollversorgung

0709.9940 20 15 0709.9941 0 15

0709.9949 300.00 20 bei Vollversorgung

0709.9950 20 15 0709.9951 0 15

0709.9959 130.00 20 bei Vollversorgung

0709.9960 20 15 0709.9961 0 15

0709.9969 150.00 20 bei Vollversorgung

0709.9970 20 15 0709.9971 0 15

0709.9979 700.00 20 bei Vollversorgung

0709.9980 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

0709.9999 keine GEB-Pflicht 15 [10-4]

11. Marktordnung Tiefkühlgemüse

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB erforderlich. Ausnahmen sind in der 2. Spalte vermerkt. Einfuhren im Reiseverkehr sind in Artikel 47 und in Anhang 5 geregelt. Es sind keine vom Generaltarif abweichenden Zollansätze festgelegt. Marktord- nungsspezifische Vorschriften sind in der VEAGOG (SR 916.121.10) geregelt.

Tarifnummer Anzahl kg brutto Zollkontingent Ergänzungen ohne GEB-Pflicht (Nr)

0710.2110 0 16 0710.2190 20 0710.2291 0 16 0710.2299 20 0710.3011 0 16 0710.3019 20

5360

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Anzahl kg brutto Zollkontingent Ergänzungen ohne GEB-Pflicht (Nr)

0710.8011 0 16 0710.8019 20 0710.9011 0 16 0710.9019 20

12. Marktordnung Frisches Obst

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB erforderlich. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) unterstehen keiner GEB-Pflicht. Weitere Ausnahmen sind in der 3. und 5. Spalte vermerkt. Einfuhren im Reiseverkehr sind in Artikel 47 und in Anhang 5 geregelt. Marktordnungsspezifische Vorschriften sind in der VEAGOG (SR 916.121.10) geregelt. Die Tarifnummern ohne GEB-Pflicht sind von den Regelungen der VEAGOG nicht betroffen [12-3]. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar. Bei Vollversorgung dürfen die reduzierten Ausserkontin- gentszollansätze angewendet werden. [12-1] für zerstampfte oder zufolge des Transports zu Mus gewordene Früchte keine GEB erforderlich [12-2] Zollkontingent Nr. 19: ohne Produkte zur industriellen Weiterverarbeitung

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Zollkontingent Ergänzungen

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht (Nr)

[1] (CHF)

0808.1021 2.00 20 17 0808.1022 2.00 0 17

0808.1029 140.00 20 bei Vollversorgung

0808.1031 5.00 20 17 0808.1032 5.00 0 17

0808.1039 140.00 20 bei Vollversorgung

0808.3021 2.00 20 17 0808.3022 2.00 0 17

0808.3029 120.00 20 bei Vollversorgung

0808.3031 5.00 20 17 0808.3032 5.00 0 17

0808.3039 120.00 20 bei Vollversorgung

0808.4021 2.00 20 17 0808.4022 2.00 0 17

0808.4029 120.00 20 bei Vollversorgung

0808.4031 5.00 20 17 0808.4032 5.00 0 17

0808.4039 120.00 20 bei Vollversorgung

0809.1011 3.00 20 18 [12-1] 0809.1018 3.00 0 18 [12-1]

0809.1019 200.00 20 bei Vollversorgung

5361

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Zollkontingent Ergänzungen

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht (Nr)

[1] (CHF)

0809.1091 5.00 20 18 [12-1] 0809.1098 5.00 0 18 [12-1]

0809.1099 200.00 20 bei Vollversorgung

0809.2110 3.00 20 18 [12-1] 0809.2111 3.00 0 18 [12-1]

0809.2119 200.00 20 bei Vollversorgung

0809.2910 3.00 20 18 [12-1] 0809.2911 3.00 0 18 [12-1]

0809.2919 200.00 20 bei Vollversorgung

0809.3010 4.00 keine GEB-Pflicht [12-3]

0809.3020 4.00 keine GEB-Pflicht [12-3]

0809.4012 3.00 20 18 [12-1] 0809.4013 3.00 0 18 [12-1] 0809.4014 20 [12-1]

0809.4015 3.00 keine GEB-Pflicht 18 [12-3]

0809.4092 10.00 20 18 [12-1] 0809.4093 10.00 0 18 [12-1] 0809.4094 20 [12-1]

0809.4095 10.00 keine GEB-Pflicht 18 [12-3]

0810.1010 20 19 [12-1] [12-2] 0810.1011 0 19 [12-1] [12-2]

0810.1019 450.00 20 bei Vollversorgung

0810.2010 20 19 [12-1] [12-2] 0810.2011 0 19 [12-1] [12-2]

0810.2019 400.00 20 bei Vollversorgung

0810.2020 20 19 [12-1] [12-2] 0810.2021 0 19 [12-1] [12-2]

0810.2029 300.00 20 bei Vollversorgung

0810.2030 keine GEB-Pflicht 19 [12-2] [12-3]

0810.3012 5.00 keine GEB-Pflicht 19 [12-2] [12-3]

0810.3021 5.00 20 19 [12-1] [12-2] 0810.3022 5.00 0 19 [12-1] [12-2] 0810.3029 20 [12-1]

13. Marktordnung Mostobst und Obstprodukte

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB erforderlich. Ausnahmen sind in der 3. und 5. Spalte vermerkt. Einfuhren im Reiseverkehr sind in Artikel 47 und in Anhang 5 geregelt. Marktordnungsspezifische Vorschriften sind in der VEAGOG (SR 916.121.10) geregelt. Die Tarifnummer 0808.4011 ist von den Regelungen der VEAGOG nicht betroffen [13-1].

5362

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

[1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar.

Tarifnummer Zollansatz Anzahl kg brutto Zollkontingente Ergänzungen je 100 kg brutto ohne GEB-Pflicht (Nr) [1] (CHF)

0808.1011 2.00 0 20 0808.1019 20 0808.3011 2.00 0 20 0808.3019 20

0808.4011 2.00 keine GEB-Pflicht 20 [13-1]

2009.7111 0 21, 31 2009.7119 20 2009.7121 0 21, 31 2009.7129 20 2009.7910 0 21, 31 2009.7990 20 2009.8921 0 21, 31 2009.8929 20 2009.8931 0 21, 31 2009.8939 20 2009.8941 0 21, 31 2009.8949 20 2009.9011 0 21, 31 2009.9019 20 2009.9031 0 21, 31 2009.9039 20 2009.9041 0 21, 31 2009.9049 20 2009.9051 0 21, 31 2009.9059 20 2009.9071 0 21, 31 2009.9079 20 2009.9081 0 21, 31 2009.9089 20 2202.9021 0 21, 31 2202.9029 20 2202.9051 0 21, 31 2202.9059 20 2202.9071 0 21, 31 2202.9079 20 2206.0011 0 21, 31 2206.0019 20

14. Marktordnungen Saatgetreide, Futtermittel und Ölsaaten

Marktordnungsspezifische Vorschriften sind in Artikel 28–33 geregelt. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) unterstehen keiner GEB-Pflicht. Weitere Ausnahmen und spezifische Vorschriften sind in der entsprechenden Spalte vermerkt. Die Zollansätze sind in Anhang 2 aufgeführt.

5363

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Schwellenpreise je Produktegruppe in CHF je 100 kg brutto Gruppe 1 0713.1011 (Erbsen, ganz, unbearbeitet, 39.00 zu Futterzwecken) Gruppe 2 1003.1000 (Gerste, zur Aussaat) 78.00 Gruppe 3 1003.9059 (Gerste, zu Futterzwecken) 36.00 Gruppe 4 1201.9010 (Sojabohnen, zu Futterzwecken) 50.00 Gruppe 5 1214.1010 (Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, 32.00 von Luzerne, zu Futterzwecken) Gruppe 6 1501.1011 (Schweineschmalz, roh, zu Futterzwecken) 60.00 Gruppe 7 1702.3021 (Glucose, chemisch rein, fest, 40.00 zu Futterzwecken) Gruppe 8 2102.2011 (nichtlebende Hefen, zu Futterzwecken) 49.00 Gruppe 9 2303.1011 (Kartoffelprotein, zu Futterzwecken) 59.00 Gruppe 10 2304.0010 (Sojaschrot/Sojakuchen, zu Futterzwecken) 45.00 Gruppe 11 3505.1010 (Dextrine und andere modifizierte Stärke, 41.00 zu Futterzwecken) Gehört eine Tarifnummer zu einer Produktegruppe, so ist diese in der 2. Spalte angegeben. [14-1.1-11] Tarifnummern, deren Importrichtwert zugleich Schwellenpreis ist, sind fett gedruckt [14-2] ausgenommen Bucheckern [14-3] zur Aussaat, GEB-pflichtig ab 20 Kilogramm brutto [14-4] gehört zu Marktordnung «Getreide und verschiedene Samen und Früchte zur menschlichen Ernährung» (Ziffer 15) und ist GEB- pflichtig. [14-5] Die Zollansätze werden aufgrund von Standardrezepturen, die in der Verordnung des EVD vom 7. Dezember 1998 über Zollbegünstigun- gen, Ausbeuteziffern und Standardrezepturen (SR 916.112.231) festgelegt sind, berechnet. [14-6] Die Zollansätze von Getreidemischungen zu Futterzwecken werden nach Artikel 28 Absatz 5 festgelegt. [14-7] GEB-pflichtig ab 20 Kilogramm brutto nach den Bestimmungen des LVG (SR 531)

Bandbreite Die Bandbreite beträgt für die in diesem Anhang aufgeführten Schwellenpreise und Importrichtwerte plus/minus 3 Franken je 100 Kilogramm.

