AS 2015 4961
Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen
Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV)
Änderung vom 18. November 2015
Der Schweizerische Bundesrat verordnet:
I Die Eisenbahnverordnung vom 23. November 19831 wird wie folgt geändert:
Ersatz von Ausdrücken Betrifft nur den italienischen Text.
Art. 4 Bst. d Ergänzend zu dieser Verordnung sind insbesondere anwendbar: d. Stromversorgungsverordnung vom 14. März 20082.
Art. 5i Abs. 4
4 Nicht in das Register einzutragen sind Dienstfahrzeuge (Art. 57), die:
a. sowohl auf Schienen als auch auf der Strasse verkehren können (Zweiwege- fahrzeuge); b. ein- und ausgleisbar sind.
Art. 8c Abs. 1
1 Bei innovativen oder komplexen Vorhaben mit hoher Sicherheitsrelevanz (signi-
fikanten Änderungen) muss das Eisenbahnunternehmen das Risikomanagement- verfahren nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 352/20093, ausgenommen die Nummern 2.5.1 und 2.5.4–2.5.7, und nach dem Anhang der Durchführungsverord- nung (EU) 2015/11364 durchführen.
3 Siehe Fussnote zu Art. 5g.
4 Durchführungsverordnung (EU) 2015/1136 der Kommission vom 13. Juli 2015 zur
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 über die gemeinsame Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken, Fassung gemäss AB1. L 185 vom 14.7.2015, S. 6.
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Eisenbahnverordnung AS 2015
Art. 10 Abs. 3 3 Sie sorgen für eine energieoptimierte Auslegung ihrer Bauten, Anlagen und Fahr- zeuge sowie für einen energieeffizienten Betrieb.
Art. 15 Abs. 2
2 Im Übrigen gilt die Verordnung vom 17. Dezember 20145 über die Sicherheits-
untersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen.
Art. 15a Abs. 1 Bst. b
1 Die Bestimmungen dieses Kapitels gelten für den Neubau, Änderungen und Er-
neuerungen sowie den Betrieb der: b. auf den interoperablen Strecken eingesetzten Fahrzeuge, ausgenommen Spe- zialfahrzeuge (Art. 56–58).
Art. 15f Abs. 1 1 Das BAV führt ein Register mit den für das Befahren der Infrastruktur erforder- lichen Informationen, das den Anforderungen des Anhangs zum Durchführungs- beschluss 2014/880/EU6 entspricht (Infrastrukturregister).
Art. 28 Tunnel, andere unterirdische Eisenbahnanlagen und Galerien
1 In Tunneln, anderen unterirdischen Eisenbahnanlagen und Galerien sind spezifi-
sche Massnahmen zur Rettung von Personen zu treffen.
2 In Tunneln und Galerien sind in regelmässigen Abständen Schutznischen für das
Personal anzubringen und gut sichtbar zu kennzeichnen. Es darf darauf verzichtet werden, wenn die Sicherheit des Personals mit anderen Massnahmen gewährleistet ist.
Art. 42 Abs. 1 1 Elektrische Anlagen von Eisenbahnen sowie elektrische Teile von Trolleybusanla- gen sind so zu planen, zu bauen, zu betreiben und instand zu halten, dass Personen und Sachen bei bestimmungsgemässem Betrieb sowie bei voraussehbaren Störungen vor Gefährdungen geschützt werden. Die elektrischen Anlagen sind in Anhang 4 näher umschrieben.
Art. 44 Bst. g Aufgehoben
5 SR 742.161
6 Durchführungsbeschluss 2014/880/EU der Kommission vom 26. Nov. 2014 zu gemein-
samen Spezifikationen für das Eisenbahn-Infrastrukturregister und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2011/633/EU der Kommission, Fassung gemäss ABl. L 356 vom 12.12.2014, S 489.
