AS 2015 517

Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (Chemikalienkontrollverordnung, ChKV)

Änderung vom 28. Januar 2015

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Chemikalienkontrollverordnung vom 21. August 20131 wird wie folgt geändert:

Art. 11 Abs. 4

4 Ausgenommen von der Bewilligungspflicht sind die Verarbeitung und der Ver-

brauch von Chemikalien der Liste 1 zu folgenden Zwecken, sofern die Gesamt- menge pro Betrieb höchstens 100 g pro Jahr beträgt: a. Zwecke der Forschung, der Medizin und der Pharmazeutik; b. Schutzzwecke in einem Betrieb der zentralen Bundesverwaltung.

Art. 14 Abs. 2 Aufgehoben

Art. 15 Abs. 2 Einleitungssatz und Bst. e sowie 3

2 Erfolgt die Ausfuhr in einen Nichtvertragsstaat, so ist das Gesuch dem SECO

zusammen mit einer Bescheinigung des Empfangsstaats einzureichen, die folgende Angaben enthalten muss: e. eine Bestätigung, dass die Chemikalie nicht wieder ausgeführt wird.

3 Aufgehoben

Art. 19 Abs. 2

2 Bescheinigungen des Empfangsstaates nach den Artikeln 13 Absatz 4 und 15

Absatz 2 können in deutscher, französischer, italienischer oder englischer Sprache eingereicht werden. Übersetzungen aus anderen Sprachen ist eine amtliche Beglau- bigung beizulegen.

1 SR 946.202.21

2014-0559 517

Chemikalienkontrollverordnung AS 2015

II Diese Verordnung tritt am 1. März 2015 in Kraft.

28. Januar 2015 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova