Ergebnisse der Verhandlungen nach Artikel XXVIII zwischen der Schweiz und Schweden über die Rücknahme von Zugeständnissen aus der Liste LIX‑Schweiz | Lexipedia

Verhandlungen betreffend die Liste LIX‑Schweiz

Beilage

Änderungen zur Liste LIX ‑ Schweiz

I. Zurückzuziehende Zollbindung

II. Senkung der konsolidierten Ansätze in der geltenden Liste

Übersetzung

	Genf, den 22. September 1981

	Herrn Arthur Dunkel
	Generaldirektor des GATT
	Centre William Rappard
	1211 Genf 21

Herr Generaldirektor,

Die Delegationen der Schweiz und Schwedens haben ihre Verhandlungen nach Artikel XXVIII ¹ über die Änderung beziehungsweise die Rücknahme von Zugeständnissen, die in der Liste LIX‑Schweiz aufgeführt sind, abgeschlossen. Die Resultate der Verhandlungen sind im beiliegenden Bericht enthalten.

Genehmigen Sie, Herr Generaldirektor, den Ausdruck unserer ausgezeichneten Hochachtung.

Für die schweizerische Delegation:

Blankart

Für die schwedische Delegation:

Ewerlöf

(Unter Ratifikationsvorbehalt)

Tarifposition^²

Warenbezeichnung

Ansatz
der geltenden
Zollbindung

Brot, Schiffszwieback und andere Backwaren, ohne Zusatz von Zucker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten:

– in Verkaufspackungen aller Art:

– – Knäckebrot

Tarifposition		Warenbezeichnung	Ansatz der geltenden Zollbindung	Ansatz der neuen Zollbindung

0810.		Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker:
	10	– Heidelbeeren	45.–	40.–

2003.		Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker:
	12	– Himbeeren	45.–	40.–

Schwedische Delegation	Genf, den 22. September 1981

	Herrn Botschafter
	Franz Blankart
	Schweizerische Delegation
	bei der EFTA und beim GATT
	Genf

Herr Botschafter,

Ich beehre mich auf Ihren Brief vom 22. September 1981 Bezug zu nehmen, welcher die Konsultationen gemäss Artikel XXVIII GATT ³ betrifft, die zwischen der Schweiz und Schweden über den Rückzug bestimmter Konzessionen aus der Liste LIX-Schweiz stattgefunden haben.

Ich bestätige Ihnen, dass Schweden Ihre Offerte genehmigt, wonach die Schweiz in nächster Zeit auf Erzeugnissen der Tarifnummer ⁴ 1704.44 (Bonbons, Tabletten, Pastillen und andere geformte Zuckerwaren, ohne Milchfett und Pflanzenfett, mit einem Gehalt an Saccharose von 50% des Gewichts oder weniger) die aus Schweden eingeführt werden, keine Einfuhrabgabe anwenden wird, die über den Zoll hinausgeht, dessen Dekonsolidierung beim GATT notifiziert werden wird. Sollten indessen Unterschiede bei den Preisen für die Agrar‑Rohstoffe, die bei der Verarbeitung dieser Erzeugnisse verwendet werden, eine Abschöpfung an der Grenze erforderlich machen, welche die Höhe der alten Vertragsbindung übersteigt, verpflichten sich die schweizerischen Behörden, vor der Einführung derartiger Erhöhungen mit den schwedischen Behörden Konsultationen aufzunehmen.

Genehmigen Sie, Herr Botschafter, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Hans V. Ewerlöf

Botschafter