AS 2021 190

Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Aviären Influenza aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Nordirland

AS 2021 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Änderung vom 31. März 2021

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) verordnet:

I Die Verordnung des BLV vom 15. Dezember 20201 über Massnahmen zur Verhinde- rung der Einschleppung der Aviären Influenza aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Nordirland wird wie folgt geändert:

Art. 5 Abs. 2 Bst. b Fussnote

2 Erlaubt ist die Einfuhr von Bruteiern, wenn:

b. die zuständige Behörde des betroffenen Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) oder die zuständige Behörde von Nordirland die Ausfuhr nach den Bedingungen in Artikel 4 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/

18092 genehmigt hat; und

II Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

1 SR 916.443.102.1

2 Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1809 der Kommission vom 30. November 2020

betreffend bestimmte Massnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten, ABl. L 402 vom 1.12.2020, S. 144; zuletzt geändert durch Durchführungsbeschluss (EU) 2021/489, ABl. L 101 vom 23.3.2021, S. 2.

2021-1022 AS 2021 190

Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der AS 2021 190 Aviären Influenza aus bestimmten Mitgliedstaaten der EU sowie Nordirland. V des BLV

III Diese Verordnung tritt am 2. April 2021 in Kraft. 3

31. März 2021 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen: Hans Wyss

3 Dringliche Veröffentlichung vom 1. April 2021 im Sinne von Art. 7 Abs. 3

des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512).

Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der AS 2021 190 Aviären Influenza aus bestimmten Mitgliedstaaten der EU sowie Nordirland. V des BLV

Anhang (Art. 1–5)

Betroffene Mitgliedstaaten und Gebiete

1 Schutz- und Überwachungszonen in den betroffenen

Mitgliedstaaten der EU und in Nordirland Die betroffenen Mitgliedstaaten der EU und weitere Gebiete sowie die dort festgeleg- ten Schutz- und Überwachungszonen werden in folgendem Durchführungsbeschluss festgelegt:

EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Durchführungsbeschluss Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1809 der Kommission (EU) 2020/1809 vom 30. November 2020 betreffend bestimmte Massnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten, ABl. L 402 vom 1.12.2020, S. 144; zuletzt geändert durch Durchführungsbeschluss (EU) 2021/489, ABl. L 101 vom 23.3.2021, S. 2

Der Durchführungsbeschluss listet im Anhang die Schutz- und Überwachungszonen folgendermassen auf: Teil A Schutzzonen Teil B Überwachungszonen

2 Betroffene Mitgliedstaaten der EU und weitere Gebiete

In folgenden Mitgliedstaaten der EU und in folgenden weiteren Gebieten bestehen Schutz- und Überwachungszonen: Dänemark Deutschland Frankreich Polen Schweden Tschechien

Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der AS 2021 190 Aviären Influenza aus bestimmten Mitgliedstaaten der EU sowie Nordirland. V des BLV