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AS 2021 926

Verordnung über das elektronische Informationssystem zur Verwaltung der Tierversuche

AS 2021 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Verordnung über das elektronische Informationssystem zur Verwaltung der Tierversuche (VerTi-V)

Änderung vom 10. Dezember 2021

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 1. September 20101 über das elektronische Informationssystem zur Verwaltung der Tierversuche wird wie folgt geändert:

Titel Verordnung über das Informationssystem im Bereich der Tierversuche (Animex-ch-Verordnung)

Ingress gestützt auf Artikel 20e des Tierschutzgesetzes vom 16. Dezember 20052 (TSchG),

Ersatz eines Ausdrucks Im ganzen Erlass wird «Informationssystem E-Tierversuche» durch «Informations- system Animex-ch» ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

Art. 8 Abs. 2 2 Er berät das BLV im Hinblick auf fachliche Aspekte des Betriebs und der Weiter- entwicklung des Informationssystems E-Tierversuche. Er erstellt einen Archivie- rungsplan.

2021-4088 AS 2021 926

Elektronisches Informationssystem zur Verwaltung der Tierversuche. V AS 2021 926

Art. 9 Einleitungssatz sowie Bst. b und f Das Informationssystem Animex-ch umfasst: b. die Verwaltung der Aus- und Weiterbildung der Forscherinnen und Forscher und der Tierschutzbeauftragten; f. den Geschäftsablauf der Berichte sowie die Angaben für die Information der Öffentlichkeit nach Artikel 20a TSchG und für die Tierversuchsstatistik nach Artikel 36 TSchG;

Art. 10 Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. b–d

1 Das Informationssystem Animex-ch enthält folgende Arten von Daten:

b. Vollzugsdaten: Gesuche, Bewilligungen und andere Entscheide, Berichte, Meldungen, Kontrollergebnisse sowie allfällige administrative Anweisungen, Rückfragen und Rückantworten im Rahmen des Bewilligungs- und des Über- wachungsverfahrens für Tierversuche und Versuchstierhaltungen, Unterlagen zur Verwaltung der Aus- und Weiterbildungsnachweise sowie Verweise auf weitere kantonale Verfügungen im Bereich Tierversuche und Versuchstier- haltungen; c. Systemdaten: Daten, die der Verwaltung und der Anpassung des Informati- onssystems an die Vollzugsbedürfnisse dienen: Referenzlisten nach Anhang 1 Ziffer 4, Profile, Informationsmaterial, Textbausteine, Hilfetexte und ähnliche Daten; d. Historisierungsdaten: Daten, die die Nachverfolgung von Änderungen eines Gesuchs, einer Bewilligung, eines Entscheids, eines Berichts, einer Meldung oder von Anwenderrollen im System ermöglichen.

Art. 12 Bst. b Betrifft nur den französischen Text.

Art. 13 Zugriff im Abrufverfahren auf andere Daten durch Forscherinnen und Forscher sowie durch Tierschutzbeauftragte

1 Die Forscherinnen und Forscher haben Zugriff im Abrufverfahren auf:

a. Daten, die sie selber in das Informationssystem eingegeben haben; b. durch die kantonalen Behörden oder Tierversuchskommissionen an sie ge- richtete Daten. 2 Die Tierschutzbeauftragten der Institute, Laboratorien und Versuchstierhaltungen haben Zugriff im Abrufverfahren auf: a. Daten, die sie selber in das Informationssystem eingegeben haben; b. Daten, die im Zusammenhang mit der Erfüllung ihrer Aufgaben als Tier- schutzbeauftragte erforderlich sind.

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Art. 13a Zugriff im Abrufverfahren auf andere Daten durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Behörden und durch Mitglieder der kantonalen Tierversuchskommissionen 1 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Behörden haben zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben Zugriff im Abrufverfahren auf: a. Daten, die sie selber in das Informationssystem eingegeben haben; b. Daten, die im Zusammenhang mit der Durchführung der Vollzugsaufgaben der eigenen Verwaltungseinheit angefallen sind; c. den Bearbeitungsstatus der Berichte, die gestützt auf Artikel 145 Absätze 1 Buchstabe b und 2 Buchstabe b der Tierschutzverordnung vom 23. April

20083 (TSchV) erstellt werden;

d. Daten aus einer anderen als der eigenen Verwaltungseinheit, die:

1. Personen, Institute, Laboratorien oder Versuchstierhaltungen betreffen,

2. Bewilligungen für Tierversuche, für Versuchstierhaltungen oder für das

Erzeugen gentechnisch veränderter Tiere zum Gegenstand haben, ein- schliesslich der zugehörigen Gesuche, Anträge und Berichte, oder

3. Entscheide zu belasteten Linien zum Gegenstand haben, einschliesslich

der zugehörigen Meldungen und Anträge. 2 Die Mitglieder der kantonalen Tierversuchskommissionen haben zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben Zugriff im Abrufverfahren auf: a. Daten, die sie selber in das Informationssystem eingegeben haben; b. Daten, die im Zusammenhang mit der Durchführung der Aufgaben der eige- nen Tierversuchskommission angefallen sind; c. Daten aus allen Kantonen, die Bewilligungen für Tierversuche, für Versuchs- tierhaltungen oder für das Erzeugen gentechnisch veränderter Tiere zum Ge- genstand haben, einschliesslich der zugehörigen Gesuche, Anträge und Be- richte; d. Daten aus allen Kantonen, die Entscheide zu belasteten Linien zum Gegen- stand haben, einschliesslich der zugehörigen Meldungen und Anträge.

Art. 13b Zugriff im Abrufverfahren auf andere Daten durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle und durch die Administratorinnen und Administratoren des BLV 1 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle haben zur Erfüllung ihrer ge- setzlichen Aufgaben Zugriff im Abrufverfahren auf: a. Daten, die sie selber in das Informationssystem eingegeben haben; b. Daten, die zu Verfügungen der kantonalen Behörden zu Tierversuchen oder Versuchstierhaltungen gehören;

3 SR 455.1

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c. den Bearbeitungsstatus der Berichte, die gestützt auf Artikel 145 Absätze 1 Buchstabe b und 2 Buchstabe b TSchV4 erstellt werden.

2 Die Administratorinnen und Administratoren des BLV haben Zugriff im Abrufver-

fahren auf alle Daten, die zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben erforderlich sind, insbesondere auf die Daten, die sie zur Unterstützung der Anwenderinnen und An- wender benötigen.

Art. 16 Abs. 2

2 Das BLV stellt den kantonalen Behörden die veröffentlichten Daten im Auswer-

tungs- und Analysesystem für Lebensmittel und Veterinary Public Health zur Verfü- gung.

Einfügen vor dem Gliederungstitel des 6. Abschnitts

Art. 16a Datenbekanntgabe an die Institute und Laboratorien 1 Die kantonale Behörde stellt den Instituten und Laboratorien die Daten, die das BLV nach Artikel 16 veröffentlicht hat, auf Gesuch hin in maschinenlesbarer Form zur Verfügung. 2 Das Gesuch ist von der oder dem Tierschutzbeauftragten bei der kantonalen Behörde einzureichen. 3 Institute und Laboratorien, die in mehreren Kantonen Standorte haben und Tierver- suche durchführen, müssen das Gesuch bei der Behörde des Kantons einreichen, in dem sich ihr Sitz oder die Hauptverwaltung ihrer Organisationseinheiten befindet. Die kantonale Behörde stellt dem gesuchstellenden Institut oder Laboratorium die Daten nach Artikel 16 zu allen seinen Standorten und Tierversuchen aus allen betroffenen Kantone zur Verfügung.

Art. 21 Aufbewahrung, Archivierung und Vernichtung der Daten 1 Die Daten des Informationssystems Animex-ch dürfen längstens 30 Jahre im Infor- mationssystem aufbewahrt werden. 2 Die Archivierung richtet sich nach den Vorschriften des Archivierungsgesetzes vom 26. Juni 19985. 3 Anonymisierte Daten dürfen über die Frist nach Absatz 1 hinaus im Informations- system aufbewahrt werden.

