AS 2021 417

AS 2021 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Verordnung über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsverordnung, SpoFöV)

Änderung vom 30. Juni 2021

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Sportförderungsverordnung vom 23. Mai 20121 wird wie folgt geändert:

Art. 20 Abs. 4 4 J+S-Leiterinnen und -Leiter, die zuletzt im Jahr 2019 eine J+S-Aus- oder -Weiter- bildung erfolgreich absolviert haben, bleiben vorläufig berechtigt, J+S-Angebote durchzuführen.

2bis Kann in J+S-Kursen als Folge der Massnahmen des Bundes zur Bekämpfung des Coronavirus die erforderliche Mindestanzahl von Aktivitäten nicht eingehalten wer- den, so gewährt das BASPO Beiträge; die Beiträge werden für die tatsächlich durch- geführten Aktivitäten gewährt.

Art. 23a Sonderbeitrag

1 Das BASPO kann im Rahmen der bewilligten Kredite Organisatoren von J+S-An-

geboten mit Sonderbeiträgen unterstützen.

2 Einen Sonderbeitrag erhalten Organisatoren von J+S-Angeboten der Nutzergrup-

pen 1, 2 und 3 sowie nationale Sportverbände der Nutzergruppe 4, die ein J+S-Ange- bot mit Aktivitäten im Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 26. Dezem- ber 2021 abgeschlossen haben.

1 SR 415.01

2021-2280 AS 2021 417

Sportförderungsverordnung AS 2021 417

3 Der Sonderbeitrag errechnet sich als Prozentsatz auf den Beiträgen, die der Organi- sator für seine im Jahr 2019 abgeschlossenen J+S-Angebote erhalten hat. Der Pro- zentsatz ist für alle Organisatoren identisch; er beträgt höchstens 50 Prozent der im Jahr 2019 bezogenen Beiträge. 4 Für Organisatoren nach Absatz 2, die im Jahr 2019 keine J+S-Angebote abgeschlos- sen haben, errechnet sich der Beitrag auf Basis der im Jahr 2018 abgeschlossenen Angebote. 5 Für Organisatoren nach Absatz 2, die erstmals im Jahr 2020 ein J+S-Angebot abge- schlossen haben, errechnet sich der Beitrag auf der Basis der im Jahr 2020 abgeschlos- senen Angebote.

Art. 63a Anpassungen der Studiengänge während der Covid-19-Epidemie

1 Die EHSM kann Studiengänge, Weiterbildungen und Kompetenznachweise, die als

Folge der Massnahmen des Bundes zur Bekämpfung des Coronavirus nicht nach den Vorgaben des jeweils gültigen Modulhandbuchs durchgeführt werden können, bezüg- lich Inhalt, Zeitpunkt, Form und Umfang in anderer geeigneter Weise, die der Ziel- setzung des Studiengangs entspricht, durchführen. Sie kann die Eignungsabklärungen zur Aufnahme ins Studium anpassen.

2 Müssen Studierende als Folge der Massnahmen des Bundes zur Bekämpfung des

Coronavirus Lehrveranstaltungen oder Kompetenznachweise verschieben oder absa- gen, sich von ihnen abmelden oder ihnen fernbleiben, so ergeben sich für sie keine Gebührenfolgen. 3 Studierende, die als Folge eines angeordneten Militär-, Zivilschutz- oder Zivildien- steinsatzes zur Bekämpfung des Coronavirus während mehr als drei Wochen dem Unterricht fernbleiben mussten, haben das Recht, sich nachträglich für das Studien- semester beurlauben zu lassen. Geleistete Studiengebühren werden rückerstattet.

II 1 Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am 1. Januar 2022 in Kraft.

2 Artikel 23a tritt am 1. August 2021 in Kraft.

3 Die Verordnung gilt bis zum 31. Dezember 2022; danach sind alle darin enthaltenen Änderungen hinfällig.

30. Juni 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Guy Parmelin Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr