AS 2013 4139

Verordnung des EDI zur Anpassung von Verordnungen infolge der Reorganisation im Bereich Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen

vom 11. November 2013

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) verordnet:

I Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung des EDI vom 23. November 20051 über

gentechnisch veränderte Lebensmittel

In den Artikeln 3 Absatz 3, 4 Einleitungssatz, 5 Absätze 1 und 6, 6, 6a Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 2 und Absatz 3 Einleitungssatz, 8 Absatz 3 und 10a wird «BAG» ersetzt durch «BLV».

Art. 3 Abs. 1

1 Das Gesuch um Bewilligung eines GVO-Erzeugnisses ist dem Bundesamt für

Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) in einer Amtssprache oder in Englisch einzureichen.

Aufgehoben

2. Verordnung des EDI vom 16. Mai 20072 über die Kontrolle der

Ein- und Durchfuhr von Tieren und Tierprodukten

Art. 3 Abs. 2

2 Bestehen keine Regelungen der EU, so legt das Bundesamt für Lebensmittel-

sicherheit und Veterinärwesen die Ein- und Durchfuhrbedingungen fest.

2013-2240 4139

Anpassung von Verordnungen infolge der Reorganisation im Bereich AS 2013 Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen. V des EDI

Art. 4 Abs. 3 Fussnote 3 Werden die Tiere aus Drittstaaten eingeführt, so ist von der amtlichen Tierärztin oder dem amtlichen Tierarzt eine Zusatzbescheinigung auszustellen, die eine seu- chenpolizeiliche Bestätigung nach Absatz 1 enthält. Der Text der Zusatzbescheini- gung wird im Internet3 veröffentlicht.

II Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.

11. November 2013 Eidgenössisches Departement des Innern: Alain Berset