4 SR 455.1 5 SR 152.1

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II Anhang 1 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

III Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Tierschutzverordnung vom 23. April 20086

Ersatz eines Ausdrucks Im ganzen Erlass wird «Informationssystem E-Tierversuche» durch «Informations- system Animex-ch» ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

Art. 2 Abs. 3 Bst. t

3 Im Sinne dieser Verordnung gelten als:

t. Informationssystem Animex-ch: Informationssystem nach der Animex-ch- Verordnung vom 1. September 20107;

2. Gebührenverordnung BLV vom 30. Oktober 19858

Ersatz eines Ausdrucks Im ganzen Erlass wird «Informationssystem E-Tierversuche» durch «Informations- system Animex-ch» ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

IV Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2022 in Kraft.

10. Dezember 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Guy Parmelin Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

6 SR 455.1 7 SR 455.61 8 SR 916.472

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Anhang 1 (Art. 10 Abs. 1 Bst. c und 3 sowie Art. 11)

Inhalt des Informationssystems Animex-ch und Zugriffsrechte

1. Anwenderrollen

AS Administrative Unterstützung für HAF, RM oder SD (Administrative Support) – ASI: AS in einem Institut oder Laboratorium – ASF: AS in einer Versuchstierhaltung HAF Leiterin oder Leiter einer Versuchstierhaltung (Head of the Animal Facility) ACT Tierpflegerin oder Tierpfleger einer Versuchstierhaltung (Animal Care Taker) RM Bereichsleiterin oder Bereichsleiter in einem Institut oder Laborato- rium (Resource Manager) SD Versuchsleiterin oder Versuchsleiter in einem Institut, Laboratorium oder in einer Versuchstierhaltung (Study Director) – SDI: SD in einem Institut oder Laboratorium – SDF: SD in einer Versuchstierhaltung IP Versuchsdurchführende Person in einem Institut, Laboratorium o- der in einer Versuchstierhaltung (Involved Person) – IPI: IP in einem Institut oder Laboratorium – IPF: IP in einer Versuchstierhaltung AWO Tierschutzbeauftragte oder Tierschutzbeauftragter von Instituten, La- boratorien oder Versuchstierhaltungen (Animal Welfare Officer) – AWOI: AWO eines Instituts oder Laboratoriums – AWOF: AWO einer Versuchstierhaltung CO Mitarbeiterin oder Mitarbeiter der kantonalen Behörde, die oder der sich mit dem Vollzug der Tierschutzgesetzgebung im Bereich Tier- versuche befasst (Cantonal Officer)

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CM Mitglied der kantonalen Tierversuchskommission (Commission Member) FVO Mitarbeiterin oder Mitarbeiter des BLV, die oder der sich mit der Oberaufsicht im Bereich Tierversuche befasst (Food Safety and Veterinary Officer) CA Mitarbeiterin oder Mitarbeiter des BLV oder der kantonalen Be- hörde, die oder der für die Anerkennung und Verwaltung der Ausbil- dungs- und Weiterbildungskurse zuständig ist (Course Administrator) AP Person mit Administratorrolle für das Informationssystem Animex-ch (Administrative Person)

2. Datenquellen

INST Manuelle Eingabe durch RM, SDI, IPI oder AWOI Import über sichere Datenschnittstelle aus Informationssystemen von Instituten oder Laboratorien VH Manuelle Eingabe durch HAF oder AWOF Import über sichere Datenschnittstelle aus Informationssystemen von Versuchstierhaltungen KT Manuelle Eingabe durch CO KOM Manuelle Eingabe durch CM BLV Manuelle Eingabe durch FVO SYSTEM Vom System generiert

3. Zugriffsrechte

3.1 Es gibt die folgenden Zugriffsrechte:

W Leserecht und vollständige Mutationsrechte, einschliesslich Generieren und Löschen, im ganzen Zuständigkeitsbereich R Leserechte, aber keine Mutationsrechte im ganzen Zuständigkeitsbereich X Von der zuweisenden Rolle fallweise und befristet übernommene Rechte der administrativen Unterstützung – Kein Zugriff

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3.2 Die Zugriffsrechte hängen ab vom:

– Zuständigkeitsbereich der Anwenderin oder des Anwenders; – Objekt, auf das zugegriffen wird; – Bearbeitungsstatus des Objekts.

