AS 2013 3041

Verordnung über die Anpassung von Verordnungen infolge der Reorganisation im Bereich Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen

vom 4. September 2013

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 4. März 20111

über die Personensicherheitsprüfungen

Anhang 1 Ziff. 2.3

2.3 Eidgenössisches Departement des Innern

Verwaltungseinheiten Funktionen

GS-EDI Geschäftsplanung und Chef/in Bereich Bundesrats- und -koordination Parlamentsgeschäfte, Stv. und Mitarbeiter/innen Bundesamt für Gesundheit Kader der Abteilungen Strahlenschutz und Chemikalien

Bundesarchiv sämtliche

Bundesamt für Lebens- Direktor/in des Instituts für Virologie und mittelsicherheit und Immunologie (IVI) und Stv. Veterinärwesen Leiter/in Biosicherheit IVI

1 SR 120.4

2013-1377 3041

Anpassung von Verordnungen infolge der Reorganisation AS 2013

2. Verordnung vom 4. Dezember 20092 über den Nachrichtendienst

des Bundes

Anhang 3 Ziff. 8 und 12.3 Personendaten können an die folgenden Behörden und Amtsstellen weitergegeben werden, zu den nachstehend aufgeführten Zwecken und unter den nachstehend aufgeführten Bedingungen:

8. Eidgenössisches Departement des Innern

8.1 Bundesamt für Gesundheit: im Zusammenhang mit dem Vollzug der Strah-

lenschutz-, der Gift-, der Epidemien- und der Betäubungsmittelgesetz- gebung;

8.2 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen: im Zusammen-

hang mit dem Vollzug der Lebensmittel-, Tierseuchen-, Tierschutz- und Artenschutzgesetzgebung;

12.3 Bundesamt für Landwirtschaft: im Zusammenhang mit dem Vollzug der

Landwirtschaftsgesetzgebung;

3. Chemikalienverordnung vom 18. Mai 20053

Art. 86 Bst. b Der Anmeldestelle und den Beurteilungsstellen sind, auf deren Verlangen und wenn es zum Vollzug dieser Verordnung erforderlich ist, folgende Daten über Stoffe, Zubereitungen und Gegenstände weiterzugeben: b. Daten über Fremd- und Inhaltsstoffe von Lebensmitteln und über Stoffe in Gebrauchsgegenständen, die vom Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen gestützt auf die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenstände- verordnung vom 23. November 20054 erhoben werden;

4. Biozidprodukteverordnung vom 18. Mai 20055

Art. 52 Bst. e Beurteilungsstellen für Biozidprodukte sind: e. das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV): für die Belange der Lebensmittelsicherheit und der Tiergesundheit.

2 SR 121.1 3 SR 813.11 4 SR 817.02 5 SR 813.12

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5. Strahlenschutzverordnung vom 22. Juni 19946

Art. 104 Abs. 3

3 Bei der Überwachung der Radioaktivität in Lebensmitteln arbeitet das BAG mit

dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) und den Kantonen zusammen.

Art. 109 Information

1 Stellen die Kontrollorgane eine Überschreitung eines Grenz- oder Toleranzwerts

fest, so informieren sie das BLV.

2 Das BLV informiert das BAG und die Kontrollorgane über die bei ihm eingehen-

den Meldungen nach Absatz 1.

6. Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 20057

Art. 4 Bewilligungspflichtige Anwendungen Für folgende Anwendungen ist eine Bewilligung der nachstehenden Behörden nötig:

Anwendung Bewilligungsbehörde

a. die berufliche oder gewerbliche kantonale Behörde; für regionale und Anwendung von Mitteln zum überregionale Anwendungen im Ein- Schutz von Pflanzen gegen Nage- vernehmen mit dem Bundesamt für tiere (Rodentizide) bei überbetrieb- Lebensmittelsicherheit und Veterinär- lichem oder maschinellem Einsatz wesen (BLV), dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) und dem Bun- desamt für Umwelt (BAFU) b. das Versprühen und Ausstreuen Bundesamt für Zivilluftfahrt im Ein- von Pflanzenschutzmitteln, vernehmen mit dem Bundesamt für Biozidprodukten und Düngern Gesundheit (AG), dem BLV, dem aus der Luft BLW und dem BAFU c. die Anwendung von Pflanzen- kantonale Behörde schutzmitteln und Düngern im Wald, soweit sie nicht in eine Bewilligung nach Buchstabe a oder b eingeschlossen ist

6 SR 814.501 7 SR 814.81

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Art. 18 Abs. 3 3 Geben die kontrollierten Stoffe, Zubereitungen oder Gegenstände selbst oder der Umgang mit ihnen Anlass zu Beanstandungen, so informiert die kontrollierende Behörde die nach Artikel 19 für die Verfügungen zuständigen Behörden. Sind dies kantonale Behörden, so informiert sie ausserdem das BAG und das BAFU sowie, bei Beanstandungen von Pflanzenschutzmitteln, das BLV und das BLW bezie- hungsweise, bei Beanstandungen von Düngern, das BLW.

7. Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung

vom 23. November 20058

Ersatz eines Ausdrucks In den Artikeln 5 Absatz 4, 6 Absätze 1 und 2, 7 Absätze 1 und 2, 10 Absatz 2 Buch- stabe h, 20 Absatz 1 Einleitungssatz, 3 und 4, 22 Absatz 1, 23 Absatz 3, 26 Absatz 6 Buchstaben a und b, 32 Absätze 1 und 2, 52 Absatz 1, 53 Buchstabe b, 60 Absatz 1, 61 Absatz 1, 63 Absatz 5, 65a Absatz 1, 65b, 68 Absatz 1, 69 Absatz 5, 76 Absatz 1,

77 Absätze 1 und 2 sowie 80 Absatz 6 wird «BAG» ersetzt durch «BLV».

Art. 1 Abs. 2 Bst. b

2 Vorbehalten bleiben die Bestimmungen:

b. der Verordnung vom 30. Oktober 19859 über Gebühren des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen.

Art. 5 Abs. 1

1 Lebensmittel, die nicht vom EDI umschrieben sind, bedürfen der Bewilligung

durch das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV).

Art. 22 Abs. 3 3 Handelt es sich um Lebensmittel, Zusatzstoffe oder Verarbeitungshilfsstoffe, die GVO sind oder solche enthalten, so leitet und koordiniert das BLV das Bewilli- gungsverfahren. Es unterbreitet das Gesuch dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) und dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) zur Beurteilung in ihrem Zuständig- keitsbereich. Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn diese Fachstellen dem Inverkehrbringen zustimmen.

Art. 64 Abs. 1

1 Das BLV erstellt gemeinsam mit dem BLW und nach Anhörung der zuständigen

kantonalen Vollzugsbehörden einen mehrjährigen nationalen Kontrollplan.

8 SR 817.02 9 SR 916.472

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Art. 65 Abs. 1

1 Das BLV erstellt gemeinsam mit dem BLW und nach Anhörung der zuständigen

kantonalen Vollzugsbehörden sowie der Oberzolldirektion Notfallpläne für das Krisenmanagement.

Art. 78 Abs. 3

3 Die Daten werden auf Ersuchen den kantonalen Vollzugsbehörden, dem BLV, dem

BLW, Swissmedic und der Zollverwaltung zur Verfügung gestellt. Diese Stellen können sich ihre Daten gegenseitig im Abrufverfahren zugänglich machen.

8. Verordnung vom 23. November 200510 über das Schlachten

und die Fleischkontrolle

Ersatz eines Ausdrucks In den Artikeln 23 Absatz 3, 31 Absatz 3, 38 Absatz 1, 42 Absatz 2, im Gliederungs- titel vor Artikel 50, in den Artikeln 52, 60 Absatz 2 sowie 62 Sachüberschrift und Abs. 1–3 wird «Bundesamt» ersetzt durch «BLV».

Art. 8 Abs. 2

2 Die kantonale Behörde erteilt die Betriebsbewilligung, wenn eine Kontrolle der

Schlachtanlage ergeben hat, dass diese den Anforderungen von Artikel 4 entspricht, und lässt sie nach den Vorschriften von Artikel 7 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 199511 registrieren, sofern sie für die Schlachtung von Schlachtvieh bestimmt ist. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) erlässt technische Weisungen für die Registrierung von Anlagen für andere Tier- arten.

Art. 50 Mehrjähriger nationaler Kontrollplan Das BLV erstellt gemeinsam mit dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) und nach Anhörung der kantonalen Vollzugsbehörden einen mehrjährigen nationalen Kontrollplan.