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Eisenbahnverordnung AS 2015
Gliederungstitel vor Art. 47
3. Kapitel: Fahrzeuge
1. Abschnitt: Grundlegende Anforderungen
Art. 47 1 Fahrzeuge sind so zu planen, zu erstellen, zu betreiben und instand zu halten, dass ein sicherer und zuverlässiger Eisenbahnbetrieb auf der zu befahrenden Infrastruktur möglich ist.
2 Die Begrenzung der Fahrzeuge und Ladungen bestimmt sich nach der Bezugslinie
gemäss Anhang 1.
Gliederungstitel vor Art. 48
2. Abschnitt: Interoperable Fahrzeuge
Art. 48 1 Interoperable Fahrzeuge sind Fahrzeuge, die auf interoperablen Strecken (Art. 15a Abs. 1 Bst. a) eingesetzt werden.
2 Fürinteroperable Fahrzeuge gelten die Bestimmungen des 1a. Kapitels. Aus-
genommen sind Spezialfahrzeuge (Art. 56–58).
3 Das BAV veröffentlicht die notifizierten nationalen technischen Vorschriften
(Art. 23f Abs. 2 EBG).
Gliederungstitel vor Art. 49
3. Abschnitt: Nicht interoperable Fahrzeuge
Art. 49 Allgemeines 1 Nicht interoperable Fahrzeuge sind Fahrzeuge, die auf nicht interoperablen Stre- cken eingesetzt werden.
2 Normalspurige Fahrzeuge, die nur in einem eng begrenzten Einsatzgebiet wie in
einem Bahnhof oder auf einem Anschlussgleis interoperable Strecken befahren, können auf Gesuch hin bei Erfüllung der Anforderungen dieses Abschnitts zugelas- sen werden, soweit diese der Interoperabilität innerhalb des Einsatzgebiets nicht entgegenstehen.
Art. 50 Elektrische Teile und Systeme
1 Elektrische Teile und Systeme von Fahrzeugen sind so zu planen, zu bauen, zu
betreiben und instand zu halten, dass Personen und Sachen bei bestimmungsgemäs- sem Betrieb sowie bei voraussehbaren Störungen vor Gefährdungen geschützt werden.
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Eisenbahnverordnung AS 2015
2 Triebfahrzeuge und Steuerwagen sind mit einer Sicherheitssteuerung auszurüsten. Sie sind auf die Sicherungsanlagen und Telematikanwendungen abzustimmen. Die Anforderungen an die auf den Fahrzeugen installierten Sicherungsanlagen und Telematikanwendungen richten sich nach den Artikeln 38 und 39.
Art. 51 Mechanische Teile und Systeme
1 Mechanische Teile und Systeme von Fahrzeugen sind so zu planen, zu bauen, zu
betreiben und instand zu halten, dass es zu keinen Gefährdungen von Personen und Sachen kommt und dass sie den Beanspruchungen während der geplanten Lebens- dauer gewachsen sind.
2 Führerstände und Personenabteile von Fahrzeugen sind hinsichtlich ihres Defor-
mationsverhaltens so zu gestalten, dass Personen und Sachen bei bestimmungs- gemässem Betrieb sowie bei voraussehbaren Störungen vor Gefährdungen geschützt werden.
Art. 52 Bremssysteme
1 Die Bremsen der Fahrzeuge müssen das sichere Fahren mit der zulässigen
Geschwindigkeit erlauben und jederzeit das sichere Anhalten der Fahrzeuge gewähr- leisten.
2 Die Bremskraft muss auf die im Mittel verfügbare Reibung zwischen Rad und
Schiene abgestimmt sein.
3 Die Bremswirkung darf durch Abnützung, Spiel und andere Systeme nicht beein-
trächtigt werden. Sie muss im Stillstand prüfbar sein.
4 Eine Feststellbremse muss das unbeabsichtigte Wegrollen der Fahrzeuge verhin-
dern.
