AS 2023 86

Verordnung
über die Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2
zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung
von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung
vom 15. Februar 2023

Präambel

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 15 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986¹,

verordnet:

Art. 1 Änderung des Zolltarifs

Die Anhänge 1 und 2 des Zolltarifgesetzes werden nach Anhang 1 dieser Verordnung geändert.

Art. 2 Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

Die Aufhebung und die Änderung anderer Erlasse werden im Anhang 2 geregelt.

Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.

15. Februar 2023

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Alain Berset
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

(Art. 1)

(Art. 2)