AS 2014 803

Beschluss Nr. 1/2013 des Rates vom 18. April 2013 zur Änderung der Anlage 3 von Anhang K des Übereinkommens (freier Personenverkehr) vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelszone (EFTA)

Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) Beschluss Nr. 1/2013 des Rates zur Änderung der Anlage 3 von Anhang K des Übereinkommens (freier Personenverkehr)

Angenommen am 18. April 2013 Für die Schweiz in Kraft getreten am 18. April 20131 (mit Ausnahme von Titel II der Richtlinie 2005/36/EG)

Übersetzung2 Der Rat, unter Hinweis auf die Bemühungen der Mitgliedstaaten das Übereinkommen3 regelmässig zu aktualisieren, um den Entwicklungen des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und dem Bilateralen Abkommen vom 21. Juni 19994, zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, Rechnung zu tragen, gestützt auf Artikel 53 Absatz 3 des Übereinkommens, der den Rat befugt die Anla- gen von Anhang K des Übereinkommens abzuändern, unter Hinweis auf die Empfehlungen des Ausschusses für Personenverkehr, in ihrem Bericht an den Rat, die Anlage 3 von Anhang K (freier Personenverkehr) des Über- einkommens zu ändern (Ref. 1115497), beschliesst:

1. Anlage 3 von Anhang K des Übereinkommens wird wie folgt abgeändert:

a) Abschnitt A (Rechtsakte, auf die Bezug genommen wird) Abschnitt A wird durch den folgenden Text ersetzt:

A. Generelles Anerkennungssystem, Anerkennung der Berufserfahrung, automatische Anerkennung

1. 32005 L 0036: Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des

Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22), Berichtigung ABl. L 271 vom 16.10.2007, S. 18 und ABl. L 93 vom 4.4.2008, S. 28, geändert durch:

1 Mittels Note vom 2. Sept. 2013 hat die Schweiz dem Rat der EFTA den Abschluss des zum Inkrafttreten notwendigen innerstaatlichen Umsetzungsprozesses gemäss Absatz 2 dieses Entscheids mitgeteilt. Titel II der Richtlinie 2005/36/EG, ist somit am

2. Sept. 2013 in Kraft getreten.

2 Übersetzung des englischen Originaltexts.

3 SR 0.632.31 4 SR 0.142.112.681

2013-2007 803

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– 32006 L 0100: Richtlinie 2006/100/EG des Rates vom 20. November 2006 zur Anpassung bestimmter Richtlinien im Bereich Freizügigkeit anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 141), – 32007 R 1430: Verordnung (EG) Nr. 1430/2007 der Kommission vom 5. Dezember 2007 zur Änderung der Anhänge II und III der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerken- nung von Berufsqualifikationen (ABl. L 320 vom 6.12.2007, S. 3), – 32008 R 0755: Verordnung (EG) Nr. 755/2008 der Kommission vom 31. Juli 2008 zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufs- qualifikationen (ABl. L 205 vom 1.8.2008, S. 10), – 32009 R 0279: Verordnung (EG) Nr. 279/2009 der Kommission vom 6. April 2009 zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufs- qualifikationen (ABl. L 93 vom 7.4.2009, S. 11), – 32011 R 0213: Verordnung (EU) Nr. 213/2011 der Kommission vom 3. März 2011 zur Änderung der Anhänge II und V der Richtlinie 2005/ 36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 59 vom 4.3.2011, S. 4), Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Übereinkommens mit folgenden Anpas- sungen: (A) Artikel 9(e) findet keine Anwendung. (B) In Artikel 49 Absatz 2 wird Folgendes eingefügt: «(d) 1. Januar 1994 für Island und Norwegen; (e) 1. Mai 1995 für Liechtenstein; (f) 1. Juni für die Schweiz.» (C) Im Anhang II «Verzeichnis der besonders strukturierten Ausbildungsgänge gemäss Artikel 11 Buchstabe c Ziffer ii» wird Folgendes eingefügt: (a) Unter der Überschrift «1. Fachberufe im Gesundheitswesen sowie im sozialpädagogischen Bereich»: «In der Schweiz: – diplomierter Augenoptiker, Opticien diplômé, ottico diplomato Erforderlich ist eine Schul- und Ausbildungszeit von insgesamt mindestens 17 Jahren, einschliesslich einer mindestens neunjäh- rigen allgemeinen Schulbildung, einer vierjährigen beruflichen Ausbildung, die zum Teil im Unternehmen und zum Teil in einer berufsbildenden Einrichtung absolviert wird, vier Jahren Lehraus- bildung oder Berufspraktikum, von denen zwei im Anschluss an eine Privatausbildung auf Vollzeitbasis absolviert werden können, sowie einer höheren Fachprüfung. Das Bestehen dieser Prüfung