Art. 51 Abs. 1 Einleitungsteil

1 Das BLV erstellt gemeinsam mit dem BLW und nach Anhörung der kantonalen

Vollzugsbehörden sowie der Oberzolldirektion Notfallpläne für das Krisenmanage- ment. Diese enthalten insbesondere Informationen über:

10 SR 817.190 11 SR 916.401

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9. Verordnung vom 8. Dezember 199712 über die Lebensmittelkontrolle

in der Armee

Art. 3 Abs. 3

3 Über den Vollzug der Selbstkontrolle erstellt der Veterinärdienst der Armee

(Vet D A) jährlich einen Bericht zuhanden des Bundesamtes für Lebensmittelsicher- heit und Veterinärwesen (BLV).

Art. 5 Abs. 1 und 2

1 Der Vet D A erstellt eine Liste, welche die bekannten Belegungsorte und Bele-

gungsdaten, die Eigentümer der von Truppe und Militärverwaltung im folgenden Jahr belegten Küchen und Lagerräume in nicht klassifizierten Anlagen sowie die im folgenden Jahr benutzten Schlachthöfe in nicht klassifizierten Anlagen aufführt, und stellt diese Liste jeweils per Ende November dem BLV und den kantonalen Voll- zugsorganen zu.

2 Aufgehoben

Art. 7 Abs. 3

3 Über das Ergebnis der Lebensmittelkontrolle und über angeordnete Massnahmen

nach den Artikeln 28–31 LMG informieren die kantonalen Vollzugsbehörden das BLV sowie den Vet D A.

10. Melde-Verordnung vom 13. Januar 199913

Ersatz eines Ausdrucks In den Artikeln 4 Absatz 3, 5 Absatz 2, 9 Absätze 1 und 3, 10 Absatz 2, 11 Absätze 1 und 2, im Gliederungstitel vor Artikel 12, in den Artikeln 12 Absatz 1, 13 Absatz 1, 14, 16 Absätze 1 und 2, 17 Sachüberschrift und Einleitungssatz, 18 Absatz 1, 20 Absatz 1 sowie 21 Absatz 1 wird «Bundesamt» ersetzt durch «BAG».

Art. 4 Abs. 2

2 Leiterinnen und Leiter von Laboratorien melden Beobachtungen an das Bundesamt

für Gesundheit (BAG) und gleichzeitig an die Kantonsärztin oder den Kantonsarzt des Kantons, in dem die untersuchte Person Wohnsitz hat oder sich aufhält.

12 SR 817.45 13 SR 818.141.1

Anpassung von Verordnungen infolge der Reorganisation AS 2013

Art. 13 Abs. 2

2 Es koordiniert die Überwachung von Infektionen, die von Tieren, Lebensmitteln

oder Gebrauchsgegenständen stammen, mit dem Bundesamt für Lebensmittelsicher- heit und Veterinärwesen (BLV).

Art. 15 Einleitungssatz und Bst. c Das BAG kann von sich aus oder auf Anfrage einer Kantonsärztin oder eines Kan- tonsarztes nichtpersonenidentifizierende Angaben über übertragbare Krankheiten verlangen, insbesondere: c. vom BLV: veterinärmedizinische, epidemiologische und andere Angaben zu übertragbaren Krankheiten, die von Tieren, Lebensmitteln und Gebrauchs- gegenständen auf den Menschen übergehen können;

11. Verordnung vom 23. November 200514 über die Primärproduktion

Art. 9 Zuständigkeit der Bundesämter

1 Das Bundesamt für Landwirtschaft beaufsichtigt in Zusammenarbeit mit dem

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen den Vollzug der Vor- schriften über die Primärproduktion in den Kantonen. Es kann nach Anhörung der zuständigen kantonalen Behörden Weisungen betreffend die Kontrolle erlassen. Vorbehalten bleibt Artikel 16 der Milchprüfungsverordnung vom 20. Oktober 201015.

2 Das Bundesamt für Landwirtschaft erstellt gemeinsam mit dem Bundesamt für

Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen und nach Anhörung der zuständigen kantonalen Behörden einen mehrjährigen nationalen Kontrollplan.

Art. 10 Abs. 1 Einleitungsteil

1 Das Bundesamt für Landwirtschaft erstellt gemeinsam mit dem Bundesamt für

Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen und nach Anhörung der zuständigen kantonalen Behörden sowie der Oberzolldirektion Notfallpläne für das Krisenmana- gement. Diese enthalten insbesondere Informationen über:

14 SR 916.020 15 SR 916.351.0

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12. Milchprüfungsverordnung vom 20. Oktober 201016

Ersatz eines Ausdrucks In den Artikeln 6 Absatz 3 Einleitungssatz, 7 Absatz 1, 11 Absatz 4, 12, 13 Absatz 2 Buchstabe a, 14 Absatz 1 sowie 16 wird «BVET» ersetzt durch «BLV».

Art. 5 Abs. 2

2 Die Prüflaboratorien bezeichnen im Einvernehmen mit dem Bundesamt für

Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) die Produzentinnen und Produ- zenten, deren Milch von der Prüfung ausgenommen ist.

Art. 10 Mehrjähriger nationaler Kontrollplan Das BLV erstellt gemeinsam mit dem Bundesamt für Landwirtschaft und nach Anhörung der kantonalen Vollzugsbehörden einen mehrjährigen nationalen Kon- trollplan.

13. TVD-Verordnung vom 26. Oktober 201117

Art. 13 Abs. 2

2 Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, das Bundesamt für

Statistik, das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung, das Eidgenössische Büro für Konsumentenfragen, die Eidgenössische Zollverwaltung und das Schwei- zerische Heilmittelinstitut können die Daten nach den Artikeln 4–8, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen, bei der Betreiberin beschaffen und verwenden.

Art. 27 Abs. 3

3 Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen legt die Art der

Kontrollen bei den Tierhaltungen durch die Vollzugsorgane der Tierseuchengesetz- gebung fest.

16 SR 916.351.0 17 SR 916.404.1

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14. Verordnung vom 29. Oktober 200818 über das Informationssystem

für den öffentlichen Veterinärdienst

Ersatz eines Ausdrucks In den Artikeln 4 Absatz 1, 5 Einleitungssatz, 6 Absätze 1 und 2 Buchstabe b, 9 Absatz 2, 12 Absatz 2, 13 Buchstabe a, 15 Absatz 1, 16 Absatz 1, 17, 19 Absatz 2, 21 Absatz 2 sowie im Anhang Ziffer 1.2 Nummern 4 und 5 wird «BVET» ersetzt durch «BLV».

Art. 3 Bst. d Die folgenden Ausdrücke bedeuten: d. BLK: Bundeseinheit für die Lebensmittelkette des Bundesamtes für Lebens- mittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) und des Bundesamtes für Land- wirtschaft (BLW);

Art. 11 Bst. b Auf die Stammdaten haben Zugriff im Abrufverfahren: b. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW und der BLK, die im Zusammenhang mit den Vollzugs- und Berichterstattungsaufgaben des Bundes Daten eingeben oder bearbeiten;

Art. 12 Abs. 1 Einleitungssatz Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörden sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW und der BLK nach Artikel 11 Buchstabe b haben Zugriff im Abrufverfahren auf die folgenden Vollzugsdaten:

Art. 18 Datenschutz Das BLV, das BLW, die BLK und die kantonalen Vollzugsbehörden sorgen dafür, dass die Bestimmungen zum Datenschutz eingehalten werden. Für die hierfür not- wendigen organisatorischen und technischen Massnahmen erlässt das BLV ein Bearbeitungsreglement.

Anhang Der Anhang wird gemäss Beilage geändert.

18 SR 916.408

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15. Verordnung vom 18. April 200719 über die Ein-, Durch- und

Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten

Ersatz eines Ausdrucks In den Artikeln 2 Buchstabe b, 5 Absätze 1 und 2, 6 Absatz 2, 7 Absatz 4, 14 Absätze 1 und 4 Einleitungsteil, 15 Absatz 3, 18 Absätze 2 und 4, 20 Absatz 2, 20a Absatz 3, 25 Absätze 1 Einleitungssatz, 2 Einleitungssatz und 3, 26 Absätze 1 Einleitungssatz, 2, 3 Einleitungssatz, 5 und 6, 27 Absatz 4, 33 Sachüberschrift, Absätze 1, 2 Einlei- tungssatz und 3, 34 Absatz 6, 36 Absätze 2, 5 und 6, 37 Absatz 2, 42 Absätze 2 und 3, 45 Absatz 1, 48 Absätze 1 und 2, 49 Absätze 1 und 2 sowie 52 Absatz 1 wird «BVET» ersetzt durch «BLV».

Art. 2 Bst. a In dieser Verordnung bedeuten: a. BLV: Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen;

Art. 7 Abs. 1

1 Zugang zu Traces haben das BLV einschliesslich der Grenzkontrollstellen, die

Zollverwaltung, die Amtsstellen der Kantonstierärztinnen und Kantonstierärzte, Kantonschemikerinnen und Kantonschemiker, die amtlichen Tierärztinnen und Tierärzte sowie die kantonalen Lebensmittelinspektorinnen und Lebensmittelinspek- toren.

Art. 13 Abs. 2

2 Für Einfuhren, die nicht in den Geltungsbereich des Abkommens fallen, können

bei erhöhtem lebensmittelhygienischem oder seuchenpolizeilichem Risiko vom BLV Auflagen festgelegt werden.

Art. 15 Abs. 2

2 Sind für Einfuhrsendungen von Tieren und Tierprodukten aus der Europäischen

Union Traces-Bescheinigungen oder spezielle Handelsdokumente vorgeschrieben, so werden die entsprechenden Texte im Internet20 aufgeführt.

Art. 18 Abs. 3

3 Die Zollverwaltung kann bei den vom BLV bezeichneten kantonalen Stellen bei

Verdacht auf Verstösse gegen die Tierseuchen-, die Tierschutz- oder die Lebensmit- telgesetzgebung Amtshilfe anfordern.

19 SR 916.443.10

20 www.blv.admin.ch/traces

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Art. 26 Abs. 7 und 34 Abs. 5 Aufgehoben

Art. 35 Abs. 4

4 Das BLV organisiert in Zusammenarbeit mit der Zollverwaltung Aus- und Weiter-

bildungskurse für den grenztierärztlichen Dienst über den Vollzug der Tierseuchen-, der Tierschutz-, der Lebensmittel- und der Zollgesetzgebung.

Art. 43 Abs. 1

1 Die Gebühren für Dienstleistungen des BLV richten sich nach der Verordnung

vom 30. Oktober 198521 über die Gebühren des Bundesamtes für Lebensmittel- sicherheit und Veterinärwesen.

II Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.

4. September 2013 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Ueli Maurer Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

21 SR 916.472

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Beilage zur Änderung der Verordnung über das Informationssystem für den öffentlichen Veterinärdienst (Ziff. 14)

Anhang (Art. 8 Abs. 3 und 10 Abs. 1)

Ziff. 1.1 und 3

1.1 Anwenderrollen

BLV-Admin Mitarbeiter/innen des BLV mit Administratorrolle für das ISVet BLV-MA Mitarbeiter/innen des BLV und des Instituts für Virologie und Immunologie (IVI), falls das BLV für die Einheit zuständig ist KV-Admin Mitarbeiter/innen der für die Einheit zuständigen kantonalen Veterinärbehörde mit Administratorrolle KV-MA Mitarbeiter/innen der für die Einheit zuständigen kantonalen Veterinärbehörde Andere MA Mitarbeiter/innen des BLV, des IVI oder einer kantonalen Veterinärbehörde ohne Zuständigkeit für die Einheit BLK-MA Mitarbeiter/innen der BLK BLW-MA Mitarbeiter/innen des BLW, die sich mit Aufgaben im Tierschutzbe- reich im Zusammenhang mit dem ökologischen Leistungsnachweis befassen

Anpassung von Verordnungen infolge der Reorganisation im Bereich Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen AS 2013

3 Zugriffsrechte

Zugriffsart und Inhalt Datenher- Anwenderin/Anwender kunft BLV-Admin BLV-MA KV-Admin KV-MA Andere MA BLK-MA BLW-MA

1. Stammdaten

1.1 Allgemeine Angaben zur Einheit (Betrieb oder Person):

Name der Einheit1 1, 2, 3, 4 A A A A B B B – Wohnadresse (Person) 4 A A A A B B B – Standortinformationen (Betrieb)1 1, 3, 4 – Postadresse (Person und Betrieb)1 1,4 – Gemeinde1 1 – Bezirk1 8 – Kanton, Land1 1 Sprache1 1, 4 A A A A B B B Veterinärbehörde1 7 B B B B B B B Gebäudekoordinaten1 1, 4 A A A A A B B Korrespondenzadresse (Person oder Betrieb)1 1, 4 A A A A B B B – Telefonnummer (privat und Geschäft)1 1, 4 A A A A B B B – Faxnummer1 – E-Mail1 Status der Einheit im System A A A A B B B – aktiv 1, 2, 4 – inaktiv 2, 4

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Zugriffsart und Inhalt Datenher- Anwenderin/Anwender kunft BLV-Admin BLV-MA KV-Admin KV-MA Andere MA BLK-MA BLW-MA

1.2 Identifikationsnummer

ISVet-Id (automatisch generiert) 7 B B B B B B B TVD-Nummer1 2 B B B B B B B Kantonale Identifikationsnummer1 der Person bzw. des Be- 1 A B A A B B B triebs Veterinärbehörde-Nr. 4 A A A A B B B BUR-Nr.1 3 B B B B B B B AGIS-Nr.1 der Person bzw. der Betriebsform 1 B B B B B B B