Tarifnummer Schwellenpreis Importrichtwert Ergänzungen

0505.9011 Gruppe 9 60.00 [14-7]

0508.0091 Gruppe 9 47.00 [14-7]

0511.9110 Gruppe 9 58.00 [14-7]

0511.9911 Gruppe 9 63.00 [14-7]

0511.9919 Gruppe 9 56.00 [14-7]

5364

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Schwellenpreis Importrichtwert Ergänzungen

0708.9010 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0709.9991 Gruppe 3 38.00 [14-7]

0712.9070 Gruppe 3 38.00 [14-7]

0713.1011 39.00 39.00 [14-1.1] [14-7]

0713.1012 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.1013 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.1091 Gruppe 1 39.00 [14-7]

0713.1092 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.2011 Gruppe 1 39.00 [14-7]

0713.2012 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.2013 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.2091 Gruppe 1 39.00 [14-7]

0713.2092 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3111 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3112 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3113 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3191 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3192 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3211 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3212 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3213 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3291 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3292 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3311 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3312 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3313 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3391 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3392 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3411 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3412 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3413 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3491 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3492 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3511 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3512 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3513 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3591 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3592 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3911 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3912 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3913 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.3991 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.3992 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.4011 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.4012 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.4013 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.4091 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.4092 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.5012 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.5013 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.5014 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.5091 Gruppe 1 38.00 [14-7]

0713.5092 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.6011 Gruppe 1 39.00 [14-7]

0713.6012 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.6013 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.6091 Gruppe 1 39.00 [14-7]

5365

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Schwellenpreis Importrichtwert Ergänzungen

0713.6092 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.9021 Gruppe 1 39.00 [14-7]

0713.9022 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.9023 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0713.9081 Gruppe 1 39.00 [14-7]

0713.9082 Gruppe 1 keine GEB-Pflicht

0714.1010 Gruppe 1 37.00 [14-7]

0714.2010 Gruppe 1 37.00 [14-7]

0714.3010 Gruppe 1 34.00 [14-7]

0714.4010 Gruppe 1 34.00 [14-7]

0714.5010 Gruppe 1 34.00 [14-7]

0714.9020 Gruppe 1 34.00 [14-7]

0802.2110 Gruppe 1 54.00 [14-7]

0802.2120 Gruppe 1 [14-7]

0802.2210 Gruppe 1 56.00 [14-7]

0802.2220 Gruppe 1 [14-7]

0802.3110 Gruppe 1 54.00 [14-7]

0802.3120 Gruppe 1 [14-7]

0802.3210 Gruppe 1 56.00 [14-7]

0802.3220 Gruppe 1 [14-7]

0813.4081 Gruppe 1 35.00 [14-7]

0813.4092 Gruppe 1 35.00 [14-7]

0813.5012 Gruppe 1 45.00 [14-7]

0813.5021 Gruppe 1 45.00 [14-7]

0813.5081 Gruppe 1 35.00 [14-7]

0813.5092 Gruppe 1 45.00 [14-7]

0901.9011 Gruppe 5 7.00 [14-7]

1001.1100 Gruppe 2 91.00 [14-3]

1001.1910 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1001.1931 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1001.1939 Gruppe 3 38.00 [14-7]

1001.1940 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1001.9100 Gruppe 2 91.00 [14-3]

1001.9910 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1001.9931 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1001.9939 Gruppe 3 38.00 [14-7]

1001.9940 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1002.1000 Gruppe 2 184.00 [14-3]

1002.9010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1002.9031 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1002.9039 Gruppe 3 36.00 [14-7]

1002.9040 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1003.1000 78.00 78.00 [14 1.2] [14-3]

1003.9010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1003.9020 Gruppe 3 [14-7]

1003.9030 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1003.9041 Gruppe 3 [14-4]

1003.9049 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1003.9051 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1003.9059 36.00 36.00 [14-1.3] [14-7]

1003.9060 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1004.1000 Gruppe 2 86.00 [14-3]

1004.9010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1004.9021 Gruppe 3 [14-4]

1004.9029 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1004.9031 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1004.9039 Gruppe 3 32.00 [14-7]

5366

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Schwellenpreis Importrichtwert Ergänzungen

1004.9040 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1005.1000 Gruppe 2 712.00 [14-3]

1005.9010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1005.9021 Gruppe 3 [14-4]

1005.9029 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1005.9031 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1005.9039 Gruppe 3 38.00 [14-7]

1005.9040 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1006.1010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1006.1021 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1006.1029 Gruppe 3 36.00 [14-7]

1006.2010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1006.2021 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1006.2029 Gruppe 3 38.00 [14-7]

1006.3010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1006.3021 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1006.3029 Gruppe 3 40.00 [14-7]

1006.4010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1006.4021 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1006.4029 Gruppe 3 40.00 [14-7]

1007.9010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1007.9031 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1007.9039 Gruppe 3 36.00 [14-7]

1007.9040 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.1010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.1031 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1008.1039 Gruppe 3 38.00 [14-7]

1008.1040 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.2910 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.2931 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1008.2939 Gruppe 3 33.00 [14-7]

1008.2940 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.3010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.3031 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1008.3039 Gruppe 3 46.00 [14-7]

1008.3040 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.4010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.4031 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1008.4039 Gruppe 3 38.00 [14-7]

1008.4040 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.5010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.5031 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1008.5039 Gruppe 3 38.00 [14-7]

1008.5040 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.6010 Gruppe 2 82.00 [14-3]

1008.6020 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.6041 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1008.6049 Gruppe 3 38.00 [14-7]

1008.6050 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.9010 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1008.9035 Gruppe 3 [14-6] [14-7]

1008.9037 Gruppe 3 38.00 [14-7]

1008.9040 Gruppe 3 keine GEB-Pflicht

1101.0051 Gruppe 11 43.00 [14-7]

1101.0059 Gruppe 11 40.00 [14-7]

1102.2020 Gruppe 11 40.00 [14-7]

1102.9013 Gruppe 11 41.00 [14-7]

5367

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Schwellenpreis Importrichtwert Ergänzungen

1102.9045 Gruppe 11 41.00 [14-7]

1102.9046 Gruppe 11 39.00 [14-7]

1102.9052 Gruppe 11 43.00 [14-7]

1102.9062 Gruppe 11 43.00 [14-7]

1103.1111 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1103.1112 Gruppe 11 43.00 [14-7]

1103.1191 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1103.1192 Gruppe 11 43.00 [14-7]

1103.1310 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1103.1320 Gruppe 11 43.00 [14-7]

1103.1911 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1103.1912 Gruppe 11 42.00 [14-7]

1103.1921 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1103.1922 Gruppe 11 45.00 [14-7]

1103.1931 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1103.1932 Gruppe 11 44.00 [14-7]

1103.1991 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1103.1993 Gruppe 11 45.00 [14-7]

1103.2011 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1103.2012 Gruppe 11 43.00 [14-7]

1103.2021 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1103.2022 Gruppe 11 42.00 [14-7]

1103.2091 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1103.2092 Gruppe 11 45.00 [14-7]

1104.1210 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.1220 Gruppe 11 48.00 [14-7]

1104.1911 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.1912 Gruppe 11 43.00 [14-7]

1104.1921 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.1922 Gruppe 11 44.00 [14-7]

1104.1991 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.1993 Gruppe 11 49.00 [14-7]

1104.2210 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.2230 Gruppe 11 48.00 [14-7]

1104.2310 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.2320 Gruppe 11 43.00 [14-7]

1104.2911 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.2912 Gruppe 11 42.00 [14-7]

1104.2921 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.2923 Gruppe 11 38.00 [14-7]

1104.2931 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.2933 Gruppe 11 44.00 [14-7]

1104.2991 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.2993 Gruppe 11 48.00 [14-7]

1104.3070 Gruppe 11 46.00 [14-7]

1104.3081 Gruppe 11 48.00 [14-7]

1104.3091 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1104.3093 Gruppe 11 46.00 [14-7]

1105.1021 Gruppe 11 40.00 [14-7]

1105.2021 Gruppe 11 42.00 [14-7]

1106.1010 Gruppe 11 42.00 [14-7]

1106.2010 Gruppe 11 40.00 [14-7]

1106.3010 Gruppe 11 51.00 [14-7]

1107.1011 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1107.1013 Gruppe 11 37.00 [14-7]

1107.1091 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1107.1094 Gruppe 11 38.00 [14-7]

5368

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Schwellenpreis Importrichtwert Ergänzungen

1107.2011 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1107.2013 Gruppe 11 39.00 [14-7]

1107.2091 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1107.2094 Gruppe 11 40.00 [14-7]

1108.1110 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1108.1120 Gruppe 11 40.00 [14-7]

1108.1210 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1108.1220 Gruppe 11 40.00 [14-7]

1108.1310 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1108.1320 Gruppe 11 38.00 [14-7]

1108.1410 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1108.1420 Gruppe 11 38.00 [14-7]

1108.1911 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1108.1912 Gruppe 11 40.00 [14-7]

1108.1991 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1108.1992 Gruppe 11 40.00 [14-7]

1108.2010 Gruppe 11 keine GEB-Pflicht

1108.2020 Gruppe 11 41.00 [14-7]

1201.9010 50.00 50.00 [14-1.4] [14-7]