berechtigt den Inhaber des Diploms, als Selbständiger oder abhän-

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gig Beschäftigter Kontaktlinsenanpassungen und Sehtests durch- zuführen. – Hörgeräte-Akustiker mit eidg. Fachausweis, Audioprothésiste avec brevet fédéral, audioprotesista con attestato professionale federale Erforderlich ist eine Schul- und Ausbildungszeit von insgesamt mindestens 15 Jahren, einschliesslich einer mindestens neun- jährigen allgemeinen Schulbildung und einer dreijährigen beruf- lichen Ausbildung, die zum Teil im Unternehmen und zum Teil in einer berufsbildenden Einrichtung absolviert wird, sowie drei Jahren Lehrausbildung oder Berufspraktikum, einschliesslich Pri- vatausbildung, sowie einer Berufsprüfung. Das Bestehen dieser Prüfung berechtigt den Inhaber des Fachausweises, diesen Beruf als Selbständiger oder abhängig Beschäftigter auszuüben. – diplomierter Orthopädie-Schuhmachermeister, Bottier-orthopé- diste diplômé, calzolaio ortopedico diplomato Erforderlich ist eine Schul- und Ausbildungszeit von insgesamt mindestens 17 Jahren, einschliesslich einer mindestens neunjähri- gen allgemeinen Schulbildung und einer vierjährigen beruflichen Ausbildung, die zum Teil im Unternehmen und zum Teil in einer berufsbildenden Einrichtung absolviert wird, sowie vier Jahren Lehrausbildung oder Berufspraktikum, einschliesslich Privataus- bildung, sowie einer höheren Fachprüfung. Das Bestehen dieser Prüfung berechtigt den Inhaber des Diploms, diesen Beruf als Selbständiger oder abhängig Beschäftigter auszuüben. – diplomierter Zahntechnikermeister, Technicien dentiste, maître, odontotecnico, maestro Erforderlich ist eine Schul- und Ausbildungszeit von insgesamt mindestens 18 Jahren, einschliesslich einer mindestens neunjähri- gen allgemeinen Schulbildung und einer vierjährigen beruflichen Ausbildung, die zum Teil im Unternehmen und zum Teil in einer berufsbildenden Einrichtung absolviert wird, sowie fünf Jahren Lehrausbildung oder Berufspraktikum, einschliesslich Privataus- bildung, sowie einer höheren Fachprüfung. Das Bestehen dieser Prüfung berechtigt den Inhaber des Diploms, diesen Beruf als Selbständiger oder abhängig Beschäftigter auszuüben. – diplomierter Orthopädist, Orthopédiste diplômé, ortopedista diplo- mato Erforderlich ist eine Schul- und Ausbildungszeit von insgesamt mindestens 18 Jahren, einschliesslich einer mindestens neunjähri- gen allgemeinen Schulbildung und einer vierjährigen beruflichen

Ausbildung, die zum Teil im Unternehmen und zum Teil in einer berufsbildenden Einrichtung absolviert wird, sowie fünf Jahren Lehrausbildung oder Berufspraktikum, einschliesslich Privataus- bildung, sowie einer höheren Fachprüfung. Das Bestehen dieser Prüfung berechtigt den Inhaber des Diploms, diesen Beruf als Selbständiger oder abhängig Beschäftigter auszuüben.»

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(b) Unter der Überschrift «2. Mester/Meister/Maître (schulische und beruf- liche Bildung, die zum ‹Meister› für die nicht unter Titel III Kapitel II dieser Richtlinien fallenden handwerklichen Tätigkeiten führt): «In Norwegen: – Berufsfachlehrer (yrkesfaglærer), Erforderlich ist eine Schul- und Ausbildungszeit von insgesamt 18 bis 20 Jahren, die Folgendes umfasst: neun bis zehn Jahre Primar- stufe und Sekundarstufe I, mindestens drei bis vier Jahre Lehre – alternativ dazu zwei Jahre berufsbildende Sekundarstufe II und zwei Jahre Lehre –, die mit einem Facharbeiter- oder Gesellenbrief abgeschlossen wird, sowie eine mindestens vierjährige entspre- chende Berufserfahrung, mindestens ein Jahr weitere fachtheore- tische Ausbildung und einen einjährigen Ausbildungsgang in theo- retischer und praktischer Erziehungswissenschaft.» (c) Unter der Überschrift «3. Schifffahrt»: (i) Unter der Überschrift «a) Schiffsführung»: «In Norwegen: – Schiffskoch (skipskokk), Erforderlich ist eine neunjährige Primarschulzeit, an die sich ein Grundausbildungsgang und eine mindestens dreijährige berufliche Fachausbildung einschliesslich einer mindestens dreimonatigen Seefahrtszeit anschliesst.» (ii) Unter der Überschrift «b) Hochseefischerei»: «In Island: – Kapitän der Handelsmarine (skipstjóri), – Erster Offizier (stýrimaður), – Wachoffizier (undirstýrimaður), Erforderlich ist eine neun- oder zehnjährige Primarschulzeit, an die sich ein zweijähriger Dienst auf See anschliesst, ergänzt durch eine zweijährige berufliche Fachausbildung, die durch eine Prü- fung abgeschlossen wird; diese Ausbildungsgänge müssen im Rahmen des Übereinkommens von Torremolinos (Internationales Übereinkommen von 1977 über die Sicherheit von Fischereifahr- zeugen) anerkannt sein.» (iii) Unter der neuen Überschrift «c) Personal mobiler Bohrinseln»: «In Norwegen: – Plattformleiter (plattformsjef), – Bereichsleiter Stabilität (stabilitetssjef), – Kontrollraumbediener (kontrollromoperatør), – technischer Leiter (teknisk sjef), – technischer Assistent (teknisk assistent), Erforderlich ist eine neunjährige Primarschulzeit, an die sich ein zweijähriger Grundausbildungsgang anschliesst, ergänzt durch einen mindestens einjährigen Dienst auf einer Bohrinsel und – im Falle des Kontrollraumbedieners durch eine einjährige beruf- liche Fachausbildung,

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– im Falle der anderen Berufe durch eine zweieinhalbjährige beruf- liche Fachausbildung.» (d) Unter der Überschrift «4. Technischer Bereich»: «In Liechtenstein: – Treuhänder Dauer, Niveau und Anforderungen: Die Ausbildung erfolgt auf der Grundlage einer neunjährigen Pflichtschulzeit und – sofern nicht ein Reifezeugnis erworben wird – einer dreijährigen kaufmännischen Lehre mit Erwerb praktischer Fähigkeiten in einem Unternehmen, während der gleichzeitig das fachtheoretische Grundwissen und die Allgemeinbildung durch eine Berufsschule vermittelt werden; die zwei miteinander kombi- nierten Ausbildungsbereiche werden durch eine staatliche Prüfung abgeschlossen (Staatliches Zeugnis über die Befähigung zum kaufmännischen Angestellten). Nach dreijähriger praktischer Erfahrung in einem Unternehmen in Verbindung mit einer zusätzlichen theoretischen Ausbildung von vier Jahren, die gleichzeitig erfolgen kann, kann das staatliche Diplom erworben werden, das zur Führung der obengenannten Berufsbezeichnung berechtigt. Die Gesamtdauer dieser Ausbildung liegt in der Regel zwischen

16 und 19 Jahren.