1.3 Bezeichnung der Einheit: Person (Kategorie)

Kategorie: TVD-Person/AGIS-Person 1, 2 B B B B B B B Art der amtlichen Funktion nach Tierseuchen-, Tierschutz- oder 4 A A A A D B B Lebensmittelgesetzgebung (z. B. amtliche Tierärztin oder amt- licher Tierarzt, Kantonsapothekerin oder Kantonsapotheker) Art der nicht amtlichen Funktion nach Tierseuchen-, Tier- 1, 4 A A A A D B B schutz-, Lebensmittel- oder Landwirtschaftsgesetzgebung (z. B. Alpmeisterin oder Alpmeister, landwirtschaftliche Beraterin oder landwirtschaftlicher Berater) Weitere Bezeichnungen (Verwaltungseinheit, Projektressource) 4 A A A A D B B

1.4 Bezeichnung der Einheit: Betrieb (Kategorie)

Kategorie: TVD-Betrieb/AGIS-Betrieb 1, 2 B B B B B B B Kategorie des Betriebs nach Tierseuchen-, Tierschutz-, Le- 1, 4 A A A A D B B bensmittel- oder Landwirtschaftsgesetzgebung (z. B. Schlacht- hof, Heimtierzucht, Futterküche)

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Zugriffsart und Inhalt Datenher- Anwenderin/Anwender kunft BLV-Admin BLV-MA KV-Admin KV-MA Andere MA BLK-MA BLW-MA

1.5 Eigenschaft der Kategorie (Person)

Vollzugsrelevante Informationen, die im Zusammenhang mit 4 A A A A F F F einer bestimmten Kategorie stehen (z. B. absolvierte Kurse, Datum des Erwerbs eines bestimmten Diploms, Beruf)

1.6 Geografische Karten

Geografische Karten mit abgebildeten Betrieben 6, 4 A A A A E B B

2. Vollzugsdaten

2.1 Erweiterte Details der Einheit

2.1.1 Bemerkungen 4 A A A A F F F

Nur vollzugsbezogene Bemerkungen Projekte, an denen die Einheit beteiligt ist 4 B B B B F B F (Übersicht vom System automatisch angezeigt): – Projektname – Projekttyp – Erstellungsdatum des Projekts – Startdatum – Abschlussdatum

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Zugriffsart und Inhalt Datenher- Anwenderin/Anwender kunft BLV-Admin BLV-MA KV-Admin KV-MA Andere MA BLK-MA BLW-MA

2.1.2 Tierinformation betreffend Bovine Virus-Diarrhoe 2, 5, 9 A, B A, B A, B A, B B F F (BVD) – Tieridentifikation (TVD-Nummer) – BVD-Status des Tieres – Angabe zur Einheit, die den BVD-Status geändert hat – Testresultat (negativ oder positiv) – Datum der Insemination – Geburtsdatum – Schlachtdatum – Tiername – Weiblich ja/nein – TVD-Nummer der Mutter – TVD-Status (lebend, tot, Aufenthalt unbekannt) – Bemerkungen zum Tier – Angaben zu den Laborresultaten auf Einzeltierebene (Datum der Probenahme, Testresultat, Labor-ID, Laborreferenz, Methode, Material, Tierart)

2.1.3 Aufgabe auf der Einheit (Übersicht) 7 B B B B F B F

– Datum – Name der Vollzugsaktionen, die auf der Einheit unternom- men werden (z. B. Impfung) – Quelle der Aktion (Fall oder Projekt) – Name der für die Erledigung der Aktion zuständigen Einheit – Für die Erledigung vorgesehenes Datum

2.2 Detail der Aufgabe

2.2.1 Tiere 1, 2, 4 A A A A F B B

– Name der Quellendatenbank für die Tierangaben1 – Tiertyp1 – Anzahl1 – Datum (Zahlerhebung)1

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Zugriffsart und Inhalt Datenher- Anwenderin/Anwender kunft BLV-Admin BLV-MA KV-Admin KV-MA Andere MA BLK-MA BLW-MA

2.2.2 Seuchenstatus 4 A A A, B A, B B B F

– Seuche (Name) – Code der Tierseuche nach der Weltorganisation für Tier- gesundheit (OIE) – Status: Verdächtig, Verseucht, Frei, Unbekannt – Status gesetzt durch – Datum des Seuchenausbruches – Identifikationsnummer des Falles

