AS 2012 3553

Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV)

Änderung vom 12. Juni 2012

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) verordnet:

I Die Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 19951 wird wie folgt geändert:

Ersatz eines Ausdrucks Im ganzen Erlass wird die Fussnote «Das Dokument ist einsehbar unter: www.bag.admin.ch > Themen > Krankenversicherung > Rechts- und Vollzugs- grundlagen > Referenzdokumente zur KLV und deren Anhänge» ersetzt durch die Fussnote «Das Dokument ist einsehbar unter: www.bag.admin.ch/ref».

Die Versicherung übernimmt die Kosten für folgende prophylaktische Impfungen unter folgenden Voraussetzungen:

Massnahme Voraussetzung

a. Impfung und Booster gegen Gemäss dem «Schweizerischen Impf- Diphtherie, Tetanus, Pertussis, plan 2012» des Bundesamts für Ge- Poliomyelitis; Impfung gegen Ma- sundheit (BAG) und der Eidgenös- sern, Mumps und Röteln sischen Kommission für Impffragen (EKIF)2. c. Haemophilus-Influenzae-Impfung Bei Kleinkindern bis zum Alter von fünf Jahren gemäss dem «Schweizerischen Impfplan 2012» des BAG und der EKIF.

1 SR 832.112.31

2 Das Dokument ist einsehbar unter: www.bag.admin.ch/ref

2012-0393 3553

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2012

Massnahme Voraussetzung

e. Hepatitis-B-Impfung 1. Bei Neugeborenen HBs-Ag-positiver Mütter und bei Personen, die einer Ansteckungsgefahr ausgesetzt sind. Bei beruflicher Indikation erfolgt keine Kostenübernahme durch die Versicherung.

2. Impfung nach den Empfehlungen des

BAG und der EKIF von 1997 (Beila- ge zum Bulletin des BAG 5/98 und Ergänzung des Bulletins 36/98) und gemäss dem «Schweizerischen Impf- plan 2012» des BAG und der EKIF. g. Pneumokokken-Impfung 1. Mit Polysaccharid-Impfstoff: Er- wachsene ab 65 Jahren sowie Er- wachsene und Kinder ab zwei Jahren mit schweren chronischen Krankhei- ten, Immunsuppression, Diabetes mellitus, zerebraler Liquorfistel, funktioneller oder anatomischer Asplenie, Cochlea-Implantat oder Schädel-Basis-Missbildung oder vor einer Splenektomie oder dem Einle- gen eines Cochlea-Implantats, ge- mäss dem «Schweizerischen Impf- plan 2012» des BAG und der EKIF.

2. Mit Konjugat-Impfstoff: Kinder unter

fünf Jahren gemäss dem «Schweize- rischen Impfplan 2012» des BAG und der EKIF. h. Meningokokken-Impfung Gemäss dem «Schweizerischen Impf- plan 2012» des BAG und der EKIF. Die Kosten werden nur für die Impfung mit Impfstoffen übernommen, die für die betreffende Altersgruppe über die nötige Zulassung verfügen. j. Impfung gegen Frühsommer- Gemäss dem «Schweizerischen Impf- Meningoenzephalitis (FSME) plan 2012» des BAG und der EKIF. Bei beruflicher Indikation erfolgt keine Kostenübernahme durch die Versiche- rung. k. Varizellen-Impfung Gemäss dem «Schweizerischen Impf- plan 2012» des BAG und der EKIF.

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2012

Massnahme Voraussetzung

l. Impfung gegen Humane Papilloma- 1. Gemäss den Empfehlungen des BAG viren (HPV) und der EKIF vom Juni 2007 (BAG-Bulletin Nr. 25, 2007): a. Generelle Impfung der Mädchen im Schulalter; b. Impfung der Mädchen und Frauen im Alter von 15–26 Jahren. Diese Bestimmung gilt bis zum 31. Dezember 2017.

2. Impfung im Rahmen von kantonalen

Impfprogrammen, die folgende Mi- nimalanforderungen erfüllen: a. Die Information der Zielgruppen und von deren Eltern/gesetzlicher Vertretung über die Verfügbarkeit der Impfung und die Empfehlun- gen des BAG und der EKIF ist si- chergestellt. b. Der Einkauf des Impfstoffs erfolgt zentral. c. Die Vollständigkeit der Impfungen (Impfschema gemäss Empfehlun- gen des BAG und der EKIF) wird angestrebt. d. Die Leistungen und Pflichten der Programmträger, der impfenden Ärztinnen und Ärzte und der Krankenversicherer sind definiert. e. Datenerhebung, Abrechnung, In- formations- und Finanzflüsse sind geregelt.

