AS 2024 98

Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Schaf- und Ziegenpocken aus Bulgarien und aus Spanien

Präambel

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)

verordnet:

I

Die Verordnung des BLV vom 4. Oktober 2023¹ über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Schaf- und Ziegenpocken aus Bulgarien und aus Spanien wird wie folgt geändert:

TitelVerordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Schaf- und Ziegenpocken aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Art. 1 Abs. 2 Einleitungssatz2 Sie regelt die Einfuhr der folgenden Tiere und Tierprodukte aus den betroffenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU):

Art. 4 Abs. 2 Bst. b2 Abweichend von Absatz 1 ist die Einfuhr von solchen Erzeugnissen erlaubt, wenn:b. die zuständige Behörde des betroffenen Mitgliedstaates der EU das Verbringen aus den Sperrzonen genehmigt hat.

Art. 5 Abs. 2 Bst. c2 Abweichend von Absatz 1 ist die Einfuhr von Kolostrum, Milch und Milcherzeug-nissen erlaubt, wenn:c. die zuständige Behörde des betroffenen Mitgliedstaates der EU das Verbringen aus den Sperrzonen genehmigt hat.

Art. 7 Abs. 2 Bst. b2 Die Einfuhr von verarbeiteten tierischen Nebenprodukten von Schafen und Ziegen aus den Sperrzonen nach dem Anhang ist erlaubt, wenn:b. die zuständige Behörde des betroffenen Mitgliedstaates der EU das Verbringen aus den Sperrzonen genehmigt hat.

Art. 8 GesundheitsbescheinigungDie Genehmigung zum Verbringen aus den Sperrzonen der zuständigen Behörde des betroffenen Mitgliedstaates der EU nach den Artikeln 4 Absatz 2 Buchstabe b, 5 Absatz 2 Buchstabe c und 7 Absatz 2 Buchstabe b gilt als erteilt, wenn eine Gesundheitsbescheinigung für die Sendung vorliegt.

II

Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

III

Diese Verordnung tritt am 7. März 2024 in Kraft.²

5. März 2024

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen: Hans Wyss

(Art. 2, 3, 4 Abs. 1, 5 Abs. 1, 6 Abs. 1 und 7 Abs. 1 und 2)

Betroffene Gebiete und Sperrzonen

1 Sperrzonen in den betroffenen Mitgliedstaaten der EU

Die betroffenen Mitgliedstaaten der EU sowie die dort festgelegten Sperrzonen sind in folgendem Durchführungsbeschluss festgelegt:

EU-Grunderlass	Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten
Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2725	Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2725 der Kommission vom 29. November 2023 betreffend bestimmte Sofortmassnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Durchführungsbeschlüsse (EU) 2023/2067 und (EU) 2023/2470, ABl. L, 2023/2725, 4.12.2023; zuletzt geändert durch Durchführungsbeschluss (EU) 2024/400, ABl. L, 2024/400, 24.1.2024.

2 Betroffene Mitgliedstaaten der EU

In folgendem Mitgliedstaat der EU bestehen Sperrzonen:

Griechenland