03.3556 · Interpellation · 2003-10-03
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Nach beinahe zwei Jahrzehnten Abwesenheit sind die USA mit der gegenwärtig laufenden 32. Generalkonferenz wieder Mitglied der Unesco geworden, die mit 190 Mitgliedern praktisch Universalität erreicht.
Wäre es angesichts dieser erfreulichen Entwicklung nicht an der Zeit, dass die Schweiz in Anerkennung der Bedeutung der Arbeit der Unesco endlich auch die von der Unesco-Generalkonferenz am 14. Dezember 1960 verabschiedete "Konvention gegen Diskriminierung im Unterrichtswesen" ratifiziert?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat teilt die Ansicht der Interpellantin, dass die Frage der Ratifikation der Unesco-Konvention gegen die Diskriminierung im Unterrichtswesen erneut geprüft werden sollte. Da das Bildungswesen primär eine Aufgabe der Kantone ist, wird er die anstehende Frage zusammen mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren zu prüfen haben. Es wird dabei insbesondere zu klären sein, ob das schweizerische Bildungsrecht mit der erwähnten Konvention in allen Punkten vereinbar ist.
Antwort des Bundesrates.