830.21

Verordnung
über die Betriebsaufnahme der Anstalt «compenswiss (Ausgleichsfonds AHV/IV/EO)»

vom 22. November 2017 (Stand am 1. Januar 2025)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 13 Absatz 3 und 19 Absatz 2 des Bundesgesetzes
vom 16. Juni 2017 ¹ über die Anstalt zur Verwaltung der Ausgleichsfonds von AHV, IV und EO,

verordnet:

Art. 1 Sitz der Anstalt

Die Anstalt «compenswiss (Ausgleichsfonds AHV/IV/EO)» hat ihren Sitz in Genf.

Art. 2 Befugnisse der Organe im Hinblick auf die Betriebsaufnahme

Die Organe der Anstalt sind befugt, die Vorkehrungen zu treffen, die für deren Betriebsaufnahme erforderlich sind. Sie können dazu insbesondere Verträge mit Dritten abschliessen.

Art. 3²

Art. 4 Inkrafttreten und Geltungsdauer³

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

Artikel 3 gilt bis zum 31. Dezember 2024. ⁴