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AS 2019 2975

Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr in der Fassung des Änderungsprotokolls

Originaltext

Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 (COTIF)

SR 0.742.403.12; AS 2006 3101

Berichtigung von Änderungen der Anhänge F1 und G Berichtigungsvorschlag des Generalsekretärs der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) vom 21. Juni 2019 von Änderun- gen an Anhang F (APTU) und G (ATMF) zum Übereinkommen, die der Revisions- ausschuss auf seiner 26. Tagung vom 27. bis 28. Februar 20182 angenommen hat. Bis zum 22. Juli 2019, dem Ablauf der Widerspruchsfrist gegen den Berichtigungs- vorschlag, ist beim Generalsekretär kein Widerspruch eingegangen. Folglich hat der Generalsekretär die erforderlichen Berichtigungen vorgenommen.

1 Betrifft nur den französischen Text.

2 AS 2019 951

2019-2992 2975

Internationaler Eisenbahnverkehr. Prot. von 1999 AS 2019

Anhang G zum Übereinkommen

Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird

(ATMF – Anhang G zum Übereinkommen)

Art. 2 Begriffsbestimmungen g) «Bauelement» oder «Interoperabilitätskomponente» eine Grundkomponente, eine Gruppe von Komponenten, eine komplette Ausrüstung oder eine Bau- gruppe davon, die in ein Teilsystem eingebaut werden oder werden sollen und von denen die Interoperabilität des Eisenbahnsystems direkt oder indi- rekt abhängt, einschliesslich sowohl materieller als auch immaterieller Pro- dukte; gg) «Aufrüstung» umfangreiche Änderungsarbeiten an einem Teilsystem oder Teil davon, die eine Änderung des technischen Dossiers des Teilsystems, soweit dieses technische Dossier vorhanden ist, zur Folge haben und mit de- nen die Gesamtleistung des Teilsystems verbessert wird; hh) «Verwendungsgebiet eines Fahrzeugs» die Netze in zwei oder mehreren Vertragsstaaten, in denen ein Fahrzeug verwendet werden soll.

COTIF AS 2019

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Internationaler Eisenbahnverkehr. Prot. von 1999 AS 2019