AS 2022 225

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Verordnung des BLV über Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island und Norwegen

Änderung vom 7. April 2022

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) verordnet:

I Die Verordnung des BLV vom 6. August 20211 über Massnahmen gegen die Ver- schleppung der Afrikanischen Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island und Norwegen wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 1 Buchstabe a Fussnote 1 Die Einfuhr von lebenden Tieren und Tierprodukten nach Artikel 1 Absatz 2 aus den folgenden Gebieten der betroffenen Mitgliedstaaten ist verboten: a. aus den in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/6052 geregelten Sperr- zonen;

II Der Anhang wird gemäss Beilage geändert.

1 SR 916.443.107

2 Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 der Kommission vom 7. April 2021 mit

besonderen Massnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest, ABl. L 129 vom 15. April 2021, S. 1; zuletzt geändert durch Durchführungsverordnung (EU) 2022/491, ABl. L 100 vom 28. März 2022, S. 16.

2022-1079 AS 2022 225

Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen AS 2022 225 Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der EU, Island und Norwegen. V des BLV

III Diese Verordnung tritt am 9. April 2022 in Kraft.3

7. April 2022 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen: i.V. Thomas Jemmi

3 Dringliche Veröffentlichung vom 8. April 2022 im Sinne von Art. 7 Abs. 3 des Publika- tionsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512).

Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen AS 2022 225 Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der EU, Island und Norwegen. V des BLV

Anhang (Art. 3)

Betroffene Mitgliedstaaten und Gebiete

Ziff. 1

1 Sperrzonen nach der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605

Die Mitgliedstaaten der EU und die dort geltenden Sperrzonen nach Artikel 2 Ab- satz 1 Buchstabe a sind in der folgenden Durchführungsverordnung festgelegt:

EU-Grunderlass Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten

Durchführungsverord- Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 der Kommission nung (EU) 2021/605 vom 7. April 2021 mit besonderen Massnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest, ABl. L 129 vom 15. April 2021, S. 1; zuletzt geändert durch Durchführungsverordnung (EU) 2022/491, ABl. L 100 vom 28. März 2022, S. 16.

Im Anhang I des obengenannten Durchführungsbeschlusses werden bestimmte Ge- biete von betroffenen Mitgliedstaaten entsprechend dem Risiko der Verschleppung des Virus der Afrikanischen Schweinepest in die folgenden drei Teile eingeteilt: Teil I Gebiet geregelt aufgrund des Risikos, das von einem nahegelegenen Gebiet mit infizierter Wildschweinpopulation (Teil II) ausgeht. Teil II Gebiet geregelt aufgrund der infizierten Wildschweinpopulation. Teil III Gebiet geregelt aufgrund von infizierten Schweinehaltungen und infizierter Wildschweinpopulation.

Mitgliedstaaten mit Gebieten in Teil I In folgenden Mitgliedstaaten der EU bestehen Gebiete nach dem Anhang I Teil I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605: Deutschland Estland Griechenland Italien Lettland Litauen Polen

Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen AS 2022 225 Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der EU, Island und Norwegen. V des BLV

Slowakei Ungarn

Mitgliedstaaten mit Gebieten in Teil II In folgenden Mitgliedstaaten der EU bestehen Gebiete nach dem Anhang I Teil II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605: Bulgarien Deutschland Estland Italien Lettland Litauen Polen Slowakei Ungarn

Mitgliedstaaten mit Gebieten in Teil III In folgenden Mitgliedstaaten der EU bestehen Gebiete nach dem Anhang I Teil III der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605: Bulgarien Italien Polen Rumänien Slowakei