AS 2020 4661

Verordnung des BLV über Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island und Norwegen

Änderung vom 10. November 2020

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) verordnet:

I Die Verordnung des BLV vom 18. Dezember 20171 über Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island und Norwegen wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 1 Bst. a Fussnote

1 Die Einfuhr von lebenden Tieren und Tierprodukten nach Artikel 1 Absatz 2 aus

den folgenden Gebieten der betroffenen Mitgliedstaaten ist verboten: a. aus den im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU2 geregelten Gebieten mit erhöhtem Risiko betreffend die Einschleppung der Afrikanischen Schweine- pest;

II Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

1 SR 916.443.107

2 Durchführungsbeschluss 2014/709/EU der Kommission vom 9. Oktober 2014 mit

tierseuchenrechtlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU, ABl. L 295 vom 11.10.2014, S. 63; zuletzt geändert durch Durchführungs- beschluss (EU) 2020/1644, ABl. L 370 vom 6.11.2020, S. 21.

2020-3372 4661

Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest AS 2020

III Diese Verordnung tritt am 12. November 2020 in Kraft.3

10. November 2020 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen: Hans Wyss

3 Dringliche Veröffentlichung vom 11. Nov. 2020 im Sinne von Art. 7 Abs. 3

des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512).

Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest AS 2020

Anhang (Art. 3–6)

Betroffene Mitgliedstaaten und Gebiete

1 Nach dem Durchführungsbeschluss 2014/709/EU

geregelte Gebiete Die Mitgliedstaaten der EU sowie die Gebiete mit erhöhtem Risiko betreffend Ein- schleppung der Afrikanischen Schweinepest sind in folgendem Durchführungsbe- schluss festgelegt:

EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Durchführungsbeschluss Durchführungsbeschluss 2014/709/EU der Kommission 2014/709/EU vom 9. Oktober 2014 mit tierseuchenrechtlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU, ABl. L 295 vom 11.10.2014, S. 63; zuletzt geändert durch Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1644, ABl. L 370 vom 6.11.2020, S. 21.

Im Anhang des obengenannten Durchführungsbeschlusses werden bestimmte Gebie- te von betroffenen Mitgliedstaaten entsprechend dem Risiko der Verschleppung des Virus der Afrikanischen Schweinepest in die folgenden vier Teile eingeteilt: Teil I Gebiet geregelt aufgrund des Risikos, das von einem nahegelegenen Gebiet mit infizierter Wildschweinpopulation (Teil II) ausgeht. Teil II Gebiet geregelt aufgrund der infizierten Wildschweinpopulation. Teil III Gebiet geregelt aufgrund von infizierten Schweinehaltungen und infizier- ter Wildschweinpopulation, bei instabiler epidemiologischer Lage. Teil IV Gebiet geregelt aufgrund von infizierten Schweinehaltungen und infizier- ter Wildschweinpopulation, bei endemischer Situation.

Mitgliedstaaten mit Gebieten in Teil I In folgenden Mitgliedstaaten der EU bestehen Gebiete nach dem Anhang Teil I des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU: Belgien Estland Griechenland Lettland Litauen Polen

Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest AS 2020

Slowakei Ungarn

Mitgliedstaaten mit Gebieten in Teil II In folgenden Mitgliedstaaten der EU bestehen Gebiete nach dem Anhang Teil II des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU: Belgien Bulgarien Estland Lettland Litauen Polen Rumänien Slowakei Ungarn

Mitgliedstaaten mit Gebieten in Teil III In folgenden Mitgliedstaaten der EU bestehen Gebiete nach dem Anhang Teil III des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU: Bulgarien Lettland Litauen Polen Rumänien Slowakei

Mitgliedstaaten mit Gebieten in Teil IV In folgendem Mitgliedstaat der EU bestehen Gebiete nach dem Anhang Teil IV des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU: Italien

Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest AS 2020

2 Seuchengebiete

Die Mitgliedstaaten der EU sowie die Seuchengebiete nach der Richtlinie 2002/ 60/EG4, die ausserhalb der unter Ziffer 1 genannten Gebiete liegen, sind in folgen- den Durchführungsbeschlüssen festgelegt:

EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Durchführungsbeschluss Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1391 der Kommission vom (EU) 2020/1391 2. Oktober 2020 betreffend bestimmte Massnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland, Fassung gemäss ABl. L 321 vom 5.10.2020, S. 5. Durchführungsbeschluss Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1513 der Kommission vom (EU) 2020/1513 15. Oktober 2020 betreffend bestimmte vorläufige Massnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland, Fassung gemäss ABl. L 344 vom 19.10.2020, S. 29.

Durchführungsbeschluss Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1645 der Kommission vom (EU) 2020/1645 5. November 2020 betreffend bestimmte vorläufige Massnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland, Fassung gemäss ABl. L 370 vom 6.11.2020, S. 47.

In folgendem Mitgliedstaat der EU wurden solche Seuchengebiete festgelegt: Deutschland

3 Schutzzonen und Überwachungszonen

Es gibt keine Mitgliedstaaten der EU mit Schutzzonen und Überwachungszonen nach der Richtlinie 2002/60/EG5, die ausserhalb der unter Ziffer 1 genannten Gebie- te liegen.

4 Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. b.

5 Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. b.

Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest AS 2020