Art. 53 Türsysteme
1 Einstiegstüren müssen auf den Betrieb abgestimmt sein, ohne Gefährdung benützt
werden können, zuverlässig wirkende Verschlüsse aufweisen und gegen unbeabsich- tigtes Öffnen gesichert sein.
2 Türen müssen den geschlossenen Zustand im Führerstand anzeigen und Schutz-
funktionen gegen das Festklemmen von Personen aufweisen. 3 Die seitlichen Schiebetüren der Gepäckwagen und -abteile sind mit einer Einrich- tung zu versehen, die ein unbeabsichtigtes Schliessen verhindert. Im geöffneten Zustand muss eine Geländerstange eingelegt werden können.
4 Die Übergangstüren an den Zugenden müssen gegen unbeabsichtigtes Öffnen gesi-
chert werden können.
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Eisenbahnverordnung AS 2015
Art. 54 Besondere Anforderungen an Zahnradbahnen
1 Die Sicherheit der Fahrzeuge und Zugskompositionen von Zahnradbahnen vor
Entgleisung muss auf der ganzen Strecke in allen voraussehbaren Extremfällen gewährleistet sein.
2 Das UVEK regelt die besonderen Anforderungen an:
a. Zug- und Stossvorrichtungen:
1. gekuppelter Fahrzeuge,
2. nicht gekuppelter Fahrzeuge;
b. Bremsen:
1. von Triebfahrzeugen,
2. von Zugskompositionen,
3. von Wagen,
4. beim Ziehen von Wagen,
5. bei Mehrfachtraktion;
c. Sicherheitseinrichtungen von Zugskompositionen.
Art. 55 Besondere Anforderungen an Strassenbahnfahrzeuge Das UVEK legt die besonderen Anforderungen an Strassenbahnfahrzeuge in folgen- den Bereichen fest: a. Bremsen; b. Kollisionsschutz.
Gliederungstitel vor Art. 56
4. Abschnitt: Spezialfahrzeuge
Art. 56 Allgemeines
1 Als Spezialfahrzeuge gelten Dienstfahrzeuge sowie Dampffahrzeuge und histori-
sche Fahrzeuge.
2 Spezialfahrzeuge können sowohl auf interoperablen wie auf nicht interoperablen
Strecken eingesetzt werden. 3 Sie sind so zu planen, zu bauen, zu betreiben und instand zu halten, dass Personen und Sachen bei bestimmungsgemässem Betrieb sowie bei voraussehbaren Störungen vor Gefährdungen geschützt werden. 4 Sie werden bei Erfüllung der Anforderungen des 3. Abschnitts zugelassen, soweit diese der Interoperabilität innerhalb des Einsatzgebiets nicht entgegenstehen.
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Eisenbahnverordnung AS 2015
Art. 57 Dienstfahrzeuge
1 Dienstfahrzeuge sind Spezialfahrzeuge, die insbesondere für Bau-, Instandhal-
tungs-, Inspektions- und Interventionstätigkeiten auf Eisenbahnanlagen eingesetzt werden. 2 Werden Dienstfahrzeuge als Arbeitsgerät eingesetzt, so sind die dazu notwendigen Sicherheitsnachweise zu erstellen.
Art. 58 Dampffahrzeuge und historische Fahrzeuge
1 Dampffahrzeuge und historische Fahrzeuge sind so zu betreiben und instand zu
halten, dass ein sicherer Eisenbahnbetrieb auf der zu befahrenden Infrastruktur möglich ist. 2 Dampffahrzeuge sind so zu planen, zu bauen, zu betreiben und instand zu halten, dass den spezifischen Gefahren der Dampf- und Druckkessel Rechnung getragen wird.
3 Für den Einbau neuer Systeme in historische Fahrzeuge und den Umbau von
Systemen in solchen Fahrzeugen sind die im Zeitpunkt des Ein- oder Umbaus gülti- gen Vorschriften massgebend.