2.2.3 Beziehungen 1, 2, 4 A C C C B2 B2 B2

– Beziehungsart – Zieleinheit – Datum von – Datum bis – Hinweis, ob die Beziehung von anderen kantonalen Veteri- närbehörden gesehen werden kann – Fleischkontrollnummer (nur für Fleischkontrolleure oder Schlachthöfe)

2.2.4 Fälle (Haupt- und Übersichtsmaske) 4 A A A A C, E B B3

– Identifikationsnummer des Falles – Falltyp: Bewilligungsgesuch, Tierbewegungsgesuch, Man- gel, Seuche, Andere – Meldungsdatum – Eröffnungsdatum – Abschlussdatum – Verknüpfte Fälle (Name der Einheit, Beziehung, Fall-ID, Falltyp, Meldedatum, Eröffnungsdatum, Abschlussdatum)

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Zugriffsart und Inhalt Datenher- Anwenderin/Anwender kunft BLV-Admin BLV-MA KV-Admin KV-MA Andere MA BLK-MA BLW-MA

2.2.4.1 Fälle – detaillierte Information (Niveau 2): 4 A A A A C B F

Bewilligungsgesuch – Bewilligungsart – Information zum Bewilligungsstatus: Neu, Erneuert – Name der betroffenen Person/des betroffenen Betriebs – Identifikationsnummer der Bewilligung – Eröffnungsdatum – Eröffnet durch wen (zuständige Person) – Name der Gesuchstellerin/des Gesuchstellers – Gesuchsergebnis – Bemerkungen – Abschlussdatum – Name der Person, die das Gesuch abgeschlossen hat – Erfassung von Mängelarten und Aktionen

2.2.4.2 Fälle – detaillierte Information (Niveau 2): 4 A A A A C B F

Tierbewegungsgesuch – Bewilligungsart – Information zum Bewillungsstatus: neu, erneuert – Name der betroffenen Person/des betroffenen Betriebs – Identifikationsnummer der Bewilligung – Eröffnungsdatum – Eröffnet durch wen (zuständige Person) – Name der Gesuchstellerin/des Gesuchstellers – Gesuchsergebnis – Quelleneinheit (Name, Adresse) – Zieleinheit (Name, Adresse) – Tierbewegung: In Ordnung/nicht in Ordnung – Art des transportierten Gutes/Tieres – Bemerkungen – Abschlussdatum – Name der Person, die das Gesuch abgeschlossen hat – Erfassung von Mängelarten und Aktionen

Anpassung von Verordnungen infolge der Reorganisation im Bereich Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen AS 2013

Zugriffsart und Inhalt Datenher- Anwenderin/Anwender kunft BLV-Admin BLV-MA KV-Admin KV-MA Andere MA BLK-MA BLW-MA

2.2.4.3 Fälle – detaillierte Information (Niveau 2): Mangel 4 A A A A C C F

– Name der betroffenen Person/des betroffenen Betriebs – Identifikationsnummer (Dossiernummer) – Eröffnungsdatum – Eröffnet durch wen (zuständige Person) – Name der Person, die den Fall gemeldet hat/auslösendes Ereignis – Bemerkungen – Erfassung von Mängelarten und Aktionen – Mängel: – Einzelheiten des Mangels – Bemerkt am – Schweregrad – Zu beheben bis – Behoben am

2.2.4.4 Fälle – detaillierte Information (Niveau 2): Seuche 4 A A A A C B F

– Name der betroffenen Person/des betroffenen Betriebs – Identifikationsnummer (Dossiernummer) – Eröffnungsdatum – Eröffnet durch wen (zuständige Person) – Name der Person, die den Fall gemeldet hat/auslösendes Ereignis – Bemerkungen – Name der Seuche – Gewähltes Seuchenprofil – Status: Verdächtig, Verseucht, Frei, Unbekannt – Ausgewählte Seuchenausbruchsantwort – Fall befreit: Ja/Nein

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Zugriffsart und Inhalt Datenher- Anwenderin/Anwender kunft BLV-Admin BLV-MA KV-Admin KV-MA Andere MA BLK-MA BLW-MA

2.2.4.5 Fälle – detaillierte Information (Niveau 2): Andere 4 A A A A C C F

– Name der Person, die den Fall gemeldet hat/auslösendes Ereignis – Aktionen (Kategorie, Art) – Abschlussdatum des Falles – Name der Person, die den Fall abgeschlossen hat

