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AS 2022 14

Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge

AS 2022 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS)

Änderung vom 17. Dezember 2021

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 19. Juni 19951 über die technischen Anforderungen an Stras- senfahrzeuge wird wie folgt geändert:

Ersatz von Ausdrücken

1 Im ganzen Erlass, ausser in Anhang 2, werden «Richtlinie 2007/46/EG», «Anhang

XI der Richtlinie 2007/46/EG» und «Richtlinie 2007/46/EG Anhang XI» durch «Ver- ordnung (EU) 2018/858» ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

2 und 3 Betrifft nur den italienischen Text.

Art. 9a Fahrzeuge mit alternativem Antrieb und mit emissionsfreiem Antrieb

1 «Fahrzeuge mit alternativem Antrieb» sind Fahrzeuge, die teilweise oder aus-

schliesslich mit einer der folgenden Energiequellen angetrieben werden: a. Elektrizität; b. Wasserstoff; c. Erdgas, einschliesslich Biogas; d. Flüssiggas; oder e. mechanische Energie aus bordeigenen Speichern oder bordeigenen Quellen, einschliesslich Abwärme.

2 «Fahrzeuge mit emissionsfreiem Antrieb» sind Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor

oder mit einem Verbrennungsmotor, dessen Emissionen weniger als 1 g CO2/kWh

1 SR 741.41

2021-4249 AS 2022 14

Technische Anforderungen an Strassenfahrzeuge. V AS 2022 14

oder weniger als 1 g CO2/km betragen, insbesondere Fahrzeuge, die ausschliesslich mit Elektrizität oder Wasserstoff angetrieben werden. Die Ermittlung der CO2- Emissionen richtet sich dabei nach der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 oder nach der Verordnung (EG) Nr. 715/2007.

Art. 12 Abs. 2 2 Fahrzeuge der Klasse M oder N, die den Bedingungen von Anhang I Anlage 1 Ziffer

4 der Verordnung (EU) 2018/858 entsprechen, gelten als Geländefahrzeuge. Ihrer

Klassenbezeichnung wird der Buchstabe «G» angefügt.

Art. 27 Abs. 1bis 1bis Andere land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge, welche die Breite von 2,55 m nur wegen der montierten Breitreifen (Art. 60 Abs. 6), Gummiraupen-Laufwerken, allenfalls vorhandenen Radabdeckungen oder notwendigen Arbeitsgeräten über- schreiten, werden als Ausnahmefahrzeuge bis zu einer Breite von 3,00 m zugelassen. In Bezug auf die Reifen oder Raupen einschliesslich Radabdeckungen muss vom be- treffenden Fahrzeugtyp eine Ausführung mit einer Breite von maximal 2,55 m exis- tieren.

Art. 33 Abs. 2 Bst. e Ziff. 7, 2bis und 7

2 Es gelten folgende Prüfungsintervalle:

e. erstmals fünf Jahre nach der ersten Inverkehrsetzung, anschliessend alle fünf Jahre:

7. Anhänger von Schaustellern und Zirkussen mit einem Gesamtgewicht

über 0,75 t, die im Fahrzeugausweis entsprechend bezeichnet sind und ausschliesslich Schausteller- und Zirkusmaterial transportieren. 2bis Werden Fahrzeuge nach Absatz 2 Buchstabe abis und Fahrzeuge nach Absatz 2 Buchstabe e Ziffer 7 über 3,5 t nicht nur im Binnenverkehr eingesetzt, so darf die letzte amtliche Fahrzeugprüfung nicht mehr als ein Jahr zurückliegen. Die Halter und Halterinnen müssen selbst dafür sorgen, dass die Fahrzeuge rechtzeitig nachgeprüft werden.

7 Aufgehoben

Art. 36a Abs. 2

2 Für Fahrzeuge mit EU-Gesamtgenehmigung oder mit entsprechender Konformitäts-

erklärung des Herstellers oder der Herstellerin sowie für Fahrzeuge, die den techni- schen Anforderungen nach der TAFV 1, der TAFV 2 oder der TAFV 3 entsprechen, gelten zusätzlich die Artikel 45, 58 Absatz 4, 66 Absatz 1bis, 68 Absätze 1 und 4, 69 Absatz 2bis, 90, 99a–102, 114, 117 Absatz 2, 123 Absatz 4, 134 Absatz 1, 163 Absatz

4 Buchstabe b sowie 195 Absätze 3 und 5 der vorliegenden Verordnung.

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Art. 38 Abs. 1 Bst. s und 1bis Bst. o 1 Die Fahrzeuglänge ist zu messen über die äussersten fest mit dem Fahrzeug verbun- denen Teile, jedoch ohne: s. einklappbare oder einziehbare Einrichtungen zur Verringerung des Luftwider- stands an schweren Motorwagen, Kleinbussen und Anhängern der Klassen O3 und O4, sofern diese Einrichtungen Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 entsprechen; 1bis Die Fahrzeugbreite ist zu messen über die äussersten fest mit dem Fahrzeug ver- bundenen Teile, jedoch ohne: o. einklappbare oder einziehbare Einrichtungen zur Verringerung des Luftwider- stands an schweren Motorwagen, Kleinbussen und Anhängern der Klassen O3 und O4, sofern diese Einrichtungen Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1230/

2012 entsprechen;

Art. 39 Abs. 1 Einleitungssatz 1 Für Fahrzeuge der Klassen M2, M3, N2, N3, O3 und O4 können die in den folgenden Regelungen festgelegten Abmessungen und Gewichte als massgebende technische Parameter verwendet werden, auch wenn sie von den schweizerischen Vorschriften abweichen:

Art. 41 Abs. 3

3 Das Garantiegewicht muss für alle Fahrzeuge gleicher Version einer Variante

des Typs gleich gross sein. Für die Begriffe Version, Variante und Typ gelten die Definitionen von Anhang I Teil B der Verordnung (EU) 2018/858. Für Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge gelten die Definitionen nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013. Zulässig sind Änderungen des Garantiegewichtes durch den Fahrzeughersteller oder die -herstellerin im Zusammenhang mit einem Mo- dellwechsel.

Art. 52 Abs. 5 5 Antriebsmotoren und ihre Auspuffanlagen müssen die Vorschriften über Rauch, Ab- gase und Kurbelgehäuse-Entlüftung nach Anhang 5 einhalten. Ziffer 211a dieses An- hangs gilt auch für Fremd- und Selbstzündungsmotoren von Arbeitsmotorwagen so- wie für Arbeitsmotoren, die nicht dem Antrieb des Fahrzeugs dienen.

Art. 94 Abs. 1ter 1ter Die folgenden schweren Motorwagen dürfen die Länge nach Absatz 1 Buchstabe a überschreiten, sofern die Kreisfahrtbedingungen nach Artikel 40 Absatz 1 und das Ausschwenkmass nach Artikel 40 Absatz 3 eingehalten werden und der Ladebereich hinter der Kabine höchstens 10,5 m lang ist: a. Motorwagen mit einer verlängerten aerodynamischen Führerkabine, die An- hang I Anlage 5 der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 entspricht;

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b. Motorwagen mit Wasserstoffbehältern oder Batterien für den Antrieb des Fahrzeugs, sofern nur der durch die Energiespeicher verursachte Ladeflächen- verlust kompensiert wird und kein grösseres Ladevermögen entsteht.

Art. 95 Abs. 1bis und 1ter 1bis Das Gesamtgewicht von Fahrzeugen nach Absatz 1 Buchstaben d, e–g und j mit alternativem Antrieb darf um das für die alternative Antriebstechnik erforderliche Mehrgewicht, höchstens jedoch 1 t und bei Fahrzeugen mit emissionsfreiem Antrieb höchstens 2 t, höher sein. 1ter Das Gesamtgewicht von Fahrzeugen nach Absatz 1 Buchstaben h und i mit alter- nativem Antrieb darf um das für die alternative Antriebstechnik erforderliche Mehr- gewicht, höchstens jedoch 1 t und bei Fahrzeugen mit emissionsfreiem Antrieb höchs- tens 2 t, höher sein als die in Absatz 1 und in Artikel 9 Absatz 1 SVG genannten Werte.

Art. 99 Abs. 3

3 Für Fahrzeuge der Klassen M2, M3, N2 und N3 richten sich die Regelgeschwindig-

keiten nach der Richtlinie Nr. 92/6/EWG. Für Fahrzeuge der Klassen T und C richtet sich die Regelgeschwindigkeit nach der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit.

Art. 119 Bst. f Betrifft nur den französischen und den italienischen Text.

Art. 127 Abs. 5 Bst. b Betrifft nur den französischen Text.

Art. 133 Abs. 1 1 Die Zulassung von Traktoren, die den Anforderungen an land- und forstwirtschaft- liche Traktoren entsprechen, richtet sich nach Artikel 161 Absatz 5.

