Verordnung des EFD über die Steuerbegünstigungen bei der Mineralölsteuer

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD),

gestützt auf das Mineralölsteuergesetz vom 21. Juni 1996 ¹
und auf die Mineralölsteuerverordnung vom 20. November 1996 ² (MinöStV),

verordnet:

1. Abschnitt Tarif

Art. 1

Die Steuerbegünstigungen werden nach dem Tarif in Anhang 1 gewährt.

2. Abschnitt …

Art. 2 und 3³

Art. 3a–3c⁴

3. Abschnitt …

Art. 4und 5⁵

4. Abschnitt Steuerrückerstattung für gasförmige Kohlenwasserstoffe

Art. 6

Die Steuer wird rückerstattet auf:

1,2 Promille des zu versteuernden Volumens beim Verlad in Strassen-Tankfahrzeuge;
0,9 Promille des zu versteuernden Volumens beim Verlad in Bahn-Kesselwagen.

5. Abschnitt Steuerrückerstattung an die Landwirtschaft

Art. 7 Berechnung des Normverbrauchs

Für die Berechnung des Normverbrauchs eines landwirtschaftlichen Betriebes wird davon ausgegangen, dass dieser zu 10 Prozent aus Benzin und zu 90 Prozent aus Dieselöl besteht. Petrol, White Spirit und erneuerbare Treibstoffe sind dem Dieselöl gleichgestellt. ⁶

Der Normverbrauch berechnet sich wie folgt: [(Flächenziffer + 0,5) × 130 Liter × 0,1] + [(Flächenziffer + 0,5) × 100 Liter × 0,9]. ⁷

Beträgt die Flächenziffer 12 oder weniger, so ergibt sich der Normverbrauch aus Anhang 2.

Art. 8 Festsetzung und Berechnung der Flächenziffer

Zur Festsetzung der Flächenziffer werden folgende Flächen und Hauptkulturen berücksichtigt:

Futterflächen, die während der Rückerstattungsperiode (Art. 59 Abs. 2 MinöStV) mindestens einmal zur Futtergewinnung mit einem Motorgerät gemäht wurden (Wiesland);
Flugplätze, Exerzierplätze und Allmenden, die während der Rückerstattungsperiode mindestens einmal zur Futtergewinnung mit einem Motorgerät gemäht wurden;
Flächen, auf denen Getreide, Mais, Futter- oder Zuckerrüben, Kartoffeln, Ölfrüchte, Drescherbsen, Tabak, Hopfen, Gespinstpflanzen oder Heilpflanzen angebaut und deren Böden während der Rückerstattungsperiode mindestens einmal mit einem Motorgerät bearbeitet wurden (offenes Ackerland);
Rebkulturen und Rebschulen (Rebland);
Obst- und Beerenplantagen;
Obst- und Forstbaumschulen;
Gemüse- und Küchenkräuterkulturen (Gemüseland);
Streueflächen, die während der Rückerstattungsperiode mindestens einmal zur Streuegewinnung mit einem Motorgerät gemäht wurden;
Wald;
Chinaschilf;
Schnittblumenkulturen.

Die Flächenziffer ist die Summe der Resultate, die sich aus der Multiplikation der jeweiligen Anzahl Hektaren mit den folgenden Faktoren ergeben:

	Faktor
Wiesland:
extensiv genutzt	0,7
anderes	1,0
Flugplätze, Exerzierplätze und Allmenden	0,3
offenes Ackerland	1,7
Rebland	2
Obst- und Beerenplantagen	1,5
Obst- und Forstbaumschulen	1,5
Gemüseland	4,5
Streueflächen	0,3
Wald	0,15
Chinaschilf	1
Schnittblumenkulturen	3

6. Abschnitt Steuerrückerstattung an die Forstwirtschaft

Art. 9

Die Rückerstattung wird für die in Anhang 3 aufgeführten Maschinen, Fahrzeuge, Arbeiten und Transporte gewährt und nach dem dort aufgeführten Normverbrauch berechnet.

Werden verschiedene Treibstoffarten verwendet, so:

wird der Normverbrauch für Transporte nach Anhang 3 Ziffer 1 für Benzin berechnet und im Verhältnis der Leistungsstärke der Fahrzeuge auf Benzin und Dieselöl aufgeteilt, wobei der Dieselölanteil mit dem Faktor 0,71 multipliziert wird.
muss der Antragsteller für Arbeiten nach Anhang 3 Ziffern 2–4 für die Fahrzeuge und Maschinen mit Benzin- bzw. mit Dieselmotor getrennte Angaben über Mengen und Flächen machen.

Als Waldbewirtschafter im Sinne von Artikel 61 Absatz 2 MinöStV gelten Personen, die den Wald auf eigene Rechnung und Gefahr bewirtschaften.