1201.9021 Gruppe 4 [14-7]

1201.9023 Gruppe 4 [14-7]

1201.9024 Gruppe 4 [14-7]

1201.9026 Gruppe 4 [14-7]

1201.9027 Gruppe 4 [14-7]

1201.9091 Gruppe 4 keine GEB-Pflicht

1202.4110 Gruppe 4 50.00 [14-7]

1202.4121 Gruppe 4 [14-7]

1202.4123 Gruppe 4 [14-7]

1202.4124 Gruppe 4 [14-7]

1202.4126 Gruppe 4 [14-7]

1202.4127 Gruppe 4 [14-7]

1202.4210 Gruppe 4 51.00 [14-7]

1202.4221 Gruppe 4 [14-7]

1202.4223 Gruppe 4 [14-7]

1202.4224 Gruppe 4 [14-7]

1202.4226 Gruppe 4 [14-7]

1202.4227 Gruppe 4 [14-7]

1203.0010 Gruppe 4 48.00 [14-7]

1203.0021 Gruppe 4 [14-7]

1203.0023 Gruppe 4 [14-7]

1203.0024 Gruppe 4 [14-7]

1203.0026 Gruppe 4 [14-7]

1203.0027 Gruppe 4 [14-7]

1204.0010 Gruppe 4 48.00 [14-7]

1204.0021 Gruppe 4 [14-7]

1204.0023 Gruppe 4 [14-7]

1204.0024 Gruppe 4 [14-7]

1204.0026 Gruppe 4 [14-7]

1204.0027 Gruppe 4 [14-7]

1205.1010 Gruppe 4 43.00 [14-7]

1205.1021 Gruppe 4 [14-7]

1205.1023 Gruppe 4 [14-7]

1205.1024 Gruppe 4 [14-7]

1205.1026 Gruppe 4 [14-7]

1205.1027 Gruppe 4 [14-7]

1205.1040 Gruppe 4 43.00 [14-7]

1205.1051 Gruppe 4 [14-7]

5369

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Schwellenpreis Importrichtwert Ergänzungen

1205.1053 Gruppe 4 [14-7]

1205.1054 Gruppe 4 [14-7]

1205.1056 Gruppe 4 [14-7]

1205.1057 Gruppe 4 [14-7]

1205.9010 Gruppe 4 43.00 [14-7]

1205.9021 Gruppe 4 [14-7]

1205.9023 Gruppe 4 [14-7]

1205.9024 Gruppe 4 [14-7]

1205.9026 Gruppe 4 [14-7]

1205.9027 Gruppe 4 [14-7]

1205.9040 Gruppe 4 43.00 [14-7]

1205.9051 Gruppe 4 [14-7]

1205.9053 Gruppe 4 [14-7]

1205.9054 Gruppe 4 [14-7]

1205.9056 Gruppe 4 [14-7]

1205.9057 Gruppe 4 [14-7]

1206.0010 Gruppe 4 40.00 [14-7]

1206.0021 Gruppe 4 [14-7]

1206.0023 Gruppe 4 [14-7]

1206.0024 Gruppe 4 [14-7]

1206.0026 Gruppe 4 [14-7]

1206.0027 Gruppe 4 [14-7]

1206.0040 Gruppe 4 46.00 [14-7]

1206.0041 Gruppe 4 [14-7]

1206.0053 Gruppe 4 [14-7]

1206.0054 Gruppe 4 [14-7]

1206.0056 Gruppe 4 [14-7]

1206.0057 Gruppe 4 [14-7]

1207.1010 Gruppe 4 44.00 [14-7]

1207.1021 Gruppe 4 [14-7]

1207.1023 Gruppe 4 [14-7]

1207.1024 Gruppe 4 [14-7]

1207.1026 Gruppe 4 [14-7]

1207.1027 Gruppe 4 [14-7]

1207.2910 Gruppe 4 48.00 [14-7]

1207.2921 Gruppe 4 [14-7]

1207.2923 Gruppe 4 [14-7]

1207.2924 Gruppe 4 [14-7]

1207.2926 Gruppe 4 [14-7]

1207.2927 Gruppe 4 [14-7]

1207.3010 Gruppe 4 50.00 [14-7]

1207.3021 Gruppe 4 [14-7]

1207.3023 Gruppe 4 [14-7]

1207.3024 Gruppe 4 [14-7]

1207.3026 Gruppe 4 [14-7]

1207.3027 Gruppe 4 [14-7]

1207.4010 Gruppe 4 48.00 [14-7]

1207.4021 Gruppe 4 [14-7]

1207.4023 Gruppe 4 [14-7]

1207.4024 Gruppe 4 [14-7]

1207.4026 Gruppe 4 [14-7]

1207.4027 Gruppe 4 [14-7]

1207.5010 Gruppe 4 46.00 [14-7]

1207.5021 Gruppe 4 [14-7]

1207.5023 Gruppe 4 [14-7]

1207.5024 Gruppe 4 [14-7]

1207.5026 Gruppe 4 [14-7]

5370

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Schwellenpreis Importrichtwert Ergänzungen

1207.5027 Gruppe 4 [14-7]

1207.6010 Gruppe 4 40.00 [14-7]

1207.6021 Gruppe 4 [14-7]

1207.6023 Gruppe 4 [14-7]

1207.6024 Gruppe 4 [14-7]

1207.6026 Gruppe 4 [14-7]

1207.6027 Gruppe 4 [14-7]

1207.7010 Gruppe 4 51.00 [14-7]

1207.7021 Gruppe 4 [14-7]

1207.7023 Gruppe 4 [14-7]

1207.7024 Gruppe 4 [14-7]

1207.7026 Gruppe 4 [14-7]

1207.7027 Gruppe 4 [14-7]

1207.9111 Gruppe 4 46.00 [14-7]

1207.9113 Gruppe 4 [14-7]

1207.9114 Gruppe 4 [14-7]

1207.9115 Gruppe 4 [14-7]

1207.9116 Gruppe 4 [14-7]

1207.9117 Gruppe 4 [14-7]

1207.9921 Gruppe 4 46.00 [14-7]

1207.9922 Gruppe 4 [14-7]

1207.9923 Gruppe 4 [14-7]

1207.9924 Gruppe 4 [14-7]

1207.9925 Gruppe 4 [14-7]

1207.9926 Gruppe 4 [14-7]

1207.9981 Gruppe 4 51.00 [14-2] [14-7]

1207.9983 Gruppe 4 [14-2] [14-7]

1207.9984 Gruppe 4 [14-2] [14-7]

1207.9985 Gruppe 4 [14-2] [14-7]

1207.9986 Gruppe 4 [14-2] [14-7]

1207.9987 Gruppe 4 [14-2] [14-7]

1208.1010 Gruppe 4 51.00 [14-7]

1208.9010 Gruppe 4 51.00 [14-7]

1209.1010 Gruppe 5 26.00 [14-7]

1209.2911 Gruppe 5 45.00 [14-7]

1209.2912 Gruppe 5 keine GEB-Pflicht

1209.9911 Gruppe 5 45.00 [14-7]

1209.9912 Gruppe 5 keine GEB-Pflicht

1209.9991 Gruppe 5 46.00 [14-7]

1212.2910 Gruppe 5 24.00 [14-7]

1212.9110 Gruppe 5 35.00 [14-7]

1212.9291 Gruppe 5 31.00 [14-7]

1212.9310 Gruppe 5 40.00 [14-7]

1212.9410 Gruppe 5 34.00 [14-7]

1212.9920 Gruppe 5 40.00 [14-7]

1213.0091 Gruppe 5 10.00 keine GEB-Pflicht

1213.0099 Gruppe 5 14.00 [14-7]

1214.1010 32.00 32.00 [14-1.5] [14-7]

1214.9011 Gruppe 5 25.00 keine GEB-Pflicht

1214.9019 Gruppe 5 33.00 [14-7]

1404.9010 Gruppe 5 35.00 [14-7]

1501.1011 60.00 60.00 [14-1.6] [14-7]

1501.1019 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1501.2011 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1501.2019 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1501.9011 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1501.9019 Gruppe 6 76.00 [14-7]

5371

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Schwellenpreis Importrichtwert Ergänzungen

1502.1011 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1502.1019 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1502.9011 Gruppe 6 37.00 [14-7]

1502.9012 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1502.9019 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1503.0010 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1504.1091 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1504.2010 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1504.3010 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1505.0011 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1505.0091 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1506.0011 Gruppe 6 37.00 [14-7]

1506.0012 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1506.0019 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1507.1010 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1507.9011 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1507.9091 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1508.1010 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1508.9011 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1508.9091 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1509.1010 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1509.9010 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1510.0010 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1511.1010 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1511.9011 Gruppe 6 86.00 [14-7]

1511.9091 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1512.1110 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1512.1911 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1512.1991 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1512.2110 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1512.2910 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1513.1110 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1513.1911 Gruppe 6 86.00 [14-7]

1513.1991 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1513.2110 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1513.2911 Gruppe 6 86.00 [14-7]

1513.2991 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1514.1110 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1514.1910 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1514.9110 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1514.9910 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1515.1110 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1515.1910 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1515.2110 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1515.2910 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1515.3010 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1515.5011 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1515.5020 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1515.9011 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1515.9021 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1515.9031 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1515.9091 Gruppe 6 95.00 [14-7]

1516.1010 Gruppe 6 93.00 [14-7]

1516.2010 Gruppe 6 93.00 [14-7]

1517.1010 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1517.9010 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1518.0011 Gruppe 6 60.00 [14-7]

5372

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Schwellenpreis Importrichtwert Ergänzungen

1518.0081 Gruppe 6 76.00 [14-7]

1518.0093 Gruppe 6 60.00 [14-7]

1702.3021 40.00 40.00 [14-1.7] [14-7]

1702.3033 Gruppe 7 40.00 [14-7]

1702.4011 Gruppe 7 40.00 [14-7]

1702.6022 Gruppe 7 28.00 [14-7]

1702.9011 Gruppe 7 40.00 [14-7]

1703.9091 Gruppe 7 24.00 [14-7]

1802.0010 Gruppe 5 16.00 [14-7]

1905.9021 Gruppe 11 41.00 [14-7]

2102.1091 Gruppe 8 47.00 [14-7]

2102.2011 49.00 49.00 [14-1.8] [14-7]

2102.2021 Gruppe 8 52.00 [14-7]

2103.3011 Gruppe 4 47.00 [14-7]

2301.1011 Gruppe 9 56.00 [14-7]

2301.1019 Gruppe 9 49.00 [14-7]

2301.2010 Gruppe 9 59.00 [14-7]

2302.1010 Gruppe 11 29.00 [14-7]

2302.3020 Gruppe 11 29.00 [14-7]

2302.4030 Gruppe 11 33.00 [14-7]

2302.4091 Gruppe 11 29.00 [14-7]

2302.5010 Gruppe 11 29.00 [14-7]

2303.1011 59.00 59.00 [14-1.9] [14-7]

