AS 2026 173

Verordnung über militärische und andere Informationssysteme im VBS (MIV)

Präambel

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 16. Dezember 2009¹ über militärische und andere Informationssysteme im VBS wird wie folgt geändert:

Art. 1 EinleitungssatzDiese Verordnung regelt die Bearbeitung von Personendaten und Daten juristischer Personen (Daten) in Informationssystemen und beim Einsatz von Überwachungsmitteln der Armee und des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) durch:

Art. 2e Archivierung der Daten (Art. 8 MIG)Die als archivwürdig bezeichneten Daten müssen dem Bundesarchiv übermittelt werden.

Gliederungstitel vor Art. 205.Abschnitt: Informationssystem Alumni

Art. 20 Zweck und verantwortliches Organ1 Das Informationssystem Alumni bezweckt den Informationsaustausch zwischen eingeteilten und ehemaligen Angehörigen der Armee mit dem Ziel:a. die Kameradschaft zu pflegen;b. das Netz der Angehörigen der Armee zu erweitern;c. zum guten Ruf der Armee beizutragen.2 Das Kommando Ausbildung betreibt das Informationssystem Alumni.

Art. 21 DatenDie im Informationssystem Alumni enthaltenen Daten sind im Anhang 11 aufgeführt.

Art. 22 Anlegen des Benutzerprofils und Datenbeschaffung1 Eingeteilte und ehemalige Angehörige der Armee können freiwillig ein Profil im Informationssystem Alumni anlegen.2 Beschafft werden die dafür benötigten Daten:a. bei den Personen, die das Profil anlegen;b. aus dem DIM.

Art. 23 DatenbekanntgabeDas Kommando Ausbildung macht die Daten des Informationssystems Alumni durch Abrufverfahren zugänglich:a. den im Informationssystem erfassten Personen;b. den anderen Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung, sofern die Daten zur Erfüllung der ihnen im MIG und im MG zugewiesenen Aufgaben notwendig sind; c. an die kantonalen Militärbehörden zur Überprüfung, ob die von Benutzerseite angegebenen Daten korrekt sind.

Art. 24 Datenaufbewahrung1 Die Daten des Informationssystems Alumni werden aufbewahrt, bis das Profil von der Inhaberin oder dem Inhaber gelöscht wird.2 Sie werden gelöscht, wenn sich die Inhaberin oder der Inhaber des Profils während eines Jahres nicht angemeldet hat.

2. Kapitel 7. Abschnitt (Art. 30–34)Aufgehoben

Art. 34b Einleitungssatz und Bst. aDas HYDRA dient für:a. die Administration der Nachweise der Dienstpflicht für Angehörige der Armee, die im Ausland Dienst leisten;

Gliederungstitel vor Art. 534.Abschnitt: Informationssystem BELPLAN

Art. 53 Zweck und verantwortliches Organ1 Das Informationssystem zur Planung der Infrastrukturbelegung (BELPLAN) dient der Gesamtplanung der Belegung der Armeeinfrastrukturen zur:a. Vorbereitung der Dienstleistungen an die Truppe;b. Evaluation und Optimierung der Nutzung der Armeeinfrastrukturen.2 Das Kommando Ausbildung betreibt das BELPLAN.

Art. 54 DatenDie im BELPLAN enthaltenen Daten sind im Anhang 24 aufgeführt.

Art. 55 DatenbeschaffungDie Daten des BELPLAN werden beschafft:a. bei den betreffenden Personen;b. aus dem PISA.

Art. 56 DatenbekanntgabeDas Kommando Ausbildung kann den anderen Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung zu Planungs- und Führungszwecken die Daten des BELPLAN durch Abrufverfahren zugänglich machen.

Art. 57 Datenaufbewahrung1 Die Daten des BELPLAN werden während fünf Jahren aufbewahrt.2 Die Daten betreffend Reservationen von Infrastrukturen werden während zweier Jahre aufbewahrt.

Gliederungstitel vor Art. 70a2.Abschnitt: Elektronisches Aufgebots- und Alarmierungssystem

Art. 70a Zweck und verantwortliches Organ1 Das elektronische Aufgebots- und Alarmierungssystem dient dem Aufgebot oder der Alarmierung der Angehörigen der Armee, der Mitglieder von Krisenstäben sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VBS, ihrer Funktion oder Kompetenzen wegen erforderlich sind.2 Die Gruppe Verteidigung betreibt das elektronische Aufgebots- und Alarmierungssystem.