Regelungen: Der Beruf ist durch staatliche Rechtsvorschriften reglementiert. Jeder Anwärter kann frei wählen, wie er sich auf die Prüfung vor- bereiten will (Berufsschulen, Privatschulen, Fernunterricht). – Wirtschaftsprüfer Dauer, Niveau und Anforderungen: Die Ausbildung erfolgt auf der Grundlage einer neunjährigen Pflichtschulzeit, gefolgt von einer dreijährigen kaufmännischen Lehre mit dem Erwerb praktischer Fähigkeiten in einem Unter- nehmen, während der gleichzeitig das fachtheoretische Grundwis- sen und die Allgemeinbildung durch eine Berufsschule vermittelt werden. Nach weiterer dreijähriger praktischer Erfahrung in einem Unter- nehmen und einer zusätzlichen theoretischen Ausbildung von fünf Jahren, die gleichzeitig im Wege des Fernunterrichts erfolgen kann, kann das staatliche Diplom erworben werden, das zur Füh- rung der obengenannten Berufsbezeichnung berechtigt. Die Gesamtdauer dieser Ausbildung liegt zwischen 17 und 18 Jah- ren. Anwärter, die ihre praktische Erfahrung im Ausland erworben haben, müssen in Liechtenstein nur noch ein weiteres Jahr beruf- licher Tätigkeit nachweisen. Regelungen: Der Beruf ist durch staatliche Rechtsvorschriften reglementiert.

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In der Schweiz: – Bergführer mit eidg. Fachausweis, Guide de montagne avec brevet fédéral, guida alpina con attestato professionale federale Erforderlich ist eine Schul- und Ausbildungszeit von insgesamt mindestens 13 Jahren, einschliesslich einer mindestens neunjähri- gen allgemeinen Schulbildung und einer vierjährigen beruflichen Ausbildung unter Aufsicht eines qualifizierten Bergführers, ein- schliesslich Privatausbildung, sowie einer Berufsprüfung. Das Bestehen dieser Prüfung berechtigt den Inhaber des Fachausweises zur unabhängigen Ausübung dieses Berufes. – Schneesportlehrer mit eidg. Fachausweis, Professeur de sports de neige avec brevet fédéral, Maestro di sport sulla neve con attestato professionale federale Erforderlich ist eine Schul- und Ausbildungszeit von insgesamt mindestens 15 Jahren, einschliesslich einer mindestens neunjähri- gen allgemeinen Schulbildung und einer vierjährigen beruflichen Ausbildung, die zum Teil im Unternehmen und zum Teil an einer berufsbildenden Einrichtung absolviert wird, bzw. eine vierjährige Berufserfahrung sowie eine zweijährige Lehrausbildung und eine Berufsprüfung. Das Bestehen dieser Prüfung berechtigt den Inha- ber des Fachausweises zur unabhängigen Ausübung dieses Beru- fes.» (D) In Anhang V «Anerkennung auf der Grundlage der Koordinierung der Min- destanforderungen an die Ausbildung» wird Folgendes eingefügt: (a) Unter der Überschrift «V.1. ARZT»: (i) Unter der Überschrift «5.1.1. Ausbildungsnachweise für die ärzt- liche Grundausbildung»:

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Zusätzliche Stichtag Bescheinigung

Island Embættispróf í læknisfræði, Háskóli Íslands Vottorð um viðbótar- 1. Januar candidatus medicinae (cand. nám (kandidatsár) 1994 med.) útgefið af Landlækni

Liechten- Diplome, Prüfungszeugnisse Autorités Certificat de stage 1. Mai stein und sonstige Befähigungs- compétentes délivré par les autori- 1995 nachweise, die in einem tés compétentes anderen Staat ausgestellt wurden, für den diese Richtlinie gilt, und die in diesem Anhang aufgeführt sind

Norwegen Vitnemål for fullført grad Medisinsk Bekreftelse på prak- 1. Januar candidata/candidatus universitets- tisk tjeneste som lege 1994 medicinae, verkürzte Form: fakultet utstedt av kompetent cand.med. offentlig myndighet

Schweiz Diplôme fédéral Département 1. Juni de médecin fédéral 2002 de l’intérieur

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Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Zusätzliche Stichtag Bescheinigung

Eidgenössisches Eidgenössisches Arztdiplom Departement des Innern Diploma federale Dipartimento di medico federale dell’interno

(ii) Unter der Überschrift «5.1.2. Ausbildungsnachweise für den Fach- arzt»:

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Stichtag

Island Sérfræðileyfi Landlæknir 1. Januar

Liechten- Diplome, Prüfungszeugnisse Autorités compétentes 1. Mai stein und sonstige Befähigungsnach- 1995 weise, die in einem anderen Staat ausgestellt wurden, für den diese Richtlinie gilt, und die in diesem Anhang aufgeführt sind

Norwegen Spesialistgodkjenning Den norske lægeforening 1. Januar

Schweiz Diplom als Facharzt Eidgenössisches Departement 1. Juni des Innern und Verbindung der 2002 Schweizer Ärztinnen und Ärzte Diplôme de médecin spécialiste Département fédéral de l’intérieur et Fédération des médecins suisses Diploma di medico specialista Dipartimento federale dell’interno e Federazione dei medici svizzeri

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

(iii) Unter der Überschrift «5.1.3. Bezeichnungen der fachärztlichen Weiterbildungen»:

