AS 2011 2375

Verordnung über die Verwendung der Bezeichnungen «Berg» und «Alp» für landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus hergestellte Lebensmittel (Berg- und Alp-Verordnung, BAlV)

vom 25. Mai 2011

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe c und 177 Absatz 1 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998¹, verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Geltungsbereich Diese Verordnung gilt für die Verwendung der Bezeichnungen «Berg» und «Alp» für in der Schweiz produzierte landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus herge- stellte Lebensmittel.

Art. 2 Verwendung der Bezeichnungen «Berg» und «Alp»

1 Die Bezeichnungen «Berg» und «Alp» dürfen für die Kennzeichnung der Erzeug-

nisse, in Geschäftspapieren und für die Werbung nur verwendet werden, wenn die Anforderungen dieser Verordnung erfüllt sind.

2 Absatz 1 gilt auch für Übersetzungen der Bezeichnungen «Berg» und «Alp» sowie

für davon abgeleitete Bezeichnungen.

Art. 3 Verwendung der Bezeichnung «Alpen»

1 Die Bezeichnung «Alpen» darf auch dann verwendet werden, wenn die Anforde-

rungen dieser Verordnung nicht erfüllt sind, sofern sich die Bezeichnung offensicht- lich auf die Alpen als geografisches Gebiet bezieht.

2 Sie darf für Milch und Milchprodukte nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der

Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005² (LGV) und für Fleisch und Fleischprodukte nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b LGV jedoch nur verwendet werden, wenn die Anforderungen für die Verwendung der Bezeichnungen «Berg» oder «Alp» erfüllt sind.

SR 910.19

2010-2725 2375

Berg- und Alp-Verordnung AS 2011

2. Abschnitt: Anforderungen an die Erzeugnisse

Art. 4 Herkunft der landwirtschaftlichen Erzeugnisse

1 Die Bezeichnung «Berg» darf nur verwendet werden, wenn das landwirtschaftliche

Erzeugnis aus dem Sömmerungsgebiet nach Artikel 1 Absatz 2 der Landwirtschaft- lichen Zonen-Verordnung vom 7. Dezember 19983 oder aus dem Berggebiet nach Artikel 1 Absatz 3 der Landwirtschaftlichen Zonen-Verordnung vom 7. Dezember

1998 stammt.

2 Die Bezeichnung «Alp» darf nur verwendet werden, wenn das landwirtschaftliche

Erzeugnis aus dem Sömmerungsgebiet stammt.

Art. 5 Fütterung

1 Die Bezeichnung «Berg» darf für tierische Erzeugnisse nur verwendet werden,

wenn mindestens 70 Prozent der Futterration für Wiederkäuer, bezogen auf die Trockensubstanz, aus dem Sömmerungsgebiet oder aus dem Berggebiet stammen.

2 Die Bezeichnung «Alp» darf für tierische Erzeugnisse nur verwendet werden,

wenn die Anforderungen an die Fütterung nach Artikel 17 der Sömmerungsbeitrags- verordnung vom 14. November 20074 erfüllt sind.

Art. 6 Haltung von Schlachttieren 1 Die Bezeichnung «Berg» darf für Fleisch, Fleischerzeugnisse und Fleischzuberei- tungen nur verwendet werden, wenn: a. die Schlachttiere mindestens zwei Drittel ihres Lebens im Sömmerungs- gebiet oder im Berggebiet verbracht haben; und b. die Schlachtung innerhalb von höchstens zwei Monaten nach Verlassen des Sömmerungsgebiets oder des Berggebiets erfolgt ist.

2 Die Bezeichnung «Alp» darf für Fleisch, Fleischerzeugnisse und Fleischzuberei-

tungen nur verwendet werden, wenn die Tiere im Kalenderjahr ihrer Schlachtung während der ortsüblichen Dauer gesömmert wurden.

Art. 7 Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs in Lebensmitteln

1 Die Bezeichnung «Berg» darf für Lebensmittel nur verwendet werden, wenn alle

Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs die Anforderungen nach Artikel 4 Absatz 1 erfüllen.

2 Die Bezeichnung «Alp» darf für Lebensmittel nur verwendet werden, wenn alle

Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs die Anforderungen nach Artikel 4 Absatz 2 erfüllen.