2303.1012 Gruppe 9 37.00 [14-7]

2303.1018 Gruppe 9 52.00 [14-7]

2303.2010 Gruppe 9 34.00 [14-7]

2303.3010 Gruppe 9 34.00 [14-7]

2304.0010 45.00 45.00 [14-1.10] [14-7]

2305.0010 Gruppe 10 43.00 [14-7]

2306.1010 Gruppe 10 35.00 [14-7]

2306.2010 Gruppe 10 36.00 [14-7]

2306.3010 Gruppe 10 29.00 [14-7]

2306.4110 Gruppe 10 30.00 [14-7]

2306.4910 Gruppe 10 30.00 [14-7]

2306.5010 Gruppe 10 29.00 [14-7]

2306.6010 Gruppe 10 29.00 [14-7]

2306.9011 Gruppe 10 38.00 [14-7]

2306.9021 Gruppe 10 38.00 [14-7]

2308.0020 Gruppe 5 21.00 [14-7]

2308.0030 Gruppe 5 29.00 [14-7]

2308.0040 Gruppe 5 25.00 [14-7]

2308.0050 Gruppe 5 34.00 [14-7]

2308.0060 Gruppe 5 28.00 [14-7]

2309.9011 [14-5] [14-7]

2309.9041 Gruppe 9 55.00 [14-7]

2309.9081 [14-5] [14-7] 2309.9082 [14-5] [14-7] 2309.9089 [14-5] [14-7] 3505.1010 41.00 41.00 [14-1.11] [14-7]

3505.2010 Gruppe 11 51.00 [14-7]

3809.1010 Gruppe 11 51.00 [14-7]

3823.1110 Gruppe 6 76.00 [14-7]

3823.1210 Gruppe 6 76.00 [14-7]

3823.1910 Gruppe 6 60.00 [14-7]

5373

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

15. Marktordnung Getreide und verschiedene Samen und Früchte

zur menschlichen Ernährung Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB des BLW oder eine GEB nach den Bestimmungen des LVG (SR 531) erforderlich. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) unterstehen keiner GEB-Pflicht. Weitere Ausnahmen sind in der 3. und 5. Spalte vermerkt. Einfuhren im Reiseverkehr sind in Artikel 45 und 47 sowie in Anhang 5 geregelt. Spezifische Vorschriften: Die Verteilung der Zollkontingente ist in den Artikeln 28–33 und die Festlegung der Zollansätze der betroffenen Tarifnummern in Arti- kel 4 beziehungsweise in Artikel 6 geregelt. Für die Tarifnummern aus dem

12. Kapitel des Zolltarifs bestehen keine spezifischen Vorschriften.

[1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar. [15-1] Der Zollansatz wird nach Artikel 6 festgelegt [15-2] Der Zollansatz wird nach Artikel 4 mit Schwellenpreis festgelegt. Die Angaben dazu sind in Anhang 1 Ziffer 14 und die Zollansätze in Anhang 2 aufgeführt. [15-3] GEB nur für Saatgut erforderlich [15-4] GEB-pflichtig ab 20 kg brutto nach den Bestimmungen des LVG

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Zollkontingent Ergänzungen

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht (Nr)

[1] (CHF)

1001.1921 1.00 [15-4] 26 1001.9921 19.30 [15-4] 27 [15-1] 1002.9021 19.30 [15-4] 27 [15-1]

1003.9041 Anhang 2 0 28 [15-2]

1004.9021 Anhang 2 0 28 [15-2]

1005.9021 Anhang 2 0 28 [15-2]

1007.9021 19.30 [15-4] 27 [15-1] 1008.1021 19.30 [15-4] 27 [15-1] 1008.2921 19.30 [15-4] 27 [15-1] 1008.4021 19.30 [15-4] 27 [15-1] 1008.5021 19.30 [15-4] 27 [15-1] 1008.6031 19.30 [15-4] 27 [15-1] 1008.9023 19.30 [15-4] 27 [15-1]

1101.0043 63.80 keine GEB-Pflicht [15-1]

1101.0048 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1102.2010 23.60 keine GEB-Pflicht [15-1]

1102.9011 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1102.9044 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1102.9051 25.60 keine GEB-Pflicht [15-1]

1102.9061 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1103.1119 23.40 keine GEB-Pflicht [15-1]

1103.1199 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1103.1390 25.00 keine GEB-Pflicht [15-1]

1103.1919 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

5374

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Zollkontingent Ergänzungen

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht (Nr)

[1] (CHF)

1103.1929 21.80 keine GEB-Pflicht [15-1]

1103.1939 26.10 keine GEB-Pflicht [15-1]

1103.1992 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1103.1999 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1103.2019 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1103.2029 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1103.2099 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.1290 21.80 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.1919 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.1929 25.90 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.1992 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.1999 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.2220 21.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.2390 26.90 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.2913 52.90 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.2918 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.2922 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.2932 25.90 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.2992 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.2999 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1104.3089 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1107.1012 50.70 [15-4] [15-1]

1107.1092 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1107.1093 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1107.2012 50.70 [15-4] [15-1]

1107.2092 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1107.2093 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1107.2099 50.70 keine GEB-Pflicht [15-1]

1201.9099 0.10 keine GEB-Pflicht

1202.4199 0.10 keine GEB-Pflicht

1202.4299 0.10 keine GEB-Pflicht

1203.0090 0.10 keine GEB-Pflicht

1204.0099 0.10 keine GEB-Pflicht

1205.1031 0.10 keine GEB-Pflicht

1205.1039 0.10 20 [15-3]

1205.1061 0.10 keine GEB-Pflicht

1205.1069 0.10 20 [15-3]

1205.9031 0.10 keine GEB-Pflicht

1205.9039 0.10 20 [15-3]

1205.9061 0.10 keine GEB-Pflicht

1205.9069 0.10 20 [15-3]

1206.0031 0.10 keine GEB-Pflicht

1206.0039 0.10 keine GEB-Pflicht

1206.0061 0.10 keine GEB-Pflicht

1206.0069 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.1091 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.1099 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.2991 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.2999 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.3091 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.3099 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.4091 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.4099 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.5091 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.5099 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.6091 0.10 keine GEB-Pflicht

5375

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je Anzahl kg brutto Zollkontingent Ergänzungen

100 kg brutto ohne GEB-Pflicht (Nr)

[1] (CHF)

1207.6099 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.7091 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.7099 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.9118 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.9119 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.9927 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.9929 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.9988 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.9989 0.10 keine GEB-Pflicht

16. Marktordnung Speiseöle und -fette

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB nach den Bestimmungen des LVG (SR 531) erforderlich, wenn sie zu Speisezwecken dienen. Ausnahmen sind in der 3. Spalte vermerkt. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar.

Tarifnummer Zollansatz je 100 kg brutto Ergänzungen [1] (CHF)

1104.3011 83.00 1104.3012 77.10 1104.3021 39.20 1104.3039 94.85 1501.1091 145.50 1501.1099 156.95 1501.2091 145.50 1501.2099 156.95 1501.9091 145.50 1501.9099 156.95 1502.1091 145.50 1502.1099 156.95 1502.9091 145.50 1502.9099 156.95 1503.0091 145.50 1503.0099 156.95 1504.1098 145.50 1504.1099 156.95 1504.2091 145.50 1504.2099 156.95 1504.3091 145.50 1504.3099 156.95 1506.0091 141.50 1506.0099 156.95 1507.1090 134.05 1507.9018 164.50 1507.9019 175.95 1507.9098 145.50 1507.9099 156.95

5376

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je 100 kg brutto Ergänzungen [1] (CHF)

1508.1090 134.05 1508.9018 164.50 1508.9019 175.95 1508.9098 145.50 1508.9099 156.95 1509.1091 93.00 1509.1099 141.50 1509.9091 97.00 1509.9099 145.50 1510.0091 134.05 1510.0099 145.50 1511.1090 122.30 1511.9018 164.50 1511.9019 175.95 1511.9098 145.50 1511.9099 156.95 1512.1190 134.05 1512.1918 164.50 1512.1919 175.95 1512.1998 145.50 1512.1999 156.95 1512.2190 134.05 1512.2991 145.50 1512.2999 156.95 1513.1190 128.15 1513.1918 164.50 1513.1919 175.95 1513.1998 152.50 1513.1999 163.95 1513.2190 128.15 1513.2918 164.50 1513.2919 175.95 1513.2998 152.50 1513.2999 163.95 1514.1190 134.05 1514.1991 145.50 1514.1999 156.95 1514.9190 134.05 1514.9991 145.50 1514.9999 156.95 1515.1190 134.05 1515.1991 145.50 1515.1999 156.95 1515.2190 134.05 1515.2991 145.50 1515.2999 156.95 1515.3091 145.50 1515.3099 156.95 1515.5019 134.05 1515.5091 145.50 1515.5099 156.95 1515.9013 131.10 1515.9018 145.50 1515.9019 156.95 1515.9028 145.50 1515.9029 156.95

5377

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je 100 kg brutto Ergänzungen [1] (CHF)

1515.9038 145.50 1515.9039 156.95 1515.9098 145.50 1515.9099 156.95 1516.1091 164.50 1516.1099 175.95

1516.2092 164.50 keine GEB-Pflicht

1516.2093 164.50

1516.2097 175.95 keine GEB-Pflicht

1516.2098 175.95 1517.1063 155.00 1517.1068 163.45 1517.1073 135.25 1517.1078 142.15 1517.1083 103.65 1517.1088 108.10 1517.1093 82.65 1517.1098 85.45

1517.9020 1.00 keine GEB-Pflicht

1517.9063 245.05 1517.9068 244.40 1517.9071 225.50 1517.9079 239.00 1517.9081 204.20 1517.9089 216.10 1517.9091 181.25 1517.9099 191.75

17. Marktordnung Sämereien

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB erforderlich. Ausnahmen sind in der 3. Spalte vermerkt. Marktordnungsspezifische Vorschriften sind in der Vermehrungsmaterial- Verordnung vom 7. Dezember 1998 (SR 916.151) festgelegt. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar. [17-1] GEB nur erforderlich für Samen von Tomaten sowie von Zichorien der Typengruppe Radicchio rosso der Art Cichorium intybus L. Partim. Gemäss Artikel 44 gilt die GEB-Pflicht auch für Mengen unter 20 Kilogramm.