4 Im Übrigen gelten die Artikel 50–55.
Art. 59–70 Aufgehoben
Art. 83 Aufgehoben
Art. 83e Abs. 3 Aufgehoben
Art. 83g Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 18. November 2015
1 Fahrzeuge, die am 1. Januar 1999 in der Schweiz in Betrieb waren, gelten als
zugelassen und werden in das Register nach Artikel 5i aufgenommen.
2 Bestehende Triebfahrzeuge mit Umrichtern müssen bis zum 31. Dezember 2021 so
umgebaut werden, dass sie sich bei einer Frequenz von über 87 Hertz gegenüber dem Bahnstromnetz passiv verhalten. 3 Das BAV baut das Infrastrukturregister nach Artikel 15f bis zum 30. Juni 2017 auf. Die Infrastrukturbetreiberinnen müssen die erforderlichen Angaben bis zum 15. März 2018 eintragen.
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Eisenbahnverordnung AS 2015
II
1 Anhang 2 wird aufgehoben.
2 Anhang 4 wird gemäss Beilage geändert.
3 Die Anhänge 6 und 7 erhalten die neuen Fassungen gemäss Beilage.
III
1 Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am 1. Juli 2016 in Kraft.
2 Die Artikel 15f Absatz 1, 83e Absatz 3 und 83g Absatz 3 sowie Anhang 7 treten
am 1. Januar 2016 in Kraft.
18. November 2015 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova
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Eisenbahnverordnung AS 2015
Anhang 4 (Art. 42 Abs. 1)
Elektrische Anlagen
Einleitungssatz und Bst. g Elektrische Anlagen sind feste oder mobile elektrische Anlagen und Anlagenteile von Eisenbahnanlagen oder von Trolleybusanlagen. Sie umfassen: g. Aufgehoben
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Eisenbahnverordnung AS 2015
Anhang 6 (Art. 15a Abs. 2)
Interoperables Hauptnetz
Lausanne–Vevey Vevey–Les Paluds (bif)–St-Maurice St-Maurice–Martigny Martigny–Sierre–St. German (Abzw) St. German (Abzw)–Visp–Brig Brig–Grenze–Iselle (–Domodossola) Genève-Aéroport–Châtelaine (bif) Châtelaine (bif)–St-Jean (bif) St-Jean (bif)–Genève Genève–Morges–Lonay-Préveranges Lonay-Préveranges–Denges-Echandens Denges-Echandens–Renens VD Renens VD–Lausanne Châtelaine (bif)–La Plaine–Front. (–Bellegarde) St-Jean (bif)–Genève La Praille Genève La Praille–Stade–La Praille (cul-de-sac) Chatelaîne (bif)–Genève La Praille Lonay-Préveranges–Lausanne-Triage Lausanne-Triage–Renens VD Lausanne-Triage–Bussigny Daillens (bif)–Le Day Le Day–Vallorbe Vallorbe–Front. (–Frasne) Denges-Echandens–Lécheires (bif) Lécheires (bif)–Bussigny Renens VD–Lausanne Sébeillon–Lausanne Renens VD–Bussigny Bussigny–Cossonay–Daillens (bif) Daillens (bif)–Chavornay Chavornay–Yverdon
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Eisenbahnverordnung AS 2015
