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531.215.11

Verordnung
über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs-
und Futtermitteln

vom 10. Mai 2017 (Stand am 1. Januar 2022)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 7 Absatz 1, 8 Absatz 2, 57 Absatz 1 und 60 Absatz 2
des Landesversorgungsgesetzes vom 17. Juni 2016 1 (LVG),

verordnet:

1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Grundsatz

Die folgenden Nahrungsmittel sind zur Sicherstellung der Versorgung des Landes der Pflichtlagerhaltung unterstellt:

  1. Zucker;
  2. Kaffee;
  3. Reis;
  4. Speiseöle und -fette, einschliesslich ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate;
  5. Getreide sowie Energie- und Proteinträger zu Futterzwecken.

Art. 2 Einfuhrbewilligungspflicht

Wer die in den Anhängen 1–5 aufgeführten Waren einführen will, benötigt eine Generaleinfuhrbewilligung (GEB).

Die GEB wird von der Genossenschaft Réservesuisse (Réservesuisse) erteilt.

Sie wird Importeuren erteilt, die sich verpflichten:

  1. einen Pflichtlagervertrag abzuschliessen; oder
  2. der Réservesuisse die gleichen finanziellen Leistungen zu erbringen, die sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.

Mengen bis 20 kg können ohne GEB eingeführt werden.

Art. 3 Verweigerung und Entzug der GEB

Die Réservesuisse kann einem Importeur die Erteilung der GEB verweigern oder ihm diese entziehen, wenn er:

  1. an die GEB geknüpfte Auflagen nicht erfüllt oder verletzt; oder
  2. Verpflichtungen nach Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b nicht erfüllt oder verletzt.

Art. 4 Aufsicht

Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) überwacht die Erteilung, den Entzug und die Verweigerung von GEB.

Art. 5 Befreiung von der Vertragspflicht

Importeure, die pro Kalenderjahr weniger als die in den Anhängen 1–4 aufgeführten Grenzmengen einführen, sind vom Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreit, wenn sie der Réservesuisse die gleichen finanziellen Leistungen erbringen, die sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.

Art. 6 Ausmass der Pflichtlager und Anforderungen an die Qualität der eingelagerten Waren

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) bestimmt nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise:

  1. welche Waren in einem Pflichtlager gelagert werden müssen;
  2. das Ausmass der Pflichtlager und die Anforderungen an die Qualität der eingelagerten Waren;
  3. die Bemessungsgrundlagen, nach denen der Umfang der Pflichtlager der einzelnen Halter festgelegt wird;
  4. den Umfang der stellvertretenden und der gemeinsamen Pflichtlagerhaltung.

Eine stellvertretende Pflichtlagerhaltung liegt vor, wenn der Pflichtlagerhalter seine Lagerpflicht einem Dritten überträgt.

Eine gemeinsame Pflichtlagerhaltung liegt vor, wenn der Pflichtlagerhalter seine Lagerpflicht einer Gesellschaft überträgt, deren Haupttätigkeit darin besteht, im Auftrag einer Pflichtlagerorganisation (Art. 16 Abs. 1 LVG) ein Lagerhaltungsgeschäft mit Pflichtlagern zu betreiben.

Art. 7 Zusammenarbeit der Behörden

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) 2 teilt der Réservesuisse die Zolldaten der Waren nach den Anhängen 1–5 mit.

Art. 8 Kontrolle

Die Kontrolle der Pflichtlager ist Aufgabe der Réservesuisse. Das BWL erlässt die notwendigen Weisungen.

Das BWL kontrolliert die gemeinsamen Pflichtlager und zieht dazu Fachleute der Réservesuisse bei.

Art. 9 Regelung strittiger Fälle

Das BWL stellt in strittigen Fällen, gestützt auf die Meldung der Réservesuisse, durch Verfügung fest:

  1. die Pflicht oder das Fehlen einer Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags;
  2. den Zeitpunkt der Anlegung des Pflichtlagers;
  3. den Wegfall der Lagerpflicht.

2. Abschnitt Besondere Bestimmungen für Getreide und Futtermittel3

Art. 10 Lagerpflicht

Lagerpflichtig ist, wer:

  1. Getreide nach Anhang 5 Ziffer 1 einführt oder zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringt;
  2. Futtermittel nach Anhang 5 Ziffer 2 einführt oder als Verarbeiter zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringt.4

Als Inland gelten das schweizerische Staatsgebiet und die Zollanschlussgebiete, nicht jedoch die Zollausschlussgebiete.

Importiertes Getreide, das in den ausserhalb des Zollgebiets liegenden Grenzzonen produziert wurde, ist den inländischen Waren gleichgestellt.

Importeure, Müller und Verarbeiter, die pro Kalenderjahr weniger als die in Anhang 5 Ziffer 3 aufgeführte Grenzmenge einführen oder zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, sind von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreit. 5

Art. 116 Meldepflichten

Müller, die Waren nach Anhang 5 Ziffer 1 zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, müssen die Réservesuisse unverzüglich darüber informieren und ihr periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Waren Meldung erstatten.

Verarbeiter von Futtermitteln, die Waren nach Anhang 5 Ziffer 2 zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, müssen die Réservesuisse unverzüglich darüber informieren und ihr periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Waren Meldung erstatten.