Art. 136 Abs. 1 1 Bei Motorrädern, Leicht-, Klein- und dreirädrigen Motorfahrzeugen ist für die Ka- tegorieneinteilung das Gewicht in fahrbereitem Zustand massgebend. Das Gewicht in fahrbereitem Zustand ist das Leergewicht (Art. 7 Abs. 1), jedoch ohne Sonderzubehör, ohne die Gewichte für die Speicherung von Alternativtreibstoffen und ohne Fahrzeug- führer oder -führerin.

Art. 142 Verdoppelung der Beleuchtungsvorrichtungen

1 Bei einer Breite von mehr als 1,00 m benötigen mehrspurige Kleinmotorräder,

Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge, Motorschlitten und Motorräder mit

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Seitenwagen je zwei hintere Rückstrahler. Sind vordere Rückstrahler vorhanden, so müssen es ebenfalls zwei sein.

2 Bei einer Breite von mehr als 1,30 m benötigen mehrspurige Kleinmotorräder,

Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge je zwei Fernlichter, zwei Abblend- lichter, zwei Standlichter, zwei Schlusslichter und zwei Bremslichter. Sind Tagfahr- lichter und Nebellichter vorhanden, so müssen es ebenfalls je zwei sein.

Gliederungstitel vor Art. 145

6. Kapitel: Besondere Bestimmungen

1. Abschnitt: Motorräder nach Artikel 14 Buchstabe a

Art. 176 Abs. 2

2 Bei Verbrennungsmotoren muss ein nicht leicht auswechselbarer Teil des Motors

ein Typenzeichen des Motors, die Angabe des Hubraumes und den Namen des Her- stellers oder der Herstellerin oder die Fabrikmarke aufweisen. Für die Kennzeichnung von Elektromotoren gilt Artikel 51 Absatz 1.

Art. 178b Abs. 3

3 Motorfahrräder mit bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit von mehr als 20 km/h

oder mit Tretunterstützung, die auch über 25 km/h wirkt, müssen während der Fahrt im Blickfeld des Führers oder der Führerin einen Geschwindigkeitsmesser haben. Dieser muss mindestens die tatsächliche Geschwindigkeit anzeigen. Die angezeigte Geschwindigkeit darf jedoch nicht mehr als 10 Prozent plus 4 km/h über der tatsäch- lichen Geschwindigkeit liegen.

Gliederungstitel vor Art. 181

4. Abschnitt: Besondere Bestimmungen für motorisierte Rollstühle

Art. 210 Abs. 3 Aufgehoben

Art. 222q Übergangsbestimmung zur Änderung vom 17. Dezember 2021 Motorfahrräder, die vor dem 1. April 2024 erstmals zum Verkehr zugelassen wurden, müssen den Anforderungen von Artikel 178b Absatz 3 über den Geschwindigkeits- messer ab dem 1. April 2027 entsprechen. Für Motorfahrräder, die vor dem 1. Janu- ar 1970 erstmals in Verkehr gesetzt worden sind, ist kein Geschwindigkeitsmesser erforderlich.

II Die Anhänge 2, 5, 6, 7 und 10 werden gemäss Beilage geändert.

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III Die Verordnung vom 19. Juni 19952 über die Typengenehmigung von Strassenfahr- zeugen wird wie folgt geändert:

Anhang 1 Ziff. 2.1 Betrifft nur den italienischen Text.

IV

1 Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am 1. April 2022 in Kraft.

2 Artikel 178b Absatz 3 und 222q treten am 1. April 2024 in Kraft.

3 Artikel 95 Absatz 1ter gilt bis zum 31. Dezember 2030.

17. Dezember 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Guy Parmelin Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

2 SR 741.511

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Anhang 2 (Art. 3a Abs. 1, 3b Abs. 1, 5 Abs. 1 Bst. a, 30a Abs. 1 Bst. b Ziff. 2 und 4,

49 Abs. 5, 164 Abs. 2)

Für die Schweiz verbindliche Fassungen internationaler Regelungen

Ziff. 111 Verordnung (EU) Nr. 167/2013, Verordnung (EU) Nr. 168/2013, Verord-

nung (EU) Nr. 901/2014, Verordnung (EU) 2018/858 und Verordnung (EU) 2020/683 Aufgehoben: Richtlinie 2007/46/EG

111 EU-Gesamtgenehmigungserlasse

EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Verordnung Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (EU) vom 5. Februar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- Nr. 167/2013 und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen, ABl. L 60 vom 2.3.2013, S. 1; zuletzt ge- ändert durch Verordnung (EU) 2019/519, ABl. L 91 vom 29.3.2019, S. 42. Ausgenommen sind die Bestimmungen über die Marktüberwachung, nament- lich die Artikel 1 Absatz 2, 5 Absatz 4 sowie 8 Absätze 4 und 5. Verordnung Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (EU) vom 15. Januar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- Nr. 168/2013 oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen, ABl. L 60 vom 2.3.2013, S. 52; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2020/1694, ABl. L 381 vom 13.11.2020, S. 4. Ausgenommen sind die Bestimmungen über die Marktüber- wachung, namentlich die Artikel 1 Absatz 2, 6 Absatz 4 sowie 9 Absätze 4 und 5. Verordnung Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/2014 der Kommission vom 18. Juli (EU) 2014 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Nr. 901/2014 Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwaltungsvorschriften für die Ge- nehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädri- gen Fahrzeugen, ABl. L 249 vom 22.8.2014, S. 1; zuletzt geändert durch Durchführungsverordnung (EU) 2020/239, ABl. L 48 vom 21.2.2020, S. 6. Verordnung Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments vom 30. Mai 2018 (EU) über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und 2018/858 Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 und zur Aufhebung der Richtlinie 2007/46/EG, ABl. L 151 vom 14.6.2018, S. 1; zuletzt geändert durch Delegierte Verordnung (EU) 2021/1445, ABl. L 313 vom 6.9.2021, S. 4. Ausgenommen sind die Bestimmungen über die Marktüberwachung, namentlich die Artikel 1 Absatz 2, 6 – 11 sowie 13 Absatz 4. Verordnung Durchführungsverordnung (EU) 2020/683 der Kommission vom 15. April 2020 (EU) zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments 2020/683 und des Rates hinsichtlich der administrativen Anforderungen für die Genehmi- gung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhä- ngern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einhei- ten für diese Fahrzeuge, Fassung gemäss ABl. L 163 vom 26.5.2020, S. 1.

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Ziff. 112 Verordnung (EG) Nr. 692/2008, Verordnung (EG) Nr. 595/2009, Verord-

nung (EG) Nr. 661/2009, Verordnung (EU) Nr. 582/2011, Verordnung (EU) Nr. 1230/2012, Verordnung (EU) Nr. 540/2014, Verordnung (EU) 2015/208, Ver- ordnung (EU) 2017/1151, Verordnung (EU) 2017/2400, Verordnung (EU) 2018/985, Verordnung (EU) 2019/2144, Verordnung (EU) 2021/535 und Verord- nung (EU) 2021/646

112 EU-Recht innerhalb der Gesamtgenehmigungserlasse

EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Verordnung Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission vom 18. Juli 2008 zur Durch- (EG) führung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Nr. 692/2008 Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hin- sichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinforma- tionen für Fahrzeuge, ABl. L 199 vom 28.7.2008, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2018/1832, ABl. L 301 vom 27.11.2018, S. 1. Verordnung Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (EG) vom 18. Juni 2009 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Moto- Nr. 595/2009 ren hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Än- derung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG so- wie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/78/EG, ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 1; zuletzt geändert durch Verord- nung (EU) 2019/1242, ABl. L 198 vom 25.7.2019, S. 202. Verordnung Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (EG) vom 13. Juli 2009 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahr- Nr. 661/2009 zeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit, ABl. L 200 vom 31.7.2009, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2019/543, ABl. L 95 vom 4.4.2019, S. 1. Verordnung Verordnung (EU) Nr. 582/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durch- (EU) führung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Nr. 582/2011 Parlaments und des Rates hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahr- zeugen (Euro VI) und zur Änderung der Anhänge I und III der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. L 167 vom 25.6.2011, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2020/1181, ABl. L 263 vom 12.8.2020, S. 1. Verordnung Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 der Kommission vom 12. Dezember 2012 (EU) zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parla- Nr. 1230/2012 ments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern bezüglich ihrer Massen und Abmessungen und zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. L 353 vom 21.12.2012, S. 31; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2019/1892, ABl. L 291 vom 12.11.2019, S. 17. Verordnung Verordnung (EU) Nr. 540/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (EU) vom 16. April 2014 über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen und von Nr. 540/2014 Austauschschalldämpferanlagen sowie zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 70/157/EWG, ABl. L 158 vom 27.5.2014, S. 131; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2019/839, ABl. L 138 vom 24.5.2019, S. 70.