7. Abschnitt Steuerrückerstattung an den Naturwerkstein-Abbau

Art. 10⁸

Die Rückerstattung wird für die folgenden mit Maschinen und Fahrzeugen nach Absatz 2 durchgeführten Arbeiten gewährt:

Vorbereitungsarbeiten für den Naturwerkstein-Abbau, einschliesslich Rückbau und Renaturierung mit eigenem Material; ausgenommen ist das Deponieren von Fremdmaterial;
Spalten und Sägen grosser Blöcke aus dem gewachsenen Fels;
Transporte innerhalb eines Areals des Naturwerkstein-Abbaubetriebs;
Sägen der Blöcke zu Platten mit formwilden Rändern und ohne weitere Oberflächenbearbeitung (Unmassplatten).

Die Rückerstattung wird insbesondere für folgende Maschinen und Fahrzeuge gewährt: Raupenbagger, Schreitbagger, Trax, Pneulader, Hubstapler, Motorkräne, Schrämmaschinen, Steinspaltwerkzeuge, Seilsägen, Gattersägen, Kompressoren, Dumper, Lastwagen.

8. Abschnitt Andere Steuerrückerstattungen

Art. 11

Waren, deren Verwendung im Zeitpunkt der Entstehung der Steuerforderung nicht bekannt ist, sind zum höheren Satz zu versteuern.

Bei Nachweis der steuerbegünstigten Verwendung wird die Differenz zwischen dem höheren und dem tieferen Satz rückerstattet.

9. Abschnitt Schlussbestimmungen

Art. 12 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung des EFD vom 28. November 1996 ⁹ über die Steuerbegünstigungen und den Verzugszins bei der Mineralölsteuer wird aufgehoben.

Art. 13 Änderung eines anderen Erlasses

… ¹⁰

Art. 14

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.

Anhang 1¹¹

(Art. 1)

Steuerbegünstigungen

Zolltarifnummer¹²	Warenbezeichnung	Ermässigter Steuersatz			Verwendung
		Steuer		Steuerzuschlag

