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AS 2014 579

Ausführungsordnung zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle

Ausführungsordnung vom 1. Oktober 1985 zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle

SR 0.232.121.14; AS 1986 282

Mitteilung über das Ausserkrafttreten Gemäss dem Beschluss der Versammlung des Haager Verbands vom 1. Oktober

2003 (Mitteilung der WIPO Nr. 12/20031) ersetzt die Gemeinsamen Ausführungs-

ordnung vom 30. September 20032 zur Fassung von 1999, der Fassung von 1960 und der Fassung von 1934 des Haager Abkommens ab dem 1. April 2004 sowohl die Ausführungsordnung zur Fassung von 19993 wie die Ausführungsordnung zur Fassung von 1960 und zur Fassung von 1934. Die Ausführungsordnung vom 1. Oktober 1985 zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle wird somit aus der Systematischen Sammlung des Bundesrechts (SR) entfernt.

2 SR 0.232.121.42 3 AS 2004 867

2014-0309 579

Internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle. AS 2014 Ausführungsordnung zum Haager Abk.

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