Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, als logische Fortsetzung der Analyse des Generalstabes der volkswirtschaftlichen Kosten der Landesverteidigung den volkswirtschaftlichen Nutzen der Landesverteidigung in einer vergleichbaren, objektiven, wissenschaftlich fundierten Art und Weise unverzüglich zu erforschen und transparent darzulegen.

Begründung

Bei der Studie des Generalstabes über die volkswirtschaftlichen Kosten der Landesverteidigung handelt es sich um eine sorgfältig erarbeitete, vollständige, transparente und aus der Sicht von Wirtschaft und Gesellschaft gute Kostenanalyse.

Die volkswirtschaftlichen Kosten der Landesverteidigung können jedoch in ihrer Bedeutung nur dann bewertet werden, wenn auch Aussagen über den volkswirtschaftlichen Nutzen vorliegen. Dabei geht es um folgende Bereiche:

- Der Nutzen der militärischen Landesverteidigung besteht primär in dessen Beitrag zur inneren und äusseren Sicherheit.

Ebenfalls muss der unmittelbare, quantifizierbare volkswirtschaftliche Nutzen analysiert werden, wie z. B.:

- die Schaffung von Arbeitsplätzen;

- Kompensationsgeschäfte bei Rüstungsbeschaffungen im Ausland;

- regionalwirtschaftliche und stabilitätsfördernde Auswirkungen;

- Untersuchung und Erhalt von militärischem und technologischem Wissen;

Aufzuzeigen ist:

- die Führungsausbildung der Kader zum direkten Nutzen der Wirtschaft und insbesondere der KMU.

Ich erwarte, dass der Bundesrat das Postulat nach Erscheinen der Kostenanalyse sofort behandelt und Massnahmen im Sinne des Postulates unverzüglich einleitet.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.