Land Anästhesiologie Chirurgie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

3 Jahre 5 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Svæfinga- og Skurðlækningar gjörgæslulæknisfræði

Liechtenstein Anästhesiologie Chirurgie

Norwegen Anestesiologi Generell kirurgi

Schweiz Anästhesiologie Chirurgie Anesthésiologie Chirurgie Anestesiologia Chirurgia

Land Neurochirurgie Geburtshilfe und Frauenheilkunde Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

5 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Taugaskurðlækningar Fæðingar- og kvenlækningar

Liechtenstein Neurochirurgie Gynäkologie und Geburtshilfe

Norwegen Nevrokirurgi Fødselshjelp og kvinnesykdommer

Schweiz Neurochirurgie Gynäkologie und Geburtshilfe Neurochirurgie Gynécologie et obstétrique Neurochirurgia Ginecologia e ostetricia

Land Allgemeine (innere) Medizin Augenheilkunde Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

5 Jahre 3 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Lyflækningar Augnlækningar

Liechtenstein Innere Medizin Augenheilkunde

Norwegen Indremedisin Øyesykdommer

Schweiz Innere Medizin Ophthalmologie Médecine interne Ophtalmologie Medicina interna Oftalmologia

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde Kinderheilkunde Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

3 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Háls-, nef- og eyrnalækningar Barnalækningar

Liechtenstein Hals-, Nasen- und Ohrenkrank- Kinderheilkunde heiten

Norwegen Øre-nese-halssykdommer Barnesykdommer

Schweiz Oto-Rhino-Laryngologie Kinder- und Jugendmedizin Oto-rhino-laryngologie Pédiatrie Otorinolaringoiatria Pediatria

Land Lungen- und Bronchialheilkunde Urologie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 5 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Lungnalækningar Þvagfæraskurðlækningar

Liechtenstein Pneumologie Urologie

Norwegen Lungesykdommer Urologi

Schweiz Pneumologie Urologie Pneumologie Urologie Pneumologia Urologia

Land Orthopädie Pathologie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

5 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Bæklunarskurðlækningar Vefjameinafræði

Liechtenstein Orthopädische Chirurgie Pathologie

Norwegen Ortopedisk kirurgi Patologi

Schweiz Orthopädische Chirurgie und Trau- Pathologie matologie des Bewegungsapparates Pathologie Chirurgie orthopédique et traumato- Patologia logie de l’appareil locomoteur Chirurgia ortopedica e traumatologia del sistema motorio

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Neurologie Psychiatrie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Taugalækningar Geðlækningar

Liechtenstein Neurologie Psychiatrie und Psychotherapie

Norwegen Nevrologi Psykiatri

Schweiz Neurologie Psychiatrie und Psychotherapie Neurologie Psychiatrie et psychothérapie Neurologia Psichiatria e psicoterapia

Land Diagnostische Radiologie Strahlentherapie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Geislagreining

Liechtenstein Medizinische Radiologie/ Medizinische Radiologie/ Radiodiagnostik Radio-Onkologie

Norwegen Radiologi

Schweiz Radiologie Radio-Onkologie/Strahlentherapie Radiologie Radio-oncologie/radiothérapie Radiologia Radio-oncologia/radioterapia

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Plastische Chirurgie Klinische Biologie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

5 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Lýtalækningar Húð- og kynsjúkdómalækningar

Liechtenstein Plastische- und Wiederherstellungs- Dermatologie und Venereologie chirurgie

Norwegen Plastikkirurgi Hud- og veneriske sykdommer

Schweiz Plastische, Rekonstruktive und Dermatologie und Venerologie Ästhetische Chirurgie Dermatologie et vénéréologie Chirurgie plastique, reconstructive Dermatologia e venerologia et esthétique Chirurgia plastica, ricostruttiva ed estetica

Land Mikrobiologie und Medizinische und chemische Infektionsepidemiologie Labordiagnostik Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Sýklafræði Klínísk lífefnafræði

Liechtenstein

Norwegen Medisinsk mikrobiologi Klinisk kjemi

Schweiz

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Immunologie Thoraxchirurgie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 5 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Ónæmisfræði Brjóstholsskurðlækningar

Liechtenstein Allergologie und klinische Herz- und thorakale Gefässchirurgie Immunologie

Norwegen Immunologi og transfusjons- Thoraxkirurgi medisin

Schweiz Herz- und thorakale Gefässchirurgie Chirurgie cardiaque et vasculaire thoracique Chirurgia del cuore e dei vasi toracici

Land Kinderchirurgie Gefässchirurgie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 5 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Barnaskurðlækningar Æðaskurðlækningar

Liechtenstein Kinderchirurgie

Norwegen Barnekirurgi Karkirurgi

Schweiz Kinderchirurgie Chirurgie pédiatrique Chirurgia pediatrica

Land Kardiologie Gastroenterologie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Hjartalækningar Meltingarlækningar

Liechtenstein Kardiologie Gastroenterologie

Norwegen Hjertesykdommer Fordøyelsessykdommer

Schweiz Kardiologie Gastroenterologie Cardiologie Gastroentérologie Cardiologia Gastroenterologia

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Rheumatologie Allgemeine Hämatologie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 3 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Gigtarlækningar Blóðmeinafræði

Liechtenstein Rheumatologie Hämatologie

Norwegen Revmatologi Blodsykdommer

Schweiz Rheumatologie Hämatologie Rhumatologie Hématologie Reumatologia Ematologia

Land Endokrinologie Physiotherapie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

3 Jahre 3 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Efnaskipta- og innkirtlalækningar Orku- og endurhæfingarlækningar

Liechtenstein Endokrinologie-Diabetologie Physikalische Medizin und Rehabilitation