3. Auf dieser Leistung wird keine Fran-

chise erhoben. m. Hepatitis-A-Impfung Gemäss dem «Schweizerischen Impf- plan 2012» des BAG und der EKIF. Bei folgenden Personen: – bei Patientinnen und Patienten mit einer chronischen Lebererkrankung

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2012

Massnahme Voraussetzung

– bei Kindern aus Ländern mit mittlerer und hoher Endemizität, die in der Schweiz leben und für einen vorüber- gehenden Aufenthalt in ihr Her- kunftsland zurückkehren – bei drogeninjizierenden Personen – bei Männern mit sexuellen Kontakten zu Männern ausserhalb einer stabilen Beziehung. Postexpositionelle Impfung innerhalb von sieben Tagen nach Exposition. Bei beruflicher und reisemedizinischer Indikation erfolgt keine Kostenüber- nahme durch die Versicherung. …

Die Versicherung übernimmt die Kosten für folgende Massnahmen zur Prophylaxe von Krankheiten unter folgenden Voraussetzungen:

Massnahme Voraussetzung

e. Prophylaktische Mastektomie und / Bei Trägerinnen von Mutationen oder Gen

1 Anhang 1 wird gemäss Beilage geändert.

2 Anhang 2 («Mittel- und Gegenständeliste») wird geändert.3

3 Anhang 3 («Analysenliste») wird geändert.4

3 In der AS nicht veröffentlicht (Art. 20a). Die Änderung kann eingesehen werden unter www.bag.admin.ch > Themen > Krankenversicherung > Tarife und Preise > Mittel- und Gegenständeliste. 4 In der AS nicht veröffentlicht (Art. 28). Die Änderung kann eingesehen werden unter www.bag.admin.ch > Themen > Krankenversicherung > Tarife und Preise > Analysen- liste.

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2012

III Diese Änderung tritt am 1. Juli 2012 in Kraft.

12. Juni 2012 Eidgenössisches Departement des Innern: Alain Berset

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2012

Anhang 1

Ziff. 1, 2, 6, 8, 9 und 10

Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

1 Chirurgie

1.1 Allgemein

… Operative Adipo- Ja Der Patient oder die Patientin hat einen 1.1.2000/ sitasbehandlung Body-Mass-Index (BMI) von mehr 1.1.2004/ als 35. 1.1.2005/ Eine zweijährige adäquate Therapie zur 1.1.2007/ Gewichtsreduktion war erfolglos. 1.7.2009/ 1.1.2011 Indikationsstellung, Durchführung, Quali- tätssicherung und Nachkontrollen gemäss den Richtlinien der «Swiss Society for the Study of Morbid Obesity amd Metabolic Disorders» (SMOB) vom 9. November

20105 zur operativen Behandlung von

Übergewicht. Durchführung an Zentren, die aufgrund ihrer Organisation und ihres Personals in der Lage sind, bei der operativen Adiposi- tasbehandlung die Richtlinien der SMOB vom 9. November 2010 zu respektieren. Bei Zentren, die von der SMOB anerkannt sind, wird davon ausgegangen, dass diese Voraussetzung erfüllt ist. Soll der Eingriff in einem Zentrum durch- geführt werden, das von der SMOB nicht anerkannt ist, ist vorgängig die Zustim- mung des Vertrauensarztes oder der Vertrauensärztin einzuholen. …

2 Innere Medizin

2.1 Allgemein

… Sondenfreie enterale Ja Wenn die Indikationsstellung gemäss den 1.7.2002 / Ernährung zu Hause «Richtlinien der Gesellschaft für klinische 1.7.2012 Ernährung der Schweiz (GESKES) über Home Care, künstliche Ernährung zu Hause» vom Januar 20096 gestellt ist. …

5 Das Dokument ist einsehbar unter: www.bag.admin.ch/ref

6 Das Dokument ist einsehbar unter: www.bag.admin.ch/ref

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2012

Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

2.2 Herz- und Kreislauferkrankungen, Intensivmedizin

… Fernüberwachung Nein 1.7.2010 von kardiologischen 1.7.2012 Patienten und Patien- tinnen und Implan- taten … Koronarangioplastie Ja Indikationen: 1.7.2012 mit einem Paclitaxel – In-Stent-Restenosen freisetzenden – Stenosen bei kleinen Herzkranzgefässen Ballonkatheter …

