AS 2020 5861

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) (Höchstzahlen für Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs)

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE)

Änderung vom 25. November 2020

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 24. Oktober 20071 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbs- tätigkeit in der Fassung gemäss Änderung vom 22. März 20192 wird wie folgt geändert:

1 Folgende Personen erhalten einen ihrer jeweiligen Rechtsstellung entsprechenden besonderen Ausweis: a. Grenzgängerinnen und Grenzgänger mit einer Bewilligung für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit in einer Grenzzone der Schweiz nach Artikel 35 AIG (Ausweis G);

1 Die Kantone erteilen gemäss den Weisungen des SEM folgenden Personen nicht

biometrische Ausländerausweise: d. den Grenzgängerinnen und Grenzgängern, die Staatsangehörige des Verei- nigten Königreichs sind, die in einem Staat Wohnsitz haben, der durch eines der Schengen-Assoziierungsabkommen nach Anhang 3 gebunden ist (Schengen-Staat), und die vom Geltungsbereich des Abkommens vom 25. Februar 20193 über die erworbenen Rechte erfasst werden.

4 Der Ausweis für Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die Staatsangehörige des

Vereinigten Königreichs sind, die in einem Schengen-Staat Wohnsitz haben und die

1 SR 142.201 2 AS 2020 5853 5865

3 SR 0.142.113.672; BBl 2020 1085

2020-2834 5861

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit. V AS 2020

vom Geltungsbereich des Abkommens vom 25. Februar 2019 über die erworbenen Rechte erfasst werden, enthält die Anmerkung, dass der Ausweis gemäss diesem Abkommen ausgestellt worden ist.

1ter Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs sind, die nicht in einem Schengen-Staat ihren Wohnsitz haben und die vom Geltungsbereich des Abkommens vom 25. Februar 20194 über die erworbenen Rechte erfasst werden, erhalten einen biometrischen Ausländerausweis mit der Anmerkung, dass der Ausweis gemäss diesem Abkommen ausgestellt worden ist.

II Die Anhänge 1 und 2 werden gemäss Beilage geändert.

III Diese Verordnung tritt in Kraft am Tag, ab dem aufgrund des Austritts des Vereinig- ten Königreichs aus der Europäischen Union das Abkommen vom 21. Juni 19995 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit im Verhältnis zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich nicht mehr gilt, frühestens aber am 1. Januar 2021.

25. November 2020 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

4 SR 0.142.113.672; BBl 2020 1085

5 SR 0.142.112.681

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit. V AS 2020

Anhang 1

Höchstzahlen für Kurzaufenthaltsbewilligungen

Ziff. 7–9

7. Die Höchstzahlen für Kurzaufenthaltsbewilligungen für Personen nach Arti-

kel 19b werden insgesamt auf 1400 festgesetzt: 1. Januar–31. März 1. April–30. Juni 1. Juli–30. September 1. Oktober–31. Dezember

350 350 350 350

8. Die Höchstzahlen gelten für die Zeit vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember

2021 und werden quartalsweise freigegeben.

9. Aufgehoben

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit. V AS 2020

Anhang 2

Höchstzahlen für Aufenthaltsbewilligungen

Ziff. 7–9

7. Die Höchstzahlen für Aufenthaltsbewilligungen für Personen nach Artikel 20b

werden insgesamt auf 2100 festgesetzt: 1. Januar–31. März 1. April–30. Juni 1. Juli–30. September 1. Oktober–31. Dezember

525 525 525 525