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EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Verordnung Delegierte Verordnung (EU) 2015/208 der Kommission vom 8. Dezember (EU) 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Par- 2015/208 laments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Si- cherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von land- und forstwirtschaftli- chen Fahrzeugen, ABl. L 42 vom 17.2.2015, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2020/540, ABl. L 121 vom 20.4.2020, S. 1. Verordnung Verordnung (EU) 2017/1151 der Kommission vom 1. Juni 2017 zur Ergänzung (EU) der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1151 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Än- derung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission sowie der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission, ABl. L 175 vom 7.7.2017, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2020/49, ABl. L 17 vom 22.1.2020, S. 1. Verordnung Verordnung (EU) 2017/2400 der Kommission vom 12. Dezember 2017 zur (EU) Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parla- 2017/2400 ments und des Rates hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von schweren Nutzfahrzeugen sowie zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 der Kommission, ABl. L 349 vom 29.12.2017, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2020/1181, ABl. L 263 vom 12.8.2020, S. 1. Verordnung Delegierte Verordnung (EU) 2018/985 der Kommission vom 12. Februar 2018 (EU) zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parla- 2018/985 ments und des Rates in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträg- lichkeit und die Leistung der Antriebseinheit land- und forstwirtschaftlicher Fahrzeuge und ihrer Motoren und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/96 der Kommission, ABl. L 182 vom 18.7.2018, S. 1; geändert durch Verordnung (EU) 2020/1564, ABl. L 358 vom 28.10.2020, S. 1. Verordnung Verordnung (EU) 2019/2144 des Europäischen Parlaments und des Rates vom (EU) 27. November 2019 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraft- 2019/2144 fahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen techni- schen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit und den Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilneh- mern, zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parla- ments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 78/2009, (EG) Nr. 79/2009 und (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnungen (EG) Nr. 631/2009, (EU) Nr. 406/2010, (EU) Nr. 672/2010, (EU) Nr. 1003/2010, (EU) Nr. 1005/2010, (EU) Nr. 1008/2010, (EU) Nr. 1009/2010, (EU) Nr. 19/2011, (EU) Nr. 109/2011, (EU) Nr. 458/2011, (EU) Nr. 65/2012, (EU) Nr. 130/2012, (EU) Nr. 347/2012, (EU) Nr. 351/2012, (EU) Nr. 1230/2012 und (EU) 2015/166 der Kommission, ABl. L 325 vom 16.12.2019, S. 1; zuletzt geändert durch Delegierte Verord- nung (EU) 2021/1341, ABl. L 292 vom 16.8.2021, S. 4. Verordnung Durchführungsverordnung (EU) 2021/535 der Kommission vom 31. März 2021 (EU) mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2019/2144 des Europä- 2021/535 ischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einheitlicher Verfahren und tech- nischer Spezifikationen für die Typgenehmigung von Fahrzeugen sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahr- zeuge im Hinblick auf ihre allgemeinen Baumerkmale und ihre Sicherheit, Fas- sung gemäss ABl. L 117 vom 6.4.2021, S. 1.

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EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Verordnung Durchführungsverordnung (EU) 2021/646 der Kommission vom 19. April 2021 (EU) mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2019/2144 des Europä- 2021/646 ischen Parlaments und des Rates in Bezug auf einheitliche Verfahren und tech- nische Spezifikationen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsicht- lich ihrer Notfall-Spurhalteassistenten, Fassung gemäss ABl. L 133 vom 20.4.2021, S. 31.

Ziff. 113 Richtlinie 2014/30/EU, Verordnung (EU) 2016/1628, Verordnung (EU)

2017/654 und Verordnung (EU) 2020/740

113 EU-Recht ausserhalb der Gesamtgenehmigungserlasse

EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Richtlinie Richtlinie 2014/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2014/30/EU 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaa- ten über die elektromagnetische Verträglichkeit, ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 79; zuletzt geändert durch Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1326, ABl. L 206 vom 6.8.2019, S. 27. Verordnung Verordnung (EU) 2016/1628 des Europäischen Parlaments und des Rates vom (EU) 14. September 2016 über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenz- 2016/1628 werte für gasförmige Schadstoffe und luftverunreinigende Partikel und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Strassenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 und (EU) Nr. 167/2013 und zur Änderung und Aufhebung der Richtlinie 97/68/EG, ABl. L 252 vom 16.9.2016, S. 53; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2021/1068, ABl. L 230 vom 30.6.2021, S. 1. Verordnung Delegierte Verordnung (EU) 2017/654 der Kommission vom 19. Dezember (EU) 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1628 des Europäischen Parla- 2017/654 ments und des Rates hinsichtlich technischer und allgemeiner Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung von Verbren- nungsmotoren für nicht für den Strassenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, ABl. L 102 vom 13.4.2017, S. 1; zuletzt geändert durch Delegierte Verordnung (EU) 2021/1398, ABl. L 299 vom 24.8.2021, S. 1. Verordnung Verordnung (EU) 2020/740 des Europäischen Parlaments und des Rates vom (EU) 25. Mai 2020 über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoff- 2020/740 effizienz und andere Parameter, zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1369 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1222/2009, Fassung gemäss ABl. L 177 vom 5.6.2020, S. 1.

Ziff. 114 Verordnung (EG) Nr. 561/2006, Verordnung (EU) Nr. 165/2014 und Ver-

ordnung (EU) 2016/799

114 EU-Recht betreffend das Kontrollgerät im Strassenverkehr

EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Verordnung Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (EG) vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Nr. 561/2006 Strassenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates, ABl. L 102 vom 11.4.2006, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2020/1054, ABl. L 249 vom 31.7.2020, S. 1.

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EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Verordnung Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (EU) vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Strassenverkehr, zur Aufhebung Nr. 165/2014 der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Stras- senverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäi- schen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvor- schriften im Strassenverkehr, ABl. L 60 vom 28.2.2014, S. 1; geändert durch Verordnung (EU) 2020/1054, ABl. L 249 vom 31.7.2020, S. 1. Ausgenommen sind die Bestimmungen über den Datenschutz und die Zeit- punkte der Ausrüstungspflichten, namentlich die Artikel 1 Absatz 1 Unterab- satz 1, 3 Absätze 4 und 4a, 7, 8 Absatz 1 Unterabsätze 3 und 4, 9 Absatz 4 letz- tes Lemma, 11 Absätze 2 und 3, 22 Absatz 5 ab Unterabsatz 3 zweiter Satz sowie 26 Absatz 7a. Verordnung Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 der Kommission vom 18. März (EU) 2016 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen 2016/799 Parlaments und des Rates zur Festlegung der Vorschriften über Bauart, Prü- fung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und ihren Kompo- nenten, ABl. L 139 vom 26.5.2016, S. 1; zuletzt geändert durch Durchführungs- verordnung (EU) 2021/1228, ABl. L 273 vom 30.7.2021, S. 1.

Ziff. 12 UNECE-Reglemente Nr. 0, 3, 4, 6, 7, 9–11, 13, 13-H, 14, 16–19, 21–30, 34, 35, 37, 38, 41–44, 46, 48–51, 53–55, 58, 59, 62–65, 67, 69, 70, 73–75, 77–80, 83, 85–87, 89–101, 104–110, 112, 113, 115–125, 128, 129, 132, 135, 137–142 und 144–163, Fussnoten UNECE-Reglemente Nr. 0, 144–157

12 UNECE-Reglemente

UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 0 vom 19. Juli 2018 über einheitliche Vorschriften hin- Reglement sichtlich die Internationale Gesamtfahrzeug-Typengenehmigung; geändert Nr. 03 durch Änderungsserie 03, in Kraft seit 10. Juni 2021 (Add.0 Rev.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 3 vom 1. November 1963 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung der Rückstrahler für Motorfahrzeuge und ihre Anhä- Nr. 34 nger; zuletzt geändert durch Änderungsserie 03, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.2 Rev.5). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 4 vom 15. April 1964 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Beleuchtungseinrichtungen für das hintere Kennzei- Nr. 45 chenschild von Motorfahrzeugen und ihren Anhängern; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.3 Rev.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 6 vom 15. Oktober 1967 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Richtungsblinker für Motorfahrzeuge und ihre Anhä- Nr. 66 nger; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.5 Rev.7).