		je 1000 l bei 15 °C Fr.		je 1000 l bei 15 °C Fr.
	Gruppe 1: konzessionierte Transportunternehmungen
2707.
1010	Benzol	154.–		0.00
2010	Toluol	154.–		0.00
3010	Xylol	154.–		0.00
4010	Naphthalin	154.–		0.00
5010	andere aromatische Kohlenwasserstoffmischungen	154.–		0.00
9110	Kreosotöle	154.–		0.00
9910	andere Erzeugnisse der Nr. 2707	154.–		0.00
2709.
0010	Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien, roh	154.–		0.00
2710.
1211	Benzin und seine Fraktionen	175.80		0.00
1212	White Spirit	161.50		0.00
1219	Öle dieser Nummer	172.80		0.00
1911	Petroleum	165.60		0.00
1912	Dieselöl	195.20		0.00
1919	Öle dieser Nummer:	195.20		0.00
2010	Mineralölanteil in Mischungen dieser Nummer sowie Biodieselanteil ohne Steuererleichterung	195.20		0.00
		je 1000 kg Fr.		je 1000 kg Fr.
2711.	Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe:
	– verflüssigt:
1110	– – Erdgas	66.70		0.00
		je 1000 l bei 15 °C Fr.		je 1000 l bei 15 °C Fr.
1210	– – Propan	38.80		0.00
1310	– – Butane	38.80		0.00
1410	– – Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien	38.80		0.00
		je 1000 kg Fr.		je 1000 kg Fr.
1910	– – andere
	– – – aus Biomasse oder anderen erneuerbaren Energieträgern	66.70		0.00
		je 1000 l bei 15 °C Fr.		je 1000 l bei 15 °C Fr.
	– – – andere	38.80		0.00
		je 1000 kg Fr.		je 1000 kg Fr.
	– in gasförmigem Zustand:
2110	– – Erdgas	66.70		0.00
2910	– – andere	66.70		0.00
		je 1000 l bei 15 °C Fr.		je 1000 l bei 15 °C Fr.
2901.	Kohlenwasserstoffe, acyclische, gasförmige
1011		91.80		0.00
2110		91.80		0.00
2210		91.80		0.00
2310		91.80		0.00
2411		91.80		0.00
2911		91.80		0.00
2905.
1110	Methanol	59.90		0.00
3826.
0010	Mineralölanteil in Mischungen dieser Nummer sowie Biodieselanteil ohne Steuererleichterung	172.80		0.00
	Gruppe 2: Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Naturwerkstein-Abbau, Berufsfischerei
2710.					Verwendung für die Tarifnummern 2710.1211–3826.0010: Für die Land- und Forstwirtschaft, den Naturwerkstein-Abbau sowie die Berufsfischerei
1211	Benzin und seine Fraktionen	175.80		0.00
1912	Dieselöl	195.20		0.00
2010	Mineralölanteil in Mischungen dieser Nummer sowie Biodieselanteil ohne Steuererleichterung	195.20		0.00
3826.
0010	Mineralölanteil in Mischungen dieser Nummer sowie Biodieselanteil ohne Steuererleichterung	172.80		0.00
	Gruppe 3: Treibstoffe für bestimmte stationäre Verwendungen
2707.					Verwendung für die Tarifnummern 2707.1010–3826.0010: Antrieb von Motoren für Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen Antrieb von stationären Stromerzeugungsanlagen und von transportablen stationär arbeitenden Stromerzeugungsanlagen, ausgenommen Generatoren von dieselelektrischen Maschinen und Fahrzeugen Ausprobieren von neuen Motoren eigener Konstruktion auf dem Prüfstand Antrieb von Motoren stationärer Wärmepumpen (für die Erzeugung von Wärme bzw. wechselweise Wärme und Kälte)
1010	Benzol	8.80		0.00
2010	Toluol	8.80		0.00
3010	Xylol	8.80		0.00
4010	Naphthalin	8.80		0.00
5010	andere aromatische Kohlenwasserstoffmischungen	8.80		0.00
9110	Kreosotöle	8.80		0.00
9910	andere Erzeugnisse der Nr. 2707	8.80		0.00
2709.
0010	Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien, roh	8.80		0.00
2710.
1211	Benzin und seine Fraktionen	8.80		0.00
1212	White Spirit	9.20		0.00
1219	Öle dieser Nummer	3.—		0.00
1911	Petroleum	9.50		0.00
1912	Dieselöl	3.—		0.00
1919	Öle dieser Nummer	3.—		0.00
2010	Mineralölanteil in Mischungen dieser Nummer	3.—		0.00
2901.	Kohlenwasserstoffe, acyclische, andere als gasförmige
1091		8.80		0.00
2421		8.80		0.00
2991		8.80		0.00
2902.	Kohlenwasserstoffe, cyclische
1110		8.80		0.00
1910		8.80		0.00
2010		8.80		0.00
3010		8.80		0.00
4110		8.80		0.00
4210		8.80		0.00
4310		8.80		0.00
4410		8.80		0.00
6010		8.80		0.00
7010		8.80		0.00
9010		8.80		0.00
2905.	Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate
1110		8.80		0.00
1210		8.80		0.00
1410		8.80		0.00
1610		8.80		0.00
1920		8.80		0.00
2210		8.80		0.00
2910		8.80		0.00
2909.	Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etherphenolalkohole, Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch chemisch nicht einheitlich) und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate
1910		8.80		0.00
2010		8.80		0.00
3010		8.80		0.00
4310		8.80		0.00
4420		8.80		0.00
4910		8.80		0.00
5010		8.80		0.00
6010		8.80		0.00
3811.	Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditive und andere zubereitete Additive für Mineralöle oder für andere zu gleichen Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten, andere als Additive für Schmieröle
9010		8.80		0.00
3814.
0010	Zusammengesetzte organische Lösungs- und Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken	8.80		0.00
3817.
0010	Alkylbenzol- und Alkylnaphthalin-Gemische	8.80		0.00
3824.
9920	Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen	8.80		0.00
3826.
0010	Mineralölanteil in Mischungen dieser Nummer	3.—	0.00
…	Treibstoffe aus anderen Ausgangsstoffen	8.80		0.00
2710.	Heizöle zu Feuerungszwecken:				Antrieb von Motoren für Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen Antrieb von stationären Stromerzeugungsanlagen und von transportablen stationär arbeitenden Stromerzeugungsanlagen, ausgenommen Generatoren von dieselelektrischen Maschinen und Fahrzeugen Antrieb von Motoren stationärer Wärmepumpen (für die Erzeugung von Wärme bzw. wechselweise Wärme und Kälte)
1992	– extraleicht	3.—		0.00
		je 1000 kg Fr.		je 1000 kg Fr.
	– mittel und schwer	3.60		0.00
2711.	Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe:				Antrieb von Gasturbinen zur Kompression des Erdgases in Transitleitungen usw. Antrieb von Gasturbinen und ‑motoren stationärer Stromerzeugungsanlagen und Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen Ausprobieren von neuen Motoren und Gasturbinen eigener Konstruktion auf dem Prüfstand Antrieb von Gasturbinen und -motoren stationärer Wärmepumpen (für die Erzeugung von Wärme bzw. wechselweise Wärme und Kälte)
	– verflüssigt:
1110	– – Erdgas	2.10		0.00
		je 1000 l bei 15 °C Fr.		je 1000 l bei 15 °C Fr.
1210	– – Propan	1.10		0.00
1310	– – Butane	1.10		0.00
1410	– – Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien	1.10		0.00
		je 1000 kg Fr.		je 1000 kg Fr.
1910	– – andere
	– – – aus Biomasse oder anderen erneuerbaren Energieträgern	2.10		0.00
		je 1000 l bei 15 °C Fr.		je 1000 l bei 15 °C Fr.
	– – – andere	1.10		0.00
		je 1000 kg Fr.		je 1000 kg Fr.
	– in gasförmigem Zustand:
2110	– – Erdgas	2.10		0.00
2910	– – andere	2.10		0.00
		je 1000 l bei 15 °C Fr.		je 1000 l bei 15 °C Fr.
2901.	Kohlenwasserstoffe, acyclische, gasförmige				Antrieb von Gasturbinen und ‑motoren stationärer Stromerzeugungsanlagen und Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen Ausprobieren von neuen Motoren und Gasturbinen eigener Konstruktion auf dem Prüfstand Antrieb von Gasturbinen und -motoren stationärer Wärmepumpen (für die Erzeugung von Wärme bzw. wechselweise Wärme und Kälte)
1011		1.10		0.00
2110		1.10		0.00
2210		1.10		0.00
2310		1.10		0.00
2411		1.10		0.00
2911		1.10		0.00
	Gruppe 4: andere
2710.					Petrochemische Umwandlung
1291	Benzin und seine Fraktionen	–.90		0.00
2710.					Industrielle Feuerung
1291	Benzin und seine Fraktionen	2.60		0.00
2710.					Testen von Flugtriebwerken auf dem Prüfstand
1911	Flugpetrol	9.50		0.00
2710.					Zum Waschen der Rohgase in petrochemischen Anlagen
1999	Gasöl	3.—		0.00