Norwegen Endokrinologi Fysikalsk medisin og rehabilitering

Schweiz Endokrinologie-Diabetologie Physikalische Medizin und Endocrinologie-diabétologie Rehabilitation Endocrinologia-diabetologia Médecine physique et réadaptation Medicina fisica e riabilitazione

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Tropenmedizin Kinder- und Jugendpsychiatrie Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Barna- og unglingageðlækningar

Liechtenstein Tropenmedizin Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie

Norwegen Barne- og ungdomspsykiatri

Schweiz Tropen- und Reisemedizin Kinder- und Jugendpsychiatrie und Médecine tropicale et médecine des -psychotherapie voyages Psychiatrie et psychothérapie Medicina tropicale e medicina di d’enfants et d’adolescents viaggio Psichiatria e psicoterapia infantile e dell’adolescenza

Land Geriatrie Nierenkrankheiten Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Öldrunarlækningar Nýrnalækningar

Liechtenstein Geriatrie Nephrologie

Norwegen Geriatri Nyresykdommer

Schweiz Nephrologie Néphrologie Nefralogia

Land Ansteckende Krankheiten Öffentliches Gesundheitswesen und Sozialmedizin Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Smitsjúkdómar Félagslækningar

Liechtenstein Infektiologie Prävention und Gesundheitswesen

Norwegen Infeksjonssykdommer Samfunnsmedisin

Schweiz Infektiologie Prävention und Gesundheitswesen Infectiologie Prévention et santé publique Malattie infettive Prevenzione e salute pubblica

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Pharmakologie Arbeitsmedizin Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Lyfjafræði Atvinnulækningar

Liechtenstein Klinische Pharmakologie und Arbeitsmedizin Toxikologie

Norwegen Klinisk farmakologi Arbeidsmedisin

Schweiz Klinische Pharmakologie und Arbeitsmedizin Toxikologie Médecine du travail Pharmacologie et toxicologie Medicina del lavoro cliniques Farmacologia e tossicologia cliniche

Land Allergologie Nuklearmedizin Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

3 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Ofnæmislækningar Ísótópagreining

Liechtenstein Allergologie und klinische Immuno- Nuklearmedizin logie

Norwegen Nukleærmedisin

Schweiz Allergologie und klinische Nuklearmedizin Immunologie Médecine nucléaire Allergologie et immunologie Medicina nucleare clinique Allergologia e immunologia clinica

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Klinische Neurophysiologie Zahn-, Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie (Grundausbildung des Arztes und des Zahnarztes) Mindestdauer der fachärztlichen Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: Weiterbildung:

4 Jahre 4 Jahre

Bezeichnung Bezeichnung

Island Klínísk taugalífeðlisfræði

Liechtenstein Kiefer- und Gesichtschirurgie

Norwegen Klinisk nevrofysiologi Kjevekirurgi og munnhulesykdom- mer

Schweiz Mund-, Kiefer- und Gesichts- chirurgie Chirurgie orale et maxillo-faciale Chirurgia oro-maxillo-facciale

(iv) Unter der Überschrift «5.1.4. Ausbildungsnachweise für den All- gemeinmediziner»:

Land Ausbildungsnachweis Berufsbezeichnung Stichtag

Island Almennt heimilislækningaleyfi Almennur heimilislæknir 31. Dezem- (Evrópulækningaleyfi) (Evrópulæknir) ber 1994

Liechten- stein

Norwegen Bevis for kompetanse som Allmennpraktiserende lege 31. Dezem- allmennpraktiserende lege ber 1994

Schweiz Diplôme de médecin praticien Médecin praticien 1. Juni 2002 Diplom als praktischer Praktischer Arzt Arzt/praktische Ärztin Diploma di medico generico Medico generico

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

(b) Unter der Überschrift «5.2.2 Ausbildungsnachweise für die Kranken- schwester und den Krankenpfleger, die für die allgemeine Pflege ver- antwortlich sind, unter der Überschrift «V.2 Krankenschwester und Krankenpfleger, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind»:

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Berufsbezeichnung Stichtag

Island 1. B.Sc. í hjúkrunar- 1. Háskóli Íslands Hjúkrunarfræðingur 1. Januar fræði 1994

2. B.Sc. í hjúkrunar- 2. Háskólinn á Akureyri

fræði

3. Hjúkrunarpróf 3. Hjúkrunarskóli

Íslands

Liechten- Diplome, Prüfungs- Zuständige Behörden Krankenschwester – 1. Mai stein zeugnisse und sonstige Krankenpfleger 1995 Befähigungsnachweise, die in einem anderen Staat ausgestellt wur- den, für den diese Richtlinie gilt, und die in diesem Anhang aufgeführt sind

Norwegen Vitnemål for bestått Høgskole Sykepleier 1. Januar sykepleier-utdanning 1994

Schweiz 1. Diplomierte Pflege- Schulen, die staatlich Pflegefachfrau, 1. Juni fachfrau, diplomier- anerkannte Bildungs- Pflegefachmann 2002 ter Pflegefachmann gänge durchführen Infirmière diplômée Ecoles qui proposent Infirmière, infirmier et infirmier diplômé des filières de forma- tion reconnues par l’État Infermiera diplo- Scuole che propongono Infermiera, infermiere mata e infermiere dei cicli di formazione diplomato riconosciuti dallo Stato

2. Bachelor of Science Schulen, die staatlich Pflegefachfrau, 30. Sep-

in Pflege anerkannte Bildungs- Pflegefachmann tember gänge durchführen 2011 Ecoles qui proposent Infirmière, infirmier des filières de formation reconnues par l’Etat Scuole che propongono Infermiera, infermiere dei cicli di formazione riconosciuti dallo Stato

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

(c) Unter der Überschrift «V.3. Zahnarzt»: (i) Unter der Überschrift «5.3.2. Ausbildungsnachweise des Zahn- arztes (Grundausbildung)»