3 AS 2019 477 4 AS 2005 3765 5 AS 2005 3765 6 AS 2005 3765

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 7 vom 15. Oktober 1967 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Begrenzungsleuchten, Schlussleuchten, Bremsleuch- Nr. 77 ten und Umrissleuchten für Motorfahrzeuge (ausgenommen Motorräder) und ihre Anhänger; zuletzt geändert durch Änderungsserie 03, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.6 Rev.7). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 9 vom 26. Januar 1994 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Fahrzeugen der Klassen L2, L4 und L5 hinsichtlich ih- Nr. 9 rer Geräuschentwicklung; geändert durch Änderungsserie 08 Ergänzung 1, in Kraft seit 25. September 2020 (Add.8 Rev.4 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 10 vom 1. April 1969 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich der elektromagnetischen Ver- Nr. 108 träglichkeit; zuletzt geändert durch Änderungsserie 06 Ergänzung 1, in Kraft seit 25. September 2020 (Add.9 Rev.6 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 11 vom 1. Juni 1969 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung von Motorfahrzeugen hinsichtlich der Türschlösser und Nr. 11 Türaufhängungen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 04 Ergänzung 2, in Kraft seit 28. Mai 2019 (Add.10 Rev.3 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 13 vom 1. Juni 1970 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung der Fahrzeuge der Klassen M, N und O hinsichtlich der Nr. 139 Bremsen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 11 Ergänzung 18, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.12 Rev.8 Änd.8). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 13-H vom 11. Mai 1998 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Personenwagen hinsichtlich der Bremsen; zuletzt ge- Nr. 13-H10 ändert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 2, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.12H Rev.4 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 14 vom 1. April 1970 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich der Sicherheitsgurtverankerun- Nr. 1411 gen, der ISOFIX-Verankerungen, der Verankerungen für den oberen ISOFIX- Haltegurt und der i-Size-Sitzpositionen; zuletzt geändert durch Änderungsserie

09 Ergänzung 1, in Kraft seit 3. Januar 2021 (Add.13 Rev.7 Änd.1).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 16 vom 1. Dezember 1970 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung der: Nr. 1612 I Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Kinder-Rückhaltesysteme und ISOFIX-Kinder-Rückhaltesysteme für Personen in Motorfahrzeugen; II Fahrzeuge mit Sicherheitsgurten, Gurtwarnleuchten, Rückhaltesysteme, Kinder-Rückhaltesysteme, ISOFIX-Kinder-Rückhaltesysteme und i-Size- Kinder-Rückhaltesysteme; zuletzt geändert durch Änderungsserie 08 Ergänzung 2, in Kraft seit 9. Juni

2021 (Add.15 Rev.10 Änd.2).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 17 vom 1. Dezember 1970 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit Nr. 1713 der Sitze und ihrer Verankerungen sowie der Eigenschaften der für diese Sitze vorgesehenen Kopfstützen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 10, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.16 Rev.7).

7 AS 2005 3765 8 AS 2011 891 9 AS 2005 3765 10 AS 2011 891 11 AS 2005 3765 12 AS 2005 3765 13 AS 2005 3765

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 18 vom 1. März 1971 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Motorfahrzeugen hinsichtlich ihrer Sicherheit gegen Nr. 18 unbefugte Benützung; zuletzt geändert durch Änderungsserie 03 Ergänzung 4, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.17 Rev.3 Änd.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 19 vom 1. März 1971 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Nebelscheinwerfer für Motorfahrzeuge; zuletzt geän- Nr. 1914 dert durch Änderungsserie 05, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.18 Rev.8). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 21 vom 1. Dezember 1971 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Innenausstattung; zu- Nr. 2115 letzt geändert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 4, in Kraft seit 29. Mai 2020 (Add.20 Rev.2 Änd.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 22 vom 1. Juni 1972 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung der Schutzhelme und ihrer Visiere für Fahrer und Mitfahrer Nr. 2216 von Motorrädern und Motorfahrrädern; zuletzt geändert durch Änderungsse- rie 06, in Kraft seit 3. Januar 2021 (Add.21 Rev.5). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 23 vom 1. Dezember 1971 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung der Rückfahrscheinwerfer und der Manövrierlampen Nr. 2317 für Motorfahrzeuge und ihre Anhänger; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.22 Rev.5). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 24 vom 1. Dezember 1971 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für: Nr. 2418 I die Genehmigung der Motoren mit Kompressionszündung (Dieselmotoren) hinsichtlich der Emission sichtbarer luftverunreinigender Stoffe; II die Genehmigung der Motorfahrzeuge hinsichtlich des Einbaus eines Mo- tors mit Kompressionszündung (Dieselmotor) eines genehmigten Typs; III die Genehmigung der mit einem Motor mit Kompressionszündung (Diesel- motor) ausgerüsteten Motorfahrzeuge hinsichtlich der Emission sichtbarer luftverunreinigender Stoffe aus dem Motor; IV die Messung der Leistung von Motoren mit Kompressionszündung (Dieselmotoren); zuletzt geändert durch Änderungsserie 03 Ergänzung 5, in Kraft seit 11. Januar

2020 (Add.23 Rev.2 Änd.5).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 25 vom 1. März 1972 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von in Fahrzeugsitzen einbezogenen und von nicht einbe- Nr. 2519 zogenen Kopfstützen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 04 Ergänzung 1, in Kraft seit 15. Juni 2015 (Add.24 Rev.1 Änd.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 26 vom 1. Juli 1972 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich ihrer vorstehenden Aussenkanten; Nr. 26 zuletzt geändert durch Änderungsserie 04, in Kraft seit 25. September 2020 (Add.25 Rev.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 27 vom 15. September 1972 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung der Warndreiecke; zuletzt geändert durch Ände- Nr. 2720 rungsserie 05, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.26 Rev.2 Änd.2).

14 AS 2005 3765 15 AS 2005 3765 16 AS 2005 3765 17 AS 2005 3765 18 AS 2005 3765 19 AS 2005 3765 20 AS 2005 3765

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 28 vom 15. Januar 1973 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der akustischen Warnvorrichtungen und der Motorfahr- Nr. 2821 zeuge hinsichtlich ihrer akustischen Warnsignale; zuletzt geändert durch Ergän- zung 6, in Kraft seit 25. September 2020 (Add.27 Änd.6). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 29 vom 15. Juni 1974 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich des Schutzes der Insassen der Nr. 2922 Führerkabine von Nutzfahrzeugen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 03 Ergänzung 5, in Kraft seit 29. Mai 2020 (Add.28 Rev.2 Änd.5). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 30 vom 1. April 1974 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Luftreifen für Motorfahrzeuge und ihre Anhänger; zu- Nr. 3023 letzt geändert durch Änderungsserie 02 Ergänzung 23, in Kraft seit 30. Septem- ber 2021 (Add.29 Rev.3 Änd.9). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 34 vom 1. Juli 1975 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich der Verhütung von Bränden; zu- Nr. 34 letzt geändert durch Änderungsserie 03 Ergänzung 2, in Kraft seit 28. Mai 2019 (Add.33 Rev.2 Änd.5). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 35 vom 10. November 1975 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung der Motorfahrzeuge hinsichtlich der Anordnung Nr. 35 der Pedale; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.34 Rev.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 37 vom 1. Februar 1978 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Glühlampen zur Verwendung in genehmigten Leuch- Nr. 3724 ten von Motorfahrzeugen und ihren Anhängern; zuletzt geändert durch Ände- rungsserie 03 Ergänzung 47, in Kraft seit 28. Mai 2019 (Add.36 Rev.7 Änd.10). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 38 vom 1. August 1978 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Nebelschlussleuchten für Motorfahrzeuge und ihre Nr. 3825 Anhänger; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 15. Oktober

2019 (Add.37 Rev.3 Änd.4).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 41 vom 1. Juni 1980 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung von Motorrädern hinsichtlich ihrer Geräuschentwicklung; zu- Nr. 41 letzt geändert durch Änderungsserie 05, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.40 Rev.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 42 vom 1. Juni 1980 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich ihrer vorderen und hinteren Nr. 42 Schutzeinrichtungen (Stossstangen usw.); zuletzt geändert durch Ergänzung 2, in Kraft seit 3. Januar 2021 (Add.41 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 43 vom 15. Februar 1981 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung der Sicherheitsverglasungswerkstoffe und ihres Ein- Nr. 43 baus in Fahrzeuge; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 9, in Kraft seit 29. Mai 2020 (Add.42 Rev.4 Änd.5).