3 SR 912.1 4 SR 910.133

Berg- und Alp-Verordnung AS 2011

3 Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs, die nicht aus dem Sömmerungsgebiet oder aus dem Berggebiet stammen, dürfen verwendet werden, wenn der Betrieb gegen- über der Zertifizierungsstelle nachweisen kann, dass keine entsprechenden Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs aus dem Sömmerungsgebiet oder aus dem Berg- gebiet verfügbar sind. 4 Der Anteil der Zutaten nach Absatz 3 darf nicht mehr als 10 Gewichtsprozent aller Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs betragen. Zucker wird nicht eingerechnet.

5 In einem Erzeugnis mit der Bezeichnung «Berg» oder «Alp» darf eine Zutat land-

wirtschaftlichen Ursprungs aus dem Sömmerungsgebiet beziehungsweise aus dem Berggebiet nicht zusammen mit derselben, jedoch nicht aus diesem Gebiet stam- menden Zutat landwirtschaftlichen Ursprungs enthalten sein.

Art. 8 Ort der Herstellung

1 Die Bezeichnung «Berg» darf für Lebensmittel nur verwendet werden, wenn die

Herstellung im Sömmerungsgebiet oder in einer ganz oder teilweise im Berggebiet oder im Sömmerungsgebiet gelegenen Gemeinde erfolgt.

2 Die Bezeichnung «Alp» darf für Lebensmittel nur verwendet werden, wenn die

Herstellung im Sömmerungsgebiet erfolgt.

3 Die Bezeichnung «Berg» beziehungsweise «Alp» darf auch verwendet werden,

wenn folgende Verarbeitungsschritte ausserhalb des Gebiets nach Absatz 1 bezie- hungsweise Absatz 2 erfolgen: a. bei Milch: die Verarbeitung der Rohmilch zu genussfertiger Milch; b. bei Rahm: die Verarbeitung des Rohrahms zu genussfertigem Rahm; c. bei Käse: die Reifung; d. bei Tieren: die Schlachtung und Zerlegung.

4 Für Lebensmittel, deren Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs die Anforderun-

gen nach Artikel 7 erfüllen, die aber ausserhalb des Gebietes nach Absatz 1 bezie- hungsweise Absatz 2 hergestellt werden, kann die Bezeichnung «Berg» bezie- hungsweise «Alp» nur in Verbindung mit einer der Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs in der Sachbezeichnung des Lebensmittels verwendet werden.

5 Absatz 4 gilt nicht für gereiften Käse im Sinne der Lebensmittelgesetzgebung.

3. Abschnitt: Kennzeichnung

Art. 9

1 Im Verzeichnis der Zutaten ist anzugeben, welche Zutaten landwirtschaftlichen

Ursprungs aus dem Sömmerungsgebiet oder aus dem Berggebiet stammen.

2 Der Name oder die Codenummer der Zertifizierungsstelle, die für den Betrieb

zuständig ist, der die Vorverpackung oder die Etikettierung vornimmt, muss ange- geben werden.

Berg- und Alp-Verordnung AS 2011

3 Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement kann offizielle Zeichen nach

Artikel 14 Absatz 4 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 für die Kenn- zeichnung von Erzeugnissen, die den Bestimmungen dieser Verordnung entspre- chen, festlegen. Die Verwendung dieser Zeichen ist freiwillig.

4. Abschnitt: Zertifizierung und Kontrolle

Art. 10 Zertifizierung

1 LandwirtschaftlicheErzeugnisse und daraus hergestellte Lebensmittel, die die

Bezeichnung «Berg» oder «Alp» enthalten, müssen auf allen Stufen der Produktion, des Zwischenhandels und der Herstellung bis einschliesslich der Etikettierung und der Vorverpackung zertifiziert werden.

2 Von der Zertifizierungspflicht ausgenommen sind:

a. Erzeugnisse auf der Stufe der Primärproduktion, die weder vorverpackt noch etikettiert sind; b. betriebseigene landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus auf dem Betrieb oder Sömmerungsbetrieb hergestellte Lebensmittel, die direkt an die Kon- sumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

Art. 11 Zertifizierungsstellen Die Zertifizierungsstellen müssen nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsver- ordnung vom 17. Juni 19965 für ihre Tätigkeit nach dieser Verordnung: a. in der Schweiz akkreditiert sein; b. durch die Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein; oder c. nach schweizerischem Recht auf andere Weise ermächtigt oder anerkannt sein.

Art. 12 Kontrolle 1 In Betrieben, die Erzeugnisse nach dieser Verordnung herstellen, ist die Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung mindestens einmal alle zwei Jahre durch eine vom Betrieb beauftragte Zertifizierungsstelle oder eine von dieser beauftragten Inspektionsstelle zu kontrollieren.