Tarifnummer Zollansatz je 100 kg brutto Anzahl kg brutto Ergänzungen [1] (CHF) ohne GEB-Pflicht

0713.5015 0.00 keine GEB-Pflicht

0713.5018 0.00 keine GEB-Pflicht

1201.1000 0.10 20

1202.3000 0.10 keine GEB-Pflicht

1207.2100 0.10 20 1209.1090 0.00 20

5378

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz je 100 kg brutto Anzahl kg brutto Ergänzungen [1] (CHF) ohne GEB-Pflicht

1209.2100 0.00 keine GEB-Pflicht

1209.2200 0.00 keine GEB-Pflicht

1209.2300 0.00 keine GEB-Pflicht

1209.2400 0.00 keine GEB-Pflicht

1209.2500 0.00 keine GEB-Pflicht

1209.2919 0.00 keine GEB-Pflicht

1209.2960 0.00 keine GEB-Pflicht

1209.2970 0.50 20

1209.2980 0.00 keine GEB-Pflicht

1209.9100 0 [17-1]

18. Marktordnung Zucker

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist zum Teil eine GEB nach den Bestimmungen des LVG (SR 531) erforderlich. Die Zollansätze werden nach Arti- kel 5 festgelegt. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar. [18-1] GEB-pflichtig ab 20 kg brutto nach den Bestimmungen des LVG

Tarifnummer Zollansatz je 100 kg brutto Ergänzungen [1] (CHF)

1701.1200 0.00 [18-1] 1701.1300 0.00 [18-1] 1701.1400 0.00 [18-1]

1701.9110 18.70 keine GEB-Pflicht

1701.9991 18.70 keine GEB-Pflicht

1701.9999 0.00 [18-1]

1702.3029 0.00 keine GEB-Pflicht

1702.3038 0.00 keine GEB-Pflicht

1702.3042 0.00 keine GEB-Pflicht

1702.3048 5.00 keine GEB-Pflicht

1702.4029 0.00 keine GEB-Pflicht

1702.6028 0.00 keine GEB-Pflicht

1702.9019 0.00 [18-1] 1702.9022 0.00 [18-1]

1702.9023 0.00 keine GEB-Pflicht

1702.9024 18.70 keine GEB-Pflicht

1702.9028 18.70 keine GEB-Pflicht

1702.9032 0.00 [18-1] 1702.9033 0.00 [18-1]

1702.9034 10.00 keine GEB-Pflicht

1702.9038 10.00 keine GEB-Pflicht

5379

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

19. Marktordnung Wein, Traubensaft und -most

Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB erforderlich. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) unterstehen keiner GEB-Pflicht. Weitere Ausnahmen sind in der 3. Spalte vermerkt. Einfuhren im Reiseverkehr sind in Artikel 47 und in Anhang 5 geregelt. Marktordnungsspezifische Vorschriften sind in der Weinverordnung vom 14. No- vember 2007 (SR 916.140) festgelegt. [1] Aufgeführt sind vom Generaltarif abweichende Zollansätze. Im Gebrauchstarif www.tares.ch sind weitere anwendbare Zollansätze einsehbar.

Tarifnummer Zollansatz Anzahl kg brutto Zollkontingente Ergänzungen je 100 Liter ohne GEB-Pflicht (Nr) [1] (CHF)

0806.1021 0 22 0806.1029 20 2009.6111 0 22 2009.6119 20 2009.6122 0 22 2009.6129 20 2009.6910 0 22 2009.6990 20 2009.9030 20 2009.9069 20 2009.9099 20 2202.9018 0 22 2202.9019 20 2202.9041 0 22 2202.9049 20 2204.2121 0 23-25 2204.2129 300.00 20 2204.2131 0 23-25 2204.2139 20 2204.2141 0 23-25 2204.2149 20 2204.2921 0 23-25 2204.2922 0 23-25 2204.2929 20 2204.2931 0 23-25 2204.2932 0 23-25 2204.2939 108.00 20 2204.2941 20 2204.2942 20

2204.3000 34.00 keine GEB-Pflicht

5380

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

20. Weitere der Generaleinfuhrbewilligungspflicht unterstellte

landwirtschaftliche Erzeugnisse Für die Einfuhr der aufgeführten Erzeugnisse ist eine GEB erforderlich. Ausnahmen sind in der 2. und 3. Spalte vermerkt.

Tarifnummer Anzahl kg brutto Ergänzungen ohne GEB-Pflicht

0105.1100 20 0105.1200 20

0105.9400 20 für Hühner mit einem Gewicht von über 2000 g

keine GEB erforderlich

5381

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Anhang 2 (Art. 4, 28)

Zollansätze der Marktordnungen Saatgetreide, Futtermittel und Ölsaaten

Tarifnummer Zollansatz Tarifnummer Zollansatz Tarifnummer Zollansatz Tarifnummer Zollansatz je 100 kg je 100 kg je 100 kg je 100 kg brutto brutto brutto brutto (CHF) (CHF) (CHF) (CHF) [1] [1] [1] [1]

0505.9011 6.00 0508.0091 6.00 0511.9110 0.00 0511.9911 5.00 0511.9919 5.00 0708.9010 6.00 0709.9991 12.00 0712.9070 12.00 0713.1011 7.00 0713.1012 0.70 0713.1013 1.25 0713.1091 7.00 0713.1092 4.85 0713.2011 7.00 0713.2012 0.70 0713.2013 0.35 0713.2091 7.00 0713.2092 4.85 0713.3111 6.00 0713.3112 0.60 0713.3113 0.35 0713.3191 6.00 0713.3192 4.85 0713.3211 6.00 0713.3212 0.60 0713.3213 1.25 0713.3291 6.00 0713.3292 4.85 0713.3311 6.00 0713.3312 0.60 0713.3313 1.25 0713.3391 6.00 0713.3392 4.85 0713.3411 6.00 0713.3412 0.60 0713.3413 1.25 0713.3491 6.00 0713.3492 4.85 0713.3511 6.00 0713.3512 0.60 0713.3513 1.25 0713.3591 6.00 0713.3592 4.85 0713.3911 6.00 0713.3912 0.60 0713.3913 1.25 0713.3991 6.00 0713.3992 4.85 0713.4011 6.00 0713.4012 0.60 0713.4013 0.35 0713.4091 6.00 0713.4092 4.85 0713.5012 6.00 0713.5013 0.60 0713.5014 0.35 0713.5091 6.00 0713.5092 4.85 0713.6011 7.00 0713.6012 0.70 0713.6013 0.35 0713.6091 7.00 0713.6092 4.85 0713.9021 7.00 0713.9022 0.70 0713.9023 0.35 0713.9081 7.00 0713.9082 4.85 0714.1010 0.00 0714.2010 0.00 0714.3010 0.00 0714.4010 0.00 0714.5010 0.00 0714.9020 0.00 0802.2110 0.00 0802.2120 0.00 0802.2210 2.00 0802.2220 0.00 0802.3110 0.00 0802.3120 0.00 0802.3210 2.00 0802.3220 0.00 0813.4081 0.00 0813.4092 0.00 0813.5012 5.00 0813.5021 5.00 0813.5081 0.00 0813.5092 5.00 0901.9011 0.00 1001.1100 11.90 1001.1910 3.35 1001.1931 12.00 1001.1939 11.00 * 1001.1940 1.10 * 1001.9100 40.00 1001.9910 28.35 1001.9931 12.00 1001.9939 11.00 * 1001.9940 1.10 * 1002.1000 55.00 1002.9010 28.35 1002.9031 12.00 1002.9039 10.00 * 1002.9040 1.00 * 1003.1000 51.50 1003.9010 0.95 1003.9020 4.50 * 1003.9030 0.25 * 1003.9041 2.05 * 1003.9049 51.00 1003.9051 12.00 1003.9059 9.00 * 1003.9060 1.35 * 1004.1000 42.00 1004.9010 0.95 1004.9021 0.00 1004.9029 45.90 1004.9031 12.00 1004.9039 0.00 1004.9040 0.00 1005.1000 43.00 1005.9010 0.85 1005.9021 3.00 1005.9029 45.90 1005.9031 12.00 1005.9039 12.00 1005.9040 1.20 1006.1010 0.95 1006.1021 12.00 1006.1029 0.00 1006.2010 0.95 1006.2021 12.00 1006.2029 0.00 1006.3010 3.35 1006.3021 12.00 1006.3029 0.00 1006.4010 3.35 1006.4021 12.00 1006.4029 0.00 1007.9010 0.95 1007.9031 12.00 1007.0039 4.00 1007.9040 0.10 1008.1010 0.95 1008.1031 12.00 1008.1039 5.00 1008.1040 0.15 1008.2910 0.95 1008.2931 12.00 1008.2939 0.00 1008.2940 0.00 1008.3010 0.95 1008.3031 12.00 1008.3039 8.00 1008.3040 0.25 1008.4010 0.95 1008.4031 12.00 1008.4039 11.00 * 1008.4040 0.35 * 1008.5010 0.95 1008.5031 12.00 1008.5039 11.00 * 1008.5040 0.35 * 1008.6010 57.00 1008.6020 28.35 1008.6041 12.00 1008.6049 12.00 * 1008.6050 1.20 * 1008.9010 0.95 1008.9035 12.00 1008.9037 11.00 * 1008.9040 0.35 * 1101.0051 16.00 * 1101.0059 13.00 * 1102.2020 14.00 1102.9013 15.00 * 1102.9045 15.00 * 1102.9046 13.00 * 1102.9052 3.00 1102.9062 16.00 * 1103.1111 4.85 1103.1112 16.00 * 1103.1191 38.00 1103.1192 16.00 *