21 AS 2005 3765 22 AS 2005 3765 23 AS 2005 3765 24 AS 2005 3765 25 AS 2005 3765

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 44 vom 1. Februar 1981 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Rückhaltesystemen für Kinder in Motorfahrzeugen; Nr. 4426 geändert durch Änderungsserie 03, in Kraft seit 12. September 1995 (Add.43 Rev.1), einschliesslich sämtlicher folgender Änderungen bis: – Änderungsserie 04 Ergänzung 18, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.43 Rev.3 Änd.11). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 46 vom 1. September 1981 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Einrichtungen für indirekte Sicht und der Motor- Nr. 46 fahrzeuge hinsichtlich der Anbringung von Einrichtungen für indirekte Sicht; zuletzt geändert durch Änderungsserie 04 Ergänzung 9, in Kraft seit 30. Sep- tember 2021 (Add.45 Rev.6 Änd.7). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 48 vom 1. Januar 1982 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich des Anbaus der Beleuchtungs- Nr. 48 und Lichtsignaleinrichtungen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 07 Ergän- zung 1, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.47 Rev.13 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 49 vom 15. April 1982 über einheitliche Vorschriften Reglement der zu ergreifenden Massnahmen zur Reduktion der gasförmigen Schadstof- Nr. 4927 femissionen sowie der Partikelemissionen von Selbstzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen sowie zur Reduktion von gasförmigen Schadstoffemis- sionen von Fremdzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen, die mit Erd- gas oder mit Flüssiggas betrieben werden; zuletzt geändert durch Änderungsse- rie 06 Ergänzung 6, in Kraft seit 29. Dezember 2018 (Add.48 Rev.6 Änd.6). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 50 vom 1. Juni 1982 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung der Standleuchten, Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rich- Nr. 5028 tungsblinker und Beleuchtungseinrichtungen für das hintere Kontrollschild für Fahrzeuge der Klasse L; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.49 Rev.3 Änd.5). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 51 vom 15. Juli 1982 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung von Motorfahrzeugen mit mindestens vier Rädern hinsicht- Nr. 5129 lich ihrer Geräuschentwicklung; zuletzt geändert durch Änderungsserie 03 Er- gänzung 6, in Kraft seit 25. September 2020 (Add.50 Rev.3 Änd.6). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 53 vom 1. Februar 1983 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von L3-Fahrzeugen (Motorrädern) hinsichtlich des An- Nr. 53 baus der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 03 Ergänzung 1, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.52 Rev.5 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 54 vom 1. März 1983 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Luftreifen für Nutzfahrzeuge und ihre Anhänger; zu- Nr. 5430 letzt geändert durch Ergänzung 24, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.53 Rev.3 Änd.6). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 55 vom 1. März 1983 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von mechanischen Verbindungseinrichtungen für Fahr- Nr. 5531 zeugkombinationen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02 Ergänzung 1, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.54 Rev.3 Änd.1).

26 AS 2005 3765 27 AS 2005 3765 28 AS 2005 3765 29 AS 2011 891 30 AS 2005 3765 31 AS 2005 3765

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 58 vom 1. Juli 1983 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung von: Nr. 5832 I Einrichtungen für den hinteren Unterfahrschutz; II Fahrzeugen hinsichtlich der Anbringung von Einrichtungen eines geneh- migten Typs für den hinteren Unterfahrschutz; III Fahrzeugen hinsichtlich ihres hinteren Unterfahrschutzes; zuletzt geändert durch Änderungsserie 03 Ergänzung 2, in Kraft seit 25. Sep- tember 2020 (Add.57 Rev.3 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 59 vom 1. Oktober 1983 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Austauschschalldämpfern für Fahrzeuge der Klassen Nr. 59 M1 und N1; zuletzt geändert durch Änderungsserie 03, in Kraft seit 25. Sep- tember 2020 (Add.58 Rev.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 62 vom 1. September 1984 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Motorfahrzeugen mit Lenkstange hinsichtlich ih- Nr. 62 rer Sicherung gegen unbefugte Benützung; zuletzt geändert durch Änderungs- serie 01, in Kraft seit 25. September 2020 (Add.61 Rev.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 63 vom 15. August 1985 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von zweirädrigen Motorfahrrädern und Kleinmotorrädern Nr. 63 hinsichtlich ihrer Geräuschentwicklung; geändert durch Änderungsserie 02 Er- gänzung 4, in Kraft seit 29. Dezember 2018 (Add. 62 Rev.1 Änd. 4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 64 vom 1. Oktober 1985 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Fahrzeugen, die mit Noträdern/-reifen ausgerüstet Nr. 64 sind; zuletzt geändert durch Änderungsserie 03 Ergänzung 1, in Kraft seit 11. Januar 2020 (Add.63 Rev.2 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 65 vom 15. Juni 1986 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von besonderen Warnlichtern für Motorfahrzeuge; zuletzt Nr. 6533 geändert durch Ergänzung 11, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.64 Rev.2 Änd.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 67 vom 1. Juni 1987 über einheitliche Vorschriften für Reglement die: Nr. 67 I Genehmigung der speziellen Ausrüstung in Motorfahrzeugen der Klassen M und N, in deren Antriebssystem verflüssigte Gase verwendet werden; II Genehmigung von Fahrzeugen der Klassen M und N, die mit der speziellen Ausrüstung für die Verwendung von verflüssigten Gasen in einem Antriebs- system ausgestattet sind, in Bezug auf den Einbau dieser Ausrüstung; geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 13. November 1999 (Add.66 Rev.1), einschliesslich sämtlicher folgender Änderungen bis: – Änderungsserie 03 Ergänzung 1, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.66 Rev.6 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 69 vom 15. Mai 1987 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Tafeln zur hinteren Kennzeichnung bauartbedingt Nr. 6934 langsam fahrender Motorfahrzeuge und ihrer Anhänger; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.68 Rev.1 Änd.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 70 vom 15. Mai 1987 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Tafeln zur hinteren Kennzeichnung schwerer und Nr. 7035 langer Fahrzeuge; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.69 Rev.1 Änd.5).

32 AS 2005 3765 33 AS 2005 3765 34 AS 2005 3765 35 AS 2005 3765

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 73 vom 1. Januar 1988 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von schweren Motorwagen, Anhängern und Sattelanhä- Nr. 7336 ngern hinsichtlich ihres Seitenschutzes (seitliche Schutzvorrichtung); zuletzt geändert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 2, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.72 Rev.1 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 74 vom 15. Juni 1988 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Motorfahrrädern hinsichtlich des Anbaus von Be- Nr. 74 leuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen; zuletzt geändert durch Änderungsse- rie 02 Ergänzung 1, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.73 Rev.3 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 75 vom 1. April 1988 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Luftreifen für Motorräder; zuletzt geändert durch Er- Nr. 75 gänzung 19, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.74 Rev.2 Änd.6). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 77 vom 30. September 1988 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Parkleuchten für Motorfahrzeuge; zuletzt Nr. 7737 geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.76 Rev.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 78 vom 15. Oktober 1988 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Fahrzeugen der Klasse L hinsichtlich der Brem- Nr. 78 sen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 05, in Kraft seit 3. Januar 2021 (Add.77 Rev.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 79 vom 1. Dezember 1988 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich ihrer Lenkanlage; zuletzt Nr. 7938 geändert durch Änderungsserie 03 Ergänzung 4, in Kraft seit 30. September

2021 (Add.78 Rev.4 Änd.4).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 80 vom 23. Februar 1989 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung der Sitze von Gesellschaftswagen sowie dieser Fahr- Nr. 8039 zeuge hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit der Sitze und ihrer Verankerungen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 04, in Kraft seit 29. Mai 2020 (Add.79 Rev.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 83 vom 5. November 1989 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich der Emission gasförmiger Nr. 8340 Schadstoffe aus dem Motor entsprechend den Treibstofferfordernissen des Mo- tors; zuletzt geändert durch Änderungsserie 07 Ergänzung 12, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.82 Rev.5 Änd.12). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 85 vom 15. September 1990 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Verbrennungsmotoren oder elektrischen Nr. 8541 Antriebssystemen für den Antrieb von Motorfahrzeugen der Klassen M und N hinsichtlich der Messung der Nutzleistung und der höchsten Dreissig-Minuten- Leistung elektrischer Antriebssysteme; zuletzt geändert durch Ergänzung 10, in Kraft seit 29. Mai 2020 (Add.84 Rev.1 Änd.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 86 vom 1. August 1990 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen hinsicht- Nr. 86 lich des Anbaus der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen; zuletzt geän- dert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 3, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.85 Rev.3 Änd.3).