Land Ausbildungs- Ausstellende Zusätzliche Berufsbezeichnung Stichtag nachweis Stelle Bescheinigung

Island Próf frá Tannlæknadeild Tannlæknir 1. Januar tannlæknadeild Háskóla Íslands 1994 Háskóla Ísland

Liechten- Diplome, Prü- Zuständige Bescheinigung Zahnarzt 1. Mai stein fungszeugnisse Behörden über eine abge- 1995 und sonstige schlossene Befähigungsnach- praktische weise, die in Ausbildung, einem anderen ausgestellt von Staat ausgestellt den zuständigen wurden, für den Behörden diese Richtlinie gilt, und die in diesem Anhang aufgeführt sind

Norwegen Vitnemål for Odontologisk Tannlege 1. Januar fullført grad universitets- 1994 candida- fakultet ta/candidatus odontologiae, Kurzform: cand.odont.

Schweiz Eidgenös- Eidgenössisches Zahnarzt 1. Juni sisches Zahnarzt- Departement des 2002 diplom Innern Diplôme fédéral Département Médecin- de médecin- fédéral de dentiste dentiste l’intérieur Diploma federale Dipartimento Medico- di medico- federale dentista dentista dell’interno

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

(ii) Unter der Überschrift «5.3.3. Ausbildungsnachweise der Fach- zahnärzte»:

Kieferorthopädie

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Stichtag

Island

Liechten- stein

Norwegen Bevis for gjennomgått spesial- Odontologisk universitets- 1. Januar istutdanning i kjeveortopedi fakultet 1994

Schweiz Diplom für Kieferorthopädie Eidgenössisches Departement 1. Juni 2002 des Innern und Schweizerische Zahnärzte-Gesellschaft Diplôme fédéral Département fédéral d’orthodontiste de l’intérieur et Société Suisse d’Odontostomatologie Diploma di ortodontista Dipartimento federale dell’interno e Società Svizzera di Odontologia e Stomatologia

Oralchirurgie/Mundchirurgie

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Stichtag

Island

Liechten- stein

Norwegen Bevis for gjennomgått spesial- Odontologisk universitets- 1. Januar istutdanning i oralkirurgi fakultet 1994

Schweiz Diplom für Oralchirurgie Eidgenössisches Departement 30. April des Innern und Schweizerische 2004 Zahnärzte-Gesellschaft Diplôme fédéral Département fédéral de chirurgie orale de l’intérieur et Société Suisse d’Odonto-stomatologie Diploma di chirurgia orale Dipartimento federale dell’interno e Società Svizzera di Odontologia e Stomatologia

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

(d) Unter der Überschrift «5.4.2. Ausbildungsnachweise für den Tierarzt», unter der Überschrift «V.4. Tierarzt»:

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Zusätzliche Stichtag Bescheinigung

Island Diplome, Prüfungs- Zuständige Bescheinigung über 1. Januar zeugnisse und sonstige Behörden eine abgeschlossene 1994 Befähigungsnachweise, praktische Ausbildung, die in einem anderen ausgestellt von den Staat ausgestellt wur- zuständigen Behörden den, für den diese Richtlinie gilt, und die in diesem Anhang aufgeführt sind

Liechten- Diplome, Prüfungs- Zuständige Bescheinigung über 1. Mai stein zeugnisse und sonstige Behörden eine abgeschlossene 1995 Befähigungsnachweise, praktische Ausbildung, die in einem anderen ausgestellt von den Staat ausgestellt wur- zuständigen Behörden den, für den diese Richtlinie gilt, und die in diesem Anhang aufgeführt sind

Norwegen Vitnemål for fullført Norges veterinær- 1. Januar grad candidata/candida- høgskole 1994 tus medicinae veterina- riae, verkürzte Form: cand. med. vet.

Schweiz Eidgenössisches Eidgenössisches 1. Juni Tierarztdiplom Departement 2002 des Innern Diplôme fédéral Département fédéral de vétérinaire de l’intérieur Diploma federale Dipartimento federale di veterinario dell’interno

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

(e) Unter der Überschrift «5.5.2. Ausbildungsnachweise für die Hebam- me», unter der Überschrift «V.5. Hebamme»:

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Berufsbezeichnung Stichtag

Island 1. Embættispróf í 1. Háskóli Íslands Ljósmóðir 1. Januar ljósmóðurfræði 1994

2. Próf í 2. Ljósmæðraskóli

ljósmæðrafræðum Íslands

Liechten- Diplome, Prüfungs- Zuständige Behörden Hebamme 1. Mai stein zeugnisse und sonstige 1995 Befähigungsnachweise, die in einem anderen Staat ausgestellt wur- den, für den diese Richtlinie gilt, und die in diesem Anhang aufgeführt sind

Norwegen Vitnemål for bestått Høgskole Jordmor 1. Januar jordmorutdanning 1994

Schweiz Diplomierte Schulen, die staatlich Hebamme 1. Juni Hebamme anerkannte Bildungs- 2002 gänge durchführen Sage-femme Ecoles qui propo- Sage-femme diplômée sent des filières de formation reconnues par l’État Levatrice diplomata Scuole che propon- Levatrice gono dei cicli di formazione riconosciuti dallo Stato

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

(f) Unter der Überschrift «5.6.2. Ausbildungsnachweise für den Apothe- ker», unter der Überschrift «V.6. Apotheker»:

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Zusätzliche Bescheinigung Stichtag

Island Próf í lyfjafræði Háskóli Íslands 1. Januar

Liechten- Diplome, Prüfungs- Zuständige Behörden Bescheinigung über 1. Mai stein zeugnisse und sonstige eine abgeschlossene 1995 Befähigungsnachweise, praktische Ausbildung, die in einem anderen ausgestellt von den Staat ausgestellt wur- zuständigen Behörden den, für den diese Richtlinie gilt, und die in diesem Anhang aufgeführt sind

Norwegen Vitnemål for fullført Universitetsfakultet 1. Januar grad candidata/candida- 1994 tus pharmaciae, Kurz- form: cand.pharm.