5382

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz Tarifnummer Zollansatz Tarifnummer Zollansatz Tarifnummer Zollansatz je 100 kg je 100 kg je 100 kg je 100 kg brutto brutto brutto brutto (CHF) (CHF) (CHF) (CHF) [1] [1] [1] [1]

1103.1310 4.85 1103.1320 17.00 1103.1911 38.00 1103.1912 16.00 * 1103.1921 10.35 1103.1922 9.00 1103.1931 4.85 1103.1932 1.00 1103.1991 10.35 1103.1993 18.00 * 1103.2011 37.00 1103.2012 16.00 * 1103.2021 38.00 1103.2022 16.00 * 1103.2091 10.35 1103.2092 18.00 * 1104.1210 10.35 1104.1220 12.00 1104.1911 37.00 1104.1912 16.00 * 1104.1921 10.35 1104.1922 17.00 * 1104.1991 10.35 1104.1993 22.00 * 1104.2210 10.35 1104.2230 12.00 1104.2310 10.35 1104.2320 11.00 * 1104.2911 37.00 1104.2912 15.00 * 1104.2921 10.35 1104.2923 2.00 1104.2931 10.35 1104.2933 17.00 * 1104.2991 10.35 1104.2993 21.00 * 1104.3070 4.00 1104.3081 4.00 1104.3091 10.35 1104.3093 0.00 1105.1021 10.00 1105.2021 12.00 1106.1010 10.00 1106.2010 1.00 1106.3010 11.00 1107.1011 0.00 1107.1013 3.00 1107.1091 0.00 1107.1094 4.00 1107.2011 0.00 1107.2013 5.00 1107.2091 0.00 1107.2094 6.00 1108.1110 10.35 1108.1120 0.00 1108.1210 10.35 1108.1220 0.00 1108.1310 6.35 1108.1320 0.00 1108.1410 10.35 1108.1420 3.00 1108.1911 6.35 1108.1912 5.00 1108.1991 10.35 1108.1992 5.00 1108.2010 10.35 1108.2020 6.00 1201.9010 0.00 1201.9021 0.10 1201.9023 24.35 1201.9024 18.65 1201.9026 0.10 1201.9027 0.10 1201.9091 0.00 1202.4110 7.00 1202.4121 0.10 1202.4123 51.05 1202.4124 43.75 1202.4126 0.10 1202.4127 0.10 1202.4210 8.00 1202.4221 0.10 1202.4223 61.80 1202.4224 56.80 1202.4226 0.10 1202.4227 0.10 1203.0010 8.00 1203.0021 0.10 1203.0023 82.85 1203.0024 77.15 1203.0026 0.10 1203.0027 0.10 1204.0010 0.00 1204.0021 0.10 1204.0023 50.05 1204.0024 42.90 1204.0026 0.10 1204.0027 0.10 1205.1010 0.00 1205.1021 0.10 1205.1023 52.90 1205.1024 45.75 1205.1026 0.10 1205.1027 0.10 1205.1040 0.00 1205.1051 0.10 1205.1053 60.00 1205.1054 52.90 1205.1056 0.10 1205.1057 0.10 1205.9010 0.00 1205.9021 0.10 1205.9023 52.90 1205.9024 45.75 1205.9026 0.10 1205.9027 0.10 1205.9040 0.00 1205.9051 0.10 1205.9053 60.00 1205.9054 52.90 1205.9056 0.10 1205.9057 0.10 1206.0010 0.00 1206.0021 0.10 1206.0023 58.30 1206.0024 49.55 1206.0026 0.10 1206.0027 0.10 1206.0040 3.00 1206.0041 0.10 1206.0053 65.60 1206.0054 58.30 1206.0056 0.10 1206.0057 0.10 1207.1010 3.00 1207.1021 0.10 1207.1023 60.35 1207.1024 53.20 1207.1026 0.10 1207.1027 0.10 1207.2910 5.00 1207.2921 0.10 1207.2923 28.65 1207.2924 21.50 1207.2926 0.10 1207.2927 0.10 1207.3010 10.00 1207.3021 0.10 1207.3023 64.30 1207.3024 57.15 1207.3026 0.10 1207.3027 0.10 1207.4010 8.00 1207.4021 0.10 1207.4023 71.40 1207.4024 64.30 1207.4026 0.10 1207.4027 0.10 1207.5010 0.00 1207.5021 0.10 1207.5023 28.65 1207.5024 21.50 1207.5026 0.10 1207.5027 0.10 1207.6010 5.00 1207.6021 0.10 1207.6023 35.75 1207.6024 28.65 1207.6026 0.10 1207.6027 0.10 1207.7010 12.00 1207.7021 0.10 1207.7023 71.85 1207.7024 64.65 1207.7026 0.10 1207.7027 0.10 1207.9111 6.00 1207.9113 0.10 1207.9114 57.15 1207.9115 50.05 1207.9116 0.10 1207.9117 0.10 1207.9921 6.00 1207.9922 0.10 1207.9923 50.05 1207.9924 42.90 1207.9925 0.10 1207.9926 0.10 1207.9981 12.00 1207.9983 0.10 1207.9984 71.85 1207.9985 64.65 1207.9986 0.10 1207.9987 0.10 1208.1010 0.00 1208.9010 0.00 1209.1010 4.00 1209.2911 8.00 1209.2912 0.80 1209.9911 15.00 1209.9912 1.50 1209.9991 16.00 1212.2910 4.00 1212.9110 7.00 1212.9291 0.00 1212.9310 0.00 1212.9410 11.00 1212.9920 0.00 1213.0091 0.00 1213.0099 1.00 1214.1010 4.00 1214.9011 0.00 1214.9019 2.00 1404.9010 0.00 1501.1011 0.00 1501.1019 0.00

5383

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Tarifnummer Zollansatz Tarifnummer Zollansatz Tarifnummer Zollansatz Tarifnummer Zollansatz je 100 kg je 100 kg je 100 kg je 100 kg brutto brutto brutto brutto (CHF) (CHF) (CHF) (CHF) [1] [1] [1] [1]

1501.2011 0.00 1501.2019 0.00 1501.9011 0.00 1501.9019 12.00 1502.1011 0.00 1502.1019 0.00 1502.9011 2.00 1502.9012 0.00 1502.9019 0.00 1503.0010 7.00 1504.1091 0.00 1504.2010 0.00 1504.3010 0.00 1505.0011 0.00 1505.0091 12.00 1506.0011 0.00 1506.0012 0.00 1506.0019 12.00 1507.1010 0.00 1507.9011 35.00 1507.9091 9.00 1508.1010 0.00 1508.9011 35.00 1508.9091 16.00 1509.1010 0.00 1509.9010 12.00 1510.0010 0.00 1511.1010 0.00 1511.9011 0.00 1511.9091 0.00 1512.1110 0.00 1512.1911 26.00 1512.1991 2.00 1512.2110 0.00 1512.2910 12.00 1513.1110 0.00 1513.1911 22.00 1513.1991 0.00 1513.2110 0.00 1513.2911 22.00 1513.2991 12.00 1514.1110 0.00 1514.1910 0.00 1514.9110 0.00 1514.9910 12.00 1515.1110 0.00 1515.1910 31.00 1515.2110 0.00 1515.2910 31.00 1515.3010 31.00 1515.5011 0.00 1515.5020 31.00 1515.9011 0.00 1515.9021 31.00 1515.9031 31.00 1515.9091 31.00 1516.1010 11.00 1516.2010 0.00 1517.1010 5.00 1517.9010 0.00 1518.0011 0.00 1518.0081 0.00 1518.0093 0.00 1702.3021 0.00 1702.3033 0.00 1702.4011 0.00 1702.6022 0.00 1702.9011 0.00 1703.9091 3.00 1802.0010 0.00 1905.9021 0.00 2102.1091 0.00 2102.2011 0.00 2102.2021 0.00 2103.3011 10.00 2301.1011 17.00 2301.1019 19.00 2301.2010 0.00 2302.1010 0.00 2302.3020 6.00 2302.4030 10.00 2302.4091 6.00 2302.5010 0.00 2303.1011 0.00 2303.1012 9.00 2303.1018 0.00 2303.2010 11.00 * 2303.3010 3.00 2304.0010 0.00 2305.0010 0.00 2306.1010 1.00 2306.2010 0.00 2306.3010 0.00 2306.4110 2.00 * 2306.4910 2.00 * 2306.5010 0.00 2306.6010 6.00 2306.9011 13.00 2306.9021 2.00 2308.0020 4.00 2308.0030 0.00 2308.0040 10.00 2308.0050 10.00 2308.0060 1.00 2309.9011 7.05 * 2309.9041 0.00 2309.9081 162.35 * 2309.9082 7.05 * 2309.9089 7.05 * 3505.1010 0.00 3505.2010 13.00 3809.1010 19.00 3823.1110 0.00 3823.1210 5.00 3823.1910 0.00

[1] Die Zollansätze können vom Generaltarif abweichen. Neu festgelegte Zollansätze sind mit einem «*» gekennzeichnet.