36 AS 2005 3765 37 AS 2005 3765 38 AS 2005 3765 39 AS 2011 891 40 AS 2005 3765 41 AS 2005 3765

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 87 vom 1. November 1990 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Tagfahrleuchten für Motorfahrzeuge; zuletzt ge- Nr. 8742 ändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.86 Rev.3 Änd.5). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 89 vom 1. Oktober 1992 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von: Nr. 89 I Fahrzeugen hinsichtlich der Begrenzung ihrer Höchstgeschwindigkeit; II Fahrzeugen hinsichtlich des Einbaus einer Geschwindigkeits-Begrenzungs- anlage (SLD) eines genehmigten Typs; III Geschwindigkeits-Begrenzungseinrichtungen (SLD); zuletzt geändert durch Ergänzung 3, in Kraft seit 29. Dezember 2018 (Add.88 Änd.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 90 vom 1. November 1992 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Ersatz-Bremsbelag-Einheiten, Ersatz-Trommel- Nr. 90 bremsbelägen sowie Ersatz-Bremsscheiben und Ersatz-Bremstrommeln für Mo- torfahrzeuge und ihre Anhänger; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02 Ergänzung 6, in Kraft seit 25. September 2020 (Add.89 Rev.3 Änd.6). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 91 vom 15. Oktober 1993 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Seitenmarkierungsleuchten für Motorfahrzeuge Nr. 9143 und ihre Anhänger; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.90 Rev.3 Änd.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 92 vom 1. November 1993 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von nichtoriginalen Austauschschalldämpferanlagen Nr. 92 für Motorräder, Motorfahrräder und Dreiradfahrzeuge; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.91 Rev.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 93 vom 27. Februar 1994 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von: Nr. 93 I Einrichtungen für den vorderen Unterfahrschutz (FUPDs); II Fahrzeugen hinsichtlich des Anbaus einer Einrichtung eines genehmigten Typs für den vorderen Unterfahrschutz; III Fahrzeugen hinsichtlich ihres vorderen Unterfahrschutzes (FUP); geändert durch Ergänzung 1, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.92 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 94 vom 1. Oktober 1995 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Motorfahrzeuge (M1 < 2,5 t) hinsichtlich des Schut- Nr. 94 zes der Insassen bei einem Frontalaufprall; zuletzt geändert durch Änderungsse- rie 04, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.93 Rev.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 95 vom 6. Juli 1995 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung der Motorfahrzeuge (M1 und N1) hinsichtlich des Schutzes Nr. 95 der Insassen bei einem Seitenaufprall; zuletzt geändert durch Änderungsse- rie 05, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.94 Rev.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 96 vom 15. Dezember 1995 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung der Motoren für land- und forstwirtschaftliche Nr. 96 Traktoren und mobile Maschinen, die nicht für den Strassenverkehr bestimmt sind, hinsichtlich der Emissionen von Schadstoffen aus dem Motor; zuletzt ge- ändert durch Änderungsserie 05, in Kraft seit 29. Mai 2018 (Add.95 Rev.3 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 97 vom 1. Januar 1996 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Fahrzeugalarmsystemen (FAS) und Motorfahrzeugen Nr. 97 hinsichtlich ihrer Alarmsysteme (AS); zuletzt geändert durch Änderungsse- rie 01 Ergänzung 9, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.96 Rev.1 Änd.5).

42 AS 2011 891 43 AS 2005 3765

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 98 vom 15. April 1996 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Motorfahrzeug-Scheinwerfer mit Gasentladungs- Nr. 9844 Lichtquellen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02 Ergänzung 2, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.97 Rev.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 99 vom 15. April 1996 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Gasentladungs-Lichtquellen für genehmigte Gasent- Nr. 9945 ladungs-Leuchteinheiten von Motorfahrzeugen; zuletzt geändert durch Ergän- zung 14, in Kraft seit 28. Mai 2019 (Add.98 Rev.3 Änd.5). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 100 vom 23. August 1996 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung der batteriebetriebenen Elektrofahrzeuge hinsichtlich Nr. 10046 der besonderen Anforderungen an die Bauweise und die Betriebssicherheit; zu- letzt geändert durch Änderungsserie 03, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.99 Rev.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 101 vom 1. Januar 1997 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Personenwagen, die nur mit einem Verbrennungsmo- Nr. 10147 tor oder mit Hybrid-Elektro-Antrieb betrieben werden, hinsichtlich der Mes- sung der Kohlendioxidemission und des Kraftstoffverbrauchs und/oder der Messung des Stromverbrauchs und der elektrischen Reichweite sowie der nur mit Elektroantrieb betriebenen Fahrzeuge der Klassen M1 und N1 hinsichtlich der Messung des Stromverbrauchs und der elektrischen Reichweite; zuletzt ge- ändert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 9, in Kraft seit 3. Januar 2021 (Add.100 Rev.3 Änd.8). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 104 vom 15. Januar 1998 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung retroreflektierender Markierungen für Fahrzeuge der Nr. 10448 Klassen M, N und O; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.103 Rev.1 Änd.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 105 vom 7. Mai 1998 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Motorfahrzeugen für den Transport gefährlicher Gü- Nr. 10549 ter hinsichtlich ihrer speziellen Konstruktionsmerkmale; zuletzt geändert durch Änderungsserie 06 Ergänzung 1, in Kraft seit 28. Mai 2019 (Add.104 Rev.3 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 106 vom 7. Mai 1998 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Luftreifen für landwirtschaftliche Fahrzeuge und ihre Nr. 10650 Anhänger; zuletzt geändert durch Ergänzung 19, in Kraft seit 30. September

2021 (Add.105 Rev.2 Änd.9).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 107 vom 18. Juni 1998 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Fahrzeugen der Klassen M2 und M3 hinsichtlich ih- Nr. 10751 rer allgemeinen Konstruktionsmerkmale; zuletzt geändert durch Änderungsse- rie 09, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.106 Rev.9). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 108 vom 23. Juni 1998 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Herstellung runderneuerter Luftreifen für Motorfahr- Nr. 10852 zeuge und ihre Anhänger; zuletzt geändert durch Ergänzung 5, in Kraft seit 3. Januar 2021 (Add.107 Änd.5).

44 AS 2011 891 45 AS 2011 891 46 AS 2005 3765 47 AS 2005 3765 48 AS 2005 3765 49 AS 2005 3765 50 AS 2005 3765 51 AS 2005 3765 52 AS 2005 3765

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 109 vom 23. Juni 1998 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung der Herstellung runderneuerter Luftreifen für Nutzfahr- Nr. 10953 zeuge und ihre Anhänger; zuletzt geändert durch Ergänzung 10, in Kraft seit 3. Juni 2021 (Add.108 Rev.1 Änd.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 110 vom 28. Dezember 2000 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung der: Nr. 11054 I speziellen Bauteile von Motorfahrzeugen, in deren Antriebssystem kompri- miertes Erdgas (CNG) verwendet wird; II Fahrzeuge hinsichtlich des Einbaus spezieller Bauteile eines genehmigten Typs für die Verwendung von komprimiertem Erdgas (CNG) in ihrem An- triebssystem; zuletzt geändert durch Änderungsserie 04 Ergänzung 2, in Kraft seit 25. Sep- tember 2020 (Add.109 Rev.6 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 112 vom 21. September 2001 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Motorfahrzeug-Scheinwerfern für asymmet- Nr. 11255 risches Abblendlicht und/oder Fernlicht, ausgerüstet mit Glühlampen und/oder Leuchtdioden-Modulen (LED); zuletzt geändert durch Änderungsserie 02 Er- gänzung 1, in Kraft seit 29. Mai 2020 (Add.111 Rev.3 Änd.7). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 113 vom 21. September 2001 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Motorfahrzeug-Scheinwerfern für symmet- Nr. 11356 risches Abblendlicht und/oder Fernlicht, ausgerüstet mit Glühlampen, Gasentla- dungs-Lichtquellen oder LED-Modulen; zuletzt geändert durch Änderungsserie

03 Ergänzung 2, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.112 Rev.5).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 115 vom 30. Oktober 2003 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung der: Nr. 11557 I speziellen Nachrüstsysteme für Flüssiggas (LPG) zum Einbau in Motorfahr- zeuge zur Verwendung von Flüssiggas in ihrem Antriebssystem; II speziellen Nachrüstsysteme für komprimiertes Erdgas (CNG) zum Einbau in Motorfahrzeuge zur Verwendung von komprimiertem Erdgas in ihrem Antriebssystem; zuletzt geändert durch Ergänzung 10, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.114 Rev.1 Änd.5). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 116 vom 6. April 2005 über einheitliche technische Reglement Vorschriften hinsichtlich des Schutzes von Motorfahrzeugen gegen die unbe- Nr. 11658 fugte Verwendung; zuletzt geändert durch Ergänzung 8, in Kraft seit 30. Sep- tember 2021 (Add.115 Änd.8). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 117 vom 6. April 2005 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Reifen hinsichtlich der Rollgeräuschemissionen Nr. 11759 und/oder der Haftung auf nassen Oberflächen und/oder des Rollwiderstandes; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02 Ergänzung 13, in Kraft seit 30. Sep- tember 2021 (Add.116 Rev.4 Änd.5).