3.3 Die Zuständigkeitsbereiche sind wie folgt festgelegt:

Anwenderrolle Zuständigkeitsbereich

Jede Anwenderin, – selbst eingegebene Daten jeder Anwender – Daten, die sie oder ihn betreffen AS – Zuständigkeit der zuweisenden Rolle (HAF, RM, oder SD), mit Ausnahme der Zuständigkeit, Gesuche oder Berichte bei der kantonalen Behörde einzureichen HAF – eigene Versuchstierhaltung – Personen in der eigenen Versuchstierhaltung – Bewilligungen zu Tierversuchen, deren Tiere in der Ver- suchstierhaltung gehalten werden ACT – eigene Versuchstierhaltung – Bewilligungen zu Tierversuchen, deren Tiere in der Ver- suchstierhaltung gehalten werden RM – Versuche als RM – Personen im eigenen Institut oder Laboratorium – eigene Tierlinien oder -stämme in der Versuchstierhaltung, falls HAF diese Rechte gewährt SD – eigene Versuche – eigene Tierlinien oder -stämme in der Versuchstierhaltung, falls HAF diese Rechte gewährt IP – Versuche, in denen sie oder er mitarbeitet AWO – Personen und Versuche in den zugeordneten Instituten, La- boratorien und Versuchstierhaltungen, im Rahmen der durch das Institut, Laboratorium oder die Versuchstierhal- tung festgelegten Rechte CO – eigener Kanton, mit Ausnahme der Bereiche der Institute, Laboratorien und Versuchstierhaltungen – Personen, Institute, Laboratorien und Versuchstierhaltun- gen schweizweit CM – eigener Kanton, mit Ausnahme der Bereiche der Institute, Laboratorien und Versuchstierhaltungen sowie der Kantone – Bereich der Aus- und Weiterbildung, wenn die Tierver- suchskommission an deren Management beteiligt ist

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Anwenderrolle Zuständigkeitsbereich

FVO – ganze Schweiz, mit Ausnahme der Bereiche der Institute, Laboratorien und Versuchstierhaltungen sowie der Kantone – Personen, Institute, Laboratorien und Versuchstierhaltun- gen schweizweit – kantons- oder institutsspezifische Systemeinstellungen CA – Aus- und Weiterbildungskurse schweizweit AP – gesamte Daten des Informationssystems Animex-ch

3.4 In Bezug auf die einzelnen Objekte sind die Zugriffsrechte in Ziffer 5 festge- legt.

3.5 In Abhängigkeit vom Bearbeitungsstatus der einzelnen Objekte gelten die fol-

genden Zugriffsrechte: – Für ein Objekt im Entwurfsstadium hat nur das Institut, das Laborato- rium oder die Versuchstierhaltung ein Lese- und ein Mutationsrecht. – Wird das Objekt offiziell an den Kanton weitergeleitet, so erlischt das Mutationsrecht für das Institut, das Laboratorium oder die Versuchstier- haltung und die kantonale Behörde erhält ein Leserecht sowie ein Muta- tionsrecht im Umfang von Ziffer 5. – Hat die kantonale Behörde über das Objekt verfügt oder einen Bericht weitergeleitet, so erhält das BLV ein Leserecht sowie ein Mutationsrecht im Umfang von Ziffer 5.

4. Referenzlisten (Art. 10 Abs. 1 Bst. c)

Referenzlisten sind Listen der Begriffe, die innerhalb der verschiedenen Funk- tionalitäten des Systems benutzt werden. Das System enthält folgende Referenzlisten: – registrierte Lieferantinnen und Lieferanten; – bewilligte Versuchstierhaltungen einschliesslich Orte der Tierhaltung; – Tierlinien, Tierstämme, Tierarten und Tiergruppen; – Fachgebiete; – Versuchszweck; – Länderlisten; – Liste der kantonalen Veterinärämter einschliesslich Adresse und Kon- taktdaten.

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5. Im Informationssystem Animex-ch enthaltene Daten sowie Zugriffsrechte der Anwenderinnen und Anwender Haben während eines Bearbeitungsschrittes mehrere Personen ein Mutationsrecht, so können sie entweder gleichzeitig oder sequenziell zugreifen. Die entsprechende Regelung ist im Informationssystem Animex-ch technisch vorgegeben.

Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.1 Angaben zum Institut, Laboratorium oder zur Versuchstierhaltung (Art. 10 Abs. 1 Bst. a)

5.1.1 Name, Adresse, eidgenössischer Ge- INST, VH, X R R R R R R R R R W R W R

bäudeidentifikator, Sprache, Tele- KT fon, Fax, E-Mail

5.2 Angaben zur Person (Art. 10 Abs. 1 Bst. a)

5.2.1 Anrede, Name, Vorname, Geburts- INST, VH, X W R9 W R9 R9 R9 R9 W W W R8 W W datum, Büro-Nr., Tel., Fax, Mobilte- KT lefon, E-Mail, Systemrollen, Anerkennungen, Titel, Funktion, Aus- und Weiterbildungen, Gebäude

5.2.2 Zugehörigkeit zum Institut, Labora- INST, VH, X W R W R R R R W W W R W W

torium oder zur Versuchstierhaltung KT und untergeordnete Rolle von Mitarbeitenden im eigenen Bereich

9 Leserecht auf eigenen Daten, Mutationsrecht auf den Feldern Büro-Nr., Tel., Fax und Mobiltelefon, Gebäude, Aus- und Weiterbildungen.

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Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.3 Daten betreffend Bewilligungen von Tierversuchen (Art. 10 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2)

5.3.1 Gesuch (Form-A; inkl. Beilagen) INST X – – W W – W – W10 – – – – –

während der Entwurfsphase beim Institut oder Laboratorium

5.3.2 Einreichen des Gesuchs bei INST X11 – – W10 W10 – – – W – – – – –

der kantonalen Behörde

5.3.3 Eingereichtes Gesuch bei KT X – – R R – R – R – W12 – – –

der kantonalen Behörde (Form-A; inkl. Beilagen)

5.3.4 Arbeitsnotizen CO KT – – – – – – – – – – W – – –

5.3.5 Rückfragen/Anweisungen zu KT, KOM – – – – – – – – – – W W13 – –

Form-A durch die kantonale Be- hörde oder die kantonale Tierver- suchskommission (Kommission)

10 Je nach Institut oder Laboratorium überprüft und kommentiert AWO die Gesuche obligatorisch oder fakultativ. 11 Nur Ergänzungsgesuche für Fristverlängerungen und Personaländerungen können durch ASI, SDI und RM eingereicht werden. 12 Der Kanton hat lediglich bei einigen Feldern technischen Inhalts ein Mutationsrecht. 13 Je nach Kanton können die CM selbstständig Fragen an die Institute oder Laboratorien senden.

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Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.3.6 Rückfragen/Anweisungen zu INST X – – W W – W – W – R R – –

Form-A zur Beantwortung/Bearbei- tung bei Institut oder Laboratorium

5.3.7 Prüfauftrag an die Kommission KT – – – – – – – – – – W R – –

(inkl. Beilagen)

5.3.8 Entscheidantrag durch die Kommis- KOM – – – – – – – – – – R W – –

sion an die kantonale Behörde (inkl. Beilagen)

5.3.9 Bearbeitung Entscheid zu Tierver- KT – – – – – – – – – – W14 – – –

such durch die kantonale Behörde (Form-AB; inkl. Beilagen)

5.3.10 Eröffnung Entscheid zu Tierversuch KT X R15 – R R – R – R – W16 R17 R18 – (Form-AB; inkl. Form-A, Beilagen und Antrag der Kommission)

5.3.11 Arbeitsnotizen FVO BLV – – – – – – – – – W –

14 Titel, Schweregrad und statistische Angaben können in Form-A angepasst werden. 15 Leserecht für erteilte Bewilligungen, wenn Versuchstierhaltung in Form-A zugewiesen ist.

16 Leserecht für alle Kantone.

17 Leserecht für alle Tierversuchskommissionen.

18 Das BLV besitzt nach Art. 25 TSchG das Beschwerderecht und kann im Informationssystem angeben, wenn es eine Beschwerde eingereicht hat.