Anhang 2

(Art. 7 Abs. 3)

Normverbrauch landwirtschaftlicher Betriebe mit einer Flächenziffer von 12 oder weniger

Flächenziffer	Normverbrauch in Liter		Flächenziffer	Normverbrauch in Liter
	Benzin	Dieselöl		Benzin	Dieselöl
1	242	186	7	1092	840
2	397	305	8	1216	935
3	546	420	9	1334	1026
4	690	531	10	1447	1113
5	829	638	11	1555	1196
6	963	741	12	1658	1275

Anhang 3

(Art. 9 Abs. 1 und 2)

Normverbrauch in der Forstwirtschaft

	Normverbrauch in Litern
	Benzin	Dieselöl
Transporte von Arbeitern, Material und Maschinen mit eigenen Traktoren, Motorkarren, Rückezügen und Geländefahrzeugen im Wald:
bis 500 ha Waldfläche, je Hektare	1,2	0,8
über 500 ha Waldfläche, je Hektare	1,0	0,7
Arbeiten zur Bestandesbegründung und Bestandespflege mit eigenen oder fremden Maschinen:
Pflanz- bzw. Forstgartenbetriebe:
Bodenbearbeitungsmaschinen, je Hektare bearbeitete Fläche	50	30
Motorspritzen, je Hektare gespritzte Fläche	60	35
Pflanzungen und Jungwaldpflege:
Pflanzlochbohrer, je Hektare bepflanzte Fläche	24	15
Säuberungs- und Durchforstungsgeräte, je Hektare gepflegte Fläche	70	50
Arbeiten zur Holzgewinnung, Fällen und Aufrüsten mit eigenen oder fremden Maschinen:
Motorsägen, je Kubikmeter Festmeter	0,3	0,2
Vollernter, je Kubikmeter Festmeter	1,2	0,9
Spaltmaschinen, je Kubikmeter Festmeter	0,5	0,3
handgeführte Entrindungsmaschinen, je Kubikmeter Festmeter	0,5	0,3
Gross-Entrindungs- und Entastungsmaschinen, je Kubikmeter Festmeter	0,8	0,7
Reisighackmaschinen und Klein-Schnitzelmaschinen bis 100 PS, je Kubikmeter Schnitzel	0,7	0,6
Gross-Schnitzelmaschinen über 100 PS, je Kubikmeter Schnitzel	1,2	1,1
Holztransporte mit eigenen oder fremden Maschinen und Fahrzeugen:
Rücken mit Traktoren, Motorkarren, Rückezügen und Geländefahrzeugen, ausgenommen Vollernter, je Kubikmeter transportiertes Holz	0,6	0,4
Rücken mit Motorseilwinden, Festseilkranen und Mobilseilkranen
bis 800 m, je Kubikmeter geseiltes Holz	1,0	0,8
über 800 m, je Kubikmeter geseiltes Holz	1,2	0,9