5384

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Anhang 3 (Art. 10)

Zoll- und Teilzollkontingente

1. Marktordnung Tiere der Pferdegattung

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Stück) [1] [1] [1]

01 Tiere der Pferdegattung 3822

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt

2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Stück) [1] [1] [1]

02 Tiere der Rindviehgattung 1200

03 Tiere der Schweinegattung 100

04 Das Zollkontingent Nr. 04 wird wie folgt unterteilt:

04.1 Tiere der Schafgattung 500

04.2 Tiere der Ziegengattung 100

12 Samen von Stieren (Dosen/Anwendungseinheiten) 800 000

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt

5385

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

3. Marktordnung Schlachttiere, Fleisch von Tieren der Rindvieh-,

Pferde-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Geflügel Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1] [1] [1]

05 Tiere zum Schlachten,

Fleisch vorwiegend auf der Basis von Raufutter produziert, von Rind, Pferd, Schaf und Ziege: 22 500

05.1 Luftgetrocknetes Trockenfleisch 187

Inbegriffen im präferenziellen Zollkontingent Nr. 102 von

200 t netto gemäss Freihandelsverordnung 1 vom 18. Juni

2008 (SR 632.421.0)

05.2 Rindfleischkonserven 770

05.3 Koscherfleisch von Tieren der Rindviehgattung 295

05.4 Koscherfleisch von Tieren der Schafgattung 20

05.5 Halalfleisch von Tieren der Rindviehgattung 350

05.6 Halalfleisch von Tieren der Schafgattung 175

05.7 Übriges Fleisch vorwiegend auf der Basis von Raufutter

produziert, von Rind, Pferd, Schaf und Ziege 20 703

05.71 davon Rindfleisch der zu 05.711, 05.712 und 05.713

gehörenden Tarifnummern (Anhang 1): 2000 [a] Verpflichtung aus der Tokyo-Runde des GATT im [a] Sinne einer Mindestmenge, siehe dazu Beilage 19 zum Genfer Protokoll (1979), SR 0.632.231.53

05.711 davon sogenanntes US-Style-Beef: 700

[b] im Sinne einer Mindestmenge [b]

05.712 davon Rindfleisch der Qualität «high grade» in Überein-

stimmung mit den Bestimmungen des BLW der zu 05.712 gehörenden Tarifnummern: 500 [c] im Sinne einer Mindestmenge [c]

05.713 davon Rest der zu 05.713 gehörenden Tarifnummern: –

05.72 davon Schaffleisch der zu 05.72 gehörenden Tarifnum-

mern: 4500 [d] im Sinne einer Mindestmenge [d]

05.73 davon Pferdefleisch der zu 05.73 gehörenden Tarifnummer: 4000

[e] im Sinne einer Mindestmenge [e]

06 Tiere zum Schlachten, Fleisch vorwiegend auf der Basis

von Kraftfutter produziert: 54 500

06.1 Luftgetrockneter Rohschinken 583

Inbegriffen im präferenziellen Zollkontingent Nr. 101 von

1000 t netto gemäss Freihandelsverordnung 1 vom 18. Juni

2008

06.2 Dosen- und Kochschinken 71

5386

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1] [1] [1]

06.3 Wurstwaren, einschliesslich Coppa,

Blasen- und Lachsschinken 3148 Inbegriffen im präferenziellen Zollkontingent 301 von

3715 t netto gemäss Freihandelsverordnung 1 vom 18. Juni

2008

06.4 Übriges Fleisch vorwiegend auf der Basis

von Kraftfutter produziert: 50 698 von Geflügel, inklusive Geflügelkonserven und Schlachtnebenprodukte von Geflügel 42 200 [2] vom Schwein, inklusive Pâté und Fleischgranulat zur Suppenherstellung sowie Schlachtschweine aus den Freizonen 8498 [2]

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) werden nicht an die zu verteilende Kontingentsmenge angerechnet. [2] Richtmenge

4. Marktordnungen Milch und Milchprodukte sowie Kasein

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1] [1] [1]

07 Milch und Milchprodukte der Unterkapitel 0401 bis 0406

des Generaltarifs [2], in Milchäquivalenten 527 000 davon: (Liter je Tag)

07.1 Milch aus den Freizonen 62 128

[3] (Tonnen)

07.2 Milchpulver 300

07.3 Verschiedene Milchprodukte 200

07.4 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch 100

07.5 «Fontalkontingent» 2624

[4]

07.6 Übrige Milchprodukte [5]

5387

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1] [1] [1]

08 Kasein 697

[5]

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt [2] ohne 0401.1090, 0401.2090, 0402.2119, 0402.2919, 0403.1010 (Bundesgesetz vom 13. Dezember 1974 über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten; SR 632.111.72), 0403.1099, 0403.9049, 0403.9059, 0403.9099, 0404.9089, 0405.1019, 0405.1099, 0405.2091, 0405.2099, 0405.9090 [3] in Milchäquivalenten: 23 360 Tonnen pro Jahr [4] in Milchäquivalenten: 26 240 Tonnen [5] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich

5. Marktordnung Eier und Eiprodukte

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zoll- Zollkontingents kontingents (Tonnen brutto) [1] [1] [1]

09 Vogeleier in der Schale, davon 33 735

09.1 Konsumeier 16 428

09.2 Verarbeitungseier für die Nahrungsmittelindustrie 17 307

10 Eiprodukte getrocknet 977

[2]

11 Eiprodukte andere 6866

[2]

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) werden nicht an die zu verteilende Kontingentsmenge angerechnet. [2] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich

6. Marktordnung Schnittblumen

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkontingents Zollkontingents (Tonnen)

13 Schnittblumen 4590

[1]

[1] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich

5388

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

7. Marktordnung Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln,

sowie Kartoffelprodukte Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1] [1] [1]

14 Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln,

sowie Kartoffelprodukte, davon: 22 250

14.1 Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln 18 250

14.2 Kartoffelprodukte 4000

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) werden nicht an die zu verteilende Kontingentsmenge angerechnet.

8. Marktordnung Frisches Gemüse

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1]

15 Gemüse 166 076

[2]

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) werden nicht an die zu verteilende Kontingentsmenge angerechnet. [2] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich

9. Marktordnung Tiefkühlgemüse

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen)

16 Tiefkühlgemüse 4500

10. Marktordnung Frisches Obst

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1]

17 Äpfel, Birnen und Quitten, frisch 15 800

[2]

5389

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1]

18 Aprikosen, Kirschen, Pflaumen (einschliesslich

Zwetschgen) und Schlehen, frisch 16 340 [2]

19 Andere Früchte, frisch 13 360

[2] [3]

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) werden nicht an die zu verteilende Kontingentsmenge angerechnet. [2] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich [3] Ohne Produkte zur industriellen Weiterverarbeitung

11. Marktordnung Mostobst und Obstprodukte

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1] [1] [1]

20 Obst zu Most- und Brennzwecken 172

21 Erzeugnisse aus Kernobst

(in Kernobstäquivalenten) 244

31 Erzeugnisse aus Kernobst

(in Kernobstäquivalenten) autonomes Zollkontingent 3100

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt

12. Marktordnungen Hartweizen, Brot- und Grobgetreide

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1]

26 Hartweizen, zur menschlichen Ernährung 110 000

[2]

27 Brotgetreide 70 000

[2]

5390

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Tonnen) [1]

28 Grobgetreide zur menschlichen Ernährung 70 000

[2]

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt. Einfuhren aus Freizonen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) werden nicht an die zu verteilende Kontingentsmenge angerechnet. [2] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich

13. Marktordnung Wein, Traubensaft und -most

Nummer des Erzeugnis Umfang des Zollkon- Zollkontingents tingents (Hektoliter) [1]

22 Traubensaft 100 000

[2]

23, 24 und 25 Wein 1 700 000

[1] Vom Generaltarif abweichende Angaben sind fett gedruckt. Einfuhren aus Freizo- nen nach dem Reglement vom 22. Dezember 1933 über die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz (SR 0.631.256.934.953) werden nicht an die zu vertei- lende Kontingentsmenge angerechnet. [2] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich

5391

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Anhang 4 (Art. 31)

Freigabe des Zollkontingents Brotgetreide

Zollkontingentsteilmenge Periode für die Einfuhr zum Kontingentszollansatz

20 000 t brutto 3. Januar – 31. Dezember

20 000 t brutto 2. April – 31. Dezember

15 000 t brutto 2. Juli – 31. Dezember

15 000 t brutto 1. Oktober – 31. Dezember

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Anhang 5 (Art. 47)

Einfuhren im Reiseverkehr für den privaten Bedarf: Maximalmengen, die dem Zollkontingent nicht angerechnet werden, und Maximalmengen für Ausnahmen von der Generaleinfuhrbewilligungspflicht

Einfuhrmenge je Tag in kg brutto oder Liter je Person Erzeugnis Maximalmenge Maximalmenge ohne Anrechnung ohne GEB-Pflicht an Zollkontingent

Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren insgesamt 0,5 kg 20 kg Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Hausgeflügel aller Art; 20 kg Fleisch von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, gesalzen, getrocknet oder geräuchert; Fleischwaren und Fleischzubereitungen aus Fleisch, geniessbaren Schlachtnebenprodukten oder Blut von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln sowie von Hausgeflügel aller Art insgesamt 3,5 kg 20 kg Butter und Rahm insgesamt 1,0 kg unbeschränkt Milch und andere Milchprodukte insgesamt 5,0 kg unbeschränkt Vogeleier in der Schale 2,5 kg unbeschränkt Schnittblumen, frisch 20,0 kg unbeschränkt Gemüse, frisch oder gefroren 20,0 kg unbeschränkt Früchte, frisch 20,0 kg unbeschränkt Kartoffelerzeugnisse insgesamt 2,5 kg unbeschränkt Getreide und Müllereierzeugnisse, ausgenommen Reis 20,0 kg unbeschränkt Weintrauben zur Kelterung 20,0 kg unbeschränkt Apfel-, Birnen- und Traubensaft, unvergoren, ohne Alkohol; Apfel- und Birnenwein insgesamt 3,0 l unbeschränkt Roter und weisser Naturwein, eingeführt von Personen im Mindestalter von 17 Jahren insgesamt 20,0 l unbeschränkt