Yverdon–Auvernier Auvernier–Neuchâtel-Vauseyon Neuchâtel-Vauseyon–Neuchâtel Neuchâtel–Cornaux–Biel/Bienne Bern–Bern Holligen (Abzw) Bern Holligen (Abzw)–Kerzers Kerzers–Ins Ins–Neuchâtel Auvernier–Travers Travers–Les Verrières–Front. (–Pontarlier) Basel SBB–Ruchfeld (Abzw) Lausanne–Puidoux-Chexbres Puidoux-Chexbres–Palézieux Palézieux–Romont Romont–Fribourg/Freiburg Fribourg/Freiburg–Flamatt Flamatt–Bern Weyermannshaus–Bern Biel/Bienne–Biel/Bienne RB Biel/Bienne RB–Biel Mett (Abzw) Bern–Bern Wylerfeld–Wankdorf (Abzw)–Ostermundigen Ostermundigen–Gümligen Gümligen–Thun Löchligut (Abzw)–Wankdorf (Abzw)–Ostermundigen Spiez–Wengi-Ey (Abzw) Wengi-Ey (Abzw)–Frutigen Frutigen–Lötschberg-Tunnel–Brig Wengi-Ey (Abzw)–Frutigen Nordportal (Abzw) Frutigen Nordportal (Abzw)–Lötschberg-Basistunnel–St. German (Abzw) Frutigen–Frutigen Nordportal (Abzw) Thun–Spiez Biel/Bienne–Biel Mett (Abzw) Biel Mett (Abzw)–Lengnau Lengnau–Solothurn West Solothurn West–Solothurn
4970
Eisenbahnverordnung AS 2015
Solothurn–Niederbipp Niederbipp–Oensingen Oensingen–Olten Solothurn–Ausbaustrecke–Wanzwil (Abzw) Bern–Bern Wylerfeld–Löchligut (Abzw) Löchligut (Abzw)–Zollikofen Zollikofen–Mattstetten (Abzw) Mattstetten (Abzw)–Burgdorf Burgdorf–Herzogenbuchsee–Langenthal Langenthal–Rothrist Rothrist–Aarburg-Oftringen–Olten Löchligut (Abzw)–Grauholz-Tunnel–Äspli (Abzw) Äspli (Abzw)–Neubaustrecke–Wanzwil (Abzw) Wanzwil (Abzw)–Rothrist Rothrist–Born-Tunnel–Olten Äspli (Abzw)–Mattstetten (Abzw) Rothrist–Kriegsschleife–Zofingen Basel SBB–Muttenz Muttenz–Pratteln Pratteln–Liestal Liestal–Sissach Sissach–Hauenstein-Basistunnel–Olten Nord (Abzw) Olten Nord (Abzw)–Olten Muttenz–Adler-Tunnel–Liestal Basel SBB RB–Birsfelden Hafen Basel SBB RB–Gellert (Abzw)–Infrastrukturgrenze SBB–Basel Bad Bf Basel Bad Bf–Basel Bad Bf RB W 568 Basel Bad Bf RB W 568–Infrastrukturgrenze HBS–Basel Kleinhüningen Hafen Basel Bad Bf RB W 568–Basel Bad Rbf Staatsgrenze Muttenz–Gellert (Abzw) Pratteln–Basel SBB RB Basel SBB RB–Ruchfeld (Abzw) Basel SBB RB–Basel SBB GB Basel SBB GB–Basel SBB
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Eisenbahnverordnung AS 2015
Ruchfeld (Abzw)–Basel GB Olten–Aarburg-Oftringen–Zofingen Zofingen–Sursee Sursee–Hübeli (Abzw)–Emmenbrücke Emmenbrücke–Fluhmühle (Abzw)–Gütsch (Abzw)–Luzern Olten Nord (Abzw)–Verbindungslinie–Olten Ost (Abzw)–Dulliken Basel SBB–Basel St. Johann Basel St. Johann–Basel St. Johann Hafen Basel St. Johann–Grenze (–St-Louis) Basel SBB–Gellert (Abzw)–Infrastrukturgrenze SBB–Basel Bad Bf Weil am Rhein Staatsgrenze–Basel Bad Bf Basel Bad Bf–Grenzach Staatsgrenze Basel Bad Bf–Riehen Staatsgrenze Olten–Olten Ost (Abzw)–Dulliken Dulliken–Aarau Aarau–Rupperswil Rupperswil–Brugg AG Immensee–Arth-Goldau Arth-Goldau–Rynächt Rynächt–Gotthardbasistunnel–Pollegio Nord Pollegio Nord–Giubiasco Giubiasco–Galleria Mte Ceneri–Taverne-Torricella Taverne-Torricella–Lugano Lugano–Mendrisio–Balerna Balerna–Chiasso Giubiasco–Cadenazzo Cadenazzo–Ranzo-S. A.–Confine (–Pino-T.–Luino) Taverne-Torricella–Lugano Vedeggio Balerna–Chiasso Sm Rupperswil–Lenzburg Lenzburg–Gexi (Abzw) Gexi (Abzw)–Othmarsingen Othmarsingen–Gruemet (Abzw) Gruemet (Abzw)–Heitersberg-Tunnel–Killwangen-Spreitenbach