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Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.4 Daten betreffend Bewilligungen von Versuchstierhaltungen und vereinfachte Bewilligungen zum Erzeugen von gentechnisch veränderten Tieren mit anerkannten Methoden (Art. 10 Abs. 1 Bst. b und 2)

5.4.1 Gesuch (Form-H oder Form-G VH X W R – – R19 – R20 – W – – – –

inkl. Beilagen) während der Ent- wurfsphase bei der Versuchstierhal- tung

5.4.2 Einreichen des Gesuchs bei VH – W – – – – – – – W21 – – – –

der kantonalen Behörde

5.4.3 Eingereichtes Gesuch bei VH X R R – – R22 – R23 – R R R – –

der kantonalen Behörde (inkl. Beilagen)

5.4.4 Arbeitsnotizen CO KT – – – – – – – – – – W – – –

5.4.5 Bearbeitung Entscheid zu Versuchs- KT – – – – – – – – – – W – – –

tierhaltung durch die kantonale Be- hörde (inkl. Beilagen)

19 Zugriff auf Form G nur, wenn Systemrolle SDF zugewiesen und der Name in Form G als SD eingetragen ist. 20 Zugriff auf Form G nur, wenn Systemrolle IPF zugewiesen und der Name in Form G als IP eingetragen ist. 21 Je nach Institut oder Laboratorium kann auch AWO das Gesuch bei der kantonalen Behörde einreichen. 22 Zugriff auf Form-G nur, wenn Systemrolle SDF zugewiesen und der Name in Form-G als SD eingetragen ist. 23 Zugriff auf Form-G nur, wenn Systemrolle IPF zugewiesen und der Name in Form-G als IP eingetragen ist.

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Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.4.6 Eröffnung Entscheid zu Versuchs- KT X R R – – R – R – R W24 R25 R –

tierhaltung (Form-HB oder Form- GB inkl. Form-H oder Form-G und Beilagen)

5.4.7 Arbeitsnotizen FVO BLV – – – – – – – – – – – – W –

5.5 Daten betreffend Entscheid über die Zulässigkeit belasteter Linien und Stämme (Art. 10 Abs. 1 Bst. b und 2)

5.5.1 Meldung (Form-M) über belastete VH, INST X W W W26 W26 W W26 W W26 W – – – – Tierlinien und -stämme während der Entwurfsphase beim Institut o- der Laboratorium oder bei der Ver- suchstierhaltung (inkl. Beilagen)

5.5.2 Einreichen der Meldung über belas- VH – W – – – – – – W27 W28 – – – –

tete Tierlinien und -stämme bei der kantonalen Behörde

24 Leserecht für alle Kantone.

25 Leserecht für alle Tierversuchskommissionen.

26 Schreibrecht, falls das Institut in Form-M aufgeführt ist. Falls Form-M zusätzlich mit Form-A eingereicht wird, gilt das Schreibrecht nur, falls die Rolle in Form-A aufgeführt ist. Falls Form-M nicht mit Form-A eingereicht wird, gilt ein Leserecht nur, falls das Institut in Form-D aufgeführt ist. 27 AWO eines Instituts oder Laboratoriums kann das Gesuch bei der kantonalen Behörde einreichen, falls es mit einem Form-A zusammen eingereicht wird und HAF dies ermöglicht. 28 Je nach Versuchstierhaltung kann auch AWO das Gesuch bei der kantonalen Behörde einreichen.

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Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.5.3 Eingereichte Meldung über belastete VH X R R R29 R29 R R29 R R29 R R – – –

Tierlinien und -stämme bei der kan- tonalen Behörde (inkl. Beilagen)

5.5.4 Arbeitsnotizen CO KT – – – – – – – – – – W – – –

5.5.5 Anweisungen zur Meldung durch KT, KOM – – – – – – – – – – W W – –

die kantonale Behörde oder die Kommission

5.5.6 Anweisungen zur Bearbeitung VH, INST X W W W30 W30 W W30 W W30 W R R – –

beim Institut, Laboratorium oder bei der Versuchstierhaltung

5.5.7 Prüfauftrag an die Kommission KT – – – – – – – – – – W31 R – –

(inkl. Beilagen)

5.5.8 Entscheidantrag durch die Kommis- KOM – – – – – – – – – – R W – –

sion an die kantonale Behörde (inkl. Beilagen)

29 Leserecht, falls das Institut in Form-M aufgeführt ist. Falls Form-M zusätzlich mit Form-A eingereicht wird, gilt das Leserecht nur, falls die Rolle in Form-A aufgeführt ist. Falls Form-M nicht mit Form-A eingereicht wird, gilt ein Leserecht nur, falls das Institut in Form-D aufgeführt ist. 30 Schreibrecht, falls das Institut in Form-M aufgeführt ist. Falls Form-M zusätzlich mit Form-A eingereicht wird, gilt ein Schreibrecht nur, falls die Rolle in Form-A aufgeführt ist. Falls Form-M nicht mit Form-A eingereicht wird, gilt ein Leserecht nur, falls das Institut in Form-D aufgeführt ist. 31 Falls mit Form-A zusammen eingereicht, ist Form-M auch für andere in Form-A aufgeführte Kantone einsehbar.