2.2.5 Bewilligungen (Übersichtsmaske) 4 A A A A C B F

– Identifikationsnummer der Bewilligung – Bewilligungstyp – Erstellungsdatum – Status: Aktiv, Inaktiv – Name der für die Erteilung der Bewilligung zuständigen Person – Gültigkeitsdatum – Verknüpfte Bewilligungen

2.2.6 Restriktionen 4 A A A A F, E F, E F

– Identifikationsnummer – Restriktionsart – Erstellungsdatum – Startdatum/Enddatum – Aufhebungsdatum – Status der Restriktion/Verknüpfte Restriktionen

2.2.7 Laborresultate 4 A A A A F B F

– Grund der Laboranalyse – Spezifisches Element (Präzisierung des Grundes für die Analyse) – Datum der Probenahme – Identifikation des Tieres – Testresultat – Bemerkung

Anpassung von Verordnungen infolge der Reorganisation im Bereich Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen AS 2013

Zugriffsart und Inhalt Datenher- Anwenderin/Anwender kunft BLV-Admin BLV-MA KV-Admin KV-MA Andere MA BLK-MA BLW-MA

2.2.8 Quelleneinheit für ein Krankheitsereignis 4 A A A A F, E F, E F

– Antworttyp für einen Seuchenausbruch – Identifikationsnummer für das Seuchenereignis – Typ des Seuchenereignisses – Stufe des Risikos – Anfangsdatum des Ereignisses – Enddatum – Ursprungsfall – Zieleinheit – Datum des Beginns der Überwachung – Datum des Endes der Überwachung – Aktiv (ja/nein)

2.2.9 Zieleinheit für ein Krankheitsereignis 4 A A A A F, E F, E F

2.2.10 Dokumente (Übersichtsmaske) 7 B B B B F F F

– Name des Dokuments – Typ des Dokuments (Serienbrief, Instruktion, Richtlinie usw.) – Erstellungsdatum

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2.2.11 Spezifische Vollzugsdokumente zu einer Einheit 4 A, C C C C F F F

Im Rahmen von Vollzugsfällen erarbeitete Dokumente, die sich auf eine Einheit beziehen

2.3 Tiere (TVD)

2.3.1 Auflistung der einzelnen Tiere des Betriebes 2, 4 B B B B F B B

– TVD-Identifikationsnummer des Tieres – Name – Geburtsdatum – Geschlecht: Weiblich: Ja/Nein – Rasse – TVD-Status (lebend, tot, Aufenthalt unbekannt)

2.3.2 Tierbewegungen 2 B B B B F B B

– Datum – Name der Quelleneinheit oder der Zieleinheit – TVD-Identifikationsnummer des Betriebes – Bewegungsrichtung – Tieridentifikation

2.4 Vollzugsprojekt Bluetongue-Impfkampagne

– Anzahl Schafe und Ziegen sowie Impfdatum und 4, 9 A C A A F F F verwendeter Impfstoff – Tieridentifikation (TVD-Nummer) der Rinder – Name – Geburtsdatum – Impfstatus des Tieres – Angabe zu den Impfdaten und verwendeten Impfstoffen – Bemerkungen zum Tier

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3. Systemdaten

– Referenzlisten A B B B B B B – Systemkonfigurationen für Vollzugsabläufe (Profile) – Dateneingabeformulare

4. Anwenderdaten

4.1 Anwenderverwaltung

– Login-Einstellungen: Login-Name, Domain, Aktiv 4 A F A F F F F – Persönliche Details: Name, Vorname, Sprache, für die Person zuständige Veterinärbehörde – Grundeinstellung für die Benutzung der Filter im System (Suchfunktionen) – Grundeinstellung für die Benutzung der Optionen zur Anzeige der Suchergebnisse – Sicherheitseinstellung (Rollenzuteilung im System)

4.2 Eigene Benutzerkonfiguration

Einstellung der eigenen Benutzerkonfiguration durch 4 A A A A F A A die Anwenderin oder den Anwender selbst

4.3 Benutzerkonfiguration durch Administrator/innen

Einstellung der Benutzerkonfiguration für Mitarbeiterinnen und 4 A F A F F F F Mitarbeiter durch Administrator/innen 1 Keine Mutationsrechte für Daten, die aus der Datenbank des BLW (AGIS), der TVD oder dem BUR importiert werden oder vom Bundesamt für Statistik stammen.

2 Ausschliesslich Beziehungen, die aus AGIS oder der TVD stammen, sichtbar.

3 Zugriff ausschliesslich auf die Angaben zu Mangelfällen im Tierschutzbereich.

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