53 AS 2005 3765 54 AS 2005 3765 55 AS 2005 3765 56 AS 2005 3765 57 AS 2005 3765 58 AS 2011 891 59 AS 2011 891

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 118 vom 6. April 2005 über einheitliche Vorschriften Reglement über das Brennverhalten und/oder die Dichtigkeit gegenüber Treibstoffen und Nr. 11860 Schmiermitteln von verwendeten Ausstattungen in der Konstruktion von Mo- torfahrzeugen bestimmter Klassen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 04, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.117 Rev.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 119 vom 6. April 2005 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Abbiegescheinwerfern für Motorfahrzeuge; zuletzt Nr. 11961 geändert durch Änderungsserie 02, in Kraft seit 15. Oktober 2019 (Add.118 Rev.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 120 vom 6. April 2005 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Verbrennungsmotoren für land- und forstwirtschaftli- Nr. 12062 che Traktoren sowie für mobile Maschinen und Geräte, die nicht für den Stras- senverkehr bestimmt sind, hinsichtlich der Messung der Nutzleistung, des Nutzdrehmoments und des spezifischen Kraftstoffverbrauchs; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02, in Kraft seit 29. Dezember 2018 (Add.119 Rev.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 121 vom 18. Januar 2006 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Anordnung und Nr. 12163 Kennzeichnung der Handbetätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und An- zeiger; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 4, in Kraft seit 25. September 2020 (Add.120 Rev.2 Änd.4). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 122 vom 18. Januar 2006 über einheitliche technische Reglement Vorschriften für die Typengenehmigung von Fahrzeugen der Klassen M, N und Nr. 12264 O hinsichtlich ihrer Heizungssysteme; zuletzt geändert durch Ergänzung 6, in Kraft seit 25. September 2020 (Add.121 Änd.6). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 123 vom 2. Februar 2007 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von adaptiven Frontbeleuchtungssystemen (AFS) Nr. 12365 für Motorfahrzeuge; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02 Ergänzung 2, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.122 Rev.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 124 vom 2. Februar 2007 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Rädern für Personenwagen und ihre Anhänger; Nr. 12466 zuletzt geändert durch Ergänzung 2, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.123 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 125 vom 9. November 2007 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Motorfahrzeugen hinsichtlich des Sichtfel- Nr. 12567 des des Fahrzeugführers nach vorn; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 2, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.124 Rev.2 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 128 vom 17. November 2012 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Leuchtdioden-Lichtquellen (LED) zur Ver- Nr. 12868 wendung in genehmigten Leuchteinheiten von Motorfahrzeugen und ihren An- hängern; zuletzt geändert durch Ergänzung 10, in Kraft seit 25. September 2020 (Add.127 Änd.10).

60 AS 2011 891 61 AS 2011 891 62 AS 2011 891 63 AS 2011 891 64 AS 2011 891 65 AS 2011 891 66 AS 2011 891 67 AS 2011 891 68 AS 2014 2611

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 129 vom 9. Juli 2013 über einheitliche Vorschriften für Reglement die Genehmigung von weiterentwickelten Kinderrückhaltesystemen (ECRS); Nr. 12969 zuletzt geändert durch Änderungsserie 03 Ergänzung 4, in Kraft seit 3. Januar

2021 (Add.128 Rev.4 Änd.4).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 132 vom 17. Juni 2014 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Nachrüst-Abgasreinigungsanlagen (REC) für Nr. 13270 schwere Nutzfahrzeuge, land- und forstwirtschaftliche Traktoren und für mo- bile Maschinen und Geräte, ausgerüstet mit Kompressionszündungsmotoren; geändert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 1, in Kraft seit 28. Mai 2019 (Add.131 Rev.1 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 135 vom 15. Juni 2015 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich ihres Verhaltens bei Seiten- Nr. 13571 aufprall-Tests gegen einen Pfahl; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01 Er- gänzung 2, in Kraft seit 29. Mai 2020 (Add.134 Rev.1 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 137 vom 9. Juni 2016 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Personenwagen in Bezug auf den Insassenschutz bei Nr. 13772 einem Frontaufprall, mit Schwerpunkt auf Rückhaltesysteme; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.136 Rev.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 138 vom 5. Oktober 2016 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von geräuscharmen Strassenfahrzeugen im Hinblick Nr. 13873 auf ihre reduzierte Wahrnehmbarkeit; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 2, in Kraft seit 3. Januar 2021 (Add.137 Rev.1 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 139 vom 22. Januar 2017 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Personenwagen im Hinblick auf das Bremsassis- Nr. 13974 tenzsystem (BAS); geändert durch Ergänzung 1, in Kraft seit 29. Dezember

2018 (Add.138 Änd.1).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 140 vom 22. Januar 2017 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Personenwagen im Hinblick auf das Fahrdyna- Nr. 14075 mik-Regelsystem; zuletzt geändert durch Ergänzung 4, in Kraft seit 3. Januar

2021 (Add.139 Änd.4).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 141 vom 22. Januar 2017 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Fahrzeugen im Hinblick auf das Reifendruck- Nr. 14176 Überwachungssystem; geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 30. Sep- tember 2021 (Add.140 Rev.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 142 vom 22. Januar 2017 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Motorfahrzeugen im Hinblick auf die Montage Nr. 14277 ihrer Reifen; zuletzt geändert durch Änderungsserie 01, in Kraft seit 30. Sep- tember 2021 (Add.141 Rev.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 144 vom 19. Juli 2018 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Unfall-Notrufsystemen (AECS); zuletzt geändert Nr. 14478 durch Änderungsserie 01 Ergänzung 1, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.143 Rev.1 Änd.1).

69 AS 2014 2611 70 AS 2014 2611 71 AS 2015 2435 72 AS 2016 3693 73 AS 2016 3693 74 AS 2017 3793 75 AS 2017 3793 76 AS 2017 3793 77 AS 2017 3793 78 AS 2019 477

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 145 vom 19. Juli 2018 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von ISOFIX-Verankerungssystemen, obere ISOFIX- Nr. 14579 Verankerungspunkte und i-Size-Sitzpositionen (Add.144). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 146 vom 2. Januar 2019 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Motorfahrzeugen und ihrer Bauteile hinsichtlich de- Nr. 14680 ren Sicherheit, für wasserstoffbetriebene Fahrzeuge der Klassen L1, L2, L3, L4 und L5 (Add. 145). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 147 vom 2. Januar 2019 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von mechanischen Verbindungseinrichtungen für land- Nr. 14781 wirtschaftliche Fahrzeugkombinationen (Add. 146). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 148 vom 15. November 2019 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Lichtsignaleinrichtungen für Motorfahr- Nr. 14882 zeuge und ihre Anhänger; zuletzt geändert durch Ergänzung 3, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.147 Änd.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 149 vom 15. November 2019 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Fahrbahnbeleuchtungseinrichtungen für Nr. 14983 Motorfahrzeuge; zuletzt geändert durch Ergänzung 3, in Kraft seit 30. Septem- ber 2021 (Add.148 Änd.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 150 vom 15. November 2019 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von retroreflektierenden Einrichtungen für Mo- Nr. 15084 torfahrzeuge und ihre Anhänger; zuletzt geändert durch Ergänzung 3, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.149 Änd.3). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 151 vom 15. November 2019 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Motorfahrzeugen hinsichtlich des Totwin- Nr. 15185 kel-Assistenzsystems zur Erkennung von Fahrrädern; zuletzt geändert durch Er- gänzung 2, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.150 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 152 vom 23. Januar 2020 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Fahrzeugen der Klassen M1 und N1 hinsichtlich Nr. 15286 ihres Notbrems-Assistenzsystems (AEBS); zuletzt geändert durch Änderungs- serie 02, in Kraft seit 30. September 2021 (Add.151 Rev.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 153 vom 22. Januar 2021 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Integrität des Kraft- Nr. 15387 stoffversorgungssystems und der Sicherheit des elektrischen Antriebsstrangs bei einem Heckaufprall; geändert durch Ergänzung 1, in Kraft seit 9. Juni 2021 (Add.152 Änd.1). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 154 vom 22. Januar 2021 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Personenwagen und leichten Nutzfahrzeugen hin- Nr. 15488 sichtlich der Emissionen gasförmiger Schadstoffe aus dem Motor, der Kohlen- dioxidemissionen und des Kraftstoffverbrauchs und/oder der Messung des elektrischen Energieverbrauchs und der elektrischen Reichweite (WLTP); zu- letzt geändert durch Änderungsserie 01 Ergänzung 1, in Kraft seit 30. Septem- ber 2021 (Add.153 Rev.1 Änd.1).

79 AS 2019 477 80 AS 2019 477 81 AS 2019 477 82 AS 2020 495 83 AS 2020 495 84 AS 2020 495 85 AS 2020 495 86 AS 2020 495 87 AS 2021 211 88 AS 2021 211

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UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 155 vom 22. Januar 2021 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Cybersicherheit und Nr. 15589 des Cybersicherheits-Managementsystems (Add.154). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 156 vom 22. Januar 2021 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Softwareaktualisie- Nr. 15690 rung und des Softwareaktualisierungs-Managementsystems (Add.155). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 157 vom 22. Januar 2021 über einheitliche Vorschrif- Reglement ten für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich des automatisierten Nr. 15791 Spurhaltesystems; geändert durch Ergänzung 1, in Kraft seit 30. September

2021 (Add.156 Änd.1).

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 158 vom 10. Juni 2021 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Einrichtungen zur Unterstützung der Sicht beim Nr. 158 Rückwärtsfahren, und von Motorfahrzeugen im Hinblick auf das Erkennen un- geschützter Verkehrsteilnehmer hinter dem Fahrzeug, durch den Fahrer (Add. 157). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 159 vom 10. Juni 2021 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Motorfahrzeugen im Hinblick auf das Anfahr-Infor- Nr. 159 mationssystem zur Erkennung von Fussgängern und Radfahrern (Add. 158). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 160 vom 30. September 2021 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Motorfahrzeugen im Hinblick auf den Er- Nr. 160 eignisdatenspeicher (Unfalldatenschreiber) (Add. 159). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 161 vom 30. September 2021 über einheitliche Vor- Reglement schriften über den Schutz von Motorfahrzeugen gegen unbefugte Benutzung Nr. 161 und die Genehmigung der Schutzeinrichtung gegen unbefugte Benutzung (mit- tels einer Schließanlage) (Add. 160). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 162 vom 30. September 2021 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Wegfahrsperren und für die Genehmigung Nr. 162 eines Fahrzeugs hinsichtlich seiner Wegfahrsperre (Add. 161). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 163 vom 30. September 2021 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung von Fahrzeugalarmanlagen und die Genehmi- Nr. 163 gung eines Fahrzeugs hinsichtlich seiner Alarmanlage (Add. 162).

89 AS 2021 211 90 AS 2021 211 91 AS 2021 211

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Technische Anforderungen an Strassenfahrzeuge. V AS 2022 14

Ziff. 21 Verordnung (EU) 2016/1628 und Verordnung (EU) 2017/654

21 EU-Recht

EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Verordnung Verordnung (EU) 2016/1628 des Europäischen Parlaments und des Rates vom (EU) 14. September 2016 über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenz- 2016/1628 werte für gasförmige Schadstoffe und luftverunreinigende Partikel und die Typ- genehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Strassenverkehr be- stimmte mobile Maschinen und Geräte, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1024/2012 und (EU) Nr. 167/2013 und zur Änderung und Aufhebung der Richtlinie 97/68/EG, ABl. L 252 vom 16.9.2016, S. 53; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2021/1068, ABl. L 230 vom 30.6.2021, S. 1. Verordnung Delegierte Verordnung (EU) 2017/654 der Kommission vom 19. Dezember (EU) 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1628 des Europäischen Parla- 2017/654 ments und des Rates hinsichtlich technischer und allgemeiner Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung von Verbren- nungsmotoren für nicht für den Strassenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, ABl. L 102 vom 13.4.2017, S. 1; zuletzt geändert durch Delegierte Verordnung (EU) 2021/1398, ABl. L 299 vom 24.8.2021, S. 1.

Ziff. 22 UNECE-Reglemente Nr. 96 und 120

22 UNECE-Reglemente

UNECE- Titel des Reglements mit Ergänzungen Reglement

UNECE- UNECE-Reglement Nr. 96 vom 15. Dezember 1995 über einheitliche Vor- Reglement schriften für die Genehmigung der Motoren für land- und forstwirtschaftliche Nr. 96 Traktoren und mobile Maschinen, die nicht für den Strassenverkehr bestimmt sind, hinsichtlich der Emissionen von Schadstoffen aus dem Motor; zuletzt ge- ändert durch Änderungsserie 05, in Kraft seit 29. Dezember 2018 (Add.95 Rev.3 Änd.2). UNECE- UNECE-Reglement Nr. 120 vom 6. April 2005 über einheitliche Vorschriften Reglement für die Genehmigung von Verbrennungsmotoren für land- und forstwirtschaft- Nr. 12092 liche Traktoren sowie für mobile Maschinen und Geräte, die nicht für den Strassenverkehr bestimmt sind, hinsichtlich der Messung der Nutzleistung, des Nutzdrehmoments und des spezifischen Kraftstoffverbrauchs; zuletzt geändert durch Änderungsserie 02, in Kraft seit 29. Dezember 2018 (Add.119 Rev.2).

92 AS 2011 891

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Technische Anforderungen an Strassenfahrzeuge. V AS 2022 14

Anhang 5 (Art. 50 Abs. 2, 52 Abs. 5, 177 Abs. 3)

Rauch- Abgas- und Verdampfungsmessung

Ziff. 22

22 Einzelprüfungen

Bei Einzelprüfungen von leichten Motorwagen ist in der Regel eine Abgas-Nachkon- trolle nach Artikel 36 unter Verwendung typengenehmigter Messgeräte durchzufüh- ren.

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Technische Anforderungen an Strassenfahrzeuge. V AS 2022 14

Anhang 6 (Art. 53 Abs. 1, 177 Abs. 1)

Geräuschmessung

Ziff. 12

12 Einzelprüfungen

Bei Einzelprüfungen ist eine Standmessung nach Ziffer 4 durchzuführen. Dabei dür- fen die in der Typengenehmigung oder im Datenblatt oder im Fahrzeugausweis ein- getragenen Werte bei der Nahfeldmessung um höchstens 5 dB(A) und bei der «7-Me- ter-Messung» um höchstens 2 dB(A) überschritten werden. Eine zusätzliche Vor- beifahrtmessung kann angeordnet werden.

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Technische Anforderungen an Strassenfahrzeuge. V AS 2022 14

Anhang 7 (Art. 103 Abs. 3, 126 Abs. 2, 127 Abs. 5 Bst. b, 145 Abs. 2, 147 Abs. 3,

149 Abs. 2, 153 Abs. 2, 157 Abs. 3, 160 Abs. 2, 163 Abs. 2, 169, 174 Abs. 2,

178 Abs. 5, 179 Abs. 6, 189 Abs. 3, 199 Abs. 2, 201 Abs. 2, 214 Abs. 4)

Bremsen Prüfverfahren und Wirkvorschriften

Ziff. 14

Betrifft nur den italienischen Text.

Ziff. 221

Betrifft nur den französischen Text.

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Technische Anforderungen an Strassenfahrzeuge. V AS 2022 14

Anhang 10 (Art. 73 Abs. 5, 78 Abs. 2, 110 Abs. 1 Bst. b Ziff. 4–6 und c sowie 3 Bst. c,

119 Bst. m, 148 Abs. 2, 178a Abs. 5, 179a Abs. 2 Bst. d, 193 Abs. 1 Bst. n–p,

216 Abs. 3 und 4, 217 Abs. 3)

Lichter, Richtungsblinker und Rückstrahler

Ziff. 43

43 Stand-, Schluss-, Brems-, Markier- und Parklichter sowie

Richtungsblinker Art der Vorrichtung Lichtstärke in Candela (cd) in der optischen Achse

mindestens höchstens

Standlichter und nach vorn gerichtete 4 60 Markierlichter Schlusslichter* sowie nach hinten gerichtete 4 12 Markierlichter Parklichter – nach vorne 2 60 – nach hinten 2 30 Bremslichter* Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Mo- 40 100 torfahrzeuge und ihre Anhänger Übrige Fahrzeuge – Bremslichter mit einer Lichtstärke 60 185 – Bremslichter mit zwei Lichtstärken bei Tag 130 520 bei Nacht 30 80 – 1 zusätzliches Bremslicht 25 80 – 2 zusätzliche Bremslichter je 25 110 Richtungsblinker Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Mo- torfahrzeuge – gemäss Anordnung II nach vorne 90 700 nach hinten 50 200 Übrige Fahrzeuge – vorn 175 700 – hinten – mit einer Lichtstärke 50 350 – mit zwei Lichtstärken bei Tag 175 700 bei Nacht 40 120

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Technische Anforderungen an Strassenfahrzeuge. V AS 2022 14

Art der Vorrichtung Lichtstärke in Candela (cd) in der optischen Achse

mindestens höchstens – seitlich – gemäss Anordnung I nach vorne 175 700 nach hinten 50 350 – gemäss Anordnung III nach vorn 175 700 nach hinten 0,3 200 – gemäss Anordnung IV 0,3 200 * Sind Schluss- und Bremslichter gleicher Farbe in einer Vorrichtung vereinigt, so muss die Lichtstärke des Bremslichtes fünfmal grösser sein als diejenige des Schlusslichtes.

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