AS 2015 1867

Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung

Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV)

Änderung vom 12. Juni 2015

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 22. Oktober 20081 über die Einreise und die Visumerteilung wird wie folgt geändert:

Art. 4 Abs. 4 Bst. a und b sowie Abs. 5 4 In Abweichung von Absatz 3 gelten bei Aufenthalten mit Erwerbstätigkeit folgen- de Regelungen: a. Staatsangehörige der in Anhang 2 aufgeführten Staaten unterstehen ab dem ersten Tag der Erwerbstätigkeit der Visumpflicht. b. Angehörige der in Anhang 3 aufgeführten Staaten und Gebietskörperschaf- ten unterstehen der Visumpflicht, sofern die Erwerbstätigkeit länger als acht Tage innerhalb eines Kalenderjahres ausgeübt wird. Üben diese Personen eine Tätigkeit im Bauhaupt- oder Baunebengewerbe, im Gastgewerbe, im Reinigungsgewerbe, in Betrieben oder Haushalten, im Überwachungs- und Sicherheitsdienst oder im Erotikgewerbe aus, so unterstehen sie ab dem ersten Tag der Visumpflicht.

5 Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) passt Anhang 3 an,

sobald die Schweiz über den Abschluss eines Abkommens zwischen der EU und einem der in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 genannten Staaten und Gebietskörperschaften zur Aufhebung der Visumpflicht informiert worden ist.

Art. 6 Abs. 2bis 2bis Gelangen Staatsangehörige bestimmter Staaten als Flugpassagiere im Transit in grosser Zahl illegal in die Schweiz, so kann das EJPD nach Artikel 3 Absatz 2 des EG-Visakodex eine Visumpflicht einführen.

1 SR 142.204

2015-1480 1867

Einreise und die Visumerteilung. V AS 2015

II Diese Verordnung erhält neu die Anhänge 2 und 3 gemäss Beilage.

III Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2015 in Kraft.

12. Juni 2015 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

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Einreise und die Visumerteilung. V AS 2015

Anhang 2 (Art. 4 Bst. a)

Staaten, deren Staatsangehörige ab dem ersten Tag der Erwerbstätigkeit der Visumpflicht unterliegen

Albanien Bosnien und Herzegowina Mazedonien Moldova Montenegro Serbien Taiwan (Chinesisches Taipei)

1869

Einreise und die Visumerteilung. V AS 2015

Anhang 3 (Art. 4 Bst. b)

Staaten und Gebietskörperschaften, deren Angehörige ab dem achten Tag der Erwerbstätigkeit oder ab dem ersten Tag der Erwerbstätigkeit im Bauhaupt- oder Baunebengewerbe, im Gastgewerbe, im Reinigungsgewerbe, in Betrieben oder Haushalten, im Überwachungs- und Sicherheitsdienst oder im Erotikgewerbe der Visumpflicht unterliegen

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1870