Schweiz Eidgenössisches Apo- Eidgenössisches Depar- 1. Juni thekerdiplom tement des Innern 2002 Diplôme fédéral de Département fédéral pharmacien de l’intérieur Diploma federale di Dipartimento federale farmacista dell’interno

(g) Unter der Überschrift «5.7.1. Nach Artikel 46 anerkannte Ausbildungs- nachweise für den Architekten»:, unter der Überschrift «V.7. Archi- tekt»:

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Zusätzliche Bescheinigung Stichtag

Island Diplome, Prüfungs- Zuständige Behörden Bescheinigung über zeugnisse und sonstige eine abgeschlossene Befähigungsnachweise, praktische Ausbildung, die in einem anderen ausgestellt von den Staat ausgestellt wurden, zuständigen Behörden für den diese Richtlinie gilt, und die in diesem Anhang aufgeführt sind

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Zusätzliche Bescheinigung Stichtag

Liechten- Dipl.-Arch. FH Fachhochschule Liech- 1999/ stein Für Architekturstudien- tenstein 2000 kurse, die im akademi- schen Jahr 1999/2000 aufgenommen wurden, einschliesslich für Stu- denten, die das Studien- programm Model B bis zum akademischen Jahr 2000/2001 belegten, vor- ausgesetzt dass sie sich im akademischen Jahr 2001/2002 einer zusätz- lichen und kompensato- rischen Ausbildung unterzogen. – Master of Science in Hochschule Liechten- 2002/ Architecture stein 2003 (MScArch)

Norwegen – Sivilarkitekt 1. Norges teknisknatur- 1997/ vitenskaplige univer- 1998 sitet (NTNU);

2. Arkitektur- og de-

signhøgskolen i Oslo (AHO) (avant le 29 octobre 2004 Arki- tekthøgskolen i Oslo);

3. Bergen Arkitekt

Skole (BAS) – Master i arkitektur 1. Norges teknisknatur- 1999/ vitenskaplige univer- 2000 sitet (NTNU);

2. Arkitektur- og design- 1998/

høgskolen i Oslo 1999 (AHO) (avant le 29 octobre 2004 Arki- tekthøgskolen i Oslo);

3. Bergen ArkitektSkole 2001/

(BAS) 2002

Schweiz Diploma di architettura Accademia di Archi- 1996– (Arch. Dipl. USI) tettura dell’Università 1997 della Svizzera Italiana Master of Arts Haute école spécialisée – 2007– BFH/HES-SO en archi- de Suisse occidentale 2008 tecture, Master of Arts (HES-SO), en collabora- BFH/HES-SO in Archi- tion avec la Haute école tecture spécialisée bernoise (Berner Fachhochschule BFH)

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Zusätzliche Bescheinigung Stichtag

Master of Arts BFH/ Haute école spécialisée 2007– HES-SO in Architek- de Suisse occidentale 2008 tur, Master of Arts (HES-SO) en collabora- BFH/HES-SO in Archi- tion avec la Haute école tecture spécialisée bernoise (Berner Fachhochschule BFH) Master of Arts FHNW in Fachhochschule Nord- – 2007– Architektur westschweiz FHNW 2008 Master of Arts FHZ in Fachhochschule Zentral- – 2007– Architektur schweiz (FHZ) 2008 Master of Arts ZFH in Zürcher Fachhochschule – 2007– Architektur (ZFH), Zürcher Hoch- 2008 schule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), Departement Architektur, Gestaltung und Bauingenieurwesen Master of Science MSc Ecole Polytechnique 2007– in Architecture, Fédérale de Lausanne 2008 Architecte (arch. dipl. EPF) Master of Science ETH Eidgenössische Techni- 2007– in Architektur, «MSc sche Hochschule Zürich 2008 ETH Arch»

(E) In Anhang VI «Erworbene Rechte von Angehörigen der Berufe, die auf der Grundlage der Koordinierung der Mindestanforderungen an die Ausbildung anerkannt werden» wird Folgendes angefügt:

Land Ausbildungsnachweis Akademisches Bezugsjahr

Island Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstige Befähigungsnach- weise, die in einem anderen Staat ausgestellt wurden, für den diese Richtlinie gilt, und die in diesem Anhang aufgeführt sind, zusammen mit einer Bescheinigung über eine abgeschlos- sene praktische Ausbildung, ausgestellt von den zuständigen Behörden

Liechten- die von der Fachhochschule ausgestellten Diplome 1997/1998 stein [Dipl.-Arch. (FH)] Norwegen – die von der «Norges tekniske høgskole (NTH)» und seit 1996/1997 1. Januar 1996 von der «Norges teknisk-naturvitenskap- lige universitet (NTNU)», der «Arkitekt-høgskolen i Oslo» und der «Bergen Arkitekt Skole (BAS)» ausgestellten Diplome (sivilarkitekt), – die Mitgliedsbescheinigungen des «Norske Arkitekters Landsforbund (NAL)», sofern die betreffenden Personen ihre Ausbildung in einem Staat absolviert haben, für den diese Richtlinie gilt

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

Land Ausbildungsnachweis Akademisches Bezugsjahr

Schweiz 1. arch. dipl. EPF, 2004/2005 Dipl. Arch. ETH, arch. dipl. PF

2. Architecte diplômé EAUG 2004/2005

3. Architecte REG A 2004/2005

Architekt REG A Architetto REG A

B. Rechtsberufe

2. 377 L 0249: Richtlinie 77/249/EWG des Rates vom 22. März 1977 zur Erleichte-

rung der tatsächlichen Ausübung des freien Dienstleistungsverkehrs der Rechts- anwälte (ABl. L 78 vom 26.3.1977, S. 17), geändert durch: – 1 79 H: Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Griechenland und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 291 vom 19.11.1979, S. 91), – 1 85 I: Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 302 vom 15.11.1985, S. 160), – 395 D 0001: Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union. – 1 03 T: Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Repu- blik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der Verträge auf denen die Europäische Union beruht (ABl. L

