AS 2021 513

AS 2021 513

AS 2021 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrareinfuhrverordnung, AEV)

Änderung vom 25. August 2021

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011¹ wird wie folgt geändert:

Art. 5 Abs. 2

2 Das BLW überprüft die Zollansätze monatlich und setzt sie so fest, dass:

a. die Preise für importierten Zucker, einschliesslich Zollansätzen und Garantie- fondsbeiträgen (Art. 16 Landesversorgungsgesetz vom 17. Juni 2016²; LVG), den Marktpreisen in der Europäischen Union entsprechen; und b. die Zollansätze zusammen mit den Garantiefondsbeiträgen mindestens

7 Franken je 100 kg brutto betragen.

2bis Das BLW überprüft die Zollansätze monatlich und setzt sie so fest, dass die Preise für importierten Zucker, einschliesslich Zollansätzen und Garantiefondsbeiträgen (Art. 16 LVG 3), den Marktpreisen in der Europäischen Union entsprechen.