2.3 Neurologie inkl. Schmerztherapie und Anästhesie

… Infiltrationsanästhe- Ja 1.7.2011/ sie, lokal und regio- 1.7.2012 nal (lokale und segmentale Neural- therapie) …

6 Ophthalmologie

Betrifft nur den französischen Text

8 Psychiatrie

… Substitutions- Ja 1. Einhaltung folgender Bestimmungen, 1.1.2001/ behandlung bei Richtlinien und Empfehlungen: 1.1.2007/ Opiatabhängigkeit 1.1.2010/ 1.7.2012 a. Bei der methadongestützten Behand- 1.1.2001/ lung: «Substitutionsgestützte Be- 1.1.2007/ handlungen (SGB) bei Opioidabhän- 1.1.2010 gigkeit – Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), der Schweizerischen Gesellschaft für Suchtmedizin (SSAM) und der Ver- einigung der Kantonsärztinnen und Kantonsärzte Schweiz (VKS)» vom Oktober 20097; b. Bei der buprenorphingestützten Be- handlung: «Substitutionsgestützte Behandlungen (SGB) bei Opioidab- hängigkeit – Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), der Schweizerischen Gesellschaft für Suchtmedizin (SSAM) und der Ver-

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Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2012

Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

einigung der Kantonsärztinnen und Kantonsärzte Schweiz (VKS)» vom Oktober 2009; c. Bei der heroingestützten Behand- lung: Bestimmungen der Verordnung vom 25. Mai 2011 über Betäubungs- mittelsucht und andere suchtbedingte Störungen (SR 812.121.6) sowie Richtlinien und Empfehlungen des Handbuches des BAG zur heroinge- stützten Behandlung «Richtlinien, Empfehlungen, Information» vom September 20008.

2. Die verwendete Substanz oder das

verwendete Präparat muss in der Arz- neimittelliste mit Tarif (ALT) oder in der Spezialitätenliste (SL) in der von Swissmedic genehmigten therapeuti- schen Gruppe (IT) aufgeführt sein.

3. Die Substitutionsbehandlung umfasst

die folgenden Leistungen: a. ärztliche Leistungen: – Eintrittsuntersuchung inkl. Sucht- anamnese, Psycho- und Soma- tostatus mit besonderem Augen- merk auf suchtbedingte und der Sucht zugrunde liegende Störun- gen – Einholen von Zusatzinformatio- nen (Familie, Lebenspartner oder -partnerin, frühere Behandlungs- stellen) – Erstellen der Diagnose und der Indikation – Erstellen eines Behandlungs- planes – Einleiten des Bewilligungsverfah- rens und Erstellen von Berichten an den Krankenversicherer – Einleiten und Durchführung der Substitutionsbehandlung – Überwachte Abgabe der Substanz oder des Präparats, sofern diese nicht durch den Apotheker oder die Apothekerin erfolgt – Qualitätssicherung – Behandlung von Störungen durch den Gebrauch weiterer psychotro- per Substanzen – Evaluation des therapeutischen Prozesses – Rückfragen bei der Abgabestelle

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Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2012

Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

– Überprüfung der Diagnose und der Indikation – Anpassung der Behandlung und daraus resultierender Schriftver- kehr mit Behörden – Berichterstattung an Behörden und Krankenversicherer – Qualitätskontrolle. b. Leistungen des Apothekers oder der Apothekerin: – Herstellen von peroralen Lösun- gen nach ALT, inklusive Quali- tätskontrolle – Überwachte Abgabe der Substanz oder des Präparates – Buchhaltung über den Wirkstoff und Berichterstattung an die Behörde – Berichterstattung an den verant- wortlichen Arzt oder die verant- wortliche Ärztin – Beratung

4. Die Leistung muss von der nach

Ziffer 1 zuständigen Einrichtung er- bracht werden.

5. Für die Substitutionsbehandlung

können pauschale Vergütungen vereinbart werden. …

9 Radiologie

9.1 Röntgendiagnostik

… Knochendensito- metrie – mit Doppelener- Ja – bei einer klinisch manifesten Osteopo- 1.3.1995/ gie-Röntgen- rose und nach einem Knochenbruch bei 1.1.1999/ Absorptio-metrie inadäquatem Trauma 1.7.2010/ (DEXA) – bei Langzeit-Cortisontherapie oder 1.7.2012 Hypogonadismus – gastrointestinale Erkrankungen (Malabsorption, Morbus Crohn, Colitis ulcerosa) – primärer Hyperparathyreoïdismus (sofern keine klare Operationsindikation besteht) – Osteogenesis imperfecta – HIV. Die DEXA-Untersuchungskosten werden 1.3.1995 nur in einer Körperregion übernommen.

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2012

Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

Spätere DEXA-Untersuchungen werden nur übernommen, wenn eine medikamen- töse Behandlung erfolgt, und höchstens jedes zweite Jahr. …

9.3 Interventionelle Radiologie und Strahlentherapie

… Protonen- Ja Bei intraokulären Melanomen. 28.8.1986 Strahlentherapie Ja Kostenübernahme nur auf vorgängige 1.1.2002/ besondere Gutsprache des Versicherers 1.7.2002/ und mit ausdrücklicher Bewilligung 1.8.2007/ des Vertrauensarztes oder der Vertrauens- 1.1.2011/ ärztin 1.7.2011 Wenn aufgrund von enger Nachbarschaft zu strahlenempfindlichen Organen oder aufgrund von besonderem Schutzbedarf des kindlichen bzw. jugendlichen Organismus keine ausreichende Photonen- bestrahlung möglich ist. Indikationen: – Tumore im Bereich des Schädels (Chordome, Chondrosarkome, Platten- epithelkarzinome, Adeno- und adeno- cystische Karzinome, Lymphoepi- theliome, Mucoepidermoidkarzinome, Esthesioneuroblastome, Weichteil- und Knochensarkome, undifferenzierte Kar- zinome, seltene Tumore wie z.B. Paragangliome) – Tumore des Hirns und der Hirnhäute (Gliome Grad 1 und 2, Meningiome) – Tumore ausserhalb des Schädels im Bereich der Wirbelsäule, des Körper- stamms und der Extremitäten (Weich- teil- und Knochensarkome) – Tumore bei Kindern und Jugendlichen. Durchführung am Paul-Scherrer-Institut Villigen. Ja In Evaluation 1.7.2012 bis 30.6.2015 Indikationen: – postoperative Radiotherapie von Mam- makarzinomen der Stadien III-A oder III-C links Behandlungen im Rahmen der Pilotstudie des Paul-Scherrer-Instituts. Durchführung am Paul-Scherrer-Institut.

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Massnahmen Leistungs- Voraussetzungen gültig ab pflicht

Radiochirurgie Ja Indikationen: 1.1.1996 (LINAC, Gamma- – Akustikusneurinome Knife) – Rezidive von Hypophysenadenomen oder Kraniopharyngeomen – nicht radikal operable Hypophysenade- nome oder Kraniopharyngeome – arterio-venöse Missbildungen – Meningeome Ja Bei funktionellen Störungen, insbesondere 1.1.1996/ Schmerzsyndromen (z.B. Trigeminusneu- 1.7.2012 ralgie, Cluster-Kopfschmerz), Bewegungs- störungen (z.B. essenzieller Tremor, bei Morbus Parkinson), Epilepsien (z.B. Temporallappenepilepsien, epileptische Hamartome, extratemporale Epilepsien) … Injektion von Nein Als Abstandhalter zwischen Prostata und 1.7.2012 Polyethhylenglykol- Rektum bei der Bestrahlung der Prostata Hydrogel …

10 Komplementärmedizin

… Anthroposophische Ja In Evaluation 1.7.1999/ Medizin Durch Ärztinnen oder Ärzte mit einer 1.1.2005/ Weiterbildung in Anthroposophischer 1.7.2005/ Medizin, die dem Fähigkeitsprogramm 1.1.2012 anthroposophisch erweiterte Medizin bis (VAOAS) vom 1. Januar 1999, revidiert 31.12.2017 am 28. September 20069, entspricht. … Ärztliche Klassische Ja In Evaluation 1.7.1999/ Homöopathie Durch Ärztinnen oder Ärzte mit einer 1.1.2005/ Weiterbildung in Homöopathie, die dem 1.7.2005/ Fähigkeitsprogramm Homöopathie 1.1.2012 (SVHA) vom 1. Januar 1999, revidiert am bis 14. September 200810, entspricht. 31.12.2017 … Störfeldtherapie Nein 1.7.1999/ (Neuraltherapie nach 1.1.2005/ Huneke) 1.7.2005/ 1.7.1999/ 1.1.2012/ 1.7.2012

9 Das Dokument ist einsehbar unter: www.bag.admin.ch/ref

10 Das Dokument ist einsehbar unter: www.bag.admin.ch/ref

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