Art. 70b DatenDie im elektronischen Aufgebots- und Alarmierungssystem enthaltenen Daten sind im Anhang 33a aufgeführt.

Art. 70c Einleitungssatz und Bst. bDie für das elektronische Aufgebots- und Alarmierungssystem verantwortlichen Stellen und Personen beschaffen die Daten:b. der Mitglieder von Krisenstäben sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VBS: bei den betreffenden Personen.

Art. 70d EinleitungssatzFolgende Daten des elektronischen Aufgebots- und Alarmierungssystems werden nachstehenden Stellen und Personen bekanntgegeben:

Art. 70e Einleitungssatz und Bst. cDie im elektronischen Aufgebots- und Alarmierungssystem erfassten Daten werden längstens aufbewahrt: c. bis die betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VBS das Departement verlassen.

Art. 72g Abs. 4Aufgehoben

Gliederungstitel nach Art. 72g3.Abschnitt: Informationssystem SAT-Admin

Art. 72g^bis Zweck und verantwortliches Organ1 Das Informationssystem zu den ausserdienstlichen Tätigkeiten und zur vordienstlichen Ausbildung (SAT-Admin) dient der Planung, der Durchführung und der Kontrolle der ausserdienstlichen Tätigkeiten sowie der Verwaltung von Angehörigen der folgenden Organisationen:a. der von der Armee nach den Artikeln 6 und 7 der Verordnung vom 26. November 2003² über die ausserdienstliche Tätigkeit in den militärischen Gesellschaften und Dachverbänden anerkannten Organisationen;b. der militärischen Gesellschaften oder Dachverbände, denen die Armee nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung des VBS vom 28. November 2003³ über die vordienstliche Ausbildung die Durchführung der vordienstlichen Ausbildung übertragen hat.2 Das Kommando Ausbildung betreibt das Informationssystem SAT-Admin.

Art. 72g^ter DatenDie im SAT-Admin enthaltenen Daten sind im Anhang 35b aufgeführt.

Art. 72g^quater DatenbeschaffungDie Daten des SAT-Admin werden beschafft: a. bei den betreffenden Personen;b. bei den Organisationen nach Artikel 72g^bis Absatz 1.

Art. 72g^quinquies Datenbekanntgabe Das Kommando Ausbildung macht den anderen Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung zu Planungs- und Führungszwecken die Daten des SAT-Admin durch Abrufverfahren zugänglich.

Art. 72g^sexies DatenaufbewahrungDie Daten des SAT-Admin werden während fünf Jahren nach Ausscheiden der betreffenden Person aus der Organisation nach Artikel 72g^bis Absatz 1 aufbewahrt.

Gliederungstitel vor Art. 72j7.Abschnitt:
Informationssystem Personal der Gruppe Verteidigung und von armasuisse

Art. 72j Verantwortliche Organe1 Die Gruppe Verteidigung betreibt das Informationssystem Personal der Gruppe Verteidigung und des Bundesamts für Rüstung (armasuisse). 2 Im Informationssystem sind für die Bearbeitung der Daten zuständig:a. die Gruppe Verteidigung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ihr unterstellten Verwaltungseinheiten; b. armasuisse für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Art. 72j^bis ZweckDas Informationssystem Personal der Gruppe Verteidigung und von armasuisse dient:a. der Personalgewinnung und Personalführung;b. der Personalhonorierung;c. der Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge.

Art. 72j^ter DatenDie im Informationssystem Personal der Gruppe Verteidigung und von armasuisse enthaltenen Daten sind im Anhang 35^bis aufgeführt.

Art. 72j^quater DatenbeschaffungDie Gruppe Verteidigung und armasuisse beschaffen die Daten für das Informationssystem Personal der Gruppe Verteidigung und von armasuisse:a. bei den betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern;b. bei den direkten Vorgesetzten der betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter;c. aus dem IPDM.

Art. 72j^quinquies DatenbekanntgabeDie Gruppe Verteidigung und armasuisse können die Daten des Informationssystems Personal der Gruppe Verteidigung und von armasuisse den folgenden Organen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich machen:a. den betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Einsicht in ihre Daten und für deren Bearbeitung;b. den betreffenden Personalfachstellen für die Bearbeitung der Daten ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter;c. den Vorgesetzten zur Einsicht in die Daten der ihnen unterstellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie zur Kontrolle und Genehmigung der Daten, die durch die ihnen unterstellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bearbeitet werden;d. bei Personalübertritten zwischen der Gruppe Verteidigung und armasuisse der neu zuständigen Personalfachstelle und den neuen Vorgesetzten nach den Buchstaben b und c.

Art. 72j^sexies Datenaufbewahrung1 Die Daten Daten des Informationssystems Personal der Gruppe Verteidigung und von armasuisse über die Beurteilung der betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden während fünf Jahren ab ihrer Erhebung aufbewahrt. 2 Die Daten über die Personalhonorierung werden zehn Jahre ab ihrem Versand an die betreffend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufbewahrt. 3 Die übrigen Daten der betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden während maximal zehn Jahren ab Ende ihres Arbeitsverhältnisses aufbewahrt.

II

¹ Diese Verordnung erhält neu die Anhänge 11, 24 und 35b gemäss Beilage.

² Die Anhänge 1, 1a, 1b, 33, 33^bis, 33a und 35^bis werden gemäss Beilage geändert.

³ Die Anhänge 13 und 35f werden aufgehoben.

III

Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2026 in Kraft.

1. April 2026

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Guy Parmelin Der Bundeskanzler: Viktor Rossi

(Art. 2a)

Für den Datenschutz verantwortliche Organe bei den Informationssystemen der Gruppe Verteidigung

Zeile zwischen IPSA und HARAM abändern Informationssystem Bestimmungen MIG/MIV Für den Datenschutz
verantwortliches Organ – Elektronisches Aufgebots- und Alarmierungssystem Art. 70a–70e MIV,
Anhang 33a MIV Kdo Ausb

Die folgende Zeile löschen Informationssystem Bestimmungen MIG/MIV Für den Datenschutz
verantwortliches Organ IPont Informationssystem Pontoniere Art. 30 bis 34 MIV,
Anhang 13 MIV Kdo Ausb

Die untenstehenden Zeilen anfügen Informationssystem Bestimmungen MIG/MIV Für den Datenschutz
verantwortliches Organ Alumni Informationssystem Alumni Art. 20–24 MIV,
Anhang 11 MIV Kdo Ausb BELPLAN Informationssystem zur Planung der Infrastrukturbelegung Art. 53–57 MIV
Anhang 24 Kdo Ausb SAT-Admin Informationssystem zu den ausserdienstlichen Tätigkeiten und zur vordienstlichen Ausbildung Art. 72g^bis–72g^sexies MIV,
Anhang 35b MIV Kdo Ausb

(Art. 4 Abs. 1, 2 und 4)