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Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.5.9 Bearbeitung Entscheid zu belasteten KT – – – – – – – – – – W – – –

Tierlinien und -stämmen durch die kantonale Behörde (inkl. Beilagen)

5.5.10 Eröffnung Entscheid zu belasteten KT X R R R32 R32 R R32 R R32 R W33 R34 R35 – Tierlinien und -stämmen (Form-MB, inkl. Meldung, Beilagen und Antrag der Tierversuchskommission)

5.5.11 Arbeitsnotizen FVO BLV – – – – – – – – – – – – W –

5.6 Daten betreffend Überwachung von Tierversuchen und Versuchstierhaltungen (Art. 10 Abs. 1 Bst. b und 2)

5.6.1 Inspektionsplanung (Datum, Inspek- KT – – – – – – – – – – W R – –

torinnen/Inspektoren, Betriebe etc.)

5.6.2 Inspektionsbericht inkl. festgestellte KT, KOM X R R R R R R R R R W W36 – – Mängel (inkl. Beilagen)

32 Leserecht, falls das Institut in Form-M aufgeführt ist. Falls Form-M zusätzlich mit Form-A eingereicht wird, gilt das Leserecht nur, falls die Rolle in Form-A aufgeführt ist. Falls Form-M nicht mit Form-A eingereicht wird, gilt ein Leserecht nur, falls das Institut in Form-D aufgeführt ist.

33 Leserecht für alle Kantone.

34 Leserecht für alle Tierversuchskommissionen.

35 Das BLV besitzt nach Art. 25 TSchG das Beschwerderecht und kann im Informationssystem angeben, wenn es eine Beschwerde eingereicht hat.

36 Je nach Kanton haben die CM ein Schreibrecht.

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Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.6.3 Verfügung KT X R R R R R R R R R W R R –

5.6.4 Angaben zur Aus- und Weiterbil- INST, VH, X W W W W W W W W W W W37 W38 R

dung (inkl. Beilagen) KT, KOM

5.6.5 Prüfung/Annahme der Aus- und KT X R R R R R R R R R W39 R W40 R

Weiterbildungsnachweise

5.7 Daten aus den Berichten über Tierversuche (Art. 10 Abs. 1 Bst. b und 2)

5.7.1 Bericht während der Entwurfsphase INST X – – W W – W – W – – – – –

beim Institut oder Laboratorium (Report-AC; inkl. Beilagen)

5.7.2 Einreichen des Berichts bei INST – – – W – – – – W – – – – –

der kantonalen Behörde

5.7.3 Eingereichter Bericht bei INST X – – R R – R – R – W R – –

der kantonalen Behörde (Report-AC; inkl. Beilagen)

37 Die CM können einzig die eigene Aus- und Weiterbildung erfassen.

38 CA des BLV erfasst einzig Ausbildungen nach Art. 197 und Kurse nach Art. 198 Abs. 2 TSchV (SR 455.1). 39 CA des Kantons anerkennt die Weiterbildung im Tierversuchsbereich nach Art. 199 Abs. 4 TSchV. 40 CA des BLV anerkennt einzig Ausbildungen nach Art. 197 und Kurse nach Art. 198 Abs. 2 TSchV.

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Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.7.4 Rückfragen durch KT – – – – – – – – – – W – –

die kantonale Behörde

5.7.5 Korrekturen durch Institut, Labora- INST X – – W W – W – W – R R – –

torium

5.7.6 Korrekturen zur Statistik durch CO KT X – – R R – R – R – W R – –

5.7.7 Freigabe des Berichts durch KT X – – R R – R – R – W41 R42 R –

die kantonale Behörde inkl. Korrek- turmöglichkeit

5.7.8 Arbeitsnotizen FVO BLV – – – – – – – – – – – – W –

5.7.9 Rückfragen durch das BLV BLV – – – – – – – – – – – – W –

5.7.10 Korrekturen zur Statistik durch FVO BLV X – – R R – R – R – R R W –

5.7.11 Freigabe des Berichtes durch FVO BLV X – – R R – R – R – R41 R41 W –

41 Leserecht für alle Kantone.

42 Leserecht für alle Tierversuchskommissionen.

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Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.8 Daten aus den Berichten über Versuchstierhaltungen (Art. 10 Abs. 1 Bst. b und 2)

