Wortlaut

Wird die Schwerverkehrsabgabe (LSVA) ab 1. Januar 2001 erhoben?

Stellungnahme des Bundesrates

In der LSVA-Verordnung vom 6. März 2000 hat der Bundesrat die Einführung der LSVA auf den 1. Januar 2000 festgelegt. Die Vorbereitungsarbeiten sind in vollem Gange. Obwohl sie unter grossem Zeitdruck stehen, kann davon ausgegangen werden, dass die technischen, organisatorischen und betrieblichen Voraussetzungen für die Inkraftsetzung auf das genannte Datum gegeben sein werden.

Bekanntlich werden die bilateralen Abkommen nicht am 1. Januar 2001, sondern frühestens im Frühjahr 2001 in Kraft treten. Unabhängig von diesen Abkommen wird die LSVA, mit gleichzeitiger Erhöhung des höchstzulässigen Gesamtgewichtes auf 34 Tonnen, auf den 1. Januar 2001 eingeführt.