Wortlaut

Die Befürworter der Steuersenkungen, die vom Parlament im Rahmen des Steuerpaketes beschlossen wurden, sind der Ansicht, solche Senkungen seien für das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigungslage förderlich. Ist der Bundesrat in der Lage, die Zahl der Arbeitsplätze abzuschätzen, die durch das Steuerpaket geschaffen würden?

Stellungnahme des Bundesrates

Wie in der Botschaft zum Steuerpaket 2001 (Ziff. 7.3) erklärt wird, werden durch die Steuererleichterungen positive Wachstums- und Beschäftigungseffekte ausgelöst. Für die Quantifizierung dieser Effekte braucht es berechenbare allgemeine Gleichgewichtsmodelle. Die Eidgenössische Steuerverwaltung verfügt jedoch zurzeit noch über kein solches ökonomisches Modell. Im Rahmen des Perspektivstabes der Bundesverwaltung wird gegenwärtig ein Gleichgewichtsmodell aufgebaut, das in näherer Zukunft zur Verfügung stehen wird. Die Eidgenössische Steuerverwaltung wird mit dem Perspektivstab abklären, inwieweit dieses Modell auch geeignet ist, Fragen - wie die vorliegende - zu beantworten.

Der Bundesrat kann deshalb keine zuverlässige Schätzung über die Zahl der durch das Steuerpaket zusätzlich geschaffenen Arbeitsplätze vorlegen. Aufgrund eines im Zusammenhang mit der geplanten Unternehmenssteuerreform II erstellten Gutachtens kann aber festgehalten werden, dass die von Steuerreduktionen ausgehenden Wachstums- und Beschäftigungseffekte etliche Jahre benötigen, bis sie sich voll entfalten.

Antwort des Bundesrates.