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Eisenbahnverordnung AS 2015
Gexi (Abzw)–Hendschiken Hendschiken–Wohlen Wohlen–Rotkreuz Rotkreuz–Immensee Hendschiken–Othmarsingen Othmarsingen–Lupfig Lupfig–Brugg Süd (Abzw) Brugg Süd (Abzw) –Brugg AG Brugg Nord (Abzw)–Verbindungslinie–Brugg Süd (Abzw) Thalwil–Zimmerberg-Tunnel–Sihlbrugg Sihlbrugg–Albis-Tunnel–Zug Rotkreuz–Fluhmühle (Abzw)–Gütsch (Abzw)–Luzern Arth-Goldau–Zug Pratteln–Stein-Säckingen Stein-Säckingen–Bözberg-Tunnel–Brugg Nord (Abzw) Brugg Nord (Abzw) –Brugg AG Zürich Altstetten–Zürich Herdern–Zürich Vorbahnhof Nord–Zürich HB Würenlos–Killwangen-Spreitenbach Killwangen-Spreitenbach–Rangierbahnhof Limmattal Rangierbahnhof Limmattal–Dietikon Dietikon–Zürich Mülligen–Zürich Altstetten Zürich Altstetten–Hard (Abzw)–Zürich Oerlikon Killwangen-Spreitenbach–Zürich Altstetten Zürich Altstetten–Zürich HB Zürich Altstetten–Zürich Hardbrücke–Zürich HB (Gl. 41-44) Zürich Altstetten–Zürich GB Zürich GB–Zürich Aussersihl (Abzw) Wallisellen–Zürich Oerlikon Zürich Oerlikon–Zürich Wipkingen–Zürich HB Winterthur–Effretikon Effretikon–Hürlistein (Abzw) –Bassersdorf Bassersdorf–Zürich Flughafen–Opfikon (Abzw) Opfikon (Abzw)–Zürich Oerlikon Zürich Oerlikon–Hard (Abzw)–Zürich Hardbrücke–Zürich HB
4973
Eisenbahnverordnung AS 2015
Effretikon–Hürlistein (Abzw)–Dietlikon Dietlikon–Wallisellen Opfikon (Abzw)–Kloten–Bassersdorf Schaffhausen–Neuhausen Neuhausen–Eglisau Eglisau–Bülach Bülach–Oberglatt Oberglatt–Glattbrugg Glattbrugg–Zürich Oerlikon Zürich Oerlikon–Hard (Abzw)–Zürich Hardbrücke–Zürich HB (Gl. 41-44) Zürich Oerlikon–Weinbergtunnel–Zürich HB (Gl. 31–34 und A-Gruppe) (Durch- messerlinie) Glattbrugg–Opfikon Süd (Abzw)–Zürich Seebach Schaffhausen–Infrastrukturgrenze Gemeinschaftsbahnhof–Thayngen Staatsgrenze St. Margrethen–Grenze (–Lustenau) Winterthur–Winterthur Grüze–Wil Wil–Gossau SG Gossau SG–St. Gallen St. Gallen–St. Gallen St. Fiden St. Gallen St. Fiden–Rorschach Rorschach–St. Margrethen Zürich HB–Zürich Aussersihl (Abzw) Zürich HB (Gl. 31–34 und A-Gruppe)–Kohlendreieckbrücke–Zürich Vorbahnhof– Letzigrabenbrücke–Zürich Altstetten (Durchmesserlinie) Zürich Aussersihl (Abzw)–Zürich Wiedikon Zürich Wiedikon–Thalwil Zürich Aussersihl (Abzw)–Zimmerberg-Basistunnel–Thalwil
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Eisenbahnverordnung AS 2015
Anhang 7 (Art. 15b Abs. 2)
Technische Spezifikationen Interoperabilität
1. Beschluss 2011/275/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die
technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems «Infra- struktur» des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems, ABl. L
126 vom 14.5.2011, S. 53; zuletzt geändert durch Beschluss 2012/464/EU,
ABl. L 217 vom 14.8.2012, S. 20.
