00.3335 · Postulat · 2000-06-22
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird gebeten, den eisenbahnspezifischen grenzüberschreitenden Elan, der in jüngster Zeit zwischen der französischen Region Franche-Comté und dem Kanton Neuenburg zum Ausdruck gekommen ist, zu nutzen und seinerseits dem Willen der jurassischen Regierung und Bevölkerung entsprechend in Kooperation mit den zuständigen Instanzen Frankreichs alles Mögliche zu unternehmen, dass die traditionsreiche und ebenso zukunftsträchtige Eisenbahnlinie von Belfort über Pruntrut nach Delsberg elektrifiziert, revitalisiert und zum Segen der Grenzgängerinnen und Grenzgänger, der Anwohnerinnen und Anwohner, der Touristinnen und Touristen sowie der Natur wieder eröffnet wird.
Begründung
Der Kanton Jura ist der einzige Kanton, der mit einem Nachbarstaat eine gemeinsame Grenze hat, ohne über diese Grenze eisenbahnmässig mit den Nachbarn verbunden zu sein. Diese Ausnahme muss staatspolitisch im Jura als diskriminierend empfunden werden. Sie ist eine unter freundeidgenössischen Gesichtspunkten eklatante Fehlleistung, die aus staatspolitischen, ökologischen und wirtschaftspolitischen Gründen behoben werden muss. Wenn der Bundesrat bereit ist, 1, 2 Milliarden Franken für den Anschluss der Schweiz an das französische Eisenbahnnetz zu investieren, dann sollte er dies zum Nutzen aller Grenzkantone tun und keinen im verkehrspolitischen Schatten zu lassen.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.