236 vom 23.9.2003, S. 33),

– 32206 L 0100: Richtlinie 2006/100/EG des Rates vom 20. November 2006 zur Anpassung bestimmter Richtlinien im Bereich Freizügigkeit anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 141). Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Übereinkommens mit folgenden Anpas- sungen: In Artikel 1 Absatz 2 wird folgender Wortlaut angefügt: «In Island: Lögmaður, In Liechtenstein: Rechtsanwalt, In Norwegen: Advokat

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

In der Schweiz: Advokat, Rechtsanwalt, Anwalt, Fürsprecher, Fürsprech Avocat Avvocato»

3. 398 L 0005: Richtlinie 98/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

vom 16. Februar 1998 zur Erleichterung der ständigen Ausübung des Rechtsan- waltsberufs in einem anderen Mitgliedstaat als dem, in dem die Qualifikation erwor- ben wurde (ABl. L 77 vom 14.3.1998, S. 36), geändert durch: – 1 03 T: Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Repu- blik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der Verträge auf denen die Europäische Union beruht (ABl. L

236 vom 23.09.2003, S. 33),

C. Handels- und Vermittlungstätigkeiten

Handel mit und Verteilung von Giftstoffen

4. 374 L 0556: Richtlinie 74/556/EWG des Rates vom 4. Juni 1974 über die Einzel-

heiten der Übergangsmassnahmen auf dem Gebiet der Tätigkeiten des Handels mit und der Verteilung von Giftstoffen und der Tätigkeiten, die die berufliche Verwen- dung dieser Stoffe umfassen, einschliesslich der Vermittlertätigkeiten (ABl. L 307 vom 18.11.1974, S. 1).

5. 374 L 0557: Richtlinie 74/557/EWG des Rates vom 4. Juni 1974 über die Ver-

wirklichung der Niederlassungsfreiheit und des freien Dienstleistungsverkehrs für die selbständigen Tätigkeiten und die Vermittlertätigkeiten des Handels mit und der Verteilung von Giftstoffen (ABl. L 307 vom 18.11.1974, S. 5), geändert durch:

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

– 395 D 001: Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union. – 1 03 T: Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Repu- blik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der Verträge auf denen die Europäische Union beruht (ABl. L 236 vom 23.09.2003, S. 33), – 32006 L 0101: Richtlinie 2006/100/EG des Rates vom 20. November 2006 zur Anpassung bestimmter Richtlinien im Bereich Freizügigkeit anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 141). Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Übereinkommens mit folgenden Anpas- sungen: Der Anhang wird wie folgt ergänzt: «In Liechtenstein:

1. Benzol und Tetrachlorkohlenstoff (Verordnung Nr. 23 vom 1. Juni

1964);

2. Alle Giftstoffe und Produkte gemäss Artikel 2 des Giftstoffgesetzes

(SR 814.80), insbesondere diejenigen, die in dem Verzeichnis der Gift- stoffe oder Produkte der Klassen 1, 2 und 3 gemäss Artikel 3 der Ver- ordnung über Giftstoffe (SR 814.801) (anzuwenden gemäss Zollver- trag, Mitteilung Nr. 47 vom 28. August 1979) aufgeführt sind. In Norwegen:

1. Schädlingsbekämpfungsmittel, die dem Gesetz über Schädlingsbe-

kämpfungsmittel vom 5. April 1963 und den entsprechenden Ver- ordnungen unterliegen;

2. Chemikalien nach Massgabe der Verordnung vom 1. Juni 1990 über

die Kennzeichnung von und den Handel mit Chemikalien, die für den Menschen gesundheitsschädlich sein können, sowie der entsprechenden Verordnung über das Verzeichnis der Chemikalien. In der Schweiz: Alle Giftstoffe und Produkte, die im Chemikaliengesetz aufgeführt sind (systematische Sammlung des Bundesrechts [SR 813.1]), insbesondere diejenigen, die in den betreffenden Verordnungen (SR 813) und in den Verordnungen über umweltgefährdende Stoffe (SR 814.812.31,

814.812.32 und 814.812.33) aufgeführt sind.»

Selbstständige Handelsvertreter

6. 386 L 0653: Richtlinie 86/653/EWG des Rates vom 18. Dezember 1986 zur

Koordinierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die selbstän- digen Handelsvertreter (ABl. L 382 vom 31.12.1986, S. 17).

Übereink. zur Errichtung der EFTA. Beschluss Nr. 1/2013 des Rates AS 2014

b) Abschnitt B (Rechtsakte, die die Vertragsparteien zur Kenntnis nehmen) Abschnitt B wird durch folgenden Text ersetzt: Die vertragsschliessenden Parteien nehmen folgende Rechtsakte zur Kennt- nis:

7. 389 X 0601: 89/601/EWG: Empfehlung der Kommission vom 8. November 1989

über die Ausbildung des Gesundheitspersonals in Krebsfragen (ABl. L 346 vom 27.11.1989, S. 1).

2. Dieser Entscheid tritt am 18. April 2013 in Kraft. Titel II der Richtlinie

2005/36/EG findet indessen erst Anwendung, wenn die Schweiz den Rat notifiziert hat, dass ihre zur Umsetzung der Bestimmungen von Titel II erfoderlicen inner- staatlichen Massnahmen inkraftgetreten sind.

3. Der EFTA-Generalsekretär wird beauftragt, den Text dieses Beschlusses beim

Depositar zu hinterlegen.