2. Verordnung (EU) Nr. 454/2011 der Kommission vom 5. Mai 2011 über die
Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem «Telematikanwendungen für den Personenverkehr» des transeuropäischen Eisenbahnsystems, ABl. L 123 vom 12.5.2011, S. 11; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2015/302, ABl. L 55 vom 26.2.2015, S. 2.
3. Beschluss 2012/88/EU der Kommission vom 25. Januar 2012 über die
Technische Spezifikation für die Interoperabilität der Teilsysteme «Zugsteu- erung, Zugsicherung und Signalgebung» des transeuropäischen Eisenbahn- systems, ABl. L 51 vom 23.2.2012, S. 1; zuletzt geändert durch Beschluss (EU) 2015/14, ABl. L 3 vom 7.1.2015, S. 44.
4. Beschluss 2012/757/EU der Kommission vom 14. November 2012 über die
technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems «Ver- kehrsbetrieb und Verkehrssteuerung» des Eisenbahnsystems in der Euro- päischen Union und zur Änderung der Entscheidung 2007/756/EG, ABI. L
345 vom 15.12.2012, S. 1; geändert durch Beschluss der Kommission
2013/710/EU, ABl. L 352 vom 4.12.2013, S. 35.
5. Verordnung (EU) Nr. 321/2013 der Kommission vom 13. März 2013 über
die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems «Fahr- zeuge – Güterwagen» des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/861/EG der Kommission, ABl. L 104 vom 12.4.2013, S. 1; geändert durch Verordnung (EU) Nr. 1236/2013, ABl. L 322 vom 3.12.2013, S. 23.
6. Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 der Kommission vom 18. November 2014
über die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität bezüglich der Zugänglichkeit des Eisenbahnsystems der Union für Menschen mit Behin- derung und Menschen mit eingeschränkter Mobilität, Fassung gemäss ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 110.
7. Verordnung (EU) Nr. 1301/2014 der Kommission vom 18. November 2014
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems «Energie» des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union, Fassung ge- mäss ABl. L 356 vom 12.12.2014; S. 179.
8. Verordnung (EU) Nr. 1302/2014 der Kommission vom 18. November 2014
über eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems «Fahrzeuge — Lokomotiven und Personenwagen» des Eisenbahnsystems in
4975
Eisenbahnverordnung AS 2015
der Europäischen Union, Fassung gemäss ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 228.
9. Verordnung (EU) Nr. 1303/2014 der Kommission vom 18. November 2014
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich der «Si- cherheit in Eisenbahntunneln» im Eisenbahnsystem der Europäischen Uni- on, Fassung gemäss ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 394.
10. Verordnung (EU) Nr. 1304/2014 der Kommission vom 26. November 2014
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems «Fahrzeuge — Lärm» sowie zur Änderung der Entscheidung 2008/232/EG und Aufhebung des Beschlusses 2011/229/EU, Fassung gemäss ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 421.
11. Verordnung (EU) Nr. 1305/2014 der Kommission vom 11. Dezember 2014
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität zum Teilsystem «Telematikanwendungen für den Güterverkehr» des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 der Kommission, Fassung gemäss ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 438.
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