Die Réservesuisse informiert das BWL im Hinblick auf den Abschluss, die Änderung oder die Aufhebung eines Pflichtlagervertrags über den Inhalt der Meldungen nach den Absätzen 1 und 2.

Das BWL erlässt die erforderlichen Weisungen.

3. Abschnitt Schlussbestimmungen

Art. 12 Vollzug der Verordnung und Änderung der Anhänge

Das BWL und das BAZG vollziehen diese Verordnung.

Das WBF kann die Anhänge 1–5 nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise ändern.

Art. 13 Aufhebung anderer Erlasse

Die folgenden Erlasse werden aufgehoben:

  1. Verordnung vom 6. Juli 19837 über die Pflichtlagerhaltung von Zucker;
  2. Verordnung vom 6. Juli 19838 über die Pflichtlagerhaltung von Kaffee;
  3. Verordnung vom 6. Juli 19839 über die Pflichtlagerhaltung von Reis zu Speisezwecken;
  4. Verordnung vom 6. Juli 198310 über die Pflichtlagerhaltung von Speiseölen und Speisefetten sowie ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate;
  5. Getreidepflichtlagerverordnung vom 25. April 200111.

Art. 14 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2017 in Kraft.

Anhang 112

(Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)

Zucker

1 Zuckerarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer13

Warenbezeichnung

1701.

Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:
  1. 1200
  1. Rübenzucker, roh
  1. 1300
  1. in Unternummern-Anmerkung 2 zu Kapitel 17 des Schweizerischen Zolltarifs genannter Rohrzucker, roh
  1. 1400
  1. anderer Rohrzucker, roh
  1. 9999
  1. andere

1702.

Andere Zucker:
  1. 9019
  1. Invertzucker, fest
  1. 9022
  1. Rüben- und Rohrzucker, karamellisiert
  1. 9032
  1. Rüben-, Rohr- und Invertzuckersirup, nicht karamellisiert
  1. 9033
  1. Rüben- und Rohrzuckersirup, karamellisiert
2 Grenzmenge für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags

Warenbezeichnung

Menge

Zuckerarten nach Ziffer 1

3600 Tonnen

Anhang 214

(Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)

Kaffee

1 Kaffeearten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer15

Warenbezeichnung
  1. 0901.

Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert:
  1. Kaffee, nicht geröstet
  1. 1100
  1. – nicht entkoffeiniert
  1. 1200
  1. – entkoffeiniert
  1. Kaffee, geröstet:
  1. 2100
  1. – nicht entkoffeiniert
  1. 2200
  1. – entkoffeiniert
  1. 2101. 1100/1219

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen oder Konzentrate
2 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags

Warenbezeichnung

Menge

Kaffee, nicht geröstet

500 Tonnen

Kaffee, geröstet

650 Tonnen

Anhang 316

(Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)

Reis

1 Reisarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer17

Warenbezeichnung

1006.1090

Reis, zu Speisezwecken
  1. 2090
  1. 3090
  1. 4090
2 Grenzmenge für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags

Warenbezeichnung

Menge

Reisarten nach Ziffer 1

1000 Tonnen

Anhang 418

(Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)

Speiseöle und Speisefette

1 Öl- und Fettarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer19

Warenbezeichnung

I

Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen:
  1. 1104. 3011/3039
  1. Getreidekeime zur Speiseölgewinnung, im Press- oder Extraktionsverfahren

II

Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet, zur Herstellung von Speiseölen und Speisefetten im Press- oder Extraktionsverfahren:
  1. 1201. 9023/9024
  1. Sojabohnen, auch geschält
  1. 1202. 4123/4124, 4223/4224
  1. Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält
  1. 1203. 0023/0024
  1. Kopra
  1. 1204. 0023/0024
  1. Leinsamen
  1. 1205. 1023/1024, 1053/1054, 9023/9024, 9053/9054
  1. Rübsen- oder Rapssamen, auch mit geringem Gehalt an Erucasäure
  1. 1206. 0023/0024, 0053/0054
  1. Sonnenblumenkerne, auch geschält
  1. 1207. 1023/1024
  1. Palmnüsse und Palmkerne
  1. 2923/2924
  1. Baumwollsamen
  1. 3023/3024
  1. Rizinussamen
  1. 4023/4024
  1. Sesamsamen
  1. 5023/5024
  1. Senfsamen
  1. 6023/6024
  1. Saflorsamen (Carthamus tinctorius)
  1. 7023/7024
  1. Melonensamen
  1. 9114/9115
  1. Mohnsamen
  1. 9923/9924
  1. Sheanüsse
  1. 9984/9985
  1. andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte

III

Tierische Fette und Öle zu Speisezwecken: Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503:
  1. 1501. 1091, 1099
  1. Schweineschmalz
  1. 1501. 2091, 2099
  1. anderes Schweinefett
  1. 1501. 9091, 9099
  1. Geflügelfett
  1. 1502. 1091/1099, 9091/9099

Fette von Tieren der Rindvieh, Schaf- oder Ziegengattung, roh oder ausgeschmolzen, auch gepresst oder mit Lösungsmitteln ausgezogen
  1. 1503. 0091, 0099

Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet
  1. 1504. 1098, 1099, 2091, 2099, 3091, 3099

Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen und Meersäugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, ausgenommen Medizinallebertran
  1. 1506. 0091, 0099

Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert

IV

Pflanzliche Öle, roh, gereinigt oder raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Speisezwecken:
  1. 1507. 1090, 9018, 9019, 9098, 9099
  1. Sojaöl und seine Fraktionen
  1. 1508. 1090, 9018, 9019, 9098, 9099
  1. Erdnussöl und seine Fraktionen
  1. 1509. 2091, 2099, 3091, 3099, 4091, 4099, 9091, 9099
  1. Olivenöl und seine Fraktionen
  1. 1510. 1090, 9091, 9099
  1. Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509
  1. 1511. 1090, 9018, 9019, 9098, 9099
  1. Palmöl und seine Fraktionen
  1. 1512. 1190, 1918, 1919, 1998, 1999, 2190, 2991, 2999
  1. Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen
  1. 1513. 1190, 1918, 1919, 1998, 1999, 2190, 2918, 2919, 2998, 2999
  1. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen
  1. 1514. 1190, 1991, 1999, 9190,
    9991, 9999
  1. Rüböl oder Rapsöl, auch mit geringem Gehalt an Eurcasäure, sowie Senföl und ihre Fraktionen
  1. 1515. 1190, 1991, 1999, 2190, 2991, 2999, 3091, 3099, 5019, 5091, 5099, 6091. 6099, 9013, 9018, 9019, 9028, 9029, 9038, 9039, 9098, 9099
  1. Andere pflanzliche oder mikrobielle Fette und andere fette pflanzliche oder mikrobielle Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen

V
  1. 1516. 1091, 1099,
    2093, 2098, 3093, 3099

Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, zu Speisezwecken

VI
  1. 1517. 1062/1098, 9062/9099

Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle oder ihre Fraktionen der Nr. 1516, zu Speisezwecken
2 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags

Warenbezeichnung

Menge zur Befreiung von der Vertragspflicht

Öl- und Fettarten nach Ziffer 1:

Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen; Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet, zur Herstellung von Speiseölen und Speisefetten im Press- oder Extraktionsverfahren

1500 Tonnen

Tierische Fette und Öle zu Speisezwecken: Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nr. 0209 oder 1503;

Pflanzliche Öle, roh, gereinigt oder raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Speisezwecken;

Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, zu Speisezwecken;

Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516, zu Speisezwecken

1000 Tonnen

Anhang 520

(Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)

Getreide und Futtermittel

1 Getreidearten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer21

Warenbezeichnung

1001.

Weizen und Mengkorn:
  1. 1921
  1. Hartweizen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 26)22 eingeführt
  1. 9921
  1. andere, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K‑Nr. 27)23 eingeführt

1002. 9021

Roggen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt

1007. 9021

Körnersorghum, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt

1008.

Buchweizen, Hirse, Triticale und anderes Getreide:
  1. 2921
  1. Hirse, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
  1. 4021
  1. Fonio (Diggitaria spp.), zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
  1. 5021
  1. Quinoa (Chenopodium quinoa), zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
  1. 6031
  1. Triticale zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
  1. 9023
  1. Anderes Getreide, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
2 Futtermittel, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind

Zolltarifnummer

Warenbezeichnung

0505. 9011

Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen, zu Futterzwecken

0508. 0091

Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken

0511.

Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet:
  1. Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3:
  1. 9110
  1. Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene Fische), Krebs und Weichtiere,
  1. auch gemahlen, zu Futterzwecken
  1. andere, zu Futterzwecken:
  1. 9911
  1. Tierblut
  1. 9919
  1. andere

0708. 9010

Guarbohnen, zu Futterzwecken

0709. 9991

Zuckermais, zu Futterzwecken

0712. 9070

Zuckermais, zu Futterzwecken

0713.

Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert:
  1. Erbsen (Pisum sativum):
  1. 1011
  1. – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 1091
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. Kichererbsen:
  1. 2011
  1. – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 2091
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.):
  1. – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek:
  1. 3111
  1. – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 3191
  1. – – andere, zu Futterzwecken
  1. – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis):
  1. 3211
  1. – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 3291
  1. – – andere, zu Futterzwecken
  1. – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):
  1. 3311
  1. – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 3391
  1. – – andere, zu Futterzwecken
  1. – Bambara-Erdnüsse (Erderbsen) (Vigna subterraneaoder Voandzeia subterranea):
  1. 3411
  1. – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 3491
  1. – – andere, zu Futterzwecken
  1. – Augenbohnen (Kuhbohnen) (Vigna unguiculata):
  1. 3511
  1. – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 3591
  1. – – andere, zu Futterzwecken
  1. – andere:
  1. 3911
  1. – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 3991
  1. – – andere, zu Futterzwecken
  1. Linsen:
  1. 4011
  1. – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 4091
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. majaor) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var.equina, Vicia faba var. minor):
  1. 5012
  1. – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 5091
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. Straucherbsen (Cajanus cajan):
  1. 6011
  1. – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 6091
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. andere:
  1. 9021
  1. – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
  1. 9081
  1. – andere, zu Futterzwecken

0714.

Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes:
  1. 1010
  1. Wurzeln von Maniok, zu Futterzwecken
  1. 2010
  1. Süsskartoffeln, zu Futterzwecken
  1. 3010
  1. Yamswurzeln (Dioscoreaspp.), zu Futterzwecken
  1. 4010
  1. Taro (Colocasiaspp.), zu Futterzwecken
  1. 5010
  1. Yautia (Xanthosomaspp.), zu Futterzwecken
  1. 9020
  1. andere, zu Futterzwecken

0802.

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:
  1. Haselnüsse (Corylus spp.):
  1. – in der Schale:
  1. 2110
  1. – – zu Futterzwecken
  1. 2120
  1. – – zur Ölgewinnung
  1. – ohne Schale:
  1. 2210
  1. – – zu Futterzwecken
  1. 2220
  1. – – zur Ölgewinnung
  1. Walnüsse:
  1. – in der Schale:
  1. 3110
  1. – – zu Futterzwecken
  1. 3120
  1. – – zur Ölgewinnung
  1. – ohne Schale:
  1. 3210
  1. – – zu Futterzwecken
  1. 3220
  1. – – zur Ölgewinnung

0813.

Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:
  1. 4081
  1. Steinobst, anderes, ganz, zu Futterzwecken
  1. 4092
  1. andere, zu Futterzwecken
  1. Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:
  1. – von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802:
  1. – – mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend:
  1. 5012
  1. – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken
  1. – – andere:
  1. 5021
  1. – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken
  1. – – andere:
  1. 5081
  1. – – mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend, zu Futterzwecken:
  1. – – andere:
  1. 5092
  1. – – – Früchte der Nrn. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend, zu Futterzwecken

0901. 9011

Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen, zu Futterzwecken

1001.

Weizen und Mengkorn:
  1. Hartweizen, zu Futterzwecken
  1. 1931
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 1939
  1. – anderer
  1. Weichweizen (einschliesslich Dinkel) und Mengkorn, zu Futterwecken
  1. 9931
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 9939
  1. – andere

1002.

Roggen:
  1. Roggen, zu Futterzwecken:
  1. 9031
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 9039
  1. – anderer

1003.

Gerste:
  1. 9020
  1. Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz
  1. andere, zu Futterzwecken:
  1. 9051
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 9059
  1. – andere

1004.

Hafer:
  1. Hafer, zu Futterzwecken
  1. 9031
  1. anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 9039
  1. anderer

1005.

Mais:
  1. Mais, zu Futterzwecken
  1. 9031
  1. anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 9039
  1. anderer

1006.

Reis:
  1. Reis in Strohhülse (Paddy-Reis), zu Futterzwecken
  1. 1021
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 1029
  1. – anderer
  1. Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis), zu Futterzwecken
  1. 2021
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 2029
  1. – anderer
  1. Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert, zu Futterzwecken
  1. 3021
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 3029
  1. – anderer
  1. Bruchreis, zu Futterzwecken
  1. 4021
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 4029
  1. – anderer

1007.

Körnersorghum:
  1. Körnersorghum, zu Futterzwecken
  1. 9031
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 9039
  1. – anderer

1008.

Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide:
  1. Buchweizen, zu Futterzwecken
  1. 1031
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 1039
  1. – anderer
  1. Hirse, zu Futterzwecken
  1. 2931
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 2939
  1. – andere
  1. Kanariensaat, zu Futterzwecken
  1. 3031
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 3039
  1. – andere
  1. Fonio (Digitariaspp.), zu Futterzwecken
  1. 4031
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 4039
  1. – anderer
  1. Quinoa (Chenopodium quinoa), zu Futterzwecken
  1. 5031
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 5039
  1. – andere
  1. Triticale, zu Futterzwecken
  1. 6041
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 6049
  1. – anderer
  1. anderes Getreide, zu Futterzwecken
  1. 9035
  1. – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
  1. 9037
  1. – anderes

1101.

Mehl von Weizen oder Mengkorn:
  1. 0051
  1. Quellmehl, zu Futterzwecken
  1. 0059
  1. anderes Mehl, zu Futterzwecken

1102.

Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn:
  1. Mehl von Roggen:
  1. 9045
  1. – Quellmehl, zu Futterzwecken
  1. 9046
  1. – anderes, zu Futterzwecken
  1. Mehl von Mais:
  1. 2020
  1. – zu Futterzwecken
  1. anderes:
  1. 9013
  1. – von Triticale, zu Futterzwecken
  1. 9052
  1. – von Reis, zu Futterzwecken
  1. 9062
  1. – anderes, zu Futterzwecken

1103.

Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide:
  1. Grütze und Griess:
  1. – von Weizen:
  1. 1112
  1. – – Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als 5 kg, zu Futterzwecken
  1. 1192
  1. – – andere, zu Futterzwecken
  1. 1320
  1. – von Mais, zu Futterzwecken
  1. – von anderem Getreide:
  1. 1912
  1. – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
  1. 1922
  1. – – von Hafer, zu Futterzwecken
  1. 1932
  1. – – von Reis, zu Futterzwecken
  1. 1993
  1. – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken
  1. Agglomerate in Form von Pellets:
  1. 2012
  1. – von Weizen, zu Futterzwecken
  1. 2022
  1. – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
  1. 2092
  1. – von anderem Getreide, zu Futterzwecken

1104.

Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, in Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen:
  1. 1220
  1. von Hafer, zu Futterzwecken
  1. von anderem Getreide:
  1. 1912
  1. – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
  1. 1922
  1. – von Gerste, zu Futterzwecken
  1. 1993
  1. – von anderem Getreide, zu Futterzwecken
  1. anders bearbeitete Körner (z. B. geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet):
  1. 2230
  1. – von Hafer, zu Futterzwecken
  1. 2320
  1. – von Mais, zu Futterzwecken
  1. – von anderem Getreide:
  1. 2912
  1. – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
  1. 2923
  1. – – von Hirse, zu Futterzwecken
  1. 2933
  1. – – von Gerste, zu Futterzwecken
  1. 2993
  1. – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken
  1. – – Maiskeime:
  1. 3011
  1. – – – für Extraktionswerke
  1. 3012
  1. – – – für Presswerke
  1. 3021
  1. – – Weizenkeime
  1. 3039
  1. – – andere
  1. 3070
  1. – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken
  1. 3081
  1. – von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
  1. 3093
  1. – andere, zu Futterzwecken

1105.

Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, von Kartoffeln:
  1. 1021
  1. Mehl, Griess und Pulver, zu Futterzwecken
  1. 2021
  1. Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, zu Futterzwecken

1106.

Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels 8:
  1. 1010
  1. von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, zu Futterzwecken
  1. 2010
  1. von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714, zu Futterzwecken
  1. 3010
  1. von Erzeugnissen des Kapitels 8, zu Futterzwecken

1107.

Malz, auch geröstet:
  1. nicht geröstet:
  1. – nicht zerkleinert:
  1. 1012
  1. – – zur menschlichen Ernährung
  1. 1013
  1. – – zu Futterzwecken
  1. 1094
  1. – anderes, zu Futterzwecken
  1. geröstet:
  1. – nicht zerkleinert:
  1. 2012
  1. – – zur menschlichen Ernährung
  1. 2013
  1. – – zu Futterzwecken
  1. 2094
  1. – anderes, zu Futterzwecken

1108.

Stärke; Inulin:
  1. Stärke:
  1. 1120
  1. – Weizenstärke, zu Futterzwecken
  1. 1220
  1. – Maisstärke, zu Futterzwecken
  1. 1320
  1. – Kartoffelstärke, zu Futterzwecken
  1. 1420
  1. – Maniokstärke (Cassavestärke), zu Futterzwecken
  1. 1912
  1. – Reisstärke, zu Futterzwecken
  1. 1992
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. 2020
  1. Inulin, zu Futterzwecken

1201.

Sojabohnen, auch geschrotet:
  1. 9010
  1. zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. zur Ölgewinnung:
  1. 9021
  1. – zu Futterzwecken
  1. – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 9023
  1. – – durch Extraktion
  1. 9024
  1. – – durch Pressen
  1. – andere:
  1. 9026
  1. – – durch Extraktion
  1. 9027
  1. – – durch Pressen

1202.

Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet:
  1. in der Schale:
  1. 4110
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 4121
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 4123
  1. – – – durch Extraktion
  1. 4124
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 4126
  1. – – – durch Extraktion
  1. 4127
  1. – – – durch Pressen
  1. geschält oder geschrotet:
  1. 4210
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 4221
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 4223
  1. – – – durch Extraktion
  1. 4224
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 4226
  1. – – – durch Extraktion
  1. 4227
  1. – – – durch Pressen

1203.

Kopra:
  1. 0010
  1. zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. zur Ölgewinnung:
  1. 0021
  1. – zu Futterzwecken
  1. – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 0023
  1. – – durch Extraktion
  1. 0024
  1. – – durch Pressen
  1. – andere:
  1. 0026
  1. – – durch Extraktion
  1. 0027
  1. – – durch Pressen

1204.

Leinsamen, auch geschrotet:
  1. 0010
  1. zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. zur Ölgewinnung:
  1. 0021
  1. – zu Futterzwecken
  1. – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 0023
  1. – – durch Extraktion
  1. 0024
  1. – – durch Pressen
  1. – andere:
  1. 0026
  1. – – durch Extraktion
  1. 0027
  1. – – durch Pressen

1205.

Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet:
  1. Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure
  1. – Rübsensamen:
  1. 1010
  1. – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – – zur Ölgewinnung:
  1. 1021
  1. – – – zu Futterzwecken
  1. – – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 1023
  1. – – – – durch Extraktion
  1. 1024
  1. – – – – durch Pressen
  1. – – – andere:
  1. 1026
  1. – – – – durch Extraktion
  1. 1027
  1. – – – – durch Pressen
  1. – Rapssamen:
  1. 1040
  1. – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – – zur Ölgewinnung:
  1. 1051
  1. – – – zu Futterzwecken
  1. – – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 1053
  1. – – – – durch Extraktion
  1. 1054
  1. – – – – durch Pressen
  1. – – – andere:
  1. 1056
  1. – – – – durch Extraktion
  1. 1057
  1. – – – – durch Pressen
  1. andere:
  1. – Rübsensamen:
  1. 9010
  1. – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – – zur Ölgewinnung:
  1. 9021
  1. – – – zu Futterzwecken
  1. – – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 9023
  1. – – – – durch Extraktion
  1. 9024
  1. – – – – durch Pressen
  1. – – – andere:
  1. 9026
  1. – – – – durch Extraktion
  1. 9027
  1. – – – – durch Pressen
  1. – Rapssamen:
  1. 9040
  1. – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – – zur Ölgewinnung:
  1. 9051
  1. – – – zu Futterzwecken
  1. – – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 9053
  1. – – – – durch Extraktion
  1. 9054
  1. – – – – durch Pressen
  1. – – – andere:
  1. 9056
  1. – – – – durch Extraktion
  1. 9057
  1. – – – – durch Pressen

1206.