Daten des PISA

Ziff. 1.1.18, 1.1.20–1.1.23, 1.3.3, 1.3.10, 1.3.11, 1.6.23, 1.6.37–1.6.39, 1.7.11, 1.8.10, 1.8.11, 1.8.20, 1.10.5, 1.11.4, 1.13.1–1.13.7 und 1.14.1–1.14.41.1 Personalien1.1.18 Elektronischer Identitätsnachweis (E-ID; ab Inkrafttreten des E-ID-Gesetzes vom 20. Dezember 2024⁴)1.1.20 Kundennummer SwissPass1.1.21 Bankverbindung1.1.22 Daten betreffend die Verwendung von digitalen Identitätsnachweisen1.1.23 Status im DIM1.3 Rekrutierungsspezifische Daten1.3.3 Wunschzeitpunkt Beginn Rekrutenschule1.3.10 Status der Probandinnen und Probanden in Bezug auf einen Betriebszyklus1.3.11 Daten, die für die Ausstellung eines Aufgebots erforderlich sind1.6 Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung1.6.23 Daten betreffend die Personensicherheitsprüfung, insbesondere Eröffnung, Datum und Art der Prüfung sowie Entscheid1.6.37 Vollständige Dossiers der als höhere Stabsoffiziere Kandidierenden inklusive der Prüfungsergebnisse1.6.38 Militäramtliche Bescheinigung1.6.39 Daten betreffend die Tauglichkeit1.7 Dienstleistungen1.7.11 Daten betreffend die Ausstellung eines Aufgebots zu einem Amtstermin1.8 Status nach Militärgesetz1.8.10 Status des Arbeitsverhältnisses in der Gruppe Verteidigung1.8.11 Status als Berufsmilitär1.8.20 Status der Pflicht zur Rückerstattung von Ausbildungskosten nach Artikel 40c MGZusatzdaten (mit Einwilligung der betreffenden Person)1.10.5 AufgehobenGeschäftskontrolle und Korrespondenzverwaltung1.11.4 Merkmale und Benutzerdaten sowie deren StatusWeitere Daten der vom psychologisch-pädagogischen Dienst der Armee (PPD) betreuten Personen1.13.1–11.13.7 AufgehobenDoppelbürger 1.14.1 Name im anderen Staat1.14.2 Geburtsort1.14.3 Wohnort 1.14.4 Namen und Vornamen der Eltern

(Art. 5a)

Daten des DIM

Ziff. 1.1.19 und 1.2.8Zivile Daten1.1.19 Kundennummer SwissPass1.2 Rekrutierungsdaten1.2.8 Verantwortliche Rekrutierungsoffizierin oder verantwortlicher Rekrutierungsoffizier

(Art. 21)

Daten des Informationssystems Alumni

1. Name

2. Vorname

3. Geschlecht

4. Geburtsdatum

5. Heimatort

6. Wohnadresse

7. Wohngemeinde

8. Telefonnummer

9. E-Mail-Adresse

10. Sprachkenntnisse

11. Einteilungseinheiten

(Art. 53)

Daten des BELPLAN

1. AHV-Nummer

2. Name

3. Vorname

4. Benutzername und -nummer

5. Geburtsdatum

6. Geschlecht

7. Ausgeübte berufliche Tätigkeit

8. Wohnadresse

9. Wohngemeinde

10. Sprachkenntnisse

11. Passfoto

12. Telefonnummern

13. E-Mail-Adresse

14. Postzustelladresse

15. E-ID

16. Bankverbindung

17. Grad

18. Einteilung

19. Funktion

20. Dienst in der Einheit

21. Status der Personensicherheitsprüfung

22. Daten zur BELPLAN-Ausbildung

(Art. 70)

Daten des ZUKO

Besucherdaten

35. Name

36. Vorname

37. Telefonnummer

38. E-Mail-Adresse

39. Berufliche und private Adresse

40. Geburtsdatum

41. Nationalität

42. Amtlicher Ausweis

43. Organisation und Unternehmen

44. Nummernschild

45. Beginn und Ende des Besuchs

46. Innerhalb der Organisation besuchte Person

47. Grund des Besuchs

(Art. 70^bis)

Daten des JORASYS

Titel

Daten, die für die Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 100 MG erfasst werden müssen

Ziff. 6, 17, 19, 21, 25, 356. Wohn- und andere Adressen17. Art und Nummer des Ausweises und der Aufenthaltsbewilligung, mit Angabe des Ausstellungsorts, der zuständigen Behörde und der Gültigkeit19. Kommunikationsmittel, insbesondere Telefonnummern und E-Mail-Adressen 21. Stammdaten aller beteiligten Personen (beteiligte Parteien, Auskunftspersonen)25. Angaben zum Fahrzeugausweis 35. Frühere Einteilungen, Grade und Funktionen, einschliesslich Daten

(Art. 70b)

Daten des E-Aufgebots

Titel

Daten des elektronischen Aufgebots- und Alarmierungssystems

Ziff. 33a. Funktion in der Krisen- und Alarmorganisation Verteidigung3b. Berufliche Funktion

(Art. 72^bis Abs. 1)

Daten des PSN

Klammerverweis unter Anhangnummer «Anhang 35^bis»(Art. 72^bis Abs. 1 und 72j^ter)

Titel

Daten des Informationssystems Personal der Gruppe Verteidigung und von armasuisse

