AS 2011 555

Verordnung über die Erteilung von Patenten für den Hochrhein

Änderung vom 23. Dezember 2010

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, gestützt auf Artikel 28 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 1975¹ über die Binnenschifffahrt, verordnet:

I Die Verordnung vom 19. April 2002² über die Erteilung von Patenten für den Hoch- rhein wird wie folgt geändert:

§ 1.01 Nr. 14 In dieser Verordnung gelten als:

14. «Decksmann», «Leichtmatrose (Schiffsjunge)», «Matrose», «Matrosen-

Motorwart», «Bootsmann», «Steuermann», «Schiffsführer», «Maschinist» eine Person, welche die entsprechende Befähigung nach den Vorschriften des Kapitels 3 der Verordnung vom 2. Juni 2010³ über das Schiffspersonal auf dem Rhein besitzt;

§ 2.01 Nr. 2 Bst. a und 3 erster Satz

2. Geeignet ist, wer:

a. körperlich und geistig als Schiffsführer tauglich ist. Die Tauglichkeit ist durch ein ärztliches Zeugnis nach den Anlagen B¹ und B² nachzuwei- sen, das von einem von den Schweizerischen Rheinhäfen bestimmten Arzt ausgestellt sein muss. Als Nachweis gilt auch die Vorlage eines gültigen Befähigungszeugnisses nach der Verordnung vom 2. Juni

20104 über das Schiffspersonal auf dem Rhein;

3. Die Fahrzeit muss auf Fahrzeugen geleistet worden sein, für deren Führung

das Grosse oder Kleine Hochrheinpatent oder das Grosse oder Kleine Patent nach der Verordnung vom 2. Juni 2010 über das Schiffspersonal auf dem Rhein erforderlich wäre. ...

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Erteilung von Patenten für den Hochrhein AS 2011

§ 2.02 Nr. 2 Bst. a und 3

2. Geeignet ist, wer:

20105 über das Schiffspersonal auf dem Rhein;

3. Die Fahrzeit muss auf Fahrzeugen geleistet worden sein, für deren Führung

das Grosse oder Kleine Hochrheinpatent oder das Grosse oder Kleine Patent nach der Verordnung vom 2. Juni 2010 über das Schiffspersonal auf dem Rhein erforderlich wäre. 180 effektive Fahrtage in der Binnenschifffahrt gel- ten als ein Jahr Fahrzeit.

§ 2.03 Nr. 2 Bst. a

2. Geeignet ist, wer:

a. körperlich und geistig als Schiffsführer tauglich ist. Die Tauglichkeit ist durch ein ärztliches Zeugnis nach den Anlagen B¹ und B² nachzu- weisen, das von einem von den Schweizerischen Rheinhäfen bestimm- ten Arzt ausgestellt sein muss. Als Nachweis gilt auch die Vorlage eines gültigen Befähigungszeugnisses nach der Verordnung vom 2. Juni

20106 über das Schiffspersonal auf dem Rhein;

§ 2.05 Nr. 1

1. Die erforderlichen Streckenfahrten auf dem Rhein zwischen Basel (Mittlere

Rheinbrücke – km 166,64) und Rheinfelden (Strassenbrücke – km 149,22) und die Fahrzeit sind anhand eines ordnungsgemäss ausgefüllten und geprüf- ten Schifferdienstbuches nach dem Muster der Anlage A² oder anhand eines ordnungsgemäss ausgefüllten Bordbuches nach dem Muster der Anlage A¹ der Verordnung vom 2. Juni 20107 über das Schiffspersonal auf dem Rhein nachzuweisen.

§ 3.02 Nr. 2bis Bst. a 2bis. Der Nachweis der Tauglichkeit kann anstelle des ärztlichen Zeugnisses nach Anlage B² auch geführt werden mit einem von den Schweizerischen Rhein- häfen anerkannten: a. gültigen Befähigungszeugnis, für das mindestens die gleichen Anforde- rungen wie nach den Anlagen B¹ und B² sowie nach § 3.04 der Ver-

5 SR 747.224.121 6 SR 747.224.121 7 SR 747.224.121

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Erteilung von Patenten für den Hochrhein AS 2011

ordnung vom 2. Juni 20108 über das Schiffspersonal auf dem Rhein gelten; oder

§ 3.03 Nr. 1 vierter Satz

1. ... Erfolgt der Nachweis der Tauglichkeit durch die Vorlage eines gültigen

Befähigungszeugnisses nach der Verordnung vom 2. Juni 20109 über das Schiffspersonal auf dem Rhein und legt dieses aufgrund einer eingeschränkten Tauglichkeit Auflagen fest, so gilt das Hochrheinpatent nur mit den dort genannten Auflagen. ...

§ 5.02 Nr. 3 Aufgehoben

Anlage C Nr. 1.4–1.8

1 2 3 4 5 6 7

Nr. Prüfungsstoff A B C D

1.4 Rheinschiffsuntersuchungsordnung

Aufbau und Inhalt 2 x x x x Inhalt Schiffsattest 2 x x x x

1.5 Verordnung über das Schiffspersonal

auf dem Rhein Besatzungsvorschriften, Kapitel 3–5 1 x x x

1.6 Europäisches Übereinkommen über die

internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstrassen (ADN) Aufbau 2 x x x Urkunden/Weisungen 2 x x x Kenntnis der vorgeschriebenen Bezeichnung 1 x x x mit blauen Kegeln/Lichtern Auffinden der Betriebsvorschriften 2 x x x

1.7 Hochrheinpatentverordnung

Patentarten 2 x x x x Kriterien für Patententzug und Aussetzen 1 x x x x der Gültigkeit

1.8 Unfallverhütung 2 x x x x

8 SR 747.224.121 9 SR 747.224.121

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Anlage D (§ 1.03 Nr. 3)

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II Diese Änderung tritt am 1. Juli 2011 in Kraft.

23. Dezember 2010 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation: Doris Leuthard

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