2 In Sömmerungsbetrieben, die Erzeugnisse nach dieser Verordnung herstellen, ist

die Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung mindestens einmal alle vier Jahre durch eine vom Betrieb beauftragte Zertifizierungsstelle oder eine von dieser beauftragten Inspektionsstelle zu kontrollieren. Sömmerungsbetriebe können sich organisatorisch zusammenschliessen.

5 SR 946.512

Berg- und Alp-Verordnung AS 2011

3 Die Zertifizierungsstelle stellt sicher, dass die Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung in Betrieben nach Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a mindestens einmal alle vier Jahre, in Sömmerungsbetrieben mindestens einmal alle zwölf Jahre, kontrolliert wird.

4 Die Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung ist im Rahmen der Zertifi-

zierung der Erzeugnisse in Betrieben entlang der ganzen Wertschöpfungskette zusätzlich risikobasiert zu kontrollieren.

5 Die Kontrollen nach den Absätzen 1–3 sind, soweit möglich, auf öffentlich-

rechtliche und auf privatrechtliche Kontrollen abzustimmen.

6 Die Zertifizierungsstelle meldet Verstösse den zuständigen kantonalen Behörden

und dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW).

Art. 13 Pflichten der Betriebe Die Betriebe nach Artikel 12 Absätze 1–3 müssen: a. die Warenflüsse dokumentieren; b. eine Liste der Betriebe führen, die dieser Verordnung unterstehende Erzeug- nisse liefern; c. alle Massnahmen treffen, die zur Identifizierung der Warenpartien und zur Vermeidung der Vermischung mit Erzeugnissen, die nicht nach dieser Ver- ordnung erzeugt wurden, erforderlich sind; d. der Zertifizierungsstelle zu Kontrollzwecken Zugang zu sämtlichen Wirt- schaftsräumen und Einsicht in die erforderlichen Belege gewähren sowie alle zweckdienlichen Auskünfte erteilen.

5. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 14 Vollzug

1 Die Organe der kantonalen Lebensmittelkontrolle vollziehen diese Verordnung

nach der Lebensmittelgesetzgebung.

2 Sie melden dem BLW und den Zertifizierungsstellen Verstösse.

3 Das BLW beaufsichtigt die Zertifizierungsstellen, soweit die Aufsicht nicht im

Rahmen der Akkreditierung gewährleistet ist. Es kann Weisungen erlassen.

Art. 15 Aufhebung bisherigen Rechts Die Berg- und Alp-Verordnung vom 8. November 20066 wird aufgehoben.

6 AS 2006 4833, 2008 5835

Berg- und Alp-Verordnung AS 2011

Art. 16 Übergangsbestimmungen

1 Erzeugnisse, die die Bezeichnung «Berg» oder «Alp» enthalten, dürfen bis zum

31. Dezember 2013 nach Artikel 6 der Berg- und Alp-Verordnung vom 8. Novem- ber 20067 gekennzeichnet werden.

2 Am 1. Januar 2014 vorhandene Bestände, die nach Absatz 1 gekennzeichnet sind,

dürfen noch bis zum 31. Dezember 2014 abgegeben werden.

3 Marken, die die Bezeichnung «Berg» oder «Alp» enthalten und die vor dem

1. Januar 1999 gutgläubig hinterlegt wurden, dürfen für Erzeugnisse, die die Anfor- derungen dieser Verordnung nicht erfüllen, weiter verwendet werden.

4 Marken, die die Bezeichnung «Berg» oder «Alp» enthalten und die zwischen dem

1. Januar 1999 und dem 31. Dezember 2006 hinterlegt wurden, dürfen noch bis zum 31. Dezember 2013 für Erzeugnisse verwendet werden, die die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllen.

5 Die Bezeichnung «Alpen» darf für Erzeugnisse nach Artikel 3 Absatz 2 bis zum

31. Dezember 2013 nach bisherigem Recht verwendet werden.

6 Marken, die die Bezeichnung «Alpen» enthalten und die vor dem 1. Januar 2011

gutgläubig hinterlegt wurden, dürfen für Erzeugnisse nach Absatz 2, die die Anfor- derungen dieser Verordnung nicht erfüllen, weiter verwendet werden.

7 Marken, die die Bezeichnung «Alpen» enthalten und die zwischen dem 1. Januar

2011 und dem 31. Dezember 2011 hinterlegt wurden, dürfen noch bis zum

31. Dezember 2013 für Erzeugnisse nach Artikel 3 Absatz 2 verwendet werden, die die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllen.

Art. 17 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

25. Mai 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

7 AS 2006 4833, 2008 5835