Sonnenblumensamen, auch geschrotet:
  1. ungeschält:
  1. 0010
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 0021
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 0023
  1. – – – durch Extraktion
  1. 0024
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 0026
  1. – – – durch Extraktion
  1. 0027
  1. – – – durch Pressen
  1. geschält:
  1. 0040
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 0041
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 0053
  1. – – – durch Extraktion
  1. 0054
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 0056
  1. – – – durch Extraktion
  1. 0057
  1. – – – durch Pressen

1207.

Andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet:
  1. Palmnüsse und Palmkerne:
  1. 1010
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 1021
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 1023
  1. – – – durch Extraktion
  1. 1024
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 1026
  1. – – – durch Extraktion
  1. 1027
  1. – – – durch Pressen
  1. Baumwollsamen:
  1. 2910
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 2921
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 2923
  1. – – – durch Extraktion
  1. 2924
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 2926
  1. – – – durch Extraktion
  1. 2927
  1. – – – durch Pressen
  1. Rizinussamen:
  1. 3010
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 3021
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 3023
  1. – – – durch Extraktion
  1. 3024
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 3026
  1. – – – durch Extraktion
  1. 3027
  1. – – – durch Pressen
  1. Sesamsamen:
  1. 4010
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 4021
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 4023
  1. – – – durch Extraktion
  1. 4024
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 4026
  1. – – – durch Extraktion
  1. 4027
  1. – – – durch Pressen
  1. Senfsamen:
  1. 5010
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 5021
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 5023
  1. – – – durch Extraktion
  1. 5024
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 5026
  1. – – – durch Extraktion
  1. 5027
  1. – – – durch Pressen
  1. Saflorsamen (Carthamus tinctorius):
  1. 6010
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 6021
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 6023
  1. – – – durch Extraktion
  1. 6024
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 6026
  1. – – – durch Extraktion
  1. 6027
  1. – – – durch Pressen
  1. Melonensamen:
  1. 7010
  1. – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – zur Ölgewinnung:
  1. 7021
  1. – – zu Futterzwecken
  1. – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 7023
  1. – – – durch Extraktion
  1. 7024
  1. – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 7026
  1. – – – durch Extraktion
  1. 7027
  1. – – – durch Pressen
  1. andere:
  1. – Mohnsamen:
  1. 9111
  1. – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – – zur Ölgewinnung:
  1. 9113
  1. – – – zu Futterzwecken
  1. – – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 9114
  1. – – – – durch Extraktion
  1. 9115
  1. – – – – durch Pressen
  1. – – – andere:
  1. 9116
  1. – – – – durch Extraktion
  1. 9117
  1. – – – – durch Pressen
  1. – andere:
  1. – – Sheanüsse:
  1. 9921
  1. – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – – – zur Ölgewinnung:
  1. 9922
  1. – – – – zu Futterzwecken
  1. – – – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 9923
  1. – – – – – durch Extraktion
  1. 9924
  1. – – – – – durch Pressen
  1. – – – – andere:
  1. 9925
  1. – – – – – durch Extraktion
  1. 9926
  1. – – – – – durch Pressen
  1. – – andere:
  1. 9981
  1. – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
  1. – – – zur Ölgewinnung:
  1. 9983
  1. – – – – zu Futterzwecken
  1. – – – – zur Herstellung von Speiseöl:
  1. 9984
  1. – – – – – durch Extraktion
  1. 9985
  1. – – – – – durch Pressen
  1. – – – – andere:
  1. 9986
  1. – – – – – durch Extraktion
  1. 9987
  1. – – – – – durch Pressen

1208.

Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl:
  1. 1010
  1. von Sojabohnen, zu Futterzwecken
  1. 9010
  1. anderes, zu Futterzwecken

1209.

Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat:
  1. Samen von Rüben:
  1. 1010
  1. – Samen von Zuckerrüben, zu Futterzwecken
  1. – Samen von Futterpflanzen
  1. 2911
  1. – andere, von Wicken und Lupinen, zu Futterzwecken
  1. andere:
  1. 9911
  1. – Tamarindenkerne, zu Futterzwecken
  1. 9991
  1. – andere, zu Futterzwecken

1212.

Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
  1. 2910
  1. Algen, Mehl, zu Futterzwecken
  1. andere:
  1. 9110
  1. – Zuckerrüben, zu Futterzwecken
  1. 9291
  1. – Johannisbrot (carob) (ausgenommen ganze Kerne), auch in Pulverform(einschliesslich Kernmehl), zu Futterzwecken
  1. 9310
  1. – Zuckerrohr, zu Futterzwecken
  1. 9410
  1. – Zichorienwurzeln, zu Futterzwecken
  1. 9920
  1. – andere, zu Futterzwecken

1213. 0099

Stroh und Spreu von Getreide, gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets, andere, zu Futterzwecken

1214.

Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets:
  1. 1010
  1. Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne, zu Futterzwecken
  1. 9019
  1. andere, zu Futterzwecken

1404. 9010

Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Dattelkerne, Erzeugnisse und Abfälle davon sowie Guarsplits, zu Futterzwecken

1501.

Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503:
  1. Schweineschmalz, zu Futterzwecken:
  1. 1011
  1. – roh
  1. 1019
  1. – anderer
  1. anderes Schweinefett, zu Futterzwecken:
  1. 2011
  1. – roh
  1. 2019
  1. – anderes
  1. anderes, zu Futterzwecken:
  1. 9011
  1. – roh
  1. 9019
  1. – anderes

1502.

Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als solche der Nr. 1503, zu Futterzwecken:
  1. Talg:
  1. 1011
  1. – roh
  1. 1019
  1. – anderer
  1. 9011
  1. andere, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen
  1. andere:
  1. 9012
  1. – roh
  1. 9019
  1. – andere

1503. 0010

Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet, zu Futterzwecken

1504.

Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:
  1. 1091
  1. Fischleberöle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken
  1. 2010
  1. Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle, zu Futterzwecken
  1. 3010
  1. Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren, zu Futterzwecken

1505.

Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin:
  1. 0011
  1. Wollfett, roh, zu Futterzwecken
  1. 0091
  1. andere, zu Futterzwecken

1506.

Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Futterzwecken:
  1. 0011
  1. weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen
  1. andere:
  1. 0012
  1. – roh
  1. 0019
  1. – andere

1507.

Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:
  1. 1010
  1. rohes Öl, auch entschleimt, zu Futterzwecken
  1. andere:
  1. 9011
  1. – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sojaöls liegt, zu Futterzwecken
  1. 9091
  1. – andere, zu Futterzwecken

1508.

Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:
  1. 1010
  1. rohes Öl, zu Futterzwecken
  1. andere:
  1. 9011
  1. – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Erdnussöls liegt, zu Futterzwecken
  1. 9091
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. 1509.
  1. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:
  1. 2010
  1. Olivenöl nicht behandelt extra («extra vergine»), zu Futterzwecken
  1. 3010
  1. Olivenöl nicht behandelt («vergine»), zu Futterzwecken
  1. 4010
  1. andere nicht behandelte Olivenöle, zu Futterzwecken
  1. 9010
  1. andere, zu Futterzwecken
  1. 1510.
  1. Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509:
  1. 1010
  1. Oliventresteröl roh, zu Futterzwecken
  1. 9010
  1. andere, zu Futterzwecken

1511.

Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:
  1. 1010
  1. rohes Öl, zu Futterzwecken
  1. andere:
  1. 9011
  1. – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmöls liegt, zu Futterzwecken
  1. 9091
  1. – andere, zu Futterzwecken

1512.

Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:
  1. Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen:
  1. 1110
  1. – rohe Öle, zu Futterzwecken
  1. – andere:
  1. 1911
  1. – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt, zu Futterzwecken
  1. 1991
  1. – – andere, zu Futterzwecken
  1. Baumwollsamenöl und seine Fraktionen:
  1. 2110
  1. – rohes Öl, auch von Gossypol befreit, zu Futterzwecken
  1. 2910
  1. – andere, zu Futterzwecken

1513.

Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:
  1. Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen:
  1. 1110
  1. – rohes Öl, zu Futterzwecken
  1. – andere:
  1. 1911
  1. – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Kokosöls (Kopraöl) liegt, zu Futterzwecken
  1. 1991
  1. – – andere, zu Futterzwecken
  1. Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen:
  1. 2110
  1. – rohe Öle, zu Futterzwecken
  1. – andere:
  1. 2911
  1. – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmkern- oder Babassuöls liegt, zu Futterzwecken
  1. 2991
  1. – – andere, zu Futterzwecken

1514.

Rüböl, Rapsöl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:
  1. Rüb- oder Rapsöl mit geringem Gehalt an Erucasäure und ihre Fraktionen:
  1. 1110
  1. – rohe Öle, zu Futterzwecken
  1. 1910
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. anderes Rüb- oder Rapsöl sowie Senföl und ihre Fraktionen
  1. 9110
  1. – rohe Öle, zu Futterzwecken
  1. 9910
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. 1515.
  1. Andere pflanzliche oder mikrobielle Fette und andere fette pflanzliche
    oder mikrobielle Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:
  1. Leinöl und seine Fraktionen:
  1. 1110
  1. – rohes Öl, zu Futterzwecken
  1. 1910
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. Maisöl und seine Fraktionen:
  1. 2110
  1. – rohes Öl, zu Futterzwecken
  1. 2910
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. 3010
  1. Rizinusöl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken
  1. Sesamöl und seine Fraktionen:
  1. 5011
  1. – rohes Öl, zu Futterzwecken
  1. 5020
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. 6010
  1. mikrobielle Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken
  1. andere:
  1. 9011
  1. – Getreidekeimöl, zu Futterzwecken
  1. 9021
  1. – Jojoba-Öl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken
  1. 9031
  1. – Tungöl (Holzöl) und seine Fraktionen, zu Futterzwecken
  1. 9091
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. 1516.
  1. Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet:
  1. 1010
  1. tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken
  1. 2010
  1. pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken
  1. 3010
  1. mikrobielle Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken
  1. 1517.
  1. Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle oder ihre Fraktionen der Nr. 1516:
  1. 1010
  1. Margarine, ausgenommen flüssige Margarine, zu Futterzwecken
  1. 9010
  1. andere, zu Futterzwecken
  1. 1518.
  1. Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
  1. 0011
  1. nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle, zu Futterzwecken
  1. 0081
  1. Sojaöl, epoxidiert, zu Futterzwecken
  1. 0093
  1. andere, zu Futterzwecken

1702.

Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose(Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert:
  1. Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als 20 Gewichtsprozent:
  1. – fest:
  1. 3021
  1. – – chemisch rein, zu Futterzwecken
  1. 3033
  1. – – andere, zu Futterzwecken
  1. Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker:
  1. 4011
  1. andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von mehr als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker:
  1. 6022
  1. – Fructosesirup, zu Futterzwecken
  1. 9011
  1. andere, fest, Invertzucker, zu Futterzwecken

1703. 9091

Melasse, zu Futterzwecken

1802. 0010

Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle, zu Futterzwecken

1905. 9021

Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren; Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten; nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf; Paniermehl zu Futterzwecken

2102.

Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen(ausgenommen Vaccine der Nr. 3002):
  1. 1091
  1. lebende Hefen, andere als Backhefe (Presshefe), zu Futterzwecken
  1. nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen:
  1. 2011
  1. – nichtlebende Hefen, zu Futterzwecken
  1. 2021
  1. – andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen, zu Futterzwecken

2103. 3011

Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf; Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken

2301.

Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben:
  1. Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtnebenprodukten, zu Futterzwecken:
  1. 1011
  1. – Grieben
  1. 1019
  1. – andere
  1. 2010
  1. Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zu Futterzwecken

2302.

Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets:
  1. 1010
  1. von Mais, zu Futterzwecken
  1. von Reis, zu Futterzwecken
  1. 3020
  1. von Weizen, zu Futterzwecken
  1. von anderem Getreide, zu Futterzwecken:
  1. 4030
  1. – von Reis
  1. 4091
  1. – andere
  1. 5010
  1. von Hülsenfrüchten, zu Futterzwecken

2303.

Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets:
  1. Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, zu Futterzwecken:
  1. 1011
  1. – Kartoffelprotein
  1. andere:
  1. 1012
  1. – mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent
  1. 1018
  1. – andere
  1. 2010
  1. ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, zu Futterzwecken
  1. 3010
  1. Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, zu Futterzwecken

2304. 0010

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken

2305. 0010

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken

2306.

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher oder mikrobieller Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305:
  1. 1010
  1. aus Baumwollsamen, zu Futterzwecken
  1. 2010
  1. aus Leinsamen, zu Futterzwecken
  1. 3010
  1. aus Sonnenblumensamen, zu Futterzwecken
  1. aus Rübsen- oder Rapssamen:
  1. 4110
  1. – mit geringem Gehalt an Erucasäure, zu Futterzwecken
  1. 4910
  1. – andere, zu Futterzwecken
  1. 5010
  1. aus Kokosnüssen oder Kopra, zu Futterzwecken
  1. 6010
  1. aus Palmnüssen oder Palmkernen, zu Futterzwecken
  1. 9011
  1. aus Maiskeimen, zu Futterzwecken
  1. 9021
  1. andere, zu Futterzwecken

2308.

Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
  1. zu Futterzwecken:
  1. 0020
  1. – Eicheln und Rosskastanien
  1. 0030
  1. – Trauben-, Apfel- und Birnentrester
  1. 0040
  1. – Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillenextrakt
  1. 0050
  1. – von Maispflanzen
  1. 0060
  1. – andere

2309.

Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art:
  1. andere:
  1. 9011
  1. – Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel
  1. 9041
  1. – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, auch eingedickt oder in Pulverform, zu Futterzwecken
  1. – andere, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel:
  1. 9081
  1. – – Milch- oder Molkepulver enthaltend
  1. – – kein Milch- oder Molkepulver enthaltend:
  1. 9082
  1. – – – Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von Spurenelementen, Vitaminen oder medizinischen Wirkstoffen
  1. 9089
  1. – – – andere

3505.

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:
  1. 1010
  1. Dextrine und andere modifizierte Stärken, zu Futterzwecken
  1. 2010
  1. Leime, zu Futterzwecken

3809. 1010

Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und Zubereitungen(z. B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, der Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zu Futterzwecken

3823.

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:
  1. technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:
  1. 1110
  1. – Stearinsäure, zu Futterzwecken
  1. 1210
  1. – Ölsäure, zu Futterzwecken
  1. 1910
  1. – andere (ausgenommen Tallölfettsäuren), zu Futterzwecken
3 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
3.1 Getreide

Von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalenderjahr:

  1. als Importeur weniger als 2000 t Waren nach Anhang 5 Ziffer 1 einführt;
  2. als Müller weniger als 800 t Waren nach Anhang 5 Ziffer 1 in Verkehr bringt.
3.2 Energie- und Proteinträger

Von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalenderjahr:

  1. als Importeur weniger als 4000 t Waren nach Anhang 5 Ziffer 2 einführt;
  2. als Verarbeiter weniger als 10000 t Waren nach Anhang 5 Ziffer 2 in Verkehr bringt.