5.8.1 Bericht während der Entwurfsphase VH X W R – – W – W – W – – – –

bei der Versuchstierhaltung (Report- HC; inkl. Beilagen)

5.8.2 Einreichen des Berichts bei VH – W – – – – – – – W – – – –

der kantonalen Behörde

5.8.3 Eingereichter Bericht bei VH X R R – – R – R – R R R – –

der kantonalen Behörde (Report-HC; inkl. Beilagen)

5.8.4 Rückfragen durch die kantonale Be- KT – – – – – – – – – – W – – –

hörde

5.8.5 Korrekturen durch die Versuchstier- VH X W R – – W – W – W R R – –

haltung

5.8.6 Korrekturen zur Statistik durch CO KT X R R – – R – R – R W R – –

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Objekt Datenherkunft

AS HAF ACT RM SDI SDF IPI IPF AWOI AWOF CO CM FVO AP

5.8.7 Freigabe des Berichts durch die kan- KT X R R – – R – R – R W43 R44 R –

tonale Behörde inkl. Korrekturmög- lichkeit

5.8.8 Rückfragen durch FVO BLV – – – – – – – – – – – – W –

5.8.9 Korrekturen zur Statistik durch FVO BLV X R R – – R – R – R R R W –

5.8.10 Freigabe des Berichts durch FVO BLV X R R – – R – R – R R43 R44 W

5.9 Datenblatt über gentechnisch veränderte Linien und belastete Stämme (Art. 10 Abs. 1 Bst. b)

5.9.1 Erstellen Datenblatt VH, INST X W W W45 W45 W W45 W W45 W – – – –

5.9.2 Einreichen Kopie des Datenblatts VH – W R R R R R R W W – – – –

mit Gesuch, oder Meldung

5.9.3 Eingereichte Kopie des Datenblatts VH – R R R R R R R R R R46 R46 R46 – mit Gesuch oder Meldung

43 Leserecht für alle Kantone.

44 Leserecht für alle Tierversuchskommissionen.

45 HAF muss das Institut als «beteiligtes Institut» in Form H und das Erstellen des Datenblatts freigeben.

46 Leserechte für Form-D entsprechen den Leserechten für Form-A und Form-M.

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5.10 Diverses (Art. 10 Abs. 1 Bst. c und d)

5.10.1 Statistische Zusammenstellungen, BLV, – – – – – – – – – – R – W W

vorbereitete Abfragen und Berichte SYSTEM

5.10.2 Aufwand- und Verrechnungsdaten KT – – – – – – – – – – W – – –

5.10.3 Angaben zur Systemeinstellung KT, BLV, – – – – – – – – – – W47 – W48 W AP

5.10.4 Verwaltung der Adressen (Tierhal- KT, BLV – – – – – – – – – – W – W R

tung, Lieferantinnen/ Lieferanten etc.)

5.10.5 Verwaltung der Tierarten, Tierlinien BLV – – – – – – – – – – – – W R

und Tierstämme

5.10.6 Systemmeldung (Audit Log) SYSTEM – – – – – – – – – – – – – R

5.10.7 Historisierungsdaten SYSTEM X R R R R R R R R R R R R R

5.10.8 Parametereinstellungen SYSTEM – – – – – – – – – – W – – W

KT

47 Mutationsrechte einzig für kantonale Daten.

48 Mutationsrechte einzig für kantonale Daten.

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Objekt Datenherkunft

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5.10.9 Wartung der Hilfetexte SYSTEM – – – – – – – – – – – – W W

5.10.10 Wartung der Sprachversionen SYSTEM – – – – – – – – – – – – W W

5.10.11 Datenbankabfragen und -anpassun- ALLE – – – – – – – – – – – – – W

gen

5.10.12 Referenzlisten INST, KT, X R R R R R R R R R R R W –

BLV

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