Überschriften vor Ziff. 1

Daten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gruppe Verteidigung

Daten über Stellungspflichtige, Angehörige der Armee (AdA), ehemalige AdA, militärisches Personal und Dritte, die eine Leihwaffe besitzen oder Armeematerial besitzen oder bestellen

Einfügen nach Ziffer 27.5

Daten über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von armasuisse

Daten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

• 28 Personalgewinnung

• 28.1 Bewerbungsdossier

• 28.2 Anstellungsunterlagen

• 28.3 Sicherheit

• 29 Personalführung

• 29.1 Personaldaten und Daten zu Familie und Bezugspersonen

• 29.2 Stellenbeschreibungen

• 29.3 Zeugnisse

• 29.4 Arbeitszeit

• 29.5 Personaleinsatz

• 29.6 Disziplinarwesen

• 29.7 Bewilligungen

• 29.8 Öffentliche Ämter und Nebenbeschäftigungen

• 30 Personalhonorierung

• 30.1 Lohn/Zulagen

• 30.2 Spesen

• 30.3 Prämien

• 30.4 Lohnnebenleistungen/Vergünstigungen

• 30.5 Familienergänzende Kinderbetreuung

• 31 Sozialversicherungen

• 31.1 Alters- und Hinterlassenenversicherung / Invalidenversicherung / Erwerbsersatzordnung / Arbeitslosenversicherung

• 31.2 Schweizerische Unfallversicherungsanstalt / Unfallversicherung

• 31.3 Familienzulagen

• 31.4 Pensionskasse des Bundes

• 31.5 Militärversicherung

• 32 Gesundheit

• 32.1 Tauglichkeitsbescheinigung bei Eintritt

• 32.2 Beurteilung der medizinischen Tauglichkeit

• 32.3 Zeugnisse von Ärztinnen und Ärzten

• 32.4 Ermächtigung für Ärztinnen und Ärzte und Versicherungen

• 32.5 Anfragen/Stellungnahmen ärztlicher Dienst

• 32.6 Dauer der Absenzen infolge Krankheit und Unfall

• 33 Versicherungen allgemein

• 33.1 Unterlagen Haftpflichtfälle

• 33.2 Effektenschäden

• 34 Personalentwicklung

• 34.1 Aus- und Weiterbildung

• 34.2 Entwicklungsmassnahmen

• 34.3 Qualifikationen

• 34.4 Verhaltens- und Fachkompetenzen

• 34.5 Ergebnisse von Persönlichkeitstests und Potenzialbeurteilungen

• 34.6 Kaderentwicklung

• 34.7 Berufliche Grundbildung

• 35 Austritt/Übertritt

• 35.1 Kündigung der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers

• 35.2 Kündigung der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers

• 35.3 Pensionierung

• 35.4 Tod

• 35.5 Austrittsformalitäten/Austrittsinterview

• 35.6 Übertrittsformalitäten

• 36 Militärisches Personal

• 36.1 Einteilung/Grad/Ausrüstung

• 36.2 Militärische Prüfungs- und Testresultate

• 36.3 Beförderungen/Abkommandierungen

• 36.4 Vorruhestand

• 36.5 Zeitmilitär

• 37 Betriebliche Daten

• 37.1 Organisation der Gruppe Verteidigung / Stellenplan

• 37.2 Organisatorische Zuordnung

• 37.3 Zeit- und Leistungswirtschaft

• 37.4 Leihgaben

• 37.5 Weitere relevante betriebliche Daten

(Art. 72g^ter)

Daten des SAT-Admin

1. Name

2. Vorname

3. Geschlecht

4. Geburtsdatum

5. Heimatort

6. Adresse

7. Wohnort

8. Telefonnummer

9. E-Mail-Adresse

10. AHV-Nummer und ausländische Sozialversicherungsnummern

11. Identifikationsnummer

12. Beruf

13. Nummer des Ausweises

14. Sprachkenntnisse

15. Grad

16. Funktion

17. Waffennummer

18. Zugehörigkeit zu einer Organisation nach Artikel 72g^bis

19. Daten betreffend die militärische Ausbildung und die militärischen Auszeichnungen

20. Von den betreffenden Personen freiwillig angegebene Daten