AS 2016 4417

Verordnung 17 über die Anpassung der Leistungen der Militärversicherung an die Lohn-und Preisentwicklung

Verordnung 17 über die Anpassung der Leistungen der Militärversicherung an die Lohn-und Preisentwicklung (MV-Anpassungsverordnung)

vom 9. November 2016

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 28 Absatz 4, 40 Absatz 3, 43 und 49 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992¹ über die Militärversicherung (MVG), verordnet:

Art. 1 Erhöhung der Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG

1 Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG mit Spruchjahr 2014 und früher werden um

0,9 Prozent erhöht.

2 Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG mit Spruchjahr 2015 werden um

0,5 Prozent erhöht.

Art. 2 Spruchjahr und Höhe der Anpassung Spruchjahr und Höhe der Anpassung bestimmen sich nach Artikel 24 der Ver- ordnung vom 10. November 1993² über die Militärversicherung.

Art. 3 Indexstand

1 Für die auf unbestimmte Zeit zugesprochenen und nach Artikel 1 zu erhöhenden

Renten gilt der Nominallohnzuwachs bis zum Stand des Nominallohnindexes von

2382 Punkten (Juni 1939 = 100) als ausgeglichen.

2 Für die auf unbestimmte Zeit zugesprochenen Renten nach Artikel 43 Absatz 2

MVG beträgt die als ausgeglichen geltende Teuerung 100,5 Punkte des Landesin- dexes der Konsumentenpreise (Dezember 2010 = 100). 3 Für den Jahresrentenansatz für die Integritätsschadenrenten beträgt die als ausge- glichen geltende Teuerung 100,5 Punkte des Landesindexes der Konsumentenpreise (Dezember 2010 = 100).

SR 833.12

2016-1855 4417

MV-Anpassungsverordnung AS 2016

Art. 4 Aufhebung eines anderen Erlasses Die MV-Anpassungsverordnung vom 5. November 20143 wird aufgehoben.

Art. 5 Änderung eines anderen Erlasses Die Verordnung vom 10. November 19934 über die Militärversicherung wird wie folgt geändert: Art. 15 Abs. 1 1 Der Höchstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nach Artikel 28 Absatz 4 des Gesetzes für die Ermittlung des Taggeldes und nach Artikel 40 Absatz 3 des Geset- zes für die Ermittlung der Invalidenrente beträgt 152 276 Franken.

Art. 6 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.

9. November 2016 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Johann N. Schneider-Ammann Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

3 AS 2014 3893 4 SR 833.11