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Anhang 6 (Art. 50)

Gebührensätze im Warenverkehr mit dem Ausland

Für Einfuhren mit GEB werden folgende Verwaltungsgebühren erhoben:

Warengruppe Gebühr je veranlagte Warenpartie (CHF)

a. Früchte und Gemüse, inklusive Tiefkühlgemüse und Setzzwiebeln 5.– b. Früchte zu Most- und Brennzwecken, inklusive Obstprodukte 5.– c. Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln und Kartoffelprodukte 5.– d. Schnittblumen 5.– e. Milchprodukte (ohne Käse und Quark) 5.– f. Geflügel, Geflügelfleisch inklusive Zubereitungen 5.– g. Lebende Tiere der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- und Ziegengattung Samen der Rindviehgattung, Fleisch und Schlachtnebenprodukte, sowie Wurstwaren und ähnliche Erzeugnisse, inklusive Trockenfleisch, Fleischkonserven usw. 5.– h. Weiss- und Rotwein sowie Traubensaft 3.–

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Anhang 7 (Art. 53)

Änderung bisherigen Rechts

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Zollverordnung vom 1. November 200617

Art. 66 Abs. 2

2 Von der Wertfreigrenze ausgenommen sind alkoholische Getränke und Tabak-

waren sowie landwirtschaftliche Erzeugnisse in Mengen, die nach Artikel 47 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 201118 zum höchsten Pauschalansatz zollpflichtig sind.

2. Zollerleichterungsverordnung 4. April 200719

Art. 4 Zollbefreiung Die Waren nach Anhang 2 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 201120 sind zollfrei, wenn sie zu den Zollansätzen der Tariflinien «zu Futterzwecken» veranlagt worden sind, und die Analyse durch die Eidgenössische Forschungsanstalt für Nutztiere und Milchwirtschaft einen energetischen Gehalt von weniger als 0,5 Prozent des täglichen Futterbedarfes eines Tieres ergibt.

Art. 13 Abs. 1 Bst. a

1 Zollbefreit sind Waren nach:

a. Anhang 2 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 201121, wenn sie zu den Zollansätzen der Tariflinien «zu Futterzwecken» veranlagt worden sind;

17 SR 631.01 18 SR 916.01 19 SR 631.012 20 SR 916.01 21 SR 916.01

5395

Agrareinfuhrverordnung AS 2011

3. Zollverordnung der EZV vom 4. April 200722

Art. 7 Abs. 1. Bst. a

1 Die elektronische Zollanmeldung ist obligatorisch für:

a. landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Anhang 1 der Agrareinfuhrverord- nung vom 26. Oktober 201123 enthalten sind;

4. Freihandelsverordnung 2 vom 27. Juni 199524

Art. 1a Abs. 3

3 Für Einfuhren im Rahmen der Zollkontingente wird der Präferenz-Zollansatz nach

Anhang 2 in der Reihenfolge der Annahme der Einfuhrzollanmeldungen gewährt, bis das entsprechende Kontingent ausgeschöpft ist. Vorbehalten bleiben besondere Bestimmungen nach der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 201125 (AEV) und den entsprechenden Marktordnungen der Landwirtschaftsgesetzgebung.

5. Freihandelsverordnung 1 vom 18. Juni 200826

Art. 2 Abs. 3

3 Für Einfuhren im Rahmen der Zollkontingente wird der Präferenz-Zollansatz nach

Anhang 2 in der Reihenfolge der Annahme der Einfuhrzollanmeldungen gewährt, bis das entsprechende Kontingent ausgeschöpft ist. Vorbehalten bleiben besondere Bestimmungen nach der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 201127 (AEV) und den entsprechenden Marktordnungen der Landwirtschaftsgesetzgebung.

6. Verordnung vom 16. Juni 200628 über Gebühren des Bundesamtes

für Landwirtschaft

Art. 3 Abs. 1 1 Für die Zuteilung und Verwaltung von Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Generaleinfuhrbewilligung (GEB) gelten die Gebührensätze nach Anhang 6 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 201129.

22 SR 631.013 23 SR 916.01 24 SR 632.319 25 SR 916.01 26 SR 632.421.0 27 SR 916.01 28 SR 910.11 29 SR 916.01

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

7. Verordnung vom 7. Dezember 199830 über die Ein- und Ausfuhr

von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen

Art. 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung regelt die Einfuhr von frischem Gemüse und frischem Obst, Tiefkühlgemüse, Schnittblumen, Mostobst und Obsterzeugnissen sowie von Obst- gehölzen nach Anhang 1 Ziffern 7, 8 und 10–13 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 201131 und die Ausfuhr von frischem Gemüse und frischem Obst nach Anhang 1.

Art. 2 Generaleinfuhrbewilligung Die Generaleinfuhrbewilligung (GEB) ist in Artikel 1 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 201132 geregelt.

Art. 4 Abs. 1 Bst. b

1 Frisches Gemüse und frisches Obst können zum Kontingentszollansatz (KZA)

eingeführt werden, ohne dass das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) Zoll- kontingentsteilmengen für die Einfuhr freigibt: b. in den Perioden, für die nach Anhang 1 des Zolltarifes ein AKZA festgelegt wird (Bewirtschaftungsperiode), ab und bis zu den vom Bundesamt bestimmten Daten. Diese werden aufgrund des voraussichtlichen Angebots an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität festgelegt. Als gleichartig gelten ungeachtet der Art ihrer Verpackung Waren, die in der gleichen Tarifnummer, innerhalb derselben Gruppe nach Anhang 2 und allenfalls innerhalb der gleichen statistischen Sonderausscheidung aufge- führt sind.

Art. 5 Abs. 1 und 2

1 Das Bundesamt gibt Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr nach Massgabe der

Nachfrage frei, wenn das Angebot an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität den geschätzten wöchentlichen Bedarf nicht zu decken vermag. Bei der Freigabe ist die statistische Sonderausscheidung als Kriterium für die Gleichartigkeit auf Waren der Tarifnummern 0705.1911 und 0709.9941 beschränkt. 2 Es gibt keine Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr frei, wenn das Angebot an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität den geschätzten wöchent- lichen Bedarf zu decken vermag. In dieser Zeit kommt der reduzierte AKZA nach Anhang 1 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 201133 zur Anwendung. Er

30 SR 916.121.10 31 SR 916.01 32 SR 916.01 33 SR 916.01

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

kann vom Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (Departement) geändert werden.

Art. 9 Abs. 1 und 3

1 Die Ausfuhr von Waren nach Anhang 1 muss den Normen entsprechen, die in der

Verordnung der Europäischen Gemeinschaft nach Anhang 1 festgehalten oder anerkannt sind. Sie untersteht der Konformitätskontrolle.

3 Das Bundesamt kann Anhang 1 dem jeweiligen geltenden Stand der Verordnung

der Europäischen Gemeinschaft anpassen und die betroffenen Waren bezeichnen.

Art. 19 Bundesamt für Landwirtschaft Das Bundesamt legt die Daten nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 11 Buchstabe b und Artikel 14 Absatz 4 und die Zollkontingentsteilmengen nach Artikel 5 Absätze 1 und 3 Buchstabe b und Arti- kel 12 Absatz 3 in einer Verordnung fest. Es veröffentlicht den Inhalt dieser Verord- nung und deren Änderungen auf seiner Website. Der Text der jeweiligen Verord- nungsänderungen wird in der amtlichen Sammlung des Bundesrechts nicht veröffentlicht; auf die erfolgten Änderungen wird in der amtlichen Sammlung mo- natlich hingewiesen. Der vollständige Text der Verordnungsänderungen kann beim Bundesamt eingesehen oder bezogen werden.

Art. 21 Datenerhebung Die Kantone sind für die Erhebung der Daten nach Artikel 49 der Agrareinfuhrver- ordnung vom 26. Oktober 201134 verantwortlich.

Art. 22 Abs. 2 2 Es kann die Koordinationsstellen mit der Erhebung der Daten nach Artikel 49 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 201135 beauftragen.

Anhang 1 Aufgehoben

Bisheriger Anhang 2 wird zu Anhang 1 und wird wie folgt geändert: Im Wortlaut der Tarifnummer ex 0709: «Zuckermais der Positionen 0709.9091 und 0709.9099, Oliven und Kapern der Position 0709.9099» ersetzen durch «Oliven der Position 0709.9200, Zuckermais der Positionen 0709.9991 und 0709.9999 und Kapern der Position 0709.9999».

34 SR 916.01 35 SR 916.01

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Agrareinfuhrverordnung AS 2011

Im Wortlaut der Tarifnummer ex 0802: «Areka-(Betel-)Nüsse und Kolanüsse der Position 0802.9020» ersetzen durch «Kolanüsse der Position 0802.7000 und Areka-(Betel-)Nüsse der Position 0802.8000» Tarifnummer ex 0803.0000 ersetzen durch 0803.1000 Tarifnummer ex 1212.9921–9929 ersetzen durch 1212.9210–9299

Bisheriger Anhang 3 wird zu Anhang 2

8. Weinverordnung vom 14. November 200736

Art. 43 Bst. c Keiner Generaleinfuhrbewilligung (GEB) bedürfen: c. Einfuhren von Süssweinen, Weinspezialitäten und Mistellen der Zolltarif- nummer 2204.2150.

9. Eierverordnung vom 26. November 200337

Art. 1 Diese Verordnung gilt für Vogeleier in der Schale, Eiprodukte getrocknet und Eiprodukte andere als getrocknet der in Anhang 1 Ziffer 5 der Agrareinfuhrverord- nung vom 26. Oktober 201138 aufgeführten Zolltarifnummern.

Anhang Aufgehoben

36 SR 916.140 37 SR 916.371 38 SR 916.01

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